Ausgabe Nr.23 / 2012

ISSN 0724-7885
D 6432 A
STAATSANZEIGER
FÜR DAS LAND HESSEN
2012
MONTAG, 4. juni 2012
Seite
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen
beweglichen Sachen . . . . . . . . . . . . . . .
606
Hessisches Ministerium
für Umwelt, Energie, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
Festsetzung der Kostenerstattungen für
die Leistungen des Landesbetriebs Hessen-Forst im Körperschafts- und Privatwald . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
610
Hessisches Sozialministerium
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
610
Die Regierungspräsidien
Darmstadt
Vorhaben der Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim GmbH . . . . . . . .
611
Anerkennung der Else und Herbert
Ohler-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am
Main als rechtsfähige Stiftung . . . . . . .
611
GieSSen
Vorhaben der Stadt Solms zur natur­
nahen Umgestaltung des Solmsbaches
im Unterlauf in Burgsolms; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a
UVPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
611
Vorhaben der Stadt Aßlar für strukturverbessernde Maßnahmen in der Dill
und im Überschwemmungsgebiet der
Nr. 23
Seite
Dill im Stadtgebiet Aßlar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a
UVPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Vorhaben des Herrn Franz Horn, Elbtal,
zur Reaktivierung und Wiederinbetriebnahme der Wasserkraftanlage „Ölmühle“ einschließlich Errichtung Fischabstieg sowie Fischschutz in Elbgrund,
Gemarkung Waldmannshausen, Flur 28,
Flurstücke 20 und 21; hier: Öffentliche
Bekanntmachung nach § 3a UVPG . . .
Vorhaben der Mittelhessischen Wasserbetriebe, Gießen, zum Bau von drei
Hochwasserpumpwerken in der Weststadt Gießen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG . . . . . . . . . .
Vorhaben der Stadt Kirchhain zur Renaturierung des Bauerbaches in Kirchhain-Großseelheim; hier: Öffentliche
Bekanntmachung nach § 3a UVPG . . .
Vorhaben der juwi Wind GmbH; hier:
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a
UVPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
611
Seite
Hessisches Landesamt
für Bodenmanagement
und Geoinformation
Generalisierte Bodenwerte . . . . . . . . . .
613
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsseminare Wiesbaden und Gießen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
613
611
Öffentlicher Anzeiger . . . . . . . . . . . . . .
611
612
612
Kassel
Vorhaben der Firma Mäusgeier &
Döring KG, Bad Hersfeld; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a
UVPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
612
Vorhaben der E.ON Energy from Waste
Heringen GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG . . . . .
612
www.staatsanzeiger-hessen.de
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain;
hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 19. Sitzung der Verbandsversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zweckverband Überlandwerk FuldaHünfeld-Schlüchtern, Fulda; hier: Verbandsversammlung . . . . . . . . . . . . . . . .
Zweckverband Tierkörperbeseitigung
in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im
Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier:
Verbandsversammlung . . . . . . . . . . . . .
Stellenausschreibungen . . . . . . . . . . . .
614
616
616
616
616
617
Seite 606
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Nr. 23
HESSISCHES MINISTERIUM DER FINANZEN
465
An alle staatlichen Behörden, Betriebe und Anstalten des Landes Hessen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen
Bezug:
Richtlinien über die Aussonderung und Verwertung von landeseigenen beweglichen Sachen Verwertungsrichtlinien (VerwR)
vom 16. Februar 2009 (StAnz. S. 459)
Folgende Gegenstände werden zur Weiterverwendung bei einer anderen Stelle der Landesverwaltung angeboten:
Lfd.
Nr.
Anzahl
44
7
2
1
1
1
1
1
1
2
16
2
1
1
1
1
1
3
1
1
1
1
1
1
1
2
4
Materialbezeichnung
(mit Hersteller, Fabrikat, Typ, Baujahr usw.)
Zustand
des Materials
Abgebende Stelle/Lagerort
Monitore EIZO M1700, 17“ TFT,
verwendungsfähig
Anschaffungsjahr: 2005
Monitore EIZO L557, 17“ TFT,
Anschaffungsjahr: 2003 und 2004
Monitore EIZO S1701, 17“ TFT,
Anschaffungsjahr: 2006
Monitor NEC1850E, 18“ TFT,
Anschaffungsjahr: 2002
PC Network Siemens P IV, 2,4 GHz,C610, 40 GB Festplatte, 256 RAM, kein CD/DVD Laufwerk,
Anschaffungsjahr: 2003
PC CUZ, AMD Athlon 64 Tower,
Anschaffungsjahr: 2005
Drucker Lexmark E330, Anschaffungsjahr: 2004
Drucker Lexmark E340, Anschaffungsjahr: 2006
Hessisches Amt für Versorgung
und Soziales Kassel
Frankfurter Straße 84 A
34121 Kassel
Ansprechpartner: Herr Schmidt
Tel.: 0561 / 2099-333
Fujitsu Lifebooks E 8010, 15“,
Anschaffungsjahr: 2005
Fujitsu Lifebooks E 8020 D, 15“,
Anschaffungsjahr: 2005
verwendungsfähig
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Mainzer Straße 80
65189 Wiesbaden
Ansprechpartnerin: Frau Kaub
oder IT-Team
Tel.: 0611 / 815-1136 oder -4713
Eizo Monitor, Anschaffungsjahr: 2005
verwendungsfähig
Notebook Lifebook E80 100, Anschaffungsjahr: 2005
Gelände-Laptop Panasonic Toughbook CF-07 mit Zubehör, Anschaffungsjahr: 2003
Maxdata Pro 700T Pentium III, Windows 2000, Anschaffungsjahr: 2001
Fujitsu Siemens E Series Lifebook Pentium III,
Windows 2000, Anschaffungsjahr: 2001
Monitor S1910 TFT, Anschaffungsjahr: 2005
PC Li 845G Pentium IV 1,8, Anschaffungsjahr: 2002
ScanJet 5590, Anschaffungsjahr: 2006
PC, Anschaffungsjahr: 2005
PC Scenic P300, Anschaffungsjahr: 2003
Eizo Monitor, Anschaffungsjahr: 2005
Eizo Monitor, Anschaffungsjahr: 2003
Hessisches Landesamt für Umwelt
und Geologie
Rheingaustraße 186
65203 Wiesbaden
Ansprechpartnerin: Frau Cezane
Tel.: 0611 / 6939-506
Klimageräte De Longhi Pinguino Classic eco,
verwendungsfähig
Type PAC25ECO, Spannung 220/240 V-50 Hz, Kühlung
Leistungsaufnahme 950 W,
Kühlleistung 2150 W, Entfeuchtungsleistung 1 l/h, Klimaklasse A, mit Anschlussschlauch
Amtsgericht Fritzlar
Schladenweg 1
34560 Fritzlar
Ansprechpartnerin: Frau Röse
Tel.: 05622 / 9933-151
Nr. 23
Lfd.
Nr.
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Anzahl
1
2
12
1
5
1
1
1
1
1
1
1
1
6
1
1
2
1
2
1
2
1
5
2
1
7
1
1
1
1
1
1
Materialbezeichnung
(mit Hersteller, Fabrikat, Typ, Baujahr usw.)
Zustand
des Materials
Seite 607
Abgebende Stelle/Lagerort
Holzbeistelltisch, hellbraun, Gestell quadratische Chrom- gut
beine BxTxH 60 x 60 x 47 cm
Doppelsitzbank (für zwei Personen), schwarz,
Kunstlederbezug, Gestell verchromt,
BxTxH 112 x 60 x 80 cm, passend zu o.a. Beistelltisch als
Sitzgruppe verwendbar
Thonet Stühle mit Armlehne, Holz mit Stoffbezug
HxB 76 x 54 cm
Hängeregistraturschrank Stahl, grau, 4 Schubladen mit
2 Hängeregistern, abschließbar, Baujahr: 1990,
HxBxT 135 x 80 x 60 cm
Rednerstehpult aus weißem Marmor und Holz gefertigt,
Sonderanfertigung durch Steinmetzbildhauer,
HxBxT 106 x 60 x 45 cm, Baujahr: 1998
U-Korrosionsschutzpapier, BRANOrost U7, 75 g/qm, 1 m
breit, Rolle ca. 50 kg, Hülse 70 mm,
Lieferant Brangs+Heinrich
Multimetallflachfolie, BRANOfol M 3.10, 100 my,
blau-transparent, 1,5 m breit, Rolle a 500 lfm.
