EU-Wochenspiegel Nr. 28/2016 - europa.sachsen

Transcription

EU-Wochenspiegel Nr. 28/2016 - europa.sachsen
1
EU-Wochenspiegel
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt
Ausgabe: 28/16 • 14.07.2016
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
Vorwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
„ARCHITEKTOUREN durch Sachsen-Anhalt –
100 Bauten aus 1.000 Jahren“ heißt die
Ausstellung der Architektenkammer SachsenAnhalt, die das historische bauliche Erbe des
Landes in besonderer Weise dokumentiert
und zeitgenössischer Architektur abbildet.
Am Dienstag wurde diese Ausstellung in der
Landesvertretung in Brüssel eröffnet, aktuell
ergänzt um die Präsentation der Ergebnisse
des Architekturpreises des Landes SachsenAnhalt 2016.
Bei der gemeinsamen Veranstaltung von
Bundesarchitektenkammer, Architektenkammer Sachsen-Anhalt und Landesvertretung
mit Unterstützung des Ministeriums für
Landesentwicklung und Verkehr hielt der
Kommissar für Digitale Wirtschaft und
Gesellschaft, Günther Oettinger ein Grußwort.
Darin stellte er die besondere Bedeutung der
freien Berufe für die Wirtschaft und die Folgen
der Digitalisierung heraus. Er erinnerte an das
reiche baukulturelle Erbe des Landes SachsenAnhalt. Davon konnten sich auch die Gäste bei
einem Rundgang durch die Ausstellung
überzeugen.
Mit besten Grüßen
Dr. Henrike Franz
Leiterin der Landesvertretung
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
2
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ....................................................................................................................................................... 2
Aus den Institutionen ............................................................................................................................... 4

EU –Ratspräsidentschaft - Slowakei hat übernommen

Europäische Kommission - neue Finanzinstrumente für ESIF-Förderungen

Europäisches Parlament – EU-Haushalt: Langfristiger Finanzrahmen 2014-2020 muss krisenfest
gemacht werden

Europäisches Parlament – Einrichtung einer gemeinsamen EU-Grenz- und Küstenwache gebilligt

Europäisches Parlament – Cybersicherheit: Gemeinsame EU-Regeln zum Schutz vor Gefahren des
Internets

Europäisches Parlament – Energiegetränke: Veto gegen Werbung über angebliche
Konzentrationssteigerung

EU und NATO verstärken ihre Kooperation
Aus den Fachbereichen ............................................................................................................................. 9

Horizont 2020 und Erasmus+ im Haushaltsentwurf 2017

Agrarmärkte: Fleisch- und Milchexporte steigen

App netBravo testet Mobilfunk-Netz europaweit

Autokauf im EU –Ausland Europäisches Verbraucherzentrum gibt Tipps

EU will Sicherheit und Stabilität in Entwicklungsländern stärken

Terrorfinanzierung, Steuervermeidung und Geldwäsche: Kommission will striktere Regeln

Besser gegen Fälschungen geschützt - Neue 50-Euro-Banknote kommt im April 2017 in Umlauf

Organisierte Kriminalität: Kommission mahnt Umsetzung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten an

TTIP – 14. Verhandlungsrunde

EU investiert in deutsche Verkehrsinfrastruktur
Was, wann, wo ......................................................................................................................................... 15

Vorstandssitzung der Bundesarchitektenkammer in Brüssel

Telemannstädte-Netzwerk

JEAN LURÇAT - Meister der französischen Moderne

Einladung zur Diskussion mit Jugendlichen am 8. September 2016 in Brüssel

Auszeichnung RegioStars 2016: Jury wählt 23 Finalisten mit den herausragendsten Regionalprojekten
Europas
Ausschreibungen ..................................................................................................................................... 19

EPSO - Bekanntmachung eines allgemeinen Auswahlverfahrens

KOM Stellenausschreibung - Exekutivdirektors (m/w) der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ETF)

Horizont 2020-Wettbewerbe für Innovationen im Energiebereich

63. Europäischer Wettbewerb - Kreative und kritische Schülerarbeiten veröffentlicht
Kontaktbörse ........................................................................................................................................... 21

Europäische Projekte – Diverse Partnergesuche
Büro intern / Tipp ................................................................................................................................... 23

