D - ERH-Donau

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D - ERH-Donau

Das Magazin des Deutschen BundeswehrVerbands
www.dbwv.de
/DeutscherBundeswehrVerband
Die Bundeswehr
Juli 2016
60 JAHRE DBWV
Die einzigartige Erfolgs-Story
Brexit: Die Folgen sind unabsehbar
Afghanistan: General Renk sieht Fortschritte
Vertrauen
verbindet.
Die SVS dankt Ihren Zustiftern und Förderpartnern
Volksbank Bonn Rhein-Sieg
KTO: 300 40
BLZ: 380 601 86
IBAN: DE 51380601860000030040
BIC: GENODED1BRS
www
www.soldaten-veteranenstiftung.de
.s olda ten-veteranenstif t ung.de
ZUR SACHE
60 Jahre Mut und Zuversicht
U
Unser Verband wird 60 Jahre alt. Wir haben allen Grund, mit Stolz,
Freude und Zufriedenheit auf den DBwV zu sehen. In den sechs Jahrzehnten seiner Existenz hat er wesentlich zum Aufbau und Funktionieren der Bundeswehr beigetragen. Ohne unseren DBwV gäbe es die
heutigen sozialen Rahmenbedingungen der Einsatzarmee Bundeswehr nicht. Die Stimme der Menschen der Bundeswehr hat Gewicht
in der politischen Meinungs- und Entscheidungsfindung, weil wir
als starke, kompetente und glaubwürdige Interessenvertretung agieren. Basis für alles sind unsere lebendigen Kameradschaften, die den
ehemaligen wie aktiven Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Beschäftigten nicht nur eine Heimat, sondern auch eine effektive Wirkungsstätte für das Wohl der Menschen unserer Bundeswehr bieten.
Unser gemeinsamer Erfolg hat zwei Schlüssel. Zum einen verfügen
wir über eine reiche Verbandstradition, die von soldatischem ebenso
wie solidarischem Denken und Fühlen geprägt ist. Zum anderen sind
wir im Besitz der seltenen Fähigkeit, mit der hohen Dynamik veränderter Rahmenbedingungen und der steten Transformation unserer
Bundeswehr mehr als nur Schritt zu halten. Wir sind hier meist einen
Schritt voraus und wissen genau, was zu tun ist, damit unser Land
über eine nachhaltig schlagkräftige Bundeswehr verfügt, die fest in
unserer Gesellschaft verankert ist. Eine effektive Verbandsorganisation allein genügt dafür allerdings nicht. Es sind die Vielfalt und der
daraus entstehende Geist unserer zweihunderttausend Mitglieder,
auf die es ankommt. Wir sind gesegnet mit einer enormen Menge an
Wissen, Ideen, Motivation, Kameradschaft sowie Solidarität – und
es gelingt uns, diesen Reichtum gemeinsam zum Tragen zu bringen.
Das befähigt uns, mit den vielfältigen Herausforderungen umzugehen und im Gegensatz zu vielen anderen Verbänden zu agieren, anstatt zu reagieren.
liche Verbesserungen? Der DBwV und sonst niemand. Mit meiner
Kompanie in der Einsatzvorbereitung für Afghanistan dann erneut:
Wer stand uns und unseren Familien selbst in schwierigsten Situationen zur Seite? Wieder der DBwV. Und so habe ich mein persönliches „Wozu DBwV?“ erlebt und beantwortet bekommen. Wenn
es uns auch zukünftig gelingt, von Generation zu Generation die
Notwendig- sowie Sinnhaftigkeit der DBwV-Gemeinschaft zu erläutern und „Wozu DBwV?“ nicht nur abstrakt, sondern unmittelbar
erlebbar zu machen, dann dürfen wir uns sicher sein: Der Deutsche
BundeswehrVerband hat nicht nur eine beeindruckende Geschichte,
sondern eine sehr gute und weiterhin erfolgreiche Zukunft. Wie bisher dürfen wir niemals verharren, sondern sollten unseren Verband
immer weiterentwickeln und an veränderte Rahmenbedingungen
anpassen. Das liegt in der Verantwortung eines jeden Mitglieds und
Mandatsträgers, die seit nunmehr 60 Jahren hervorragend gelebt
wurde und weiter gelebt werden wird. Damit stehen wir gegenüber
unseren Gründern, unseren Vorgängergenerationen, aber auch unseren Nachfolgern in einer vornehmen Pflicht, die wir weiterhin mit
Stolz, Freude, Kraft und Dankbarkeit erfüllen werden. Geleitet von
dem Grundsatz, dass nicht du, ich, ihr oder sie, sondern WIR alle der
DBwV sind und gemeinsam mutig und voller Zuversicht gestalten,
statt zu verwalten.
Mit kameradschaftlichen und kollegialen Grüßen
9999
Ich bin Mitglied im DBwV – wie so viele andere auch – weil mein
erster Spieß mir die Mitgliedschaft ganz zu Beginn meiner Laufbahn nahelegte: Als Soldaten der Panzergrenadiertruppe kennen wir
die Bedeutung der „kleinen Kampfgemeinschaft“, als Soldaten der
Bundeswehr hingegen die der „großen“ in der Hauptstadt: unsere
Berufsvertretung. Fürsorgeverpflichtung und gegenseitiges Treueverhältnis hin oder her – ohne den DBwV geraten wir in der Politik ins
Hintertreffen, erklärte uns unser Spieß und referierte knackig über
Streitkräfte in der Demokratie. Als Zugführer im Kosovo musste
ich dann erfahren, wie traumatisierte Soldaten durch die Lücken der
damaligen Einsatzversorgung und das Netz der staatlichen Fürsorge fielen. Wer half den Kameraden direkt? Wer erzeugte erfolgreich
Problembewusstsein in der Politik und erreichte schließlich gesetz-
Oberstleutnant André Wüstner,
Bundesvorsitzender
DIE BUNDESWEHR | JULI 2016
1
NOTIERT
Foto: picture alliance/dpa
2
Die polnische Ministerpräsidentin Beata
Szydlo (l.) und Bundeskanzlerin Angela
Merkel trafen sich im Juni zu Regierungskonsultationen. Merkel sprach sich dabei
für deutlich höhere Verteidigungsausgaben
aus.
rung getragen werde. Auch in der Russland-Politik
sieht Merkel keine Differenzen mit dem Koalitionspartner SPD. Die Nato-Strategie setze auf Dialog und Stärkung der östlichen Bündnispartner.
„Beide Säulen werden von der deutschen Bundesregierung gemeinsam vertreten“, sagte sie.
Am 8. und 9. Juli findet in Warschau der Nato-Gipfel statt. Dabei wird die Abschreckung
dpa
Russlands Hauptthema sein.
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
will die deutschen Militärausgaben massiv erhöhen.
Nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen bekannte sie sich am 22. Juni ausdrücklich
zu dem Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Angesichts neuer Bedrohungen könne dieses Ziel
„auf mittlere und längere Sicht nicht nur auf dem
Papier stehen“, sagte die CDU-Chefin. Derzeit gibt
Deutschland 1,2 Prozent des BIP für die Bundeswehr und ihre Ausrüstung aus.
Aus der SPD kam Kritik an Merkels Bekenntnis. Es gehe in die falsche Richtung, sagte der
stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner.
„Wir brauchen kein Nato-Säbelrasseln, sondern
eine neue Initiative für eine Friedens- und Entspannungspolitik.“ Die Linke warf Merkel eine
Militarisierung der Außenpolitik vor. Die Grünen
kritisierten, die Kanzlerin kurbele die Aufrüstungsspirale an.
Die Nato hatte sich bei ihrem Gipfel in Wales
im September 2014 zum Ziel gesetzt, die Verteidigungsausgaben jedes einzelnen Mitgliedsstaats
in den nächsten zehn Jahren auf zwei Prozent des
Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Derzeit erreichen nur wenige Länder wie die USA mit 3,4 Prozent dieses Ziel.
Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat nach aktuellem Planungsstand bis 2020 von
derzeit 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro aufstocken.
Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müsste
Deutschland aber mehr als 60 Milliarden Euro für
Verteidigung ausgeben. Merkel betonte, dass das
Zwei-Prozent-Ziel von der ganzen Bundesregie-
Briten sagen „No“ zur EU
Der sogenannte Brexit erschien kaum vorstellbar, ist aber jetzt Realität: Beim Referendum am
23. Juni haben die Briten mit knapper Mehrheit
für den Austritt aus der Europäischen Union
votiert. Für den Verbleib in der EU stimmten
48 Prozent der Wähler, während 52 Prozent
dagegen waren. Nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses kündigte der britische Premier James Cameron seinen Rücktritt für den
kommenden Herbst an. Welche Konsequenzen
der Brexit für Europa mit sich bringen kann, hat
der Politikwissenschaftler Andreas Maurer für
uns beschrieben – zu lesen in diesem Heft ab
Seite 20.
yb
Viel Betrieb im Baltikum
Foto: U.S. Air Force photo/Senior Airman Erin Babis
Merkel will Militärausgaben massiv erhöhen
Bundeswehr soll Waffenschmuggel nach
Libyen unterbinden
Berlin. Die Bundeswehr soll künftig vor der libyschen Küste nicht nur gegen Schleuser vorgehen und Flüchtlinge retten, sondern auch den Waffenschmuggel unterbinden. Bis zu 950
Soldaten werden sich daran beteiligen – so viele wie bei keinem anderen Einsatz der deutschen
Marine. Zu den neuen Aufgaben im Rahmen der im Juni 2015 gestarteten EU-Operation
„Sophia“ zählt die Überwachung des Seegebiets und die Ausbildung der libyschen Küstenwache – allerdings nicht im Land selbst, sondern auf hoher See oder in einem Nachbarland.
Das Kabinett beschloss am 22. Juni den erweiterten Einsatz, der zunächst bis zum Juni 2017
befristet ist. Vorerst sollen wie bisher zwei deutsche Schiffe mit etwa 400 Soldaten zum Einsatz kommen. Allerdings sollen spezielle Kräfte für die neuen Aufgaben dabei sein, etwa ein
finnisches „Boarding Team“ zum Durchsuchen von Schiffen.
Es geht vor allem um das Unterbinden von Waffenlieferungen an die Terrororganisation
Islamischer Staat (IS), die sich in Libyen massiv ausgebreitet hat. Nach einem Bericht von
UN-Experten gibt es Hinweise, dass unter anderem über die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate illegal Rüstungsgüter nach Libyen gelangen. Der Bundestag
muss der erweiterten Mission noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher.
Bereits beschlossen hat der Bundestag im Juni die Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen: Der Kfor-Einsatz im Kosovo wird mit einer Mandatsobergrenze von 1850 Soldaten
unverändert fortgesetzt. Aktuell sind rund 770 Soldaten in der ehemaligen serbischen Provinz stationiert. Ebenfalls mit großer Mehrheit wurden die Einsätze vor der libanesischen
dpa
Küste und in Mali verlängert.
Beeindruckendes Spektakel über der Ostsee: Ein
B52-Bomber der US Air Force fliegt in gemeinsamer Formation mit zwei Eurofightern der Luftwaffe, zwei polnischen F16, vier amerikanischen F16
und vier schwedischen Gripen. Im Juni herrschte
viel militärischer Betrieb im Baltikum – mit einer
Vielzahl von Übungen und Truppenverlegungen
mit Namen wie „Anakonda 16“, „BALTOPS“
oder „Dragon Ride II“ wollten die westlichen
Streitkräfte ihre Zusammenarbeit verbessern.
Das sorgte auch für Unruhe in der Bundesregierung: Außenminister Frank-Walter Steinmeier
warnte vor „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“ –
und löste damit eine hitzige Debatte in der Koalition sowie zwischen den Nato-Partnern aus. yb
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Tag der Bundeswehr: An 16 Standorten hatte die Bundeswehr ihre Tore geöffnet, in vier Städten präsentierten sich die Streitkräfte bürgernah auf Marktplätzen.
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VERBAND AKTUELL
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Zur Sache: 60 Jahre Mut und Zuversicht
60 Jahre DBwV: Kampf um Einsatzversorgung
Altersgrenzen: Flexibel in den Ruhestand
Ansprechpartner: Alleinstellungsmerkmal des DBwV
POLITIK
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AUS DER TRUPPE
TITEL
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Weißbuch: Ressortabstimmung abgeschlossen
Brexit: Preis des Austritts wird hoch sein
Afghanistan: Kommandeur TAAC North im Interview
Peacekeeper: Neun Friedenshelfer ausgezeichnet
Europa: CESI-Vorstand tagte in Brüssel
Happy Birthday: DBwV wird 60!
Hellmut Königshaus: Erfolgsgeschichte DBwV
Oberst a.D. Gertz: 60 Jahre Interessenvertretung
Grußworte: Politik und Bundeswehr gratulieren
Unsere Mitglieder: Warum der DBwV so wertvoll ist
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Heer: Erste Bestandsaufnahme SAZV
Luftwaffe: Zielgruppentagung während ILA 2016
Marine:/CTKPGQHƒ\KGTETGY8++XGTCDUEJKGFGV
Streitkräftebasis: Richtfest in Lüttich-Kaserne
Sanitätsdienst: Erfolg bei Personalratswahlen
FÜR UNSERE MITGLIEDER
Zu unserem Titelbild:
Der 14. Juli 1956 war
ein ganz besonderer Tag:
55 Soldaten gründeten
damals den Deutschen
BundeswehrVerband. 60
Jahre später ziehen wir
die Bilanz einer Erfolgsgeschichte, die noch lange
nicht vorbei ist. (Fotos:
DBwV-Archiv/Montage:
DBwV)
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Ansprechpartner Auslandseinsatz
Ansprechpartner Verband intern
Versorgung/ERH: BwAttraktStG auch für Längerdienende
SaZ-Kurier: Übernahme in Polizeidienst
Beteiligungsrechte: SBG-Novelle verabschiedet
Zivile Beteiligung: Ergebnisse der Personalratswahlen
Justitia: Degradierung nach Böllerwurf im Stadion
Aus den Landesverbänden
Personalia
Gedenken
FöG-News: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
MAGAZIN
25 Leserbriefe
74 Erinnerungskultur: Stauffenberg und der 20. Juli 1944
100 Freizeit: Multimedia, Kino, Auto, Rätsel
IMPRESSUM
+550
Herausgeber:
Deutscher BundeswehrVerband e.V.
Kapelle-Ufer 2, 10117 Berlin
6GN
Bundesvorsitzender
Jan Meyer, Leiter Presse- und
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Lektorat: Cornelia Kaluschke
Redaktionsassistentin: Ulrike Gruhne
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(CZ
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6GN
Der Bezug des Bundeswehr-Magazins erfolgt im
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Redaktionsschluss August-Ausgabe:
Montag, 11. Juli 2016
3
HIS T ORIS CHE S K A L E NDERBL AT T
© SZ Photo (2)© dp
Der Bundestag verabschiedet
das Wehrpflichtgesetz
1956
6/7
Juli
Bundeskanzler Konrad Adenauer wirbt
für die Einführung der Wehrpflicht.
Mit diesem Verteidigungsbeitrag
Deutschlands soll auch die Westbindung gestärkt werden.
sicherheitspolitisch-militärisches und ein gesellschaftspolitisches. Die Bundeswehr, deswegen
hatten ja vor allem die USA ihre Gründung und
den Beitritt der Bundesrepublik zur Nato gefordert, soll die Hauptlast der konventionellen Verteidigung Westeuropas gegen einen möglichen
Angriff aus dem Osten tragen.
Der gesellschaftspolitische Hauptgrund für die
Wehrpflicht lag in der Bindung der Streitkräfte
an die Bevölkerung und das Gemeinwesen. Claire Marienfeld, die frühere Wehrbeauftragte des
Deutschen Bundestags, sagt: „Für uns Deutsche
ist die Wehrform Wehrpflichtarmee die beste. Der wichtigste Punkt ist die Integration der
Streitkräfte in die Gesellschaft. Die ist nirgendwo
so gut, wie bei einer Wehrform Wehrpflichtar-
A
Am Morgen des 7. Juli wird das umstrittene
Wehrpflichtgesetz nach 16-stündiger Debatte
mit den Stimmen der CDU/CSU, DP und FVP
verabschiedet. Mit seinem Inkrafttreten am 21.
Juli 1957 wird in der Bundesrepublik die allgemeine Wehrpflicht für alle Männer im Alter von
18 bis 45 Jahren eingeführt. Am 5. Oktober 1956
fällt die Entscheidung für eine zwölfmonatige
Dienstzeit. Die ersten wehrpflichtigen Rekruten
werden zum 1. April 1957 einberufen.
Vor allem zwei Argumente waren ausschlaggebend für die Einführung der Wehrpflicht – ein
1966
Elf Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg hat das Wehrpflichtgesetz auch zahlreiche Gegner.
Unterzeichnung des START-Vertrags
© dpa
1991
31
Juli
N
Nach neun Jahren intensiver Verhandlungen unterzeichnen US-Präsident
George Bush und sein sowjetischer Amtskollege Michail Gorbatschow das
Strategic Arms Reduction Treaty (START, später START-I), das erstmals
eine Verringerung von Nuklearsprengköpfen und Langstreckenträgersystemen vorsieht. Nach dem Zerfall der Sowjetunion werden die vier Nachfolgestaaten, in denen Nuklearwaffen stationiert sind, durch ein Zusatzprotokoll vom 23. Mai 1992 zu START-Vertragsparteien. Am 5. Dezember
1994 tritt der Vertrag schließlich in
Kraft. Belarus, Kasachstan und die
Ukraine sind zum Ende der 1990er
Jahre atomwaffenfrei. Auch Russland und die USA kommen ihren
Verpflichtungen zum 5. Dezember
2001, der gesetzten Implementierungsfrist, nach, wodurch sich das
weltweite Nukleararsenal erheblich
verringert.
US-Präsident George Bush (l.) und der
sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow unterzeichnen am 31. Juli 1991
das START-1-Abkommen.
mee, weil die direkte Kontrolle über die Streitkräfte durch die Wehrpflichtigen selber stattfindet.
Die erzählen, was sie erleben in der Bundeswehr,
und das bleibt nicht ohne Folgen.“ Damit einher
geht das Konzept des Staatsbürgers in Uniform,
ein Erfolgsmodell.
Allerdings gewinnen in den 90er Jahren angesichts zunehmender Auslandseinsätze und
sinkender Ausschöpfungsquote in einem Jahrgang die Worte Roman Herzogs an Bedeutung.
Der Bundespräsident 1995: „Die Wehrpflicht ist
ein so tiefer Eingriff in die individuelle Freiheit
des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische
Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. Sie ist
also kein allgemeingültiges ewiges Prinzip, sondern sie ist auch abhängig von der konkreten Sicherheitslage.“
55 Jahre später gehört die Wehrpflicht in
Deutschland denn auch der Vergangenheit an:
Mit Bundestagsbeschluss vom 24. März 2011
wird die Wehrpflicht durch Änderung des Wehrpflichtgesetzes zum 1. Juli 2011 ausgesetzt.
1
Juli
© action press
4
Frankreich
zieht sich aus
dem militärischen Arm
der Nato zurück
Frankreich, das seit 1960 über eigene Atomwaffen verfügte, zieht sich aus dem integrierten Militärkommando der Nato zurück. Seit
seinem Amtsantritt 1958 strebte Präsident
Charles de Gaulle (Foto) eine unabhängige
Verteidigungspolitik an, während er die Nato
zunehmend von den USA und Großbritannien dominiert sah. Infolge der Entscheidung
müssen 30 000 Nato-Soldaten das Land verlassen und die in Frankreich angesiedelten
Nato-Kommandostrukturen (SHAPE, EUCOM, AFCENT) werden in andere europäische Länder verlegt. Auf Initiative Nicolas
Sarkozys macht das französische Parlament
den Beschluss am 18. März 2009 rückgängig.
Mit Material von bundestag.de
Berlin Skyline © rare – Fotolia.com
N O T IZ E N AUS DE R H AU P T S TA DT
5
Jan Meyer,
Herausgeber
Mehr als 260 000 Besucher interessierten sich am Tag der Bundeswehr für die Streitkräfte und ihre Ausrüstung.
O
Okay: Es ist dumm gelaufen. Es hätte nicht passieren sollen. Es war gegen die Vorschrift. Und
unglücklicherweise hat es auch noch jemand
fotografiert. In Stetten am kalten Markt haben
doch tatsächlich am Tag der Bundeswehr Kinder
Waffen angefasst. Das ist unstrittig, aber sicher
keine Katastrophe. Auf keinen Fall unstrittig ist,
wie es dazu gekommen ist. Haben die Soldaten
nicht aufgepasst? Oder hat der Standortälteste
Recht, der sagt, kein Soldat habe einem Kind
Waffen in die Hand gedrückt? Erwachsene Besucher hätten den Soldaten die Sicht versperrt, so
konnten sie unbemerkt an die Waffen kommen.
Wie es wirklich war, wird sich nicht mehr klären
lassen, ebenso wenig wie die Frage, ob es Zufall
war, dass die „Deutsche Friedensgesellschaft“ umgehend Bilder von den Vorgängen veröffentlichen
konnte. Für die Empörungsmaschine ist das wohl
auch zweitrangig. „Spiegel online“ fuhr jedenfalls
umgehend schweres Geschütz auf: „PR-GAU
beim Tag der Bundeswehr“. Wir erinnern uns:
GAU steht für „größter anzunehmender Unfall“.
Eine Kernschmelze im Atomkraftwerk, so diese
Größenordnung. Vielleicht war es ja diese Art
von Übertreibung, die Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen veranlasst hat, ihrerseits
auch übers Ziel hinauszuschießen: In Zukunft
werden auf Tagen der Bundeswehr überhaupt
keine Handwaffen zum Anfassen mehr präsentiert, entschied sie. „Realitätsfern“ nannte das
die „Frankfurter Allgemeine“, der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sprach
vom „zweiten Fehlschuss von der Leyens nach
der G36-Entscheidung“. Dass Waffen zur Bundeswehr, zum Soldaten und damit zu seinem
Selbstverständnis gehören, muss eigentlich nicht
diskutiert werden, dass Waffen potenziell tödlich
sind, ist keine unangenehme Nebenwirkung, sondern tatsächlich Absicht. Eine stichprobenartige
Abfrage bei der Polizei ergab übrigens: Dort sind
solche Verbote unbekannt. In Berlin bleibt es beispielsweise dem Beamten selbst überlassen, wie er
reagiert, wenn beim Besuch einer Schule Kinder
fragen, ob sie mal seine Waffe anfassen dürfen.
Ein bisschen Entspannung, ein bisschen Realismus würden uns auch gut tun.
entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft“
aufzunehmen. Nach Protesten aus Union und
FDP verschwand der Plan zunächst. Jetzt taucht
er in ähnlicher Form im Entwurf des Weißbuchs
wieder auf – dort ist die Rede von der „Öffnung
der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der
EU“. Eine solche böte ein „weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die
personelle Robustheit der Bundeswehr“ und sei
zugleich ein „starkes Signal für eine europäische
Perspektive“. Der Deutsche BundeswehrVerband
war vor fünf Jahren nicht angetan von der Idee
und ist es jetzt auch nicht. Oberstleutnant André
Wüstner stellte klar, dass die deutsche Staatsangehörigkeit für den Soldaten elementar sei und
bleiben müsse. „Der Soldatenberuf ist kein Beruf
wie jeder andere. Die Bereitschaft, im Zweifel für
das zu sterben, was ‚im Kopf und Herzen ist‘, lässt
sich nicht auf jeden beliebigen Staat oder Arbeitgeber übertragen. Gerade die soldatische Identität hat eine enorme nationale Ausprägung – trotz
europäischen Wertesystems. Das muss der Politik
immer wieder bewusst gemacht werden.“
9999
Wir haben Stefan Paris seinerzeit als Sprecher
von Thomas de Maizière kennengelernt, als der
Verteidigungsminister wurde. Stefan Paris war
immer ein angenehmer, fairer und kompetenter Gegenüber. Anfang Juni ist er völlig überraschend gestorben, mit nur 47 Jahren. Wir sind tief
erschüttert, unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Foto: DFG-VK
Foto: Bundeswehr / Torsten Kraatz
Eine nicht ganz neue Idee und eine total
überzogene Entscheidung
9999
Ausländer in der Bundeswehr – die Idee ist nicht
neu. Schon 2011, unter Verteidigungsminister zu
Guttenberg, stand in einem „Maßnahmenpaket
zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in
der Bundeswehr“ der Vorschlag, „Inländer bei
Kind mit Waffe: Egal, wie das Bild zustande gekommen ist
– das sollte nicht passieren.
TITEL: JUBILÄUM
Foto: Fotolia
6
Happy Birthday,
Deutscher
BundeswehrVerband!
In dem Alter gehen andere
in den Ruhestand, der
DBwV scheint dagegen
immer jünger und vitaler
zu werden: Ihren 60. Geburtstag
feiert die Interessenvertretung für die Menschen der Bundeswehr
in diesem Monat. Was mit 55 mutigen Gründungsvätern 1956 in
einer Baracke in Munsterlager begann, ist inzwischen eine
beispiellose Erfolgsgeschichte.
W
Warum setzte sich der Berufsverband derart Gleichstellung mit dem DBwV – rechtlich nach
souverän durch? Weil er unter dem Motto „von Bewertung des Verbands völlig legitim. Die militäSoldaten für Soldaten“ von Beginn an glaubwür- rische Führung war am Gleichstellungserlass nicht
dig war. Weil das Führungspersonal mit Kom- beteiligt worden, Generalinspekteur Heinz Trettpetenz und Augenmaß seine Geschicke leitete. ner trat aus Verärgerung darüber zurück. MinisteUnd weil er seiner Zeit oft einen Schritt voraus rialdirektor Ernst Wirmer verteidigte das Vorgehen
war. Heute sind zwei von drei aktiven Soldaten mit dem Hinweis, dass der militärische Strang den
Mitglied, Tendenz steigend. Dazu kommen Ru- Erlasstext ohnehin abgelehnt hätte. Im Klartext:
heständler, die ihre Erfahrung einbringen. Und Die Spitzenmilitärs wollten keinen anderen Aneine wachsende Zahl von zivilen Kollegen, die sprechpartner als den DBwV.
den DBwV immer mehr zum Sprachrohr für die
Die Verbandsarbeit ist stets konstruktiv
gesamte Bundeswehr machen.
Der Verband und seine Mandatsträger erwiesen Vielleicht ist der Verband auch deswegen so gesich schnell als geachtete Ansprechpartner für die fragt, weil er stets mit eigenen Anregungen und
politische und militärische Führung. Schon bald Lösungsvorschlägen aufwarten kann. Nicht selten
gaben sich Generäle, Verteidigungspolitiker und erwies sich die Fachkompetenz des DBwV dem
Regierungsvertreter die Klinke in die Hand. Ande- gigantischen Apparat des BMVg als ebenbürtig
re gewerkschaftsähnliche Organisationen, die den oder sogar überlegen. So brachte der Verband 1969
Anspruch auf Soldatenvertretung erhoben, hatten die Laufbahn des Militärfachlichen Dienstes und
keine Chance. Wie erwünscht der DBwV als allei- 2004 die Einsatzversorgung auf den Weg. Die
niger Sozialpartner des Dienstgebers war, lässt sich maßgeblichen Eckpunkte dieser dienstrechtlichen
etwa an der Affäre um den sogenannten GewerkMeilensteine waren von den
schaftserlass 1966 ablesen.
Mandatsträgern und Juristen
Im Kern ging es um die Verdes Verbands entwickelt worhrlichen
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teilung von Zuständigkeiten
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Verband in
Anlass war jedoch die FordeA
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aller Regel herrscht, kann eirung der mächtigen ÖTV nach
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nes nicht verdecken: Der DBwV ist auch sehr durchsetzungsfähig, wenn es sein muss. Mit der Protestveranstaltung in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle
im April 1982 zeigte sich erstmals, dass er seine
Mitglieder zu öffentlichen Kundgebungen mobilisieren kann. Vor Gericht erstritt er für die Teilnehmer solcher Veranstaltungen das Recht, Uniform zu
tragen. Wie das aussieht, war 2001 auf dem Berliner
Gendarmenmarkt zu sehen. Dort demonstrierte der
Verband gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei gegen die geplante Kürzung von Ruhestandsbezügen – 25 000 Soldaten und Polizisten bildeten
eine beeindruckende Kulisse.
Mit dem politischen Gewicht seiner derzeit rund
200 000 Mitglieder, seiner Kampagnenfähigkeit
und der Kraft seiner Argumente ist der Verband zu
einem bedeutenden Akteur auch in unserer Mediengesellschaft geworden. Oft genug nehmen Fernsehzuschauer, Internetnutzer und Radiohörer den
Bundesvorsitzenden als die Stimme der Bundeswehr
wahr. Wer im Ministersessel im Bendlerblock sitzt,
will es sich in der Regel nicht mit dem DBwV verderben. Denn welche Folgen ein öffentlich ausgetragener Streit haben kann, musste etwa Rudolf Scharping leidvoll erfahren. Er führte einen Disput über
Haushaltsfragen mit dem Verband – die damaligen
Schlagzeilen waren alles andere als schmeichelhaft
für den Minister.
Stillstand bedeutet Rückschritt. Das weiß auch
der Verband und stellt wie immer frühzeitig die
Weichen für die Zukunft. Der Umzug des kompletten Verbands in die politische Herzkammer Berlin,
Maßnahmen zur Verbesserung der Verbandsorganisation, eine noch effektivere Betreuung des Mitglieds – nichts spricht dagegen, dass der Verband
auch sein 100-jähriges Bestehen feiern wird. In
diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch und alles
Gute, Deutscher BundeswehrVerband! fh
TITEL: JUBILÄUM
7
Foto: Frank Ossenbrink
Hellmut Königshaus war
von 2010 bis 2015 Wehrbeauftragter des Deutschen
Bundestags.
60 Jahre BundeswehrVerband –
eine Erfolgsgeschichte
E
Von Hellmut Königshaus
Es gibt nur wenige Berufsgruppen, denen so viel
zugemutet wird wie unseren Soldatinnen und
Soldaten. Sie müssen sich einem strikten System
von Befehl und Gehorsam unterwerfen, jederzeit auf Abruf Dienst tun und im äußersten Fall
Leben und Gesundheit einsetzen. Und das unter
oftmals unzumutbaren Umständen, selbst im sogenannten Regelbetrieb, wie ein Blick in zahlreiche
Liegenschaften zeigt. Aber Soldatinnen und Soldaten dürfen aufgrund ihrer Treuepflicht deswegen nicht streiken, und sie sehen ihren Dienst zu
Recht als Ehrendienst, was lautes Klagen oder gar
verdeckte Arbeitskampfmaßnahmen ausschließt.
Natürlich sind sie deshalb nicht schutz- und
rechtlos. Wir leben in einem Rechtsstaat, ihre individuellen Rechte können sie wie jeder andere Bürger im Wege der Beschwerde oder vor Gericht geltend machen. Und sie können sich natürlich an den
Wehrbeauftragten wenden. Aber sie können keine
verbindlichen Betriebsvereinbarungen und erst
recht keine Tarifverträge schließen – und sie sind
zur Zurückhaltung in der politischen Auseinandersetzung verpflichtet. Kurz: Sie sind nicht rechtlos, aber sie können nur schwer ihre kollektiven und
weitergehenden Interessen geltend machen.
Bei uns in Deutschland dürfen sich aber auch
die Angehörigen der Bundeswehr zur Wahrneh-
mung ihrer Interessen in Verbänden zusammenschließen, anders als bei vielen anderen Streitkräften. Das Grundgesetz gewährt dieses Recht
„jedermann und für alle Berufe“, also auch den
Angehörigen der Streitkräfte.
Der Bundeswehrverband nimmt diese Aufgabe
wahr, mit Entschiedenheit, aber zielorientiert und
mit Augenmaß. Das hat sich als richtig erwiesen.
Wenn er einmal „auf die Pauke haut“, etwa der
Bundesvorsitzende mit Kartons voller Protestbriefe beim Kanzleramt erscheint, dann wird das
in der politischen Szene als Alarmsignal gesehen
und führt meist auch zum Erfolg. Es ist Teil seiner
Erfolgsgeschichte, dass der Verband solche Instrumente nicht durch ein Übermaß des Gebrauchs
stumpf werden ließ. So blieb er für die Politik anerkannter Ratgeber in allen die Streitkräfte betreffenden Fragen, am erfolgreichsten gerade dann,
wenn er den Entscheidungsträgern unaufgeregt im
vertraulichen Gespräch komplizierte Sachverhalte
darstellt und Lösungsansätze vorträgt.
Gerade dort, wo es auf die Nähe zu den konkreten Erfahrungen der Kameradinnen und Kameraden an der Basis ankommt, hat der Verband
bessere Wirkungsmöglichkeiten als jeder andere. Er kann mit konkreten Beispielen beeindrucken. So ist es vor allem ihm zu verdanken, dass
beispielsweise umfassende Verbesserungen bei
der Einsatzversorgung und beim Anspruch auf
Weiterverwendung erreicht wurden. Auch ohne
Streikrecht gilt: Gemeinsam ist man stark, gerade
auch als Angehöriger einer Parlamentsarmee, die
sich der besonderen Aufmerksamkeit des Deutschen Bundestags sicher sein kann. Ich selbst habe
den Verband als wichtigen Mitstreiter für die Interessen der Soldatinnen und Soldaten sowie ihrer
Familien erlebt und seine stets klare Haltung sehr
schätzen gelernt. Ein Wehrbeauftragter kann mit
seinen Argumenten kaum durchdringen, wenn er
die Frage „Unterstützt denn der BundeswehrVerband Ihre Forderung?“ nicht positiv beantworten
kann. Wenn ich in Einzelfragen eine andere Position als der Verband hatte, führte dies stets zu einer
fairen und offenen Aussprache mit einem guten
Ergebnis. Ich kann mich nicht erinnern, dass ich
jemals ohne eine gemeinsame Haltung aus solchen
Gesprächen gekommen wäre. Diese konstruktive Haltung, ohne Leisetreterei, aber mit kühlem
Kopf das für richtig Erkannte beharrlich anzustreben, macht es unmöglich, am Verband und seinen
Forderungenvorbeizu gehen
Ohne die Arbeit anderer Akteure schmälern
zu wollen: Der BundeswehrVerband kann auf 60
erfolgreiche Jahre zurückblicken, eine Erfolgsgeschichte, die das Gesicht unserer Bundeswehr
nachhaltig geprägt hat. Ich wünsche ihm weiterhin
viel Erfolg, und bin sicher, dass er diese Erfolgsgeschichte um weitere Kapitel erweitern wird.
8
TITEL: JUBILÄUM
Foto: gr. Darrelmann/DBwV
Gemeinsam für die
Bundeswehr etwas
bewegen: In der Regel
haben die Leitung
des Verteidigungsministeriums und der
Verband die gleichen
Ziele. Diese werden in
zahlreichen Gesprächen immer wieder
abgeglichen.
Wir sitzen in einem Boot
Über das besondere Verhältnis des Verbands zur politischen und militärischen Führung –
Warum Interessenvertretung und Ressort meist an einem Strang ziehen
Von Bernhard Gertz
Wenn ein Bundesvorsitzender des DBwV im
Fernsehen in Uniform sachkundig Fragen zur
Sicherheitspolitik und zur Lage in der Bundeswehr beantwortet, löst das bei der politischen
und militärischen Führung in der Regel nur dann
Entzücken aus, wenn sich die Bewertungen des
Bundesvorsitzenden mit der regierungsamtlichen
Meinung decken. Ist das nicht der Fall, kann es je
nach Temperament der Beteiligten zu mehr oder
weniger tiefgreifenden Verstimmungen kommen.
Ich erinnere mich zum Beispiel an die in der
Amtszeit von Bundesminister Rudolf Scharping
lange, aber erfolglos verfolgte Absicht, mir „die
Uniform auszuziehen“.
Dabei wird häufig verkannt, dass es das Rollenverhalten eines Bundesvorsitzenden gebietet,
stets mehr zu fordern, als die Leitung des BMVg
zu geben bereit ist, stets mit Initiativen zu nerven, die als lästig empfunden werden und seine
Meinungsäußerungen gerade nicht stromlinien-
förmig an den Verlautbarungen des Ressorts zu
orientieren. Andererseits kann die Ausführung
der Beschlüsse des Bundesvorstands und die
Wahrung der Interessen der Mitglieder auch zu
schönem Einklang führen.
Seit 60 Jahren hat der DBwV nicht nur energisch und beharrlich für die Anliegen der Menschen in den Streitkräften gekämpft, sondern sich
– getreu dem Leitbild vom Staatsbürger in Uniform – an der sicherheitspolitischen Diskussion
Nicht immer
allerdings kann
man auf der
gleichen Seite stehen.
OBERST BERNHARD GERTZ
in unserem Lande beteiligt. Das Grundrecht der
Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes erstreckt sich nicht nur auf klassische
„gewerkschaftliche“ Forderungen etwa zu Besoldung, Versorgung und Planstellenausstattung; es
erlaubt, ja es verpflichtet sogar dazu, die Debatte
über Auftrag, Aufgaben, Struktur und Finanzierung der Bundeswehr zu begleiten und dadurch
an der politischen Willensbildung teilzunehmen.
Gerade diese Teilnahme am vom Bundesverfassungsgericht so bezeichneten „geistigen Meinungskampf “ macht den Verband für die Medien
interessant und stärkt dessen Einfluss.
In aller Regel befinden sich dabei der Verband
einerseits und die politische sowie militärische
Führung andererseits nicht in Gegnerschaft, sondern Seite an Seite im Engagement für das Wohl
der Armee und ihrer Menschen. Sie sitzen dabei
in der Tat in einem Boot und ihre Meinungsverschiedenheiten erstrecken sich meist – bildlich
dargestellt – auf die Frage, ob der Kurs dieses
Bootes um einen Grad nach Steuerbord oder
nach Backbord verändert werden muss. Häufig
war der DBwV in der Vergangenheit gerade im
Kampf um den Haushalt ein starker Partner der
Leitung des Hauses. So diente etwa unsere erste
Großkundgebung im ICC Berlin im Jahre 1999
mit rund 5000 Mitgliedern in Uniform der Verstärkung unserer öffentlichen Forderung nach einer seriösen Finanzierung.
Besonders erfolgreich war die Zusammenarbeit mit der politischen und militärischen Führung stets, wenn letztere bereit war, die Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen aktiv
zu fördern. Ein gutes Beispiel dafür ist etwa die
Initiative des Verbands zur Schaffung des Einsatzversorgungs- und des Einsatzweiterverwendungsgesetzes sowie deren Weiterentwicklung
Fotos (3): DBwV-Archiv
TITEL: JUBILÄUM
Die Macht der Medien: Für eine berufsständische Interessenvertretung ist die Kraft der
Argumente entscheidend. Deshalb informiert der DBwV etwa in der Bundespressekonferenz.
Häufig war der DBwV in der
Vergangenheit gerade im Kampf
um den Haushalt ein starker
Partner der Leitung des Hauses.
OBERST BERNHARD GERTZ
durch BMVg und Deutschen Bundestag bis zum
heutigen Tage. Ebenso beruhte die Öffnung aller
Laufbahnen in der Bundeswehr für Frauen auf
einer Initiative des DBwV, der Tanja Kreil als
Musterklägerin ausgewählt und ihr erfolgreiches
Verfahren bis zum Europäischen Gerichtshof gestaltet hatte.
