26.01. - Stadt Rathenow

hAusschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport u. Soziales
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow
Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Sport
und Soziales
Datum/Zeit:
Ort:
Teilnehmer:
Abgeordnete:
26.01.2015
16:30 Uhr Rundgang in der Grundschule „Otto Seeger“
ab 17:20 Uhr Tagung im Speiseraum
Herr Böttger, Herr Gursch, Herr Hill, Frau Dietze, Herr Lenz,
Herr Öchsle, Herr Reimann, Herr Meier, Herr Wilimzig, Herr
Bleis,
Sachkundige Einwohner:
Frau Krämer, Frau Gerold, Frau Kias, Herr Denzin, Herr Kama,
Frau Rudolf
davon entschuldigt:
Dr. Thomas Baumgardt
Mitarbeiter der
Stadtverwaltung:
Herr Dr. Lemle, Frau Struwe, Frau Herbrich,
Gäste:
Herr Thiel (Landesschulamt) Frau Topp, Frau Pollack, Frau
Kahl, Herr Sengespeick, Frau Hubert, Herr Schwenzer,
Herr Stieger, Vertreter der Presse
Protokollantin:
Frau Meyer
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung und Änderungsanträge
3. Bürgerfragestunde
4. Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.12.14
5. Bericht aus dem Bürgeramt
6. Information und Diskussion zur Begleitung der Grundschulentwicklung
- Bildungspolitische Aspekte
- Sachstand Sanierung Weinbergschule
7. Auswertung der aktuellen Prioritätenliste
8. Sachstand und weiteres Vorgehen beim Kita-Neubau
9. Aktuelle Informationen und Anfragen / Sonstiges
1
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,
der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Herr Hill teilt mit, dass in Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Frau Dietze, er selbst
noch einmal den Ausschuss leitet.
Herr Hill eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und
Soziales und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung wurde fristgemäß versandt.
Von 9 Mitgliedern sind zu Beginn der Tagung 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
TOP 2
Bestätigung der Tagesordnung und Änderungsanträge
Herr Hill teilt mit, dass der für den Anfang geplante Rundgang durch die Schule im Anschluss
an die Tagung erfolgt. Im Ausschuss am 09.03.15 soll auch das Thema Kitagebühren
besprochen werden, da gegenwärtig unsachliche Argumente zu diesem Thema kursieren.
Zu TOP 6 soll das Thema „Einschulung“ ergänzt werden.
Keine Einwände
Abstimmung:
6 – Ja
0- NEIN
2 – ENTHALTUNGEN
TOP 3
Bürgerfragestunde
Herr Stieger nutzt die Chance, Fragen an die Abgeordneten zu stellen.
Gibt es für die „Otto-Seeger-Grundschule“ einen Sanierungsplan? Der Wunsch nach
Modernisierung besteht nach wie vor.
Herr Dr. Lemle teilt mit, dass oberste Priorität der Kita-Neubau in der Saarstr. hat.
Die Stadt ist bestrebt eine 1,5 Zügigkeit in dieser Schule zu halten. Gesamtzahl der
Einschüler, die noch nicht feststeht, ist davon abhängig. Im nächsten Ausschuss wird das
Ergebnis feststehen. Es wird dann eine Empfehlung an die Abgeordneten und an das
Schulamt geben.
Herr Hill bittet alle Anwesenden, nach Fördermöglichkeiten zu suchen und bei Erfolg, die
Verwaltung zu informieren.
TOP 4
Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.12.14
Thema: PKR-Stellen:
Informationen zu Vergaben und Finanzierung von PKR-Stellen gibt es noch nicht.
Der Jugendhilfeausschuss tagt am 28.01.15.
Am 10.02.15 nimmt die AG Jugend in Rathenow ihre Arbeit wieder auf und wird
dahingehend agieren. Ein eigenes Konzept wird erarbeitet, welches als Grundlage zur
Beantragung der PKR-Stellen dient.
Thema: Festival „Laut und Bunt“
Gespräch zwischen Geschäftsführer vom BUGA-Zweckverband Herrn Skupch, dem
Bürgermeister und Herrn Hill fand statt. Die Satzung des Zweckverbandes verbietet
politische Veranstaltungen während der BUGA. Über die Kosten in Höhe von 3.100 Euro
wurde das Vorbereitungsteam informiert. Die Veranstaltung muss entpolitisiert werden.
Ein aktueller Sachstand ist derzeit nicht bekannt.
Herr Böttger stellt die Frage nach einem anderen Veranstaltungsort.