Tipp - „Café Belgica“ in deutschen Kinos

GOEUROPE! -Quizfragen
Ihr Kontakt zu uns ................................................................................................................................... 27
Impressum ................................................................................................................................................ 28
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
3
Aus den Institutionen
Zurück zur Übersicht
EU –Ratspräsidentschaft - Slowakei hat übernommen
Am 1. Juli 2016 hat die Slowakei zum ersten Mal in ihrer
Geschichte die EU -Ratspräsidentschaft übernommen. Ein
halbes Jahr lang leitet die Regierung nun die Sitzungen des
EU -Ministerrates, bevor sie das Amt am 1. Januar an Malta
weitergibt. Nach dem Ergebnis des britischen Referendums
will sich die Slowakei verstärkt bemühen, konkrete Ergebnisse der EU-Politik zu ermöglichen,
die den Bürgern zeigen, wie die europäische Zusammenarbeit ihre Lebensverhältnisse
verbessert. Sie will versuchen, einer Zersplitterung in der EU entgegenzuwirken und Brücken
zwischen den EU-Institutionen und ihren Bürgern zu schlagen. Die politischen Prioritäten der
slowakischen Ratspräsidentschaft sind ein wirtschaftlich starkes Europa, ein moderner
Binnenmarkt, eine nachhaltige Migrationspolitik und eine global engagierte EU. • eag Quelle:
EU Nachrichten 12/16
Mehr erfahren Sie hier: Link
Europäische Kommission - neue Finanzinstrumente für ESIF-Förderungen
Am 11. Juli 2016 hat die Kommission zwei neue Finanzinstrumente für Förderungen mit Mitteln
der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) lanciert. Diese Instrumente sind Teil
der Strategie der Kommission, die einen deutlichen Ausbau der Nutzung neuartiger
Finanzierungsmodalitäten wie etwa Kredite, Eigenkapitalinstrumente oder Bürgschaften
vorsieht, um eine effizientere und effektivere Nutzung der öffentlichen Mittel zu bewirken. Im
Gegensatz zum klassischen Förderinstrument des Zuschusses sind Finanzinstrumente
insbesondere aufgrund ihrer revolvierenden Wirkung beliebt, da an die öffentliche Hand
zurückgeflossene Gelder für neue Projekte verwendet werden können. Durch die erwartete
Hebelwirkung der Finanzinstrumente sollen zudem öffentliche Förderungen zur Anlockung
privater Mittel genutzt werden.
Vorgesehen sind aktuell eine Ko-Investitions-Fazilität zur Förderung von Start-Ups und KMU
sowie ein Instrument zur Förderung von nachhaltigen Stadtentwicklungsprojekten. Während
erstere zur Anziehung privater Investitionen zur Kombinierung von bis zu 15 Mio. Euro an
Gesamtmitteln dient, sieht das Städteförderungsinstrument die Bereitstellung von Darlehen
mit einer Privatbeteiligung von 30 % zur Finanzierung wirtschaftlich tragfähiger Projekte von
bis zu 20 Mio. Euro vor. Beide Instrumente basieren auf Erfahrungswerten der letzten
Förderperiode (2007–2013) und sind für den sofortigen Einsatz durch Regionen vorgesehen.
Die direkte Verwendung der neuen Fördermodalitäten wird zudem durch eine bereits erfolgte
Prüfung auf die rechtliche Vereinbarkeit der Instrumente mit den ESIF-Verordnungen und den
EU-Beihilferegeln maßgeblich erleichtert. • df
Weitere Informationen zu den neuen Instrumenten finden Sie unter folgendem Link.
Den Entwurf der einschlägigen EU-Verordnung finden Sie unter folgendem Link.
Allgemeine Informationen zu ESIF-Finanzinstrumenten finden Sie unter folgendem Link.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
4
Europäisches Parlament – EU-Haushalt: Langfristiger Finanzrahmen 20142020 muss krisenfest gemacht werden
Die EU muss ihren langfristigen Haushaltsplan überarbeiten, um neue Prioritäten anzugehen
und Herausforderungen wie Massenmigration, Terrorismus und Jugendarbeitslosigkeit
bewältigen zu können. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am vergangenen
Mittwoch verabschiedet hat. Der Text enthält die politischen Empfehlungen für die
Halbzeitbewertung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens 2014-2020 (MFR), die die EUKommission bald vorlegen wird.
Mit der Überarbeitung sollte auch das immer wiederkehrende Problem der EUZahlungsrückstande behoben und der Blick auf die Jahre nach 2020 und damit den nächsten
Finanzrahmen gerichtet werden.
Der Bericht wurde mit 451 Stimmen angenommen, bei 193 Gegenstimmen und 65
Enthaltungen.
Die EU-Kommission ist dazu verpflichtet, die MFR-Halbzeitüberprüfung bis Ende 2016
abzuschließen. Sobald eine Vereinbarung darüber erzielt sein wird, wollen die Abgeordneten,
dass die Änderungen unverzüglich umgesetzt und in den Haushaltsplan für 2017 eingearbeitet
werden. Auch einige Elemente des nächsten MFR (2021-) sollten im Rahmen dieser Revision
erörtert werden. • eag Quelle: PM EP
Diese Pressemitteilung online mit weiterführenden Links und Informationen: Link
Europäisches Parlament – Einrichtung einer gemeinsamen EU-Grenz- und
Küstenwache gebilligt
Am vergangenen Mittwoch haben die Abgeordneten Pläne zur Einrichtung eines EUGrenzkontrollsystems, in dem die Grenzagentur Frontex und die nationalen
Grenzschutzbehörden zusammengeführt werden sollen, gebilligt. Nach diesen Plänen wären
die nationalen Behörden für die alltägliche Verwaltung der Grenzen zuständig. Sie könnten
aber die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache um Unterstützung bitten, wenn
die EU-Außengrenzen unter Druck geraten. Die Agentur für die Grenz- und Küstenwache kann
dann rasch Grenzschutzteams an die betroffene Grenze entsenden.
Die neuen Vorschriften wurden mit 483 Stimmen angenommen, bei 181 Gegenstimmen und
48 Enthaltungen.
Die Mandate der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und der
Europäischen Fischereiaufsichtsagentur werden dem der Agentur für die Grenz- und
Küstenwache angeglichen, damit alle drei ihre Einsätze auf See koordinieren und so
Informationen austauschen können.
Der vom Europäischen Parlament angenommene Text wird dem Rat zur Billigung zugesendet.
Die Vorschriften werden erwartungsgemäß im Herbst in Kraft treten.
• eag Quelle: PM EP
Diese Pressemitteilung online mit weiterführenden Links und Informationen: Link
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
5
Europäisches Parlament – Cybersicherheit: Gemeinsame EU-Regeln zum
Schutz vor Gefahren des Internets
Firmen, die wesentliche Dienste wie zum Beispiel im Energie-, Verkehrs-, Banken- und
Gesundheitsbereich anbieten, oder Internetdienste wie Suchmaschinen oder Cloud-Dienste,
werden Maßnahmen ergreifen müssen, um ihre Widerstandsfähigkeit gegen Cyberangriffe zu
verbessern. Darauf zielen die ersten EU-weiten Vorschriften für Cybersicherheit ab, die das
Parlament letzten Mittwoch angenommen hat.
Die Festlegung gemeinsamer Cybersicherheitsstandards und Verstärkung der Zusammenarbeit
zwischen EU-Ländern werden Unternehmen dabei unterstützen, sich zu schützen, und ebenso
dabei helfen, Angriffe auf die verknüpften Infrastrukturnetze der EU-Mitgliedstaaten zu
vermeiden, sagen die Abgeordneten.
Die neuen EU-Vorschriften legen verbindliche Sicherheitsbestimmungen und Berichtspflichten
für "Betreiber wesentlicher Dienste" im Energie-, Verkehrs-, Banken- und Gesundheitsbereich
oder bei der Trinkwasserversorgung fest. Die EU-Mitglieder müssen diese Betreiber bzw.
Dienste im Einklang mit bestimmten Kriterien feststellen, zum Beispiel ob der betreffende
Dienst für die Aufrechterhaltung kritischer gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Tätigkeiten
wesentlich ist, und ob ein Sicherheitsvorfall eine erhebliche Störung seiner Bereitstellung
bewirken würde.
Einige Anbieter digitaler Dienste – Online-Marktplätze, Online-Suchmaschinen und CloudComputing-Dienste – müssen ebenfalls Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit ihrer
Infrastruktur zu gewährleisten, und werden verpflichtet, größere Zwischenfälle den nationalen
Behörden zu melden. Die Sicherheits- und Berichtspflichten sind für diese Anbieter jedoch
weniger streng. Kleinst- und Kleinunternehmen sind von diesen Pflichten ausgenommen.
Mit den neuen Vorschriften wird eine strategische "Kooperationsgruppe" geschaffen, um
Informationen auszutauschen und Mitgliedstaaten beim Kapazitätsaufbau im Bereich
Cybersicherheit zu unterstützen. Jedes EU-Land wird verpflichtet, eine nationale NIS-Strategie
festzulegen.
Die EU-Länder müssen ebenfalls ein Netz von Computer-Notfallteams (CSIRT– Computer
Security Incident Response Teams) schaffen, um Sicherheitsvorfälle und -risiken zu bewältigen,
grenzübergreifende Sicherheitsfragen zu erörtern und gemeinsame Antworten zu finden. Die
Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) wird bei der