Nicht immer allerdings kann man auf der
gleichen Seite stehen. Beim Streit über das Luftverkehrssicherheitsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht über die Frage des Abschusses
von voll besetzten, durch Terroristen gekaperten
Passagierflugzeugen stand der Verband an der
Seite der erfolgreichen Kläger. Damit musste und
konnte die politische Führung leben.
Der Erfolg des DBwV beruht ganz wesentlich
auf seiner unabhängigen Willensbildung und
seiner Bereitschaft, seine Ziele und Interessen
wirkungsvoll öffentlich zu artikulieren. Nur dies
verschafft ihm bei Regierung und Parlament die
Aufmerksamkeit, die letztlich auch die politische
Willensbildung beeinflusst. Öffentliche Erklärungen allein reichen jedoch nicht aus; erforderlich ist zusätzlich wirkungsvolle Lobbyarbeit in
engem Kontakt mit militärischer Führung, Regierung und Parlament. Auch auf diesem Feld
hat der Verband sein Instrumentarium und seine
Wirkung kontinuierlich über Jahrzehnte weiterentwickelt.
Unsere Partner wissen nämlich auch, dass der
DBwV mit seiner Präsenz an der Basis, in den Einheiten und Verbänden stets ein offenes Ohr für die
Sorgen, Nöte und Anliegen seiner Mitglieder bewiesen hat. Die zahlreichen Truppenbesuche von
Landes- und Bundesvorstandsmitgliedern sowie
die vielfältigen Zielgruppenveranstaltungen wie
etwa die gut besuchten Kommandeurtagungen
belegen das. Ein gutes Beispiel für enge Zusammenarbeit mit der militärischen
Führung ist die von DBwV initiierte Spießtagung des Generalinspekteurs. Ich erinnere mich
Formen des Protests: Im Berliner ICC demonstrierten 1999
TWPFŢ5QNFCVGPKP7PKHQTO
gegen die Haushaltspolitik des
Verteidigungsressorts.
gut an ein Gespräch gemeinsam mit Wolfgang
Ostermeier mit Generalinspekteur Wolfgang
Schneiderhan, bei dem wir das vorgeschlagen und
verabredet haben.
Von Anfang an hat der DBwV auch die Bundeswehr auf ihrem Weg zur Einsatzarmee begleitet. Seine Bundesvorsitzenden haben sich in allen
Einsatzländern ihre Aufträge von den Mitgliedern abgeholt, die Verbandsstruktur wurde den
Veränderungen angepasst. Auch hier beziehen
wir unsere Informationen nicht aus dritter Hand
und unsere Partner registrieren das.
Das Leitmotiv unserer Arbeit ist nicht die Reaktion auf von anderen geplante Veränderungen,
sondern die Früherkennung von Handlungsbedarf und die rechtzeitige Initiative für den notwendigen Wandel von sozialen Rahmenbedingungen. Reaktives Handeln ist, das wissen wir,
der am wenigsten erfolgversprechende Weg zur
politischen Einflussnahme: Wenn andere ihre
Lösung schon gefunden haben, ist die Bereitschaft zur nachträglichen Änderung ihrer Pläne
meist gering ausgeprägt. Deshalb müssen wir als
erste am Ball sein und sie mit unseren Vorschlägen vom Handlungsbedarf für die von uns entwickelten Lösungen überzeugen.
Heute verfolge ich als Ehrenvorsitzender aufmerksam und mit Vergnügen die erfolgreiche
Arbeit der Verbandsspitze. Der DBwV hat seinen Weg zur fruchtbaren Kommunikation mit
seinen Partnern gefunden und geht ihn planvoll
und selbstbewusst. Auch nach sechzig Jahren
seines Bestehens ist der Verband nicht nur ein
anerkannter, sondern auch ein durchsetzungsstarker Vertreter der Interessen seiner Mitglieder
im Dialog mit der politischen und militärischen
Führung. Weiter so!
Ehrenvorsitzender
Oberst a.D. Bernhard Gertz
YCTXQPDKU
Bundesvorsitzender
des DBwV.
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TITEL: JUBILÄUM
Foto: Bundesregierung/Kugler
Grußworte
Bundestagspräsident
Norbert Lammert
Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
„Seit 60 Jahren ist der BundeswehrVerband deutliche Stimme der
Soldaten, Mittler ihrer Interessen
und konstruktiver Ideengeber für
die Politik. Es ist auch dem Verband
zu verdanken, dass tiefgreifende
Veränderungen in den Streitkräften
wie der Übergang zur Freiwilligenarmee oder Maßnahmenpakete wie
die Agenda Attraktivität stets den
Menschen in den Mittelpunkt stellen. Herzlichen Glückwunsch zum
Jubiläum und vielen Dank an den
Verband und seine Mitarbeiter!“
„Als Partner im Geiste und im Tun
ist der Deutsche BundeswehrVerband
für unsere Streitkräfte unverzichtbar.
Fast von der ersten Stunde an steht er
Bundeswehr und Ministerium treu zur
Seite – streitbar und wachsam, stets im
Dienst der gemeinsamen Sache und
stets mit einem fürsorglichen Blick auf
die Menschen. Ich danke von Herzen
für das vertrauensvolle Miteinander
und gratuliere zum 60. Geburtstag!“
Foto: BPA/Kugler
„Seit 60 Jahren steht der Deutsche
BundeswehrVerband als verlässlicher Partner an der Seite der
,Parlamentsarmee Bundeswehr, und
als Interessenvertretung ihrer Angehörigen in engem Kontakt mit dem
Deutschen Bundestag. Die beispiellose wie beispielhafte Verbundenheit
zwischen Parlament und Armee
führt zu einer besonderen Verantwortung, die wir auch in Zukunft
ebenso besonnen wie entschlossen
wahrnehmen sollten.“
Foto: Dt. Bundestag
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Foto: SPD-Fraktion
TITEL: JUBILÄUM
Foto: SPD-Fraktion
Wehrbeauftragter
Hans-Peter Bartels
Generalinspekteur
Volker Wieker
„Seit nunmehr 60 Jahren ist
der DBwV untrennbar mit der
Geschichte unserer Bundeswehr
verbunden. Anfangs noch mit
Unverständnis und Widerstand
konfrontiert, ist er durch seinen
unermüdlichen Einsatz zum Wohle
der Streitkräfte zu einer Selbstverständlichkeit in ihrem inneren
Gefüge geworden.
Daher gratuliere ich dem DBwV
von Herzen und freue mich auf
unsere weitere konstruktive Zusammenarbeit.“
Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert
„Der Deutsche BundeswehrVerband
ist ein Teil gelebter Demokratie in der
Bundeswehr. Dass Soldatinnen und
Soldaten eine eigene Gewerkschaft haben, versteht sich nicht von selbst. Viele
soziale Errungenschaften, die unsere
Streitkräfte heute auszeichnen, sind auf
das Engagement von Vertrauensleuten,
Personalräten und deren Rückgrat, den
BundeswehrVerband, zurückzuführen.
Der Unterstützung des Wehrbeauftragten kann sich der Verband – wie in der
Vergangenheit – auch künftig gewiss
sein.“
Vorsitzender
Verteidigungsausschuss
Wolfgang Hellmich
„Die Soldatinnen und Soldaten der
Bundeswehr erbringen als Angehörige unserer Parlamentsarmee einen
wichtigen Beitrag zur Landes- und
Bündnisverteidigung sowie im
Verbund mit unseren internationalen Partnern eine unschätzbare
Unterstützung zur Friedenssicherung in den verschiedensten Regionen der Welt. Der Deutsche BundeswehrVerband setzt sich seit nunmehr
60 Jahren mit leidenschaftlichem
Engagement als mitgliederstärkste
Interessenvertretung äußerst erfolgreich dafür ein, die Belastungen der
vielschichtigen und schwierigen
Aufgabenstellungen für unsere
Soldaten zu mildern und auszugleichen. Der Verband ist ein wichtiger
Akteur im Bereich der Sicherheitsund Verteidigungspolitik. Seine
Äußerungen haben Gewicht im
politischen Willensbildungsprozess
und dienen uns Parlamentariern
auch als Gradmesser für die Seelenlage in der Truppe.“
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TITEL: JUBILÄUM
WIR sind der Deutsche
BundeswehrVerband
Unsere Mitglieder sind die Menschen der Bundeswehr. An dieser Stelle sagen sie, warum der DBwV
für sie so wertvoll ist.
Armin Brenning (47)
Stabsfeldwebel
Sanitätsversorgungszentrum Pfullendorf
Nino Loerche (31)
Hauptfeldwebel
Vorsitzender des
Örtlichen Personalrats
Sanitätsunterstützungszentrum
Augustdorf
Mir war es immer schon wichtig, durch geeignete Gremien und einen
Verband vertreten zu werden, da sich bessere Arbeitsbedingungen nicht
so einfach durchsetzen lassen. Da man aber als Verband nur so stark ist
wie die Anzahl seiner Mitglieder, ist es für mich immer eine sehr wichtige Sache, neu zuversetzte Soldaten zum Eintritt zu bewegen.
Ich vereine in meiner Position den Vorsitzenden des Örtlichen
Personalrats (ÖPR) und den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats
(GPR). Weiterhin übernehme ich im Örtlichen Personalrat das Amt
der Vertrauensperson der Unteroffiziere, des Gruppensprechers der
Soldaten und der stellvertretenden Vertrauensperson der Mannschaften.
Im Gesamtpersonalrat bin ich ebenfalls Gruppensprecher der Soldaten.
Gleich zu Beginn meiner Personalratstätigkeit wurde ich durch eine
Wahlanfechtung ins kalte Wasser geworfen. Seitdem bin ich für die
Unterstützung durch den DBwV sehr dankbar, der den Mitgliedern in
den Personalräten hilft und eng mit ihren Anwälten zusammenarbeitet.
Ich habe in der Folge schon einigen Kameraden helfen können, seien es
Mannschaften, Unteroffiziere oder Offiziere. Mal ging es um Streitschlichtung, mal um Dienstposten oder Sonderdienste und nicht zuletzt
um die neue Soldatenarbeitszeitverordnung. Dabei war die Rechtsberatung der Beteiligungsrechtler des DBwV immer hilfreich.
Ich bin Kompaniefeldwebel im Sanitätsversorgungszentrum Pfullendorf. Ich bin bereits seit über 25
Jahren Mitglied im DBwV und mehr als 15 Jahre
war ich als Vorsitzender einer Truppenkameradschaft
in Sigmaringen tätig. Nach meiner Versetzung an
den Standort Pfullendorf habe ich mich sofort bereit
erklärt, als Beisitzer in der selbstständigen Truppenkameradschaft mitzuarbeiten. Warum mache ich das?
Was zählt, ist der Mensch. Mit Rat und Tat zu helfen
und anschließend die zufriedenen Gesichter zu sehen,
ist Grund genug, sich für unsere Mitglieder einzusetzen. Meine Unterstützung sehe ich auch als Beisitzer
der sTruppenkameradschaft Pfullendorf darin, die
Mitglieder am Standort mit Hilfe des jeweiligen Fachpersonals des DBwV zu informieren. Ein offenes Ohr,
ein freundliches Miteinander – das ist der richtige
Weg für die Hilfestellungen unserer Mitglieder für
mich als Beisitzer einer Vorstandschaft. Der Informationsfluss für unsere Mitglieder beschränkt sich
nicht nur auf Deutschland. So war ich schon öfters im
Auslandseinsatz und dort auch als Ansprechpartner
tätig. Auch hier habe ich sehr gute Erfahrungen machen dürfen. Die Soldaten im Einsatz sind froh über
unsere Ansprechpartner im Einsatz, die schnelle und
zuverlässige Informationen garantieren.
Fotos: DBwV/Willem gr. Darrelmann
TITEL: JUBILÄUM
Marina Katharina Jung (23)
Oberbootsmann
5./Logistikbataillon 171 –
Transportfeldwebel
Mit 17 Jahren habe ich im November 2009 die Laufbahn als
Matrose (BA) – Bootsmannanwärter – an der Marineunteroffizierschule in Plön begonnen. Nach der allgemeinen Grundausbildung folgten einige Laufbahnlehrgänge und letztendlich
trat irgendwann der reguläre Alltagsdienst nach einer Hürde
voller Lehrgänge ein.
Ich bin im I. Transportzug des 5./Logistikbataillon 171 in
Burg (bei Magdeburg) als Transportfeldwebel eingesetzt.
Von Juli bis November 2015 befand ich mich im Afghanistaneinsatz und war dort als TrspFw SK im TrspZg tätig.
Seit Beginn meiner Dienstzeit bin ich Mitglied im DBwV.
In den Verband bin ich in erster Linie eingetreten, weil der
DBwV die Rechte und Interessen der Soldaten vertritt. Für
uns Soldaten ist die Interessenvertretung unumgänglich.
Gerade in kritischen Phasen sind wir darauf angewiesen. Es
fühlt sich gut an, die Sicherheit zu haben! Außerdem profitiert
man als Mitglied vom Rechtsschutz in dienstlichen Angelegenheiten. Die integrierte Diensthaftpflichtversicherung stellt
ebenfalls einen attraktiven Part der Mitgliedschaft dar, da
ich als Gruppenführer eine hohe Materialverantwortlichkeit
habe. Aus diesen Gründen bin ich gern Mitglied im DBwV!
Matthias Rehse (40)
Hauptmann
Stabszugführer
Ausbildungsstützpunkt
Gebirgs- und Winterkampf
Das Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbands, die
Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, unterstützt mich als Disziplinarvorgesetzten bei der politischen Bildung meiner untergebenen Kameradinnen und Kameraden – sei es in der methodischen und inhaltlichen Gestaltung in der Vorbereitung oder
bei der Durchführung der Veranstaltungen und Seminare. So
durften wir in der französischen EU-Metropole Straßburg die
Komplexität unterschiedlichster politischer Gremien vor Ort
nicht nur kennenlernen, sondern auch in einer Sitzung des
EU-Parlaments miterleben. Diese erlebnisorientierte Seminarreise war besonders für die jungen Kameraden prägend.
Das Bildungswerk hat im Mai letzten Jahres den bundesweit ersten Bürgerdialog zum Thema „Gut leben in Deutschland“, unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin, bei
uns in Mittenwald durchgeführt. Es war sehr interessant mitzubekommen, was Soldaten abseits der dienstlichen Belange
beschäftigt. Die Arbeitsergebnisse wurden beim Bürgerdialog
in Ulm, der Ressortveranstaltung des BMVg, der Verteidigungsministerin vorgetragen. Frau von der Leyen nahm die
Ergebnisse durchaus interessiert auf und mit nach Berlin.
Die Zusammenarbeit mit der KTMS ist professionell, von
hoher Qualität und abgestimmt auf die Vorgaben der Zentralen Dienstvorschrift „Politische Bildung in der Bundeswehr“.
Dadurch werden die Disziplinarvorgesetzten in der Planungsphase ungemein entlastet.
13
14
TITEL: JUBILÄUM
Erich W. Albrecht (93)
Kapitänleutnant a.D.
ERH Hamburg-Ost
Am 30. September 1978 bin ich
als Berufssoldat mit dem Dienstgrad Kapitänleutnant pensioniert worden. Seit November
2012 lebe ich im Hamburger Veteranenheim und fühle mich hier
wohl. Ich hatte damals im Verbandsmagazin Die Bundeswehr
einen Artikel darüber gelesen,
dass der Deutsche BundeswehrVerband das Heim unterstützt.
Vor vier Jahren habe ich mir
dann das Haus mit meiner Ehefrau angeschaut. Da habe ich zu ihr gesagt: Wenn es denn so
weit ist, dann kommt nur das Veteranenheim in Hamburg
infrage. Mir gefällt es sehr gut – ich fühle mich hier zu Hause und es ist letztendlich auch mein letztes Zuhause. Ich habe
hier meine eigenen Sachen, außerdem einige Jagdtrophäen –
ich bin ausgebildeter Jäger und Sportfischer, das ist mehr als
nur ein Hobby. Ich möchte auch noch einige Vorträge, zum
Beispiel über Afrika, halten und selbstgedrehte Super-8-Filme vorführen. Der Modellbau ist ein weiteres Hobby: Im Veteranenheim steht ein Modell des schweren Kreuzers „Prinz
Eugen“, das ich hier zusammengebaut habe. Auf dem Schiff
war ich 1944 als Funkmaat eingesetzt.
1956 bin ich als Obermaat in Cuxhaven in die neue
Bundeswehr eingetreten. Mein Wechsel in die Fachoffizier-Laufbahn erfolgte 1969 – ich wurde zum Leutnant
zur See befördert. Meine Dienstorte waren Kiel-Holtenau,
Jagel/Schleswig, Bremen, Bremerhaven und Cuxhaven. Von
Anfang an war ich Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband. Ich war der Meinung, das gehört dazu. Im Laufe der
Jahrzehnte hat sich herausgestellt, dass es eine wirklich gute
Entscheidung war. Für mich ist es auch selbstverständlich,
dass ich nach der aktiven Zeit immer noch Mitglied bin.
Schließlich bin ich ja in einem Heim untergebracht, das vom
Verband unterstützt wird. Da ist es völlig logisch, dass ich
auch weiterhin Mitglied bleibe.
Felix-Peter Hannemann (24)
5VCDUWPVGTQHƒ\KGT
Panzerkommandant
Panzerbataillon 104
Mein erster Kontakt zum DBwV war sehr positiv. Es ging
dabei um einen Dienstunfall, bei dem ein Schaden von
1700 Euro entstanden ist. Die Bundeswehr wollte mich
in Regress nehmen, damit ich diesen Schaden begleiche.
Zum Glück bin ich in weiser Voraussicht, dass so etwas
im Dienst mal passieren könnte, Mitglied im Deutschen
BundeswehrVerband geworden. Ich habe dann zeitnah
Kontakt über die Hotline auf der Mitgliedskarte aufgenommen. Dort wurde mir sofort weitergeholfen. Mir wurde gleich eine Telefonnummer von der zuständigen Versicherung, der AXA, gegeben.
Die Schadensbearbeitung ging
wunderbar zügig per E-Mail
– ganz ohne ständiges
Hinterhertelefonieren. Das
hat alles super geklappt
und ich war vollkommen
zufrieden.
Carola Schlick
Beamtin,
Referat R II 1 des BMVg
Wenn ich Rechtsfragen
habe, greife ich gern auf
das Wissen des Deutschen
BundeswehrVerbands zurück. Es bietet mir Sicherheit, dass
ich mich vertrauensvoll in dienstlichen Angelegenheiten an
meine Interessenvertretung wenden kann, und stärkt die
dienstliche und persönliche Position in Krisensituationen.
Deswegen habe ich mich in einer eigenen Personalangelegenheit bereits juristisch durch den DBwV beraten lassen. Denn
das macht der Verband für alle seine Mitglieder – nicht nur
für Soldaten.
TITEL: JUBILÄUM
Tino Käßner (42)
Oberfeldwebel a.D.
ERH Murnau
Laura und Maria Jänsch (23)
Obermaat und Oberbootsmann
Verpflegungsamt der Bundeswehr/
Bundeswehrdienstleistungszentrum Oldenburg
und Fregatte Brandenburg
Der Deutsche BundeswehrVerband bedeutet für uns Sicherheit.
Wie der Gelbe Engel beim ADAC ist der DBwV unsere Stütze
und Stimme in Zeiten der ständigen Veränderung und Reformen. Das Ansehen und die Wertschätzung, die der Verband
in den vergangenen Jahren erfahren hat, stehen zweifelsohne
für das Vertrauen seiner Mitglieder. Dies und die Vielfältigkeit
– Beistand, Rat und attraktive Angebote – haben uns dazu bewegt, nun ein Teil der Mitgliedschaft zu werden. Die Stimmen
Einzelner werden durch den Verband zum Sprachrohr Aller.
Als Dachverband setzt sich der DBwV für alle Soldaten
ein – egal ob für Veteranen, Ehemalige und natürlich auch
für die aktive Truppe. Während die Politik auf die Einsätze
selbst fokussiert ist, tut der DBwV hingegen sehr viel dafür,
dass die Truppe, die im Einsatz ist, eine andere Wahrnehmung bekommt – etwa in der Bevölkerung. So wird auch
den Kameraden, die aus dem Einsatz zurückkommen, eine
andere Aufmerksamkeit zuteil. Hinzu kommt, dass der
Verband das Ziel verfolgt, allen die bestmögliche Versorgung
zukommen zu lassen. Es gibt viele Fälle, in denen
Kameraden, die psychisch erkrankt sind
oder körperliche Schäden im Einsatz
davongetragen haben, schnell und unbürokratisch Hilfe benötigen. Das ist ein
Bereich, der so durch die Politik nicht
abgedeckt wird oder abgedeckt werden
kann. Dann springt die Soldaten und
Veteranen Stiftung ein – eine große Hilfe,
wenn man zusätzlich zum erlittenen
Schicksal finanziell nicht mehr
weiterweiß. Das weiß ich aus
eigener Erfahrung.
Dietrich Breuer (80)
Hauptfeldwebel d.R.
ERH Munster
Ich fühle mich fast wie ein Gründungsmitglied des Deutschen BundeswehrVerbands.
Das ist auch der Grund, weshalb ich – trotz meines Ausscheidens aus der Bundeswehr im Jahr 1971 – immer noch Mitglied bin. Ich habe mich 1955 als Freiwilliger
zur Bundeswehr gemeldet. Ich war erst 19 Jahre und brauchte das Einverständnis
meiner Mutter. Ich habe ihr einen flehentlichen Bettelbrief geschrieben und dann die
Unterschrift erhalten. Es gab auch andere Widerstände: Die SPD und vor allem die
Gewerkschaften waren gegen die Schaffung der Bundeswehr. Ich musste in Stuttgart sogar den Betrieb verlassen, als bekannt geworden war, dass ich mich bei der
Bundeswehr beworben habe. In der Fabrik hatte die IG-Metall das Sagen. Am 15.
Juni 1956 wurde ich dennoch in Munster Soldat. Als wir jungen Soldaten erfuhren,
dass so etwas wie eine eigene Soldatengewerkschaft gegründet werden sollte, unterschrieben wir unsere Beitrittserklärungen. Wenige Tage später erhielt ich meinen
Mitgliedsausweis – er trägt die Nummer 259. Ich arbeitete von Anfang an in der
Standortkameradschaft Munster mit – später wurde ich Schriftführer. Als 1961 das
Panzerlehrbataillon 94 gegründet wurde, sorgte ich unverzüglich für die Gründung
einer Truppenkameradschaft und war auch im Vorstand. Mein letzter Kompaniechef
erzählt übrigens noch heute mit einem Augenzwinkern, wie ich ihn als jungen Leutnant genötigt und überzeugt hätte, in den BundeswehrVerband einzutreten.
15
HISTORIE
Foto: Bundeswehr
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Mit den Auslandseinsätzen
ist die Bedrohung für Leib
und Leben bittere Realität
geworden.
Kein Verkehrsunfall in Deutschland
Der Kampf des Verbands für die Einsatzversorgung – wie die Bundeswehr
der Realität hinterherhinkte
E
Ende der 90er Jahre: Die Armee ging in den
Einsatz – aber sie war noch keine Einsatzarmee.
Überdeutlich wurde das, als Oberstabsarzt Sven
Eckelmann 1999 in Albanien auf dem Weg ins
Kosovo starb. Sein Fuchs-Transportpanzer
stürzte von einer maroden Brücke. Unvorstellbar: Die Versorgung für die Familie war nicht
höher, als wenn Eckelmann hierzulande beim
Verkehrsunfall ums Leben gekommen wäre. Damit musste Schluss sein. Der Verband setzte sich
für eine spezielle Einsatzversorgung ein – und
schuf einen Meilenstein in der sozialen Absicherung von Bundeswehrangehörigen.
Selbst die traurigen Umstände des Todes von
Eckelmann reichten zunächst nicht aus, um den
Ministeriumsapparat zum Umdenken zu bewe-
Die Soldaten werden künftig mit
der Gewissheit in Auslandseinsätze
gehen können, dass sie und ihre
Angehörigen im Fall von schweren
Verletzungen oder Tod bessere
Versorgungsleistungen erhalten.
BUNDESVORSITZENDER OBERST BERNHARD GERTZ 2004
gen. Der Verband unterstützte die Familie Eckelmann im juristischen Ringen um die Versorgung.
Im Verfahren wurde die ganze Schizophrenie der
geltenden Regelung deutlich. Für den gesunden
Menschenverstand war alles klar: Der Oberstabsarzt war im Einsatz gefallen. Und die Umstände
wären in Deutschland wohl nur in den Köpfen
sehr fantasiebegabter Zeitgenossen möglich gewesen. Dennoch gab das Verwaltungsgericht
Berlin am 20. Juni 2002 dem BMVg Recht. Eine
Verhöhnung der Hinterbliebenen – aber nach
den Bestimmungen in Ordnung. Dem Verband
blieb nichts anderes übrig, als den Eckelmanns
über seine Mildtätige Stiftung zu helfen.
Und politisch Druck zu machen. Im Herbst
2002 schließlich überzeugte der damalige Bundesvorsitzende Bernhard Gertz Verteidigungsmsinister Peter Struck. Der ließ eine Neufassung
der Soldatenversorgung prüfen. Wenige Wochen
später stürzte ein Hubschrauber vom Typ CH 53
ab, sieben Soldaten starben in Kabul. Nun kam
so richtig Druck auf den Kessel. Jedem Abgeordneten wurde klar, dass die Realität des militärischen Auslandseinsatzes die versorgungsrechtli-
Foto: dpa/picture alliance
JahreDBwV
Zwei, die sich verstanden: Mit Verteidigungsminister Peter Struck schob der damalige Bundesvorsitzende Oberst Bernhard Gertz (l.) den Kurswechsel in der Soldatenversorgung an.
Erfolg: Das Einsatzweiterverwendungsgesetz
sichert seitdem Betroffene ab. Eine sogenannte
Schutzzeit verhindert ein Ausscheiden aus der
Bundeswehr gegen den Willen des Betroffenen.
Zudem besteht im Anschluss an die gesundheitliche und berufliche Rehabilitation ein Anspruch
auf Weiterverwendung in der Bundeswehr ab einem Grad der Schädigung von zunächst 50 Prozent (das sollte nicht so bleiben, siehe unten). Besonders wichtig: Bereits ausgeschiedene Soldaten
können wieder in den Dienst aufgenommen werden, da besonders psychische Schäden häufig erst
zeitverzögert nach dem Dienstzeitende auftreten.
Auch die eigentliche Einsatzversorgung konnte aus Sicht des Verbands durchaus noch etwas
großzügiger ausfallen. Und viele Ziele erreichte er
mit dem Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz
2011: die verdoppelte Einmal- und Ausgleichs-
zahlung, die Rückdatierung des Einsatzweiterverwendungsgesetzes auf den 1. Juli 1992, die
Absenkung des erforderlichen Schädigungsgrads
auf 30 Prozent und die Versorgung aller Hinterbliebenen nach dem Standard der Berufssoldaten.
All das führte zu besseren Geldleistungen,
aber an den langwierigen und nervenaufreibenden WDB-Verfahren änderten sie nichts.
Die Einsatzunfallverordnung 2012 brachte hier
Erleichterung: Sie enthält erstmals eine sogenannte Beweislastumkehr. Das bedeutet, ein
Zusammenhang zwischen dem Auslandseinsatz
und einer PTBS oder einer anderen psychischen
Erkrankung nach einem Einsatz wird zunächst
einmal vermutet. Denn eigentlich entsendet der
Dienstherr ausschließlich gesunde Soldaten in
den Einsatz. Kommen diese mit einer Schädigung zurück, kann dies folglich nur den Einsatzbelastungen geschuldet sein.
Mit dem Artikelgesetz zur Steigerung der Attraktivität 2015 schließlich erzielte der Verband
nicht nur zahlreiche Verbesserungen bei Besoldung und Versorgung. Er erreichte auch einen
weiteren Fortschritt in der Einsatzversorgung.
Mit der Rückdatierung des einheitlichen Stichtags für die Einsatzversorgung auf den 1. November 1991 trägt der Dienstherr dem tatsächlichen
Beginn der Auslandseinsätze Rechnung. Betroffene von Schädigungen zwischen dem 1. November 1991 und dem 30. November 2002 müssen jedoch beachten, dass die verbesserten Leistungen
nur auf Antrag gewährt werden.
Wie hatte es Bundespräsident Horst Köhler in
seiner Rede bei der 40. Kommandeurtagung im
Oktober 2005 festgestellt: „Der Soldat ist ein besonderer Leistungs- und Risikoträger im Einsatz
für unser Land.“ Spät erkannte das auch die Politik. Als am 30. Mai 2005 im Bundeswehrfeldlager
im kosovarischen Prizren neben einem Mahnmal
für Dr. Eckelmann auch eine Straße nach ihm benannt wurde, war ein würdiges Gedenken geschaffen – nicht nur für einen gefallenen deutschen
Soldaten, sondern auch für den Ausgangspunkt
einer elementaren Entwicklung zur Absicherung
der deutschen Einsatzsoldaten.
fh
Foto: dpa
che Situation der Soldaten rechts überholt hatte.
Schon im Januar 2003 fasste der Verteidigungsausschuss des Bundestags den einstimmigen Beschluss, ein spezielles Versorgungsgesetz für den
Auslandseinsatz zu entwickeln. Der Verband war
von Beginn an dieser Erarbeitung beteiligt. Namentlich Dieter Klotz, Referatsleiter Versorgung
in der Rechtsabteilung des DBwV, formulierte
mit den Fachjuristen im BMVg den Entwurf des
Einsatzversorgungsgesetzes. Natürlich waren wie
immer Widerstände zu überwinden, etwa in der
Ressortabstimmung. Doch glücklicherweise erwies sich auch Bundesinnenminister Otto Schily
als Unterstützer.
Als letzte Hürde zeigte sich Anfang Juni 2004
der Bundesrat, in dem Änderungen diskutiert
wurden. Doch der DBwV warf sein ganzes politisches Gewicht in die Waagschale und zog alle
Register. So wurde das Gesetz nicht nur in seiner
ursprünglich angedachten Fassung beschlossen,
sondern um die Rückdatierung auf den 1. Dezember 2002 ergänzt. Auf diese Weise erhielten
auch die Hinterbliebenen der beim Hubschrauberabsturz getöteten Soldaten die verbesserten
Leistungen.
Im Dezember 2004 wurde das Einsatzversorgungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Damit erreichte der Verband bessere Leistungen:
eine Einmalzahlung und dauerhafte Zahlungen bei einem niedrigen Grad der Schädigung,
eine Ausgleichszahlung für Soldaten auf Zeit,
FWDLer und Reservisten sowie eine Ausfallbürgschaft des Bundes ohne Ausnahmen.
Ein Dammbruch und ein Riesenverbandserfolg – der die Interessenvertretung jedoch nicht
ruhen ließ, galt es doch an einigen Stellen nachzujustieren. Denn die berufliche Zukunft von
Geschädigten etwa war weiterhin ungeklärt.
2007 hatte der Verband auch mit diesem Vorstoß
HISTORIE
Natürlich gibt es
auch hierzulande
immer wieder
Unfälle, wie hier
der Absturz einer
Bell UH-1D 2004.
Doch die Einsätze halten völlig
neue Gefahren
bereit. Es dauerte lange, bis
auch die Politik
das erkannte und
handelte.
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Foto: ddp
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Weißbuch 2016 ist ein Dokument
des „vernetzten Ansatzes“
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„Der Entwurf bietet viel Eigenlob und wenig
Konkretes.“ Ein hartes Urteil, welches der Korrespondent und Verteidigungsexperte der ARD,
Christian Thiels, für den Entwurf des kommenden, neuen Weißbuchs übrig hat. Natürlich
wird auch Positives von ihm thematisiert, aber
der grundsätzliche Tenor lautet: alles schon mal
dagewesen. Über diese Einschätzung kann man
trefflich streiten, lassen sich auf den ersten Blick
wenig kontroverse Schlagworte finden. So wurde die umfangreichere Passage zum Einsatz im
Innern nach dem Konflikt unter den Koalitionspartnern wieder aus dem Entwurf des Bundesministeriums der Verteidigung getilgt. Im Übrigen
durchaus im Sinne der Position des Deutschen
BundeswehrVerbands, der die gängige gesetzliche Regelung für angemessen hält. Wenn Not am
Mann ist, ist die Bundeswehr auch da!
Aber zurück zu der Leitlinie des entstehenden
Weißbuchs 2016: Interessant ist nicht nur der offensichtliche Inhalt, gewissermaßen der deutliche
Sprung nach vorn, sondern mehr noch die Ausweitung in die Breite. Diese Positionsbestimmung, der
Versuch, die verschiedenen Ressorts auf eine Linie
zu bringen, ist offensichtlich geworden und er ist
eine wichtige Weiterentwicklung. Während die
Vorgängerdokumente als von der Bundesregierung
geduldete Soll-Strategie des BMVg daherkamen,
wird nun der Wille deutlich, dass die Bundeswehr
als wichtiger Akteur der deutschen Außen- und
Sicherheitspolitik im Sinne des „vernetzten Ansatzes“ weitergedacht wird. Endlich wird das „Wozu
Bundeswehr?“ beantwortet und nicht lediglich das
„Ob“ und das „Wie“. Eine Frage, die der DBwV
schon vor Jahren aufgeworfen hat – und hier unterscheidet sich der Verband von einem Großteil
der auf kurzfristige Nachrichten ausgerichteten
medialen Betrachtung.
Das noch nicht offiziell vorliegende Weißbuch
enthält viele interessante Neuerungen, die auch
auf die Initiative des DBwV in den Expertenworkshops zurückgehen. Das aktuelle sicherheitspoliti-
sche Umfeld und die Bedrohungslage werden neu
beschrieben. Damit ist nun auch bald dokumentiert, dass Deutschland die Zukunft mit einem
Führungsanspruch verbindet: „Deutschland ist
bereit, sich früh, entschieden und substantiell als
Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu
übernehmen.“
Der widerstandsfähige Staat
Auch das Thema der Resilienz, also eines verstärkten Aufbaus der Widerstands- und Anpassungsfähigkeit von Staat und Gesellschaft, wird
das erste Mal in einem sicherheitspolitischen
Grundlagenpapier definiert. Wichtiger Hintergrund dafür ist die zunehmende Gefahr hybrider
Konflikte. Neben dem erwartungsgemäß neuerlichen Bekenntnis zur Bündnissolidarität steht insbesondere das Thema Landes- und Bündnisverteidigung in einem neuen Licht. Die Neuausrichtung
und ihre Grundannahmen erscheinen angesichts
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dessen aus der Zeit gefallen. Augenfällig ist auch
das Eingeständnis einer eingeschränkten Strategiefähigkeit in Deutschland. Das will man ändern:
„Es bedarf strategischer Entscheidungen, ob und
wann in welchem Maße sich Deutschland engagiert. Deswegen wird der Ausbau unserer Strategiefähigkeit konsequent weiterverfolgt.“
Das Weißbuch hat das Zeug, eine Grundforderung der DBwV-Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ zu erfüllen. Aber natürlich ist die
Erstellung eines solchen Dokuments nur die eine
Seite der Medaille. Was nutzen das beste Konzept,
die kühnsten Ideen, wenn sie nicht umgesetzt werden? Oder wenn sie nicht oder unzureichend in der
Bevölkerung kommuniziert werden? Nach bisherigem Stand sieht es ganz danach aus, als hätte das
BMVg in Verbindung mit den anderen Ministerien seine Pflicht und Schuldigkeit getan. Schlechte
Noten haben sie dafür nicht verdient. Aber mindestens genauso wichtig wird in den kommenden
Monaten die Kür sein. Erst dann wird sich zeigen,
ob es sich wieder um ein „Spartendokument“ oder
endlich um den großen Wurf der gesamten Bundesregierung handelt, der es schafft, auch breiten
Bevölkerungsschichten das „Wozu Bundeswehr?“
zu vermitteln und praktische Umsetzungen mit
sich zu bringen. Sicherlich, die relativ kurzen Zeithorizonte der Bundespolitik – im Herbst 2017
könnte die politische Landschaft vollkommen anders aussehen – sind eine mögliche Ursache für die
bisher mangelnde Kontinuität der sicherheitspolitischen Strategie.
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Aber dies ist kein unabwendbares Naturereignis – im Gegenteil. Und schon ist der DBwV
wieder beim stetigen Bohren dicker Bretter und
der täglichen verbandspolitischen Arbeit. Denn
der Verband gleicht diese Kontinuitätslücke durch
seine langfristige Perspektive eines basis- und mitgliedsorientierten Interessenverbands wieder aus.
Damit aus einer Trendwende nicht eine einmalige
Zäsur wird.
Der vom BMVg angelegte Entstehungsprozess
findet in zwei Stufen statt: die sogenannte Partizipationsphase und die eigentliche Erarbeitung sowie Erstellung. Nach der Verkündung
von Bundesministerin Ursula von der Leyen im
Februar 2015 waren die ersten Monate ganz der
Beteiligung der Bürger und Experten aus unterschiedlichen Bereichen gewidmet. Höhepunkte
dieser Beteiligung waren mehrere Diskussionsveranstaltungen und Expertenworkshops, an
denen der DBwV ebenfalls beteiligt war. Bei einer Zwischenveranstaltung, die ähnlich wie die
Auftaktveranstaltung angelegt war, wurde im
Herbst 2015 der weitere Verlauf mit den bisherigen Ergebnissen, inklusive einer repräsentativen
Bevölkerungsumfrage, verbunden – sodass 2016
bis dato ganz im Zeichen der Erarbeitung des
Grundlagendokuments steht. Der im BMVg entstandene Entwurf wurde in einer umfassenden
Ressortabstimmung überarbeitet und befindet
sich kurz vor dem finalen Status einer Kabinettsvorlage. Die Vorstellung des Weißbuchs soll am
13. Juli erfolgen.
FK
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Mit von der Partie waren im Berliner
Paul-Löbe-Haus Vertreter des Verteidigungs-, des Entwicklungsministeriums, des Auswärtigen Amts, von
Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler und
Journalisten. Und die waren für eine
Bestandsaufnahme unter dem Oberbegriff „Lessons Learned – Erfahrungen
für neue Einsätze nutzen“ notwendig
– ging es doch um die Frage, was nicht
funktioniert hat. Warum eine solche
Veranstaltung jetzt? „Weil nichts außer
abnehmendem Interesse festzustellen
ist“, wie der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels zur Eröffnung sagte. Schnell
wurde klar, woran es hapert: An einer
klaren Gesamtstrategie. Und an einer
flexiblen Ausgestaltung des Einsatzes.
So monierten Teilnehmer etwa die starren Mandatsobergrenzen für die Bundeswehr.
In den drei Gesprächsrunden, von
denen eine DBwV-Chef André Wüstner moderierte, wurde zudem deutlich:
Die gegenseitige Wahrnehmung und
der Respekt für die Aufgaben anderer
Ressorts und Organisationen sind noch
ausbaufähig. Überdies müssten für die
Koordination und Zusammenarbeit
geeignete Instrumente geschaffen wer-
den, ob man sie nun Bundessicherheitsrat oder anders nenne. Journalisten
wünschen sich mehr Transparenz in
der Informationspolitik, um der Bevölkerung den Einsatz näherzubringen.