Sicherheitstür zweistrebig, verzinkt, ca. 200 kg,
grau, Metall, HxB 200 x 100 cm
Teppich, rotbraun gemustert, mit Fransen, 3,4 x 5,5 m
Teppich, blau/braun/rot gemustert, mit Fransen, 2,43 x
1,58 m
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Ansprechpartnerin: Frau Feldotte
Tel.: 0611 / 350247
Wägekabinett Modell 2, 55 x 50 x 59 cm, Ws110a,
Anschaffungsjahr: 2006
Kühl- und Heizgerät DF 198 „Air Jet“,
Hersteller: Renus
Kühlcontainer 20‘, Anschaffungsjahr: 2006
Landesbetrieb
Hessisches Landeslabor
Schubertstraße 60 Haus 13
35392 Gießen
Ansprechpartner: Herr Colak
Tel.: 0641 / 4800-5132
Lagerort Pos.1: Wiesbaden
Lagerort Pos.2 und 3: Gießen
verwendungsfähig
Sideboard, Eiche hell mit eingebautem Safe auf der rech- verwendungsfähig
ten Seite und einer Schiebetür
Rollcontainer, Eiche hell
Rollcontainer, Eiche hell mit brauner Front
Arbeitstische, Eiche hell BxT 200 x 80 cm
Arbeitstisch, Eiche hell BxT 150 x 80 cm
Arbeitstische, Eiche hell BxT 90 x 90 cm
Kleiderschrank, Eiche hell, BxT 180 x 30 cm
Stapelstühle, braun
Schreibtische, Eiche hell, anbaufähig, höhenverstellbar,
BxT 160 x 90 cm
Schreibtisch, Eiche hell, dunkelbraunes
Stahlrohrgestell, BxT 160 x 90 cm
Schreibtisch, Eiche hell, dunkelbraunes
Stahlrohrgestell, BxT 180 x 90 cm
„Stehpult“ –Aufsatz für Schreibtisch, Eiche hell,
BxTxH 70 x 50 x 37 cm
Beistellcontainer, Eiche hell, 4 dunkelbraune Schubladen,
Schreibfach, BxTxH 43 x 90 x 72 cm
Rollcontainer, Eiche hell, 3 dunkelbraune Schubladen,
Schreibfach, BxTxH 43 x 80 x 54 cm
Sideboard, Eiche hell mit Schiebetüren, BxTxH 100 x 42
x 91 cm
Sideboard, Eiche hell mit Schiebetüren, BxTxH 135 x 42
x 90 cm
Polizeipräsidium Nordhessen
Zentrale Dienste –Z31–
Grüner Weg 33
34117 Kassel
Ansprechpartner: Herr Strube
Tel.: 0561 / 910-4310
Seite 608
Lfd.
Nr.
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Anzahl
17
1
HPLC 1090, Firma Agilent (ehemals HP),
Baujahr: 1991 HPLC-Workstation HP 1090
bestehend aus:
Liquid Chromatograph HP 1090 Serie II
Dioden Array Detektor
Externer Fluoreszenz Detektor 1046
Solvent Delution System
Variabler Volumen Injektor
Auto Sampler
Geräte-Handbücher sind vorhanden
Regierungspräsidium Kassel
Ludwig-Mond-Straße 33
34121 Kassel
Ansprechpartnerin:
Frau Dr. Csomor
Tel.: 0561 / 2000-120
12
Schreibtische mit C-Fuß-Gestell, Firma Reiss, Dekor Bu- verwendungsfähig
che, BxT 120 x 90 cm, Baujahr: 2004
Schreibtische mit C-Fuß-Gestell, Firma Reiss, Dekor Buche, BxT 160 x 80/90 cm mit Anbauplatte 5x rechts und
1x links, Baujahr: 2004
Schreibtische mit C-Fuß-Gestell, Firma Reiss, Dekor Buche, BxT 90 x 90cm, Baujahr: 2004
Anbauplatten, Firma Reiss, Dekor Buche, abgerundet,
Länge 160 cm, Baujahr: 2004
Polizeipräsidium Mittelhessen
Ferniestraße 8
35394 Gießen
Ansprechpartner: Frau Bauer
Tel.: 0641 / 7006-4310
Anhängeleiter AL 18 Magirus, Baujahr:1961
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt
Paradeplatz 5
34613 Schwalmstadt
Ansprechpartner: Herr Berg oder
Herr Philipp
Tel.: 06691 / 77-151 oder -150
2
6
19
1
13
3
5
10
5
8
9
6
2
3
1
11
Abgebende Stelle/Lagerort
Regierungspräsidium Darmstadt
Luisenplatz 2
64283 Darmstadt
Ansprechpartner: Herr Lang
Tel.: 06151 / 124431
17
10
Zustand
des Materials
Fujitsu Siemens Scenic W 600 P4, 2,4 und 2,66 GHz/533 verwendungsfähig
MHZ, 500 MB, 40 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 4xUSB,
LAN, VGA
Fujitsu Siemens Scenicview B17-1
LCD-Display / TFT-Aktivmatrix, integrierte Peripherie
Stereo-Lautsprecher, Audioausgang, integrierte Lautsprecher 1,5 Watt,
1x VGA – HD D-Sub (HD-15), 15-polig,
1x Audio Line-In – Mini-Phone Stereo 3,5 mm
Fujitsu Siemens Scenicview B17-2, 17“, DVI / VGA und
Audio
IBM Server x3850 2xXeon Dual Core 7120 N 3.0 GHz, 16
GB, ohne Festplatte
TFT Monitore 17”, Eizo FlexScan L557
TFT Monitore 17”, EizoScan M1700
TFT Monitor 17”, EizoScan S1701
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 2.4 oder 2.8 GHz / 533
MHz, 1GB, 40 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 4xUSB, LAN,
VGA
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 2.8 GHz / 533 MHz, 500
MB,40 oder 80 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 4xUSB,
LAN, VGA
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 2.5 GHz / 533 MHz, 500
MB, 80 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 3xUSB, LAN, VGA
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 3.2 GHz / 800 MHz, 500
MB, 40 oder 80 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 4xUSB,
LAN, VGA
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 2.66 GHz / 533 MHz,
500 MB, 40 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD, 4xUSB, LAN,
VGA
Fujitsu Siemens Scenic P 300 P4, 3.0 GHz / 800 MHz, 500
MB, 1,5,GB, 40 oder 80 GB-FB, 128 MB Grafik, DVD,
4xUSB, LAN, VGA
8
8
Materialbezeichnung
(mit Hersteller, Fabrikat, Typ, Baujahr usw.)
Nr. 23
gebraucht,
Injektor defekt
ohne Auswerte- beziehungsweise
Steuerungssystem
ohne Zubehör
nicht einsatzbereit
Nr. 23
Lfd.
Nr.
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Anzahl
3
1
13
11
1
2
3
1
7
Zustand
des Materials
Abgebende Stelle/Lagerort
Laserdrucker HP LJ 1100, Baujahr: 1999
verwendungsfähig
Laserdrucker HP LJ 1200, Baujahr: 2001
Laserdrucker HP LJ 4050, Baujahr: 1999 und 2000
Laserdrucker HP LJ 5000, Baujahr: 1999 bis 2001
Drucker HP DJ 990 cxi, Baujahr: 2002
Drucker HP DJ 1220 C, Baujahr: 2003
TFT Monitore 18“, Belinea, Baujahr: 2002
TFT Monitor 19“, Belinea, Baujahr: 2005
TFT Monitore 17“, Fujitsu Siemens P 17-2,
Baujahr: 2005
Notebook, Fujitsu Siemens, Lifebook E 8010,
1 GB RAM, 40 GB HDD, Intel Pentium 1,8 GHz
ohne Betriebssystem, Baujahr: 2005
Notebook, Fujitsu Siemens, Lifebook E 8020,
1 GB RAM, 60 GB HDD, Intel Pentium 1,7 GHz
ohne Betriebssystem, Baujahr: 2005
Notebook, Fujitsu Siemens, Amilio Pro V 2060,
1 GB RAM, 60 GB HDD, Intel Pentium 1,7 GHz
ohne Betriebssystem, Baujahr: 2006
Notebook, Fujitsu Siemens, Lifebook E 8110,
1 GB RAM, 80 GB HDD, Geuvine Intel 1,8 GHz
ohne Betriebssystem, Baujahr: 2006
Notebook, Fujitsu Siemens, Amilio Pro V 2085, 15“, 1 GB
RAM, 60 GB HDD, Intel Pentium 1,7 GHz ohne Betriebssystem, Baujahr: 2006
Notebook, Fujitsu Siemens, Amilio Pro V 3515-T23, 1 GB
RAM, 120 GB HDD, Intel Core Pentium 1,9 GHz ohne
Betriebssystem, Baujahr: 2007
Notebook, Fujitsu Siemens, Lifebook E 8310,
1 GB RAM, 80 GB HDD, Intel Core Pentium 1,8 GHz ohne
Betriebssystem, Baujahr: 2007
Notebook, Fujitsu Siemens, Esprimo P 5905,
1 GB RAM, 80 GB HDD, Intel Pentium 4, 3 GHz ohne
Betriebssystem, Baujahr: 2005 und 2006
Notebook, Fujitsu Siemens, Esprimo P 5915,
1 GB RAM, 80 GB HDD, Intel Pentium 4, 3,2 GHz ohne
Betriebssystem, Baujahr: 2006
Amt für Bodenmanagement Marburg
Robert-Koch-Straße 17
35037 Marburg
Ansprechpartner: Herr Lang
Tel.: 06421 / 616-352
Fujitsu Siemens Lifebook E8310 (1 Intel (R) Core (TM) 2 verwendungsfähig
Duo CPU T7100, 2 GB RAM)
Fujitsu Siemens Lifebook E8110 (1 Intel (R) Core (TM) 2
CPU T5600, 1 GB RAM)
Die Geräte sind 4-5 Jahre alt
Hessisches Ministerium der Finanzen
Friedrich-Ebert-Allee 8
65185 Wiesbaden
Ansprechpartner: Herr Kunz
Tel.: 0611 / 322355
6
Stahl-Vertikal-Schränke, Anschaffungsdatum: 1999 und verwendungsfähig
2001, Maße HxTxB 135 x 59,5 x 56,5 cm, je Schrank drei
Schubladen, jede Schublade mit 1-2 flexiblen Metalltrennungen und Auszugssperre, Zentralverschluss je Schrank
mit zwei Schlüsseln, Farbe: lichtgrau
Amtsgericht Kassel
Frankfurter Straße 9
34117 Kassel
Ansprechpartnerin: Frau Werner
Tel.: 0561 / 912-2007
1
Bain Marie Optima 850
Justizvollzugsanstalt Kassel I
Theodor-Fliedner-Straße 12
34121 Kassel
Ansprechpartner: Herr Schatz
Tel.: 0561 / 9286263
1
6
9
12
4
4
6
1
16
1
34
13
Materialbezeichnung
(mit Hersteller, Fabrikat, Typ, Baujahr usw.)