Umsetzung dieser Richtlinie eine Schlüsselrolle spielen, insbesondere in Bezug auf die
Zusammenarbeit. Auf die Notwendigkeit, Datenschutzvorschriften zu respektieren, wird an
mehreren Stellen in der Richtlinie hingewiesen.
Die NIS-Richtlinie wird bald in Amtsblatt der EU veröffentlicht und am 20. Tag nach der
Veröffentlichung in Kraft treten. Die Mitgliedstaaten müssen die Bestimmungen dann binnen
21 Monaten in nationales Recht umsetzen. Sie haben dann sechs weitere Monate, bis die
"Betreiber wesentlicher Dienste" feststehen müssen.
• eag Quelle: PM EP
Diese Pressemitteilung online mit weiterführenden Links und Informationen: Link
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
6
Europäisches Parlament – Energiegetränke: Veto gegen Werbung über
angebliche Konzentrationssteigerung
Die EU-Kommission will Werbebotschaften zulassen, die behaupten, zuckerhaltige Getränke
und
koffeinhaltige
Energiegetränke
steigerten
die
"Aufmerksamkeit"
oder
"Konzentrationsfähigkeit". Das Parlament hat dagegen letzten Donnerstag sein Veto eingelegt.
Solche Hinweise auf den Getränken erhöhten den Zuckerkonsum von Jugendlichen, den
größten Abnehmern von Energiegetränken, so die Abgeordneten in der entsprechenden
Entschließung.
In der Entschließung weisen die Abgeordneten darauf hin, dass die Kommission selbst
behauptet, dass auf Lebensmitteln mit der Zielgruppe Kinder und Jugendliche nicht angegeben
sein darf, dass Koffein zur Steigerung der Wachsamkeit und zur Verbesserung der
Konzentration beiträgt. Sie betonen, dass Jugendliche die größte Gruppe der Verbraucher von
Energiegetränken darstellen und dass laut Studien 68% aller Jugendlichen und 18% aller Kinder
regelmäßig Energiegetränke zu sich nehmen.
Ein durchschnittliches Energiegetränk (250ml) enthält bis zu 27g Zucker und 80mg Koffein,
behaupten die Abgeordneten, und heben hervor, dass Energiegetränke mit Kopfschmerzen,
Schlafproblemen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Verbindung
gebracht werden, die solche Getränke regelmäßig zu sich nehmen.
Die Abgeordneten fordern die Mitgliedstaaten ebenfalls dazu auf, die Einführung von
Vorschriften für die Vermarktung von Getränken mit hohem Koffeingehalt oder Lebensmitteln
mit Koffeinzusatz an Kinder und Jugendliche zu erwägen. • eag Quelle: PM EP
Diese Pressemitteilung online mit weiterführenden Links und Informationen: Link
EU und NATO verstärken ihre Kooperation
Die EU und die NATO haben am letzten Freitag beim NATO-Gipfel in
Warschau eine engere Kooperation vereinbart.
Die Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik,
Federica Mogherini, hatte vergangene Woche den EU-Staats- und
Regierungschefs ihre Globale Strategie für die Außen- und
Sicherheitspolitik vorgestellt (siehe WS 27/16). Im April 2016 hatten die Hohe Vertreterin und
die Kommission einen gemeinsamen Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen vorgelegt.
Dabei handelt es sich um feindselige Handlungen, mit denen eine Region oder ein Staat
destabilisiert werden soll. Der gemeinsame Rahmen bietet einen umfassenden Ansatz, mit dem
gezielt und geschlossen – auch in Koordination mit der NATO – auf die hybriden Bedrohungen
reagiert werden kann, mit denen die Mitgliedstaaten und ihre Bürgerinnen und Bürger
konfrontiert sind und die die kollektive Sicherheit Europas gefährden.
Zur Cybersicherheit haben die EU und eine Reihe von Unternehmen in dieser Woche eine
öffentlich-private Partnerschaft gegründet, mit dem sie Europa gemeinsam besser gegen
Cyberangriffe
verteidigen
und
die
Wettbewerbsfähigkeit
der
europäischen
Cybersicherheitsbranche steigern wollen. Sie soll bis 2020 Investitionen in Höhe von 1,8 Mrd.
Euro mobilisieren. Die EU investiert davon 450 Mio. Euro im Rahmen ihres Forschungs- und
Innovationsprogramms Horizont 2020. Die ersten Ausschreibungen sind für Anfang 2017
geplant.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
7
Die Kommission will auch eine bessere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten für die
Verteidigungsindustrie erreichen. Die Kommission wird dazu im Laufe dieses Jahres einen
Aktionsplan vorlegen.
Mit der Erweiterung des Geltungsbereichs ihres Friedens- und Stabilitätsinstruments wird die
EU zudem in die Lage versetzt, in Partnerländern die Akteure des Sicherheitssektors – unter
außergewöhnlichen Umständen auch militärische Akteure – wirksamer zu unterstützen. Die
Unterstützung soll die Partner befähigen, eine nachhaltige Entwicklung und friedliche und
inklusive Gesellschaften zu verwirklichen. • eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Wortlaut von Jean-Claude Juncker bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Donald
Tusk und Jens Stoltenberg Link
Gemeinsame Erklärung EU-NATO Link
8
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
Aus den Fachbereichen
Zurück zur Übersicht
Horizont 2020 und Erasmus+ im Haushaltsentwurf 2017
Der am 30. Juni 2016 von der Kommission veröffentlichte Entwurf des EU-Haushalts für das
Jahr 2017 enthält u. a. auch die Budgets für das EU-Forschungsrahmenprogramm Horizont
2020 und das Bildungsprogramm Erasmus+. Vorgesehen sind für die Forschung 10,3 Mrd.
Euro, was einem 7,9 prozentigen Anstieg im Vergleich zum Jahr 2016 entspricht. Auch das
Bildungsprogramm sieht für 2017 eine Expansion der Zahlungsverpflichtungen von 16,2 % im
Vergleich zum Jahr 2016 vor. Der Haushaltsentwurf stellt dabei den ersten Schritt im
Verhandlungsablauf dar, der als nächstes mit einer Diskussion im Rat fortgesetzt wird.
Vorgesehen ist ein Abschluss der Verhandlungen bis Ende des Jahres. • df Quelle: PM EUA
Den Haushaltsentwurf der Kommission finden Sie unter folgendem Link.
Agrarmärkte: Fleisch- und Milchexporte steigen
Die EU-Exporte von Schweinefleisch werden 2016 voraussichtlich
auf Rekordniveau steigen, insbesondere aufgrund der gestiegenen
Nachfrage aus China. Weiterhin gibt es ein Überangebot an Milch
auf dem europäischen Markt; deshalb schlagen sich die seit Mai
leicht gestiegenen Preise für Butter, Milchpulver und einige
Käseprodukte bisher nicht im Einkommen der Landwirte nieder. Dies geht aus einem Bericht
zu den voraussichtlichen Entwicklungen auf den Märkten für Getreide, Fleisch und Milch in den
Jahren 2016 und 2017 hervor, den die Europäische Kommission aktuell veröffentlicht hat.
Demnach werden die Exporte von Schweinefleisch aus der EU im Jahr 2016 auf 2,4 Mio. Tonnen
steigen (+18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Die Rindfleischproduktion in Europa wird
voraussichtlich um 2,4 Prozent ansteigen. Auch die Exporte von Milch und Milchprodukten
werden demnach trotz des weiterhin bestehenden russischen Importstopps für europäische
landwirtschaftliche Produkte 5 Prozent über den Mengen vom vergangenen Jahr liegen – das
heißt 900.000 Tonnen mehr Milch, die im Vergleich zu 2015 exportiert werden.
• eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Bericht "Short-term outlook for EU arable crops, dairy and meat markets" Link
App netBravo testet Mobilfunk-Netz europaweit
Bei Reisen ins EU-Ausland kann die Verbindungsqualität von
drahtlosem Internet (Wi-Fi) und den Mobilfunkstandards 4G, 3G und
GSM künftig über die App netBravo getestet werden. Die EUKommission hat mit der Gemeinsamen Forschungsstelle das neue
WLAN-Diagnose-Tool für Android und iOS entwickelt.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
9
Nutzer können über netBravo Signalstärke, Schnelligkeit und Netzauslastung feststellen, die
Daten werden abhängig von ihrer Qualität in verschiedenen Farben auf einer Europakarte
angezeigt. Die App unterliegt strengen Datenschutzbestimmungen und sammelt keine
persönlichen Daten. Sie kann von iOS- und Android-Systemen angewandt werden und steht
hier zum Download bereit. • eag Quelle: PM KOM
Autokauf im EU –Ausland Europäisches Verbraucherzentrum gibt Tipps
Auf der Suche nach Schnäppchen oder mehr Auswahl sondieren einige
Autokäufer auch die Angebote in anderen EU - Staaten. Doch kann der
Autokauf im Binnenmarkt auch Probleme machen, berichten die Europäischen
Verbraucherzentren (EVZ), die Verbraucher nach
ihren Erfahrungen befragt und Beschwerden analysiert haben.
Gezeigt habe sich zum Beispiel, dass Käufern in der EU
unterschiedliche Gewährleistungsfristen eingeräumt werden, dass
Mehrwertsteuer zweimal berechnet und Prüfberichte aus dem
Ausland nicht akzeptiert wurden. Das EVZ Deutschland in Kehl hat
auf seiner Internetseite Tipps für den Autokauf zusammengestellt.
Link
• eag Quelle: EU Nachrichten 12/16
EU will Sicherheit und Stabilität in Entwicklungsländern stärken
