Am 25. Mai Bürgermeister Klaus Geise und die wählen!

APRIL 2014
Zusammen Zukunft
Am 25. Mai
Bürgermeister
Klaus Geise
und die
SPD
wählen!
Wem nutzt ein Keil zwischen Kernstadt und Ortsteilen?
Großgemeinde nur zusammen stark!
Bei Klärung der Vermutung, die Haushaltsmittel gingen überwiegend in die
Kernstadt, gehörten zwei objektive Sachverhalte ohnehin gleich vor die Klammer:
Zum einen erfüllt eine Kernstadt zentralörtliche Aufgaben für eine gesamte
Großgemeinde wie z.B. Schulzentrum,
Wirtschaft, Tourismus bis hin zur Unterbringung von Asylbewerbern. Und zum
anderen bedeuten Menschen auf einer
größeren Fläche höhere Aufwendungen
in der Unterhaltung der Infrastruktur.
„Das ist völlig normal. Und schon wird
deutlich, dass ohnehin jeder reine Zahlenvergleich hinkt“, so Geise abschließend.
Mehr dazu auf Seite 4
Acht Millionen Euro Schulden wurden abgebaut
Blomberg. Der durch die Blomberger
SPD dauerhaft betriebene Konsolidierungskurs zeigt beeindruckende Ergebnisse: Am Ende der aktuellen Wahlzeit
konnten die langfristigen Verbindlichkeiten um acht Mio. Euro reduziert
werden. Mit dieser Rückführung ist ein
Stand erreicht, der zuletzt vor 20 Jahren
in den Büchern stand.
SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard sieht diese Entwicklung als einen
Beleg dafür, dass der Spagat zwischen
Einsparungen und sinnhaften Investitionen gelingen kann: „Mit diesen Zahlen
und dieser klaren Erfolgsbilanz am Ende
einer Legislaturperiode ist allen Unken-
Martiniturm vor feierlicher Eröffnung
Glocken- und Trompetenklänge
rufen zum Trotz sachlich dokumentiert,
dass wir ordentlich gewirtschaftet und
nachfolgenden Generationen weniger
Schulden hinterlassen haben. Und nicht
nur das: Parallel wurden wichtige Investitionen in der gesamten Großgemeinde,
in der Kernstadt wie in den Ortsteilen,
getätigt, die zum Werterhalt des kommunalen Vermögens beigetragen und die
Lebensverhältnisse verbessert haben.“
Während die damalige Koalition von CDU
und Grünen es in ihrer Verantwortung
von 1995 bis 1999 negativ verstanden hat,
die städtische Verschuldung um 67 %
oder knapp 19 Mio. Euro zu steigern, so
ist diese Rekordverschuldung von fast 47
Mio. Euro in den Folgejahren unter der
politischen Federführung der SPD-Fraktion
stetig zurückgeführt worden: bis 2004 um
sieben Prozent, dann bis 2008 um 17 %
und schließlich bis Ende letzten Jahres
sogar um 22 %, auf jetzt 27,9 Mio. Euro.
48
46,7
44
43,5
40
36
Langfristige
Verschuldung
35,9
32
28
28,0
24
27,9
20
Blomberg. Nach längerer Planungszeit
und erfolgreicher Bauphase ist es nun
soweit: Der Martiniturm mit seiner erneuerten Schiefereindeckung, mit dem
festgefügten Mauerwerk und mit der
inneren Begehbarkeit bis zu den Glocken
wird als neue Blomberger Kultur- und
Begegnungsstätte am Sonntag, dem
11. Mai 2014, um 17.30 Uhr feierlich eingeweiht.
Im Rahmen der Einweihung besteht die
Möglichkeit, den Turm zu besteigen und
sich anhand von Bilddokumenten über
den Sanierungsfortschritt ausführlich zu
informieren. Musikalisch wird der Abend
mitgestaltet von den Glocken des Turmes
sowie einem stimmungsvollen Trompetenspiel.
Für die Eigentümerin des Turmes, die
evangelisch-reformierte Kirchengemeinde
Blomberg, laden Pfarrerin Ursel Rosenhäger und Pfarrer Hermann Donay ebenso
ein wie Bürgermeister Klaus Geise für die
Stadt Blomberg als Bauherrin.
„Nicht gleich alles
glauben, was so
geschrieben wird.“
Alle Kandidatinnen
und Kandidaten im
Überblick
Gewerbesteuern
reichen nicht für die
Kreisumlage aus
Die von der CDU veröffentlichen
„Missstände“ bei der Ausstattung
vom Treffpunkt BeXten haben SPDRatsfrau Ursula Hahne-Eichhorn
überrascht. Sie fragte nach und
kommt zu anderen Ergebnissen.
Mehr auf Seite 4
Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014
präsentiert die Blomberger SPD für
den neuen Stadtrat zur Unterstützung von unserem Bürgermeister
Klaus Geise erfahrene Kräfte und
neue Gesichter.
Mehr auf den Seiten 2, 3 und 5
Bei der Analyse zur Herkunft der
aktuellen Kassenkredite ist für SPDFraktionschef Günther Borchard
die Lücke zwischen Kreisumlage
und den Steuereinnahmen aus
Gewerbe zentral.
Mehr auf Seite 6
16
12
8
4
0
Mio. Euro
Blomberg. Dem unterschwellig von
politischen Brandstiftern transportierte
Vorwurf, in der Großgemeinde würde
zu wenig für die Ortsteile getan, hält
Bürgermeister Klaus Geise (SPD) deutlich entgegen: „Grundlegender Fakt ist,
dass die in unserer politischen Verantwortung seit Jahrzehnten getroffenen
Entscheidungen schon längst nicht mehr
nach dem Muster Kernstadt / Ortsteile
getroffen werden – das ist Schnee von
vorgestern. Es geht ausschließlich um
gute Lebensverhältnisse in der gesamten Großgemeinde und ich sage bewusst:
für alle Blombergerinnen und Blomberger und auf allen 99 Quadratkilometern.“
Geise findet klare Worte gegen die Vorwürfe: „Sie sind so überflüssig wie ein
Kropf. Doch 44 Jahre nach der erfolgreichen Bildung der Großgemeinde Blomberg wird von interessierter Seite ganz
subtil und unterschwellig versucht, einen
Keil zwischen Kernstadt und Ortsteile zu
treiben und politische Unzufriedenheit
zu schüren.“
Der Bürgermeister weiter: „Wer an dieser
Stelle unser Gemeinwesen emotional
spalten möchte, wer hier seinen kurzfristigen Erfolg sucht, der zündelt wissentlich an dem Zusammenhalt in unserer Großgemeinde und stellt für mich
gleichzeitig seine eigene politische
Kompetenz in Frage.“
Großer Erfolg: Verschuldung auf den Stand von vor 20 Jahren gesenkt!
31.12.94
31.12.99
31.12.04
31.12.08
31.12.13
Blomberg. Mit einer soliden Haushaltsführung und sparsamer Mittelverwendung
durch die SPD wurde der 1994 von CDU/Grünen eingeschlagene Weg in die
„Schuldenstadt Blomberg“ gestoppt. Das Tempo der planmäßigen Entschuldung
ist in der letzten Wahlzeit noch einmal erhöht und so die Belastung künftiger
Generationen deutlich reduziert worden.