Seite 609
16
14
verwendungsfähig
15
Interessenten sollten sich unmittelbar mit der abgebenden Stelle in Verbindung setzen.
Letzter Termin : Montag, 2. Juli 2012
Danach werden die Aussonderungsanträge an die für die Verwertung zuständige Stelle weitergeleitet.
Allgemeiner Hinweis
Im Mitarbeiterportal des Landes Hessen unter Finanzen>Beschaffungen>HCC-Zentrale Beschaffung>Aussonderungen sind alle Informationen zum Thema „Aussonderung und Verwertung von landeseigenen beweglichen Sachen“ sowie die aktuellsten Veröffentlichungen
zu finden.
Wiesbaden, 23. Mai 2012HCC - Hessisches Competence Center für Neue Verwaltungssteuerung
Bereich Zentrale Beschaffung
VV 4150 – Ld 1010
StAnz. 23/2012 S. 606
Seite 610
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Nr. 23
HESSISCHES MINISTERIUM
FÜR UMWELT, Energie, Landwirtschaft UND VERBRAUCHERSCHUTZ
466
Festsetzung der Kostenerstattungen für die Leistungen des
Landesbetriebs Hessen-Forst im Körperschafts- und Privatwald
Bezug:
Verordnung über die Leistungen der Förderung im Privatwald und die zu entrichtenden Kostensätze vom
1. Juni 2007 (GVBl. I. S. 330) und Erlass vom 21. Juni
2010 (StAnz. S. 1741)
Aufgrund der §§ 35 Abs. 3 Satz 5 und 40 Abs. 2 des Hessischen
Forstgesetzes in der Fassung vom 10. September 2002 (GVBl. I
S. 582), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 25. November 2010 (GVBl. I S. 434, 444), sowie des § 5 der Verordnung über
die Leistungen der Förderung im Privatwald und die zu entrichtenden Kostensätze vom 1. Juni 2007 (GVBl. I. S. 330) werden für
die Leistungen des Landesbetriebs Hessen-Forst im Körperschaftsund Privatwald nach Anhörung des Landesforstausschusses im
Benehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium
des Innern und für Sport folgende Kostenerstattungen festgesetzt:
1. Kostenerstattungen im Körperschaftswald
1.1Die Besitzer von Körperschaftswaldungen im Sinne des § 3 Abs.
1 Nr. 2 des Gesetzes, deren Betreuung nach § 32 Abs. 1 des Gesetzes (forsttechnische Leitung und forsttechnischer Betrieb)
vom Landesbetrieb Hessen-Forst wahrgenommen wird und
deren Betriebspläne somit vom Landesbetrieb Hessen-Forst
aufgestellt werden, haben für die Durchführung des forsttechnischen Betriebs und der periodischen Betriebsplanung Kostenbeiträge zu entrichten.
1.2Die zu entrichtenden Kostenbeiträge werden als jährlich je
Hektar Betriebsfläche zu zahlender Betrag fällig. Maßgeblich
für die Flächenermittlung ist das jeweils gültige Forsteinrichtungswerk. Die Kostenbeiträge setzen sich additiv aus einem
Fixbetrag und einer variablen Komponente zusammen. Der
Fixbetrag dient als Deckungsbeitrag für die vom Landesbetrieb
Hessen-Forst aufgewendeten Organisationskosten und die jahresanteiligen Planungskosten (Organisationspauschale). Die
variable Komponente dient als Deckungsbeitrag für den vom
Landesbetrieb erbrachten betrieblichen Betreuungsaufwand
(Intensitätspauschale).
1.3Die Organisationspauschale beläuft sich auf die in der Tabelle
dargestellten Nettobeträge je Jahr und Hektar Betriebsfläche
(Baumbestandsfläche und Nebenfläche). Maßgeblich für die
Flächenermittlung ist das jeweils gültige Forsteinrichtungswerk.
Maßgeblich ist der Hiebssatz in dem jeweils gültigen Forsteinrichtungswerk.
Jahr
Intensitätspauschale – netto bemessen am betrieblichen Jahreshiebssatz je Vorratsfestmeter
und Hektar Holzbodenfläche
2012
2,54
2013
2,59
2014
2,64
2015
2,69
Jahr
Organisationspauschale – netto in Euro je Jahr
und Hektar Betriebsfläche
2012
24,41
2013
24,90
1.5Bei Berechnung der Intensitätspauschale wird ein Hiebssatz von
mindestens vier und höchstens neun Vorratsfestmeter je Jahr
und Hektar Holzbodenfläche zugrunde gelegt.
2. Kostenerstattungen im Privatwald
Der Eckwert nach § 5 und 7 der Verordnung über die Leistungen
der Förderung im Privatwald und die zu entrichtenden Kostensätze wird wie folgt berechnet: für Gemeinschaftswaldungen
netto 43,25 Euro multipliziert mit der Forstbetriebsfläche gemessen in Hektar und für die übrigen Privatwaldungen netto
40,16 Euro multipliziert mit der Forstbetriebsfläche gemessen
in Hektar.
3. Umsatzbesteuerung
Die Kostenbeiträge nach Ziffer 1.3 und Ziffer 1.4 sowie nach
Ziffer 2 werden zuzüglich Umsatzsteuer (derzeit 19 Prozent) in
Rechnung gestellt.
4. Berechnungsverfahren
Die Kostenbeiträge werden bis zum 15. Mai durch den Landesbetrieb Hessen-Forst für das laufende Kalenderjahr in Rechnung gestellt und sind bis zum 1. Juli zu begleichen. Die zugrunde zu legenden Betriebsflächen sind zum 1. Januar des
Berechnungsjahres fortzuschreiben und auf ganze Hektar kaufmännisch auf- oder abzurunden.
5. Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften und Anpassung von
Verträgen
Diese Festsetzung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in
Kraft.
Die vormalige Festsetzung der Kostenerstattungen für die Leis­
tungen des Landesbetriebs Hessen-Forst im Körperschafts- und
Privatwald vom 21. Juni 2010 (StAnz. S. 1741) wird gleichzeitig
mit Inkrafttreten dieser Neuregelung aufgehoben.
Nach bisherigem Recht geschlossene Verträge über die Übernahme des forsttechnischen Betriebs oder der forstbetrieblichen
Leitung zwischen Besitzerinnen oder Besitzern von Privatwaldungen und dem Land Hessen sind dem Inhalt des Leistungskatalogs und der neuen Kostenfestsetzung anzupassen.
2014
25,40
Wiesbaden, 26. April 2012
2015
25,91
1.4Die Intensitätspauschale bemisst sich am betrieblichen Jahreshiebssatz und beläuft sich auf die in der Tabelle enthaltenen
Nettobeträge je Vorratsfestmeter und Hektar Holzbodenfläche.
Hessisches Ministerium
für Umwelt, Energie, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
VI 1 A – 088 k 08 – 1/2010
StAnz. 23/2012 S. 610
HESSISCHES SozialMINISTERIUM
467
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen
Die 13. öffentliche Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen der 15. Amtsperiode findet am 18. Juni 2012 im Hessischen
Sozialministerium, Dostojewskistraße 4 in 65187 Wiesbaden, Raum
831, statt. Sitzungsbeginn ist um 10.00 Uhr.
Wiesbaden, 22. Mai 2012
Hessisches Sozialministerium
II 6 C – 52 e 0700 – 0002/2009/011
StAnz. 23/2012 S. 610
Nr. 23
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Seite 611
DIE REGIERUNGSPRÄSIDIEN
468
DARMSTADT
Vorhaben der Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim GmbH
Die Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim GmbH beabsichtigt, eine Holzhackschnitzelfeuerung mit 1,6 MW Feuerungswärmeleistung zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben soll in
65428 Rüsselsheim, August-Bebel-Straße 59, realisiert werden.
Für dieses Vorhaben war nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu prüfen, ob die zu erwartenden
Umweltauswirkungen des Vorhabens eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern.
Eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass das
Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen
haben kann, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen sind. Daher
wird festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Darmstadt, 10. Mai 2012
469
Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt
IV/Da 43.1 – 53 e 621 – GPR – 1
StAnz. 23/2012 S. 611
Anerkennung der Else und Herbert Ohler-Stiftung mit Sitz
in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung
Nach § 80 BGB in der Fassung des Art. 1 des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2634)
und § 3 des Hessischen Stiftungsgesetzes vom 4. April 1966
(GVBl. I S. 77) in der derzeitig gültigen Fassung habe ich die mit
Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung vom 24. April 2012 errichtete Else und Herbert Ohler-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main
mit Stiftungsurkunde vom 22. Mai 2012 als rechtsfähig anerkannt.