Die Europäische Kommission will bessere Rahmenbedingungen zur
Krisenprävention in den Entwicklungsländern schaffen. Dazu hat sie
vorgeschlagen, die Sicherheit und Stabilität in ihren Partnerländern
durch die Unterstützung von Akteuren im Sicherheitssektor zu
stärken. Die Mittel dazu sollen aus dem Instrument für Stabilität und
Frieden kommen. Die Vorschläge folgen der gemeinsamen Mitteilung „Aufbau von Kapazitäten
zur Unterstützung von Sicherheit und Entwicklung“ der EU-Kommission und der Hohen
Vertreterin vom 25. April 2015, die Lücken in der Fähigkeit der EU beim Aufbau von
Partnerschaften im Sicherheitssektor feststellte. Um dies zu beheben, soll die EU mit der
Ausweitung des Instruments für Frieden und Stabilität für die Akteure des Sicherheitssektors
mehr wirksame Unterstützung in Partnerländern bereitstellen. Die EU kann auf langjährige
Erfahrung bei der Unterstützung von Reformen des Sicherheitssektors in Partnerländern
zurückblicken, besonders bei Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik und der Entwicklungszusammenarbeit. • eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Pressemitteilung: European Commission and High Representative propose measures in
support of security and development in partner countries Link
Questions and Answers: Commission proposes measures in support of security and
development in partner countries Link
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
10
Terrorfinanzierung, Steuervermeidung und Geldwäsche: Kommission will
striktere Regeln
Die EU-Kommission will den Kampf gegen die Finanzströme von
Terroristen verschärfen und verstärkt gegen Geldwäsche und
Steuerhinterziehung vorgehen. Entsprechende Vorschläge hat die
Kommission
vergangenen
Dienstag
angenommen.
Der
Kommissionsvorschlag ist die erste Initiative zur Umsetzung des
Aktionsplans für ein strikteres Vorgehen gegen Terrorismusfinanzierung vom Februar 2016 und
Teil der Bemühungen zur Förderung der Transparenz im Steuerbereich und zur Bekämpfung
missbräuchlicher Steuerpraktiken. Parallel dazu legte die Kommission eine Mitteilung vor, mit
der sie auf die Enthüllungen in den sogenannten Panama Papers reagiert.
• eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Pressemitteilung: Kampf gegen Terrorismusfinanzierung, Steuervermeidung und
Geldwäsche: Link
Fragen und Antworten: Kampf gegen Terrorismusfinanzierung, Steuervermeidung und
Geldwäsche: Link
Pressemitteilung zur Mitteilung in Reaktion auf die Enthüllungen in den sogenannten
Panama Papers Link
Fragen und Antworten zur Mitteilung in Reaktion auf die Enthüllungen in den
sogenannten Panama Papers Link
11
Besser gegen Fälschungen geschützt - Neue 50-Euro-Banknote kommt im
April 2017 in Umlauf
Die Europäische Zentralbank hat eine neue 50-Euro-Banknote vorgestellt, die ab
4. April 2017 in Umlauf gebracht werden soll. Mit ihr soll die Fälschungssicherheit
verbessert werden. „Mit der Einführung des neuen 50-Euro-Scheins wird unsere
Währung noch sicherer“, sagte EZB-Direktor Yves Mersch. Damit unterstreiche die
EZB auch, dass sie an Bargeld als sicherem und effizientem Zahlungsmittel festhält. 45 Prozent
des Euro-Banknotenumlaufs entfallen laut EZB auf den „Fünfziger“.
Der neue Schein der zweiten Euro-Banknotenserie enthält ein innovatives Sicherheitsmerkmal,
das Porträt-Fenster. Dieses war erstmals auf dem 20-Euro-Schein der überarbeiteten
Banknotenserie zu sehen. Betrachtet man den Geldschein gegen das Licht, so erscheint im
durchsichtigen Fenster am oberen Ende des Hologramms ein
Porträt der mythologischen Gestalt Europa, das von beiden
Seiten der Banknote zu erkennen ist. Das gleiche Porträt
erscheint auch im Wasserzeichen. Auf der Vorderseite des
Scheins befindet sich die glänzende „Smaragd-Zahl“. Diese
verändert beim Kippen der Banknote ihre Farbe von
Smaragdgrün zu Tiefblau. Außerdem bewegt sich ein
Lichtbalken auf der Zahl auf und ab. • eag Quelle: EU Nachrichten 12/16
Mehr erfahren Sie hier: Link
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
Organisierte Kriminalität: Kommission mahnt Umsetzung von EU-Recht in
den Mitgliedstaaten an
Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, den
EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
vollständig umzusetzen. Laut einem aktuell vorgelegten Bericht
wurde der Rahmenbeschluss des Rates von 2008 zwar weitgehend in
nationales Recht umgesetzt. Weitere Anstrengungen sind aber
notwendig, um verbliebene Divergenzen zu verringern. Ziel dieses Rahmenbeschlusses ist die
Harmonisierung der Gesetze der einzelnen EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich der
Kriminalisierung von Straftaten, die mit einer Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
verbunden sind, sowie die Festlegung entsprechender Sanktionen für diese Straftatbestände.
• eag Quelle: PM KOM
Mehr Informationen:
Pressemitteilung: Kommission berichtet über die Umsetzung der Mitgliedstaaten von
EU-Recht zum Kampf gegen organisiertes Verbrechen Link
Bericht zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung der organisierten
Kriminalität Link
Rahmenbeschluss 2008/841/JI des Rates vom 24. Oktober 2008 zur Bekämpfung der
organisierten Kriminalität. Link
Europäische Sicherheitsagenda Link
TTIP – 14. Verhandlungsrunde
Die 14. Runde der Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu
TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, ist
vom 11. bis 15. Juli 2016 in Brüssel angesetzt. Verhandelt werden
wieder die drei Säulen Marktzugang, Zusammenarbeit in
Regulierungsfragen sowie Vorschriften mit ihren dazugehörigen
Kapiteln. Es wird dabei insbesondere um Medizinprodukte, Energiethemen und Rohstoffe
gehen.
Auch bei dieser Runde haben Nichtregierungsorganisationen und Interessenvertreter die
Gelegenheit, den TTIP-Verhandlern ihre Vorschläge und Positionen zu den Themen
Industriegüter, Marktzugang, geschützte geografische Angaben, Dienstleistungen,
Öffentliches Vergabewesen, nachhaltige Entwicklung und geistiges Eigentum zu unterbreiten.
Alle TTIP-Dokumente, die die Verhandlungsposition der EU widerspiegeln, können hier
aufgerufen werden. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert und es sind weitere
Veröffentlichungen der EU-Positionen zu einzelnen Themenbereichen geplant.
Die in den Leseräumen ausgelegten Dokumente, auf die alle Abgeordneten der Europäischen
Parlaments und Bundestagsabgeordneten Zugriff haben, auch die Position der USamerikanischen Seite wieder. Aus Respekt vor dem Wunsch der amerikanischen Partner, diese
Positionen vertraulich zu behandeln, sieht die Kommission von einer Veröffentlichung ab.
Zum Abschluss der Verhandlungen am Freitag, den 15. Juli wird es um 15:00 Uhr eine
Pressekonferenz zum Ergebnis der 14. TTIP-Runde geben.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
12
Die Verhandlungen über das EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP werden ungeachtet der
Entscheidung Großbritanniens für einen EU-Austritt weitergeführt. „Wenn wir über TTIP
sprechen, reden wir von 28 Ländern der Europäischen Union“, sagte EU-Handelskommissarin
Cecilia Malmström bei einer Veranstaltung in Washington vergangene Woche. „Die Briten sind
nach wie vor Teil dieser Verhandlungen.“
TTIP wird die freundschaftlichen Beziehungen auf beiden Seiten des Atlantiks vertiefen. Zu den
geopolitischen Vorteilen des Abkommen kommen aber vor allem wirtschaftliche Chancen für
europäische Unternehmen hinzu. Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen profitieren von
Freihandelsabkommen und schaffen dadurch Arbeitsplätze. Eine Übersicht über die Vorteile
für europäische Mittelständler zeigt die Chancen anhand von einigen Beispielen auf.
• eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Mehr Informationen zur 14. Verhandlungsrunde
Umfassende Informationen zu TTIP gibt es hier.
Die Pressekonferenz kann hier abgerufen werden
Alle neu veröffentlichten TTIP-Texte gibt es hier
EU investiert in deutsche Verkehrsinfrastruktur
Die Mitgliedstaaten haben letzten Freitag 195 von der EUKommission im Juni vorgeschlagene Verkehrsprojekte genehmigt.
Von den 47 förderfähigen Projekten aus Deutschland wurden zwanzig
Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 189,2 Mio. Euro
ausgewählt. Mit dabei ist unter anderem die Modernisierung des
Eisenbahnsystems im Seehafen Bremerhaven, die Anbindung des Hafens in Regensburg an den
Rhein-Donau-Korridor (einer der 9 Korridore, die das europäische Verkehrskernnetz bilden),
die Modernisierung der Flugverkehrsüberwachung in Saarbrücken, Erfurt und Dresden sowie
eine Studie für eine neue Eisenbahnverbindung zum Münchner Flughafen.