2
Unser Team
für Blomberg:
Wahlbezirk 1
Wahlbezirk 2
Wahlbezirk 3
Wahlbezirk 4
Kindergarten „Steinkuhle“,
Dorfgemeinschaftshaus Eschenbruch
Seniorenheim „Haus Abendfrieden“
Gaststätte „Ulmeneck“
Grundschule „Am Paradies“
Rolf Schlüter
Gottfried Eichhorn
Werner Radau
Ursula Hahne-Eichhorn
Wahlbezirk 9
Wahlbezirk 10
Wahlbezirk 11
Wahlbezirk 12
66, pensionierter Grundschullehrer
Telefon 0 52 35/87 88
56, Sonderschullehrer
Telefon 0 52 35/67 71
52, Jurist
Telefon 0 52 35/68 47
57, Lehrerin
Telefon 0 52 35/67 71
Phoenix-Contact
Kindergarten Tintrup, Dorfgemeinschaftshaus Maspe, Gaststätte „Alter Krug“ Höntrup
Grundschule Reelkirchen
Dorfgemeinschaftshaus Donop,
Gaststätte „Zum Alten Jäger“
Renate Pellmann
Sonja Volmer
Jens Blanke
Wolfgang Milinski
54, Einzelhandelskauffrau
Telefon 0 52 35/58 15
55, Verwaltungsangestellte
Telefon 0 52 35/84 17
37, Elektroinstallateur
Telefon 0171/1 97 02 68
49, technischer Angestellter
Telefon 0 52 36/17 48
Blomberg 2020: Zusammen Zukunft
3
Damit es rund läuft …
Geben Sie uns
bei der
Kommunalwahl
am 25. Mai
Ihre Stimme.
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Unser berg:
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56, Dip 0 52 35/23 3
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Tel
Wahlbezirk 5
Wahlbezirk 6
Wahlbezirk 7
Wahlbezirk 8
Ev.-lutherisches Gemeindehaus,
Hagenplatz
Wohnpark Elisenstift, Lehmbrink
Schießhalle
Kulturhaus „Alte Meierei“
Ralf Büscher
Stephan Sauer
Klaus-Peter Hohenner
Michael Reuter
Wahlbezirk 13
Wahlbezirk 14
Wahlbezirk 15
Wahlbezirk 16
60, Lagerist
Telefon 0 52 35/62 95
62, Tischlermeister
Telefon 0 52 35/50 94 24
66, Rechtsanwalt und Notar
Telefon 0 52 35/14 50
45, Lagerist
Telefon 0 52 35/50 98 84
Ehem. Schule Cappel, Ehem. Schule Kleinenmarpe, Dorfgemeinschaftshaus Mossenberg
Grundschule Großenmarpe,
Sporthaus Großenmarpe
Dorfgemeinschaftshaus Wellentrup,
Dgh Brüntrup, Ehem. Grundschule Istrup
Ehem. Grundschule Istrup
Günther Borchard
Timo Möller
Helmut Schröder
Jürgen Berghahn
62, Angestellter
Telefon 0 52 36/88 85 92
36, Sparkassenbetriebswirt
Telefon 0 52 36/88 86 50
69, Rentner
Telefon 0 52 35/10 33
25. Mai 2014
54, Elektroinstallateur
Telefon 0 52 35/72 37
4
CDU instrumentalisiert
soziales Projekt BeXten
Blomberg. Im Juni 2013 wurde in Blomberg der Treffpunkt BeXten als Gemeinschaftsprojekt der Stadt Blomberg, des
Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB)
und des SOS-Beratungszentrums als
Anlaufstelle für Kinder, Jugendliche und
Familien eröffnet. Jeder der Kooperationspartner bringt sich in unterschiedlicher Weise in das Projekt ein. Die Stadt
Blomberg hat die Räume angemietet,
renoviert und stellt mit Mitarbeitern der
Stadt Beratungszeiten sowie Personal
für ein Kinderbetreuungsangebot zur
Verfügung. Die Ausstattung der Räumlichkeiten erfolgte durch den DKSB und
die Stadt gemeinsam. So weit die Fakten.
In der letzten Ausgabe des lokalen CDUOrgans findet sich zu diesem Themenbereich wieder einmal eine „TOP“-Meldung
nach dem Motto: „Die Stadt versagt – die
CDU naht als Retter.“ Obwohl seitens der
beteiligten Partner nach der endgültigen
Ausstattung der Räume keine weiteren
Wünsche an die Stadt Blomberg herangetragen wurden, ruft der „TOP“ nun zu
Spenden auf, die dringend notwendig
seien, um im Treffpunkt BeXten vernünftig arbeiten zu können.
SPD-Ratsfrau Ulla Hahne-Eichhorn zu
diesem Sachverhalt: „Ich habe mich kurz
nach Eröffnung des Treffpunktes mit den
Mitarbeitern dort in Verbindung gesetzt
und mich über deren Wünsche bezüglich
der Ausstattung informiert. Diese wurden
durch kleinere Nachbesserungen erfüllt.“
Auf Nachfrage beim Treffpunkt BeXten
erfuhr der Stadtbote nun, dass die aktuelle Kampagne der CDU mit dem Treffpunkt
nicht abgestimmt war.
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Jugend, Senioren und Soziales Stephan
Sauer (SPD) nimmt dazu Stellung: „Hier
wird ein soziales Projekt ohne Not zur
parteipolitischen Profilierung genutzt.
Ein überaus bekanntes Muster bei der
Blomberger CDU. Ebenso wie bei der
finanziellen Ausstattung des SPROSSCafés, die zuvor mit den Beteiligten
abgesprochen war, versucht die CDU, sich
auch hier um jeden Preis im sozialen
Bereich zu profilieren und nimmt es mit
den Tatsachen hier und da nicht ganz so
genau. Die Ausstattung des Treffpunkts
BeXten war mit den Kooperationspartnern
abgestimmt, und der Treffpunkt ist
arbeitsfähig.“
Wahlprogramm im Konsens verabschiedet
Unsere
Kandidatin für
den Kreistag
Anette Lewicki (SPD)
Original-Aussage aus dem
SPD-Wahlprogramm 2009:
Versprochen …
Unternehmen finden in Blomberg
beste Voraussetzungen für Investitionen. Das soll auch in Zukunft so
bleiben.
…und gehalten
Die heimischen Betriebe haben mit
Zuversicht und Vertrauen in den
Standort Blomberg investiert: Phoenix
Contact, Blomberger Holzindustrie,
Elektro-Kraus und viele andere
sicherten und schufen Arbeitsplätze.
Maspe. Im Rahmen ihrer Delegiertenkonferenz beschäftigten sich die Blomberger
Sozialdemokraten jüngst im Dorfgemeinschaftshaus in Maspe mit ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Der vorgelegte Entwurf des
Vorstands wurde intensiv diskutiert und akzentuiert. Am Ende verabschiedeten die
Delegierten einstimmig das Programm mit dem Titel „Wandel sozial gestalten – Bei
uns in guten Händen“.
Blomberg
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Mo bis Fr 9.30–12.00 & 14.30–17.00
Mittwochnachmittag und Samstag nach Vereinbarung
Nieheim
Friedr.-Wilh.-Weber-Str. 6
0 52 74/95 29066
Mo, Mi, Fr 9.30–12.30
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14.00–17.00
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Sprach-Oase in
der Zauberblume
Blomberg. Am „Tag des Buches“ ist in
der FiBs Kita Zauberblume die neue
Sprach-Oase eröffnet worden.