Herr Hill: Das muss das Team selbst entscheiden. Nähere Informationen erfolgen im
Ausschuss im März 2015.
2
Thema: Vertretung Anwesenheit OASE
Ein Gespräch mit der Kirche muss erfolgen, ob Zeiten von Krankheiten des Stelleninhabers
Herrn Schulz durch die Kirche vertreten kann.
Thema: Kulturkonzept BUGA in Rathenow
Soll im Ausschuss im März vorgestellt werden.
Schriftliche Einwände liegen nicht vor, so gilt das Protokoll gem. § 42 Bbg KVerf. als
genehmigt.
TOP 5
Bericht aus dem Bürgeramt
Herr Dr. Lemle informiert zum aktuellen Stand:
Informationen SG Bildung, Kindereinrichtungen, Jugend und Sport
Fakten rund um die Miete zur Bibliothek:
- entsprechend der Haushaltsplanung sind für 2015 Mieteinnahmen in Höhe von 5.000 Euro
für die Vermietung von Räumen in der Bibliothek geplant
- vermietet sind Räume im oberen Bereich der Bibliothek an den Aktiv e. V. und Theater
Zeitlos; ebenso wird der Saal für Veranstaltungen ab diesem Haushaltsjahr für Vermietungen
angeboten
- Miete Räume obere Etage: 2,50 Euro/m² (zu beachten ist, dass es sich bei den Nutzern um
gemeinnützige Vereine handelt)
- Miete Saal: 80 Euro/je Veranstaltung (Hauptschwerpunkt bei der Vermietung)
- die Garage auf dem Hof des Geländes wird durch die Verkehrswacht genutzt; hier wird
bereits eine Nutzungsentschädigung erhoben
Schulanmeldungen:
-Bescheid zur Genehmigung der Schulschließungen und Eröffnung einer neuen Schule am
Schulplatz 3 in Rathenow vom MBJS am 13.01.2015 eingegangen
-Schulanfänger 177 Daten vom BS und 43 Rücksteller aus Vorjahr – gesamt: 220
Verteilung lt. Einzugsgebiet
GS Jahn 55 Schulanfänger
GS Scholl 76 Schulanfänger
GS Am Weinberg 61 Schulanfänger
Otto-Seeger-GS 28 Schulanfänger
-Schulanmeldungen in der Woche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015 erfolgt:
GS Jahn 95 Anmeldungen
GS Scholl 29 Anmeldungen
GS Am Weinberg 33 Anmeldungen
Otto-Seeger- GS 40 Anmeldungen
-23 Eltern keine Anmeldung – werden von den zuständigen GS aufgefordert
-erstes Kriterium laut Beschluss der SVV ist der Elternwunsch
-Abstimmung der Anmeldungen am 28.01.2015 mit den Grundschulen
-Klassenbildung von Otto-Seeger-GS und GS „Am Weinberg“ jeweils 2 erste Klassen
gewünscht – es droht sonst Abzug von Personal (Schule und Hort) – schlecht für
Teambildung
3
Die genauen Zahlen können erst nach Feststellung von Rückstellern durch die
Schuluntersuchungen und nach vollständiger Anmeldung der Schüler durch die Eltern
mitgeteilt werden. Im Sonder-Ausschuss am 16.02.15 gibt es dazu Informationen.
In allen Kitas wird derzeit Frühstück und Vesper angeboten, nach Auswertung der
Erprobungsphase erfolgt zum neuen Schuljahr eine Ausschreibung der Lieferleistungen.
Im Ausschuss im März wird es zur Kita-Betreuung nähere Informationen geben.
Zur Kritik an den Elternbeiträgen für die KITA-Betreuung in der Stadt Rathenow
- Die Satzung ist am 10.12.2014 in der SVV beschlossen worden, davor im Ausschuss für
Bildung, Kultur, Jugend und Soziales und im Finanzausschuss behandelt.
- Der Höchstbeitrag der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung ist der notwendige
Zuschuss der Eltern, um einen Betreuungsplatz in vollem Umfang zu finanzieren.
- Entsprechend des Kita-Gesetzes des Landes Brandenburg sind die Elternbeiträge sozial
verträglich zu gestalten. In Rathenow tragen nur 2,96 % der Eltern die tatsächlichen Kosten
für die Betreuung ihrer Kinder.
- Der Höchstbetrag der Elternbeiträge wird erst ab einem jährlichen Nettoeinkommen von
67.800 EURO fällig und gilt nur für das erste Kind. Beim zweiten Kind wird der Beitrag für
jedes Kind (12,5%) reduziert. Ab dem dritten Kind reduziert sich die Gebühr um 25% und ab
dem vierten Kind um 37,5%.