Die Projekte, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) mit insgesamt 6,7 Mrd.
Euro unterstützt werden, sollen Infrastrukturunterschiede in der EU ausgleichen, zur
Digitalisierung des Verkehrs und zur Verringerung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen
beitragen. Mit der Investition in Höhe von 6,7 Mrd. Euro sollen zusätzliche öffentliche und
private Kofinanzierungsmittel mobilisiert werden, so dass insgesamt 9,6 Mrd. Euro zur
Verfügung stehen werden. Bis 2030 könnten über die CEF-finanzierten Projekte 100.000 Jobs
entstehen.
Auf die im November 2015 eingeleitete Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für eine
Finanzierung durch die Fazilität „Connecting Europe“ gingen 406 zulässige Projektvorschläge
ein.
Hohe Beträge fließen in die Entwicklung neuer Radartechnologien im Luftverkehrsmanagement in Deutschland, den Aufbau des einheitlichen Europäischen Luftraums sowie in
die Modernisierung grenzüberschreitender Zugverbindungen. Fast 5 Millionen Euro werden
für die Entwicklung des vernetzten Autos (C-IST) verwendet. Damit soll EU-weit die
Kommunikation zwischen Fahrzeugen untereinander sowie mit der Verkehrsinfrastruktur
ausgebaut werden soll. Deutschland will die C-ITS Dienste in zwei Regionen anwenden: in dem
bestehenden C-ITS Korridor in Hessen und in einem Pilotprojekt in Niedersachsen.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
13
Außerdem werden Studien zur Bereitstellung von Flüssiggas für die Schifffahrt gefördert, unter
anderem in Duisburg und Mannheim. Mit 2 Mio. Euro soll die Installation leistungsfähigerer
Ladestationen in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Österreich unterstützt werden,
um die Distanz, die Elektrofahrzeuge erreichen können, auf bis zu 500 km zu steigern.
Nachdem der Finanzierungbeschluss angenommen wurde, können die einzelnen
Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) aufgesetzt
und im zweiten Halbjahr 2016 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet werden.
• eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen:
Übersicht und Infografiken zu Projekten in Deutschland Link
Faktenblatt zur der Ausschreibung und den Ergebnissen Link
Pressemitteilung: Kommission investiert 6,7 Mrd. EUR in Verkehrsinfrastruktur zur
Förderung von Beschäftigung und Wachstum Link
Alle Informationen zu Connecting Europe und die Ergebnisse aller EU-Staaten Link
14
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
Was, wann, wo
Zurück zur Übersicht
Vorstandssitzung der Bundesarchitektenkammer in Brüssel
Auf Anregung von Prof. Ralf Niebergall,
Präsident der Architektenkammer SachsenAnhalt, tagte am 12./13. Juli 2016 der Vorstand
der Bundesarchitektenkammer e.V. (BAK) in
Brüssel. Im Rahmen der Abendveranstaltung am
ersten Tag begrüßte BAK-Präsidentin Frau
Barbara
Ettinger-Brinckmann
die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer und bedankte
sich bei Frau Dr. Henrike Franz für die
Bereitstellung
der
architektonisch
und
baugeschichtlich interessanten Räumlichkeiten
der
Landesvertretung.
Insbesondere
die
Ausgestaltung des großen Saals weckte großes Interesse bei den Fachleuten.
Auch EU-Kommissar Günther Oettinger erinnerte an das reiche baukulturelle Erbe im Land
Sachsen-Anhalt und nannte exemplarisch das Bauhaus und die Meisterhäuser Dessau. An die
Gäste gerichtet stellte er die besondere Bedeutung der freien Berufe für die Wirtschaft und die
Folgen der Digitalisierung heraus. Herr Dr. Stefan Rhein, Vorstand und Direktor der Stiftung
Luthergedenkstätten Sachsen-Anhalt, nutzte die Gelegenheit
und lud die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesarchitektenkammer anlässlich des 500. Reformationsjubiläum in die Lutherstadt Wittenberg ein.
Am Folgetag kamen die
Mitglieder
zur
BAKVorstandssitzung in der
Landesvertretung zusammen. Vorweg berichtete Herr Carsten Pillath, Generaldirektor für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit,
Generalsekretariat
des
Rates der EU, von den Prozessen der europäischen
Willensbildung und gab dem Vorstand wertvolle Hinweise
hinsichtlich der Kommunikationsstrukturen in Brüssel.
Herr Dr. Niels Anger von
der Generaldirektion Energie (ENER) präsentierte die
Dimension der vereinbarten 2030-Ziele der Energieunion, so auch im Bereich der
Energie-effizienz von Gebäuden.
Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem EUVerbindungsbüro der BAK in Brüssel organisiert. Weitere Informationen:
http://www.bak.de/architekten/europa/vebindungsbuero-bruessel • as
Fotos: LV Brüssel, Robin Radom
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
15
Telemannstädte-Netzwerk unter der Schirmherrschaft von
Kulturstaatsministerin Monika Grütters gegründet - Zusammenschluss von
zehn Städten in Deutschland, Polen und Frankreich
Die Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesrepublik Deutschland, Monika Grütters,
übernimmt über das zur Vorbereitung des Telemannjahres 2017 gegründete TelemannstädteNetzwerk die Schirmherrschaft. Sie unterstützt damit nachdrücklich die eindrucksvolle
regionale und internationale Kooperation von zehn Wohn- und Wirkungsorten Georg Philipp
Telemanns (1681–1767) anlässlich seines 250. Todestages.
Die Städte Magdeburg, Clausthal-Zellerfeld, Hildesheim, Leipzig, Żary (Polen), Pszczyna (Polen),
Eisenach, Frankfurt am Main, Hamburg und Paris (Frankreich) haben sich unter Einbeziehung
dort angesiedelter Institutionen auf Einladung des Magdeburger Oberbürgermeisters Dr. Lutz
Trümper zu einem „Telemannstädte-Netzwerk“ zusammengeschlossen. Unter dem
Markenzeichen „Telemann 2017“ wollen sie den musikalischen Kosmopoliten Georg Philipp
Telemann mit Konzerten, Tagungen, Ausstellungen, Workshops, Jugendprojekten und in
anderen kreativen Veranstaltungsformaten würdigen und ins Bewusstsein einer breiten
Öffentlichkeit rücken. Selbstverständlich wird dabei auch ein Brückenschlag zum
Reformationsjubiläum 2017 geschehen, denn es war Telemann, der mit seinen weitverbreiteten
Kantaten die protestantische Kirchenmusik des 18. Jahrhunderts nachhaltig reformierte und –
auch für seine Freunde Bach und Händel – neue Standards setzte.
Am 25. Juni 2017 jährt sich Telemanns Todestag zum 250. Mal. Telemann prägte das
musikalische Repertoire des Spätbarock und der frühen Aufklärung wie kein zweiter. Er
verstand es, die vielen unterschiedlichen Musikstile seiner Zeit zu adaptieren und zu
vermischen sowie daraus seinen mustergültigen Personalstil zu entwickeln. Bis ins hohe Alter
brach er als Komponist immer wieder zu neuen Ufern auf. Als innovativer Konzertunternehmer
etablierte er an seinen Wirkungsorten Leipzig, Frankfurt am Main und Hamburg ein
bürgerliches Musikleben, dessen Folgen bis heute spürbar sind. Auch verlegerisch war er tätig
und betrieb einen Selbstverlag.
Eindrucksvoll ist das Korrespondentennetzwerk, welches der sendungsbewusste Telemann
europaweit mit Persönlichkeiten insbesondere des Musik-, Kultur- und Geisteslebens
unterhielt. Ganz in diesem Sinne wollen die einstigen Telemannstädte zusammenarbeiten, um
die europäische Bedeutung Telemanns facettenreich zu vergegenwärtigen.
„Telemann wurzelte wie Bach und Händel in der mitteldeutschen Musiktradition, aber auch er
nahm Einflüsse anderer Musikzentren auf und hat mit seinem vielseitigen Wirken nachhaltigen
Einfluss auf die europäische Musikkultur ausgeübt“, betont Monika Grütters. „Ich bin deshalb
sehr froh, dass die Stadt Magdeburg meiner Anregung zur Zusammenarbeit der europäischen
Telemann-Städte gefolgt ist und übernehme gerne die Schirmherrschaft über das Netzwerk.“
Das Telemannstädte-Netzwerk wird künftig über Veranstaltungen des Telemannjahres 2017
u.a. auf der Homepage www.Telemann2017.eu informieren.
Kontakt:
Zentrum für Telemann-Pflege und –Forschung der Landeshauptstadt Magdeburg Dr. Carsten
Lange Schönebecker Str. 129
39104 Magdeburg
Tel. 0391 540 6755
Email: C.Lange@telemann.eu
• eag - Pressemitteilung von Freitag, 24. Juni 2016 Landeshauptstadt Magdeburg
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
16
JEAN LURÇAT - Meister der französischen Moderne
Malerei, Grafik, Bildteppich
Von 11. August bis 20. November
2016
wird
im
Kunstverein
„Talstrasse“ Halle die Ausstellung
Jean Lurçat. Meister der französischen Moderne. Malerei, Grafik,
Bildteppich gezeigt. Es handelt
sich hier um die wichtigste Jean
Lurçat- Ausstellung außerhalb
Frankreichs, die in diesem Jahr
anlässlich seines 50. Todestages
gezeigt wird.
Schirmherren der Ausstellung sind
der
französische
Botschafter
Philippe Etienne und Staatsminister Rainer Robra. Diese
Künstler: Jean Luçat