In der Sprach-Oase soll die Förderung
der Sprachentwicklung ganzheitlich in
den Kita-Alltag integriert werden. Durch
dieses neue Angebot soll die sprachliche
Förderung der Kinder in den verschiedensten Bereichen, wie z.B. der Wahrnehmung, Bewegung, Musik, Forschung
und Kreativität unterstützt werden. In
einem kindgerecht gestalteten offenen
Spielbereich haben die Kinder die Möglichkeit, sich in vielfältiger Weise mit
Sprache zu beschäftigen. Auf diese Weise
kann jedes Kind auf seinem individuellen
Entwicklungsstand gefördert werden,
Sprachbarrieren können abgebaut und
eventuelle Störungen frühzeitig erkannt
werden. Die Förderung der Sprachentwicklung gehört zu den zentralen Aufgaben einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Förderung. Sprache bildet die
Grundlage für die Verständigung zwischen
Menschen. Durch Sprache sind wir in der
Lage zu kommunizieren und unsere Gefühle und Bedürfnisse zum Ausdruck zu
bringen.
2009 – 2014: Entscheidungen
für die ganze Großgemeinde
Blomberg. „In der ganzen Großgemeinde
wurde investiert, und zwar nach objektiven
Sachkriterien“: Zur Bekräftigung dieser
klaren Aussage von Bürgermeister Klaus
Geise (SPD) auf Seite 1 hat der Stadtbote
einmal die wesentlichen Dinge aus der
Wahlzeit 2009 – 2014 gelistet und dokumentiert so den Gleichklang der Entwicklung:
Kernstadt
Ortsteile
n Städtebauliches Entwicklungskonzept Altstadt
n Integriertes ländliches
­Entwicklungskonzept
n Fassadensanierungsprogramm
Altstadt
n Kanalsanierung HerrentrupReelkirchen
n Sanierung Niederntor
n Feuerwehrgerätehaus
­Großenmarpe
n Sanierung Martiniturm
n Dorfgemeinschaftshaus
­Eschenbruch
n Neugestaltung Martiniplatz
n Breitbandausbau für schnelles
Internet
n Sanierung der Großraumturnhalle Ulmenallee
n Stromnetzkauf durch unsere
Stadtwerke, die BVB
n Breitbandausbau für die
Gewerbegebiete „Feldohlentrup“,
„Flachsmarkt“ und Westerholz“
n Gemeinschaftsprojekt zur
Sanierung des Dorfmittelpunktes
„Marpetal“ Großenmarpe
n Unterhaltung von 48 städtischen
Gebäuden
n Unterhaltung von 56 städtischen
Gebäuden
Original-Aussage aus dem SPD-Wahlprogramm 2009:
Versprochen …
…und gehalten
Die SPD will, dass alle Menschen in
Blomberg teilhaben können am sozialen,
gesellschaftlichen und kulturellen Leben
unserer Stadt. Das betrachten wir als
Ziel unserer Sozialpolitik. Integrationsprojekte, Angebote für Senioren und
Sozialarbeit müssen deshalb auch in
den kommenden Jahren weitergeführt
werden.
Mit dem Treffpunkt BeXten unterstützen
wir nicht nur den Stadtteilgedanken,
sondern fördern auch parallel sozialpädagogische Handlungsansätze. Beim
Projekt Be8ung und der Schulbezogenen
Sozialen Arbeit haben wir ein außergewöhnliches Angebot geschaffen, welches
übergreifend in der sozialräumlichen
Arbeit unterwegs ist – besonders unter
Beachtung aller Fragestellungen rund
um Migration und Integration.
J. Mengedoht
Bauunternehmung
Ausführung von Bauvorhaben aller Art
Umbauarbeiten und Renovierungen
Am Distelbach 19 · 32825 Blomberg
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5
Vorfreude auf neue ehrenamtliche Aufgaben
Mehr Zeit für kommunales Engagement eingeplant
Fachmann für energetische
Dachdämmsysteme
Dach – Fassade – Spenglerarbeit
BLOMBERG Hagenstraße 52
80 21 Fax 9 7218
Martiniplatz österlich dekoriert
Blomberg. Nach den Direktkandidat(inn)en folgen auf der Reserveliste der SPD (v.l.n.r.): Thorsten Klatt van Eupen, Elke Redeker,
Christian Gröne, Kerstin Kupfer, Doris Seega, Tim Geise, Detlef Breuer und Andreas Lühr. Teilweise als Direktvertreter(inn)en von
Wahlkreiskandidat(inn)en wollen sie sich künftig stärker mit neuen Ideen und Anregungen in die kommunalpolitische Arbeit der
Stadt Blomberg einbringen.
Kurzer Steinweg 24
Telefon (0 52 35) 12 17
32825 Blomberg
Blomberg. Mit hölzernen Ostereiern haben Kinder der Grundschule „Am Paradies“
den Martiniplatz pünktlich zu Ostern fantasiereich dekoriert.
Im „Roten Bus“ unterwegs
Busfahrt durch die
Großgemeinde
Christdemokraten haben sich festgelegt
Kunstrasenplatz: Nicht mit der CDU
Blomberg. Die CDU kritisiert in der jüngsten Ausgabe ihres Parteiblattes gegenüber der SPD, dass „nunmehr wieder ein
Kunstrasenplatz als Wahlthema genommen“ wird. Und fährt dann wenig später
fort: „Keine Finanzierung von PrestigeProjekten über neue Schulden!“
„Die Bemühungen für einen Kunstrasenplatz als Prestigeprojekt abzutun, lässt
nur den Schluss zu, dass für die CDU der
Kunstrasenplatz kein Thema ist, bevor die
Prüfung überhaupt begonnen hat“, wundert sich SPD-Ratsherr Klaus-Peter
Hohenner. Hohenner hat in der zu Ende
gehenden Wahlzeit als Vorsitzender des
Ausschusses für Schule, Sport und Kultur
alle Diskussionen um die Entwicklung der
Sportstätteninfrastruktur eng begleitet.
Er fährt fort: „Bevor das Gespräch mit den
Sportvereinen und dem Stadtsportverband
geführt und eingehend geprüft wurde, ob
und unter welchen Bedingungen ein Kunstrasenplatz realisierbar ist, legt sich die
CDU frühzeitig negativ fest.“
SPD-Stadtverbandsvorsitzender und Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule,
Sport und Kultur Gottfried Eichhorn stellt
dazu fest: „Wir investieren weiterhin in
den Substanzerhalt und die Unterhaltung
der Sportstätten in Blomberg weit über
die Sportpauschale des Landes hinaus.
Sehr zufrieden sind wir damit, dass in
einer gemeinsamen Kraftanstrengung im
vergangenen Jahr Sponsoren, die HSG
Blomberg-Lippe und die Stadt die Halle
BU I saniert und modernisiert haben.
Diese finanzielle Kraftanstrengung hat das
Projekt ‚Kunstrasenplatz‘ in den Hintergrund treten lassen.“
„Aus den bekannten Gründen konnte
die Diskussion mit dem Stadtsportverband und den Vereinen noch nicht zu
Ende geführt werden,“ begründet Hohenner die Vorgehensweise, „wir werden
in enger Abstimmung mit dem Stadtsportverband und den Vereinen einen
neuen Anlauf für einen Kunstrasenplatz
als Teil eines investiven Gesamtkonzepts
unternehmen. Warum die CDU die Tür
zumacht, bevor ernsthafte Gespräche
aufgenommen wurden, bleibt ihr Geheimnis.“
Pflege
mit
Blomberg. Zu einer interessanten Rundfahrt durch die Großgemeinde lädt der
SPD-Stadtverband Blomberger Bürgerinnen und Bürger ein. Angesteuert werden
vorzugsweise Orte kommunalpolitischer
Diskussionen und Entscheidungen wie
z. B. das Feuerwehrgerätehaus Großenmarpe oder die Großraumturnhalle an
der Ulmenallee. Als kompetenter Reiseführer begleitet Bürgermeister Klaus Geise
(SPD) die Touren. Am 3. und am 10. Mai
(jeweils Samstag) werden die Rundfahrten stattfinden. Gestartet wird jeweils
um 14.00 Uhr auf dem Parkplatz hinter
der Schießhalle am Ostring.