- Für das Jahr 2015 beträgt der Zuschuss der Stadt Rathenow für die Betreibung der
Krippen, KITAs und Horte nach Abzug des Landeszuschusses von 3,64 Mio. Euro für die
Personalkosten und der Elternbeiträge in Höhe von 1,27 Mio. Euro immer noch 3,78 Mio.
Euro.
4
Beitragszahlung nach neuer Satzung vom 10.12.2014
Anzahl der
Kinder gesamt
Mindestbetrag
Anzahl
Mindestbetrag
%
monatlicher
Mindestbeitrag
bei Regelbetreuungszeit
Kinderkrippe
178
4
2,25
24,00 €
1
0,56
445,00 €
Kindergarten
504
23
4,56
18,00 €
7
1,39
350,00 €
Hort
637
22
3,45
12,00 €
31
4,87
149,00 €
1319
49
3,71
39
2,96
gesamt
Höchstbetrag
Anzahl
Höchstbetrag
%
monatlicher
Höchstbeitrag
bei Regelbetreuungszeit
5
Zur Kritik: „Versendung der KITA- Gebührenbescheide durch die Stadt Rathenow“
In der Verwaltung wird eine neue Kita-Programmsoftware eingeführt, wobei die Eingabe von
Daten viel Zeit in Anspruch nimmt. Die neuen Bescheide sollen alle bis Ende März 2015
versendet werden.
Zur Information:
Eintritt für die BUGA:
-
Kinder bis 6 Jahre haben freien Eintritt, Kinder und Jugendliche von 7-17 Jahren
zahlen nur 2,00 Euro für alle Standorte zusammen
Frau Dietze fragt nach, ob Frühstück und Vesper für die Kitas ausgeschrieben wird.
Herr Dr. Lemle bestätigt, dass die Lieferleistungen für die komplette Verpflegung
ausgeschrieben werden soll.
Herr Böttger fragt nach, ob weiterhin in den vorhandenen Küchen gekocht wird.
Herr Dr. Lemle bestätigt, dass keine Überlegung zur Veränderung ansteht.
TOP 6
Information und Diskussion zur Begleitung der Grundschulentwicklung
- Bildungspolitische Aspekte
- Sachstand Sanierung Weinbergschule
Herr Hill begrüßt Herrn Thiel vom Landesamt für Schule und Lehrerbildung (ehemals Staatl.
Schulamt), wobei die Regionalstelle in Neuruppin für die Schulen im Havelland zuständig
sind.
Herr Hill fragt nach, in wie weit es Signale von den Ministerien hinsichtlich Klassenstärken in
Bezug auf die Asylbewerberproblematik gibt.
Herr Thiel teilt mit, dass eine Vorausbestimmung nicht möglich ist. Die Klassenbildung
entscheidet sich nach der Anzahl der Kinder, die tatsächlich eingeschult werden.
Die Zügigkeit wird sich in Absprache mit den Schulleitern ergeben.
Herr Meier fragt nach, ob es ein Konzept zur Integration von Asylbewerberkindern in den
Klassenverbänden gibt.
Herr Hill verweist auf ein Projekt zur Sprachförderung für Schüler, durchgeführt von
Bürgelschülern. Unter Regie vom LK HVL wird es am 09.02.15 von 9-13 Uhr eine
Netzwerkgründung „Asyl für das Westhavelland“ geben.
6
Herr Meier fragt nach, wie viele Kinder es von Flüchtlingen im schulpflichtigen Alter
momentan gibt.
Herr Thiel teilt mit, dass es im Landkreis Havelland momentan 228 fremdsprachige (nicht
Flüchtlingskinder) Schüler gibt.
Herr Hill weist darauf hin, dass das Thema Einschulungszahlen im nächsten ABS noch
einmal Thema sein wird.
Herr Hill rät an, in den Fraktionen für den nächsten Ausschuss einen Beschluss in Bezug auf
das pädagogische Konzept anzustreben, dass, wenn die GS RN West 2-zügig läuft (alle 2
Jahre) die GS Jahn ebenfalls 2-zügig.
Herr Thiel rät an, eine Konstanz zu halten.
Herr Hill rät an, in den Fraktionen über die Einführung von Schulbezirken zu diskutieren.
Sanierungsstand GS RN West
Herr Stieger betont, dass die Sanierung dringend notwendig ist, Hauptproblem sind die
maroden Fenster.
Frage: Wie geht es mit der Sanierung weiter? Kann man Fördermittel akquirieren?