Politiker machten klar, dass – oft falsch
verstandene – politische Rücksichtnahmen immer stark ins Gewicht fallen,
wenn ein Mandat beschlossen werden
soll. Wissenschaftler forderten die Parlamentarier auf, die Bundesregierung
stärker in die Pflicht zu nehmen. Dies
gelte für sämtliche Ressorts. Die Regierung sollte regelmäßig Rechenschaftsund Fortschrittsberichte für das Parlament erarbeiten.
Fast gebetsmühlenartig kam immer
wieder die Frage nach einer ressortgemeinsamen Strategie auf. Doch kann
man einen „Masterplan“ für ein Land
wie Afghanistan überhaupt entwickeln? Wohl keinen, der alle Eventualitäten berücksichtigt, meinten die
Experten. Aber Ziele könne man sehr
wohl festlegen und die notwendigen
Mittel bereitstellen, um auf unvorhergesehene Entwicklungen zu reagieren.
Die Fachleute verwiesen aber auch auf
die Erfolge in Sachen Lebensqualität,
Bildung und politische Teilhabe für
viele Afghanen.
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Foto: DBwV/Darrelmann
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GASTBEITRAG
T
Das Spannungsverhältnis zwischen formaler
und realer EU-Mitgliedschaft – und seine
Folgen für den inneren Zusammenhalt der EU
D
Von Andreas Maurer
Die Europäische Union sieht sich seit Ausbruch
der Eurokrise einer Kette ineinander verwobener
Krisen ausgesetzt. Unabhängig vom Ausgang des
britischen Mitgliedschaftsreferendums geht die
sich hierdurch entwickelnde, politische Systemkrise der EU in eine mindestens fünf bis zehn
Jahre andauernde Verlängerung. Ob mit oder
ohne London: Europa stehen schwierige Verhandlungen über die mit einer Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten der Staaten bevor.
Soziale Folgen dramatisch
Die Banken, Währungs- und Wirtschaftskrise klingt zwar in einigen der direkt betroffenen
Staaten ab. Die sozialen Folgen der mit den Bankenrettungsprogrammen einhergehenden Einsparungsmaßnahmen sind gleichwohl dramatisch
und stellen das Solidaritätsversprechen, das die
Staaten und Völker der EU auf dem Wege der Verträge eingegangen sind, auf eine harte Probe. Die
im Zuge der Bürgerkriege in Syrien und Libyen
massiv angeschwollenen Flüchtlingswellen belasten dabei die unter der Wirtschaftskrise leidenden
Gesellschaften Südeuropas besonders schwer. Der
innere Zusammenhalt Europas wird in diesem
Zusammenhang vor allem durch die Regierungen
zahlreicher ost- und mitteleuropäischer Mitgliedstaaten infrage gestellt. Tschechien, die Slowakei,
Rumänien und Ungarn verweigern sich dabei nicht
alleine der Aufnahme, Registrierung und Betreuung der Flüchtlinge.
In sehr viel grundsätzlicherer Manier hinterfragen sie die Bedingungen ihres EU-Beitritts und damit auch Grundpfeiler ihrer Mitgliedschaft: Wie
alle anderen EU-Staaten auch erklärten sie sich
zuletzt im 2009 in Kraft getretenen Lissabonner
Vertrag bereit, die Asyl-, Außengrenzkontroll- und
Migrationspolitik der EU dem Prinzip der Mehrheitsentscheidung im Ministerrat der EU zuzuführen. Als unterlegene Minderheit der Ratsentscheidung vom September 2015 über die Verteilung von
Flüchtlingskontingenten klagen sie nun aber beim
Europäischen Gerichtshof gegen das Mehrheitsverfahren und blockieren eine gerechte Verteilung
der nach Europa strömenden Migranten. Die ungarische Regierung treibt dies auf die Spitze und
bereitet ein Referendum vor, bei dem die Bürger
entscheiden sollen, ob „die Europäische Union die
verbindliche Ansiedlung von nicht-ungarischen
Bürgern in Ungarn sogar ohne Zustimmung des
Parlaments bestimmt.“ Bereits die Frage steht im
krassen Gegensatz zu den Bedingungen der ungarischen Mitgliedschaft. Denn nicht das ungarische
Parlament, sondern der Ministerrat als Kollektivorgan der 28 Mitgliedstaaten und das Europäische
Parlament als Vertretungsorgan der Unionsbürger
beraten, streiten und entscheiden über die Zuwanderungspolitik der EU.
Steht eine Systemkrise bevor?
Wirtschafts- und Flüchtlingskrise schaukeln
sich zu einer politischen Systemkrise auf und entfalten Konfliktfelder, die die Auseinandersetzung
über den „richtigen“ Integrationskurs zwischen
Staaten, Institutionen und Bürgergesellschaften
massiv belasten. Soweit dies im Rahmen der vertraglich etablierten Beratungs- und Entscheidungsstrukturen geschieht, ist gegen den auch laut ausgetragenen Streit nichts einzuwenden.
Problematisch für den inneren Zusammenhalt
der EU sind allerdings die offen vertragsfeindlich
angelegten Alleingänge mancher Staaten. Hierbei
die Bevölkerung über das Instrument des Referendums einzuspannen, dokumentiert ein eher
exotisches Demokratieverständnis, entsprechend
dessen eine Minderheit über den politischen Kurs
der Mehrheit bestimmen soll.
Der britische Premierminister David Cameron warf
sein ganzes politisches Gewicht für den Verbleib in
der Europäischen Union in die Waagschale
Nicht nur im ungarischen und zurückliegenden,
niederländischen (Ukraine-EU-Referendum), sondern auch im Fall der britischen Abstimmung über
den EU-Austritt manifestiert sich dieses gefährliche, den klassischen Instrumenten des Populismus
entlehnte Demokratieverständnis.
Aus rein innenpolitischen Motiven berief Premierminister Cameron ein Referendum über die
Mitgliedschaft Großbritanniens ein. Erst im Anschluss an diese Ankündigung setzte er die Partner
der EU in Zugzwang, um mit ihnen neue, besondere
Ausnahmen der britischen EU-Mitgliedschaft auszuhandeln. Vor diesem Hintergrund steht die EU
vor der Wahl zwischen Pest und Cholera: Meinen
mehr als 50 Prozent der britischen Bevölkerung,
das ihr Staat besser ausserhalb der EU aufgehoben
ist, müssen London und die EU einen in seinen
Auswirkungen nur ansatzweise kalkulierbaren
Scheidungsprozess einleiten. Von der Aushandlung
des Austrittsvertrags wird dies bis zum Abschluss
aller Ratifizierungsverfahren – in Großbritannien
und in allen EU-Staaten – mindestens fünf Jahre
in Anspruch nehmen. Jahre, in denen die Herausforderungen der EU in der Außen-, Migrations-,
Wirtschafts- und Sozialpolitik eher zu- als abnehmen. Stimmt dagegen eine Mehrheit der Briten für
den Verbleib in der EU, dann stehen langwierige
Verhandlungen über die rechtliche Fixierung der
im sogenannten „Deal“ zwischen London und der
EU vereinbarten Sonderregeln bevor.
In beiden Fällen drohen Konsequenzen
In beiden Szenarien rückt Grossbritannien vom
Solidarverbund der EU ein weiteres Stück ab: Im
Ereignisfall des Brexit werden die anderen europäischen Partner auf eine rasche Aushandlung des
Austrittsvertrags drängen, um möglichen Nachah-
Fotos: Imago Sportfotodienst (2), dpa
GASTBEITRAG
In Großbritannien wurde der Wahlkampf für das Referendum hart geführt. Nur nach dem Mord an der
Labour-Politikerin Jo Cox hielt das Land kurz den Atem an.
mern die negativen Folgen eines EU-Austritts so
drastisch und unmittelbar wie möglich vor Augen
zu führen.
Denn sicher dürfte bereits jetzt sein, dass ein
Austrittsvertrag nicht auf eine „EU-Mitgliedschaft-light“ oder eine besondere „privilegierte
Partnerschaft“ hinauslaufen wird, bei der sich
London die Rosinen des Binnenmarktzugangs,
der Waren-, Finanz- und Kapitalverkehrsfreiheit
herauspickt. Der Austrittspreis wird so hoch ausfallen, dass allen Beteiligten klar wird, dass die
Nichtteilnahme am europäischen Integrationsprogramm zwar Freiheiten in der Instrumentierung
nationalstaatlicher Außen- und Innenpolitik, aber
auch deutliche Beschränkungen hinsichtlich ihrer
effektiven Geltendmachung in einer globalisierten
Wirtschafts- und Sozialordnung impliziert. Da sich
mit dem Austritt Großbritanniens auch die Gewichte zwischen den EU-Staaten verschieben, werden
insbesondere die kleineren
EU-Staaten, aber auch Italien und Frankreich darauf
drängen, Mechanismen
innerhalb des EU-Systems
zu installieren, die die von
vielen befürchtete Hegemonialrolle Deutschlands
einzufangen vermögen.
Der britische Austrittsprozess provoziert somit
auch einen innereuropäischen Reflexions- und
Vertragsrevisionsprozess,
um die Machtbalance zwischen Staaten und Institutionen zu reformieren. Ob
dies zu einer Vertiefung
der supranationalen Integrationsstrukturen oder zu
einer Intergouvernementalisierung der EU führen
wird, hängt maßgeblich
von der Bereitschaft aller
Beteiligten ab, Prinzipien
der Gleichwertigkeit von Staaten und Bürgergesellschaften, der Gleichheit aller Marktteilnehmer und
der wirtschaftlichen sowie sozialen Solidarität vor
dem Hintergrund der Globalisierung aufrechtzuerhalten.
Sollte eine Mehrheit der Briten gegen den Austritt stimmen, sind die Konditionen der Mitgliedschaft ebenfalls neu auszuhandeln. Denn in diesem
Fall müssen die unter den Staats- und Regierungschefs im „Deal“ vom Februar 2016 politisch ausgehandelten, faktischen Teilaustritte Londons
gerichtsfest normiert werden. Die Schere zwischen
formaler und realer Vollmitgliedschaft wird dann
erneut weiter auseinander klaffen. London entsagt
sich bereits heute einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, einer gemeinsamen Justiz- und Innenpolitik, der Währungsunion und der Grundrechtecharta. Die vertragliche
Fixierung des „Deals“ steht in dieser seit 1993 eingeschlagenen Tradition des schleichenden Teilaustritts. Es dürfte insofern niemanden überraschen,
wenn ein „Bremain“ Nachahmer auf den Plan ruft,
die sich ihrerseits auf den Weg machen, um sich von
der realen Vollmitgliedschaft schrittweise zu lösen.
Wer den inneren Zusammenhalt der Union sichern
will, wäre gut beraten, endlich auch die effektiven
Kosten der Teilmitgliedschaft und offen die Vertretungsansprüche in den gemeinsamen Institutionen
der EU zu diskutieren. Entscheidungen, die nur für
einen Teil der EU-Bürgerschaft verbindlich gelten,
sollten jedenfalls nicht länger vom Wohlwollen
derjenigen Staaten abhängen, die sich nur noch teilweise dem normativen Gesamtpaket der EU-Integration verpflichten.
Andreas Maurer,
Professor und
Jean-Monnet-Chair für
Politikwissenschaft und
EU-Integration,
Universität Innsbruck
Camerons Gegenspieler, der frühere Londoner Bürgermeister
Boris Johnson, führt die Brexit-Kampagne an.
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22
VERBANDSPOLITIK
T
Flexibilität auf freiwilliger Basis
Richtungweisender Artikel: Mit einem Beitrag für die Bundeswehrmedien hat die Personalführung des
Ressorts für Klarheit gesorgt. Geht es um die Zurruhesetzung, soll die Dienstzeit der Berufssoldaten
nur dann über die besondere Altersgrenze hinaus verlängert werden, wenn der Betroffene es will.
Damit ist eine zentrale Verbandsforderung erfüllt.
Es ist eins der Aufreger-Themen in der Bundeswehr: die Absicht der Personalführung, wertvolles Personal länger im Dienst zu halten. Um
die „Trendwende Personal“ zu schaffen, genüge
es nicht, geeignete Neubewerber anzusprechen.
Vielmehr müssten auch besonders qualifizierte
Soldaten länger im Dienst gehalten werden – so
verlautete es aus Bundeswehrkreisen. Zahlreiche Soldaten befürchteten daraufhin, dass der
Dienstherr sie bis zur allgemeinen Altersgrenze „zwangsverpflichten“ werde, was rechtlich
durchaus möglich wäre. Doch nun machte die
Abteilung Personal im BMVg klar: „Die Personalführung wird nur dann über eine Zurru-
hesetzung zu einem Zeitpunkt nach dem Erreichen der besonderen Altersgrenze entscheiden,
wenn die Betroffenen damit einverstanden sind.“
So steht es in einem ausführlichen Beitrag für
bundeswehr.de (siehe unten, im Internet unter
www.bit.ly/28IYAT2).
Der BundeswehrVerband begrüßt diese Ankündigung. „Das Prinzip der Freiwilligkeit
schafft Vertrauen zwischen der Personalführung
und den Soldaten. Auf diesem Vertrauen sollte
auch zukünftig aufgebaut werden. Der Dienstgeber beweist damit, dass er die Zukunft der Soldaten mit Blick auf die Attraktivität und im Sinne
einer individuellen Planbarkeit einvernehmlich
gestalten will“, sagte das zuständige DBwV-Bundesvorstandsmitglied Stabshauptmann
a.D. Hartmut Schönmeyer. Der DBwV werde
auch weiter seinen Mitgliedern in allen Fragen
zur Altersgrenze beratend zur Seite stehen und
diesen Themenkomplex weiter eng begleiten.
Die Autoren des genannten Medienbeitrags
betonten zudem, dass die Bundeswehr keinerlei Interesse an einer weiteren gesetzlichen Anpassung der besonderen Altersgrenzen oder gar
deren Abschaffung habe. Geeignete Soldaten
sollten vielmehr gezielt angesprochen und motiviert werden, um sie zu einem Verbleib in der
Bundeswehr zu bewegen.
Flexibel in den Ruhestand
Die Trendwende Personal wird schrittweise durch
das Zusammenwirken verschiedener Maßnahmen
umgesetzt. Neben der Optimierung der Organisation und Neueinstellungen wird dabei auch der Personalbindung große Bedeutung zukommen: Geeignete Soldatinnen und Soldaten können sich freiwillig
länger an die Bundeswehr binden.
D
Die aktuellen Entwicklungen der sicherheitspolitischen Lage und die daraus erwachsenden Anforderungen an die Streitkräfte machen es notwendig,
dass die Bundeswehr sowohl im zivilen als auch
im militärischen Bereich aufwachsen muss. Bis
2023 werden deshalb rund 7000 Stellen für Soldatinnen und Soldaten neu geschaffen. Gleichzeitig
wird im zivilen Bereich die bisherige Obergrenze
von 56 000 Haushaltsstellen auf 60 400 angehoben. Der Aufwuchs im militärischen Bereich kann
nicht nur durch Optimierung der Organisation
und Neueinstellungen erreicht werden. Vielmehr
gilt es, das Personal, das bereits für die Bundeswehr tätig ist und über besondere, dringend benötigte Werdegänge sowie Kompetenzen verfügt,
möglichst lange an den Arbeitgeber Bundeswehr
zu binden. Deshalb sollen in oben genannter
Weise qualifizierte Soldatinnen und Soldaten auf
Zeit dafür gewonnen werden, sich über das derzeit
festgesetzte Dienstzeitende hinaus weiter zu verpflichten. Berufssoldatinnen und Berufssoldaten
(BS) mit besonderen Lebensläufen und Befähigungen sollen möglichst spät in den Ruhestand gehen.
Deshalb ist künftig eine flexible Handhabung von
Zurruhesetzungen beabsichtigt.
Die Regel ist eine Ausnahme
Bislang wurden BS mit Blick auf den während der
letzten 26 Jahre kontinuierlich strukturell vorgegebenen Personalabbau der Bundeswehr regelmäßig
zum frühestmöglichen Zeitpunkt, nämlich nach
dem Überschreiten der jeweiligen „besonderen
Altersgrenze“, in den Ruhestand versetzt. Diese Erwartungshaltung besteht derzeit noch fort. Allerdings regelt § 44 Abs. 1 Soldatengesetz (SG), dass
BS in der Regel bis zum Erreichen der so genannten „allgemeinen Altersgrenze“ Dienst leisten.
Die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand nach
Überschreitung der besonderen Altersgrenze soll
eigentlich nur einen Ausnahmefall darstellen.
Kein neues Gesetz notwendig
Nach den heute gültigen gesetzlichen Vorschriften gibt es für den Arbeitgeber Bundeswehr also
bereits die Möglichkeit, die Altersgrenzen bei Vorliegen eines dienstlichen Interesses in den Grenzen von besonderer und allgemeiner Altersgrenze
flexibel zu handhaben. Entscheidend ist dabei der
Bedarf des Dienstherrn in einem Werdegang oder
Kompetenzbereich.
Individuelle Betrachtung der Zurruhesetzung
Es ist zukünftig beabsichtigt, dass jeder Personalführer die BS im Verantwortungsbereich erstmalig
fünf Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze zur Festsetzung eines beabsichtigten Zurruhesetzungszeitpunktes individuell betrachtet. Das
Ergebnis wird mit den betreffenden Soldatinnen
und Soldaten im Rahmen eines Personalentwicklungsgespräches erörtert.
In einem ersten Schritt möchten wir unter
besonders qualifizierten BS, die ihre besondere
Altersgrenze in naher Zukunft erreichen und bei
denen wir einen Bedarf für eine spätere Zurruhesetzung erkennen, eine Abfrage durchführen.
Keine generelle Regelung
Es ist nicht beabsichtigt, bestimmte Personen oder
Dienstgradgruppen generell ab einem bestimmten
Alter nach dem Überschreiten der besonderen
Altersgrenze in den Ruhestand zu versetzen. Vielmehr wird der Zeitpunkt des Ruhestands innerhalb der besonderen und allgemeinen Altersgrenze
künftig durch Einzelfallentscheidungen flexibel
gehandhabt. Die Bundeswehr hat keinerlei Inte-resse an einer weiteren gesetzlichen Anpassung
der besonderen Altersgrenzen oder gar deren Abschaffung. Die Personalführung wird nur dann
über eine Zurruhesetzung zu einem Zeitpunkt
VERBANDSPOLITIK
nach dem Erreichen der besonderen Altersgrenze
entscheiden, wenn die Betroffenen damit einverstanden sind.
Frühzeitige Interessenbekundung
BS, die über die besondere Altersgrenze hinaus
Dienst leisten möchten, sollten dies der Personalführung als Interessenbekundung so frühzeitig wie
möglich mitteilen. Sollten bisheriger Werdegang
und vorliegende Qualifikationen nicht geeignet
sein, ein dienstliches Interesse an einer Verlängerung der Dienstzeit zu begründen, können – sofern
noch eine angemessen lange Restdienstzeit besteht
– je nach persönlichen Wünschen und der individuellen Lebensplanung auch Qualifikationen neu
aufgebaut oder durch Weiterbildungsmaßnahmen
zum Beispiel zum IT-Feldwebel bei Berufsunteroffizieren vertieft werden, mit denen sich dann die
dienstliche Notwendigkeit einer möglichst späten
Zurruhesetzung begründet.
Der Vorgesetzte ist gefragt
Es ist nur dann möglich, geeignete BS auf freiwilliger Basis zu bewegen, ihren Ruhestand hinauszuschieben, wenn diese über eine entsprechende
Motivation verfügen. Das kann durch die Personalführung alleine nicht bewerkstelligt werden.
Vielmehr sind hier die Vorgesetzten vor Ort gefragt, besonders geeignete Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter zielgerichtet und persönlich anzusprechen und dabei auch jene zu identifizieren, die für
einen Tätigkeitswechsel in Betracht kommen.
Exkurs: Der Unterschied zwischen allgemeiner
und besonderer Altersgrenze
Als Altersgrenze bezeichnet man im Pensionsrecht
das Lebensalter, mit dessen Erreichen Beschäftigte
im öffentlichen Dienst in den Ruhestand eintreten. An die Stelle der Besoldung tritt dann das Ruhegehalt, das sich an den bezogenen ruhegehaltsfähigen Dienstbezügen und der ruhegehaltsfähigen
Dienstzeit bemisst. Gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 SG
tritt ein Berufssoldat in den Ruhestand mit Ablauf
des Monats, in dem er die allgemeine Altersgrenze
erreicht hat. Der Eintritt in den Ruhestand kann
aus dienstlichen Gründen bis zum Ablauf des 31.
März oder 30. September, der dem Erreichen der
allgemeinen Altersgrenze folgt, hinausgeschoben werden. Die allgemeine Altersgrenze ist für
Generale und Oberste sowie für Offiziere in den
Laufbahnen des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes und des Geoinformationsdienstes der
Bundeswehr aktuell ab Vollendung des 65. Lebensjahres, für alle übrigen Soldatinnen und Soldaten
ab Vollendung des 62. Lebensjahres erreicht.
§ 44 Abs. 2 SG regelt, dass ein Berufssoldat nach
Ermessen des Dienstherrn schon früher in den
Ruhestand versetzt werden kann, wenn er die besondere Altersgrenze erreicht hat. Die besonderen
Altersgrenzen sind in § 45 Abs. 2 SG festgelegt.
Sie liegen je nach Dienstgrad und Verwendung
zwischen der Vollendung des 40. und des 62. Lebensjahrs.
Die in § 45 SG geregelten Altersgrenzen wurden
zuletzt mit dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz
zum 1. Juli 2009 neu bestimmt. § 96 Soldatengesetz enthält deshalb eine Übergangsvorschrift,
nach der die früheren, niedrigeren Altersgrenzen
bis 2023 stufenweise angehoben werden.
Im Jahr 2023 gültige Altersgrenzen
gemäß § 45 Soldatengesetz:
§ 45 Altersgrenzen1
(1) Für Berufssoldaten werden folgende allgemeine Altersgrenzen festgesetzt:
1. die Vollendung des 65. Lebensjahres für
Generale und Oberste sowie für Offiziere
in den Laufbahnen des Sanitätsdienstes,
des Militärmusikdienstes und des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr,
alle anderen Berufssoldaten.
(2) Als besondere Altersgrenzen der Berufssoldaten werden festgesetzt:
die in Absatz 1 Nr. 1 genannten Offiziere,
Text in der Fassung des Artikels 10 Dienstrechtsneuordnungsgesetz
(DNeuG) vom 5. Februar 2009, BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842 mit Wirkung
vom 12. Februar 2009
Oberstleutnante,
Majore und Stabshauptleute,
Hauptleute, Oberleutnante und Leutnante,
Berufsunteroffiziere,
6. die Vollendung des 41. Lebensjahres
für Offiziere, die in strahlgetriebenen
Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder
Waffensystemoffizier verwendet werden,
die Vollendung des 40. Lebensjahres, soweit sie wehrfliegerverwendungsunfähig
sind.
(3) Die Altersgrenzen nach den Absätzen 1 und 2
gelten auch für die Berufssoldaten der Marine
mit entsprechenden Dienstgraden.
(4) Das durchschnittliche Zurruhesetzungsalter
aller Berufssoldaten liegt ab 2024 um mindestens zwei Jahre über dem Zurruhesetzungsalter nach dem Stand vom 1. Januar 2007. Das
Bundesministerium der Verteidigung berichtet hierüber alle vier Jahre dem Deutschen
Bundestag, erstmals im Jahr 2018.
(5) § 147 Abs. 3 des Bundesbeamtengesetzes gilt
entsprechend.
BMVg PI3
Derzeitiger Stand „besondere Altersgrenzen“ in 2016
gemäß Übergangsvorschrift § 96 Soldatengesetz:
61,08
62
65
Oberst A16
62,0
62
65
SanStOffz u.
GeoInfo
59,17
61
62
Oberstl.
TrD A14/15
57,67
59
62
StHptm A13g
55,33
56
62
OffzMilFD A11/12
54,33
1
23
55
62
Feldwebel TrD/FD
durchschn. Zurruhesetzungsalter gem. PSM 185
gesetzlicher Korridor zwischen bes. Altersgrenze und allgemeiner Altersgrenze
Besondere Altersgrenze in 2016 gemäß Dienstrechtsneuordnungsgesetz
24
VERMISCHTES
Gemeinsam im vernetzten Ansatz:
Oberstleutnant Wüstner bei
Entwicklungsminister Müller
D
Dass er alternativlos ist, wissen
alle: Der „vernetzte Ansatz“,
neudeutsch: „Comprehensive
Approach“. Das bedeutet, dass
Krisen und Konflikte mit einer
Mischung aus Militär, Diplomatie und Entwicklungshilfe
nachhaltig bewältigt werden
können. Beim jüngsten Besuch
des Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner bei
Gerd Müller, dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
ging es entsprechend auch um
Fragen des vernetzten Ansatzes.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Einsätze in Afghanistan
und Mali diskutierten beide,
wie die Zusammenarbeit ziviler
Friedenskräfte mit militärischen
und polizeilichen Sicherheitskräften am effektivsten zu gestalten ist und wie das Krisenmanagement weiter verbessert
werden kann. Im Anschluss sagte der Bundesvorsitzende: „Der direkte Austausch ist durch nichts
zu ersetzen, miteinander zu reden ist die Basis jeder erfolgreichen
Lobbyarbeit. Insofern könnte man mit Recht sagen: Der vernetzte
Ansatz gilt auch für den DBwV, denn wir sind im ständigen Austausch mit allen Ressorts der Bundesregierung, die mit der Bundeswehr zu tun haben!“
Aktuelles zur Besoldung
Es gibt mehr Geld – aber es bleibt
viel zu tun
„Ein guter Schritt in die richtige Richtung – trotz erheblichen Handlungsbedarfs“, so fasste der Fachbereichsvorsitzende für Besoldung/Laufbahnrecht/
Haushalt des Deutschen BundeswehrVerbands, Stabshauptmann a.D. Hartmut Schönmeyer, die Ergebnisse zusammen: In einem Beteiligungsgespräch zur
aktuellen Besoldungs- und Versorgungsanpassung (BBVAnpG 2016/2017) im
Bundesinnenministerium hatten die Spitzenorganisationen die Möglichkeit,
sich zum aktuellen Gesetzentwurf zu äußern.
Ein wesentliches Ergebnis der Verbändebeteiligung ist die Anpassung der
sogenannten Versorgungsrücklage. Positiv für Besoldung und die Versorgung
– denn bei der aktuellen Anpassung wird nur noch einmal ein Wert von 0,2
abgezogen. Derzeit ist daher eine Anpassung der Besoldung rückwirkend ab
dem 1. März 2016 in Höhe von 2,2 Prozent beziehungsweise ab 1. Februar
2017 um 2,35 Prozent geplant.
Damit sei durch den Gesetzentwurf insgesamt gewährleistet, so Schönmeyer,
dass die Soldaten, Beamten und Ruheständler im Gleichtakt mit den anderen
relevanten Statusgruppen auf Bundesebene angemessen an der wirtschaftlichen
Entwicklung teilhaben. Er wiederholte das Bekenntnis des Deutschen BundeswehrVerbands zur Versorgungsrücklage, mit der alle Soldaten, Beamten und
Ruheständler gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Er begrüßte zudem, dass der Gesetzentwurf vorsehe, bei mehreren zeitlich gestaffelten Erhöhungen (pro Erhöhungsrunde) auch in Zukunft nur bei der ersten Erhöhung
0,2 Prozent abzuziehen.
Besonders nachdrücklich und in der Sache unmissverständlich machte
Schönmeyer allerdings auch geltend, dass der Entwurf in wesentlichen Teilen
sehr deutlich hinter den Erwartungen des Deutschen BundeswehrVerbands
zurückbleibe. Dies betreffe die fehlende Anpassung respektive Dynamisierung
der allermeisten Zulagen und in besonderer Weise die Vergütung von Mehrarbeit auf Grundlage der Soldatenvergütungsverordnung (SVergV). Hier sah er
entschiedenen Handlungsbedarf seitens der Bundesregierung, verwies auf die
bestehenden Herausforderungen in Hinblick auf Attraktivität, PersonalgewinRK
nung sowie -bindung und forderte erhebliche Nachbesserungen.
Gelbe Schleifen vor dem Brandenburger Tor
S
Solidaritätsaktion direkt vor dem Brandenburger Tor, im Herzen Berlins: Jüngst traf sich die die
Arbeitsgruppe 4 des Netzwerks der Hilfe, um gelbe
Schleifen an die Passanten zu verteilen. In zahlreichen
Gesprächen warben die Teilnehmer für eine größere
Verbundenheit und Solidarität mit unseren Soldaten,
die in der Heimat sowie im Einsatz ihren Dienst leisten
und dafür Wertschätzung bekommen sollten.
Die AG 4 im Netzwerk der Hilfe setzt sich mit den
Möglichkeiten zur Erhöhung der gesellschaftlichen
Anerkennung der Soldaten auseinander. Die Gelbe-Schleife-Aktion ist die erste größere Aktion der engagierten Helfer.
Im Netzwerk der Hilfe engagieren sich verschiedene Organisationen, Institutionen und Verbände,
um sich gemeinsam um die Belange
der Soldaten und ihrer Familien
zu kümmern. Sie leisten soziale, finanzielle oder menschliche Unterstützung und ergänzen die Fürsorge
sowie die Betreuung der Bundes-
wehr. Der BundeswehrVerband ist natürlich Teil davon. Hauptmann Uwe Köpsel, Landesvorsitzender Ost
im Deutschen BundeswehrVerband, unterstrich die
Bedeutung der Aktion: „Es ist wichtig, dass wir immer
wieder versuchen, die gesellschaftliche Anerkennung
des Soldatenberufs zu steigern. Es ist kein einfacher und
ungefährlicher Dienst – umso wichtiger ist es, genau das
den Menschen nahezubringen, die sich mit sicherheitspolitischen Themen eher selten auseinandersetzen.“
Und genau diese Empathie und dieses Verständnis
sollen durch das Tragen oder Zeigen der Gelben Schleife
zum Ausdruck gebracht werden. Die Gelben Schleifen
etablierten sich während des Golfkriegs in den USA als
Symbol für die Botschaft „support our troops“ und finden
auch in Deutschland seit einigen Jahren großen Anklang,
wenn es darum geht, Verbundenheit mit den Menschen
der Bundeswehr zu zeigen.
Ein Verständnis, das viele der angesprochenen Menschen vor dem Brandenburger Tor teilen. Ein junger
Mann aus Bayern, eigens wegen eines Konzertbesuchs
am Abend in die Hauptstadt angereist, brachte es auf den
Punkt: „Unsere Soldaten halten für uns den Kopf hin! Es
geht um unser aller Sicherheit, es geht uns alle was an!“
Die Aktion zeigte aber auch, wie verschiedene Akteure
für das gemeinsame Ziel an einem Strang ziehen können.
Auch wenn mitunter sonst ein harter, aber auch notwendiger Konkurrenzkampf herrscht, arbeiteten die Teilnehmer kollegial zusammen. Ein Umstand, den sich die AG 4
auch für die Zukunft auf die Fahne geschrieben hat.
Abschließend bemerkte ein zufriedener Uwe Köpsel:
„Die Aktion hat sehr guten Anklang gefunden. Es hat
keine Störungen oder Anfeindungen gegeben, vielmehr
bestanden Interesse und Neugier für das Symbol und desas
sen Botschaft.“
LESERFORUM
Briefe an die Redaktion
Aus Erfahrung klug
Zum Verhältnis Deutschlands zu
Russland
Russland gehört zu Europa wie
Deutschland, deshalb sollte Deutschland ein großes Interesse daran haben,
die Beziehungen nicht unnötig einzufrieren. Deutschland sollte sich hier
besonders zurückhalten und sich um
Verständigung zwischen Europa (besonders Deutschland) und Russland
einsetzten.
Aus Erfahrung sollte man auch
klug werden. Wenn man jemanden in
die Enge treibt, muss man sich nicht
wundern, wenn dieser sich bedroht
fühlt. Da haben unsere Verbündeten,
die USA, schon so einiges zu bieten.
Zumal, wenn die Zwei dasselbe tun,
ist es nicht immer das Gleiche. Wobei,
Russland ist auch nicht ohne – sind
eben beides Großmächte.
Präsenz zu zeigen, ist nicht falsch,
aber verhandeln/reden miteinander
etwa durch Neubelebung des Nato–
Russland-Rats, ist allemal besser als
eine komplette US-Panzerbrigade
an die Ostflanke der Nato zu verlegen. Mehr oder weniger direkt an die
„Russische Grenze“ – was für ein Provokation!
Dieses ist mehr als nur ein Säbelrasseln, es erzeugt unnötig Lärm und
die anfallenden Schwierigkeiten sind
kaum kalkulierbar. Man muss sich
eben arrangieren, Kompromisse/Zugeständnisse von beiden Seiten ist ein
richtiger Weg. Es gibt genug gemeinsame Probleme, die in Zusammenarbeit gelöst werden können/müssen
(etwa der IS).
Oberstabsfeldwebel a.D.
Hilbert Ilie, Königslutter
Nur in Westdeutschland
Zum Beitrag „Ende eines Berufsverbots“
Mit Interesse habe ich wie immer die
neueste Ausgabe der „Bundeswehr“
gelesen. Besonders der Artikel „Das
Ende eines Berufsverbots“ auf Seite
52 hat mich interessiert. Ich weiß, was
der BundeswehrVerband Großes auch
für die „in fremden Streitkräften Gedienten“ getan hat.
Umso mehr hat mich erstaunt, dass
der Artikelautor so tut, als wenn es
die immer wieder erwähnte „Armee
der Einheit“ nicht gäbe. Dann hätte
man nämlich erwähnen müssen, dass
es in dem anderen Teil Deutschlands
schon etwas früher möglich war, als
Frau nicht nur im Gesundheitswesen
zu dienen. Unsere Tochter hatte nach
dem Abitur im Spätsommer 1989 ihr
Studium an der Offizierhochschule der
Luftstreitkräfte begonnen, der fliegertechnische Dienst hatte es ihr angetan.
Wie alle wissen, kam dann ein Jahr
später das Aus. Weibliche Offiziere im
technischen Dienst der Bundeswehr,
das geht nicht, also aus der Traum.
Nun lässt sich die Geschichte
leider nicht zurückdrehen, es nützt
auch nichts, über diejenigen zu jammern, die es nicht fertiggebracht
haben, die „Wiedervereinigung“ als
Anlass zu nehmen, mehr als nur
den „Grünen Pfeil“ in das Gesamtdeutschland zu übernehmen.
In Ihrem Artikel hätte man aber
zumindest die Tatsache erwähnen
können, dass das „Berufsverbot“ bis
zum 3. Oktober 1990 nur in Westdeutschland gegolten hat. Die weiblichen Soldaten, Unteroffiziere und
Offiziere der NVA, die nicht im Medizinischen Dienst waren, konnten
danach ihren Beruf nicht mehr ausüben. Soviel zur Armee der Einheit.
Oberstleutnant a.D.
Peter Fritzsche, Esens
Ein anderes Bild
Zur ZMSBw-Studie, wonach die
Bundeswehr besser in der Gesellschaft verankert ist
Nach einer selbstgebastelten Studie
des ZMSBw (Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr) ist die Armee
also in der Gesellschaft verankert.
Gott sein Dank, endlich – könnte
man aufatmend meinen!
Doch spricht man mit Freunden,
Bekannten und Nachbarn darüber,
und wirft man vor allem einen Blick
in die Medien, zeigt sich seltsamerweise ein völlig anderes Bild. Die
Bundeswehr ist zum einen wegen
ihrer Verkleinerung und der Abschaffung der Wehrpflicht weitgehend
aus der Öffentlichkeit verschwunden, und begegnet man tatsächlich
einmal einem leibhaftigen Soldaten
in Uniform, dann leider oft in einem
wenig ansehnlichen Aufzug. Nur
wenige Militärfahrzeuge sind noch
in olivgrüner Farbe zu sehen.
Vor allem aber trägt der Anti-Militär-Geist der 68er-Generation, viele
an Schaltstellen der veröffentlichten
Meinung, reiche Früchte. Alles, was
mit Waffen zu tun hat, wird heute
weitgehend als „böse und schlecht“
angesehen – Rüstungsexport, Jagd
und Jäger, und natürlich im Kern
damit auch die Bundeswehr. Nur
als Katastrophenhelfer wird ihr eine
Existenzberechtigung eingeräumt.
Selbst das Militärhistorische Muse-
um in Dresden hat sich schleichend
zu einem Anti-Militärmuseum verwandelt, das seine Besucher – nach
eigenen Angaben – „mit dem eigenen menschlichen Aggressionspotential“ konfrontiert und „Gewalt
als historisches, kulturelles und anthropologisches Phänomen“ thematisiert. Auto-Museen, in denen die
Besucher etwa vornehmlich mit den
Opfern des Straßenverkehrs konfrontiert werden, dürften sich keiner
allzu großen Beliebtheit erfreuen.
Tatsächlich ist die Kluft zwischen Bundeswehr und Bevölkerung heute weit tiefer als in den
Anfangsjahren. Nun belügt sich die
Bundeswehr mit eigenen „Studien“
offenbar auch noch selbst.
Oberst a.D.
Dieter Kilian, Warder
Vorbildliche Hilfe
Zum Sozialdienst der Bundeswehr
Im November letzten Jahres kam
ich durch einen Todesfall unverhofft mit dem sozialen Netz der
Bundeswehr in Kontakt.
Hier kann ich nur ein großes
Lob an den Stammtruppenteil aussprechen, der bereits bei unserem
Eintreffen dieses soziale Netzwerk
„aktiviert“ hatte. Es wurden uns
vor Ort eine Psychologin und eine
Seelsorgerin an die Seite gestellt,
und der zuständige Sozialdienst war
bereits informiert.
Das ist vor allem auf die vorbildliche Arbeit des erfahrenen verantwortlichen Vorgesetzten vor Ort
zurückzuführen. Unser Dank gilt
dem Sozialdienst in München und
Aachen, die uns in vorbildlicher Art
und Weise unterstützt haben. Trotz
einiger bürokratischer Notwendigkeiten haben diese Dienststellen
uns die Abwicklung sehr erleichtert,
und uns mit allen zur Verfügung
stehenden Mitteln unterstützt.
Dieses Netzwerk wird, durch
unsere Auslandseinsätze bedingt,
in der Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen. Vielleicht wäre
hier ein Ansprechpartner in den
Dienststellen von großer Hilfe, um
einen direkten Draht vom Truppenteil zum Sozialdienst zu schaffen. Es
muss kein eigenständiger Dienstposten sein, sondern kann in Nebenfunktion eingerichtet werden.
Die Politik sollte diesen Dienst
unterstützen und nicht an der falschen Stelle sparen.
Oberstabsfeldwebel a.D
Gerd Wedemeier, Wassenberg
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DIE BUNDESWEHR
DIE BUNDESWEHR
| OKTOBER
| JULI 2016
2015
25
26
WEHRBEAUFTRAGTER
Volles Haus in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens
beim Bund: Rund 500 Gäste
kamen zum ersten Empfang
von Hans-Peter Bartels.