Darmstadt, 22. Mai 2012
470
Regierungspräsidium Darmstadt
I 13 – 25 d 04/11 – (12) – 726
StAnz. 23/2012 S. 611
GIESSEN
beantragt. Es handelt sich hier um einen genehmigungspflichtigen
Gewässerausbau nach § 68 Abs. 2 und § 70 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).
Für dieses Vorhaben war nach § 3c Abs. 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Einzelfall zu prüfen,
ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass dies nicht der Fall ist.
Es wird daher festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 16. Mai 2012
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
IV 41.2 – 79 i 08.07 Aßlar
StAnz. 23/2012 S. 611
472
Vorhaben des Herrn Franz Horn, Elbtal, zur Reaktivierung
und Wiederinbetriebnahme der Wasserkraftanlage „Ölmühle“ einschließlich Errichtung Fischabstieg sowie Fischschutz in Elbgrund, Gemarkung Waldmannshausen, Flur
28, Flurstücke 20 und 21;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Herr Franz Horn, Elbtal, beabsichtigt die Reaktivierung und Wiederinbetriebnahme der Wasserkraftanlage „Ölmühle“ einschließlich Errichtung Fischabstieg sowie Fischschutz in Elbgrund, Gemarkung Waldmannshausen. Es handelt sich hier um einen genehmigungspflichtigen Gewässerausbau nach § 68 Abs. 2 und § 70 des
Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).
Für dieses Vorhaben war nach § 3c Abs. 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Einzelfall zu prüfen,
ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass dies nicht der Fall ist.
Es wird daher festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 16. Mai 2012
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
IV 41.2 – 79 i 08.07 WKA
Ölmühle Waldmannshausen/79 b 06/43 –
10919 – M
StAnz. 23/2012 S. 611
Vorhaben der Stadt Solms zur naturnahen Umgestaltung
des Solmsbaches im Unterlauf in Burgsolms;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die Stadt Solms hat die naturnahe Umgestaltung des Solmsbaches
im Unterlauf in Burgsolms, Gemarkung Solms-Burgsolms, Flur 5,
Flurstück 207, beantragt. Es handelt sich hier um einen genehmigungspflichtigen Gewässerausbau nach § 68 Abs. 2 und § 70 des
Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).
Für dieses Vorhaben war nach § 3c Abs. 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Einzelfall zu prüfen,
ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass dies nicht der Fall ist.
Es wird daher festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 16. Mai 2012
471
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
IV 41.2 – 79 i 08.07 Solm-Solmsbach
StAnz. 23/2012 S. 611
Vorhaben der Stadt Aßlar für strukturverbessernde Maßnahmen in der Dill und im Überschwemmungsgebiet der Dill im
Stadtgebiet Aßlar;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die Stadt Aßlar hat strukturverbessernde Maßnahmen in der Dill
und im Überschwemmungsgebiet der Dill im Stadtgebiet Aßlar
473
Vorhaben der Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB), Gießen, zum Bau von drei Hochwasserpumpwerken in der
Weststadt Gießen;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die Mittelhessischen Wasserbetriebe Gießen haben den Bau von
drei Hochwasserpumpwerken in der Weststadt Gießen beantragt.
Es handelt sich hier um einen genehmigungspflichtigen Gewässerausbau nach § 68 Abs. 2 und § 70 des Wasserhaushaltsgesetzes
(WHG).
Für dieses Vorhaben war nach § 3c Abs. 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Einzelfall zu prüfen,
ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass dies nicht der Fall ist.
Es wird daher festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 16. Mai 2012
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
IV 41.2 – 79 i 08.07 Pumpstation Gießen
StAnz. 23/2012 S. 611
Seite 612
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
474
476
Vorhaben der Stadt Kirchhain zur Renaturierung des Bauerbaches in Kirchhain-Großseelheim;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die Stadt Kirchhain hat die Renaturierung des Bauerbaches in
Kirchhain-Großseelheim beantragt. Es handelt sich hier um einen
genehmigungspflichtigen Gewässerausbau nach § 68 Abs. 2 und
§ 70 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).
Für dieses Vorhaben war nach § 3c Abs. 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Einzelfall zu prüfen,
ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Vorprüfung hat ergeben, dass dies nicht der Fall ist.
Es wird daher festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 16. Mai 2012
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
IV 41.2 – 79 i 08. Bauerbach
StAnz. 23/2012 S. 612
hier: Die Firma juwi Wind GmbH beabsichtigt, bezüglich des genehmigten, noch nicht errichteten Windparks für eine der drei Anlagen
einen anderen Anlagentyp einzusetzen. Statt des bisher vorgesehenen Anlagentyps ENERCON E82-E2 soll am Standort der WEA 1
eine ENERCON E-101 errichtet und betrieben werden. Zudem ist
die Genehmigung für die externe Zuwegung zum Windpark und
die externe Kabeltrasse beantragt sowie für die Änderung der internen Zuwegung und Kabeltrasse.
Das Vorhaben soll in 36369 Lautertal (Vogelsberg), Gemarkung
Dirlammen, Flur 5, Flurstück 32 (Standort der zu ändernden WEA
1) realisiert werden.
Für dieses Vorhaben war nach § 3c UVPG zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern.
Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Gießen, 21. Mai 2012
Regierungspräsidium Gießen
Abteilung IV Umwelt
43.1 – 53 e 621 – juwi – Dirlammen – 1/12
StAnz. 23/2012 S. 612
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die Firma Mäusgeier & Döring KG beabsichtigt, die bestehende
Anlage zur Lagerung, Behandlung und zum Umschlag von Eisenund Nichteisenschrotten um Radioaktivitätsdetektoren und den
Abfallkatalog um weitere nicht gefährliche und gefährliche Abfälle
zu erweitern sowie die vorhandene Schrottpresse gegen eine neue
einzutauschen
Das Vorhaben soll in 36251 Bad Hersfeld, Gemarkung Bad Hersfeld,
Flur 65, Flurstück 38 und 39 (Teilstück) realisiert werden.
Für dieses Vorhaben war nach § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern.
Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass durch das
Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu
erwarten sind. Daher wird festgestellt, dass keine Verpflichtung
zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Bad Hersfeld, 21. Mai 2012
Regierungspräsidium Kassel
Abteilung III – Umwelt- und Arbeitsschutz
32/HEF – 100 h 06.11.02 – A 305/Mäusgeier AE 01
StAnz. 23/2012 S. 612
Vorhaben der juwi Wind GmbH;
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
KASSEL
Vorhaben der Firma Mäusgeier & Döring KG, Bad Hersfeld;
475
hier: Nr. 23
477
Vorhaben der E.ON Energy from Waste Heringen GmbH;
hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG
Die E.ON Energy from Waste Heringen GmbH, In der Aue 3, 36266
Heringen (Werra), beabsichtigt, die mit Genehmigungsbescheid
vom 26. März 2007, Az.: 32/HEF 100 g 12.13.02 A – 2315 BKB GE01, genehmigte Verbrennungsanlage zur Erzeugung von Frischdampf durch die Verbrennung von nicht gefährlichen Abfällen und
Erdgas zu ändern. Die Änderung umfasst die Reduzierung der Leis­
tung der Frischdampfüberhitzer von zweimal 12,5 MW auf eine
Gesamtleistung von 19,95 MW ab dem 1. Januar 2013. Das Vorhaben soll in 36266 Heringen, Gemarkung: Heringen, Flur: 1, Flurstück: 20/4, 111/3, 100 und 305/25 realisiert werden.
Bei der Maßnahme handelt es sich um eine genehmigungspflichtige
Änderung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG).
Für dieses Vorhaben war nach § 1 Abs. 3 der Neunten Verordnung
zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9.
BImSchV) in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu prüfen, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Umgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern.
Die Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass für das Vorhaben keine
Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
Bad Hersfeld, 22. Mai 2012
Regierungspräsidium Kassel
Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz
32/HEF 100 g 12.13.02 A – 2315 E.ON AE – 03
StAnz. 23/2012 S. 612
Nr. 23
Staatsanzeiger für das Land Hessen – 4. Juni 2012
Seite 613
HESSISCHES LANDESAMT FÜR BODENMANAGEMENT UND GEOINFORMATION
478
Generalisierte Bodenwerte
Die Zentrale Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte des Landes Hessen (ZGGH) hat die generalisierten
Bodenwerte, die von den Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse
nach § 15 der Hessischen Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB) vom 17. April 2007 (GVBl. I S. 259)
ermittelt wurden, im Internet unter www.gutachterausschuss.hessen.de unter der Rubrik „Grundstückswertermittlung“ – „Produkte“ veröffentlicht.
