Zu geringe Geldspielabgabe?

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Eschen hat einen
neuen Pfarrer
Eschen. – Gestern wurde die Installation des neuen Schellenberger Pfarrers P. Hermann Wörgötter
im Rahmen eines Festgottesdienstes von Erzbischof Wolfgang Haas
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vorgenommen.
Eine Premiere
gleich zu Beginn
Eschen. – Das Jubiläumsjahr des
Gitarrenzirkels startete gestern mit
einer Premiere: Es fand das erste
Konzert von Gitarre und Streichquartett seit der Gründung vor 20
Jahren statt.
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Empörung über
Veto gegen Syrien
Damaskus. – Mit Empörung haben
der Westen und die arabische Welt
auf das Veto Russlands und Chinas
gegen eine UNO-Resolution zur
Verurteilung der Gewalt in Syrien
reagiert. Das Regime in Damaskus
fühlt sich gestärkt.
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Zahl der Kältetoten
in Europa steigt
Kiew/Bern. – Die extreme Kälte
hält Europa weiter fest im Griff.
Durch die Frostwelle starben bis
Sonntag rund 300 Menschen. Auch
in der Schweiz herrschen eisige
Temperaturen.
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MONTAG, 6. FEBRUAR 2012 | NR. 28 | CHF 2.00
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Ein Turm aus Eis
wartete am Samstag in
Malbun auf begeisterte
Sportkletterer.
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Die Damen des VBC
Galina Schaan bleiben
auch nach 14 Spielen
ungeschlagen.
SEITE 16
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Zu geringe Geldspielabgabe?
Gastronom Klaus Schatzmann
kritisiert anlässlich der Lizenzvergabe an das Casino Vaduzerhof nicht nur die Kombination
Grosshotel mit Casino, sondern
auch die niedrige Abgabenhöhe
in Liechtenstein, die den Staat
Millionen kostet.
Von Günther Fritz
Vaduz. – Hotelneubauten seien nur
lohnend, wenn eine Bettenauslastung
von mindestens 70 Prozent generiert
werden kann. «In Liechtenstein haben
wir eine Bettenauslastung von zirka
30 Prozent», erklärt Spitzengastronom Klaus Schatzmann in einem am
gestrigen Sonntag veröffentlichten
«Liewo»-Interview. Er hätte die Lizenzvergabe an die Casino Admiral
AG mit 14 Hotelzimmern bevorzugt.
Die Regierung gab den Zuschlag jedoch an das Casino Vaduzerhof von
Wolfgang Egger. Für das hier geplante
Grosshotel mit 115 Zimmern sehen
Klaus Schatzmann und der Gastronomieverband keinen Bedarf und sie befürchten, dass dieses Projekt die Existenz der bestehenden Hotels gefährdet, weil durch eine mögliche Querfinanzierung des Hotels durch den
Spielbetrieb Zimmer zu Dumpingpreisen angeboten werden könnten.
Abgabehöhe in der Kritik
«Das geplante Hotel könnte theoretisch nach sieben oder acht Jahren
schuldenfrei sein, ohne dass je ein
Gast darin gewohnt hätte», bringt
Klaus Schatzmann im «Liewo»-Interview die Gefahr der Querfinanzierung
auf den Punkt. Wie leicht diese Quer-
Geldspielabgabe: Die Regierung hat bislang nur das Minimum dessen ausgeschöpft, was das Gesetz zulässt. Hier will die Regierung im Rahmen des zweiten
Sanierungspakets über die Bücher gehen.
Bild Wodicka
finanzierung für den Betreiber des
Casinos Vaduzerhof sein wird, veranschaulicht Klaus Schatzmann durch
einen Vergleich der Abgaben in Liechtenstein und der Schweiz. «Die Casino Bad Ragaz AG musste z. B. im Jahr
2010 42 Prozent des Bruttospielerlöses von 24,7 Mio. Franken an Staat
und Gemeinde abgeben, was einen
Betrag von 10,4 Mio. Franken ausmacht. Ein Casinobetreiber in Liechtenstein hat nur 12,5 Prozent an Abgaben zu bezahlen.»
Regierungschef nimmt Kritik ernst
Im Vergleich zu Bad Ragaz entgehen
dem liechtensteinischen Fiskus beim
selben Bruttospielerlös somit Einnahmen von mehreren Millionen Franken.