Ausstellung wird durch weitere
Titel: Die Wasser und die Feuer
Schauen zum Thema Bildteppich in Jahr: 1963
Technik: Gobelin
Sachsen-Anhalt ergänzt.
Maße: 200 x 300 cm
Foto: Paul-Ludwig-Stiftung Jean Lurçat
Ausstellungsorte
sind
unter
anderem
das
Kunstmuseum
Moritzburg Halle, die Kunsthochschule Giebichenstein Halle und der Dom und Domschatz zu
Halberstadt und Quedlinburg. • Gastartikel
Einladung zur Diskussion mit Jugendlichen am 8. September 2016 in Brüssel
Am 8. September 2016 sind 60 Jugendliche des Projekts „Europa geht weiter“ der
Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e.V. zu Gast in der
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel, um ihre Ergebnisse des diesjährigen
Jugendevents zu präsentieren und mit Expertinnen und Experten europäischer Politik ins
Gespräch zu kommen.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
17
Bereits im Frühjahr starteten die acht Projektgruppen mit lokalen Umfragen zum aktuellen
Schwerpunktthema des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie „Allen Jugendlichen
ermöglichen, sich an einem vielfältigen, vernetzten und inklusiven Europa zu beteiligen – bereit
fürs Leben, bereit für die Gesellschaft." Ende Mai trafen sich alle Projektgruppen für ein
dreitägiges Jugendevent in Wernigerode, tauschten sich über ihre Ergebnisse aus und
arbeiteten in Kreativ-Workshops daran weiter (Bericht, Fotos und Video unter
http://bit.ly/29sSa0b).
Was? Präsentation und Diskussion „Europa geht weiter“
Wann? Donnerstag, 08.09.2016, 11:00 – 13:00 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr)
Wo? Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
Um eine Anmeldung per E-Mail an daniel.adler@jugend-lsa.de bis 7. September 2016 wird
gebeten. • Gastartikel
Auszeichnung RegioStars 2016: Jury wählt 23 Finalisten mit den
herausragendsten Regionalprojekten Europas
Am 11. Juli 2016 wurden die Finalisten der Auszeichnung RegioStars 2016 bekanntgegeben,
dem jährlich stattfindenden Wettbewerb zur Anerkennung der inspirierendsten und
innovativsten Regionalprojekte, die durch Mittel der
Kohäsionspolitik unterstützt werden.
Anhand der vier Schlüsselkriterien Innovation, Wirkung,
Nachhaltigkeit und Partnerschaft wählte eine unabhängige
Jury unter der Leitung des Jury-Vorsitzenden MdEP Lambert
Van Nistelrooij aus 104 Bewerbern die 23 Finalisten für die
Auszeichnung RegioStars aus.
Die 23 ermittelten Finalisten stammen aus Regionen und
Städten in 14 Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark,
Deutschland, Irland, Italien, Kroatien, Litauen, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal,
Schweden, Spanien und Vereinigtes Königreich.
Unter den 23 Finalisten sind auch 3 deutsche Projekte: Der InfectoGnostics Forschungscampus
Jena, die grenzüberschreitende „Euregio Barrierefrei“ der Lebenshilfe Salzburg und ChiemgauLebenshilfe-Werkstätten sowie die „Allee des Wandels“, ein Radweg entlang ehemaliger
Zechenbahntrassen im Ruhrgebiet.
Die fünf Kategorien sind:
 Kat. 1 Intelligentes Wachstum: Neue Chancen in der globalen Wirtschaft;
 Kat. 2 Nachhaltiges Wachstum: Kreislaufwirtschaft;
 Kat. 3 Integratives Wachstum: Integriertes Leben – Aufbau von integrativen Gemeinden;
 Kat. 4 CityStar: Innovative Lösungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung;
 Kat. 5 Effektive Verwaltung: Durch neue Verwaltungsverfahren Veränderungen bewirken.
Die Gewinner werden am Dienstag, dem 11. Oktober, während der RegioStarsVerleihungszeremonie in Brüssel bekannt gegeben.
• eag Quelle: Regio Flash vom 11. Juli 2016
Weitere Informationen
Auszeichnung RegioStars 2016: Beschreibung der Finalistenprojekte
Twitter: @EU_Regional#RegioStars
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
18
Ausschreibungen
Zurück zur Übersicht
Gegenstand:
EUROPÄISCHES AMT FÜR PERSONALAUSWAHL (EPSO)
Bekanntmachung eines allgemeinen Auswahlverfahrens
Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt das
folgende allgemeine Auswahlverfahren durch: EPSO/AST/138/16
— KONFERENZTECHNIKER UND TECHNIKER FÜR AUDIOVISUELLE MEDIEN (m/w) (AST 3)
Fundstelle: Abl.
C 246 vom 7. Juli 2016
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2016:246:FULL&from=DE
9. August 2016
Bewerbungsfrist:
Antragsunterlagen:
Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens wird in 24 Sprachen
im Amtsblatt der Europäischen Union C 246 A vom 7. Juli 2016
veröffentlicht.
Weitere Informationen finden Sie auf der EPSO-Website:
http://blogs.ec.europa.eu/eu-careers.info/
Gegenstand:
Europäische Kommission
Ausschreibung der Stelle eines Exekutivdirektors (m/w) der
Europäischen Stiftung für Berufsbildung (ETF) (Bediensteter auf
Zeit— Besoldungsgruppe AD 14) — COM/2016/20014
Die ETF hat ihren Sitz in Turin, Italien, und ca. 130 Mitarbeiter
Fundstelle: Abl.
C 248 A vom 8. Juli 2016
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2016:248A:FULL&from=DE
8. September 2016
Bewerbungsfrist:
Antragsunterlagen:
Einzelheiten zu den Zielen und Aufgaben der ETF enthält folgende
Website: http://www.etf.europa.eu/.
Falls Sie sich bewerben möchten, müssen Sie sich zunächst im
Internet auf folgender Seite anmelden:
https://ec.europa.eu/dgs/humanresources/seniormanagementvacancies/CV_Encadext/index.cfm?
fuseaction=premierAcces&langue=DE
Folgen Sie den dortigen Anleitungen zu den einzelnen
Verfahrensschritten.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
19
Horizont 2020-Wettbewerbe für Innovationen im Energiebereich
Am 5. Juli 2016 hat die Generaldirektion Forschung und Innovation der Kommission drei neue
Horizont 2020-Preise für Innovationen im Energiebereich lanciert. Insgesamt stehen für die drei
Wettbewerbe 3,25 Mio. Euro zur Verfügung. Dabei sind 750.000 Euro für die Entwicklung
innovativer Lösungen für die Integration von Photovoltaikanlagen in historischen
Städtebezirken vorgesehen. Die Erarbeitung eines Konzepts für emissionsarme Krankenhäuser
mit vollständig erneuerbaren Strom- und Heizkraftlösungen wird mit 1 Mio. Euro belohnt.
Zuletzt werden im Wettbewerb um die Entwicklung eines innovativen Produktes zur
Wiederverwendung von CO2-Emissionen 1,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
Ausschlussfristen für die drei Ausschreibungen sind der 28. September 2018 für den
Photovoltaik-Wettbewerb und der 3. April 2019 für die beiden anderen Bereiche.
Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter folgendem Link.
Direktzugang zur Ausschreibung „Photovoltaics meets history“ über folgenden Link.
Direktzugang zur Ausschreibung „Low carbon hospital“ über folgenden Link.
Direktzugang zur Ausschreibung „CO2 reuse prize“ über folgenden Link. • df
63. Europäischer Wettbewerb - Kreative und kritische Schülerarbeiten
veröffentlicht
Über 77.000 Schülerinnen und Schüler haben am 63. Europäischen Wettbewerb
teilgenommen und sich mit aktuellen europäischen Themen auseinander
gesetzt. Eingereicht wurden bei Deutschlands ältestem Schülerwettbewerb
kreative und kritische Texte, Bilder, Fotos, Songs und Filme. Stark thematisiert
wurde der Umgang mit Flüchtlingen, wie ihn die Jugendlichen sowohl über die
Medien als auch teils in ihrer eigenen Schule oder in ihrem Heimatort erleben. Aber auch
Gewalt gegen Frauen, (Cyber-) Mobbing und Frieden in Europa waren Themen von Beiträgen.
Viele der prämierten Arbeiten sind nun veröffentlicht worden und über die Webseite des
Europäischen Wettbewerbs zugänglich. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden auf
zahlreichen Preisverleihungen in ganz Deutschland ausgezeichnet. Etwa 100 Bundespreisträger
werden auf Einladung der Kanzlerin und des Bundestagspräsidenten nach Berlin reisen oder
an internationalen Seminaren teilnehmen. • eag Quelle: EU Nachrichten 12/16
„In Vielfalt geeint – Europa zwischen Tradition und Moderne“ – wird das Thema des 64.
Europäischen Wettbewerbs sein.
Mehr erfahren Sie hier: Link
Informationen zur Landesbeauftragten Sachsen-Anhalt finden Sie hier: Link
Informationen zu den Preisträgern aus Sachsen-Anhalt: Link
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
20
Kontaktbörse
Zurück zur Übersicht
Europäische Projekte - Diverse Partnergesuche
Projektname
Programm
Land
H2020
France
Kontakt und Details
Kurzbeschreibung / Stichworte
Mr Arnaud ZOUBIR
Email:
arnaud.zoubir@alpha
nov.com
ALPhANOV is the Technology Center of the French
“Route des Lasers” competitiveness cluster. It
provides technical resources and expertise required
to fulfil R&D challenges and innovative
development in photonics, optics and lasers.
ALPhANOV wishes to participate as a partner to
proposals in the following Horizon 2020 calls:


CIP-012016
Spain
Jaime Durán
Agencia Andaluza del
Conocimiento
Consejería de
Economía y
Conocimiento
c/ Max Planck 3,
Edificio Iris 1, 41092
SEVILLA
41092 SEVILLA
Tel: 955 00 74 97
Corp: 30 74 97
jaime.duran@juntadea
ndalucia.es
NMBP-05-2017: Advanced materials and
innovative design for improved functionality and
aesthetics in high added value consumer goods
NMBP-07-2017:
Systems
of
materials
characterisation for model, product and process
optimisation
Ayesa is preparing a proposal for the CIP-01-2016
topic (Prevention, detection, response and
mitigation of the combination of physical and cyber
threats to the critical infrastructure of Europe). The
proposal is focused on water infrastructures. I attach
a presentation about its contents. Ayesa is taking the
role of coordinator.
We are looking for some profiles to join the
consortium, so we would appreciate your help in
disseminating this partner search. The profiles are
the following:
 Automation and control products manufacturer
 Water infrastructure operator (wastewater
treatment,
drinking
water
treatment,
domestic/agriculture/industrial distribution,…)
 Physical security solution provider
 Critical infrastructure protection policy experts
(public and non-public)
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
21
H2020,
3rd Health
Program,
EUREKA,
COST, LIFE
Spain
L. Alfonso Ureña
laurena@ujaen.es
Head of ICT Research
Center at the UJA
The Advanced Studies Center in Information and
Communication Technologies (Centro de Estudios
Avanzados en Tecnologías de la Información y de la
Comunicación – CEATIC) of the University of Jaén, in
Andalusia (Spain), is looking for partners to take part
in calls for proposals of any of these programs:
H2020, 3rd Health Program, EUREKA, COST, LIFE.
The Advanced Studies Center in Information and
Communication Technologies is a non-profit center
that brings together research groups and resources
that they allow the knowledge advance, the
innovation and the development in the field of the
information and communication technologies by
mean of the education, the scientific research and
the technological develop.
Interested parties are kindly invited to express their
interest to the contact
22
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
Büro intern / Tipp
Zurück zur Übersicht
Tipp - „Café Belgica“ in deutschen Kinos
Seit Ende Juni ist der neue Film des
belgischen
Regisseurs
Felix
van
Groeningen in deutschen Kinos zu sehen.
Die Tragikomödie mit dem Titel „Café
Belgica“ erzählt die Geschichte der
Brüder Jo und Frank, die gemeinsam in
Gent den Club „Café Belgica“ eröffnen,
der es schon bald zu großer Beliebtheit
bringt. Das Erfolgsgeheimnis liegt sowohl im originellen Live-Programm mit Elektro, Rock,
arabischer Musik usw. als auch in der offenen Einlasspolitik. Jeder ist dort willkommen und alle
dürfen mitbestimmen. Der wachsende Erfolg bringt die beiden Brüder auf Dauer jedoch an ihre
Grenzen. „Café Belgica“ erzählt vom Aufstieg und Niedergang eines Projekts, das mit viel
Enthusiasmus und Herzblut gestartet wurde.
Felix Van Groeningen hat das „Café Belgica“ einem Ort seiner Kindheit nachempfunden, dem
Café „Charlatan“ in Gent, das von seinem Vater betrieben wurde. Vielleicht ist das der Grund
dafür, dass der Film so persönlich, eindringlich und ehrlich rüberkommt.
„Der Club geht an jenen Verhaltensweisen kaputt, die ihn erst möglich gemacht haben:
Leidenschaft, Menschlichkeit, Unbeherrschtheit und Fehlbarkeit. Diese Ambivalenzen bestehen
zu lassen, das ist, neben der rauschhaften Stimmung, das große Verdienst dieses Films“,
schreibt Julia Dettke im Tagesspiegel. „Er schildert die Freuden und die Gefahren des Exzesses
gleichermaßen – und dass es hier niemals moralisierend, nie zeigefingerhaft zugeht, ist sowieso
klar.“ • eag Quelle: Nachbar Belgien Juli / August 2016
GOEUROPE! die Jugendberatungsstelle
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz
Zentrum
Sachsen-Anhalt
ist
die
Jugendberatungsstelle
für
Fragen
zu
europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in
der Vermittlung europäischer Themen und
Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt im
Rahmen des Programms „Sachsen-Anhalt Transnational“ hat sich das Europäische Jugend
Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt zum Ziel gesetzt, die beruflichen Chancen und die
Beschäftigungsfähigkeit junger Sachsen-Anhalter durch die Vermittlung europäischer
Kompetenzen zu steigern.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
23
In Trägerschaft des DRK Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. wird GOEUROPE! gefördert aus
Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des
Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen des Programms
“Sachsen-Anhalt transnational”.
Diese Woche geht es bei den GOEUROPE! Quizfragen um spannende Orte in der EU, die zum
Entdecken einladen:
1. Wo liegt die größte Sanddüne Europas?
a. Auf Sylt, die sogenannte Uwe-Düne
b. In Arcachon, einem französischen Badeort
c. In der Kurischen Nehrung an der litauischen Ostseeküste
2. Im 10. Jahrhundert hieß Luxemburg Lucilinburhuc. Was bedeutet dieser alte Name?
a. Lichterburg, nach der im Jahr 963 errichteten Stammburg genannt, die lange als
einziger, von fern zu sehender Lichtquell in der damals sonst eher spärlich
besiedelten Region galt.
b. Lucille’s Burg oder Burg der Lucille, genannt nach der Mutter von Graf Siegfried
I, der als Gründer von Luxemburg gilt. Als Enkelin des Königs Ludwig des
Stammlers stammt sie vom Geschlecht der Karolinger ab.
c. Kleine Burg, abgeleitet vom Wort lützel“ = „klein“; vgl. auch friesisch „lütt“ und
engl. „little“
3. Welcher Kleinstaat Europas wurde angeblich von Karl dem Großen 788 gegründet und
ist das einzige Land der Welt, welches von zwei ausländischen Staatsoberhäuptern
regiert wird?
a. San Marino
b. Andorra
c. Liechtenstein
4. Welche europäische Inselgruppe, die zu einen EU Land gehört, war bis circa 1427
komplett unbewohnt?
a. Balearen
b. Azoren
c. Kanarische Inseln
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
24
5. Welcher Ort gilt als südlichster Punkt Europas?
a. Gavdos, griechische Insel im kretischen Regionalbezirk Chania
b. Melilla, spanische Enklave an der nordafrikanischen Küste
c. Lampedusa, italienische Insel im Mittelmeer zwischen Tunesien und Sizilien
6. Welche Stadt in der EU gilt als kleinste Stadt der Welt?
a. Hum in Kroatien
b. Sandau (Elbe) in Deutschland
c. Kaskinen in Finnland
7. Wo befindet sich die wohl größte Burg Europas (vielleicht sogar der Welt)?
a. In Prag, auf dem Hradschin
b. In Passau, die Veste Oberhaus
c. In Polen, die Marienburg
25
Antworten:
1. b) Die Dune du Pilat in Arcachon, im französischen Département Gironde ist mit ca. 110
Metern die höchste Düne Europas und liegt an der französischen Atlantikküste.
Tatsächlich befindet sich in der Nähe von Gommern eine Wanderdüne, die aber mit
70,3 m Höhe nicht zu den höchsten Dünen Europas gehört. Die Kurische Nehrung in
Litauen besticht durch seine beeindruckende Dünenlandschaft mit einer Höhe von bis
zu 60 m und ist seit 2000 in der Welterbeliste der Unseco.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
2. c) Die kleine Burg, später auch Lützelburg, erbaut im Jahre 963, wurde auch Gibraltar
des Nordens genannt und galt bis zu seiner Niederreißung durch den Vertrag von
London (1867) als eine der stärksten Festungen Europas.
3. a) Andorra ist ein Fürstentum zwischen Spanien und Frankreich und der Fläche nach
der größte unter den 6 Zwergstaaten Europas. Die Funktion des Staatsoberhaupts
nimmt sowohl der Bischof von Urgell als auch der Präsident von Frankreich wahr.
Andorra wird stark von der katalanischen Kultur geprägt, so ist Katalanisch auch einzige
Amtssprache des Landes und viele Gesetze und Institutionen basieren auf dem
katalanischen Modell.
4. b) Die Azoren bestehen aus einer Inselgruppe, die sich aus neun größeren und vielen
kleineren Inseln zusammensetzt und sind eine autonome Region Portugals. In der
Antike gab es viele Sagen bezüglich der Existenz der Inseln. Karthagische und
cyrenäische Münzen aus dem 4. Jahrhundert v. Chr., die 1749 auf der Insel Corvo
entdeckt worden sein sollen, deuten darauf hin, dass die Azoren eventuell bereits von
den Phöniziern besucht wurden. Dennoch begann die Besiedlung der Inseln erst Mitte
des 15. Jahrhunderts durch Portugal. Kurioser Fakt: vor der Entwicklung von
Wettersatelliten, waren die auf den Azoren gesammelten und von dort übertragenen
Wetterdaten essentiell für die Wettervorhersage in Europa.
5. a) Gavdos ist mit 152 Einwohnern (Stand 2011) nicht nur der südlichste Punkt Europas,
sondern auch die kleinste Gemeinde Griechenlands. Zehn Kilometer lang und fünf
Kilometer breit ist der mythische Wohnort der Nymphe Kalypso, die Odysseus sieben
Jahre lang gefangen hielt. Fünfmal wöchentlich kommt das Postschiff vorbei. Die Insel
ist auffällig grün mit einsamen Sandstränden neben hundert Meter senkrecht
abfallenden Steilküsten.
6. a) Laut Guinness Buch der Rekorde ist Hum in Kroatien mit 23 Einwohnern die kleinste
Stadt der Welt. In der westkroatischen Region Istrien gelegen, ist das Städtchen geprägt
von seinem mittelalterlichen Stadtbild und hat seit 1976 auch mit dem Humska Konoba
ein Gasthaus. Hier wird auch der berühmte Biska gebrannt und ausgeschenkt, einem
Tresterbrand aus Misteln und vier Kräutern, dessen genaues Rezept streng geheim ist.
Überliefert, wohl ausgehend von den keltischen Vorfahren, seit über 2000 Jahren,
werden dem Biska heilende Eigenschaften gegen Arteriosklerose und gegen hohen
Blutdruck nachgesagt. Sandau (Elbe) ist mit 890 Einwohnern die kleinste Stadt in
Sachsen-Anhalt und Kaskinen mit 1303 Einwohnern die kleinste Stadt Finnlands.
7. c) Die Marienburg, 60 km südöstlich von Danzig, gilt mit einer Fläche von 17,5 Hektar
als die größte Burg Europas und wurde von deutschen Ordensrittern zwischen 1270
und 1300 erbaut.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
26
Ihr Kontakt zu uns
Zurück zur Übersicht
Unsere Anschrift
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt
bei der Europäischen Union
80, Boulevard Saint Michel
B – 1040 Brüssel
Belgien
E-Mail-Adresse
Telefon (Sekretariat)
Telefon (direkt)
Fax
post@lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de
+32 2 741 09 31
+32 2 741 09 – Durchwahl
+ 32 2 741 09 39
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Name
Fachbereiche und Themen


Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros, Grundsatzangelegenheiten der EU
Stellvertretende Leiterin, Presse u. ÖA, Medien,
Haushalt, Veranstaltungen
Landwirtschaft, Umwelt
Gesundheit, Soziales und Arbeit
Justiz und Innenpolitik
Digitale Agenda, Energie, KMU, Cluster- und
Industriepolitik, Tourismus, Standortmarketing
Innovation, Forschung, Beihilfen und Vergabe,
Regionalpolitik
Ausschuss der Regionen, Demografie, EUFörderprogramme, Verkehr
Redaktion EU-Wochenspiegel, Veranstaltungen
Verwaltung, Veranstaltungen
Assistenz der Leiterin und Sekretariat,
Besucherbetreuung
Praktikant
Praktikant
Praktikant
Praktikant
...30
E-Mail
...33
E-Mail
...12
...16
...18
E-Mail
E-Mail
E-Mail
…19
E-Mail
…10
E-Mail
…38
E-Mail
...32
...36
E-mail
E-Mail
...31
E-Mail
…22
…22
…22
…22
E-Mail
E-Mail
Carmen Johannsen (Jo)
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Martina Lehnart (ML)
Daniel Wentzlaff (DW)
David Fenner (DF)
Andreas Schweitzer (AS)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AHof)
Jan Detering (JD)
NN
Vincent Wechselberger (VW)
Robin Radom (RR)
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
E-Mail
E-Mail
27
Zurück zur Übersicht
Impressum
Herausgeber
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der
Europäischen Union
Boulevard Saint Michel 80, 1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin
Elke Andrea Große
Fotos
Elke Andrea Große, sofern nicht anders angegeben
oder Quelle: Internet
Layout
Patrick Karwath
Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen.
Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt
herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch
von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum
Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch
ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden
Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise
verwendet werden, die als Parteinahme der
Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen
verstanden werden könnte.
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes SachsenAnhalt bei der EU • Nr. 28/16 • 14.07.2016 –
28