Wiesbaden, 10. Mai 2012
Zuständige Stelle
Zentrale Geschäftsstelle
der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte
des Landes Hessen (ZGGH)
beim Hessischen Landesamt
für Bodenmanagement
und Geoinformationen
4630 B – ZGGH – 18
StAnz. 23/2012 S. 613
HESSISCHER VERWALTUNGSSCHULVERBAND
479
Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsseminare
Wiesbaden und Gießen
Titel: Der Umstieg auf Outlook 2010: Von Outlook XP / 2003 / 2007
nach Outlook 2010
Termin: 12. September 2012 in Gießen
Dozent: Rainer Bossle
Seminarnummer: GI-20-05-0261-1201
Gebühr: Mitglieder 75 Euro
Nichtmitglieder 99 Euro
Titel: Umstieg auf Office 2010 – Crashkurs: Von Office XP/2003
nach Office 2010
Termin: 29. Juni 2012 in Wiesbaden/10. September 2012 in Gießen
Dozent: Rainer Bossle
Seminarnummer: WI-20-05-0250-1201/GI-20-05-0250-1201
Gebühr: Mitglieder 75 Euro
Nichtmitglieder 99 Euro
Titel: Die neue Hessische Gemeindeordnung
Termin: 20. Juni 2012 in Wiesbaden
Dozent: Ulrich Dreßler
Seminarnummer: WI-35-15-0020-1202
Gebühr: Mitglieder 99 Euro
Nichtmitglieder 123 Euro
Titel: Anwendung des Hessischen Gaststättengesetzes in der Verwaltungspraxis
Termin: 21. Juni 2012 in Wiesbaden/20. Juni 2012 in Gießen
Dozent: Alexander Steiß
Seminarnummer: WI-35-05-0320-1201/GI-35-05-0320-1201
Gebühr: Mitglieder 100 Euro
Nichtmitglieder 132 Euro
Titel: Allgemeines Ordnungsrecht
Termin: 25., 27. und 28. Juni 2012 in Gießen
Dozent: Alexander Steiß
Seminarnummer: GI-35-05-0020-1201
Gebühr: Mitglieder 300 Euro
Nichtmitglieder 396 Euro
Ihre Ansprechpartnerin: Verwaltungsseminar Wiesbaden, Angela
Getto, Telefon: 0611 157 99-87, E-Mail: angela.getto@hvsv.de
Wiesbaden, 22. Mai 2012
Hessischer Verwaltungsschulverband
Verwaltungsseminar Wiesbaden
StAnz. 23/2012 S. 613
Anfragen und Auskünfte über den
ÖFFENTLICHEN ANZEIGER
zum STAATSANZEIGER FÜR DAS LAND HESSEN
Anfragen und Auskünfte über den
ÖFFENTLICHEN ANZEIGER
zum STAATSANZEIGER FÜR DAS LAND HESSEN
E-Mails an den
☎
0 61 22 / 77 09-01
Durchwahl -152
☎
0 61 22 / 77 09-01
Durchwahl -152
Seite 616
Staatsanzeiger / Öffentlicher Anzeiger für das Land Hessen
Nr. 23
Andere Behörden und Körperschaften
Öffentliche Bekanntmachung des Regionalverbandes
FrankfurtRheinMain
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Überlandwerk
Fulda-Hünfeld-Schlüchtern
Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010
Am Donnerstag, dem 21. Juni 2012, um 16.00 Uhr, findet eine Verbandsversammlung im Informationszentrum der Überlandwerk
Fulda Aktiengesellschaft, Frankfurter Straße 6, 36043 Fulda, statt.
Ta g e s o r d n u n g :
1.Genehmigung der Niederschrift über die Verbandsversammlung
am 6. Oktober 2011
2.Lagebericht und Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses
sowie des gebilligten Konzernabschlusses für das Geschäftsjahr
2011 der Überlandwerk Fulda Aktiengesellschaft
3.Verwendung des Bilanzgewinns für das Geschäftsjahr 2011 der
Überlandwerk Fulda Aktiengesellschaft
4.Beschlussfassung über die Ausübung der Aktionärsrechte in der
100. ordentlichen Hauptversammlung der Überlandwerk Fulda
Aktiengesellschaft
5.Beratung der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2011
6.Entlastung des Verbandsvorstands und des Verbandsgeschäftsführers für das Geschäftsjahr 2011
7.Erlass der Haushaltssatzung und Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012
8.Projekt „Kooperation ÜWAG/GWV“
9.Anträge und Anfragen
10.Verschiedenes
Einleitung von Änderungsverfahren
Die Verbandskammer hat in ihrer Sitzung am 25. April 2012 beschlossen:
Gemäß § 2 Abs. 1 und § 205 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 8 (1) Nr. 1 des Gesetzes über die Metropolregion
Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) werden die Verfahren zur
1. Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 für den Bereich der Stadt Bad Vilbel, Kernstadt,
Gebiet: „Massenheimer Weg/B 3 – Schwimmbad“
1. Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 für den Bereich der Stadt Eschborn, Stadtteil
Eschborn,
Gebiet „Notfallzentrum“
1. Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 für den Bereich der Gemeinde Schöneck,
Gebiet A: „Auf der Windecker Hohle“, Ortsteil Kilianstädten
Gebiet B: „Gewerbliche Baufläche, geplant am nördlichen Ortsrand“, Ortsteil Büdesheim
Gebiet C: „Gemischte Baufläche, geplant am südwestlichen Ortsrand“, Ortsteil Büdesheim
1. Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 für den Bereich der Gemeinde Wölfersheim,
Ortsteile Södel und Wölfersheim,
Gebiet „Solarpark Wölfersheim“
eingeleitet.
Der Regionalvorstand wird beauftragt, das weitere Verfahren, insbesondere die Abstimmung nach § 2 (2) und § 4 (1) BauGB, sowie
– soweit erforderlich – die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 (1) BauGB durchzuführen.
Der Regionalvorstand wird beauftragt, die Vorlagen der Regionalversammlung Südhessen vorzulegen mit der Bitte um Kenntnisnahme und Zustimmung zur Durchführung der Planänderungsverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB).
Frankfurt am Main, 24. Mai 2012
Regionalverband FrankfurtRheinMain
gez. Birgit S i m o n
Erste Beigeordnete
Öffentliche Bekanntmachung des Verbandes Region RheinNeckar
Die 19. Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region
Rhein-Neckar findet statt am Freitag, dem 15. Juni 2012, 14.00 Uhr,
im Stadthaus N 1, Bürgersaal, Mannheim.
Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
1. Zusammensetzung der Verbandsversammlung
Verpflichtung eines neuen Mitglieds
hier: Jörg Albrecht
2. Zusammensetzung des Verwaltungsrates und der beschließenden Ausschüsse des Verbandes Region Rhein-Neckar
hier: Nachwahlen
3. Regionalstrategie Demografischer Wandel
Demografie-Woche von 11. 10. 2012 bis 18. 10. 2012
Demografie-Kongress am 18. 10. 2012
hier: Sachstandsbericht
4. Bedarfsanalyse zum Regionalluftverkehr in der Metropolregion
Rhein-Neckar
Ergebnisse aus dem Arbeitskreis „Luftverkehr in der Metropolregion Rhein-Neckar“
hier: Weitere Vorgehensweise und Auftragsvergabe
5.Verschiedenes/Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich.
Mannheim, 4. Juni 2012
gez. Dr. Eva L o h s e
Verbandsvorsitzende
Fulda, 29. Mai 2012
Zweckverband Überlandwerk
Fulda-Hünfeld-Schlüchtern
Bekanntmachung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im
Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis
Limburg-Weilburg
Am Dienstag, dem 19. Juni 2012, findet im Raum „Erfurter Zimmer“ des Rathauses der Stadt Mainz, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116
Mainz, um 10 Uhr eine nichtöffentliche und um 11 Uhr eine öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung statt.
Ta g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
1.Verbandsangelegenheiten
Öffentliche Sitzung
1.Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift der Verbandsversammlung am
30. 11. 2011
3. Bericht des Verbandsvorstehers
4. Neuwahl in den Werkausschuss
5. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweckverbandes durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
6. Entscheidung der Europäischen Kommission vom 26. 4. 2012
7. Wünsche und Anregungen
Rivenich, 4. Juni 2012
Zweckverband Tierkörperbeseitigung
in Rheinland-Pfalz, im Saarland,
im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis
Limburg-Weilburg
gez. Manfred S c h n u r
Landrat und Verbandsvorsteher
Nr. 23
Staatsanzeiger / Öffentlicher Anzeiger für das Land Hessen
Seite 617
Stellenausschreibungen
Das
Landesamt für
Verfassungsschutz
Hessen
Beim Hessischen Ministerium
für Wirtschaft, Verkehr
und Landesentwicklung
sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen
ist die Stelle
im Bereich der Verwaltung.
Das Aufgabengebiet umfasst schwerpunktmäßig die Anlagenbuchhaltung des gesamten Landesamtes, die Organisation und
Durchführung der Inventuren, die Bearbeitung von Reisekosten
und die Verwaltung der Dienstfahrzeuge sowie allgemeine Verwaltungstätigkeiten.
(Beamter oder Beamtin des höheren Dienstes oder Beschäftigte bzw. Beschäftigter der EntgGr. E 13/ E14 TV-H)
zu besetzen.