Bundesvorsitzender sprach beim
Jahresempfang des Wehrbeauftragten
H
Hans-Peter Bartels lud ein – und alles kam, was
Rang und Namen in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat: Mehr als 500 Gäste aus Politik,
Militär und Medien begrüßte der Wehrbeauftragte
zu seinem Jahresempfang in der Landesvertretung
Nordrhein-Westfalens am Berliner Tiergarten. DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner sprach
in der Festrede die vordringlichsten Probleme der
Bundeswehr an: Infrastruktur, Personalbedarf und
fehlende Finanzmittel.
Wüstner machte vor der gesamten politischen
und militärischen Führung des Verteidigungsministeriums deutlich, dass in Sachen Unterbringung etwas geschehen müsse. Nach dem Motto
„jeder Soldat ein Bett“ dürften die Pendler nicht
alleingelassen werden. Verbesserungsbedarf gebe
es auch bei der Soldatenarbeitszeitverordnung.
Hier müsse die Vergütung für mehrgeleisteten
Dienst angehoben werden. Er sei zudem dankbar für die bevorstehende erste Bewertung dieser neuen Regelung, sagte der Verbandschef. Sie
Der Wehrbeauftragte forderte die
doppelte Trendwende von der
Bundesregierung ein.
werde zeigen, dass der Personalbedarf angesichts
der hohlen Strukturen groß sei. Dann werde sich
auch die Strategie der Vergangenheit rächen. „Alle
wissen, dass in den letzten Jahren Personal in einer
vierstelligen Höhe aus der Bundeswehr gedrückt
wurde“, sagte Wüstner. Um diese Lücken zu
schließen, brauche es vor allem eines: mehr Geld.
Eine Politik des „Design to Cost“ könne man sich
nicht mehr leisten, sagte Wüstner in Anspielung
auf die berühmte Sparankündigung des früheren
Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg.
Dank für die nahtlose Übernahme
Zuvor hatte er Bartels für die nahtlose Übernahme der Amtsgeschäfte des Wehrbeauftragten
von Vorgänger Hellmut Königshaus gedankt. Es
war das erste Mal, dass ein Bundesvorsitzender
beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten als
Hauptredner auftrat.
Bartels pochte ebenfalls darauf, dass die von
Ministerin Ursula von der Leyen angestrebte dop-
Hatten einige Themen zu besprechen: Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels,
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesvorsitzender
Oberstleutnant André Wüstner (v.r.).
Eine Politik des
„Design to Cost“
können wir uns
nicht mehr leisten.
BUNDESVORSITZENDER ANDRÉ WÜSTNER
pelte Trendwende (Material und Personal) solide
finanziert werde. „Wesentliche Materialergänzungen müssen schneller kommen“, sagte der
Wehrbeauftragte etwa mit Blick auf Ausrüstungsmängel. Dafür reichten 1,18 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Finanzierung nicht aus. Er sei
dennoch optimistisch.
Von der Leyen hatte zuvor ihrerseits betont, dass
der Kurswechsel bei Material, Personal und Finanzen erfolgen müsse. Die Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung sei ein überfälliger und
notwendiger Schritt gewesen. Er bringe Klarheit
und Wahrheit, wie man mit der Zeit der Soldaten
umgehen müsse. Sichtlich stolz betonte sie zudem,
dass überall nur Lob für die Bundeswehr in der
Flüchtlingshilfe zu hören sei.
Die Veranstaltung nutzten neben Wüstner zahlreiche Bundesvorstandsmitglieder des DBwV, um
die wichtigsten Themen mit Politikern, Ministerifh
umsvertretern und Journalisten zu erörtern.
GASTBEITRAG
Wertschätzung für den
Menschen in Uniform
Was kann ich als Soldat dafür tun?
D
Von Andreas Stangl
Die Wirtschaftsjunioren Cham (eine Gruppe junger Unternehmer und Führungskräfte der Wirtschaft) haben mit ihrer „Aktion Brückenschlag“
durch eine Reihe von Aktionen erreicht, dass die
Menschen in der Region die Auslandseinsätze der
Bundeswehrsoldaten wahrnehmen.
So begrüßen etwa großflächige Willkommensplakate am Ortsausgang und -eingang die rückkehrenden Soldaten. Die Überraschung ist groß,
wenn sich der oder die Rückkehrer im Großformat
sehen können. Damit wird zweierlei bezweckt:
Einerseits wird diesen Menschen gedankt, andererseits erfährt jeder Einwohner oder Besucher der
Region augenfällig, dass es Menschen aus der Region gibt, die in entbehrungsreiche Einsätze gehen.
Andere Aktivitäten waren die Versendung von
Weihnachtspost, die persönlich von namhaften
Unternehmen der Region unterschrieben wurde
oder Besuche der Truppe am weit entfernten Ausbildungsplatz mit der Standortbürgermeisterin.
Nach Absprache mit der Truppe wurde auch der
eine oder andere Ausrüstungsgegenstand zur Verfügung gestellt.
Die „Aktion Brückenschlag“ hat zudem in Zusammenarbeit mit der Familienbetreuungsstelle
Roding dank eines Sponsors für Kinder von Einsatzsoldaten kostenlose Eintrittskarten für den
Zirkus beschafft.
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden animiert, die „Gelbe Schleife“ zu tragen. In der
Arbeitsgruppe 4 des Netzwerks der Hilfe wurde
ein gemeinsamer Flyer entwickelt, um die Gelbe
Schleife in die Öffentlichkeit zu tragen.
Dies sind nur einige Beispiele, was man machen
kann, um die Wertschätzung des Menschen in
Uniform zu erhöhen. Derartige Projekte und Initiativen entstehen nicht durch Zufall. Soldaten
können und sollen nach unserer Meinung bewusst
den einen oder anderen Verein, die Kommune
oder ganz einfach Bürger ansprechen und über
den Einsatz informieren. Dabei kann man im Gespräch auch darauf hinweisen, wie die Bevölkerung
in anderen Ländern, aber auch bei uns in einigen
Standorten die Soldaten und ihre Familien unter-
stützt. Dabei geht es um Wertschätzung. Bei den
Wirtschaftsjunioren Cham gilt der Grundsatz
„Wir versprechen nichts, wir hören aber zu“. Leider
hört die Gesellschaft in Sachen Auslandseinsätze
zu wenig zu. Wer aber dazu schweigt, wird nie die
Aufmerksamkeit und Wertschätzung erreichen.
Im Falle der Aktion Brückenschlag kam die Initialzündung durch einen Feldjäger aus Roding. Mir
als Projektleiter war es nicht bewusst, dass in meiner unmittelbaren Nachbarschaft Menschen als
Soldat in Afghanistan im Einsatz sind. Damals –
2009 – gab es ein ganz anderes Bild der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Umso überraschter war
ich, mit welchem „wohlwollenden Desinteresse“
man als Mensch in Uniform konfrontiert wird.
Man kehrt heim und die Welt dreht sich weiter wie
zuvor. So mancher Versuch, Menschen über den
Einsatz anzusprechen, endet damit, dass der Soldat
den Eindruck hat, das Thema schnell wechseln zu
müssen, da er ohnehin nicht verstanden oder ihm
auch nicht zugehört werde.
Nicht so bei uns. Wir haben den Feldjäger zu
einem Vortrag eingeladen. Der authentische Bericht eines erfahrenen Einsatzsoldaten war beeindruckend. Gleichzeitig war ernüchternd, wenn
der Soldat berichtet hat, wie andere Nationen von
„wildfremden Menschen“ Wertschätzung bekommen. Dies war der Ausgangspunkt und die Initialzündung für die Wirtschaftsjunioren Cham,
sich darüber Gedanken zu machen, wie man „von
außen“, das heißt als regionale Unternehmer und
Führungskräfte der Wirtschaft, etwas erreichen
kann. Dabei, und das können wir nur empfehlen,
sollte man auf Privatinitiativen setzen und mit
dem zuständigen Kommandeur der Einheit Kontakt aufnehmen. Was kann man machen? Wer
könnte unterstützen? Welche Mittel stehen zur
Verfügung? Was will der Soldat? Wie sieht das dessen Familie? Angepasst an die regionale Situation
kann man den Landrat oder den Bürgermeister
hinzunehmen, je nachdem, welche Aktivität man
plant.
Dabei müssen es keine Großplakate sein. Es
geht auch einfacher und das Zeichen zählt. Den
örtlichen Fußballverein zu einer Grußbotschaft
zu bewegen, ist überschaubar, kostet wenig, bringt
Preisträger:
Die Wirtschaftsjunioren Cham
erhielten den
Preis „Bundeswehr und
Gesellschaft“
von Ministerin
Ursula von der
Leyen (l.).
Vorbildliche
Willkommenskultur: Mit der
„Aktion Brückenschlag“
wird die
Wertschätzung
für Soldaten
deutlich.
aber enorm viel Wertschätzung, wenn man sich im
Auslandseinsatz befindet.
Das einfachste ist das Tragen einer Gelben
Schleife. Je mehr Menschen dieses Symbol tragen,
desto mehr wird über den Menschen in Uniform
diskutiert. Helfen Sie also mit, schweigen Sie nicht,
gehen Sie auf den Vereinsvorsitzenden, den Bürgermeister oder schlichtweg den Nachbarn zu. Mehr
als „Nein“ sagen kann er nicht. Wenn er es aber
aufgreift, kann daraus viel entstehen.
So wurde unsere Initiative Anfang 2016 durch
die Bundesverteidigungsministerin Frau Dr. Ursula von der Leyen mit dem Preis „Bundeswehr
und Gesellschaft“ ausgezeichnet. Wir denken, dass
es noch mehr Menschen im
Land gibt, die gerne helfen,
aber einfach angesprochen
werden müssen. Jeder hat
eine Idee. Deshalb machen
Sie bei der Gelben Schleife
www.gelbe-schleife.de mit.
Rechtsanwalt Dr. Andreas
Stangl ist Projektleiter der
„Aktion Brückenschlag“
27
AUSL A NDSEINSAT Z
„Auf drei Schritte nach vorn folgt
manchmal auch einer zurück“
Brigadegeneral Hartmut Renk, Kommandeur TAAC North,
äußert sich im Interview zum Afghanistan-Einsatz
Die Bundeswehr: General Renk, Sie stehen seit
über einem halben Jahr an der Spitze des TAAC
North und sind Kontingentführer der deutschen
Soldaten in Afghanistan. Wie sind ihre ersten
sechs Monate in diesem Einsatz verlaufen?
Brigadegeneral Hartmut Renk: Am 19. Dezember
2015 habe ich das Kommando über das Train,
Advise and Assist Command North (TAAC-N)
von meinem Vorgänger Brigadegeneral Andreas
Hannemann übernommen. Nach einer kurzen
Eingewöhnungsphase in die neue, herausfordernde Arbeit der Führung des TAAC North gelang
es uns schnell, die hervorragende Arbeit meines
Vorgängers fortzuführen. Die Anforderungen
an den militärischen Führer im Einsatz sind naturgemäß andere als die im Heimatland. Große
Freude macht mir besonders, den gemeinsamen
Fortschritt in der täglichen Arbeit mit nun er-
Foto: Bundeswehr
28
neut 20 Partnernationen an unserer Seite zu erfahren. Ich betrachte Multinationalität als den
Schlüssel zum Erfolg unserer Arbeit. Mit einer
hervorragenden Teamleistung ist es uns gelungen,
das Potential der afghanischen Sicherheitskräfte
deutlich zu steigern. Ich freue mich auf die zweite
Hälfte meiner Zeit hier in Afghanistan, um hoffentlich am Ende sagen zu können: Wir sind hier
noch nicht fertig, aber erneut ein deutliches Stück
vorangekommen, der afghanischen Bevölkerung
mehr Sicherheit und Vertrauen in die Zukunft zu
geben.
Wie hat sich im Norden Afghanistans die Sicherheitslage entwickelt?
Sie ist grundsätzlich stabil, betrachtet man die Situation im gesamten Norden. Die Aufständischen
erzielen zwar immer wieder temporäre regionale
Erfolge in kleineren, weniger bewohnten Gebieten, sind aber nicht in der Lage, diese dauerhaft
zu besetzen. Die Hauptverbindungsstraßen und
die Bevölkerungszentren werden durch die afghanischen Sicherheitskräfte kontrolliert. Mit intensiven Operationen unter Führung der Afghan
National Army (ANA), zusammen mit afghanischen Polizeikräften, bekämpfen sie die Hochburgen der Aufständischen. Dies ist jedoch sehr
zeitintensiv und Erfolge in der Bekämpfung der
sehr beweglichen Kräfte der Aufständischen sind
nicht immer einfach. Trotzdem haben die afghanischen Sicherheitskräfte seit Beginn des Jahres
2016 den Gegner mehrfach, in teilweise schweren
Kämpfen, deutlich schwächen können. Zurzeit
ist zu beobachten, dass die Aufständischen sich
nicht mehr auf komplexe Attacken gegen Einrichtungen der Provinzen, Städte und Gemeinden
konzentrieren, sondern vorwiegend auf kleinere
Checkpoints. Die derzeit auftretenden Anschläge mit IED (Improvised Explosive Devices) und
Entführungen durch kleinere Gruppen lassen auf
eine vermutliche Schwächung der Aufständischen
schließen. Die Bekämpfung dieser Gruppen in einem Land mit der Geografie Nordafghanistans
gestaltet sich aber als schwierig und zeitintensiv.
Brigadegeneral Hartmut Renk
In vielen Regionen sind die Aufständischen
wieder auf dem Vormarsch, im vergangenen
Jahr gelang es ihnen sogar, die Stadt Kundus
kurzfristig unter ihre Kontrolle zu bringen.
Sind die afghanischen Sicherheitskräfte im Norden des Landes in der Lage, die Gewalt dauerhaft und eigenständig einzudämmen? Oder
droht womöglich ein Verlust der Kontrolle über
weitere Gebiete und Provinzen?
Als „Lessons Learned“ aus den Ereignissen im
vergangenen Jahr hat eine Umgliederung der
Kräfte im Norden stattgefunden. Mit der Aufstellung des vorgeschobenen Gefechtsstands des
209. ANA Korps, der sogenannten 20. Division
in Kundus, der Aufstellung einer vierten Brigade
im 209. ANA Korps sowie zwei Polizeizonenhauptquartieren wurde ein deutlicher Zugewinn
an Sicherheit im gesamten Norden und insbesondere in der Region Kundus erzielt. Die Verbesserungen in der Operationsführung mithilfe der
internationalen und auch deutschen Unterstützung, durch konsequente Beratung in der Planung, haben gute Voraussetzungen für eine mögliche Verbesserung der Sicherheitslage geschaffen.
Der Versuch der Aufständischen, in der diesjährigen Frühjahrsoffensive Kundus erneut anzugreifen und womöglich erneut einzunehmen, ist eben
auch daran gescheitert. Die seit einigen Wochen
verfügbaren Kräfte der afghanischen Luftwaffe
unterstützen zusätzlich zunehmend sehr erfolgreich die Aufklärung und Bekämpfung der Aufständischen aus der Luft.
In welchen Bereichen bildet die Bundeswehr zurzeit die afghanischen Sicherheitskräfte aus?
Deutschland stellt als „Lead Nation“ im Norden
einen erheblichen Anteil an Kräften zur Unterstützung der Mission und zum Betrieb des Feldlagers in Masar-e-Sharif. Im Rahmen des „Train,
Advise and Assist“ (TAA) werden deutsche Soldaten immer im internationalen Verbund eingesetzt. Daher kann auch keine Nation besonders
herausgehoben betrachtet werden. Täglich sind
eine große Anzahl an Beratern eingesetzt, um
ihre Aufgaben in den verschiedensten afghanischen Stäben und Einrichtungen des 209. ANA
AUSL A NDSEINSAT Z
Ein Ausbilder der Bundeswehr trainiert mit afghanischen Soldaten im Camp Shaheen bei Masar-e-Scharif Infanterietaktik. Brigadegeneral Renk sieht Fortschritte in der Operationsführung und der Durchhaltefähigkeit der afghanischen Streitkräfte.
Korps und in den regionalen Hauptquartieren
der Polizei zu verrichten. Die Schwerpunkte
der TAA-Anstrengungen im TAAC-N liegen
in Bereichen wie der mittel- und langfristigen
Operationsplanung, der Synchronisierung der
verschiedenen Sicherheitskräfte und der organisatorischen Unterstützung. Es betrifft die Bereiche der Ausbildung, der Logistik, des Personalmanagements und Liegenschaftsmanagements.
Ziel ist die Stärkung des Führungsverhaltens, der
Übernahme von Verantwortung und die Stärkung des Selbstvertrauens in die gemeinsamen
Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte.
Im Rahmen einer beschlossenen Anpassung des
deutschen Einsatzkontingents zur Optimierung
des TAA haben zusätzliche deutsche Kräfte in
den Einsatz verlegt.
So werden von uns unter anderem in den Bereichen Pionierwesen, luftbewegliche Operationen, CIMIC, Kampfunterstützung, Operationsführung sowie militärisches Nachrichtenwesen
weitere Beraterfähigkeiten bereitgestellt, welche
durch zusätzliche – auch deutsche – Sicherungskräfte geschützt werden müssen.
Ihrer Einschätzung zufolge: Wo hat die Afghanische Nationalarmee durch das Training
der Bundeswehr sowie der Partnernationen
schon deutliche Fortschritte erzielt und wo hat
die ANA vielleicht noch Defizite?
Hoffnungsvolle Fortschritte sind ohne Zweifel in
der Operationsführung und der Durchhaltefähigkeit der afghanischen Truppen zu beobachten.
In der Ausbildung, aber auch in der Intensivierung des Dialogs mit der Bevölkerung, sind posi-
tive Entwicklungen festzustellen. Beispiele dafür
sind die Arbeit des Regionalen Medienzentrums
(Regional Media Information Center – RMIC)
in Masar-e-Sharif sowie die Pionier- und Fernmeldeschule im Camp Shaheen.
Auch die neu in Dienst gestellten A-29
Kampfflugzeuge und das in der Einführung befindliche Luftaufklärungssystem „Scan Eagle“
sind Fortschritte, die jedoch ihre Wirksamkeit
erst im Laufe der Zeit voll entwickeln werden.
Sorge macht mir zurzeit vor allem das Verständnis zu logistischen Abläufen und Prozessen auf
den verschiedenen Ebenen der ANA. Ziel der Afghanen muss es jetzt sein, das 209. ANA Korps
personell und materiell vollständig aufzustellen
und auszubilden, die neu hinzugewonnenen Fähigkeiten einzugliedern und zu optimieren. Unsere Beratung und Unterstützung wird der ANA
helfen, auch dieses Ziel zu erreichen.
Teile der Bevölkerung Afghanistans fühlen
sich von den ANDSF und der afghanischen Regierung nicht vollumfänglich vertreten und teilweise sogar vernachlässigt. Beide müssen noch
mehr auf alle Teile der Bevölkerung zugehen, um
so letztendlich Versöhnung, Ausgleich und damit
Frieden zu erzielen.
Insgesamt bin ich aber sehr zufrieden mit dem,
was bisher erzielt wurde und damit, wie die afghanischen Sicherheitskräfte Fortschritte machen. Allerdings müssen wir davon ausgehen,
dass der Beratungsauftrag nicht zum Ende des
Jahres 2016 abgeschlossen sein wird.
Ausbildungsmissionen sind aktuell ein Einsatzschwerpunkt der Bundeswehr, sei es in Afghanistan, in Mali, im Irak oder womöglich
demnächst in Nordafrika für libysche Sicherheitskräfte. Welche Erkenntnisse aus der Mission in Afghanistan lassen sich für diese und
künftige Ausbildungseinsätze ableiten?
Von 2001 bis heute sind im gesamten Land Afghanistan bemerkenswerte Verbesserungen in
verschiedensten Lebensbereichen zu verzeichnen.
Dazu gehört nicht nur die Erhöhung der Lebenserwartung von 43 auf 64 Jahre. Heute hat ein
Großteil der Bevölkerung Zugang zu sauberem
Wasser. Es gibt eine demokratisch legitimierte
Regierung, staatliche Strukturen im Bereich der
Justiz und der Verwaltung, eine deutlich verbesserte Infrastruktur, funktionierende Sicherheitskräfte, funktionierende Bildungseinrichtungen
sowie über 200 TV- und Radiostationen. Darauf
können sowohl die Afghanen wie auch die internationale Staatengemeinschaft sehr stolz sein.
Das ist auch ein Verdienst der Angehörigen der
Bundeswehr. Denn die Veränderungen im Land
Afghanistan wären ohne den Aufbau und die
Unterstützung von Sicherheitsstrukturen nicht
erreicht worden. Aber es erfordert Zeit, viel Zeit.
Manchmal folgt auf drei Schritte nach vorne
auch einer zurück. Als Deutsche fällt uns dies
nicht immer leicht, aber dies ist in einem derart
komplexen Prozess normal.
Entscheidend bei unseren Ausbildungsmissionen ist, dass wir jedes Einsatzgebiet separat betrachten müssen und Resolute Support im Ganzen keine Blaupause für andere Einsatzgebiete
sein kann. Die jeweiligen regionalen Gegebenheiten werden unseren Auftrag, unser Handeln und
die Art der Ausbildungsunterstützung bestimmen.
29
30
AUSL A NDSEINSAT Z
Oberstleutnant
Michael Guder
Wo die „Mitgliederseele
der Schuh drückt“
Wir haben mit dem DBwV-Ansprechpartner Michael Guder über
die Stimmung in Masar-e-Sharif gesprochen
Haben Sie als DBwV-Ansprechpartner im Einsatz viel zu tun? Mit welchen Sorgen und Nöten
kommen die Soldaten zu Ihnen?
Die Bundeswehr: Oberstleutnant Guder, wie ist
aktuell die Stimmung unter den deutschen Soldaten im Camp Marmal?
Oberstleutnant Michael Guder: Aus meiner Bewer-
tung ist die Stimmung gut. Zum jetzigen Zeitpunkt beschäftigen sich viele Soldaten mit dem
Kontingentende – der Kontingentwechselzeitraum beginnt ja bereits am 22. Juni.
Des Weiteren ist mit dem Beginn der Fußballeuropameisterschaft ein länderverbindendes Großereignis angelaufen, welches nochmal die Stimmung hochhält.
Ein zentrales Thema, das unmittelbar die Stimmung beeinflusst, ist die Verlegung in das beziehungsweise aus dem Einsatzland mit US-amerikanischen C-17.
Als Ansprechpartner habe ich schon einiges zu
tun. Die Sorgen und Nöte betreffen meistens
Rechtsschutz, Diensthaftpflicht und Vorsorge. Es
wird auch gefragt: Wie kann der Verband meine
Interessen vertreten beziehungsweise was wurde
in der Vergangenheit bereits alles erreicht? Dazu
gehört natürlich auch die Erläuterung der Standpunkte unseres Bundesvorsitzenden.
Und eine Hauptaufgabe ist, den Soldatinnen
und Soldaten zuzuhören, um herauszufinden, wo
„die Mitgliederseele der Schuh drückt“.
Wie gestaltet sich heute die Betreuung der Soldaten vor Ort? Gibt es Unterschiede zu früher, als
noch bis zu fünf Mal so viele Soldaten in Masar-eSharif stationiert waren?
Die Betreuung gestaltet sich grundsätzlich wie
zu Zeiten, als die Kontingente zahlenmäßig größer waren. Signifikante Unterschiede sind nicht
erkennbar, da die Vorgaben und Rahmenbedingungen sich nicht geändert haben. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr ist dabei
sehr bemüht und unterstützt das Kontingent.
Es gibt alle Formen der Betreuung, zum Beispiel Sportveranstaltungen oder Konzerte, aber
auch die Militärseelsorge. Highlights sind immer
Veranstaltungen, die von einer unserer 19 Partnerstaaten ausgeführt werden.
Des Weiteren haben die Soldaten die Möglichkeit, im Betreuungsbüro sich hinreichende Zerstreuung zu besorgen.
Die Kontingentführung gewährt einen großen
Spielraum, um die Motivation, Stimmung und
Zusammenhalt hochzuhalten.
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Sie geben alles. Wir
geben alles für Sie:
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BLICKPUNKT
Unter schwierigsten Bedingungen
Fotos: gr. Darrelmann/DBwV
4. Tag des Peacekeepers: Drei Bundeswehrsoldaten und sechs weitere Helfer im
Auswärtigen Amt ausgezeichnet
Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (r.) zeichnete „seine“ Preisträger aus: Hauptmann Claudia Birkholz, Fregattenkapitän Sven Janssen
und Oberstleutnant i.G.Alexander Röpke (v.r.).
E
Es waren bedrückende Zahlen, die Martin Kobler
nannte: „129 Friedenshelfer aus 50 Nationen sind
im vergangenen Jahr ums Leben gekommen. Seit
zwölf Jahren liegt diese Zahl konstant über 100“.
Um so höher ist das Engagement derer einzuschätzen, die allen Widrigkeiten trotzen, um in Krisenländern für eine bessere Zukunft zu arbeiten.
Beim 4. Tag des Peacekeepers wurden nun neun
Friedenshelfer ausgezeichnet, unter ihnen drei
Bundeswehrsoldaten.
Kobler, Leiter der UN-Unterstützungsmission
in Libyen, sprach zur 4. Auflage der Veranstaltung
im Europasaal des Auswärtigen Amts. Rund 300
Gäste ließen den Raum aus allen Nähten platzen.
Sie erwiesen ihre Reverenz den rund 3400 Soldaten, 170 Polizisten und 200 zivilen Friedensarbeitern, die derzeit für deutsche Regierungsorganisationen weltweit im Einsatz sind, um Frieden,
Stabilität und Wiederaufbau zu fördern. Den
Deutschen BundeswehrVerband vertrat Bundesvorstandsmitglied Hauptmann a.D. und Stabshauptmann d.R. Albrecht Kiesner.
Hausherr Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich besonders angetan von der Arbeit
der Bundeswehr in Mali, die er als gutes Beispiel
lobte: „Die Soldaten dort haben mir in beeindruckender Weise von ihrer Arbeit bei knapp 50
Grad unter schwierigsten Bedingungen berichtet.“
Die Zusammenarbeit der beteiligten Ressorts sei
eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg von
Friedensmissionen, betonte der Außenamtschef.
„Wenn wir den Frieden aktiv gestalten wollen,
müssen wir den Instrumentenkasten ausschöpfen,
der uns zur Verfügung steht.“ Das lässt sich auch
an den unterschiedlichen Aufgaben ablesen, die
die neun Geehrten – drei Soldaten, drei Polizis-
ten, drei zivile Helfer – hatten. Vom Dienst bei
der europäischen Polizeimission EUPOL in Afghanistan bis zur maritimen Sicherheitsvorsorge
bei UNIFIL reicht die Bandbreite.
Staatssekretär Ralf Brauksiepe aus dem BMVg
betonte, die geehrten Soldaten stünden auch für
die Entwicklung in drei Einsatzländern. Hauptmann Claudia Birkholz leistete Dienst als Versorgungs- und Umschlagzugführer bei Kfor im Kosovo. Fregattenkapitän Sven Janssen war bei UNIFIL
eingesetzt. Hier erinnerte Brauksiepe daran, dass
sich die Situation nach dem Tod eines spanischen
UN-Soldaten Anfang 2015 zu verschärfen drohte.
Die UNIFIL-Angehörigen hätten ihren Anteil
daran, dass das nicht passierte. Oberstleutnant i.G.
Alexander Röpke führte das 2. Deutsche Einsatzkontingent „Resolute Support“ in Afghanistan.
Hier genügte ein kurzer Rückblick Brauksiepes
und die Erwähnung der 55 gefallenen Soldaten,
um jedem Gast im Saal die Bedeutung des deutschen Engagements noch einmal aufzuzeigen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière
zeichnete drei Polizisten aus, bevor Steinmeier
„seinen“ drei zivilen Helfern die runde Glasskulptur überreichte, mit der alle neun Friedensarbeiter
geehrt wurden.
Warum deren Tätigkeit so wertvoll ist, hatte
Kobler zuvor an den Erlebnissen mit zwei Men-
Diese gläsernen
Skulpturen erhielten
die neun Helfer für
ihre
engagierte
Friedensarbeit.
schen veranschaulicht, die sich ihm bei seinen diplomatischen Missionen eingebrannt hatten: der
alte Mann, der in Libyen – einstmals ein reiches
Land – sein Zahngold verkaufen musste, um über
die Runden zu kommen. Und der 15-Jährige in der
Republik Kongo, der Kobler von der Ermordung
der Eltern, seiner Verschleppung und seinem Sklaveneinsatz als Kindersoldat berichtete. Diplomat
Kobler mahnte, dass mehr Geld für friedenserhaltende Maßnahmen ausgegeben werden müsse.
Was treibt die Helfer an? Polizeioberrat Meinolf
Schlotmann hatte eine einfache Antwort: „Wenn
wir nicht dort sind, wo die Probleme entstehen,
kommen sie zu uns“. Und Oberstleutnant i.G.
Röpke sagte, dass natürlich viele Faktoren darüber
entscheiden, ob etwa Afghanen aus ihrer Heimat
flüchten. Aber: „Eine bessere Zukunft für das
Land zu schaffen, ist unser Engagement wert und
fh
dafür werbe ich auch.“
Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte als
Hausherr die Gäste und eröffnete die Veranstaltung.
Martin Kobler, Leiter
der UN-Unterstützungsmission in
Libyen, schilderte
bewegend, was ihn als
Diplomat antreibt.
31
32
AUSL A NDSEINSAT Z
Oberstleutnant
Wolfgang Bauerschmidt,
Deutsche Botschaft Kabul, Afghanistan
Hauptfeldwebel
Janine Rätz,
Kfor, Kosovo
Hauptmann
Torsten Patzak,
Kfor,
Kosovo
Oberstabsfeldwebel Gerold Tute
und Stabsfeldwebel Sven Voigt,
RS Kabul, Afghanistan
Kosovo
Afghanistan
Westsahara
Ansprechpartner
im Einsatz
Sudan
Südsudan
Oberstabsfeldwebel Thomas Essing,
Hauptansprechpartner MeS
Atalanta
Hauptbootsmann
André Gerken,
ATALANTA
Hauptmann Guido Pankau,
MINURSO, Westsahara
Der Bundesvorsitzende des DBwV,
spricht bei einem Besuch in Mali in
2016 mit Einsatzsoldaten
Fregattenkapitän Sven Rehbaum,
UNMISS, Südsudan
Hauptmann Michael Scholz,
UNAMID, Sudan
Z
Zum Jubiläum des 60-jährigen Bestehens kann der
Deutsche BundeswehrVerband für sich als Alleinstellungsmerkmal in Anspruch nehmen, dass er
die einzige Interessenvertretung einer Berufsgruppe ist, die seine Mitglieder in solchen Szenarien
wie den Einsätzen der Bundeswehr vor Ort, also in
den Einsatzländern, betreut. Seit über zehn Jahren
ist die Organisation der Ansprechpartner im Einsatz aktiv, hat sich bewährt und wurde permanent
weiterentwickelt. Allein in den letzten vier Jahren
haben sich mehr als 550 Mitglieder des DBwV
gemeldet und diese Funktion im Einsatz wahrgenommen, viele von ihnen mehrfach. So kommen
einzelne auf fünf oder mehr Einsätze, in denen
sie gleichzeitig als Ansprechpartner des Verbands
eingesetzt waren. Dadurch war und ist weiterhin
sichergestellt, dass alle Mitglieder in den Einsatzgebieten den Service sowie die Hilfen des Verbandes jederzeit in Anspruch nehmen können. Aber
nicht nur das: Die Ansprechpartner kümmern
sich in den Feldlagern um die Verbesserung der
Betreuung aller Einsatzsoldatinnen und -soldaten,
versorgen sie mit aktuellen Informationen und veranstalten oft Sonderaktionen, bei denen unter an-
AUSL A NDSEINSAT Z
33
Vor und nach dem Einsatz – Ansprechpartner
tauschen sich aus
Unter Leitung des Beauftragten für Ansprechpartner im Landesverband Nord, Oberstleutnant
Stephan Müller, fand vom 31. Mai bis 1. Juni 2016 die zweite Tagung des DBwV mit Ansprechpartnern (AP) im Einsatz statt
I
Insgesamt nahmen 20 AP teil, die sich sich aus
Heer, Lw, Marine, ZSan und SKB rekrutierten.
Mit Dienstgraden vom Oberfeldwebel bis zum
Oberstleutnant, bei Anwesenheit von drei Kompaniefeldwebeln und zwei Soldatinnen spiegelte der
Teilnehmerkreis ein breites Spektrum der Truppe
wider. Es waren zwei AP anwesend, die vor ihrem
ersten Einsatz stehen. Ebenso waren zwei AP anwesend, die bereits zehn Einsätze absolviert haben.
Herausforderungen im Bereich der SAZV vor
und nach dem Einsatz, aber auch die Ausnahmeregelungen bei einsatzgleichen Verpflichtungen
bestimmten viele der Gespräche auf der Tagung.
Im Bericht zum Einsatz der Fregatte „Augsburg“,
die in 2015 ausgelaufen war, um die Seenotrettung
im Mittelmeer zu unterstützen und dann kurzfristig zum Schutz des Flugzeugträgers „Charles de
Gaulle“ im Rahmen der Operation Counter Daesh
eingesetzt wurde, stachen viele Herausforderungen
deutlich hervor, mit denen sich die Marine aktuell
konfrontiert sieht. Rechtsstellung der Soldatinnen
und Soldaten in unterschiedlichen und wechselnden Einsätzen, Regelungen zum AVZ wie auch der
Ausbildung für sich schnell verändernde Aufgaben
boten reichlich Gesprächs- und Diskussionsstoff.
Das zum Zeitpunkt der Tagung der AVZ-Satz für
Oberstleutnant Stephan Müller (l.), Beauftragter für Ansprechpartner im Landesverband Nord, mit den Tagungsteilnehmern
die „Augsburg“ immer noch nicht festgesetzt war,
obwohl die Fregatte seit März des Jahres aus dem
Einsatz zurück ist, stieß auf breites Unverständnis.
Ein AP, der im Rahmen seiner Einsatzverwendung in EUTM Mali in Bamako eingesetzt war
sagte sehr treffend: „Wenn im gleichen Einsatzort
deutsche Soldaten zweier verschiedener Mandate
eingesetzt sind, die unterschiedliche AVZ-Sätze erhalten, dann ist das niemandem mehr zu
erklären“: Tatsächlich waren noch im Juni 2016
Soldaten der Mandate MINUSMA und EUTM
in Bamako/Mali eingesetzt, die unterschiedliche
AVZ-Sätze erhielten.
Einig waren sich alle Tagungsteilnehmer, dass
der DBwV in Auswertung solcher Erfahrungen
dringend auf der politischen Ebene tätig werden
sollte.
Ansprechpartner im Einsatz – Alleinstellungsmerkmal des DBwV
derem auch Spenden gesammelt werden, die dann
der Soldaten- und Veteranenstiftung zugeführt
werden und so betroffenen Einsatzsoldaten oder
deren Familien geholfen werden kann. Auf den
Tagungen des DBwV mit Ansprechpartnern sowie bei Besuchen von Mandatsträgern in den Einsatzgebieten berichten die Ansprechpartner dann
auch über Handlungsfelder in den verschiedenen
Bereichen, denen sich die Arbeit des DBwV widmen sollte. Oft können so wichtige Informationen
für die Arbeit des Bundesvorstands direkt an die
entsprechenden Mandatsträger gegeben werden.
Der Ansprechpartner erhält für seine Tätigkeit ein
temporäres Mandat des DBwV erteilt und nimmt
somit auch eine Aufgabe im Einsatz wahr, wie
vergleichbar in Deutschland die Vorsitzenden der
Truppenkameradschaften. Da dieses Mandat aber
jeweils nur eine Kontingentlänge währt, müssen
Ansprechpartner immer wieder und ständig neu
geworben sowie geschult werden. Viermal pro Jahr
führen die Beauftragten für Ansprechpartner im
Einsatz dazu Tagungen für diese Zielgruppe durch.
Darüber hinaus wird auf allen Zielgruppentagungen des Verbands zu diesem Thema informiert.
Der Verband arbeitet permanent an der Verbesserung des Kümmerns um die Einsätze. Erst
im letzten Jahr wurde dazu vom Bundesvorstand
die Konzeption des DBwV für Auslandseinsätze
beschlossen, in der alle wesentlichen Grundlagen
und Prinzipien zu diesem Thema festgeschrieben
wurden. Diese Konzeption dynamisch anzupassen ist unter anderem Aufgabe der Arbeitsgruppe
Auslandseinsätze des DBwV, die sich unter Führung des 2. stellvertretenden Bundesvorsitzenden,
Hauptmann Andreas Steinmetz, aus den vier
stellvertretenden Landesvorsitzenden sowie den
Beauftragten für Ansprechpartner im Einsatz der
Landesverbände Nord und Süddeutschland zusammensetzt.
Ihr DBwV wird mit seiner Arbeit auch weiterhin sicherstellen, dass sich alle Mitglieder in den
Einsatzgebieten weiterhin gut betreut und versorgt
fühlen können.
Die ISAF-Mission ist
Geschichte, nicht aber
die Erfolgs-Story der
DBwV-Ansprechpartner,
die weiterhin in allen
Einsätzen aktiv sind –
auch in Afghanistan.
34
AUSL A NDSEINSAT Z
Kontingentwechsel im Kfor-Einsatz
Ich bin Ansprechpartner im Einsatz
„Mein Name ist Hauptmann Torsten
Patzak.Ich bin für den DBwV im
Kosovo als Ansprechpartner tätig.
Der Kommandeur 44.
DEUEinsKtgt Kfor, Siegfried
Zeyer (M.), mit den neuen Ansprechpartnern in Prizren (v.l.
Alexander Kraut, Björn Weber,
Torsten Patzak, Siegfried
Zeyer, Janine Rätz, Sebastian
Behrens, Marc Dissel)
Ansprechpartner im Auslandseinsatz
heißt: jederzeit weltweit für die
Mitglieder des DBwV
da sein!“
N
Nachdem der Kontingentwechsel auf das 44. DEU EinsKtgt Kfor vollzogen wurde, hat sich auch das neue Team der Ansprechpartner (AP) des DBwV im Auslandseinsatz Kfor zusammengefunden. Insgesamt stehen aktuell neben den 6 AP
in Prizren auch zwei AP in Pristina sowie ein AP in Novo Selo zur Verfügung. Somit ist auch im 44. Ktgt für alle Standorte im Kosovo, in denen deutsche Soldaten
stationiert sind, die Mitgliederbetreuung gesichert. In Prizren fand sich auch gleich
zu Beginn der Kontingentzeit die Gelegenheit, sich bei dem neuen Kommandeur,
Herrn Oberst Siegfried Zeyer, vorzustellen. Der Kontingentführer sagte den AP
seine Unterstützung in der Zusammenarbeit mit dem DBwV im Einsatz zu. Dem
44. DEU EinsKtgt Kfor stehen jetzt vier Monate eines hoffentlich erfolgreichen
Einsatzes bevor.