Weitere Zustiegspunkte sind: am Marpetal in Großenmarpe, bei der Bäckerei
Körber in Istrup und am Dorfgemeinschaftsraum in Reelkirchen. Die kostenlosen Karten gibt es bei SPD-Ratsmitglied
Helmut Schröder (Tel.: 05235/1033).
www.elisenstift.de
in Lippe
Original-Aussage aus dem SPD-Wahlprogramm 2009:
Versprochen …
…und gehalten
Wir werden den Brandschutzbedarfsplan
umsetzen und für eine auch künftig
moderne Ausstattung unserer Feuerwehrleute Sorge tragen.
Alle vorrangigen Ziele des Planes konnten
in der Wahlzeit erreicht werden, insbesondere das Feuerwehrgerätehaus in Großenmarpe und das neue Drehleiterfahrzeug.
Nach der Havarie
Jobcenter wieder flott machen
Kreis Lippe. Es war der GAU für die
Beschäftigungspolitik in Lippe: Im Herbst
2013 mussten der CDU-Landrat als
Verwaltungsratschef und der Vorstand
des Jobcenters einräumen: Bundesweit
gibt es kein vergleichbares Jobcenter,
das weniger Menschen in Arbeit bringt,
als das Jobcenter Lippe! Platz 55 von 55
Einrichtungen dieser Art. Auf gut deutsch:
Im Vergleich dieser 55 Regionen waren
die Chancen eines Langzeitarbeitslosen,
wieder in Arbeit zu kommen, nirgendwo
so schlecht wie in Lippe.
Die Integrationsquote von 19,0 % – das
beste Jobcenter kam auf 36,4 % – machte
deutlich: Hier fallen der Führungsspitze
eine Reihe von Fehlentscheidungen auf
die Füße. Ausbaden müssen die Misere
jedoch die Bezieher von Arbeitslosengeld
II (ALG II) als Kunden des Jobcenters und
die lippischen Städte und Gemeinden.
ALG II-Bezieher verlieren Berufs- und
Lebenschancen und die Kommunen
dürfen die Zeche zahlen. Diese Zeche
ist millionenschwer, denn ALG II ist eine
Sozialhilfeleistung.
Dabei ist der Misserfolg in der Vermittlung in Arbeit gar nicht den Mitarbeite-
Dr. Axel Lehmann (SPD)
rinnen und Mitarbeitern des Jobcenters
in die Schuhe zu schieben. „Diese sind
motiviert und geben ihr Bestes“, so Dr.
Axel Lehmann, stellvertretender Landrat und Spitzenkandidat der SPD bei
der Wahl zum Kreistag. Vielmehr seien
Fehlentscheidungen der Jobcenter-Spitze
und der Verwaltungsratsmehrheit aus
CDU, Grünen und Freien Wählern für
das Debakel verantwortlich.
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6
Kassenkredite für die Liquiditätssicherung
Kreisumlage stranguliert Haushalt
Blomberg. Insbesondere die Lücke zwischen den Gewerbesteuereinnahmen
und den Ausgaben für die Kreisumlage
führte im Jahr 2013 dazu, dass Blombergs
Stadtkämmerer und Beigeordneter Rolf
Stodieck einen Kassenkredit zur Liquiditätssicherung aufnehmen musste.
Vergleichbar mit dem überzogenen Girokonto für einen Privathaushalt müssen
auf diesem Wege die laufenden Aufwendungen zum Beispiel für die Kreisumlage, Gebäudeunterhaltung und Personalkosten aufgebracht werden.
Nach positiven Jahren der deutlichen
Reduzierung der langfristigen Verbindlichkeiten bei der Stadt Blomberg (sh.
auch Artikel auf Seite 1 des Stadtboten)
tut sich in der Finanzwirtschaft an anderer Stelle hingegen ein Problem auf:
das der Kassenkredite zur Sicherung der
kurzfristigen Zahlungsfähigkeit. Bis Ende
20
15
Gewerbesteuer
Kreisumlage
Kassenkredit
des Jahres 2013 musste der Kämmerer
der Stadt hiervon in Höhe von sechs
Millionen Euro Gebrauch machen. Landesweit waren in NRW die Kommunen
Ende 2012 bereits mit unglaublichen 24
Milliarden Euro bei den Kassenkrediten
im Minus.
SPD-Fraktionsvorsitzender Günther
Borchard: „Leider nehmen der CDULandrat und das Kreishaus immer noch
zu wenig Rücksicht auf die angespannte
Haushaltslage der Städte und Gemeinden. Aus den Jahren 2012 und 2013 klafft
zwischen unseren Gewerbesteuereinnahmen und der Kreisumlage bei uns
ein Minus von 11,8 Millionen Euro. Auch
nach den Planzahlen für 2014 reichen
wir unsere Gewerbesteuer praktisch
gleich ins Kreishaus weiter – eine Entlastung ist bei dieser fremdverursachten
Sachlage leider nicht in Sicht.“
18,3
Unser
Strom
18,1
12,4
12,2
5
0
Mio. Euro
10
6,0
2012
2012
2013
2013
2013
Blomberg. Die Lücke zwischen den Einnahmen aus der Gewerbesteuer und den
Ausgaben durch die Kreisumlage ließ sich 2013 nur mit einem Kassenkredit in Höhe
von sechs Millionen Euro schließen.
Alles kann, nichts muss:
Der Wohnpark „Am Lehmbrink“
Blomberg. „An jedem ersten Donnerstag
eines Monats sind alle Interessierten,
jung wie alt, zu einem gemeinsamen
Frühstück im Wohnpark ‚Am Lehmbrink‘
eingeladen. Man muss dafür nicht
Bewohner unserer Anlage sein“, erklärt
Diplom-Sozialarbeiterin Ute RahnertHollensteiner.
Die Wohnanlage „Am Lehmbrink“ versteht
sich als „Mehr-Generationen-Wohnen“
mit 46 Wohneinheiten. Dabei gibt es
Wohnungen für jede Lebenssituation:
von der 1-Personen-Wohnung (60 qm)
bis zu 110 Quadratmeter großen Wohneinheiten für Familien mit Kindern.
Um die Wohnanlage und seine Bewohner/-innen besser kennenzulernen,
sind Interessierte zum gemeinsamen
Grillen am Samstag, den 24. Mai ab 13.00
Uhr auf dem Gelände des Parks eingeladen. Um eine kurze Anmeldung wird
gebeten.
Bei Interesse an weiteren Informationen
kann Kontakt mit dem Elisenstift in
­Barntrup aufgenommen werden (Tel:
05265/734600).
Original-Aussage aus dem SPD-Wahlprogramm 2009:
Versprochen …
…und gehalten
Wir werden die Versorgung der UnterDreijährigen gezielt ausbauen und mehr
Ganztagsbetreuung zur Verfügung stellen.