Aufgaben:
•Wahrnehmung der Funktion einer persönlichen Referentin
bzw. eines persönlichen Referenten des Staatssekretärs
•Koordination, Vorbereitung, Nachbereitung von Terminen der
Hausleitung
•Terminbegleitung und Protokollierung für die Hausleitung
•selbstständiges Verfassen von Reden und insbesondere von
Grundsatzreden, Bearbeitung und Aufbereitung von vorgefertigten Redeentwürfen
•Verfassen von schriftlichen Beiträgen der Hausleitung für Medien aller Art
•Vorbereitung und Betreuung politischer Initiativen,
•Kontaktpflege zum Parlament, selbstständige Koordination
der Kontakte zu anderen Ministerien in- und außerhalb Hessens sowie auf Bundesebene
•Teilnahme an und Leitung von Sitzungen und Besprechungen
mit internen und externen Gesprächspartnern
•Vorbereitung und Bearbeitung der persönlichen Korrespondenz des Staatssekretärs
•Vor- und Nachbereitung sowie Begleitung von Messe- und
Delegationsreisen
•Projektcontrolling
Beamtin/Beamten des gehobenen Dienstes
Fachliches Anforderungsprofil:
•Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der allgemeinen Verwaltung mit mindestens befriedigendem Ergebnis
•gute Kenntnisse des Verwaltungshandelns
•Kenntnisse des Rechnungswesens
•SAP-Kenntnisse sind von Vorteil
•sicherer Umgang mit MS-Office-Programmen
Persönliches Anforderungsprofil:
•Eignung und Bereitschaft zu Teamarbeit
•Belastbarkeit und Flexibilität
•Leistungsbereitschaft und Engagement
•Selbständiges und konzeptionelles Arbeiten auch zur Bewältigung von Arbeitsspitzen
•gutes schriftliches und mündliches Ausdrucksvermögen
•gute Auffassungsgabe
•Bereitschaft zur ständigen Weiterbildung
•Führerschein der Klasse B
Die Tätigkeit ist mit Dienstreisen innerhalb Hessens verbunden.
Eine Planstelle der Besoldungsgruppe A10 BBesG steht zur Verfügung. Aufstiegsmöglichkeiten nach Eignung und Leistung im
Rahmen der zur Verfügung stehenden Planstellen sind gegeben.
Aus dem hessischen Gleichberechtigungsgesetz im Zusammenhang mit dem Frauenförderplan ergibt sich die Verpflichtung, den
Frauenanteil zu erhöhen. Bewerbungen von Frauen sind daher
besonders erwünscht. Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches
– Neuntes Buch – (SGB IX) werden berücksichtigt. Teilzeit ist
grundsätzlich möglich.
Eine Einstellung ist notwendigerweise mit einer Sicherheitsüberprüfung nach dem Hessischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz
(HSÜG) verbunden, mit der sich die Bewerberin/der Bewerber
einverstanden erklären muss.
Bewerbungen richten Sie bitte mit Ihren aussagefähigen Bewerbungsunterlagen, in jedem Fall aktuellen Zeugnissen sowie der
Angabe einer Telefonnummer und einer E-Mail-Adresse (dienstlich und/oder privat) bis spätes­tens 18. Juni 2012 an das
Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Postfach 39 05
65029 Wiesbaden
poststelle@lfv.hessen.de
Bitte legen Sie nur Fotokopien vor, da die Bewerbungsunterlagen
nicht zurückgesandt werden können. Bewerbungskosten können
nicht erstattet werden.
Bei einer Bewerbung per E-Mail senden Sie bitte Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen als WORD- bzw. PDF-Datei an die
o. a. E-Mail-Adresse.
Bei Rückfragen steht Ihnen Frau Müller, Telefon 0611/720-220,
zur Verfügung.
einer Referentin bzw. eines Referenten
Ausbildung/Kenntnisse/Fähigkeiten:
•Hochschulstudium, im Bereich der Rechts-, Wirtschafts- oder
Politikwissenschaften
•sicheres Formulierungsvermögen in Wort und Schrift, möglichst journalistische Erfahrungen
•sicheres Auftreten
•Erfahrungen sowohl im Bereich der Privatwirtschaft als auch
der öffentlichen Verwaltung
•möglichst Berufserfahrung in politischen Bereichen
•gute Kenntnisse der englischen Sprache in Wort und Schrift
•fundierte PC-Kenntnisse (Word, Excel, Power Point)
Sonstige Anforderungen:
Es handelt sich um eine sehr verantwortungsvolle Position, die
Durchsetzungsvermögen, Verhandlungsgeschick und Flexibilität
erfordert.
Das Ministerium strebt eine generelle Erhöhung des Frauenanteils an. Frauen sind besonders aufgefordert, sich zu bewerben.
Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung und
Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Teilzeitbeschäfti­gung ist
grundsätzlich möglich, jedoch muss sichergestellt werden, dass
die Stelle in vollem Umfang besetzt werden kann.
Bewerbungen sind bitte bis zum 12. Juni 2012 an das Hessische
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung,
Kaiser-Friedrich-Ring 75, 65185 Wiesbaden (Referat Z 3) zu
richten. Die Unterlagen werden nicht zurückgesandt, daher bitten
wir, keine Originale vorzulegen. Sie können Ihre Bewerbung auch
in einer (1) Pdf-Datei per E-Mail an Bewerbungen@hmwvl.hessen.de senden.
Seite 618
Staatsanzeiger / Öffentlicher Anzeiger für das Land Hessen
Das
Regierungspräsidium
Darmstadt
stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen
Ingenieurin/Ingenieur
(Dipl.-Ing. (FH) / Bachelor)
in der Abteilung IV/Wi „Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden“
im Dezernat IV/Wi 44 – „Bergaufsicht“– ein.
Die Einstellung erfolgt als Beschäftigte/r nach EG 10 TV-H. Die
spätere Übernahme in das Beamtenverhältnis ist bei Vorliegen
der Voraussetzungen möglich.
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat als große Mittelbehörde
der hessischen Landesverwaltung vielfältige Zuständigkeiten.
Die Bereiche Arbeitsschutz und Umwelt gehören zu den Kernaufgaben des Regierungspräsidiums in seiner Funktion als Bündelungsbehörde. Hierzu gehört auch das Dezernat „Bergaufsicht“, in dem die Stelle zu besetzen ist.
Das Aufgabengebiet umfasst die Themenbereiche Genehmigungen und Überwachung von übertägigen Bergbaubetrieben sowie
Altbergbau. Hier sind aktuelle Flächenplanungen mit Hilfe von
GIS-Produkten durch Vergleich von Lagedaten von alten Bergwerksfeldern hinsichtlich eventueller Gefährdungen zu prüfen
und bisher nicht digitalisierte Daten zur Erfassung vorzubereiten.
Es sind eigenverantwortlich bergrechtliche Genehmigungsverfahren zur Zulassung von Tagebaubetrieben, Tiefbohrungen,
Gasspeicherbetrieben und Aufbereitungsanlagen für Bodenschätze durchzuführen. Der Schwerpunkt liegt derzeit im Bereich
von Solebetrieben. Ebenso gehört die Beratung von Kunden im
Vorfeld von Genehmigungsverfahren zum Aufgabengebiet. Bergbaubetriebe aller Größenordnungen sind zu überwachen hinsichtlich der Arbeitssicherheit durch Überprüfung der Arbeitsabläufe im Betrieb und der verwendeten Maschinen, Verfüllmaßnahmen nach erfolgtem Abbau und der Niederbringung von
Bohrungen.
Sie haben ein abgeschlossenes naturwissenschaftliches oder
technisches Studium (Dipl. Ing. (FH) bzw. Bachelor) im Studienfach Bergbau, Geotechnik, Angewandte Geologie, Geoinformation, Kartographie oder Bauingenieurwesen (Schwerpunkt Umwelt oder Geotechnik). Berufserfahrung ist wünschenswert. Außerdem verfügen Sie über gute Kenntnisse im Bereich Umweltschutz; Kenntnisse im Verwaltungsrecht sind von Vorteil. Sehr
gute EDV-Kenntnisse in der allgemeinen Bürokommunikation
sowie die Bereitschaft zur Einarbeitung in spezielle Fachanwendungen sind für Sie selbstverständlich.
Sie sind entscheidungsfreudig und verantwortungsbewusst, verfügen über Durchsetzungsvermögen und hohes Engagement.
Ebenso haben Sie soziale Kompetenz, können im Team arbeiten
und sind kommunikationsstark. Ihre Sicherheit und Präzision in
der mündlichen und schriftlichen Darstellung von Sachverhalten
und Konzepten runden Ihr Profil ab. Ihre Bereitschaft, sich auch
in neue und andere fachliche Arbeitsbereiche einzuarbeiten wird
erwartet. Sie verfügen über Souveränität beim Umgang mit Unternehmensvertreterinnen und -vertretern, Sachverständigen,
Bürgerinnen und Bürger, Bürgerinitiativen und anderen Behörden. Ausgeprägte Koordinationsfähigkeit zur Abwicklung komplexer Verfahren sollten Sie mitbringen. Die Aufgabenstellung
erfordert uneingeschränkte Außendiensttauglichkeit und den
Besitz der Fahrerlaubnis Klasse B (Klasse 3).
Die Behörde strebt eine Erhöhung des Frauenanteils in allen
Bereichen und Positionen an, in denen Frauen unterrepräsentiert
sind. Frauen sind deshalb besonders aufgefordert, sich zu bewerben.