Werbung für die Einsatzbetreuung
Oberstleutnant
Stephan Müller vor
dem Informationsstand Einsatzbetreuung
A
Auf dem Tag der Bundeswehr am 11. Juni in
Munster war auch der Beauftragte für Ansprechpartner im Einsatz des Landesverbands Nord mit
einem Informationsstand vertreten, um über die
Betreuung des Deutschen BundeswehrVerbands
zu informieren. Müller dazu: „Ich war erstaunt,
MdB Henning
Otte spendet
für die SVS
am Informationsstand Einsatzbetreuung
wie viele Bürgerinnen und Bürger sich vor allem über die laufenden Einsätze informiert haben. Afghanistan, Kosovo und
Mali waren präsent, aber über die vielen anderen Einsätze war
kaum jemand informiert.“ Über Schautafeln zu den weltweiten Einsätzen und durch Videopräsentationen informierte
Müller neben vielen persönlichen Gesprächen zu Einsätzen
und dem Engagement des DBwV auf diesem weltweiten Handlungsfeld. Nebenbei wurde auch noch ein Darts-Wettbewerb
veranstaltet, dessen Erlös zugunsten der Soldaten- und Veteranenstiftung ausgelobt war. Und so kamen ganz nebenbei noch
350 Euro für den guten Zweck zusammen!
AUSL A NDSEINSAT Z
Machen Sie mit im Team der Ansprechpartner!
Hauptmann Torsten Patzak ist das Gesicht des DBwV für die Ansprechpartner und aktuell bereits zum dritten Mal als Hauptansprechpartner in
Prizren/Kosovo.
Habe ich Ihr Interesse geweckt? Dann melden Sie sich
JETZT als Ansprechpartner für den DBwV!
Je früher die Meldung, je besser!
Die nächsten Tagungen zur Einweisung finden statt
am 28./29. September 2016 sowie am 2./3. November 2016.
Interesse? Ich freue mich, von Ihnen zu hören unter:
stephan.mueller@dbwv.de oder +49 (0) 1522- 2626 804
Bis bald,
Oberstleutnant
Stephan Müller
Stephan Müller
Beauftragter für Ansprechpartner im Einsatz
Wollen Sie sich über die Arbeit der Ansprechpartner im Einsatz informieren? Dann besuchen sie unsere Homepage unter www.dbwv.de.
Ansprechpartner DBwV im Auslandseinsatz:
Einsatz
RS
Einsatzort
Einsatzeinheit
Masar-e-Sharif SanEinsKp
DstGrd/Name
Einsatz ab
OStFw Thomas
Essing
20.03.16 –
31.08.16
Hauptansprechpartner RS
RS
Masar-e-Sharif UstgVbd
OStFw Michael
Reichel
01.07.16 –
30.11.16
RS
Masar-e-Sharif LogKp
HptFw Tobias
Dusold
28.02.16 31.08.16
RS
OLt Marco
Hümpfner
23.03.16 –
31.07.16
RS
OBtsm Nick Oertel
28.02.16 14.08.16
RS
HptFw Benjamin
Weltjen
06.07.16 –
30.11.16
RS
HptFw Frank
Friese-Pawel
06.07.16 –
30.11.16
RS
Masar-e-Sharif UstgStff EG MeS OFw Sascha
Dombrowski
15.05.16 –
31.08.16
RS
Masar-e-Sharif UstgStff EG MeS HptFw Ulf Born
15.05.16 –
31.08.16
RS
Kabul
Dt Botschaft
KBLOberstlt Wolfgang Bauerschmidt
04.09.14 –
31.08.16
RS
Kabul
DtA HQ RS
Oberstlt Michael
Klaus
17.12.15 –
31.07.16
RS
Kabul
UstgKp Kabul
OStFw Gerold Tute
0.03.16 –
15.07.16
RS
Kabul
UstgKp Kabul
StFw Sven Voigt
13.03.16 –
31.07.16
RS
Kabul
EinsWVSt
HptFw Stefan
Hennig
01.07.16 –
30.11.16
Kfor
Prizren
Stab DEU
EinsKtgt
Hptm Torsten Patzak 31.05.15 05.10.16
Hauptansprechpartner Kfor
UNMISS
Südsudan
DEU Anteil
UNMISS
FKpt Sven Rehbaum 09.01.16 –
01.12.16
UNMISS
Südsudan
DEU Anteil
UNMISS
OStFw Peter Gruber 14.05.16 –
30.11.16
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
KptLt Mike Wiechert 16.01.16 –
15.01.17
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
KptLt Mike Wiechert 16.01.16 –
15.01.17
UNAMID
Sudan
FHQ, El Fasher
Hptm Michael Scholz 22.03.16 –
30.09.16
EUTM
Mali/KOU
DEUEinsKtgt
StFw Dirk Eidam
22.06.16 –
15.12.16
MINUSMA Gao
DEUEinsKtgt
Mali
Hauptansprechpartner MINUSMA
StFw Wilfried B.
23.02.16 –
31.07.16
MINUSMA Gao
Mali
DEUEinsKtgt
HptFw Jörg H.
08.06.16 –
30.11.16
MINUSMA
Mali
DEUEinsKtgt
OLt Dirk W.
01.06.16 –
20.07.16
MINUSMA Gao
Mali
MINUSMA BAM
Mali
DEUEinsKtgt
HptFw Theresa K.
DEUEinsKtgt
HBtsm Lars B.
20.06.16 –
31.10.16
08.06.16 –
30.11.16
MINURSO Westsahara
DEUEinsKtgt
Hptm Guido Pankau 20.05.16 –
30.09.16
Gao
EUTM
Mogadischu
SOMALIA
AusbUstg KTCC
Irak
Erbil
Hptm Benjamin
Knuth
16.03.16 –
04.08.16
Oberstlt Thomas K.
25.05.16 –
30.09.16
Hauptansprechpartner KTCC
AusbUstg KTCC
Irak
Erbil
OLt Christian H.
01.06.16 –
15.09.16
AusbUstg KTCC
Irak
Erbil
HFw Andreas K.
15.05.16 –
15.09.16
AusbUstg KTCC
Irak
Erbil
StFw Kai W.
02.05.16 –
30.09.16
Persistance
Presence
St-/VersKp
Maj Volker Bäcker
30.05.16 –
04.07.16
EU BG
gemHFlgStff
Oberslt Andreas
Bährle
01.07.16 –
30.09.16
EU BG
gemHFlgStff
StFw Thorsten
Luckhart
01.07.16 –
30.09.16
EU BG
gemHFlgStff
OStGefr Alexej Zukov 01.07.16 –
30.09.16
Counter
Daesh
Stab Incirlik
OStFw Klaus J.
25.02.16 –
04.07.16
Counter
Daesh
Stab Incirlik
OBtsm Steffen P.
25.02.16 –
15.07.16
UNIFIL/
Libanon
Naqoura
KptLt Rüdiger Gaza
29.05.16 –
25.10.16
HQ UNIFIL
Stand: 14.06.2016
Ihre zentrale E-Mail-Adresse: Einsatzbetreuung@dbwv.de
Kfor
Prizren
StabsKp DEU
EinsKtgt
OLt Sebastian
Behrens
01.06.16 12.12.16
Kfor
Prizren
StabsKp DEU
EinsKtgt
HFw Janine Rätz
06.06.16 12.12.16
Kfor
Prizren
Stab DEU
EinsKtgt
Hptm Alexander
Kraut
23.05.16 31.10.16
Kfor
Prizren
StabsKp DEU
EinsKtgt
OFw Björn Weber
23.05.16 22.08.16
Kfor
Prizren
StabsKp DEU
EinsKtgt
StFw Marc Dissel
01.06.16 15.12.16
Kfor
Novo Selo
EinsKp
OStFw Frank Düster 17.05.16 –
30.10.16
Kfor
Pristina
StVersKp
HptFw Jens Wander 23.05.16 30.09.16
Kfor
Pristina
HQ KFOR
HptFw Dirk Kernchen 10.05.16 30.09.16
Auf Bundes- und Landesebene stehen für die Betreuung der Kameraden
im Einsatz bereit
Beauftragter für Ansprechpartner
DBwV im Auslandseinsatz:
Oberstleutnant Stephan Müller
Landesbeauftragte für
Auslandseinsätze:
LV Nord:
LV West:
OStFw a.D. Rudolf Schmelzer
(Rudolf.Schmelzer@DBwV.de)
stv. Landesvorsitzender West
LV Ost:
OStFw a.D. Thomas Bielenberg
(Thomas.Bielenberg@DBwV.de)
stv. Landesvorsitzender Ost
Kapitänleutnant Peter Braunshausen LV Süddeutschland:
Oberstlt Josef Rauch(Josef.Rauch@DBwV.de)
(Peter.Braunshausen@DBwV.de)
stv. Landesvorsitzender Süddeutschland
stv. Landesvorsitzender Nord
35
36
EUROPA
CESI-Vorstand tagte in Brüssel
Bei der Vorstandssitzung stand neben anderen Themen der
KO*GTDUVUVCVVƒPFGPFG-QPITGUUKO$NKEMRWPMV
Brüssel. Auf Einladung des Präsidenten Romain
Wolff hat der CESI-Vorstand in der Brüsseler
Geschäftsstelle getagt. Den Berichten des Präsidenten, des Generalsekretärs und des Direktors
folgten Informationen zu der Sitzung des Präsidiums am Vortag.
Der angeregte Austausch über die Aktivitäten
der Berufsräte und Kommissionen sowie der Akademie Europa ermöglichte
eine fruchtbare Diskussion.
Unterschiedlichste Berufsbilder aus der öffentlichen
Verwaltung werden geeint
– so können die internationalen Standards verbessert
und die Anerkennung der
Leistungen der Mitarbeiter
erhöht werden.
Im Vorgriff auf den Kongress im Herbst wurden
zudem finanzielle und personelle Aspekte erörtert.
Inhaltliche Diskussionen zum Kongress standen
allerdings im Vordergrund, da die aktuellen Amtsinhaber einen guten Job machen. Das Schwerpunktthema 2016, die Europäische Säule sozialer
Rechte, wurde ergänzt um die Darstellung der Aktivitäten der CESI Youth – die kaum zu bremsende europäische Nachwuchsriege.
Die Berichte wurden abgeschlossen durch Hinweise zu den Aktivitäten der CESI in den internationalen Organisationen.
Runder Tisch über die Rolle
der Militärverbände und
Gewerkschaften in den
baltischen Ländern
Riga. Gemeinsam mit dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) hat EUROMIL am 7. Juni in Riga
ein Treffen organsiert. Dabei ging es um Fragen
der Menschenrechte, um die Arbeitsbedingungen militärischer Verbände und um die Verbesserung des Schutzes der Rechte von Soldaten in
den baltischen Staaten.
Am Runden Tisch versammelten sich Vertreter von Militärverbänden und Gewerkschaften,
Behörden, Wehrbeauftragten und Organisationen der Zivilgesellschaft aus Lettland, Litauen, Estland, Polen, der Ukraine, Finnland und
Deutschland, um den Zustand dieser Bereiche
zu besprechen und Erfahrungen auszutauschen.
Hauptmann Jörg Greiffendorf berichtete
dort aus der Praxis des DBwV – und über die
Art des Berufsverbands, Dinge zu bewegen.
Diese kann durchaus zu einem Masterplan für
die jungen Organisationen im Nordosten Europas werden.
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INNERE FÜHRUNG
T
Die Vertreter des
Beirats machten
sich in der Kromhout Kazerne in
Utrecht ein Bild von
der Führungskultur
in den niederländischen Streitkräften.
Prof. Dr. Bernhard Muszynski
Konstruktiver Dialog in Utrecht
Der Beirat Innere Führung besucht die niederländischen Streitkräfte
I
Innere Führung ist kein starres Konstrukt, sondern lebt und passt sich immer neuen Entwicklungen an. Es ist kein isoliertes System. Ständig
führen gesellschaftliche Entwicklungen auch zu
Veränderungen innerhalb der Streitkräfte. Durch
die zunehmende internationale Vernetzung der europäischen Streitkräfte und gemeinsame multinationale Einsätze wirken die Führungskulturen der
verschiedenen Streitkräfte aufeinander. Deshalb
ist es wichtig voneinander zu lernen.
Um den Blick über den Tellerrand zu gewinnen,
besuchte eine Abordnung des Beirats Innere Führung am 17. und 18. Mai die Central Organisation
for Ethics and Integrity (COID) in Utrecht, Niederlande. Das COID ist die zentrale Organisation
der niederländischen Streitkräfte für Fragen der
Führungskultur und ethischen Bildung. Die fünfköpfige deutsche Delegation, unter der Leitung
von Prof. Dr. Bernhard Muszynski, ging mit den
Gastgebern in den Dialog und tauschte sich im
Rahmen von mehreren Vorträgen intensiv über die
Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden
Streitkräfte aus. Besonders von Interesse für den
Beirat war die ethische Bildung der Niederländer.
Ethische Bildung hat dort einen ähnlichen Stellenwert wie bei uns. Allerdings unterliegt diese in
den niederländischen Streitkräften nicht dem Monopol der beiden christlichen Kirchen. Insgesamt
sieben Glaubens- und Weltanschauungsrichtungen haben Seelsorger/Berater in den Streitkräften,
auch Imame und Humanistische Lebensberater.
Darüber hinaus gab es noch Vorträge der Niederländischen Verteidigungsakademie, eines kulturellen Einsatzberaters und von Wissenschaftlern
zu aktuellen Studien und Forschungsarbeiten. Besonders interessant war dabei eine gerade laufende
Studie, wie gezielt Migranten besser für eine Tätigkeit in den Streitkräften geworben werden können.
Eine Herausforderung, der sich auch die Bundeswehr heute und in der Zukunft stellen muss.
Die Niederlande sind kulturell und historisch
eng mit Deutschland verbunden und haben ähnliche Werte sowie Ziele. Dies gilt sowohl gesamtgesellschaftlich, wie auch innerhalb der Streitkräfte.
Durch gemeinsame Einsätze und die gegenseitige
Truppenunterstellung wächst in diesen beiden
Staaten so etwas wie eine Keimzelle einer europäischen Streitmacht. „Deshalb war es dem Beirat Innere Führung wichtig, einander kennenzulernen“,
so Muszynkski. Für den DBwV als Interessenvertretung der Menschen in der Bundeswehr sind die
Niederlande auch deshalb besonders interessant,
da sie viele arbeitsrechtliche und dienstliche Regelungen umgesetzt haben, an denen in Deutschland
noch gearbeitet wird. Ein Bespiel ist die SAZV. Der
DBwV begleitet diesen Prozess.
ror
Der Beirat Innere Führung kompakt!
Der Beirat Innere Führung ist ein Beratungsorgan des jeweilig amtierenden Bundesministers oder der jeweilig amtierenden Bundesministerin der Verteidigung in Fragen der Inneren
Führung. Er bringt aktuelle Entwicklungen aus Staat und Gesellschaft in die Bundeswehr,
vor allem in den Bereichen Menschenführung und Erziehung. Durch den konstruktiv-kritischen Dialog hat der Beirat den Charakter der Bundeswehr mitgeprägt und sich zu einem
unverzichtbaren Bindeglied zwischen Soldat und Gesellschaft entwickelt. Der Beirat trägt
auch die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten in die gesellschaftlichen Bereiche, denen die
Mitglieder des Beirates angehören und schafft somit Verständnis für die Staatsbürgerinnen
sowie Staatsbürger in Uniform.
Der Beirat besteht aus ausgewählten Persönlichkeiten des gesellschaftlichen Lebens, vor
allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Erziehungswesen sowie der
Kirchen, Gewerkschaften, Verbände und Medien. Er ist damit Spiegelbild der meinungsführenden gesellschaftlichen Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland. So sind im derzeit
amtierenden Beirat unter anderem Klaus Beck (DGB), Winfried Nachtwei (ehemaliger
MdB), Prof. Dr. Bernhard Muszinski (Geschäftsführer WiB e. V. Potsdam) und der Bundesvorsitzende des DBwV Oberstleutnant André Wüstner. Der Beirat ist durch die gemischte
Zusammensetzung kein Organ zur Durchsetzung von Einzel- oder Verbandsinteressen, sondern repräsentiert gesamtgesellschaftliche Verpflichtungen.
Der Beirat selbst tritt mehrmals im Jahr zu Vollsitzungen zusammen. Dort berät und verabschiedet er nach dem Mehrheitsprinzip die zumeist in Arbeitsgruppen erarbeiteten Empfehlungen.
Fotos: DBwV/Ronald Rogge
38
Die Abordnung des Beirats Innere Führung
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hielt die zentrale Ansprache in Frankenberg. Sie wurde in alle Standorte übertragen.
Fotos: Bundeswehr (9)
TAG DE R BU NDE S W E HR
Nicht nur in Schlieben zückten
die Zuschauer ihre Mobiltelefone, um Fotos zu schießen.
Mehr als ein Viertelmillion
Besucher wollten
die Bundeswehr sehen
Große Besucherscharen
kamen, um die „Trall“ in
Hohn fliegen zu sehen.
In Rostock bestaunten die Besucher schweres Tauchgerät.
B
Der Verband zeigte Flagge, hier mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Heer, Stabsfeldwebel
Stefan Lysk, in Bückeburg.
Die Soldaten testeten in Trier, was der KampfRCP\GT.GQRCTFHȜT7PVGTYCUUGTSWCNKVȇVGPJCVŢ
ŢWPFFGT8GTDCPFNQEMVGFCU2WDNKMWOOKVUGK
nem Glücksrad. Dazu gab’s viele Infos zum DBwV.
Bundeswehr zum Anfassen: Am zweiten Tag der Bundeswehr
hatten von Hohn bis München und von Trier bis Schlieben quer
durch durch die Republik 16 Standorte ihre Tore geöffnet. In Erfurt, Bonn, Schlieben und Koblenz hieß das Motto: „Wir kommen zu den Bürgern“ – die Bundeswehr präsentierte sich auf den
Marktplätzen im Herzen der Städte. Die Großveranstaltung erweist sich zudem als Erfolgsgeschichte: Rund 260 000 Besucher
zählten die Veranstalter – 13 000 mehr als 2015.
„Türen auf, Klappen auf, Luken auf! Schauen Sie sich die Bundeswehr an! Ihre Präsenz hier bei unserem Tag der Bundeswehr
ist für uns alle Motivation.“ Mit diesen Worten eröffnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Tag bei ihrem Besuch im sächsischen Frankenberg. Ihre Begrüßungsrede wurde
in die anderen 15 Standorte live übertragen.
Das große und kleine Gerät der Bundeswehr, vor allem aber
natürlich ihre Angehörigen und sogar Tiere in Diensten der
Streitkräfte – all das konnten die Besucher hautnah erleben.
Begeistert waren die natürlich vor allem von den Vorführungen,
etwa vom „Heidesturm“ mit mehr als 30 Fahrzeugen im Heeresstandort Munster, von der Geiselbefreiung des Kommandos
Spezialkräfte im schleswig-holsteinischen Hohn oder vom konzertierten Lufteinsatz mit 21 Luftfahrzeugen aus sechs Nationen
im bayerischen Neuburg. Dazu gab es überall Bühnenprogramme, Interviews und Gespräche. Die Dienststellen gaben Einblicke in ihre Struktur und ihre Aufgaben. Überdies informierten
Berater über zivile und militärische Karrieremöglichkeiten
Doch der 11. Juni 2016 war nicht nur für die Besucher etwas
ganz Besonderes: An den Bundeswehruniversitäten in Hamburg
und München wurden insgesamt rund 900 studierende Offizieranwärter zu Offizieren befördert. In Frankenberg und Munster erlebten darüber hinaus rund 400 Rekruten ihr feierliches Gelöbnis.
In München dominierten die Klettermaxen: An der schwindeNGTTGIGPFJQJGP9CPFOCEJVGPPWT2TQƒUGKPGIWVG(KIWT
Stetten am kalten Markt: Sicherheit ist Trumpf. Die Feuerwehr ist für den Ernstfall gerüstet.
Im Mekka der Heeresfliegerei stand die gute alte CH 53 im
Mittelpunkt. Wie die Besucher in Bückeburg sehen
konnten, erledigt sie ihre Transportaufgaben zuverlässig.
39
T
Fotos: Hepner
40
Sonne und Mee(h)r:
Bundeswehr zum Anfassen in Wilhelmshaven
Am Marinestützpunkt wurden Open Ship, Schlepperballett und Fastroping geboten
D
Die mehr als 8300 Besucher des Marinestützpunkts Wilhelmshaven erlebten aber nicht nur
die „blauen Jungs“. Auch das Heer, die Luftwaffe und der Sanitätsdienst präsentierten sich am
größten Standort der Bundeswehr mit Exponaten und spannenden Vorführungen.
Und so war der Tag der Bundeswehr ein
willkommener Anlass für die Menschen aus
Wilhelmshaven und Umgebung, bei schönstem
Wetter mit Kind und Kegel den Marinestützpunkt Heppenser Groden zu besuchen. Vor allem
die Besichtigung der Fregatte „Schleswig-Holstein“ lockte viele Besucher an. Die Besatzung des
Schiffes hatte im vergangenen Jahr im Mittelmeer
Tausende Menschen aus Seenot gerettet. Weitere
Publikumsmagnete waren der Marinehubschrau-
Der Vorstand Marine war natürlich auch dabei:
Fregattenkapitän Marco Thiele (2.v.r.) mit dem
Team des DBwV-Stands.
Besuchermagnet
Kampfpanzer
„Leopard 2“
ber „Sea Lynx“, der Kampfpanzer „Leopard 2“
und der Minenräumpanzer „Keiler“. Die Feuerwehr der Bundeswehr war ebenso vertreten wie der
Sanitätsunterstützungszug Wilhelmshaven mit
einer Rettungsstation und Rettungsfahrzeugen.
Hafenschlepper und Ölauffangschiff führten ein
sogenanntes Schlepperballett auf. In der Feldküche konnte Erbsensuppe aus der Gulaschkanone
verkostet werden, nebenan stieß die Station mit
EPa, dem kleinen Verpflegungspaket für Soldaten,
auf sehr großes Interesse unter den (zivilen) Besuchern.
Die Bundeswehr präsentierte sich erneut als
„Streitkräfte zum Anfassen“. In und auf den
Großgeräten saßen und standen die Menschen,
sie probierten schwere Schutzwesten und Solda-
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (M.) übergab die Patenschaftsurkunde, hier mit Generalinspekteur
Volker Wieker (l.) und Marineinspekteur Andreas Krause.
tenhelme an, winkten dem Marinetaucher im
Tauchbecken zu, verfolgten staunend die Vorführungen mit Diensthunden und Fastroping.
An jeder Station standen Bundeswehrangehörige
bereit, um Tipps zu geben, von ihrem Dienst zu
berichten und Fragen der interessierten Gäste zu
beantworten. Auch die Kinder hatten viel Spaß
auf Hüpfburgen, beim Kinderschminken, beim
Zielspritzen mit dem Feuerwehrschlauch oder
beim Glücksraddrehen am Stand des Deutschen
BundeswehrVerbands. Hier versorgte das Team
des Landesverbands Nord die Besucher mit Informationen zum DBwV und seinen Leistungen.
Prominente Gäste der Veranstaltung waren
General Volker Wieker, Generalinspekteur der
Bundeswehr, und Vizeadmiral Andreas Krause,
Inspekteur der Marine. Ein Programmhöhepunkt war die Übergabe einer Patenschaftsurkunde zwischen dem Land Niedersachsen und
dem Marinestützpunkt. Der Innenminister des
Landes Niedersachsen, Boris Pistorius (SPD),
betonte die Verbundenheit des Landes mit den
Soldaten: „Niedersachsen ist vor allem durch den
Standort Wilhelmshaven ein Bundesland mit einer besonderen Beziehung zur Marine.“ Hintergrund ist das Ende der 32-jährigen Patenschaft
für die Fregatte „Niedersachsen“, die 2015 außer
Dienst gestellt worden war. „Bis die Bundeswehr
wieder ein vergleichbares Schiff in See stechen
lässt, möchten wir unser partnerschaftliches Verhältnis zur Bundeswehr weiterhin mit Leben füllen“, sagte der Minister.
Ein ereignisreicher Tag der Bundeswehr in
Wilhelmshaven klang aus mit einem Fußballspiel
der Nationalmannschaft der Bundeswehr gegen
die Stadtauswahl Wilhelmshaven und anschließender Serenade.
ch
Im Hubschrauber-Cockpit
möchte jeder einmal sitzen –
hier der „Sea Lynx“.
Fotos: Bombeke
Alarmstart mit Nachbrenner
auf dem Fliegerhorst Zell:
Gehörschutz war durchaus
empfehlenswert.
Viel Lärm am Himmel über Bayern
Beeindruckende Vorführungen der Luftwaffe in Neuburg an der Donau
D
Das Wetter hat den Besuchern des Tags der
Bundeswehr in Neuburg an der Donau nicht
den Spaß an der Veranstaltung vermiest: Trotz
anfänglichen Regens strömten mehrere Tausend
Menschen auf den Fliegerhorst Zell, um Eurofighter, Tornado & Co. zu erleben.
Gefeiert wurde nicht nur der Tag der Bundeswehr, sondern gleich auch drei Geburtstage: Die
Luftwaffe feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen und das Taktische Luftwaffengeschwader 74
gibt es schon seit 55 Jahren – gegründet wurde es
seinerzeit noch als Jagdgeschwader 74. Zudem ist
der Eurofighter seit zehn Jahren das Arbeitsgerät
der Neuburger Piloten.
Schon die erste Vorführung an diesem Tag war
beeindruckend: Ein Airbus A400M schlüpfte in
die Rolle eines Eindringlings im Luftraum, der
abgefangen und identifiziert werden muss. Zwei
Eurofighter – die sogenannte Alarmrotte – rollten
auf die Piste und starteten mit ohrenbetäubendem
Lärm. Gehörschutz war an diesem Tag ein sinnvolles Accessoire.
Als nächstes vollführte ein Eurofighter in
blau-weißer Sonderlackierung eine beeindruckende
Flugvorführung. Der Jet war pünktlich zur ILA in
Berlin und zu den Feierlichkeiten in Neuburg mit
der auffälligen Lackierung versehen worden, das
Design stammt vom Künstler Walter Maurer.
Aber das war alles noch gar nichts im Vergleich
zu dem, was sich dann am Nachmittag abspielte.
Nach dem Start einer C-160 Transall hoben nacheinander vier Tornados und vier Eurofighter ab. An
dem simulierten Einsatz beteiligte sich zudem ein
Transporthubschrauber vom Typ CH-53. Mehr als
20 000 Menschen, unter ihnen der Inspekteur der
Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, zeigten
sich begeistert vom Spektakel am Himmel.
Auch auf dem Boden gab es einiges zu sehen:
Neben den Maschinen, die im Flug zu sehen waren, konnten die Zuschauer eine Fülle weiterer
Fluggeräte aus der Nähe begutachten. Auch ausrangiertes Material der Luftwaffe wurde auf dem
Static Display ausgestellt. Fiat G-91 und Phantom F-4F verdeutlichten, welche technologischen
Riesensprünge bis hin zum Eurofighter vollzogen
wurden. Das Heer zeigte mit dem Kommando
Spezialkräfte (KSK) Präsenz auf dem Luftwaffenstützpunkt.
Vor Ort war natürlich auch der Deutsche BundeswehrVerband, vertreten durch die fleißigen
Mitglieder seiner Truppen- und Standortkameradschaften. Auch der Vorsitzende Luftwaffe im
Bundesvorstand, Oberstleutnant i.G. Detlef Buch,
nutzte die Gelegenheit für Gespräche vor Ort. Zeitweise herrschte regelrechter Hochbetrieb am Info-Stand des DBwV. Hunderte Menschen wollten
am Glücksrad drehen und einen der Preise ergattern. All das für den guten Zweck: Durch die Erlöse
und Spenden kam wieder ein beträchtlicher Betrag
für die Stiftungen des Verbands zusammen.
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MCWOLGOCPFCDUEJTGEMGPŤȜDGTŞ/GPUEJGPMCOGP
nach Neuburg.
Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner
(r.) wurde am Stand des DBwV vom Vorsitzenden LuftwafHG1DGTUVNGWVPCPVK)&GVNGH$WEJDGITȜV
41
T
Fotos: Henning
42
Unangenehme
Begegnung. Nur
der Schutzanzug
bewahrt den
„Randalierer“ vor
ernsthaften Verletzungen.
versorgung eines Einsatzsoldaten dar. Schließlich
demonstrieren Feldjäger, wie man einen Angreifer
ohne Waffen abwehren und dingfest machen kann.
„Papa, sind das echte Autos von der Bundeswehr?“, fragt ein Steppke neugierig. Sein Vater
kann ihn beruhigen. Natürlich sind das echte
„Autos“. Unter anderem haben die Streitkräfte
einen GTK Boxer in der Version für Sanitätskräfte, einen Dingo 2 als Fahrzeug des Zentrums für
Operative Kommunikation und einen Eagle IV
mitgebracht. Die Besucher drängeln sich vor den
Fahrzeugen und erfahren etwa, dass der GTK Boxer sein Lenkrad rechts hat. Denn an der Gemeinschaftsproduktion waren mal die Briten beteiligt.
Als sie ausgestiegen sind, war es technisch zu aufwändig, die Konstruktion noch zu ändern.
Marktplatz statt Kaserne
Die Bonner informierten sich in der Innenstadt über die Dienststellen der Region
Angehörige des Wachbataillons demonstrieren, warum
sie Deutschland repräsentieren dürfen.
Erstversorgung im Einsatz: Sanitäter kümmern sich um
einen verwundeten Kameraden.
auch zu ihnen kommen. So oder so ähnlich könnte das Motto lauten, nach dem die Bundeswehr
im Herzen der Stadt Bonn ihre Leistungsschau
der besonderen Art präsentiert. Am Sitz der
Streitkräftebasis stellen sich vor allem die Dienststellen der Region vor. Die Schule für Diensthundewesen aus dem Eifelstädtchen Ulmen gehört
dazu. Uniformierte Hundeführer zeigen, wovon
jeder Hundebesitzer träumt: bedingungslose
Folgsamkeit der Vierbeiner, wenn Herrchen eine
Anweisung gibt. Sie demonstrieren auch, was die
Labradore und Schäferhunde alles können, wenn
sie ihren Schutzaufgaben nachkommen. Erschnüffeln von Sprengstoff – kein Problem. Und
eben aggressive Randalierer stoppen, zur Not mit
einem gezielten Biss in den Arm. Die blauen Flecken am Arm des Störer-Darstellers zeugen davon, wie schmerzhaft eine Begegnung tatsächlich
gewesen wäre, wenn er den Schutzanzug nicht
getragen hätte.
Was die Soldaten des Wachbataillons beim Exerzieren so alles mit ihrem Paradegewehr anstellen
können, lässt ebenfalls die Münder bei dem einen
oder anderen Zuschauer offen stehen. Ein geschickter Wurf, Drehung, scheinbar mühelos auffangen –
dafür gab’s Beifall. Die Soldaten zeigen in exakter
Formation und im Gleichtakt, warum sie die erste
Visitenkarte Deutschlands für Staatsgäste sind.
Auch die Sanitäter fesseln die Aufmerksamkeit
der Besucher. Unter Zeitdruck stellen sie die Erst-
W
Wild zerrt der muskulöse Schäferhund am gut
gepolsterten Arm des „Täters“. Der wirkte eigentlich eher wie ein Opfer. Der Diensthund
der Bundeswehr hat den Mann gestellt und zu
Boden geworfen. Rund um das abgesperrte Vorführ-Areal nicken die Bonner Bürger anerkennend. Sie sind zum Tag der Bundeswehr gekommen, der zum zweiten Mal auf dem Marktplatz
der Bundesstadt ausgerichtet wird – und bereuen keine Minute.
Es reicht nicht, die Bürger einzuladen. Man muss
In der Bonner Innenstadt weckte auch die
Fahrzeugschau großes
Interesse.
Für die militärische Führung begrüßt Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur Streitkräftebasis, die Bürger. „Wir kommen gern zu den
Bonnern auf den Marktplatz“, sagt Schelleis. Im
vergangenen Jahr sei er in Nörvenich gewesen, wo
sich die Bundeswehr ebenfalls gut präsentiert habe.
Doch er habe schon von dem besonderen Flair der
Bonner Veranstaltung gehört. Das freut den Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan. Der lässt
es sich auch nicht nehmen, mit dem Inspekteur
zwei Runden im Bob-Simulator zu drehen, den die
Sportsoldaten mitgebracht haben. Und die beiden
legen eine respektable Zeit hin.
Natürlich sind zahlreiche weitere Dienststellen
und Truppenteile vertreten, etwa das Führungsunterstützungsbataillon 282, das Landeskommando
Nordrhein-Westfalen, der Sozialdienst, das Bundessprachenamt oder das Kommando Strategische
Aufklärung. Überall beantworten versierte Fachleute die Fragen der Besucher, verteilen Infomaterial und lassen sich fotografieren.
Einige wenige Demonstranten, die ihren Unmut über den Bundeswehrauftritt kundtun, versuchen die Aufmerksamkeit der Bonner auf sich
zu lenken. „Wir arbeiten auch dafür, dass man
dagegen sein darf “, hatte Schelleis zuvor gesagt.
Und rund 20 000 Bonner sehen es genauso. Sie
lassen sich nicht stören bei „ihrem“ Tag der Bundeswehr.
fh
Fotos: Fritsch
Bei Leo, Fuchs und Co.
Panzerangriff im Rahmen
des Heidesturms
Tag der Bundeswehr in Munster
Munster. Mit mehr als 17 000 Besuchern zeigte
sich der Tag der Bundeswehr in Munster als Publikumsmagnet. Wie an den 15 anderen Standorten stellten die deutschen Streitkräfte am größten
deutschen Heeresstandort ihre Aufgaben und Fähigkeiten vor, gaben tiefe Einblicke in ihren Alltag
und präsentierten sich als attraktiver Arbeitgeber.
Die Veranstaltung inmitten der Bürger bot Gelegenheit zu Begegnungen und Gesprächen. Interessierte konnten so erfahren, was die Angehörigen
ihrer Streitkräfte umtreibt und dass es die Menschen sind, die die Bundeswehr ausmachen. Mit einer abwechslungsreichen Mischung aus Volksfest
und Informationsveranstaltung wurde dieses Ziel
ohne Abstriche erreicht.
Mittelpunkt des Veranstaltungsbereichs war
die Tribüne des Truppenübungsplatzes Munster
Süd, darüber hinaus fanden Programmpunkte in
der nahegelegenen Freiherr-von-Boeselager-Kaserne und an der Bahn der Selbstüberwindung
statt. Natürlich waren Gefechtsfahrzeuge ein
Schwerpunkt, denn in der Garnison schlägt mit
dem Ausbildungszentrum Munster das Herz der
gepanzerten Kampftruppen und der Heeresaufklärungstruppe. Das Großgerät sowie die Ausbildung der Panzer- und der Panzergrenadiertruppe,
der Heeresaufklärer sowie der Artillerie stießen
bei den Besuchern auf riesiges Interesse. Die Soldaten stellten ihre traditionell nach Raubtieren
benannten Gefechtsfahrzeuge vor, darunter den
neuen Schützenpanzer Puma und mit dem Leopard 2A7 die am weitesten entwickelte Variante
des deutschen Kampfpanzers. Dabei konnten die
insgesamt 32 Waffensysteme nicht nur besichtigt
werden, eine ganze Reihe davon zeigte im Rahmen
der Vorführung „Heidesturm“ auch mehrfach
eindrucksvoll ihre Leistungsfähigkeit. Darüber
hinaus riefen die Landung von Fernspähern sowie
die Vorführungen des Kommandos Spezialkräfte
und der Einsatz von Diensthunden viel Beifall
hervor. Neben der Truppe präsentierten sich zivile
Dienststellen der Bundeswehr, das Deutsche Panzermuseum sowie viele Verbände, Organisationen
und Vereine dem Publikum. Natürlich war auch
Die Mitglieder der StoKa und ihre Angehörigen standen
über Stunden am Waffeleisen. Ergebnis: Ein Erlös von über
1500 Euro für die Soldaten und Veteranen Stiftung
der Landesverband Nord am Gründungsort des
DBwV mit dabei und das gleich mit zwei Pavillons.
Oberstleutnant Stephan Müller stellte mit mehreren Kameraden die Aufgabe der Ansprechpartner
im Einsatz vor und warb dafür um Freiwillige.
Gleich nebenan präsentierte sich die Standortkameradschaft um Oberstleutnant Jens-Oliver Kaiser den Besuchern. Glücksrad und Waffelbäckerei
wurden gut angenommen, die Informationsstände
waren den gesamten Tag gut besucht. Der Waffelund Spendenerlös kommt der Soldaten und Veteranen Stiftung des DBwV zugute.
Mutige Besucher konnten an Klettertürmen Kraft und Geschicklichkeit beweisen, für
Kurzweil sorgten das Heeresmusikkorps Hannover und mehrere zivile Bands, eine große Zahl
von Informationsständen, Mitmachmöglichkeiten und Inseln mit leiblichen Genüssen. Für den
Nachwuchs war durch ein kinder- und jugendgerechtes Programm gesorgt, bei dem Spiel und Spaß
im Mittelpunkt standen.
„Dieser Tag ist ein schönes Zeichen, wie sehr die
Bundeswehr in Munster verankert ist und wie sie
dafür Dankeschön sagt“, stellte der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil fest. Für den Stellvertretenden Bürgermeister der Stadt, Detlef Roggosch,
Die Heeresflieger waren mit dem Hubschrauber NH 90 vor Ort.
war die Veranstaltung „Ausdruck des guten Miteinanders von Bundeswehr und Gemeinde.“
Der Kommandeur des Ausbildungszentrums
Munster, Brigadegeneral Norbert Wagner, hatte
den Besuchern bei seiner Begrüßung am Vormittag den Sinn der Veranstaltung so erläutert: „Der
Tag der Bundeswehr bietet Ihnen die Möglichkeit,
die Bundeswehr, ihre Menschen und ihren Auftrag
in der gesamten Breite und Vielfalt aus erster Hand
kennenzulernen.“ Dieses Angebot der Truppenteile und Dienststellen wurde von der Bevölkerung
der Heidestadt und vielen auswärtigen Gästen
intensiv wahrgenommen. Besucherandrang, Stimmung und Ablauf ließen am Abend nur einen
Schluss zu: Der Tag der Bundeswehr in Munster
war ein voller Erfolg!
jf
Aktive und ehemalige Soldaten konnten
sich am 30-Meter-Turm beweisen.
Über Zuschauermangel
konnte in Munster
niemand klagen.
43
HEER
Fotos: xxxxx
44
SAZV: Eine erste Bestandsaufnahme
Brigadegeneral Gunter
Schneider berichtete von
seinen praktischen Erfahrungen mit sechs Monaten
SAZV.
Oberstleutnant Thomas Teske,
Referent aus dem Kommando
Heer, stellte sich den Fragen zur
Umsetzung der SAZV.
B
Bad Saarow. Es ist das Thema, das zurzeit in der
Bundeswehr für jede Menge Gesprächsstoff sorgt:
die Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV). Unbestritten ist: Die SAZV ist gesetzlich notwendig,
da die EU-Arbeitszeitrichtlinie keine Ausnahme
für die deutschen Streitkräfte zulässt. Ebenso unbestritten ist, dass die Gesundheit des Menschen
stets im Vordergrund stehen muss: Es darf keinen
unachtsamen Umgang mit den Ressourcen der anvertrauten Soldaten und ihrer Lebenszeit geben –
weder in der Bundeswehr noch anderswo. Wo liegt
dann der Haken? Die Antwort: Vielerorts hapert
es noch an der Umsetzung.