Egal ob U 3 oder Ü 3: Alle Kinder finden in
Blomberg einen Betreuungsplatz. Bei der
Quote der Tagespflege- und U 3-Plätzen
sind wir mit 52,3 % deutlich weiter als die
geforderte Landesquote von 35 % und sind
zudem auf dem zweitbesten Platz in Lippe.
Helferfrühstück im ALZ
Blomberg. Als „Dankeschön“ für ihre tatkräftige Hilfe beim Umzug des Arbeitslosenzentrums (ALZ) von der Bahnhofstraße in das Gemeindehaus der Katholischen Kirche
am Lehmbrink lud das ALZ die freiwilligen Helfer jüngst zu einem Frühstücksbuffet
in seine neuen Räumlichkeiten. Der Leiter des ALZs, Erik Haß, bedankte sich bei allen
Helfern, die sich insbesondere aus Besuchern des ALZs, der Jugendfeuerwehr und
Asylbewerbern zusammensetzte, für ihren Einsatz. Auf Nachfrage des Stadtboten
erläuterte Haß, dass alle bisherigen Angebote des ALZs auch im neuen Domizil
aufrechterhalten werden können. Vorteilhaft sei zudem der kurze Weg zur Arbeitsagentur.
Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH
Nederlandstraße 15
32825 Blomberg
Tel 05235 9502 0
Fax 05235 9502 3065
Freiwillige Feuerwehr Blomberg
präsentiert sich
Neues Drehleiterfahrzeug
wird übergeben
Blomberg. Am Samstag, dem 03. Mai
wird der Blomberger Marktplatz ab 10.00
Uhr ganz im Zeichen der Freiwilligen
Feuerwehr stehen, denn die Übergabe
des neuen Drehleiterfahrzeuges soll
gebührend gefeiert werden. Die Wehr
möchte die Gelegenheit nutzen, um sich
mit mehreren Fahrzeugen und Gerätschaften unter Mitwirkung der Jugendfeuerwehr wieder einmal der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Wehrführer Joachim Hartfelder: „Es handelt sich bei dem neuen Fahrzeug um
ein mit Computerüberwachung ausgestattetes Fahrzeug der Fa. Metz aus
Karlsruhe, das sehr beweglich und flexibel einsetzbar und daher insbesondere
für unsere historische Altstadt sehr geeignet ist.“
Das neue Fahrzeug wird gegen 11.00 Uhr
übergeben werden. Im Anschluss wird
interessierten Bürgern die Gelegenheit
gegeben, die Drehleiter einmal aktiv
auszuprobieren und sich den Marktplatz
von oben anzuschauen.
Kommunalwahl am
25. Mai
service@bvb-blomberg.de
www.bvb-blomberg.de
Fußgängerüberweg jetzt fertiggestellt
Mehr Verkehrssicherheit erreicht
Blomberg. Für die Bewohner des
Hamburger Bergs und nicht zuletzt für
die Schülerinnen und Schüler auf dem
Weg ins Schulzentrum ist ein Stück mehr
Verkehrssicherheit erreicht: Der seit
zehn Jahren gewünschte Fußgängerüberweg ist jetzt nach der Genehmigung
des Kreises Lippe durch die Stadt fertiggestellt worden.
Eine besondere Genugtuung ist das Bauprojekt für Ortsvorsteher und Initiator
Dieter Rieke (SPD), der sich wie der Rat
der Stadt letztmalig im Jahr 2004 eine
Abfuhr bei der Kreisverwaltung einholte.
Ausgelöst durch eine aktuelle Bürgeranregung der Jungen Union Blomberg
votierte der Fachausschuss für Bauen
und Umwelt erneut geschlossen für einen
Fußgängerüberweg – und bekam ihn nun
plötzlich vom Kreis genehmigt. „Doch die
Begleitumstände sind letztlich nebensächlich. Wichtig ist, dass nun der Überweg da ist“, so Rieke.
S
MB
Mitglieder der SPD-Fraktion (sh. Foto)
besichtigten diesen Beitrag zur Verkehrssicherheit, der mit Beleuchtung und
technischer Einrichtung die Stadt insgesamt 7.500 Euro gekostet hat. „Eine lohnende Investition für die Verkehrssicherheit“, findet Rieke (2.v.r).
Ihr Spezialist am Bau
Neubau – Umbau – Altbausanierung
Landwirtschaftlicher und gewerblicher Hallenbau
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Fax: 0 52 36/7 25
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7
Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe vor Ort
Dynamisches Handwerk in Blomberg
Blomberg. Einen positiven Eindruck von
der Stadt Blomberg und drei heimischen
Handwerksbetrieben konnte jetzt eine
Reisedelegation der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe mitnehmen.
Entscheider aus Politik und Wirtschaft
besuchten unter dem Motto „Handwerk
vor Ort“ die Betriebe Ahrens Dächer
GmbH, AutoZentrum Glowna und Kraus
GmbH Elektromotoren. „Mit dieser Aktion
will die Kreishandwerkerschaft darauf
aufmerksam machen, wie innovativ und
leistungsstark das Handwerk vor Ort ist.
Es gibt viele hochtechnisierte Betriebe
mit einem hohen kaufmännischen Anspruch“, erläuterte Hauptgeschäftsführer
Peter Gödde.
Erste Haltestelle war der Betrieb von
Dachdeckermeister Martin Ahrens. Die
Ahrens Dächer GmbH hat in der Vergangenheit immer zwischen sechs und acht
Mitarbeiter beschäftigt, zu Spitzenzeiten
auch schon mal zwölf Gesellen. Seit der
Firmengründung im Jahr 1961 ist der Betrieb Mitglied der Innung. Ahrens selbst
ist seit 2004 im Vorstand aktiv und seit
2011 stellvertretender Obermeister. Über
das AutoZentrum Glowna am Hellweg
(Ekkehard Glowna) ging es zur letzten
Haltestelle, dem von Kurt Kraus im Jahr
1950 gegründeten Betrieb Kraus GmbH
Elektromotoren, der 1985 von Sohn Christoph Kraus übernommen wurde und bis
heute geführt wird. Über 50 Mitarbeiter
werden inzwischen beschäftigt, der Betrieb erstreckt sich mittlerweile auf eine
Fläche von über 3.000 qm. Rund 6.000
Motoren sind schon jetzt direkt ab Lager
verfügbar. Bereits in Planung ist der Bau
einer weiteren Halle, die in enger Abstimmung mit der Stadt Blomberg vorgenommen wird. Bürgermeister Klaus Geise
versicherte den Besuchern den hohen
Stellenwert, den das Handwerk in der
Stadt hat: „Die kommunale Wirtschaftsförderung fühlt sich gerade für kleine
und mittlere Unternehmen und Betriebe
zuständig.“
Wahlprogramm
verabschiedet
Blomberg. Im Rahmen einer Delegiertenversammlung verabschiedete der
SPD-Stadtverband sein Wahlprogramm
zur Kommunalwahl 2014. Nach intensiver Diskussion wurde das Programm mit
dem Titel „ Wandel sozial gestalten –
Bei uns in guten Händen“ einstimmig
verabschiedet.
In dem Programm werden die zentralen
kommunalpolitischen Themen der kommenden Jahre aufgegriffen. Die SPD
erläutert darin ihre Vorstellungen zur
Sicherung des Wirtschaftsstandorts
Blomberg und zur Zukunft der Bildungseinrichtungen ebenso wie zur Familienund Sozialpolitik. Sie bekennt sich weiterhin zu einer soliden Finanzpolitik und
zu notwendigen Investitionen in die
Blomberger Infrastruktur. Konkrete Aussagen zu Natur- und Umweltschutz
runden das Programm ab.