Herr Dr. Lemle erinnert daran, dass die Stadtverordneten mit der Schulentwicklungsplanung
festgelegt haben, dass der Standort Weinberg ausgebaut wird und ein Neubau Kita Saarstr.
erfolgen soll. Für viel mehr reicht die Investitionsleistung der Stadt nicht aus.
Über ein umfassendes Sanierungskonzept kann vor 2019 nicht gesprochen werden.
Sachstand neuer Schulstandort Weinberg
Herr Thiel teilt mit, dass er in dieser Sitzung davon Kenntnis erlangt hat, dass die
Genehmigung vorliegt, die Schulen GS Scholl und Weinberg zu schließen und am Standort
Weinberg eine neue Schule zu gründen.
Dies hat zur Folge, dass es ab 01.08.2017 für die zu besetzende Schulleitung eine
Ausschreibung geben wird und ein neues Kollegium gebildet wird.
Das bereits vorhandene Lehrerpersonal kann übernommen werden, Schulleitung muss neu
ausgeschrieben werden.
Herr Hill fragt nach, ob das Konzept einer Ganztagsschule mitübernommen werden kann.
Herr Thiel teilt mit, dass die neue Schule von vornherein keine Ganztagsschule sein kann,
dies muss sich erst entwickeln.
Herr Bleis stellt fest, dass es dann für mindestens 1 Jahr keine Ganztagschule geben wird.
Herr Hill schlägt vor, dies mit Arbeitsgemeinschaften zu überbrücken.
Frau Topp teilt mit, dass es freiwillige Arbeitsgemeinschaften nicht geben wird.
Frau Pollak teilt mit, dass sie und Frau Topp eine Verlängerung der Zeitschiene für sinnvoll
halten. Die Schüler werden erhebliche Beeinträchtigungen im Lernalltag während der
Bauphase erleben.
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Herr Dr. Lemle erklärt, dass gemäß der Ausführung von Frau Pollak alles dafür spricht,
während der Bauphase am Standort Weinberg einzügig zu fahren. Es wurde jedoch darauf
gedrungen, die Zweizügigkeit beizubehalten, damit die Schule im Bestand erhalten bleibt.
Herr Dr. Lemle schlägt vor, eine Arbeitsgemeinschaft aus Schulleitern beider Schulen und
Verantwortlichen der Stadt aus den Sachgebieten Gebäudemanagement und
Bildung/Kindereinrichtungen zu bilden, um die Ausschreibungskriterien festzulegen und
auszuwerten.
Herr Dr. Lemle betont, im Vorfeld schon am Nichteinhalten des Zeitfensters zu zweifeln.
Herr Hill bittet die Fraktionen jeweils Vertreter für die AG Schulen zu benennen.
Herr Vogeler, Herr Meier, Herr Schwenzer, Herr Wilimzig, Frau Pollak, Frau Topp, Frau Kahl
und Herr Thiel verlassen die Sitzung.
TOP 7
Auswertung der aktuellen Prioritätenliste
Herr Dr. Lemle bedauert, dass die Schulleiter die Sitzung verlassen haben.
Er erläutert in einer Power-Point-Präsentation die Prioritätenliste.
- nächste SVV – Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen Kitaneubau
- ohne Haushaltsgenehmigung darf jedoch nichts begonnen werden
Frau Dietze stellt die Frage, ob die energetische Sanierung für die neue Schule am Standort
Weinberg noch aktuell ist.
Herr Dr. Lemle teilt mit, dass dies ein Förderprogramm war und nicht miteingerechnet ist.
TOP 8
Sachstand und weiteres Vorgehen beim Kita-Neubau
Herr Dr. Lemle teilt mit, dass die Ausschreibung für Planungsleistungen stattgefunden hat. In
der Sonder-SVV am 11.02.2015 ist dies im nichtöffentlichen Teil Thema.
Es muss dringend eine Entscheidung getroffen werden, da die Kitaplätze benötigt werden.
TOP 9
Sonstiges
Termin:
28.01.15 19:00 Uhr Mitgliederversammlung vom Kreissportbund in Haage
Herr Hill bedankt sich bei allen für die Zusammenarbeit während der Vertretung für Frau
Dietze.
- Ende der öffentlichen Sitzung: 18:05 Uhr –
Nach Erhalt kann gegen den Wortlaut des Protokolls bei der Vorsitzenden des Ausschusses
Einspruch erhoben werden.
Rathenow, 09.03.2015
Karin Dietze
Vorsitzende des Ausschusses
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