Um eine erste Bestandsaufnahme aus der Truppe heraus vorzunehmen, hat der Vorstand Heer im
DBwV Anfang Juni wieder Vertreter
aus verschiedenen Gremien zu einer
Tagung ins brandenburgische Bad
Saarow eingeladen. Vertrauenspersonen und Personalräte haben den Finger am Puls der Truppe – so lässt sich
ein verlässliches Lagebild zeichnen.
Doch auch die Sicht der militärischen
Führung wurde stets berücksichtigt:
Generalmajor Alfons Mais, Chef des
Stabes Kommando Heer, und Brigadegeneral Gunter Schneider, Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9,
konnten ihre Sichtweisen mit der bisherigen Umsetzung der SAZV wiedergeben.
Eine Herausforderung sind die oftmals fließenden Grenzen. Wer ist noch im Grundbetrieb oder
schon in der Ausnahme? Das führt zu unterschiedlichen Wahrnehmungen. Aus dem Blickwinkel
des Kommandos Heer müsse es etwas geben, das
zwischen mandatiertem Einsatz und Grundbe-
trieb liegt, sagte Generalmajor Mais. „Wir müssen
die Balance finden zwischen der Zielsetzung der
EU-Arbeitszeitrichtlinie und der Einsatzbereitschaft“, so Mais weiter. Zudem müsse man weiter
gemeinsam am Abbau der Bürokratie arbeiten.
Zu viel Bürokratie und ein zu hoher administrativer Zusatzaufwand: Dies sind auch wesentliche Kritikpunkte, die Brigadegeneral Schneider
anbringt. „Einführungschaos und Dokumentendichte waren ein echtes Akzeptanzhindernis zu
Beginn“, sagte Schneider, der als Brigadekommandeur des Heeres von seinen praktischen Erfahrungen mit sechs Monaten SAZV berichtete. Schneider beklagt einen „erheblichen planerischen
Mehraufwand“ und machte das am Beispiel
eines mehr als 14-tägigen Truppenübungsplatzaufenthaltes eines Bataillons seiner Brigade unter Grundbetriebsbedingungen fest: Schon im
Vorfeld des Übungsplatzaufenthalts musste die
voraussichtliche zeitliche Mehrbelastung insbesondere für die Spezialisten (zum Beispiel MunitiGeneralmajor Alfons
Mais, Chef des Stabes
Kommando Heer (l.), und
der Vorsitzende Heer im
DBwV-Bundesvorstand,
Oberstleutnant Thomas
Behr.
HEER
Daumen nach oben: Trotz Schwierigkeiten bei der Umsetzung der SAZV
waren sich alle Teilnehmer der Tagung in Bad Saarow einig, dass eine
moderne Arbeitszeitregelung auch für die Streitkräfte gelten muss.
onstrupp, Feldküchentrupp) minutiös kalkuliert Arbeitszeitregelung auch für die Streitkräfte gelwerden, um den Übungsplatzaufenthalt noch ten muss. Die Sicht des DBwV zur EU-Arbeitsinhaltlich sinnvoll und zweckmäßig gestalten zu zeitrichtlinie und zur SAZV gab der Vorsitzende
können. Darüber hinaus konnte für eine größere Heer wieder. „Die Streitkräfte müssen es schaffen,
Anzahl der Übungsplatzteilnehmer der unmittel- den Spannungsbogen zwischen der Funktionalität
bar im Anschluss an den Truppenübungsplatzau- und verlässlichen sozialen Rahmenbedingungen
fenthalt eingeplante Dienstausgleich dann doch für die Soldaten und ihre Familien zu gewährleisnicht gewährt werden, da diese Soldaten dann ten“, sagte Oberstleutnant Thomas Behr. In der
für eine der Brigade kurzfristig befohlene Vor- jetzigen umfassenden Mangelwirtschaft, die sich
führung für einen hochrangigen Besucher einge- ja auch besonders auf die nicht vorhandenen Aussetzt werden mussten. Dies zog in der Folge eine bildungsmittel erstreckt, sei die letzte Ressource
weitere Umplanung in dem betroffenen Verband kontingentiert worden – die Zeit, betonte das Bunbeziehungsweise Kompanie nach sich. Zudem desvorstandsmitglied. Behr weiter: „Aber hierin
sei seit Einführung der SAZV insbesondere für liegt gleichzeitig die Chance für die Zukunft, sich
das Führungs- und Schlüsselpersonal der Brigade noch mehr an den Menschen zu orientieren, denn
(Bataillonskommandeure, Kompaniechefs oder ihre Motivation beeinflusst die Einsatzbereitschaft
Kompaniefeldwebel) bei unveränderten Aufga- der Streitkräfte am meisten. Fehlende Ausrüstung
ben und auch Erwartungshaltungen an dieses und Mittel können in Zukunft nicht mehr durch
Personal, deren individuelle zeitliche Mehrbelas- ausufernde Arbeitszeiten kompensiert werden.
tung im Grundbetrieb sehr deutlich gestiegen und Im Gegenteil: Mit mehr Ausrüstung können viele
damit die Einhaltung der Auflagen der SAZV für Probleme bei der Arbeitszeit aufgefangen werden.
diese Soldaten eine große Herausforderung. Und: Außerhalb der Einsatzzeiten müssen wir eine Plan„Der Stundensparzwang steht dem Herstellen barkeit des Dienstes zurückgewinnen.“
yb
und Halten der Einsatzbereitschaft entgegen“, sagte der Brigadekommandeur, der auch technische Probleme moniert. So sei das
Arbeitszeiterfassungs-Tool nicht
ausgereift. „Die Fehlerkorrektur
kostet Zeit und bindet Personal“,
sagt Brigadegeneral Schneider.
Durch den Verwaltungsaufwand
der SAZV werde mindestens ein
Soldat pro Kompanie gebunden –
und das ganztags.
Im Anschluss an die Ausführungen Brigadegeneral Schneiders
entflammte eine leidenschaftliche
Debatte – einig waren sich aber Die Umsetzung der Soldatenarbeitszeitverordnung sorgt in der Bundeswehr
alle Beteiligten, dass eine moderne für viel Gesprächsstoff – so auch bei der Tagung in Bad Saarow.
Oberstabsfeldwebel Armin Mack,
Sprecher Vertrauenspersonenausschuss des Heeres:
Die Einführung der SAZV ist aktuell
ein brennendes Thema. Im Vergleich zu
den anderen TSK und Org-Bereichen
sind wir bei der SAZV mit den Durchführungsbestimmungen des Heeres
schon wesentlich weiter. Dennoch gibt
es einige Punkte, die nachzubessern
sind, etwa die Regelung nach Wach-,
Sonder- und Ordnungsdiensten. Im
Nachgang eines 24-Stunden-Dienstes
muss den Soldaten die Möglichkeit
gegeben werden, am nachfolgenden
Tagesdienst teilnehmen zu können.
Zudem muss die finanzielle Vergütung
signifikant erhöht werden.
Oberstleutnant Robert Thiele,
Vorsitzender Bezirkspersonalrat Heer:
In der Ausnahme muss die finanzielle
Vergütung zwingend erhöht werden.
Viele Dienststellen des Heeres haben bis
heute keine automatisierte Zeiterfassung.
Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Ich bin mir sicher, dass die Akzeptanz zur gesetzlichen Arbeitszeit in der
Truppe dann nochmals deutlich steigt.
Ein neues Mitglied für den DBwV:
Hauptgefreiter Marcel Sturm,
1./GebVersBtl 8, Mitglied im GVPA und
im VPA des Heeres
Dem DBwV bin ich beigetreten, da ich
als gewählte Vertrauensperson in meiner
Einheit mich dazu verpflichtet habe,
die Interessen meiner Wählergruppe zu
vertreten. Den Verband sehe ich hier als
eine starke Interessenvertretung, um die
Laufbahn der Mannschaften im Dienstbetrieb mehr zu stärken und um hier
maßgeblich Verbesserungen in unserem
Sinne herbeizuführen.
45
HEER
Foto: KdoH
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Bezirkspersonalrat Heer: Ein starkes Team!
1. Reihe:
1. Stufe:
2. Stufe:
3. Stufe:
4. Stufe:
5. Stufe:
Stabsfeldwebel Frank Heidemann, Oberstleutnant Robert Thiele, Oberstleutnant Thomas Behr, Hauptmann Roland Ehrenberger, Hauptmann
Ralf Baasch, Oberstabsgefreiter Robert Kontny (v.l.)
Hauptfeldwebel Christian Seidel, Oberleutnant Mike Becher, Oberstleutnant Zibo Ottow (v.l.)
Stabsfeldwebel Stefan Schuhmann, Hauptmann Christian Weber, Stabsfeldwebel Oliver Plexnies, Stabsfeldwebel Andreas Matill, Major Dirk
Janowski, Oberstleutnant Jens-Oliver Kaiser, Oberstleutnant Lutz Meier (v.l.)
Hauptfeldwebel Karsten Eichmann, Hauptmann Heiko Schäfer, Stabsfeldwebel Jörg Ehring, Hauptfeldwebel Marco Ebert, Stabsfeldwebel Philip Raab, Stabsfeldwebel Frank Dolfen, Hauptmann Thomas Buhr (v.l.)
Margitta Wilkowski, Hauptmann Bernd Stark, Oberstleutnant Frank Gotthard, Leutnant Thomas Merten, Stabsfeldwebel Ewald Brunner,
Stabsfeldwebel Dirk Mayer-Urban (v.l.)
Edmund Schmitz, Stabsfeldwebel Michael David, Stabsfeldwebel Jens Leinweber, Oberstleutnant Wolfgang Spindler (v.l.)
Das Heer auf der ILA
„Luftbeweglichkeit des Heeres ist
von essentieller Bedeutung“
E
Der NH90 hat die Soldaten
abgesetzt, in der Luft sorgt
ein Kampfhubschrauber Tiger
für Sicherheit: Auf der ILA
demonstrierte das Heer, wie
wichtig die Luftbeweglichkeit
der Landstreitkräfte ist.
Ausstellungsareal der Bundeswehr die Flugzeuge
der Luftwaffe den größten Raum ein, doch der
Anteil des Heeres ist beachtlich. Die vielen Besucher können nicht nur die Drehflügler Tiger und
NH90 bewundern, sondern auch die unbemannten Aufklärungssysteme der Landstreitkräfte,
wie etwa LUNA, KZO oder die Kleinstdrohne
Mikado. Sogar ein Spähwagen vom Typ Fennek
der Heeresaufklärungstruppe steht zwischen den
Fluggeräten der Bundeswehr.
Foto: Bombeke (3)
„Ein kleines Stück des Himmels gehört immer
noch dem deutschen Heer“ – diese Worte eines
seiner Amtsvorgänger wiederholte der Inspekteur
des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, bei seinem Besuch auf der Internationalen Luft- und
Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin.
Bei einem Rundgang auf dem Gelände in Schönefeld wird schnell klar, was Generalleutnant
Vollmer damit meint: Zwar nehmen auf dem
Begleitet vom Inspekteur
des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer,
verschaffte sich Verteidigungsministerin Ursula
von der Leyen ein Bild
der bei ILA dargestellten
Fähigkeiten des Heeres.
Im ILA-Konferenzzentrum erläutert Generalleutnant Vollmer vor einem geladenen Fachpublikum, warum die Luftbeweglichkeit eine so
große Rolle für das Heer spiele. Zum einen hätten sich Tiger und NH90 im Afghanistan-Einsatz bestens bewährt. Als Regionalkommandeur
habe es ihm 2013 ein gutes Gefühl gegeben, mehr
Verantwortung übernehmen zu können, erklärte
Vollmer. Mit der Neuausrichtung der Streitkräfte
sei zudem die Luftbeweglichkeit des Heeres in
feste Strukturen gebracht worden: „Die Division Schnelle Kräfte ist der entscheidende zweite
Standpfeiler für das deutsche Heer“, sagt Vollmer.
In diesem Bereich laufe auch die Kooperation mit
niederländischen Verbänden ausgezeichnet, sagte
der Inspekteur des Heeres: „Deutsche und Niederländer profitieren davon – man kann voneinander lernen.“
Schon zuvor hatte der Kommandeur des Amts
für Heeresentwicklung, Generalmajor Wolfgang
Köpke, im Gespräch mit dem Vorsitzenden Heer
im Bundesvorstand, Oberstleutnant Thomas
Behr, die Wichtigkeit der Luftbeweglichkeit betont: „Die Dimensionen der Luftbeweglichkeit
der Landstreitkräfte sind für das erfolgreiche
Bestehen im Gefecht von essentieller Bedeutung.
Aber: Ohne die Kapazitäten der Luftwaffe ist das
auch nur die halbe Miete.“ Köpke diskutierte am
Stand des Heeres in einer kurzen Podiumsdiskussion gemeinsam mit Generalmajor Andreas Marlow, Kommandeur der Division Schnelle Kräfte,
und weiteren Experten genau dieses Thema. Hier
wurde auch die Bandbreite der luftbeweglichen
Operationen des Heeres dargestellt: Sie reicht
vom Kampf in und aus der Luft, etwa mit dem
Kampfhubschrauber Tiger, über den luftgestützten Einsatz mit luftbeweglicher Infanterie, Luft-
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Foto: Bundeswehr
HEER
landeoperationen und Lufttransport bis hin zu
Unterstützungsaufgaben wie Führung oder Aufklärung.
Generalleutnant Vollmer gab auch noch einen
kleinen Ausblick in die Zukunft. Die Lebensdauer einiger Drohnen des Heeres stoße bald an ihre
Grenzen. Diese müssten durch neue Systeme ersetzt werden, um nicht bei einer entscheidenden
Fähigkeit Defizite zu erleiden. Andere betagte
fliegende Systeme müssten länger als ursprünglich geplant eingesetzt werden. So habe die Bell
UH-1D noch drei weitere Jahre vor sich, da die
Entscheidung über SAR erst sehr spät gefallen sei,
sagte Generalleutnant Vollmer.
Tags darauf war der Inspekteur des Heeres
erneut bei der ILA. Dieses Mal nahm sich Generalleutnant Vollmer viel Zeit, um Gespräche
mit „seinen“ Soldaten vor Ort zu führen. Vollmer
konnte sich dabei mit Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen austauschen, die bei ihrem
Messerundgang natürlich auch das Heer und seine Soldaten besuchte.
yb
Oberstleutnant Thomas Behr (l.) im Gespräch mit Generalmajor Wolfgang Köpke (M.) und Generalmajor Walter Spindler,
Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres
LUF T WAFFE
60 Jahre Luftwaffe – zum JubiläWOGTJKGNVFKGUGT'WTQƒIJVGTFGU
Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 eine Sonderlackierung.
Drängende Themen
in der Luftwaffe
Die Zielgruppentagung der Luftwaffe während der ILA 2016 offenbarte Lücken bei
der Fähigkeit A400M ebenso wie bei der Umsetzung der SAZV
Point of no Return überschritten
„Die Fähigkeit A400M entwickelt sich nicht so wie
geplant und wir sind Getriebene durch die Außerdienststellung der Transall im Jahr 2021. Den Point
of no Return haben wir allerdings schon längst
überschritten.“ Mit diesen Worten brachte Generalleutnant Karl Müllner die derzeitige Situation
rund um den problembelasteten Militärtransporter
auf den Punkt. Anlässlich der Zielgruppentagung
Luftwaffe des DBwV berichtete der Inspekteur der
Luftwaffe von den aktuellen Weiterentwicklungen
in der Teilstreitkraft.
Zwar rechne die Luftwaffe mit einer Auslieferung weiterer fünf A400M in diesem Jahr, allerdings gab Müllner auch zu bedenken, dass der neue
Militärtransporter schon allein aufgrund der erforderlichen Startbahnlänge nicht alle Aufgaben der
Transall übernehmen könne. So sei die Landebahn
in Gao/Mali zu kurz, sodass dort nach 2021 kein
Lufttransport durch die Bundeswehr mehr möglich
sei. Eine Fähigkeitslücke, auf die Müllner regelmäßig hinweise. Ob diese in Kauf genommen werde,
müsse aber die Politik entscheiden.
Aufweichung der SAZV
Anfang Juni waren auf Einladung des Vorstands
Luftwaffe im DBwV Angehörige aller Waffensysteme der Luftwaffe in Berlin zusammengekommen, um über die drängendsten Themen in ihrer
Teilstreitkraft zu beraten. Mit dabei waren auch
Vertreter der in der Luftwaffe bestehenden Interessenverbände sowie des fliegenden Personals der
Polizei. Zur Sprache kamen Fähigkeitslücken und
Personalmangel ebenso wie das übergreifende Thema Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV).
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch, Vorsitzender
Luftwaffe im BundeswehrVerband, ging auf einige
Details der Verordnung ein und belegte, dass die
Regelungen nicht so starr seien wie allgemein behauptet. So sei die Vorschrift eines „regelmäßigen“
Dienstes von 41 Stunden pro Woche bereits erfüllt,
wenn auf das Jahr gerechnet mehr als 50 Prozent
des Dienstes so geleistet werde. Auch sei die Liste der Abweichungen nicht abschließend und die
„Schallmauer“ von 48 Wochenstunden werde erst
mit einem Aufbau von rund 340 Überstunden im
Jahr überschritten.
Anlass zur Besorgnis sah Buch hingegen in der
Aufweichung der Ausnahmen von der SAZV. So
sei die kürzlich getroffene Entscheidung des Verteidigungsministeriums, das Verstärkte Air Policing
Baltikum ab sofort als einsatzgleiche Verpflichtung
anzusehen, einerseits der richtige Schritt in Richtung Einsatz, da diese Verpflichtung durch den
Bundestag mandatiert gehöre. Andererseits ständen
den Soldaten künftiger Kontingente nur die wesentlich schlechteren zeitlichen und finanziellen Vergütungsmodelle als Ausgleich für mehrgeleisteten
Dienst zur Verfügung. Hinzu komme, dass „alles,
was an Übung und Training für diese neue einsatzgleiche Verpflichtung anzusetzen ist – und dies ist
wohl der halbe Tagesdienst in der Luftwaffe – nach
Nummer 206 der zuständigen Durchführungsvorschrift zur SAZV auch als Ausnahme zu werten ist.“
Somit sei ein Hintertürchen zur Aushöhlung der
gesetzlichen Arbeitszeit aufgestoßen worden. Dies
könne nicht im Interesse des Arbeits- und Gesundheitsschutzes des Gesetzgebers sein, betonte Buch
und versicherte, dass der Vorstand Luftwaffe ein
waches Auge darauf habe.
Angehörige aller Waffensysteme und die Interessenverbände der Luftwaffe
diskutierten Gegenwart und Zukunft der Teilstreitkraft.
Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Karl Müllner: Spürbare
Verbesserungen beim Material
in ein bis zwei Jahren
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter
Bartels (r.) war der Einladung von
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch (l.)
gern gefolgt.
Fotos: Hepner
48
LUF T WAFFE
Mehr an Material und Personal
Optimistisch blickte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, in die Zukunft der Streitkräfte: „Wir müssen jetzt nicht mehr
befürchten, dass von Jahr zu Jahr weniger Geld für
die Verteidigung zur Verfügung steht. Derzeit sind
wir im Bundestag damit beschäftigt sicherzustellen,
dass das angekündigte Mehr an Material und Personal auch finanziert werden kann.“
Dass die Trendwende Personal auch zu Problemen führen könnte, erfuhr Bartels von den anwesenden Ausbildern der Luftwaffe. Durch den geringeren Flugbetrieb dauere die Ausbildung heute
länger und eine massive Einstellungswelle könne
schnell zu einem Ausbildungsstau führen.
Fehler vergangener Einsätze nicht wiederholen
Die aktuell einberufenen Trendwenden stimmen
auch den Inspekteur Luftwaffe optmistisch, „dass
wir in den fliegenden Verbänden in ein bis zwei
Jahren spürbare Verbesserungen bei der materiellen Ausstattung verzeichnen können.“ Die Trendwende Personal helfe zwar nicht, die Lücken zu
schließen, gebe aber die Möglichkeit, in der SollOrg nachzusteuern und so die Voraussetzung für
mehr Personal zu schaffen.
Die aktuelle Einsatzbelastung der Luftwaffe übersteige laut Müllner in Vielfalt und Gleichzeitigkeit alles bisher Dagewesene. Zur weiterhin provisorischen
Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei merkte der
Inspekteur an: „Wir wollten die Fehler vergangener
Einsätze nicht wiederholen, aber zum einen sind die
Infrastruktur-Verfahren der Bundeswehr dringend
weiterentwicklungsbedürftig, zum anderen hat uns
Das freundliche Team des Landesverbands Ost am
DBwV-Stand auf der ILA
die Türkei noch keine Baugenehmigung erteilt.“ Die
vom Ministerium angekündigte Verlegung von Heron-Drohnen nach Mali billige Müllner, allerdings
nur als Überbrückungslösung. Seine Begründung:
So werde Relevanz erzeugt – ein guter Zeitpunkt,
das Thema unbemannte Luftraumüberwachung ins
Parlament einzubringen. Außerdem beabsichtige er,
in die unbemannte Überwachung auch Kameraden
in Deutschland einzubeziehen, die nicht auslandsverwendungsfähig seien.
Programmpunkt ILA
Die Zielgruppentagung fand parallel zur ILA 2016
statt – natürlich war ein Programmpunkt der Besuch der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin-Schönefeld. Dort zeigte die
Bundeswehr als größter Einzelaussteller und in
Flugvorführungen ihre Fähigkeiten. Highlights
waren neben Flugshows von Eurofighter, CH-53,
NH-90 und A400M auch die Darstellungen einer
militärische Evakuierung, eines Feuerlöscheinsatzes
und des Abseilens von Soldat und Hund aus dem
Hubschrauber.
Insgesamt zeigten auf der Großveranstaltung
mehr als 1000 Aussteller aus 37 Ländern ein breites
Spektrum an Hightechprodukten sowie Entwicklungsprojekten und begeisterten die rund 150 000
Besucher. Der DBwV präsentierte sich mit einem
Stand direkt neben dem Static Display der Bundeswehr. Dort boten die Vertreter des Landesverbands
Ost den Besuchern neben Informationen, Werbeartikeln und Spaß am DBwV-Kicker auch eine
Rechtsberatung für Mitglieder an, die äußerst gut
angenommen wurde.
ch
Hauptfeldwebel Björn Kraus,
Nato E-3A-Verband, Geilenkirchen, Vorsitzender TruKa Nato Awacs, stellvertretender Vorsitzender StoKa Geilenkirchen:
„Es gab in den letzten drei Tagen so viele
Themen zu besprechen, dass die Tagung
gut und gerne eine ganze Woche hätte
dauern können. Sehr viele Punkte werde ich
in die TruKa und StoKa mitnehmen. Im Prinzip sind die Herausforderungen bei allen
identisch: Zeit, Personal und Material. In
meiner Dienststelle ist die Umsetzung der
SAZV aktuell das
wichtigste Thema,
denn der Auftrag
der Nato ist mit
der Verordnung
nur eingeschränkt
vereinbar. Derzeit
werden so viele
Überstunden
aufgebaut, dass der vorgeschriebene
Stundenabbau die Einsatzfähigkeit des
deutschen Anteils gefährden würde.“
Hauptmann Ingo Weber,
S1 SG-Leiter Führungsunterstützungsbereich der Luftwaffe, Köln-Wahn:
„Viele der auf dieser Zielgruppentagung
behandelten Punkte werde ich in meine
Stabslage mitnehmen und dort ansprechen. Wir haben hier Informationen aus
erster Hand erhalten, vom Wehrbeauftragten ebenso wie vom Inspekteur, der auf die
Weiterentwicklung der Luftwaffe eingegangen ist und
mit dem ich
mir noch mehr
Zeit gewünscht
hätte. Wichtig
war für mich
aber auch die
Möglichkeit
zum Networking mit Kameraden aus den
fliegenden Verbänden.“
Hauptmann a. D. Bernd Decker,
Geschäftsführer Bundesverband der Militärischen Flugsicherung Deutschlands:
„Dank des Gesprächs mit dem Inspekteur
konnte ich hier einen großen Teil der
Fragen klären, die mir am meisten auf den
Nägeln brannten. Auch war die Anwesenheit der Polizei eine gute Möglichkeit, über
den Tellerrand hinauszuschauen und so
festzustellen,
dass sich andere Behörden
mit ähnlichen
Problemen herumschlagen.
Die Einbettung
der Tagung in
die ILA war das i-Tüpfelchen; dort konnte
ich wichtige Gespräche führen, die mir bei
meiner Arbeit helfen werden.“
7PVGTFGPŞ$GUWEJGTPYCTCWEJ
Ursula von der Leyen.
49
LUF T WAFFE
Foto: Hepner
50
Fähigkeitslücke gehört
geschlossen
A400M kann Transall ab 2021 nicht in allen operativen Fähigkeiten ersetzen
Der Hintergrund dieser schlichten Lagebeurteilung ist ganz einfach zu erklären: Die derzeit
noch im Dienst befindliche Transall C-160 wird
in der bis 2021 betriebenen Version ESS (erweiterter Selbstschutz) definitiv außer Dienst gestellt
werden. Hierüber sind sich inzwischen alle Vertreter aus Militär, Politik und Wirtschaft einig.
Der A400M, der der Transall nachfolgen wird, ist
für Langstreckenflüge mit hoher Beladung konzipiert. Dieses Flugzeug kann letztlich doppelt
so viel transportieren wie die Transall, doppelt so
lange und doppelt so schnell fliegen. Nur wenn
es um den geschützten taktischen Lufttransport
geht, kann der A400M auf absehbare Zeit nicht in
die Bresche springen. Diese Fähigkeit wird jedoch
bei aktuellen und wohl auch zukünftigen Einsatzszenarien eine wichtige Rolle spielen. Sei es das
Absetzen von Fallschirmspringern, das Betanken
von Hubschraubern, die Evakuierung deutscher
Staatsbürger oder auch das Landen auf unbefestigten Pisten – alles Dinge, die der A400M noch
nicht kann und alles operative Fähigkeiten, bei
denen die Hinnahme einer Fähigkeitslücke nicht
akzeptabel scheint.
Daran, dass der A400M quasi alternativlos in die
Luftwaffe eingeführt wird, wird sich wohl nichts
ändern. Auch wenn er auf sich warten lässt und
die gelieferten Maschinen eine lange Mängelliste
vor sich her schieben – dieses Flugzeug wird das
Rückgrat des europäischen militärischen Luft-
transports werden. Ergänzt werden soll es durch
geschützte Kleinflächenflugzeuge, die überwiegend taktisch operieren und die in Größe eines
eigenen Geschwaders beschafft werden könnten.
Woher die Menschen kommen sollen, ist noch offen. Ebenso wie, wo und wann sie für ihre Aufgabe ausgebildet, zertifiziert und qualifiziert werden
sollen. Nur eines ist heute schon klar: Wenn ein
neues geschütztes Kleinflächenflugzeug im Jahr
2021 zur Verfügung stehen soll, müssen die Planungen und Beschaffungsentscheidungen noch in
diesem Jahr fallen. Ansonsten klafft ab 2021 eine
Fähigkeitslücke, die niemand ernsthaft wollen
kann.
db
Erster Teilerfolg steht: „Technikerzulage“ auch ohne
vollständige Professionalisierung
Inspekteur Luftwaffe vereinfacht bestehende Regelung
S
Sie ist erst einige Monate alt und sorgt trotz Neufassung für Verwirrung unter dem flugzeugtechnischen Personal sowie den verantwortlichen
Vorgesetzten: die Zentrale Dienstvorschrift (ZDv)
1454/1 vom März 2016. In dieser Vorschrift werden die Stellen- und Erschwerniszulagen der Bundeswehr geregelt. Für die darin enthaltene landläufig als „Technikerzulage“ benannte Zulage ist unter
anderem die Ziffer 403 verantwortlich. In dieser
heißt es, dass „ggf. zusätzliche Abschlüsse von Aus, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahmen, Berechtigungen oder Lizenzen o. ä. zuerkannt wurden, die
vorgeschrieben sind, um die übertragenen zugeordneten Fachtätigkeiten ausüben zu können“.
Dies ist der Verweis auf die in der Luftwaffe im
Jahr 2013 eingeführte sogenannte Professionalisierung, eine Art Weiterbildung, die mit dem Ab-
schluss „Maintenance Ready“ endet. Somit wird
den potenziellen Empfängern der Technikerzulage
nicht nur die erforderliche Ausbildung und Tätigkeit auf einem Dienstposten, sondern zusätzlich
auch noch eine Art Weiterbildung als Zahlungsvoraussetzung ins Hausaufgabenheft geschrieben.
Wie wir bereits in der letzten Ausgabe berichteten,
führte dies im Einzelfall sogar zu Rückforderungen von Zulagen und regelmäßig bei Disziplinarvorgesetzten zu Unsicherheiten, denn was heißt
schon „ggf. [...] zu berücksichtigen“?
Diesem hat der Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Karl Müllner nun ein Ende gesetzt. Er hat
entschieden, dass die vollstände Absolvierung der
Professionalisierung nicht mehr als sofortige Anspruchsvoraussetzung für die Zulagengewährung
anzusehen ist. Der gewährende Disziplinarvorsetz-
te soll nun drei Monate nach Abschluss der Ausbildung und Zuerkennung der ATN Stufe 7 darüber
entscheiden, ob der Soldat selbstständig arbeiten
kann. Wenn dem so ist, wird die Zulage ohne vollständige Absolvierung der Professionalisierung
zuerkannt. Alle drei Monate wird dieses Verfahren
wiederholt, und zwar solange, bis die Professionalisierung vollständig abgeschlossen und der Status
„Maintenance Ready“ tatsächlich zuerkannt ist.
Somit hat der Inspekteur einen wichtigen Schritt
in die richtige Richtung gemacht. Die relevante
Vorschrift C2-270/0-2000-1 soll nun laut Aussage
des Kommandos Luftwaffe angepasst werden.
Sie können sich sicher sein – nicht nur der Vorstand Luftwaffe wird dafür sorgen, dass die Entscheidung nun auch auf dem Dienstwege schnell
und offen kommuniziert wird.
db
LUF T WAFFE
51
N
Fotos: Henning
Nach den Spießen und A1/S1-Offizieren die
Chefs: In einer dritten Zielgruppentagung lotete
der Vorstand Luftwaffe im DBwV gemeinsam mit
dem Kommando Luftwaffe die Erfahrungen der
Einheitsführer mit der Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) aus. Dabei zeigte sich: Vor allem der
höhere Verwaltungsaufwand und eine nach wie
vor bestehende Handlungsunsicherheit machen
den Vorgesetzten zu schaffen.
Das Kommando Luftwaffe war unter anderem wieder mit Brigadegeneral Rainer Keller und
Oberstleutnant i.G. Michael Stolzke in die Bonner
Bundesgeschäftsstelle gekommen. Die Stabsoffi-
SAZV: Nachdenken über die Ressource Zeit
Dritte Tagung des Vorstands Luftwaffe zur SAZV – nun waren die Einheitsführer gefragt
ziere erläuterten den Stand der Umsetzung der
SAZV aus Sicht der militärischen Führung und
beantworteten Fragen. Die rund 30 Teilnehmer
aus den Geschwadern, Batterien und sonstigen
Einheiten der Luftwaffe hatten zahlreiche Anliegen – etwa, wie die Dienstzeit auf Lehrgängen
bewertet oder Schichtdienst angerechnet werde.
Die neue Arbeitshilfe zur Soldatenarbeitszeitverordnung lag auf den Tischen der Teilnehmer. Sie
ist in Abstimmung mit den Kommandos der anderen Teilstreitkräfte/Organisationsbereiche und
auch der Beteiligungsgremien erarbeitet worden.
General Keller, Beauftragter des Kommandos für
die Umsetzung der SAZV, ermutigte die Einheitsführer, diese Arbeitshilfe als Grundlage zur Handhabung heranzuziehen. Sie sei zwar nicht rechtsverbindlich, fuße aber auf einer breiten Grundlage.
„Die SAZV bringt Unwuchten und Fehlentwicklungen erst richtig zum Vorschein“, betonte
Oberstleutnant i.G. Detlef Buch, Vorsitzender
„Die Zielgruppentagung des DBwV war
sehr informativ und ließ auch einen
Einblick in die positiven und negativen
Erfahrungen anderer Dienststellen zu.
Die geballte Kompetenz der Luftwaffe
zum Thema SAZV war anwesend –
so konnten viele Fragen und schon
entstandene Konflikte im direkten
Richten geklärt oder ein Lösungsweg
begonnen werden.“
Luftwaffe im DBwV. Die Schieflage im Verhältnis
von Auftrag und Mitteln, speziell der Personalausstattung, trete nun zutage. Der Gesundheitsschutz
und ein sensibler Umgang mit der Arbeitszeit und
-kraft stünden für den Verband im Vordergrund.
Zudem dürften Soldaten nicht schlechter gestellt
sein als der Rest der Gesellschaft. Das gelte vor allem für die Ausgleichsansprüche.
Buch erläuterte die Forderungen der Verbandes
zur Umsetzung: eine flächendeckende elektronische Erfassung der Dienstzeit und die Kommunikation und Information bis auf die unterste Truppenebene. Die Unterrichtung der Kommandeure,
Chefs, Spieße und Personalräte müsse fortgeführt
werden. Buch regte zudem an, eine „SAZV-Fibel“
oder Taschenkarte als schnelle Handlungshilfe zu
erstellen. Den Schwarzen Peter für die holprige
Einführung der SAZV wies er dem Ministerium
zu. „Es ist für die Ausgestaltung verantwortlich.“
Interessant wurde es, als in einem Workshop
die Teilnehmer ihre Gedanken zu verschiedenen
Aspekten der SAZV äußerten. Die Teilnehmer
machten geltend, dass die SAZV einen deutlich
höheren Koordinationsaufwand erfordere und
noch zu unübersichtlich sei. Es gebe zudem noch
zu wenige Kenntnisse bei Vorgesetzten. Die Berufszufriedenheit bei den Soldaten selbst steige
möglicherweise, mutmaßten die Teilnehmer. Aber
mit Blick auf Pausenvorschriften und sonstige
Rahmenregelungen könne auch Unmut entstehen.
Sie schlugen unter anderem vor, die Dienstpostenbesetzung zu verbessern. Dies gelte sowohl für die
Zahl der Stellen als auch für die Qualifikation der
-inhaber. So könne dem erhöhten Verwaltungsaufwand Rechnung getragen werden. Die SAZV sei
jedoch insgesamt vorteilhaft für die Bundeswehr.
General Keller wollte es dann ganz genau wissen. Er fragte, ob die Teilnehmer die Einsatzbereitschaft beeinträchtigt sähen. Hier gingen nur
wenige Hände hoch. Auch zur Frage, ob die administrativen Aufgaben der SAZV mit dem bestehenden Personal geleistet werden könne oder
ob der S1-Bereich verstärkt werden müsse, gab es
nur wenige Meldungen. Einige Teilnehmer mach-
„Diese Zielgruppentagung habe ich
trotz der Kürze von zwei halben Tagen
zum einen als enorm informativ
wahrgenommen, zum anderen bot
diese Veranstaltung aber auch eine
gute Gelegenheit zum Austausch und
der Adressierung von Fragestellungen.
Neben den positiven Erfahrungen mit
FGT5#<8YWTFGPCWEJ&Gƒ\KVGMNCT
zum Ausdruck gebracht.“
Oberstleutnant Jens Sauer
Dienststellenleiter Systemzentrum 25
ten geltend, dass diese Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden könne. Keller nahm alle diese
Eindrücke mit in seine Dienststelle. Sie fließen in
eine Evaluierung durch das Kommando ein, die in
diesen Tagen erstellt werden soll.
Was ist nun das Fazit? General Keller: „Ich bin
davon überzeugt, dass die gesetzliche Arbeitszeitverordnung richtig und wichtig für die Bundeswehr ist, auch wenn es bei der Umsetzung
noch hakt“. Die SAZV sei ein neues Instrument
der Inneren Führung und fester Bestandteil der
Führungskultur. Auch Oberstleutnant i.G. Buch
resümierte: „Wenn erst mehr Handlungs- und
Rechtssicherheit da sind, wird die Bundeswehr
profitieren.“
fh
Hauptmann Anja Volbeding
Inspektionschef 9./USLw
52
MARINE
Neues vom Vorstand
Marine
Fregattenkapitän
Marco Thiele
Moin Kameradinnen und
Kameraden,
das berühmte „Sommerloch“ lauert schon wieder. Womit soll es 2016 im sicherheitspolitischen
Bereich gefüllt werden? Da bietet sich vielleicht
der Kampf gegen den Waffenschmuggel des IS im
Mittelmeer an. Uns stellt sich die Frage, womit
dieser Kampf geführt werden soll – die Kabinettsentscheidung war zum Redaktionsschluss bereits
gefällt, das Bundestagsmandat sollte auch noch
vor der Sommerpause erweitert werden. Tatsächlich befinden sich ab Anfang Juli der Tender
Oberstabsbootsmann
Roy Meinhard
WERRA und das Minenjagdboot DATTELN
im Mittelmeer zur Teilnahme an der Operation
SOPHIA. Doch bereits für Flüchtlingsrettung
ist die DATTELN nur bedingt geeignet. Aber
von dort auch noch Boardingteams verbringen?
Womit? Wo werden die Hubschrauber dafür
stationiert? Auf dem Tender? Sicher wird auch
das irgendwie funktionieren – dank des Engagements unserer Soldatinnen und Soldaten. Aber
vielleicht denkt jetzt doch mal jemand aus der
politischen Führung über den Sinn des Ganzen
nach. Andere Nationen, die mehr Schiffe als wir
zur Verfügung haben, versuchen dennoch nicht
überall dabei zu sein.
Die SAZV hat weiter großen Einfluss auf das Leben in unserer Marine. Immer mehr Defizite und
Probleme für einen reibungslosen Betrieb in vorgegebener Zeit werden erkannt. Man muss aber
auch das Thema „Grundbetrieb“ hinterfragen
dürfen. Der Aufenthalt im Heimathafen gehört
mit Sicherheit dazu, dort werden die infrastrukturellen und personellen Voraussetzungen geschaffen. Das funktioniert jedoch beispielsweise
für Fregatten nur in Wilhelmshaven, nicht hingegen in Kiel, geschweige denn in Portsmouth.
So sieht es die Auslegung der Bestimmungen aber
vor: Hafen ist Grundbetrieb, völlig ignorierend,
dass der Aufenthalt im fremden Hafen fester
Bestandteil der „mehrtägigen Seefahrt“ ist. Es
werden Manöver vorbereitet, Proviant ergänzt,
Empfänge ausgerichtet und so weiter. Damit wäre
es nur konsequent, die mehrtägige Seefahrt im
eigenen Hafen zu beginnen und auch erst dort
wieder zu beenden.
Eine sonnige Zeit wünscht
Euer und Ihr Vorstand Marine
Ihr Engagement rettet Leben!
Sieger des Rettungsschwimmerwettbewerbs ausgezeichnet
D
Der Bundeswettbewerb „Schwimmen und Retten“ wurde im Jahr 2015 zum bereits 39. Mal
vom Deutschen BundeswehrVerband gemeinsam
mit der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft
(DLRG) und dem Verband der Reservisten der
Deutschen Bundeswehr (VdRdBw) ausgeschrieben. Traditionell findet die Siegerehrung im Juni
des Folgejahres statt.