Ausführliche Informationen zu allen
Themen erhalten Interessierte in Kürze an
den Info-Ständen der SPD und in unserem
Wahlkampfbüro „Roter Treff“ am Langen
Steinweg 1 (rechts neben „Ihr Platz“).
Wir verwerten und entsorgen für Sie
Blomberg. Gemeinsam mit Gastgeber Christoph Kraus (3.v.l.) begrüßte Bürgermeister Klaus Geise (3.v.r.) die Spitze der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe in
Blomberg bei der Fa. Kraus GmbH Elektromotoren.
sicher & sauber
aus Industrie, Handwerk u. Haushalt
Entsorgungsfachbetrieb
gemäß Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz
Klausurtagung der SPD-Fraktion in Eschenbruch
Schwerpunktthema „Soziales“
Eschenbruch. Im Rahmen einer außerordentlichen Fraktionssitzung berieten
die Blomberger Sozialdemokraten vor
Kurzem über den Stand und den zukünftigen Kurs der Familien- und Sozialpolitik in der Nelkenstadt. „Trotz unserer
guten Bilanz müssen wir weitere Verbesserungen des infrastrukturellen
Angebots für Familien anstreben, da wir
im Wettbewerb mit anderen Kommunen
stehen und sich außerdem die Bedürfnisse der Familien aufgrund der sich
wandelnden Gesellschaft ebenfalls
verändern“, umriss die Sprecherin der
SPD im Ausschuss für Senioren, Jugend
und Soziales, Ursula Hahne-Eichhorn,
den Arbeitsauftrag für die nächste Zeit.
Begonnen hatte die Arbeitstagung mit
einer Bestandsaufnahme der Familien- und
Sozialpolitik in Blomberg. Es wurde fest-
gestellt, dass in den vergangenen Jahren
in Folge der Sozialraumkonferenzen bereits
viele gute Rahmenbedingungen für Familien geschaffen wurden. Dazu zählen unter
anderem ein ausreichendes Angebot an
Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten und das Spross-Café als Treffpunkt
für junge Familien unter Beteiligung von
Mitarbeiterinnen der KiTas. Nicht zu vergessen das Projekt „Be8ung“ in enger
Verzahnung mit der schulbezogenen
sozialen Arbeit in den Grundschulen und
dem Schulzentrum.
„Im Rahmen der Tagung wurde eine
ganze Reihe von Vorschlägen und Ideen
entwickelt, die nach der Kommunalwahl
konkretisiert und auf ihre Realisierbarkeit
hin geprüft werden müssen“, fasst HahneEichhorn das positive Ergebnis der Tagung
zusammen.
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Wichtige Informationen für Eltern vermittelt
Sekundarschule nimmt Fahrt auf
Blomberg. Der Elternabend der neuen
Sekundarschule Blomberg endete mit
einer positiven Aufbruchstimmung. Nach
einführenden Informationen durch die
kommissarische Schulleiterin Ursula
König zum Stand der Vorbereitungen
und zum pädagogischen Konzept wurden
die Eltern aktiviert und erfolgreich zur
Mitarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen aufgefordert.
Die nunmehr 90 angemeldeten Schülerinnen und Schüler werden ab dem neuen
Schuljahr in vier Lerngruppen unterrichtet. Klaus-Peter Hohenner (SPD), Vorsitzender des Schulausschusses: „Die Sekundarschule arbeitet mit Schülerinnen
und Schülern aller Leistungsstärken und
hält die Laufbahnentscheidungen lange
offen. Das Konzept des Lehrens und
Lernens sieht neben der individuellen
Förderung und der Erziehung zur Eigen-
verantwortung viel Beratung und Unterstützung vor.“
Gleichzeitig würdigt Hohenner die Arbeit
der nun ab dem Sommer langsam auslaufenden Haupt- und Realschule: „Der
gute Bildungsstandort Blomberg wird
durch alle hier vorhandenen Schulformen
repräsentiert. Wir werden in der Unterstützung aller nunmehr fünf weiterführenden Schulen im Schulzentrum nicht
nachlassen und für alle Schülerinnen und
Schüler sowie für das Lehrpersonal gute
Bedingungen schaffen.“ Entsprechende
finanzielle Mittel seien sowohl im städtischen Haushalt als auch im Wirtschaftsplan
der Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung veranschlagt.
www.spd-blomberg.de
Liebe Mitbürgerinnen
und Mitbürger,
am Ende einer Wahlzeit tritt eine gewisse Zäsur ein, und für die politisch
Verantwortlichen sind eine Menge
Fragen zu beantworten: Was haben
wir erreicht? Was ist aus unseren
Wahlaussagen von 2009 geworden?
Welche Antworten können wir auf die
zukunftsgerichteten Fragen bei ständig abnehmenden Handlungsspielräumen geben?
Als SPD-Fraktion sind wir davon überzeugt, dass wir gute Arbeit in den
vergangenen knapp fünf Jahren abgeliefert haben und skizzieren in
unserem Wahlprogramm Lösungsansätze, die unsere Stadt auf einen
guten Weg ins „Blomberg 2020“ führen
werden.
Gleichzeitig stellt sich die Frage nach
Alternativen und anderen Politikentwürfen für unsere Stadt. Das, was die
CDU und ihr Bürgermeisterkandidat
veröffentlicht haben, darf man getrost
als bruchstückhaft bezeichnen, getreu
dem Motto „für jeden etwas“. Wie in
der Vergangenheit werden hohe Schulden beklagt. Konkret stellt die CDU
jedoch laufend Forderungen, die Geld
kosten. Aktuellstes Beispiel ist die
Forderung nach Errichtung von HotSpots, um WLAN-Zugänge zu eröffnen.
Mal abgesehen von den noch ungelösten rechtlichen Fragen wird es diese
HotSpots nicht zum Nulltarif geben.
Überrascht bin ich dann allerdings,
wenn die CDU mit Blick auf den Wahltag öffentlich verkündet, dass in
Blomberg u. a. „die größte Problematik die jahrzehntelange Schuldenpolitik darstellt“. So ist es entweder
fehlendes Wissen oder das Ignorieren
von Fakten – ich weiß wirklich nicht,
was ich schlimmer finden soll. Zur
Erinnerung: In den fünf Jahren der
schwarz-grünen Ratsmehrheit sind
die langfristigen Schulden der Stadt
so rasant gestiegen wie nie zuvor.
Für äußerst bedenklich halte ich es,
wenn eine Partei wie die CDU es nötig
hat, mit Unwahrheiten Stimmung
gegen die gelungene Sanierungsmaßnahme Kurzer Steinweg/Heutorstraße zu machen, indem fälschlicherweise behauptet wird, dass demnächst
die neu fertiggestellte Fahrbahnoberfläche für Kanalsanierung wieder
geöffnet werden muss. Hier wird
versucht, durch das Verdrehen von
Tatsachen politisches Kapital bei den
Wählern zu schlagen. Letzteres dürfte
auch der Antrieb dafür sein, in der
jüngsten Ausgabe der Parteizeitung
eine CDU-Sammelaktion zugunsten des
Treffpunktes BeXten groß aufzumachen,
wohl wissend, dass diese Aktion mit
den Betroffenen und Engagierten vor
Ort nicht abgestimmt ist. Mit den Tatsachen nimmt die CDU es nicht so
genau, wenn sie sich einen parteipolitischen Vorteil davon verspricht.