Familienfreundliche Arbeitszeitgestaltung und vielfältige Formen
der Teilzeitbeschäftigung sind unter Berücksichtigung der dienstlichen Belange für uns selbstverständlich. Schwerbehinderte
Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann senden Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Anschreiben, Lebenslauf,
Kopien von Abiturzeugnis, Hochschulzeugnis und Arbeitszeugnissen) gerne auch per E-Mail – eine Datei in pdf-Format mit
max. 4MB – (irmtraud.etzel@rpda.hessen.de) bis zum 4. Juli
2012 unter Angabe des Aktenzeichens I 12 – 24 – 5e 08/01 (1/E
568) an das Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat I 12
– 24, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt.
Bei fachlichen Fragen wenden Sie sich bitte an den Dezernatsleiter, Herrn Gerhard Darschin, Telefon 0611/3309475. Informationen über das Regierungspräsidium Darmstadt finden Sie auf
unserer Homepage: www.rp-darmstadt.hessen.de.
Nr. 23
Bei den Hessischen Ämtern
für Versorgung und Soziales
Frankfurt, Gießen, Kassel und
Wiesbaden
sind für die Übernahme von Inspektoranwärterinnen und Inspektoranwärter insgesamt sechs Stellen als
Sachbearbeiter/in im gehobenen Dienst
zu besetzen.
Es stehen Planstellen der Besoldungsgruppe A 9/A 10 BBesG
zur Verfügung.
Die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales sind untere
Verwaltungsbehörden im Geschäftsbereich meines Hauses. Sie
sind u.a. zuständig für die Bearbeitung von Anträgen nach dem
Schwerbehindertenrecht, für die Bearbeitung von Anträgen nach
dem Elterngeldrecht, für die Durchführung der Gesetze nach dem
Sozialen Entschädigungsrecht (z. B. Kriegsopferversorgung,
Soldatenversorgung, Opferentschädigung) und die Durchführung
der Heimaufsicht.
Bei den vorgenannten Hessischen Ämtern für Versorgung und
Soziales sind voraussichtlich folgende Einsatzgebiete vorgesehen:
Frankfurt: Antragsverfahren nach dem Opferentschädigungsgesetz
Gießen: Widerspruchs- und Klagesachbearbeitung im Schwerbehindertenrecht und Elterngeldrecht, Sachbearbeitung im Bereich
Heimaufsicht und Sachbearbeitung im Bereich Soziales Entschädigungsrecht incl. stellvertr. Teamleitung
Kassel: Widerspruchs- und Klagesachbearbeitung in allen zuständigen Rechtsgebieten oder Sachbearbeitung im Bereich
Soziales Entschädigungsrecht
Wiesbaden: Sachbearbeitung im Bereich Soziales Entschädigungsrecht
Die Stellenausschreibung richtet sich vorrangig an alle Inspektoranwärterinnen und Inspektoranwärter, die Ihren Vorbereitungsdienst spätestens am 30. September 2012 erfolgreich beenden.
Bewerben können sich außerdem Beamtinnen und Beamte des
gehobenen Dienstes, die sich bereits in einem Amt der Besoldungsgruppe A 9 oder A 10 BBesG befinden.
Voraussetzung für die Übernahme einer Inspektoranwärterin/
eines Inspektoranwärters ist der erfolgreiche Abschluss des Vorbereitungsdienstes mindestens mit der Abschlussnote „befriedigend“.
Bewerbungen von Frauen sind besonders erwünscht. Teilzeitbeschäftigung ist vom Grundsatz her möglich, jedoch muss sichergestellt werden, dass die Stelle im vollen Umfang besetzt wird.
Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden im Falle
des Vorliegens gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Interessentinnen oder Interessenten werden gebeten, ihre Bewerbung (bei Bewerbungen aus dem Geschäftsbereich meines
Hauses genügt eine Kurzbewerbung) bis spätestens 22. Juni
2012 zu richten an das
Regierungspräsidium Gießen, Dezernat 12.6, Postfach 10 08
51, 35338 Gießen.
In der Bewerbung bitte ich den gewünschten Dienstort anzugeben. Bei mehreren Wünschen sind diese zu priorisieren. Bereits
eingereichte Bewerbungen auf Stellen meines Hauses stehen
einer Bewerbung nicht entgegen. Bei der Priorisierung bitte ich
dies zu berücksichtigen.
Bewerbungsunterlagen werden nach Abschluss des Verfahrens
vernichtet. Daher bitte keine Originale vorlegen. Sollten Sie eine
Rücksendung der Unterlagen wünschen, ist der Bewerbung ein
frankierter Rückumschlag beizufügen.
ER
Nr. 23
Staatsanzeiger / Öffentlicher Anzeiger für das Land Hessen
Im
Hessischen
Sozialministerium
ist in der Abteilung I „Zentralabteilung“ zum nächstmöglichen
Zeitpunkt im Referat I 1 „Personal“ die Stelle einer Sachbearbeiterin oder eines Sachbearbeiters zu besetzen.
Es steht eine Stelle der Besoldungsgruppe A 11 BBesG zur Verfügung, die auch mit einer Tarifbeschäftigten/einem Tarifbeschäftigten (Entgeltgruppe 11 TV-H) besetzt werden kann.
Das Aufgabengebiet umfasst die Sachbearbeitung von Personalangelegenheiten der Beschäftigten des Hessischen Sozialministeriums. Zu den Beschäftigten gehören Beamtinnen und Beamte, Tarifbeschäftigte sowie Auszubildende.
Anforderungen:
•Laufbahnprüfung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst oder vergleichbare Qualifikation
•umfassende Kenntnisse im Bereich des Dienst- und Tarifrechts
•einschlägige Erfahrungen in der Anwendung und Umsetzung
der für den Personalbereich relevanten Gesetze und Vorschriften, insbesondere im Bereich BeamtStG, HBG, TVÜ-H, TV-H,
HPVG, SGB IX, HGlG
• mehrjährige Berufserfahrung in der Personalverwaltung
•gute Kenntnisse in SAP/HR sowie sichere Anwenderkenntnisse der Microsoft-Office-Standardprodukte
• Organisations- und Verhandlungsgeschick
• selbständige, gewissenhafte und sorgfältige Arbeitsweise
•Flexibilität, hohe Belastbarkeit und Leistungsbereitschaft verbunden mit der Fähigkeit, komplexe Sachverhalte zu erfassen
• Konflikt- und Kommunikationsfähigkeit, Teamfähigkeit
Bewerbungen von Frauen sind besonders erwünscht. Bewerbungen von schwerbehinderten Menschen werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Die Besetzung mit Teilzeitkräften
ist grundsätzlich möglich.
Das Hessische Sozialministerium wurde im Rahmen des Audits
berufundfamilie als familienfreundliche Dienststelle zertifiziert.
Bitte reichen Sie Ihre Bewerbungsunterlagen nur in Fotokopie
ein, da diese nach Abschluss des Auswahlverfahrens unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen vernichtet werden.
Bewerbungen richten Sie bitte innerhalb von drei Wochen nach
Erscheinen dieser Ausschreibung an das Hessische Sozialminis­
terium, Dostojewskistraße 4, 65187 Wiesbaden.
@
S LAND HESSEN
ralph.wagner@chmielorz.de
E-Mails an den
ÖFFENTLICHEN ANZEIGER
zum
STAATSANZEIGER FÜR DAS LAND HESSEN
@
SEN
ER
SEN
ralph.wagner@chmielorz.de
Seite 619
Im
Hessischen
Sozialministerium
ist in der Abteilung I „Zentralabteilung“ die Stelle einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters in der Zentralregistratur zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu besetzen. Es steht eine Stelle bis zur
Entgeltgruppe 6 TV-H zu Verfügung.
Aufgabe der Zentralregistratur ist die abteilungsübergreifende
Schriftgut- und Aktenverwaltung des Hauses im Team.
Unterstützt wird die Arbeit der Aktenverwaltung mit dem Dokumentenmanagementsystem HeDok der Hessischen Landesverwaltung. Dieses System wird in weiteren Stufen zu einer elektronischen Vorgangsbearbeitung ausgeweitet, so dass sich im Laufe
der Zeit die Registraturarbeiten verändern werden. Mit der Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung wird die Arbeit
mit Schriftgut in Papierform erheblich abnehmen, der Umgang
mit elektronischen Formaten wird hingegen steigen. Zurzeit wird
die Arbeit sowohl in Papierform als auch in elektronischer Form
durchgeführt.
Der Aufgabenbereich umfasst im Wesentlichen folgende Aufgaben:
•Bearbeitung der Postein- und -ausgänge (papiergebunden
und in HeDok)
• Erfassung von Metadaten in HeDok
• Verwaltung der Wiedervorlagen (unterstützt durch HeDok)
•Ablage von Vorgängen und sonstigen Unterlagen (papiergebunden und in HeDok), einschließlich Aussonderung
•Abstimmung mit den Fachreferaten zu einzelnen Fragen der
Aktenverwaltung
Kenntnisse des Verwaltungsaufbaus und der Verwaltungsabläufe
sowie Kenntnisse des Registraturwesens sind wünschenswert.
Da die Arbeiten in der Zentralregistratur elektronisch durch das
Dokumentenmanagementsystem unterstützt werden, sind PCKenntnisse, u. a. auch in MS-Office 2007, einschließlich Word
und Excel wichtig und von Vorteil. Die Bereitschaft, sich PCKenntnisse anzueignen, ist unabdingbar. Die Kenntnisse für die
Arbeiten mit HeDok werden durch gesonderte Schulungen vermittelt.