So empfingen der Vorsitzende Marine im DBwV,
Fregattenkapitän Marco Thiele, der Leiter Ausbildung im Präsidium der DLRG, Helmut Stöhr, und
Oberstabsfeldwebel a.D. Harry Knaus, zuständig
für die militärische Ausbildung im Reservistenverband, die Abordnungen der siegreichen Verbände
an der Marinetechnikschule (MTS) in Parow.
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön dem
Kommandeur der MTS, Kapitän zur See Michael
Möding, für die Unterstützung und dem Kasernenfeldwebel, Stabsbootsmann Silvio Kraft, für
die Betreuung vor Ort.
Nach Grußworten durch den Oberst d. R. Martin Hammer, Vizepräsident Militärische Ausbildung im VdRdBw, und Knut Abramowski, Präsident der DLRG in Mecklenburg-Vorpommern,
hielt Helmut Stöhr die Festrede. Er betonte die
enorme Bedeutung der Schwimm- und Rettungsschwimmerausbildung im Allgemeinen und in der
Bundeswehr im Besonderen. Sein Dank ging an
alle Teilnehmer am Wettbewerb für deren ehrenamtliches Engagement.
Unter der bewährten Leitung von Harry Sass,
Beauftragter des Präsidiums der DLRG für den
Wettbewerb, wurden anschließend Urkunden, Pokale und Sachpreise verliehen. Zum Abschluss der
Veranstaltung forderte Fregattenkapitän Marco
Thiele die Teilnehmer auf, nicht nachzulassen in
ihren Bemühungen. „Bleiben Sie engagiert beim
Rettungsschwimmen und ermutigen Sie Ihre
Kameradinnen und Kameraden, es Ihnen gleichzutun. Ihr Engagement rettet Leben!“ Mit diesen
Worten beendete der Vorsitzende Marine den offiziellen Teil der Veranstaltung und eröffnete den
abschließenden Kameradschaftsabend.
mt
Harry Sass, DLRG, Fregattenkapitän Marco Thiele, Martin Hammer, Reservistenverband, und Knut Abramowski, DLRG
(v l.n.r.), mit zwei Preisträgern während der Siegerehrung in Parow
Fotos (2): Bundeswehr/Wilke
MARINE
Marineschule Mürwik vom
Marinehafen aus
Lehrgangsabschlussveranstaltung
FGT/CTKPGQHƒ\KGTETGY8++
E
„Ein beschlagener Pegasus hat keinen leichten
Flug“ – Mit diesen Worten von Stanislaw Lec verabschiedete der Kommandeur der Marineschule
Mürwik (MSM), Flottillenadmiral Carsten Stawitzki, am 27. Mai nach elfmonatiger Ausbildung die 195 erfolgreichen Absolventen der Crew
VII/2015 zum Ende des Lehrgangs für Offiziere
und Reserveoffiziere des Truppendienstes. Hierzu
begrüßte der Kommandeur neben dem Festredner
Vizeadmiral Rainer Brinkmann, Stellvertreter
unseres Inspekteurs und Befehlshabers der Flotte
sowie Unterstützungskräfte, viele treue Gäste aus
Bundes- und Landespolitik, aus Flensburg sowie
Umgebung, aus Wirtschaft und Kultur. Die Aula
war für die Anzahl der geladenen Gäste sowie der
Lehrgangsteilnehmer einfach nicht groß genug.
Also fand auch in diesem Jahr der Auftakt der
Lehrgangsabschlussveranstaltung wieder in der
Sporthalle der Marineschule statt, wo auch schon
Kaiser Wilhelm seine Ansprache an die jungen
Kadetten anlässlich der Einweihung der Marineschule im Jahre 1910 gehalten hatte: „Letztes
Jahr war es noch ein erster Aufschlag, dieses Jahr
nun schon eine Wiederholung, [...] nächstes Jahr
vielleicht ja schon eine neue Tradition?!“, so der
Kommandeur. Viele helfende Hände und kreative
Ideengeber hatten dafür in den letzten Tagen die
Sporthalle wieder würdevoll herausgeputzt: Mit
den Flaggen der Staaten unserer internationalen
Lehrgangsteilnehmer aus Frankreich, Algerien,
dem Libanon, dem Jemen, aus Kamerun, Benin
und Thailand sowie den Schiffsmodellen der grauen Einheiten unserer Flotte, auf denen die Kameraden in den zurückliegenden Wochen hautnah
erleben konnten, was Einsatz für die Marine von
heute bedeutet. Und traditionell wurde der Rahmen musikalisch gestaltet durch eine Abordnung
des Marinemusikkorps Kiel.
Nach seiner Begrüßung dankte der Kommandeur der Schule neben den zahlreichen externen
Gäste vor allem den Angehörigen der Kadetten:
„Natürlich sind Sie, Kameradinnen und Kameraden, alle freiwillig hier [...] und wie ich immer
gerne sage: Am artistischen Himmel des Lebens
muss jeder selbst seine akrobatischen Künste beweisen. [...] Wie wichtig ist und bleibt es deshalb
aber, die Familie immer als Netz und doppelten
Boden unter sich zu wissen!“ Ohne das engagierte
Stammpersonal aber wäre eine solche praxisnahe,
kompetenzorientierte, moderne Ausbildung nicht
möglich. Hierfür sprach der Kommandeur seinem
Team Lob und Anerkennung aus.
Die Crew – an der Marineschule Mürwik erPGWGTVUKEJFCU/CTKPGQHƒ\KGTMQTRULGFGU
Jahr aufs Neue
Eine Lehrgangsabschlussveranstaltung ist aber
nie Routine, so wie sich jede Crew immer wieder
finden muss. Vizeadmiral Brinkmann stellte den
Crewgedanken und seine Einzigartigkeit für die
jungen Kameradinnen und Kameraden in den
Mittelpunkt seiner Festrede: „Sie aber – so hoffe
ich – sollten unter dem Stichwort Familie noch
eine andere Erfahrung gemacht haben. Sie sollten erfahren haben, dass Sie die Herausforderung
der letzten elf Monate in den seltensten Fällen
allein und nur auf sich gestellt bewältigt haben.
Es waren regelmäßig die Gruppe, der Hörsaal,
Historische Aula der
Marineschule: Der
Ideenwettbewerb für
die Neugestaltung
ist ausgerufen.
53
54
MARINE
+O,CJTPCEJ5MCIGTTCMŤ5GKVGCP
Seite mit unseren britischen Freunden
Fotos (2): MSM
Vizeadmiral Rainer Brinkmann (2.v.l.) zeichnete die
beste nationale Lehrgangsteilnehmerin, Obergefreiter
OA Ulrike Schittenhelm (3.v.l.), aus.
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TȜDGTTGKEJVGKPFGT#WNCFKG1Hƒ
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die Inspektion oder die Crew, die Sie diese Leistungen haben meistern lassen. Natürlich mussten
Sie selbst auch persönlich ran, aber es waren die
Kameraden, die jetzt rechts und links von Ihnen
sitzen, mit denen Sie Härten und Herausforderungen, Entbehrungen und Erfolge teilten und
die Ihnen auch über manche Hürden und Hindernisse mit Rat und Tat hinweggeholfen haben.
Bewahren Sie sich auch diese Erfahrung im Herzen. In der Marine ist die Crew eine zweite Familie, in der Sie Halt und Unterstützung finden.
Sofern Sie den Crewgedanken pflegen und leben,
werden Sie ihren Lebtag von der Kameradschaft,
dem Miteinander und der Nestwärme der Crew
zehren.“
Wie jedes Jahr hatte auch diese Crew ihre
Bestpreisträger, die für ihre herausragenden Leistungen gewürdigt wurden. Als beste nationale
Lehrgangsteilnehmerin konnte sich in der Crew
VII/2015 Obergefreiter OA Ulrike Schittenhelm
durchsetzen.
Dieses Jahr stand die Lehrgangsabschlussveranstaltung in einem ganz besonderen Zeichen. Seit
2014 wird anlässlich der 100-jährigen Jahrestage
bestimmter Ereignisse des Ersten Weltkriegs, jener Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, durch die
verschiedensten Organisationen und zu den unterschiedlichsten Anlässen gedacht und gemahnt.
Es wäre sträflich gewesen, wäre mit den jungen
Kadetten im unmittelbaren zeitlichen Kontext
des 31. Mai nicht auch der Skagerrak-Schlacht gedacht worden, jener Seeschlacht, die das Geschick
unserer Marine und das Selbstverständnis des Marineoffizierkorps auf Jahrzehnte bestimmen sollte.
Wer heute die historische Aula der Marineschule betritt, dem fallen unwillkürlich die großen
Tafeln an beiden Stirnwänden auf. Diese wurden
der Schule am Skagerrak-Tag des Jahres 1923 von
Vertretern der ehemaligen kaiserlichen Marine
übergeben. Einerseits wollten sie damit an die gefallenen Marineoffiziere während des Ersten Weltkriegs und in den Nachkriegskämpfen erinnern.
Andererseits wollten sie der jungen Generation,
die an der Schule ausgebildet wurde, gleichsam ein
Lebensmotto mitgeben: „Exoriare aliquis nostris
ex ossibus ultor“ (Einst wird sich aus unseren Gebeinen ein Rächer erheben) steht dort seitdem in
großen Lettern geschrieben.
Deutlicher konnten sie die fehlende Bereitschaft, aus der Geschichte zu lernen, kaum dokumentieren. Der Preis für diesen Größenwahn war
schließlich die Zerstörung des Deutschen Reichs
im Verlauf eines von diesem angezettelten Zweiten
Weltkriegs. Was hätte es angesichts der Bedeutung
dieser Tafeln in unserer Aula Besseres geben können, als im Kontext des 100. Jahrestag der Skagerrak-Schlacht mit unseren ehemaligen Gegnern
und nunmehr langjährigen Verbündeten, der Royal Navy, auch ein Zeichen der Versöhnung sowie
Freundschaft zu setzen.
Der Kommandeur der MSM hatte daher als
besonderen Ehrengast den Kommandeur des
Britannia Royal Naval College, Captain Henry
Duffy, eingeladen, der mit einer Delegation und
Fahnenabordnung aus Dartmouth angereist war.
Gemeinsam mit Vizeadmiral Brinkmann sowie
dem Enkel von Admiral Jellicoe, dem damaligen
Befehlshaber der britischen Grand Fleet, überreichten die Kommandeure feierlich im Anschluss
an die Ansprachen und Bestpreise den Angehö-
Unsere Marine im Einsatz
Operation ATALANTA
• Fregatte BAYERN
• Tanker SPESSART
Operation SOPHIA
• Tender WERRA
Ű /KPGPLCIFDQQV&#66'.0
Operation UNIFIL
• Korvette BRAUNSCHWEIG
Ständige Einsatzverbände der Nato
• Fregatte KARLSRUHE
• Tender DONAU
Ű /KPGPLCIFDQQV&+..+0)'0
rigen der Crew VII/2015 ihre Offizierpatente in
der Aula der MSM, während die deutsche und die
britische Flagge Seite an Seite vor den hölzernen
Gedenktafeln das Heute symbolisierten. Mit diesem symbolträchtigen Akt wurde zugleich offiziell
der Beginn der Umgestaltung der Aula eingeläutet,
deren Eckpunkte der Inspekteur der Marine auf
der Historisch-Taktischen-Tagung 2016 bekannt
gegeben hatte.
Die Umgestaltung unserer Aula – alles
andere als Feng Shui!
Mit prägnanten Worten erläuterte Admiral Brinkmann gerade auch für die jungen Kameraden noch
einmal das Rational: „Wir unterstreichen unsere
demokratische und parlamentarische Verortung,
wir unterstreichen unsere partnerschaftliche
Ausrichtung und Bündnisorientierung und wir
unterstreichen die uns verbindenden Werte von
Teamgeist und Kameradschaft. Wir erhöhen den
Wiedererkennungswert unserer heutigen Marine,
indem wir neben den Gemälden von Schlachten
aus alten Geschichtsbüchern moderne Einblicke in
Marine und Bordleben gewähren. [...] Wir wollen
unsere Vergangenheit damit nicht verleugnen, nicht
verschweigen und nicht verdrängen, wir werden sie
auch weiterhin darstellen, aber wir werden jetzt das
in den Mittelpunkt rücken, was unser Selbstverständnis ausmacht: Die preußischen Reformer, den
Widerstand im Nationalsozialismus sowie unsere
eigene Tradition, die der Bundeswehr.“
An der rechten Seite des Eingangsbereichs der
Aula soll an die Stelle des Schlachtschiffs Bismarck
deshalb ein vergleichbar großes, neues Ölgemälde
treten, das die Einbindung unserer Marine in ein
westliches Bündnis- und Wertesystem seit ihrem
Wiederaufbau 1956 unterstreicht. Hierzu ruft der
Kommandeur der MSM nunmehr zu einem Ideenwettbewerb auf. Rückfragen und Vorschläge sind
über den Briefkasten MSMAula@bundeswehr.
org einzureichen. Der Gewinnerentwurf soll am
4. April 2017, dem Gründungstag der Nato, in einer offiziellen Veranstaltung in der Aula der MSM
vorgestellt werden.
Abhängig vom Spendenaufkommen erfolgt die
Umsetzung der weiteren Exponate. Erste Spender
werden den mittlerweile realisierten Coin mit ihrer persönlichen laufenden Nummer in den kommenden Tagen im Briefkasten vorfinden. Wir
freuen uns noch auf viele weitere Unterstützer.
T. Gabrys
Termine
Weiterbildungsseminar für
7PVGTQHƒ\KGTG
Ť
Unteroffizierschule der Marine Plön
Anmeldung unter Tel.: (04522) 7654108
Tagung „Seebataillon“
Ť
DBwV-Bundesgeschäftsstelle Berlin
Anmeldung unter Marine@DBwV.de
S T R E I T K R Ä F T E B A SIS – P E R S O N A L /A IN / I U D
Richtfest in der Lüttich-Kaserne
Das Personalmanagement der Bundeswehr erhält ein neues Dienstgebäude
Köln. Auf dem Gelände der Lüttich-Kaserne in
Köln-Longerich entsteht derzeit ein rund 4500
Quadratmeter großes Bürogebäude, dessen
Hauptnutzer das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) sein
wird. Am 31. Mai wurde der Richtkranz hochgezogen.
Der Richtkranz ist
hochgezogen und
der Richtspruch
wird verkündet.
Roharbeiten abgeschlossen
und übergreifende Denken zwischen den Streitkräften und der Bundeswehrverwaltung. Zudem
sei die Bundeswehr mit ihren vielen Standorten
in Köln ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für
die Stadt sowie drittgrößter Arbeitgeber in der
Region.
Georg Stuke, Präsident des BAPersBw, bedankte sich bei allen Beteiligten für das bisher
Geleistete und hob insbesondere die gute Arbeit
der Architekten und Bauleute hervor. Stuke weiter: „Wir bauen hier Zukunft! Wir tun das, indem
wir für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein attraktives und modernes Arbeitsumfeld
schaffen, damit wir gemeinsam die vielfältigen
Aufgaben unseres Bundesamts bestmöglich meistern können!“ Der Präsident betonte, dass das
BAPersBw Personalführung aus einer Hand leiste. Es trage Verantwortung für rund 240 000 Soldaten sowie zivile Mitarbeiter. Von knapp 3500
Mitarbeitern des Personalmanagements würden
alleine in der Liegenschaft der Lüttich-Kaserne
rund 1400 arbeiten. Auch zeigte sich Präsident
Stuke sehr erfreut über die „Trendwende Perso-
Modernes und übergreifendes Denken
Warum die Bundeswehr ein wichtiger Arbeitgeber für die Stadt Köln sei, machte Bürgermeister Ralf Heinen deutlich. So sei Köln eine Stadt
zwischen Tradition und Moderne. Zur Historie
der Stadt gehöre die vielseitige und vielfältige
gemeinsame Geschichte, die Köln und das Militär verbinde. Insbesondere das BAPersBw stehe
heutzutage, durch seine konsequente zivile und
militärische Durchmischung, für das moderne
Georg Stuke, Präsident des BAPersBw:
„Wir bauen hier Zukunft!“
nal“, die die Verteidigungsministerin verkündet
hat. Zum ersten Mal seit Jahren werde die Personalstärke der Bundeswehr wachsen. „Darüber
freue ich mich ganz besonders, denn Personal
aufzubauen ist immer schöner als es abzubauen.“
Erfolgreiches Großprojekt
Der Geschäftsführer des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, Martin Chaumet, teilte den Anwesenden mit, dass die Bundeswehr der größte
Kunde im Bereich des sogenannten Bundesbaus
sei. Der Bundesbau habe im Jahre 2015 insgesamt
rund 175 Millionen Euro Bauvolumen abgewickelt, wobei rund ein Drittel des Bauvolumens
durch die Kölner Niederlassung des Bau- und
Liegenschaftsbetriebes NRW ausgeführt wurde. „Jede Baumaßnahme benötigt eine enge und
disziplinierte Zusammenarbeit aller Beteiligten“,
so Chaumet. Auch er dankte den vielen Händen,
die es braucht, um so ein Großprojekt erfolgreich
T. Kliesing, eb
umzusetzen.
Fotos: Bundeswehr/Harry Funk
2012 wurde das BAPersBw in der Lüttich-Kaserne
in Köln neu gegründet. Seitdem wird das gesamte
zivile und militärische Personal der Bundeswehr
durch das Bundesamt geführt. Das derzeit entstehende neue Dienstgebäude wird nach seiner Fertigstellung im Frühjahr 2017 eine moderne und
zeitgemäße Arbeitsumgebung bieten. Insgesamt
investiert der Bund rund 25 Millionen Euro in
den Bau, der planmäßig vorangeht. Martin Brans,
Niederlassungsleiter des mit dem Bau beauftragten
Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW eröffnete
das Richtfest mit den Worten: „Die Roharbeiten
sind praktisch abgeschlossen. Die Fassadenarbeiten und der Ausbau der Technik stehen an – es
wird in der Tat Zeit für das Richtfest.“
Der Einladung dazu waren neben der Amtsleitung und den Abteilungsleitern des BAPersBw
auch Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen,
der Bürgermeister der Stadt Köln sowie Vertreter
des Bundesamts für Infrastruktur, Umweltschutz
und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) gefolgt.
Der Präsident des BAIUDBw, Matthias Leckel, machte in seiner Rede auf die baulichen und
wirtschaftlichen Aspekte sowie die Probleme bei
der Planung aufmerksam und verdeutlichte, warum das BAPersBw dringend ein weiteres Gebäude benötige. Abschließend beschrieb er die
weiteren Baumaßnahmen und teilte mit, dass das
Gebäude unter ökologischen Gesichtspunkten als
auch mitarbeiterfreundlich gestaltet werde, ganz
im Sinne der Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr.
V.l.n.r.: Georg Stuke (Präsident BAPersBw), Ralf Heinen
(Bürgermeister der Stadt Köln), Martin Brans (Niederlassungsleiter
BLB NRW), Matthias Leckel (Präsident des BAIUDBw), Martin Chaumet
(Geschäftsführer BLB NRW) und Arnulf Rybicki (Finanzpräsident
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56
S A NI TÄT S DIE NS T
Neues vom Vorstand
Sanitätsdienst
Oberstabsfeldwebel
Stefan Sprengers
Liebe Kameradinnen und
Kameraden,
es ist vollbracht! Eine anstrengende Zeit des Wahlkampfes liegt hinter uns. Die Wahlen in den Personalräten sind abgeschlossen und die konstituierenden Sitzungen haben stattgefunden. Ich stelle
fest: Die oft sehr zeitraubende Arbeit hat sich für
das Team des Deutschen BundeswehrVerbands gelohnt. Allen unseren Unterstützern sei hier noch
einmal ausdrücklich gedankt!
Ich möchte an dieser Stelle einigen in die Spit-
Hauptmann
Petra Böhm
zengremien gewählten Vertretern aus dem Team
DBwV stellvertretend für alle gratulieren. Gabriele Bühler-Seidel wurde als ordentliches Mitglied für die Arbeitnehmerliste aus dem Bereich
Sanitätsdienst in den Hauptpersonalrat (HPR)
gewählt. Auch Stabsfeldwebel Christiane ErnstZettl erhielt einen ordentlichen Sitz und ist dazu
Sprecherin Sanitätsdienst im HPR. Oberstabsfeldwebel Olaf Hammes wurde ebenfalls in den HPR
gewählt und ist nun Sprecher Sanitätsdienst im
Gesamtvertrauenspersonenausschuss. Für den Bezirkspersonalrat beim Kommando Sanitätsdienst
Stefan Sprengers führt
Bezirkspersonalrat beim
Kommando Sanitätsdienst an
Bad Marienberg. Am 22. und 23. Mai konstituierte sich unter der Leitung des Vorsitzenden des
Wahlvorstands, Hauptmann Jürgen Rawe, der
neue Vorstand des Bezirkspersonalrats (BPR) im
Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr.
Der für vier Jahr gewählte BPR besteht aus 57
Mitgliedern, davon 38 Soldaten-, 17 Arbeitnehmer- und zwei Beamtenvertreter. An der Spitze des
Vorstands steht erneut der DBwV-Spitzenkandidat im Sanitätsdienst, Oberstabsfeldwebel Stefan
Sprengers (vorn, 4.v.r.). Zu seiner ersten Stellvertreterin wurde Heike Potthoff von einer freien Ar-
beitnehmerliste gewählt. Das Mandat des zweiten
Stellvertreters fiel laut Wahlordnung an die Gruppensprecherin der Beamten, Barbara Hauröder.
In den erweiterten Vorstand wurden von der DBwV-Liste auch Oberstabsfeldwebel Horst Kamp
und Hauptmann Volker Hannappel gewählt.
Gleich im Anschluss führte der Bezirkspersonalrat seine erste ordentliche Sitzung durch – das
neue Plenum wird zukünftig alle vier Wochen tagen. Wir gratulieren sehr herzlich allen gewählten
Personalvertretern und wünschen eine glückliche
Hand in der Amtsführung!
gratuliere ich Petra Peters zum guten Abschneiden
unserer DBwV-Arbeitnehmerliste. Auch die Jugend des DBwV hat sich mit ihrer Liste und in den
Vorstandswahlen sehr gut geschlagen. Mein Glückwunsch gilt Melanie Haack, der neuen Vorsitzenden der Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung. Im Kommando Sanitätsdienst konnte sich
mit dem Team DBwV um Oberstleutnant Holger
Lenko auch meine Stellvertreterin im Bundesvorstand, Hauptmann Petra Böhm, erfolgreich im
Vorstand etablieren.
Nun gilt es, die Versprechen des Wahlkampfes
einzulösen und sich mit vereinten Kräften für die
Belange der Beschäftigten im Sanitätsdienst einzusetzen. Die Liste der Aufgaben in den Gremien ist
groß – für eine Verschnaufpause wird es zunächst
einmal keine Zeit geben.
Viel Erfolg wünscht Ihr und Euer
Vorsitzender Sanitätsdienst
Stefan Sprengers
Die Belange der
Jugend vertreten
Die Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung beim Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr, kurz BJAV, wird alle zwei Jahre von den
jugendlichen Beschäftigten sowie Auszubildenden gewählt. In diesem eigenständigen Gremium nehmen junge Beschäftigte und Azubis eure
Rechte sowie Interessen in Betrieb und Ausbildung wahr.
Dieses Jahr habt Ihr uns zu Eurer neuen BJAV
beim Kommando Sanitätsdienst gewählt. Der
DBwV stellt mit Melanie Haack (hinten, 3.v.r.)
als Vorsitzende und Katharina Bussmann (vorn,
2.v.l.) sowie Kevin Tuschy (hinten, l.) als Stellvertreter den Vorstand des Gremiums. Wir bedanken uns für das geschenkte Vertrauen!
Eure Bezirksjugend- und
Auszubildendenvertretung
Foto: Bundeswehr
S A NI TÄT S DIE NS T
Work-Life-Balance
ganz oben auf der
Tagesordnung
Steuerköpfe Personal diskutierten
neue Regelungen zu Teilzeit und Vakanzmanagement
Zeit für die Familie ist ein Aspekt des attraktiven Diensts
Einem Vortrag, der den Brückenschlag zwischen
der Ausgangslage vor Beginn der Neustrukturierung und der aktuellen Situation von Soldatenfamilien herstellte, folgte die Diskussion, in
der insbesondere aktuelle Informationen ausgetauscht wurden. Hier stieß die im Mai 2016 veröffentlichte Regelung A1-1330/0-5004 „Nutzung
von militärischen Kompensationsdienstposten
bei Teilzeitbeschäftigung“ auf reges Interesse. Es
wurde ein erster Schritt hin zu einem Vakanzenmanagement unternommen: Erstmals können
Kompensationsdienstposten innerhalb einer
Wir üben national
Weißenfels. Wer erfolgreich im Einsatz bestehen
will, muss üben. Im Einsatz arbeitet der Sanitätsdienst mit allen Teilstreitkräften der Bundeswehr
zusammen. Sich auf den Einsatz vorzubereiten ist
Ziel gemeinsamer Übungen. Kräfte und Mittel
des Kommandos Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung in Weißenfels sind seit Jahren integraler
Bestandteil von nationalen Übungen, wie beispielsweise der Informationslehrübung Landoperationen
sowie der Informationslehrübung Sanitätsdienst.
Rettungsstation – Kein Einsatz ohne
Sanitätsdienst!
Die Informationslehrübung Landoperationen
findet jährlich im Herbst auf den Truppenübungsplätzen Munster sowie Bergen statt und ist die
gemeinsame Großveranstaltung von Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst. Dargestellt werden
Einsatz sowie Zusammenarbeit von Landstreitkräften bei militärischen Operationen unterschiedlichster Intensität – vergleichbar den aktuellen,
aber auch zukünftig denkbaren Einsatzaufträgen.
Bei jedem Einsatz sind Rettungssanitäter
und Ärzte an der Seite der Soldaten. Sie nutzen
modernstes Material, dazu gehören Rettungsstationen, die autark und mobil nahezu überall
aufbaubar sind und so die notfallmedizinische
Erstversorgung gewährleisten. Oberstabsarzt Da-
niel Möller, Truppenarzt im Sanitätsversorgungszentrum Munster, sieht die Übung nahe am realen
Einsatz: „Natürlich arbeiten wir nach den Einsatzgrundsätzen. Auf der Übung zeigen wir unter anderem die Versorgung von Verwundeten und den
Abtransport – wie im echten Einsatz auch.“
Hautnahe Eindrücke
Nahezu jährlich können sich internationale Delegationen, Militärattachés und Teilnehmer der
Generalstabs- sowie Admiralstabslehrgänge der
Streitkräfte, zivile Hilfsorganisationen, Reservedienst Leistende sowie Gäste aus Politik und
Wirtschaft von der Leistungsfähigkeit des Sanitätsdienstes überzeugen. Präsentiert wird das volle
Programm: Rettungsstation, Luftlanderettungszentrum, Rettungszentrum, Verwundeten-Dekontaminationseinrichtung, luftbewegliche Rettungstrupps, schwere geschützte Sanitätsfahrzeuge
sowie Hilfe aus der Luft mittels des Rettungstransporthubschraubers NH-90 TTH.
Jede Phase der Rettungskette vom Ort der Verwundung bis zur Übergabe in ein Rettungszentrum wird plastisch dargestellt und erklärt, um
den Besuchern einen Eindruck über das reibungslose Zusammenspiel von Ärzten, Rettungsassistenten, Rettungssanitätern sowie Krankenpflegern zu geben.
M. Zacher, eb
Dienststelle aus freien Aufgabenumfängen von
Dienstposten mit militärischer Grundzuordnung
generiert werden. Die Praxis wird zeigen, ob die
Umsetzung den erhofften Effekt bei der Nutzung
von Teilzeit bringt.
Petra Böhm fasst das Fazit der Tagungsteilnehmer zusammen: „Gerade in Zeiten des personellen Aufwuchses der Bundeswehr ist der Aspekt
Work-Life-Balance ein wesentlicher Faktor für
einen attraktiven Arbeitgeber Bundeswehr“. Der
DBwV vertritt auch hier Ihre Interessen.
pb
Fotos: Bundeswehr
Koblenz. Während der Umsetzung der Neuausrichtung der Bundeswehr ist die Vereinbarkeit von
Dienst und Familie beziehungsweise Privatleben
von besonderer Bedeutung. Aus diesem Grund
befassten sich die Steuerköpfe Personal der Organisationsbereiche vom 31. Mai bis 2. Juni in ihrer
gemeinsamen Tagung unter Leitung des Kommandos Sanitätsdienstes mit diesem Thema. Gefragte Ansprechpartnerin war dabei Hauptmann
Petra Böhm, die als Themenverantwortliche im
Bundesvorstand des DBwV den aktuellen Blickwinkel der Interessenvertretungen darstellte.
Verwundetenversorgung bei der Informationslehrübung
Sanitätsdienst
Mobile Rettungsstationen für die notfallmedizinische
Erstversorgung
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VERSORGUNG UND EHEMALIGE
Neues vom Vorstand
ERH
Hauptmann a.D. und
Stabshauptmann d.R.
Albrecht Kiesner,
Vorsitzender ERH
Werte Mitglieder,
viele Menschen besitzen sie, aber nur wenige wissen
sie zu schätzen.
Sie kommt und geht – aber erst, wenn sie geht,
weiß man, was man an ihr hatte: die Gesundheit!
Sie ist uns lieb und teuer, letzteres leider mit
steigender Tendenz. Kaum ein Feld der Politik ist
derzeit mit so vielen Problemen, Forderungen und
Herausforderungen behaftet wie die Gesundheitspolitik.
Fachärztemangel, Gesundheitsfonds, Risikostrukturausgleich, Festschreibung des Arbeitgeberanteils oder solidarischer Finanzierungsanspruch, das Betätigungsfeld ist groß und bietet
dementsprechend auch Platz für vielerlei Aussagen
sowie Absichtserklärungen.
Jede Partei glaubt, den Stein der Weisen zu besitzen, alle Probleme beheben und die beste aller
Lösungen anbieten zu können. Erwartungsgemäß
Oberstabsfeldwebel
a.D. Armin Komander,
Stellvertretender
Vorsitzender ERH
unterscheiden sich diese in signifikanter Weise, sie
sind parteipolitisch/ideologisch begründet. Alle politischen Parteien bilden derzeit Arbeitsgruppen,
die ihr Parteiprogramm für die Bundestagswahl
erstellen. Es ist jetzt schon absehbar, dass eine breite
Palette von Reformmöglichkeiten dargestellt wird,
die aber nicht alle praktikabel oder sinnvoll sein
dürften.
Auf dem Kongress „Medizin und Gesundheit“
neulich in Berlin haben die Gesundheitspolitiker der demokratischen Parteien die Gelegenheit
genutzt, um den zahlreichen Besuchern ihre Vorstellungen zu erläutern. Eine Gemeinsamkeit
war trotz aller Unterschiede in den Aussagen zu
erkennen. Alle Parteien haben das hehre Ziel „Gesundheitsvorsorge auf hohem Niveau zu einem bezahlbaren Preis“. Die Umsetzung beziehweise Realisierung darf vom geneigten Leser ruhig in Frage
gestellt werden. Wir Ehemaligen sind von den Entwicklungen in diesem Bereich besonders betroffen
und verfolgen daher aufmerksam das Geschehen.
Man braucht kein Prophet zu sein, um zu erkennen, dass die Gesundheitspolitik einen bedeutenden Anteil im langsam beginnenden Wahlkampf
für die Bundestagswahl 2017 bekommen wird.
Wir sind gerüstet, wir suchen den Dialog mit den
Parteien und werden unsere Position deutlich machen. Es werden spannende Wochen und Monate,
es geht um viel, es geht um den Erhalt des Beihilfesystems, es geht um einen angemessenen Gesundheitsstandard für unsere Mitglieder. Dafür stehen
wir und dafür kämpfen wir.
Eine solidarische Bürgerversicherung als kategorischen Imperativ wie eine Monstranz vor sich herzutragen und unsere Gesundheitsvorsorge auf dem
Altar der Ideologie zu opfern, das werden wir in
keinem Fall mittragen. Gleiche oder gar schlechtere
Leistungen zu einem vermutlich dann noch höheren Preis sind keine Aussichten, mit denen man
Wähler motivieren kann.
Das werden wir deutlich machen, für unsere
Mitglieder und nicht nur für diese.
Mit besten Grüßen aus Unterfranken
Ihr
Kiesner Albrecht
Auch für „Längerdiener“
Rasche Klärung bei der Thematik Anwendung des Attraktivitätssteigerungsgesetzes bei Verbleib in der Bundeswehr über die besondere Altersgrenze hinaus
Von Seiten eines Mitglieds wurde an
den Deutschen BundeswehrVerband
herangetragen, dass es im Falle des
Verbleibens im Dienst über die besondere Altersgrenze hinaus zu Problemen
kommen könne. So wurde ihm gemäß
seiner Aussage von der für ihn zuständigen Generalzolldirektion auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass die
Regelungen gemäß Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG) – hier
im Speziellen die Aussetzung der Kürzung des Versorgungsausgleichs – bei
ihm möglicherweise keine Anwendung
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Rechtslage konnte nicht herbeigeführt
werden, jedoch erfolgte durch das zuständige Referat der Hinweis, sich bei einem
Verbleiben im Dienst über die besondere
Altersgrenze hinaus schriftlich bestätigen
zu lassen, dass bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen auch weiterhin
die Kürzung des Versorgungsausgleichs
UVCVVƒPFGV
Dank des schnellen Tätigwerdens der
Generalzolldirektion wurde dem Mitglied
zeitnah mitgeteilt, dass es in seinem Fall
wohl auch weiterhin zu einer Anwendung
der Regelungen nach BwAttraktStG
kommen wird. Diesbezüglich gehen wir
aufgrund des raschen Handelns und der
guten Kommunikation der Generalzolldirektionen sowie des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) mit dem
Deutschen BundeswehrVerband davon
aus, dass die entsprechenden Regelungen des BwAttraktStG auch für den
Personenkreis gelten, der von dem umgangssprachlich als solchem bezeichneten „Längerdienen“ Gebrauch macht.
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VERSORGUNG UND EHEMALIGE
Neue Beihilfebearbeitungssoftware
Beihilfebescheide bekommen neues Erscheinungsbild
Beleg Nr.
Person
Rechnungsdatum
Rechnungsbetrag
(EUR)
Kostenerstattung
(EUR)
Dem Grunde nach
beihilfefähig
(EUR)
Beihilfefähig (EUR)
Bemessungssatz
(v.H.)
Beihilfe (EUR)
Hinweis/
Anl. Nr.
Wie in der vergangenen Ausgabe unseres Verbandsmagazins „Die Bundeswehr“
06/2016 beschrieben, findet in den Beihilfestellen des Bundesamts für zentrale
Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) gegenwärtig eine Softwareumstellung statt. Hierbei handelt es sich um eine längst überfällige und sowohl von Seiten
des Deutschen BundeswehrVerbands als auch von den Beihilfestellen selbst geforderte Erneuerung der IT-Ausstattung, von der einvernehmlich davon ausgegangen wird, dass sich diese in Zukunft dauerhaft positiv für die Beihilfeberechtigten
auswirken wird.
Im letzten Verbandsmagazin titelten wir auf den Seiten Versorgung und Ehemalige „Beihilfestellen bekommen endlich neue Software – Bearbeitungszeiten
könnten sich verlängern“. Leider müssen wir im Zusammenhang mit der dort
angestellten Vermutung, nämlich das sich die Beihilfebearbeitungszeiten gegebenenfalls verlängern könnten, mitteilen, dass diese Vermutung inzwischen beginnt,
Realität zu werden. Der Grund für die Verlängerung der Bearbeitungszeiten in
der Beihilfe ist dabei in der Tatsache zu sehen, dass das neue Programm, so wie
es bei der Einführung neuer Computerprogramme leider häufiger ist, noch nicht
alles in der gewünschten Form abbilden und leisten kann. Dies führt bisweilen
zu Ausfällen bei der konkreten Antragsbearbeitung und verursacht somit letztlich
eine Verlängerung der durchschnittlichen Bearbeitungszeiten.
Wie dem Deutschen BundeswehrVerband auf Arbeitsebene durch Mitarbeiter der Beihilfestellen, aber auch durch die Leitungsebene des BADV in Berlin
selbst versichert wurde, ist man sich der gegenwärtigen Lage jedoch ausdrücklich
bewusst und intensiv darum bemüht, die Bearbeitung weiterhin zu gewährleisten
und so bald wie irgend möglich wieder auf das einheitliche Maß von nicht mehr als
15 Arbeitstagen durchschnittlicher Bearbeitungszeit zurückzukehren.
Als Deutscher BundeswehrVerband sind wir nicht der „Sachwalter des Dienstherrn“. Dennoch möchten wir Sie darum bitten, gegenwärtig von Anfragen zum
individuellen Bearbeitungsstand abzusehen, damit sich in den Beihilfestellen
auf die Ausbildung sowie die Arbeit mit dem neuen Computersystem konzentriert werden kann und die Normalität der Bearbeitungszeiten so schnell wie
möglich wiederhergestellt werden kann.
Ungeachtet dieser Bitte möchten wir jedoch ausdrücklich versichern, dass wir
die Einführung der neuen Software sowie auch die Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeiten mit Argusaugen beobachten und dass wir diesbezüglich
in stetigem Kontakt mit den Beihilfestellen und dem BADV bleiben.
Mit der neu einzuführenden Software ändert sich nun auch das Erscheinungsbild der Beihilfebescheide. Diese Änderung des Aufbaus beziehungsweise des
Aussehens der Bescheide ist seit kurzer Zeit eines der am meisten diskutierten und
bearbeiteten Themen im Referat für Versorgung der Rechtsabteilung des Deutschen BundeswehrVerbands.
Aus diesem Grund möchten wir Ihnen an dieser Stelle die neue Aufmachung
der Beihilfebescheide darstellen und kurz erläutern.
Neu ist am Erscheinungsbild der neuen Beihilfebescheide vor allem der tabellarische Aufbau der Abrechnung selbst. Daher hier nun eine kurze Erläuterung zu
jeder einzelnen Spalte
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Summe
Summe Beihilfe:
Summe festgesetzte Beihilfe:
EUR
EUR
Spalte 1: „Beleg Nr.“
Hier wird gemäß der Reihenfolge, in der die Belege eingereicht wurden, dargestellt,
um welchen Beleg es sich handelt.
Spalte 2: „Person“
Dargestellt wird die Person, für die der eingereichte Beleg gilt und abgerechnet werden soll.
Hierbei gilt der Eintrag A für den Antragsteller selbst, der Eintrag E für den Ehegatten und der Eintrag K für berücksichtigungsfähige Kinder.
Spalte 3: „Rechnungsdatum“
Stellt das auf dem Beleg erwähnte Rechnungsdatum dar, welches im Zusammenhang mit der Prüfung der Jahresfrist wichtig sein kann.
Spalte 4: „Rechnungsbetrag“
Weist den auf dem eingereichten Beleg genannten Gesamtbetrag aus.
Spalte 5: „Kostenerstattung“
Unter dem Begriff der Kostenerstattung wird fiktiv der Anteil der Krankenversicherung (z. B. 30 Prozent Leistung der privaten Krankenversicherung) dargestellt.