Beim städtebaulichen Entwicklungskonzept (StEK) „eiert“ die CDU. In der
Sachdebatte vor knapp eineinhalb
Jahren wurde der differenzierte Vorschlag der SPD-Fraktion zur Streckung
des StEKs einstimmig im Fachausschuss ohne inhaltliche Beiträge und
Änderungsanträge der CDU beschlossen. Kurz darauf fordert die CDU, wie
zuletzt im Rahmen der Beratungen
zum Haushalt 2014, die Aussetzung
bzw. Verschiebung des StEKs. Wollte
man dieser Überlegung näher treten,
würde sich zum Laufzeitende des
StEKs ein größerer „Berg“ an unerledigten Maßnahmen ansammeln. Realistischer wäre dann das Streichen
von Maßnahmen.
Aber Farbe bekennen in Sachfragen
ist schon seit längerer Zeit nicht angesagt bei der CDU. Mit einem Aussetzen wird verschleiert, dass man
auf Seiten der CDU nicht wirklich zum
StEK steht.
Fortsetzung auf Seite 8
8
Fortsetzung von Seite 7
Inhaltlich übersieht die CDU, dass die
jetzt abgeschlossene Restaurierung
des Martiniturmes nur durch Städtebauförderungsmittel mitfinanziert
wird, weil Blomberg eben ein StEK
hat. Hätte sich die CDU durchgesetzt,
gäbe es keine 50%-ige Förderung
durch das Land. Bestenfalls hätte eine
Förderung aus Denkmalschutzmitteln
mit einem Fördersatz von 20 % erfolgen können. Ein Aussetzen des StEKs
hätte bedeutet, dass die Sanierung
des Martiniturmes nicht hätte stattfinden können. Das ist der durch die
Abstimmungen dokumentierte politische Wille der CDU! Bei anderer
Gelegenheit betont der CDU-Fraktionsvorsitzende schon mal gerne,
dass der CDU das StEK wichtig sei.
Dieses Spiel ist leicht zu durchschauen:
So versucht die CDU, ablehnenden
wie zustimmenden Meinungen das
Signal zu geben, sie sähe das genauso.
Der Bürgermeisterkandidat der CDU
ist da im Zeitungsinterview schon
etwas deutlicher, indem er formuliert,
„Wir (gemeint ist die CDU, die Red.)
hätten das Stadtentwicklungskonzept
nicht in dieser Form verabschieden
dürfen.“
Gleichzeitig macht sich die CDU mit
ihrem Bürgermeisterkandidaten stark
für ein Förderprogramm, das vorsieht,
den Kauf alter Häuser direkt aus dem
städtischen Säckel zu fördern. Es darf
nicht verwundern, dass über Kosten
kein Wort verloren wird. Dabei erfordert ein solches Programm bei mehrjähriger Laufzeit schnell eine viertel
Million Euro jährlicher Förderkosten,
die allein von der Stadt aufzubringen
sind. Hierzu hört man von den Befürwortern nichts.
Diese Unterstützung für ein solches
Programm hat in den letzten zwölf
Monaten auf Seiten der CDU zugenommen, obwohl sie damit den Grünen eigentlich ein Thema wegnehmen.
Schließlich können die Grünen für
sich in Anspruch nehmen, bereits seit
Jahren ein solches Programm zu fordern. Gleichzeitig verweigern sie sich
dem Ankauf von potentiellen Flächen
für die Ausweisung von Bauland. Auffällig ist, dass die Grünen sich nicht
beschweren, dass ihnen die CDU quasi
ein Thema klaut. Gibt es etwa hinter
den Kulissen bereits schwarz-grüne
Annäherungen und werden Schnittmengen ausgelotet?
Ganz offensichtlich versuchen hier
Schwarz und Grün aufeinander zuzugehen – die Machtoption für Blomberg!?
In wenigen Wochen entscheiden Sie
bei der Kommunalwahl am 25. Mai
wie es in unserer Stadt weitergeht.
Sie entscheiden, wer für die nächsten
sechs Jahre politisch verantwortlich
sein wird.
Um auch in den nächsten Jahren erfolgreich für Blomberg zu wirken,
braucht unser Bürgermeister Klaus
Geise (SPD) Rückendeckung durch
Ihre Stimme. Gleiches gilt für die SPDFraktion, die nur so dem Bürgermeister die nötige Unterstützung zuteilwerden lassen kann. Die Fortsetzung
der erfolgreichen Kommunalpolitik
der letzten Jahre ist nur mit Ihrer
Stimme möglich. Einen entsprechenden Auftrag würden wir gerne am
Wahltag entgegennehmen.
Am 25. Mai werden Sie die richtige
Wahl für unsere Stadt treffen, darauf
vertraue ich!
Einen guten Start in den Mai mit
vielen Sonnenstunden wünscht Ihnen
Ihr
Günther Borchard
(SPD-Fraktionsvorsitzender)
www.klaus-geise.de
(Fahrrad-) „Tour de Blomberg“ nimmt Fahrt auf
Die Königsetappe zum Abschluss
Sonntag, 4. Mai 2014, 11.00 Uhr im „Roten Treff“
Einladung zum Stammtisch
Blomberg. Um in lockerer Runde miteinander ins Gespräch zu kommen lädt der
SPD-Stadtverband Blomberg zum Stammtisch in den „Roten Treff“ (Ecke Langer
Steinweg/Burgstraße) ein. Interessante
Gesprächspartner werden mit dem Blomberger Bürgermeister Klaus Geise (SPD)
und dem stellvertretenden Landrat und
Spitzenkandidaten der lippischen SPD
für den Kreistag, Dr. Axel Lehmann,
Blomberg. Nach erfolgreichem Start der
diesjährigen (Fahrrad-) „Tour de Blomberg“ von Bürgermeister Klaus Geise
(SPD) und zahlreichen Gesprächen im
Blomberger Hügelland kommt es am
kommenden Sonntag (04. Mai, 13.00 Uhr,
ab Marktplatz) zur Flachetappe ins Blomberger Becken, ehe dann am Muttertag
(11. Mai) die Königsetappe nach Eschenbruch folgt.
Für Geise ist die „Tour de Blomberg“
immer eine gelungene Mischung aus
sportlicher Betätigung, zwanglosen Gesprächen und politischen Informationen
in den Ortsteilen: „Jeder ist herzlich
eingeladen mitzufahren, gerne auch
kleinere Etappen, oder einfach an den
Stationen die Gruppe zu begrüßen oder
Fragen zur Kommunalpolitik zu stellen.
Wie unter Sportlern üblich, soll es zwanglos und direkt zugehen.“
Die Stationen am 04. Mai: Blomberg
Marktplatz (13.00 Uhr), Maspe DGH (13.15
Uhr), Tintrup Dorfplatz (13.45 Uhr), Reelkirchen DGH (14.15 Uhr), Herrentrup Dorfplatz (14.45 Uhr), Höntrup Dorfplatz (15.15
Uhr), Wellentrup DGH (15.45 Uhr), Istrup
Kirchplatz (16.45 Uhr). Rückkehr in Blomberg dann gegen 17.30 Uhr.