Voraussetzungen:
•abgeschlossene Ausbildung zur/zum Fachangestellten oder
Kaufmann/Kauffrau für Bürokommunikation, Bürokauffrau/
Bürokaufmann, Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste – Fachrichtung Archiv
• Fähigkeit im Team zu arbeiten
•Dienstleistungsorientierung
•Organisationsgeschick
•Kommunikationsfähigkeit
•Flexibilität
• Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative
•bedingt durch die Räumarbeiten im Aktenlager sollten Gewichte bis zu 10 kg gehoben bzw. getragen werden können
Bewerbungen von Frauen sind besonders erwünscht. Bewerbungen von schwerbehinderten Menschen werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Die Besetzung mit Teilzeitkräften
ist grundsätzlich möglich.
Das Hessische Sozialministerium wurde im Rahmen des Audits
berufundfamilie als familienfreundliche Dienststelle zertifiziert.
Bitte reichen Sie Ihre Bewerbungsunterlagen nur in Fotokopie
ein, da diese nach Abschluss des Auswahlverfahrens unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen vernichtet werden.
Bewerbungen richten Sie bitte innerhalb von drei Wochen nach
Erscheinen dieser Ausschreibung an das Hessische Sozialminis­
terium, Dostojewskistraße 4, 65187 Wiesbaden.
Seite 620
Staatsanzeiger / Öffentlicher Anzeiger
Adressenfeld
Nr. 23
Anfragen und Auskünfte über den
ÖFFENTLICHEN
ANZEIGER
☎
0 61 22 / 77 09-01
Durchwahl -152
zum
STAATSANZEIGER FÜR DAS LAND HESSEN
E-Mails an den
Postvertriebsstück, Deutsche Post
Verlag Chmielorz GmbH
Postfach 22 29, 65012 Wiesbaden
Entgelt bezahlt
D 6432 A
Stellenausschreibungen
@
ÖFFENTLICHEN ANZEIGER
chungen, die Beratung und das Angebot von Fortbildungen für GeBeim
sowie die Koordination von entsprechenden Arbeitszum STAATSANZEIGER FÜR DAS LANDsundheitsämter
HESSEN
gruppen. Schließlich betreuen
Sie inhaltlich die Teilnehmer an PAE/
ralph.wagner@chmielorz.de
Hessischen LandesprüfungsEPIET-Traineeprogrammen und Praktikanten.
und Untersuchungsamt
Die Stellenausschreibung richtet sich an alle Ärztinnen und Ärzte mit
im Gesundheitswesen
einem abgeschlossenen Studium der Medizin und mindestens ein-
jähriger Berufserfahrung in der Krankenversorgung in einem klinischen Fach. Darüber sind eine Zusatzqualifikation mit dem Schwerpunkt Epidemiologie (z.B. MPH, MSE, FETP/PAE, EPIET, EIS) oder
Anfragen und Auskünfte über den
praktische Berufserfahrungen/Vorkenntnisse im medizinisch-epidemiologischen Bereich, in Infektiologie, Hygiene und/oder Mikrobiovon Vorteil.
zu besetzen.
ÖFFENTLICHEN ANZEIGER logie
Darüber hinaus sind ein hohes Maß
an Organisations-,
KommunikaEs steht eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 BBesG zur
0 61
22 / 77 09-01
tions- und Teamfähigkeit und schließlich eine persönliche SouveräVerfügung, die jedoch nur bei Vorliegen der beamtenrechtlichen VoDurchwahl
-152
nität
auch bei der Außendarstellung der Behörde zwingend mitzuzum STAATSANZEIGER
FÜR
DAS
LAND
HESSEN
raussetzungen
ausgeschöpft werden kann. Die
Einstellung
wird
vobringen. Ein sicherer Umgang mit EDV-Routineanwendungen und
raussichtlich als Tarifbeschäftigte/r erfolgen. Hier ist die Funktion je
die Bereitschaft zu Dienstreisen werden vorausgesetzt.
nach Tätigkeit und Berufserfahrung mit der Entgeltgruppe 13 oder
14 TV-H bewertet.
Da in dem Bereich, in dem die Stelle zu besetzen ist, Frauen bislang
unterrepräsentiert sind, ist die Dienststelle nach dem Hessischen
Die Abteilung „Gesundheitsschutz“ hat ihren Sitz in Dillenburg und
Gleichberechtigungsgesetz verpflichtet, dort den Frauenanteil zu
ist die Beratungs- und Untersuchungsstelle für den öffentlichen Geerhöhen. Bewerbungen von Frauen sind daher besonders erwünscht.
sundheitsdienst, insbesondere in den Bereichen der Infektionserfassung und Infektionsprophylaxe und der Epidemiologie nicht überTeilzeitbeschäftigung ist vom Grundsatz her möglich, jedoch muss
tragbarer Erkrankungen. Die Dienststelle ist als Ausbildungsstätte
sichergestellt werden, dass die Stelle im vollen Umfang besetzt wird.
für das „European Programme for Intervention Epidemiology TraiSchwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden im Falle
ning“ des ECDC und die „Postgraduiertenausbildung für angewanddes Vorliegens gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Sollte Ihnenanerkannt.
der Staatsanzeiger im Rahmen des Abonnements einmal nicht zugegangen sein, so wenden Sie
te Epidemiologie (PAE)“ des Robert-Koch-Institutes
Für(Tel.
Rückfragen
fachlichen
Anforderungsprofil steht als Ansich
bitte
umgehend
an
den
Verlag
06 11 / 3 60zum
98-57),
E-Mail: gabi.belz@chmielorz.de.
Der Einsatz erfolgt im Fachbereich „Meldewesen, InfektionsepideFrau Dr.
Hauri, Leiterin des Fachbereiches unter der
Reklamationen Hier
innerhalb
von 14sprechpartnerin
Tagen werden kostenlos
nachgereicht.
miologie, Gesundheitsberichterstattung, Krebsregister“.
nimmt
Telefonnummer
02771/3206-36
zur
Verfügung
Bei späteren Meldungen erfolgt die
Zustellung gegen
Berechnung des
Einzelkaufpreises
lt. Impressum.
die Dienststelle u.a. die Rolle der Landesstelle
gemäß InfektionsInteressentinnen oder Interessenten werden gebeten, ihre aussageschutzgesetz wahr. Diese übernimmt die Koordination der eingerichkräftige Bewerbung (bitte im Bewerbungsschreiben auf die Erfüllung
teten hessischen MRE (multiresistente Erreger) -Netzwerke, die
des Anforderungsprofils eingehen) bis spätestens 29. Juni 2012 zu
durch Prävention und Kontrolle MRE-Infektionen in den Einrichtunrichten an das
gen des Gesundheitswesens reduzieren sollen, und etabliert eine
Regierungspräsidium Gießen, Dezernat 12.6,
systematische landesweite Erfassung und Bewertung (Surveillance)
Postfach 10 08 51, 35338 Gießen.
von in Einrichtungen erworbenen Infektionen.
Bewerbungsunterlagen werden nach Abschluss des Verfahrens verDie Tätigkeit umfasst konkret die verantwortliche Mitarbeit bei der
nichtet. Daher bitte keine Originale vorlegen. Sollten Sie eine Rücklandesweiten Surveillance von Infektionskrankheiten und multiresissendung der Unterlagen wünschen, ist der Bewerbung ein frankiertenten Erregern. Hierzu gehört die Unterstützung des kommunalen
ter Rückumschlag beizufügen.
öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen bei Ausbruchsuntersuist in der Abteilung „Gesundheitsschutz“, konkret im Bereich Infektionsepidemiologie ab sofort die Stelle einer/eines
Ärztin/Arztes
☎
Reklamationen
STAATSANZEIGER FÜR DAS LAND HESSEN. Erscheinungsweise: wöchentlich
montags. Verlag: Verlag Chmielorz GmbH, Marktplatz 13, 65183 Wiesbaden, ­Telefon:
0611 36098-0, Telefax: 0611 301303. Geschäfts­
füh­
rung: Karin Augsburger, Andreas
Klein.
Anzeigenannahme und Vertrieb siehe Verlagsanschrift. Vertrieb: Gabriele Belz, ­Telefon:
0611 36098-57. Jahresabonnement: 42,– c + 32,– c Porto und Verpackung.
Bankverbindungen: Nassauische Sparkasse Wiesbaden, Konto-Nr. 111 103 038 (BLZ
510 500 15), Postbank Frankfurt/Main, Konto-Nr. 1173 37-601 (BLZ 500 100 60).
Abonnementkündigung mit einer Frist von sechs Monaten zum 30. 6. und 31. 12. möglich.
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Ministerium des ­Innern und für Sport.
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Redaktionsschluss für den amtlichen Teil: jeweils mittwochs, 12.00 Uhr, Anzeigenschluss: jeweils freitags, 12.00 Uhr, für die am übernächsten Montag ­erscheinende
Ausgabe, maßgebend ist der Posteingang. Anzeigenpreis lt. Tarif Nr. 32 vom 1. Januar
2012.
Der Umfang der Ausgabe Nr. 23 vom 4. Juni 2012 beträgt 16 Seiten.