Deshalb fragt sich Schatzmann, von
welchen Überlegungen sich der Landtag und die Regierung – gerade in Zeiten der Haushaltssanierung – bei der
Erstellung des Geldspielgesetzes leiten
liessen. «Die Kritik von Herrn Schatzmann und der Gastronomie ist verständlich und ernst zu nehmen», erklärte Regierungschef Klaus Tschütscher gestern Abend auf Anfrage des
«Vaterlands». Denn die Regierung habe sich bei ihrem Ermessensentscheid
mit zwei völlig unterschiedlichen Projekten zu befassen gehabt: «Auf der einen Seite mit einem Gesuch um Vergabe einer Lizenz für ein Casino mit ein
paar wenigen Hotelbetten, auf der anderen Seite stand das Projekt von
Herrn Egger, bei dem es sich um ein
Grosshotel mit integriertem Casino
handelt.» Bei einer solchen Ausgangslage ist es für den Regierungschef klar,
dass es unterschiedliche Meinungen
und Wertungen gibt. Wie die einzelnen
Regierungsmitglieder diese Ausgangslage bewertet haben, dazu äussert sich
der Regierungschef nicht.Aufgrund des
Regierungsentscheids sei es aber logisch, dass die Frage nach demVerdrän-
gungswettbewerb gestellt werde. Zur
Kritik von Gastronom Klaus Schatzmann an der für den Casinobetreiber
viel zu günstigen Geldspielabgabe
sagte Regierungschef Klaus Tschütscher: «Ich habe immer betont, dass es
bei der weiteren Sanierung des Staatshaushalts nicht allein um die Aufwandseite gehen kann. Der Staat sollte dort, wo er Spielraum bei den Einnahmen hat, diesen auch nutzen.» Bei
der Spielbankenabgabe habe die Regierung bislang nur das Minimum dessen ausgeschöpft, was das Gesetz zulässt. Dazu der Regierungschef weiter:
«Hier müssen wir im Rahmen des
zweiten Sanierungspakets über die
Bücher gehen. Mit einer Anpassung
der Verordnung können wir zusätzliche Millionen generieren. Ob die gesetzlichen Abgabesätze an diejenigen
in der Schweiz anzupassen sind, wird
man in einem zweiten Schritt diskutieren müssen.»
Beitrag an die Gemeinschaft
In Liechtenstein beträgt die Geldspielabgabe mindestens 12,5 Prozent
und höchstens 40 Prozent der Bruttospielerträge, wobei der Abgabesatz
progressiv gestaltet wird. In der
Schweiz ist der Abgabesatz ebenfalls
progressiv ausgestaltet, liegt aber zwischen 40 und 80 Prozent. Das bedeutet für schweizerische Spielbanken
mit einem Bruttospielertrag von über
90 Mio. Franken, dass jede zusätzliche
Million Franken Bruttospielertrag mit
80 Prozent besteuert wird. Die Erträge der Spielbankenabgabe fliessen in
der Schweiz in erster Linie in die AHV.
Damit leisten die Casinos dort einen
wesentlichen Beitrag an die Gemeinschaft.
Perfektes Wochenende für Weirather
Neuer Auftrieb für
Weissgeldstrategie
Mit zwei dritten Rängen in der
Abfahrt und im Super-G des Skiweltcups sorgte Tina Weirather
am Wochenende in Garmisch
(De) für den sportlichen Höhepunkt aus Liechtensteiner Sicht.
Bern. – Nach dem Fall der Bank Wegelin erhält die Weissgeldstrategie
neuen Auftrieb. Ein Bericht des Bundesrates steht seit längerem aus – nun
soll er kommen. Schärfere Auflagen
für Banken könnten die Zustimmung
für Gruppenanfragen im Steuerabkommen mit den USA sichern. Den
Bericht zur Weissgeldstrategie habe
Finanzministerin Eveline WidmerSchlumpf auf Ende Februar versprochen, sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay in einem Interview mit
der «SonntagsZeitung». Das Parlament müsse den Bericht noch vor der
Session erhalten, da sonst unsicher
sei, ob der Nationalrat dem Zusatzbericht zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit den USA zustimme. Eine Ablehnung droht, weil die
SVP grundsätzlich gegen den Zusatz
ist und die SP für ihre Zustimmung ein
Ultimatum gestellt hat. Der Zusatzbericht hält explizit fest, dass bei Amtshilfegesuchen wegen Steuerhinterziehung auch Gruppenanfragen zulässig
sind. (sda)
Von Ernst Hasler, Garmisch (De)
Ski alpin. – «Das Wochenende ist perfekt gelaufen. Ich bin nur glücklich,
mir fehlen die Worte zu diesem zweiten Podest innert 24 Stunden», meinte eine über beide Mundwinkel lachende Tina Weirather im Zielraum
von Garmisch-Partenkirchen.
Amerikanische Siegerinnen
Bei der Abfahrt am Samstag siegte
die Amerikanerin Lindsey Vonn.
Hinter ihr klassierten sich die
Schweizerin Nadja Kamer und Tina
Weirather auf den Ehrenplätzen.
Gestern, Sonntag, sprang die Julia
Mancuso in die Fussstapfen von
Vonn, die stürzte. Hinter Anna Fen-
Zweimal Dritte in Garmisch: Tina Weirather strahlt um die Wette.
ninger belegte Weirather zum zweiten Mal den dritten Rang und schob
sich im Gesamtweltcup mit 439
Punkten auf den achten Rang vor.
Vonn liegt mit 1350 Punkten fast un-
Bild Keystone
einholbar in Front. In der Abfahrtsund Super-G-Wertung belegt die
Liechtensteinerin nun die Ränge zwei
(Abfahrt) und zwölf (Super-G).
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