Die Schlussetappe am 11. Mai in Richtung
Eschenbruch startet bereits um 11.00 Uhr
auf dem Marktplatz, um rechtzeitig zur
Einweihung des Martiniturms (17.30 Uhr)
wieder zurück zu sein (siehe auch Hinweis
auf die Eröffnung auf Seite 1 des Stadtboten).
anwesend sein. Der Stammtisch findet
am Sonntag, den 4. Mai 2014 statt. Beginn:
11.00 Uhr.
SPD-Spitze im Stadtboten-Interview zur Bürgermeisterwahl
„Klaus Geise als Politiker und
Repräsentant erste Wahl“
Blomberg. Bei der anstehenden Kommunalwahl am 25. Mai hat Bürgermeister Klaus Geise (SPD) im Gegensatz zu
der Wahl 2009 nun einen CDU-Mitbewerber, der ihm das Amt streitig machen
will. Grund genug für den Stadtboten
(StB) einmal die SPD-Spitze, Gottfried
Eichhorn (Stadtverbandsvorsitzender)
und Günther Borchard (Fraktionschef),
zu dieser Konstellation in einem kurzen
Interview zu befragen.
StB: „Warum hat die SPD-Mitgliedervollversammlung ihren Bürgermeisterkandidaten so einmütig nominiert?“
Gottfried Eichhorn (E.): „Klaus Geise hat
in einer überzeugenden Grundsatzrede
alle aktuellen kommunalpolitischen Themenschwerpunkte behandelt und dabei
das Herz der SPD getroffen. Mit seiner
Zuversicht motiviert er nicht nur die Partei. Er findet weit über die Parteigrenzen
hinaus in Blomberg Anerkennung.“
Günther Borchard (B.): „Wir wissen, was
wir an ihm haben. In den vergangenen
ersten zwei Amtszeiten hat er sehr erfolgreich die Geschicke der Stadt geleitet
und konnte sich dabei immer der Unterstützung der SPD gewiss sein.“
StB: „Für die Kandidatur als Bürgermeister braucht es nach dem Gesetz keine
formelle Qualifikation. Warum haben Sie
dann trotzdem einen Verwaltungsexperten aufgestellt?“
B.: „In erster Linie muss der hauptamtliche Bürgermeister eine Behörde leiten.
Unser Kandidat bringt hierfür gleich drei
Dinge mit: Er ist Diplom-Soziologe sowie
Diplom-Verwaltungswirt und hat seit
nunmehr 14 Jahren Führungserfahrung
im Verwaltungsvorstand der Stadt – er
versteht seinen Beruf ausgesprochen gut
auszufüllen.“
E.: „Und auch für den zweiten Aufgabenbereich, den der Kommunalpolitik und
der Repräsentation, macht es Sinn, einen
kompetenten und zugleich sympathischen
„Ersten Bürger“ zu haben, der die Stadt
Blomberg mit Überzeugung und mit viel
Herz nach innen und außen vertritt.
Insofern stimmt einfach das Gesamtbild,
das die Person Klaus Geise für unsere
Stadt abgibt.“
StB: „Was erwarten Sie von Ihrem Kandidaten in der Zukunft?“
B.: „Da er mit seinen 56 Jahren noch kein
bisschen amtsmüde ist, bin ich mir sicher,
dass er nach der erfolgreichen Wahl mit
seiner bisherigen Energie weiter von
Wirtschaft bis Soziales an den unterschiedlichsten Stellen zum Wohle unserer Stadt wirken und seinen wichtigen
Beitrag dazu leisten wird, dass Blomberg
im Vergleich zu anderen Mittelstädten
so gut aufgestellt bleibt.“
E.: „Klaus Geise wird so bleiben, wie er
ist: kompetent, sehr bürgernah, umgänglich und gleichzeitig verbindlich. Für mich
ist er auch künftig als politischer Behördenleiter und Repräsentant unserer Stadt
die erste und beste Wahl.“
Blomberg. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Gottfried Eichhorn (r.) und Günther
Borchard, SPD-Fraktionsvorsitzender, unterstreichen im Stadtboten-Interview die
Kompetenzen von Bürgermeister Klaus Geise.
Cappel. Den Weg fest im Blick: Bei der (Fahrrad-) „Tour de Blomberg“ von Bürgermeister Klaus Geise (SPD) geht es sportlich und informativ zugleich zu.
CDU mit schrägen Tönen
Einrichtung von
HotSpots in der Wenn die Sache zur
Nebensache wird
Diskussion
Blomberg. Der CDU-Antrag zur Einrich-
Blomberg. Öffentliche drahtlose
Zugangspunkte für das Internet (sog.
HotSpots) an markanten Stellen in der
Stadt sind geeignet, das touristische
Angebot in Blomberg auszubauen.
Ein WLAN-Zugang an gut zugänglichen
öffentlichen Plätzen kann die Ausbausituation in der Internetversorgung verbessern bzw. überbrücken helfen. In
Gebieten, in denen noch kein flächendeckender breitbandiger Netzzugang zur
Verfügung steht, kann die nicht ausreichende Versorgung verbessert werden.
Für Blomberger und Touristen kann es
durchaus interessant sein, solche Zugänge
zu nutzen. Blomberg wird damit sicherlich attraktiver.
Im Hauptausschuss wurde über einen
Antrag der CDU-Fraktion beraten, der die
Einrichtung von HotSpots zum Ziel hat.
Die Zielsetzung fand im Hauptausschuss
breite Unterstützung. Die Verwaltung
prüft jetzt die technischen Voraussetzungen, klärt den finanziellen Aufwand
und die offenen rechtlichen Fragen.
Letztere bilden derzeit noch die höchste
Klippe. Nicht umsonst hat sich zuletzt
der nordrhein-westfälische Landtag mit
den rechtlichen Hemmnissen befasst
und eine Bundesratsinitiative unterstützt.
Haupthemmnis ist derzeit die Störerhaftung für Betreiber freier WLANs. Diese
sollte, so der Kern der Bundesratsinitiative, abgeschafft und HotSpot-Betreiber
mit Internet-Providern gleichgestellt
werden.
SPD
tung von HotSpots, um freie WLANZugänge ins Internet zu erreichen, ist
eine grundsätzlich begrüßenswerte
Initiative.
Wahrscheinlich ist es dem besonderen
Zeitpunkt geschuldet, dass reichlich schräge Töne hinzugepackt werden. Mit einer
bunten Mischung aus Unterstellungen
(„SPD kümmert sich nur um Straßen- und
Fassadensanierungen“) und pauschalen
Behauptungen, das Blomberger Netz
würde fehlen bzw. sei zu schwach, wird
die Stadt erst einmal mies gemacht.
Mehr als nur eine Schludrigkeit ist es
jedoch, wenn in dem Antrag das Hauptproblem, die Störerhaftung für Betreiber
freier WLAN-Zugänge, gar nicht angesprochen wird. Hier bleibt festzuhalten,
dass sich die im letzten Jahr gebildete
Bundesregierung dieses Problems annehmen wird, nachdem die Vorgängerregierung sich in dieser Frage geweigert
hat, initiativ zu werden.
Bleibt zu hoffen, dass die weiteren Beratungen nach der Sommerpause in einem
sachlicheren Kontext stattfinden können.
Die SPD ist jedenfalls, des Themas wegen,
gerne dazu bereit.
Impressum
Blomberger Stadtbote
Auflage: 7.300 Exemplare
Herausgeber:
SPD-Stadtverband und
SPD-Ratsfraktion Blomberg
Redaktion:
Gottfried Eichhorn
Schambrede 32, 32825 Blomberg
Telefon (0 52 35) 67 71
stadtverband@spd-blomberg.de
www.spd-blomberg.de
Anzeigen:
Marlen & Udo Flörkemeier
Ostring 21, 32825 Blomberg
Telefon (0 52 35) 21 78
stadtbote-anzeigen@spdblomberg.de
Satz und Druck:
M&S Werbeagentur, Detmold