Sollte Beihilfe für in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beihilfeberechtigte beantragt werden und die Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung bekannt sein, so weist die neue Software auch den fiktiven Leistungsbetrag
der gesetzlichen Krankenversicherung aus.
Spalte 6: „Dem Grunde nach beihilfefähig“
In dieser Spalte werden die Kosten ausgewiesen, die ausschließlich sonstiger Vorschriften (z.B. Eigenbehalte gem. §49 BBhV) beihilfefähig sind.
Spalte 7: „Beihilfefähig“
Hier werden die Kosten ausgewiesen, tatsächlich beihilfefähig sind. Also der Gesamtbetrag aus dem die Erstattung errechnet wird. Von der sich aus diesem Betrag
errechneten Beihilfe werden dann noch eventuelle Anrechnungsbeträge (z.B. Eigenbehalte gem. §49 BBhV) abgezogen. (s. Spalte 10)
Spalte 8: „Bemessungssatz“
In Spalte 8 wird der jeweils anzusetzende Beihilfebemessungssatz dargestellt; bei
Ruhestandssoldaten und berücksichtigungsfähigen Angehörigen in der Regel 70
Prozent.
Spalte 9: „Beihilfe“
Hier wird der Betrag ausgewiesen, der in der Kombination aus dem beihilfefähigen
Betrag und dem Bemessungssatz errechnet wird und der somit abzüglich eventueller
Anrechnungsbeträge die zu zahlende Beihilfe darstellt.
Spalte 10: „Hinweis / Anl. Nr.“
Hierbei handelt es sich um die Spalte, in der bisher die sogenannten Hinweisziffern
eingetragen wurden.
Der Unterschied bei der neuen Software ist, dass keine Hinweisziffer mehr vergeben
wird, sondern nur noch ein Sternchen (*) eingetragen wird, wenn beispielsweise ein
Eigenbehalt wie die Rezeptgebühr zwischen Spalte 6 und Spalte 7 anzurechnen ist.
Die entsprechenden Erläuterungen finden sich nun im weiteren Verlauf des Bescheides unter der Überschrift „Hinweise zum Antrag vom …“
Da die Software noch sehr neu und in der Erprobungsphase ist, kann es sein, dass
sich in den Anschriftenfeldern oder auch anderen Stellen im Bescheid Fehler einschleichen. Die Berechnung ist hiervon jedoch ausdrücklich nicht betroffen.
Wir als Deutscher BundeswehrVerband sind unverändert der Hoffnung, dass die
neue Software, wenn denn die Anfangsschwierigkeiten behoben sind, einen großen
Schritt in Sachen Vereinfachung und Beschleunigung der Beihilfebearbeitung darHO
stellt.
59
60
S A Z-K U R I E R
Welche Reserve wollen wir?
Termine
JULI
1.7.: Soldatentag bei der Berliner
Feuerwehr; 8–13 Uhr; Ansprechpartner: KarrCBwBerlinBFD@bundeswehr.org; Frau Kathy Dauwitz,
Tel. (030) 6794 2151, Tel. intern: 90-8200-2151
13.7.: Soldateninformationstag zum Handwerk
in Würzburg;10– 15:30 Uhr; Ansprechpartner:
KarrCBwNuernbergBFD@bundeswehr.org, Gerald
Wientzek,Tel extern: +49 (0)911 4396 228, Tel intern:
90 6723 228
Septembe
r
12.9.: Informationstag
zur Berufsorientierung in
Gera; Agentur für Arbeit
Gera, 8–16 Uhr; Ansprechpartner: Sven
Eichner, BFDErfurtStOTGera@bundeswehr.org, Tel.:
(036695) 86 563, Tel. intern: 90-8366-563
27.9.: 2. Berufs-und Bildungsmesse in Bruchsal; OHG
General-Dr. Speidel-Kaserne 10–14 Uhr, Ansprechpartner: Susanne Harant (0721) 692-42515, Elke
Münch -42523
26.9.–28.9.: Einstellungstesttraining für den höheren
nichttechnischen und technischen Dienst im öffentlichen Dienst, jeweils von 8–17 Uhr, Ansprechpartner:
Mariana Stahl, KarrCBwBerlinBFD@bundeswehr.org,
Tel.: (030) 6794 2182, intern: 90-8200-2171
A
5.10.: Job- und Bildungsmesse in
Rostock; 10–15 Uhr, Ansprechpartner: Simone Schulz,
BFDSchwerinJobservice@
bundeswehr.org, Tel.: (0385) 3051 301, intern: 908637-301
Oktober
5.–7.10.: Binnenarbeitsmarkt Bw in Mannheim;
Ansprechpartner: KarrCBwNuernbergBFD@bundeswehr.org, Gerald Wientzek,Tel extern: +49 (0)911
4396 228, Tel intern: 90 6723 228
15.10.: Unternehmensforum an der Uni Bw München
10-16 Uhr; Ansprechpartner: Frau Dr. Nicol Matzner-Vogel, Tel. 089/6004-4530, nicol.matzner@
unibw.de
27.10.: 2. Soldatentag bei der HWK Oberfranken Bayreuth; Ansprechpartner: KarrCBwNuernbergBFD@
bundeswehr.org, Gerald Wientzek,Tel extern: (0911)
4396-228, Tel intern: 90-6723-228
Unter diesem Motto tagte die Arbeitsgruppe Reservisten des DBwV am 27. und 28. April in Berlin
unter der bewährten Leitung des stellvertretenden
Vorsitzenden ERH im Bundesvorstand, Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander. Nache
inem einleitenden Referat des Bundesvorsitzenden, Oberstleutnant André Wüstner, trugen die
beiden geladenen Referenten, der Leiter des Kompetenzzentrums für Reservistenangelegenheiten
der Bundeswehr Oberst Benedict Freiherr von
Andrian-Werburg und der Leiter des Reservisten
& Veteranenreferats im BMVg, Oberst i.G. Peter
Haupt, über aktuelle Fragen und Entwicklungen
in ihren Arbeitsbereichen vor.
Die anwesenden Vertreter der Säulen und der
Landesverbände diskutierten mit den Referenten
bis in die Abendstunden die gegenwärtige Lage
der Reserve, vor allem aber Möglichkeiten und
Herausforderungen für die Zukunft. Übereinstimmung wurde dahingehend erzielt, dass nach
dem umfassenden und sehr kompetenten Einblick
in die Tätigkeitsfelder der Oberste Haupt und von
Andrian-Werburg die nächste AG Reservisten im
Frühjahr 2017 als AG „mit Reservisten“ unter Einbeziehung von aktiven Resevedienst Leistenden aus
den verschiedensten Bereichen stattfinden soll.
Ziel soll hierbei sein, die Reserve noch stärker von
den tatsächlich aktiven Reservisten her in den Blick
zu nehmen. Denn, wie Armin Komander mehrfach
betonte: „Die 27 317 Reservisten in der Bundeswehr haben unsere Aufmerksamkeit verdient!“ Für
Fragen und Informationen steht das Referat R6 unter r6@dbwv.de gern bereit.
Aktueller Sachstand Ausweis für Reservistinnen und Reservisten:
Aufgrund vielfach weiter bestehender Unsicherheiten hier ein Hinweis auf die
aktuell gültige Regelung in der Zentralrichtlinie A2-1300/0-0-2 (1. Änderung):
Die dort unter 8.26.5 zu findende Übergangsregelung besagt zur Gültigkeit der „alten“ Ausweise Res:
„Die auf der Grundlage der A-1480/2 ausgestellten ‚Ausweise für Reservistinnen und Reservisten/
ehemalige Soldatinnen und Soldaten‘ verlieren spätestens mit Ablauf des 31. Dezember 2016 ihre Gültigkeit; sie sind soweit möglich einzuziehen und zu vernichten.“
Ihre alten Ausweise bleiben Ihnen also noch erhalten, bis die Vordrucke für die neuen Ausweise Res
auch tatsächlich ausgeliefert sind.
Diese und alle weiteren für Reservedienst Leistende wichtigen Vorschriften sind im Internet zugänglich über die Homepage des Kompetenzzentrums für die Angelegenheiten der Reservisten in der Bundeswehr (Downloadbereich): www.reservisten.bundeswehr.de
Perspektiven in Köln-Wahn
Zu einer Impulsveranstaltung für SaZ und
FWDL sowie Vorgesetzte zum Thema „Perspektive – Vorbereitung auf das zivile Berufsleben“
hat der DBwV mit seinen Kooperationspartnern
aus dem BFD, der BwFachschule und der Agentur für Arbeit sowie dem Beratungszentrum Bundeswehr und Wirtschaft am 1. Juni im Standort
Köln-Wahn interessierte Soldaten eingeladen.
Der Projektbeauftragte „SaZ Bundeswehr/
Wirtschaft im LV West“, Oberstabsfeldwebel
a.D. Jürgen Gemmer, hatte mit großem Engagement die Veranstaltung in der Luftwaffenkaserne
Köln-Wahn vorbereitet und hochkarätige Referenten gewinnen können. Der Bezirksvorsitzende
des DBwV im Bezirk II/1, Hauptmann a.D. Volker Jung, stimmte die Teilnehmer auf die Veranstaltung ein und begrüßte die Referenten aus dem
BFD Köln, die Leiterin der BwFachschule Köln,
Christtraud Holz, die Mitarbeiter der Agentur
für Arbeit Köln sowie einen Referenten des Beratungszentrums Bundeswehr und Wirtschaft,
Koblenz.
Mit großem Interesse verfolgten die vor ihrem
Dienstzeitende stehenden Soldaten die informativen Vorträge und nutzten die Kaffeepause zu
weiteren Gesprächen. Alle Referenten betonten
die Notwendigkeit, sich frühzeitig beim BFD
und den Kooperationspartnern des DBwV über
die Möglichkeiten und Perspektiven zur Vorbereitung auf das zivile Berufsleben in individuellen Einzelgesprächen zusätzlich zu informieren.
Ermuntert durch die positive Resonanz der Teilnehmer beabsichtigt der Standortbeauftragte des
DBwV in Köln-Wahn, Fregattenkapitän a.D.
Michael Stelgens, eine ähnliche Veranstaltung im
November durchzuführen.
S A Z-K U R I E R
Foto: Götze
I
Im September 2015 wurden 25 Feldwebel der
Feldjägertruppe in die Polizei des Landes Brandenburg übernommen. Sie wurden zu Polizeimeistern zur Anstellung ernannt und gleichzeitig
als Beamte auf Probe eingestellt. Statt einer zweieinhalbjährigen Ausbildung müssen sie lediglich
eine 18-monatige Ausbildung absolvieren. Nach
erfolgreichem Abschluss werden sie in den verschiedenen Polizeiinspektionen des Landes im
Wach- und Wechseldienst zum Einsatz kommen.
Das Land Brandenburg ist diesen Weg gegangen,
um ein großes Personaldefizit zu kompensieren.
Die Bundeswehr hat darüber im Herbst vergangenen Jahres berichtet.
61
In Potsdam wurden weitere ehemalige Feldjäger in den Polizeidienst des Landes Brandenburg übernommen.
Weitere Feldjäger auf dem
Brandenburger Weg
Die bis dahin noch nie dagewesene Konzeption wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Berufsförderungsdienst der Bundeswehr organisiert
und umgesetzt. Die überzeugenden Argumente
für dieses Vorhaben liegen auf der Hand: Die
Feldjäger der Bundeswehr haben in ihrem militärischen Dienst viel gemeinsam mit dem Dienst
der Polizei.
Der bisherige Verlauf der Qualifizierung zeitigt
bereits erste Erfolge dieses neuen Wegs. Die Lehrer der Fachhochschule der Polizei und auch die
Vorgesetzten bescheinigen unisono den ehemaligen Feldjägern außerordentliche Lernbereitschaft
sowie wertvolle und anwendbare Vorkenntnisse. Sie sind eine hervorragende Verstärkung der
Dienststellen.
So war und ist es für die Brandenburger Polizei folgerichtig, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen: Am 30. März wurden
in Potsdam neun weitere Feldwebel im Rahmen
einer feierlichen Veranstaltung in das Polizeipräsidium eingestellt und zu Polizeimeistern ernannt.
Der Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke, Brigadegeneral Udo Schnittker und der Leiter des
KarrCBw Berlin, Oberstleutnant Lutz Nikolaus
Neumann, waren ebenfalls bei dieser Feierlichkeit
zugegen.
Die Anzahl der Bewerber war dieses Mal niedriger als erhofft. Polizeipräsident Mörke erklärte,
warum das so ist: „Gern hätte ich 25 Feldjäger zu
Polizeimeistern ernannt. Allein die Bewerberzahlen ließen dies nicht zu. Festzustellen ist, dass
einerseits die Entlassungen aus der Bundeswehr
rückläufig sind und andererseits sich diese attraktive Nachwuchsgewinnung auch in anderen Bundesländern, besonders im Raum Berlin/Brandenburg, herumgesprochen hat.“
Der Landesverband Ost war zu dieser Festver-
Informationen für Reservistinnen und Reservisten
Haben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“?
&CPPKPHQTOKGTGP5KGUKEJKOQHƒ\KGNNGP2QTVCNFGT
Bundeswehr unter www.reservisten.bundeswehr.de.
#WHFKGUGT+PVGTPGVUGKVGƒPFGP5KGCWEJFKGPGWG+PHQT
mation für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE
aktuell“. Diese ersetzt den bisherigen „Informationsdienst für Reservisten und Reservistinnen“.
Unter (030) 18242424 (Mo.–Do. 8–17 Uhr, Fr. 8–14 Uhr)
können Sie sich telefonisch an die zentrale Info-Hotline für Reservisten und Arbeitgeber wenden oder
per E-Mail an info@bundeswehr.org. Ihre Anfragen
werden dort schnellstmöglich bearbeitet oder an die
zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine
Antwort erhalten.
Die Personal bearbeitende Stelle für Reservistinnen
und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die
Abteilung VI des Bundesamts für Personalmanage-
ment der Bundeswehr in Siegburg (ehemals SDBw Abt IV
bzw. PersABw Abt V), erreichbar über die Mailadressen
bapersbwvi@bundeswehr.org@bundeswehr.org oder
DCRGTUDYXK"DWPFGUYGJTQTI
/CPPUEJCHVGP7PVGTQHƒ
\KGTGDCRGTUDYXK"DWPFGUYGJTQTI
1Hƒ\KGTGDCRGTUD
wvi121roavorl@bundeswehr.org
4GUGTXGQHƒ\KGTCPYȇTVGTD\YDCRGTUDYXK"DWPFGU
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1Hƒ\KGTGCNUŭ5GKVGPGKPUVGKIGTū
+PHQTOCVKQPGP\WO7PVGTJCNVUUKEJGTWPIUTGEJVƒPFGP5KG
unter www.personal.bundeswehr.de (Themenportale/Finanzielles/Unterhaltssicherung). Ferner stellt die Bundeswehr zu diesen Themen eine Telefonhotline zur Verfügung
(0800-7244329), Fragen können auch per E-Mail an USG@
bundeswehr.org gestellt werden.
Nähere Informationen erhalten Sie als Mitglied des DBwV
natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Recht,
(0228) 3823-222 bzw. R6@DBwV.de.
anstaltung ebenfalls wieder geladen. Der Verband
sieht in dem „Brandenburger Weg“ eine gewinnbringende Situation für beide Seiten. Deshalb
wird der Deutsche BundeswehrVerband dieses
Projekt weiterhin aktiv unterstützen und begleiten.
Peter Götze
Gemeinsam für die Eingliederung
unserer Soldatinnen auf Zeit und
Soldaten auf Zeit
Ihre Ansprechpartner der Landesverbände
des Deutschen BundeswehrVerbands
LV Nord
Johann Harms
Stabsfeldwebel a.D.
Johann. Harms@dbwv.de
LV Ost
Peter Götze
Oberstleutnant a.D.
Peter.Goetze@dbwv.de
LV West
Jürgen Gemmer
Juergen.Gemmer@dbwv.de
LV Süddeutschland
Jürgen Schreier
Juergen.Schreier@dbwv.de
Für Fragen rund um das Thema SaZ, insbesondere zu Berufsförderung, Dienstzeitversorgung und Eingliederung, ist in der Bundesgeschäftsstelle Bonn das Referat R 6 zuständig.
Erreichbarkeit unter (0228) 3823-222 oder per
E-Mail an R6@DBwV.de.
62
S A Z-K U R I E R
Erste Online-Soldatenmesse erfüllt alle
Erwartungen
Wie können Soldaten, die dienstlich gebunden sind, an einer lokalen Karrieremesse teilnehmen?
Diese Frage stellten sich Felix Klein und Stefan
Geßner vor einigen Monaten. Als Betreiber der
Plattform Dienstzeitende.de sind die beiden Geschäftsführer immer auf der Suche nach neuen Ideen, um Zeitsoldaten Wege und Möglichkeiten für
die Karriere nach der Dienstzeit zu öffnen. „Neben
potenziellen Arbeitgebern sind auch Bildungsanbieter ein wichtiger Baustein für den Weg zurück in
das zivile Berufsleben. Wir bieten mit Dienstzeitende.de eine zentrale Übersicht für Soldaten. Unsere
Überlegung war jedoch von Anfang an, wie sich das
Ganze noch interaktiver gestalten lässt“, erläutert
Felix Klein.
Die Option war eine Messe. Allerdings nicht
im herkömmlichen Sinne. Das Dienstzeitende.
de-Team entwickelte das Konzept einer digitalen
Messe für Soldaten. Dadurch wird die Teilnahme
auch für Kameraden an entlegenen Standorten,
im Auslandseinsatz und außerhalb der Dienstzeit
ermöglicht. Nachdem die technische Basis gelegt
war, hieß es passende Aussteller von dem Format
zu überzeugen: „Bei dem ein oder anderen Unternehmen mussten wir schon etwas Überzeugungsarbeit leisten. Schließlich ist diese Art der Präsentation für viele neu. Wir konnten dann aber doch
viele für die Messe gewinnen, nicht zuletzt, weil
der tatsächlich zu leistende Aufwand überschaubar bleibt.“
Nach einiger Zeit war es dann soweit, die erste
Soldata öffnete vom 26. bis 29. Mai 2016 ihre virtuellen Tore. In sechs Messehallen mit unterschiedlichen Themengebieten konnten sich die Besucher
an 52 Ständen über Arbeitgeber, Bildungsanbieter,
Verbände und Initiativen informieren. Darunter
auch viele namhafte Unternehmen wie Lidl, Zalando oder Metro. Eine Registrierung war nicht
notwendig. Die Soldaten konnten sich per PC oder
Smartphone einloggen und bei Bedarf per Chat direkt mit den Unternehmen in Kontakt treten.
Stefan Geßner bewertet die Messe positiv: „Als
wir die Idee einer Online-Messe hatten waren wir
zunächst etwas unsicher, ob das Format auch wirklich funktioniert. Unsere Erwartungen wurden
aber voll erfüllt.“ Rund 3200 aktive und ehemalige Soldaten besuchten die Messe. „Für uns war die
Messe eine gute Chance, direkt in Kontakt mit
unserer Zielgruppe zu treten. Im Chat konnten wir
ohne Hürden erste Fragen beantworten und uns als
attraktiver Arbeitgeber zeigen“, erläutert ein Aussteller.
Die Resonanz der Besucher war jedoch nicht nur
positiv. So kommentierte ein Facebook-Nutzer mit
einem Smiley: „Ich finde die Idee super, spart Zeit
und Kosten! Einzig allein die volle Tüte Werbegeschenke am Ende eines Messetages fehlt etwas!“
Aber auch hier hat das Team von Dienstzeitende.de
für die nächste Soldata vom 17. bis 20. November
2016 bereits eine Idee parat.
Weitere Informationen für Aussteller und Besucher auf www.soldata.de.
Informationsveranstaltung in Schönewalde-Holzdorf
Der Standortbeauftragte im Landesverband Ost
am Standort Schönewalde-Holzdorf, Stabsfeldwebel a.D. Peter Goldammer hat am 11. Mai in
Zusammenarbeit mit dem BFD zu einer Informationsveranstaltung für ausscheidende Soldatinnen und Soldaten auf Zeit eingeladen. Zweimal
im Jahr, im Frühjahr und im Herbst, findet diese
Informationsveranstaltung im Standort statt.
Goldammer eröffnete die Informationsveranstaltung und stellte die einzelnen Firmen vor.
Dem Standortbeauftragten des DBwV gelang es
wieder, ein ganze Reihe potenzieller Arbeitgeber
und Bildungsinstitute für diese Veranstaltung zu
gewinnen.
Die Soldaten hatten ausreichend Zeit für persönliche Gespräche mit den zivilen Arbeitgebern
und Bildungsträgern, um sich ein Lagebild über
mögliche berufliche Chancen zu machen. Hauptanliegen war die konkrete Informationsgewinnung für den bevorstehenden Schritt ins zivile
Berufsleben.
Mit dabei war Constance Hart-Croll vom örtli-
chen BFD-Team. So konnten auftretende Fragen
zum Berufsförderungsdienst sofort sachgerecht
beantwortet werden. Der Sonderbeauftragte für
die Eingliederung von SaZ im Landesverband
Ost, Oberstleutnant a.D. Peter Götze, war ebenfalls unterstützend vor Ort.
Die nächste Informationsveranstaltung für
Zeitsoldaten am Standort Schönewalde-Holzdorf ist für den 11. November dieses Jahres geplant.
pg
Der SaZ-Arbeitsmarkt – für Sie als Mitglied auf unserer Homepage
Die durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zur Verfügung gestellten
Anzeigen aus der Stellenbörse BFD richten sich an SaZ, die gem. § 7 SVG einen Anspruch auf Eingliederungsmaßnahmen haben. Bitte lassen Sie sich zur Nutzung der Stellenbörse als Bewerber
registrieren.
Für das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) gilt: Keine Bewerbungsunterlagen zusenden!
Wenden Sie sich bei Interesse an den auf unserer Homepage veröffentlichten Stellen an den unter der Stellenanzeige angegebenen Ansprechpartner des BFD-Job-Service. Der Job-Service beantwortet Ihnen alle Fragen zur Stellenanzeige
und rund um die Stellenbörse.
Bei Fragen zur Berufsförderung wenden Sie sich bitte an das für Sie
\WUVȇPFKIG$(&5VCPFQTVVGCO&KGLGYGKNKIGP-QPVCMVFCVGPƒPFGP5KG
im Internet oder Intranet Bw unter www.bfd.
bundeswehr.de (Menüpunkt „Organisation“).
Zentrale Ansprechstelle für die Stellenbörse:
Bundesamt für das Personalmanagement
der Bundeswehr
II 4.3 Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Zalewski
Brühler Str. 309
50968 Köln
Tel. extern: (0221) 934503-4913
Tel. intern: 90-3813-4913
E-Mail: MichalZalewski@Bundeswehr.org
&KG5VGNNGPCPIGDQVGƒPFGP5KGKOIGUEJȜV\VGP$GTGKEJHȜT
Mitglieder des DBwV unter www.bit.ly/1JMHpNB
Hightech-Produkte und Aufklärungssysteme seit über 30 Jahren – dafür steht EMT. Wir entwickeln und fertigen überwiegend für
den militärischen Einsatz – dabei bilden Innovation, Qualität und Zuverlässigkeit die Eckpfeiler unseres Erfolges. Und Erfolg
bedeutet sichere Arbeitsplätze und kontinuierliches Wachstum! Durch unseren hohen Standard sind wir als zugelassener
Entwicklungs- und Herstellungsbetrieb für Luftfahrtgeräte vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der
Bundeswehr (BAAINBw) anerkannt. Unsere außerordentlichen Ansprüche machen uns in diesem Segment zum europaweiten
Marktführer – dafür engagieren sich tagtäglich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
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64
S O L IDA R I TÄT SL AU F
T
Gefeiert: Cheerleader sorgten
für die richtige
Motivation, beim
Schlusssprint noch
einmal alles aus
sich rauszuholen.
Hamburger Solidaritätslauf:
22 000 Kilometer für die gute Sache
H
Hamburg. Es ist ein tolles Ergebnis und damit
eine große Hilfe für in Not geratene Menschen
der Bundeswehr: Beim Solidaritätslauf 2016 an
der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der
Bundeswehr Hamburg kam am 26. Mai die stolze
Summe von 39 000 Euro zusammen.
Insgesamt meldeten sich in diesem
Jahr mehr als 1900
Läufer an, um in vier
verschiedenen Kategorien bei den Läufen
rund um das Universitätsgelände an den
Start zu gehen. Das
tolle dabei: Jeder eingezahlte Euro Startgeld diente dem guten
Zweck. Da spielte das
eher durchwachsene
Wetter eine Nebenrolle: Die meiste Zeit nieselte es – eben typisch
hanseatische Witterungsbeding ungen.
Doch für die Athleten
war das gar nicht so
schlecht. Die Temperaturen lagen in einem für
Sportler durchaus angenehmen Bereich. „Auf jeden Fall besser, als bei 30
Grad im Schatten seine
Runden zu drehen“, formulierte es ein Teilnehmer. Mehr als 22 000 Kilometer legten die Läufer
zurück. Angefangen mit
den Kleinsten, die zwei
Stadionrunden zurücklegten. Die älteren Teilnehmer mussten etwas
längere Distanzen bewältigen: Sie konnten beim
Halbmarathon,
beim
12-Kilometer-Lauf, beim
12-K i lometer-Marsch
oder beim 3000-Meter-Lauf, bei dem Afghanistan-Veteran Johannes Clair den Startschuss gab,
an den Start gehen.
Vor allem bei der Drei-Kilometer-Distanz stand
wie immer der Spaß im Vordergrund: Da gingen
die Läufer im Superhelden-Kostüm oder gleich
in kompletter Eishockey- oder American-Foot-
„Der ganze Aufwand lohnt sich!
Wir sind mit den Anmeldezahlen
sehr zufrieden: Es sind noch mehr
Menschen dabei als im vergangenen
Jahr und die sind gut verteilt über
die Läufergruppen. Zudem haben
wir heute ideales Wetter zum
Laufen. Wenn man abends dann
das Ergebnis sieht, ist das die größte
Belohnung für die ganzen Anstrengungen der vorangegangenen
Wochen.“
BARBARA KRACH, LEITERIN ORGA-TEAM
SOLI-LAUF HAMBURG
ball-Montur auf die Tartanbahn. Vielleicht nicht
das optimale Läufer-Outfit, aber Schwamm drüber – bei diesem Lauf ging es schließlich nicht
(nur) um Bestzeiten. „Das ist eine Superveranstaltung“, sagte Toralf Brüning, der mit dem
Team vom Bundeswehrkrankenhaus Hamburg
die 12-Kilometer-Strecke zurücklegte. „Ich lau-
Fotos: Bombeke
S O L IDA R I TÄT SL AU F
8QPNKPMU*CODWTIUGJGOCNKIGT+PPGPUGPCVQT/KEJCGN
Neumann, sein Nachfolger Andy Grote, Wilfried Seidel,
2TȇUKFGPVFGT*GNOWV5EJOKFV7PKXGTUKVȇVWPFFGT8QT
UKV\GPFGFGT5851DGTUVNGWVPCPV6JQOCU$GJT
fe jedes Jahr mit. Es ist für den guten Zweck, die
Stimmung ist super und es ist eine schöne Laufstrecke. Nächstes Jahr bin ich wieder dabei, klar“,
so der Mediziner aus der Neurologie des BwKH.
Auch am Rande des Events wurde für gute
Stimmung gesorgt. So hatte Karstadt Reisen eine
Foto-Box bereitgestellt, in der man sich kostenlos
ablichten lassen konnte – ein gern angenommenes
Angebot für lustige Erinnerungsfotos. Der Deutsche BundeswehrVerband war natürlich auch mit
einem Stand vertreten. Dort ließ sich so mancher
von den Vorteilen einer Mitgliedschaft überzeugen und unterschrieb die Beitrittserklärung.
Am Abend wurde dann gefeiert: Bei Livemusik
und bei einem kühlen Getränk konnte man sich in
der Aula von den Strapazen des Tags erholen. Dies
war der richtige Zeitpunkt, um die verdienten
Sieger zu ehren. Auch wer bei der Tombola mitgemacht hatte, durfte sich mit etwas Losglück über
tolle Preise freuen: Zu gewinnen gab es neben vielen anderen Preisen wieder Reisegutscheine, die
Frank Dost, Leiter von Karstadt Reisen, und sein
Team aus der Karstadt-Filiale des nahe gelegenen
Einkaufszentrum Hamburg-Wandsbek im Gepäck hatten. Das Karstadt-Team nahm wie in den
Vorjahren auch am Lauf teil. Zu den Gewinnern
zählten natürlich ebenso die Stiftungen, die vom
tollen Ergebnis des Lauf-Events profitierten. Wie
die Oberst-Schöttler-Versehrten-Stiftung konnte
auch die Soldaten und Veteranen Stiftung, vertreten durch ihren Vorsitzenden Oberstleutnant
Thomas Behr, einen Scheck in Höhe von 16 500
Euro entgegennehmen. Weitere Geldbeträge gab
es für die Stiftung der Deutschen Polizeigewerkschaft, das Soldatenhilfswerk und das Bundeswehr-Sozialwerk.
Thomas Behr und das Orga-Team der Universität, das
unermüdlich gearbeitet hat, freuen sich über einen
5EJGEMȜDGTŞ'WTQHȜTFKG585
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TGKPGTFGT8GT
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Henning Straus, Leiter Führungslehre Marine an der FüAkBw.
Oberstleutnant Thomas Behr freute sich über
ein „Spitzenergebnis“ und dankte den Teilnehmern des Laufs für ihren Einsatz, aber ausdrücklich auch den Organisatoren, allesamt Studierende an der Helmut-Schmidt-Universität, die in
ihrer Freizeit dafür sorgten, dass der Solidaritäts-
Super-fleißig:
Das Orga-Team
des Soli-Laufs.
Die Studierenden
haben das große
Event wieder so
ganz nebenbei auf
die Beine gestellt
– trotz Prüfungsund Seminarstress.
Frank Dost (r.) von Karstadt Reisen und sein Team
hatten wieder viele Reisegutscheine im Gepäck.
lauf wieder zu einem vollem Erfolg wurde. Nur
die monatelange Vorbereitungsarbeit der studierenden Offiziere und Offizieranwärter sowie die
Unterstützung der Universitätsleitung habe es
ermöglicht, ein solches Ereignis auf die Beine zu
stellen, betonte Thomas Behr.
yb
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FGU)NȜEMUTCFUWPF5RGPFGPMCOGPFGT5QNFCVGPWPF8GVGTC
nen Stiftung zugute. Zudem konnten einige neue Mitglieder
HȜTFGP8GTDCPFIGYQPPGPYGTFGP
Toralf Brüning (2.v.l.) mit Läufern seines Teams vom Bundeswehrkrankenhaus und Generalarzt Dr.Joachim Holtz (r.)
Auch die Jüngsten liefen mit: Zwei Runden legten
sie unter dem Beifall der Zuschauer zurück.
Die Siegerin des 3000-Meter-Laufs, Marion
Barneoud aus Frankreich
BENEFIZKONZERT
Big Band der Bundeswehr/Johannes M. Langendorf
66
Spätsommerabend mit Swing, Rock, Pop und Filmmusik
$KI$CPFIKDV$GPGƒ\MQP\GTVCO
Brandenburger Tor in Potsdam
D
Die Landeshauptstadt Potsdam, der Rotary Club
Potsdam und das Bundeswehr-Sozialwerk e. V.
laden für Dienstag, 6. September 2016 von 20 bis
22 Uhr, zu einem Benefizkonzert der Big Band
der Bundeswehr unter der Schirmherrschaft von
Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und
Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke ein. Die
Big Band der Bundeswehr spielt an dem Spätsommerabend ab 20 Uhr Swing, Rock, Pop und Filmmusik unter freiem Himmel am Brandenburger
Tor im Zentrum Potsdams. Der Eintritt ist frei.
Spenden sind sehr willkommen.
Die Spenden für das Potsdamer Konzert werden
gleichermaßen traumatisierten Kriegsflüchtlingen, insbesondere unbegleiteten Minderjährigen,
die im Klinikum Ernst von Bergmann behandelt
werden, und traumatisierten Soldatinnen und
Soldaten der Bundeswehr zugute kommen. Dazu
werden auf dem Konzertplatz Spenden gesammelt.
Die Big Band der Bundeswehr, unter der Leitung von Bandleader Timor Oliver Chadik, zählt
gleich aus mehreren Gründen zu den ungewöhnlichsten Show- und Unterhaltungsorchestern
Deutschlands. So sticht das Ensemble bereits unter
den insgesamt 14 Klangkörpern des Militärmusikdienstes der Bundeswehr im Auftrag, Auftreten
und Sound einer klassischen Big-Band-Besetzung
deutlich hervor. Gewöhnliche Marsch- und Orchesterliteratur sind hier Fehlanzeige. Darüber
hinaus gibt es kein zweites Show- und Unterhaltungsorchester, das mit einer derart hochmodernen, multimedial aufbereiteten und damit einzigartigen Bühnenshow durch Deutschland, Europa
und die Welt reist. Besonders ist hieran vor allem
eines: Die Musiker aus Nordrhein-Westfalen präsentieren sich sowohl als modern klingende Vi-
sitenkarte der Bundesrepublik Deutschland als
auch als hochkarätiger musikalischer Botschafter
der Bundeswehr – selbstverständlich in Uniform.
In der Musik hingegen hat bei der Big Band der
Bundeswehr Uniformität keinen Platz. Alle Instrumentalisten sind handverlesen, in ihren Fachgebieten erstklassige Solisten und Absolventen der
renommiertesten Kunsthochschulen für moderne
Unterhaltungsmusik. Wer ein Konzert der Big
Band der Bundeswehr erlebt, hört nicht nur Musik
im Big Band Sound aus den Genres Swing, Rock,
Pop und Filmmusik. Wer ein Konzert der Big
Band der Bundeswehr erlebt, wird mitgenommen
in eine Welt der Show- und Unterhaltungsmusik,
der Überraschungen und Emotionen, der Spezialeffekte, der greifbaren Spielfreude sowie
in eine Welt des „Abtauchens aus dem
Alltag“. So haben beispielsweise bereits
Präsidenten der Vereinigten Staaten,
der Bundespräsident und auch der Papst
gleichermaßen zum Groove der Big
Band der Bundeswehr mit ihren Füßen
gewippt oder den Fingern geschnipst.
Darüber hinaus ist die Swingformation stets gern gesehener Gast im
Ausland: Moskau, New York, Oslo,
Madrid, Kapstadt oder Rio de Janeiro – für die Big Band der
Bundeswehr ist kaum ein
Kontinent unbekannt oder
zu weit entfernt. Auch auf
diplomatischem, gesellschaftlichem oder dem
schlichten Tanzparkett
kennen sich die 24 Profimusiker bestens aus
und wissen, was von ihnen erwartet wird. Beim
Bürgerfest des Bundespräsidenten im Park von
Schloss Bellevue, beim parlamentarischen Abend
in Berlin, beim Ball des Sports in Wiesbaden oder
diversen Ballveranstaltungen in Berlin oder Bonn
gibt es stets Tanz-, Show-, und Unterhaltungsmusik dem Anlass entsprechend.
Die Betreuung deutscher Soldaten in den Einsatzländern ist für die Big Band der Bundeswehr
Ehrensache und gehört ebenso fest in den Tourplan wie die regelmäßige musikalische Betreuung
von olympischen Sommer- und Winterspielen.
Seit ihrer Aufstellung 1971 spielt die Big Band
der Bundeswehr aus gutem Grunde ohne Gage.
Mit den Eintritts- oder Spendengeldern von weit
über 20 Millionen Euro wird seit dem ersten Tag
Menschen in Not geholfen.
Die Big Band der Bundeswehr hat in den vergangenen vier Jahrzehnten eine für das Showgeschäft außergewöhnliche Reputation erlangt, sie
dauerhaft gehalten und arbeitet kontinuierlich daran, diese weiter zu festigen und auszubauen.
Offensichtlich mit großem Erfolg: Denn im
Tourneeplan 2016 ist die geografische Bandbreite,
in der die Big Band der Bundeswehr unterwegs ist,
gleichsam beeindruckend wie der Höhenunterschied zwischen den Konzertorten. Die Nord-Süd
Tourneeachse reicht vom Meeresspiegelniveau auf
der Strandpromenade von St. Peter-Ording bis auf
die Bergspitze des bayerischen Nebelhorns auf 2224
Meter Höhe. Von Osten nach Westen bilden das
sächsische Meerane und Haan in Nordrhein-Westfalen die Eckpunkte der Deutschlandtour. Wer
auch im Hochsommer und zur Ferienzeit nicht
auf gute, handgemachte Musik verzichten möchte,
sollte sich auf den Weg zu den olympischen Sommerspielen nach Rio de Janeiro begeben. Mit etwas Glück kann man dort heiße Sambarhythmen
am Strand der Copacabana live von den Musikern
der Big Band der Bundeswehr erleben. Mit so viel
Sonne im Gepäck geht es dann wie immer im September zum Bürgerfest des Bundespräsidenten in
den Park von Schloss Bellevue und an viele weitere
Indoor- oder Open-Air-Konzertorte im gesamten
Bundesgebiet – und in diesem Jahr auch nach Potsdam. Rainer L. Glatz/Big Band der Bundeswehr
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Neues Soldatenbeteiligungsgesetz durch Bundestag verabschiedet
Es ist vollbracht!
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
ein weiterer wichtiger Beschluss der 19. Hauptversammlung des DBwV ist umgesetzt: Das Soldatenbeteiligungsgesetz wurde in erheblichem Maße
an die Belange einer Freiwilligenarmee angepasst!
Die maßgeblich vom BundeswehrVerband geprägten Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Novellierung
des Soldatenbeteiligungsgesetzes im Bundesministerium der Verteidigung haben Gesetzeskraft.
Verglichen mit den erfolglosen Versuchen der
Vergangenheit, zumindest kleine Verbesserungen
durchzusetzen, ist der nun beschlossene Wurf nicht
gute Sache! Von Anfang an wurde in der „AG Novelle SBG“ im BMVg ergebnisoffen über eine wirkliche Novellierung verhandelt, die diesen Namen
auch verdienen sollte. Mit dabei waren neben zuständigen Referaten im BMVg, P III 4 und FüSK
II 4, der VBB, ver.di und natürlich der DBwV als
Interessenvertetung aller Menschen der Bundeswehr. Und um nicht nur vom grünen Tisch aus
zu agieren, durften die Spitzengremien HPR und
GVPA nicht fehlen. Zahlreiche wie intensive Gespräche legten bereits Anfang 2015 die Grundlage
für eine echte Verbesserung der soldatischen Beteiligungsrechte.
Foto: Schulte
Der Vorsitzende Fachbereich Beteiligungsrechte, Oberstabsfeldwebel
a.D. Andreas Hubert,
im Gespräch mit der Grünen-Abgeordneten Doris
Wagner.
nur ein wirklich großer, sondern wurde auch noch
in Rekordzeit entwickelt und umgesetzt. Zugegeben, die politischen Rahmenbedingungen waren
auch günstig, schließlich war das Ziel im Koalitionsvertrag vereinbart. (am Rande: Auch dahinter steckte der DBwV.) Zudem war die Riege von
Scharfschützen, die sich aus verstärkter Deckung
auf Distanz hielt, mit Ausnahme einiger ziviler
Abwehrkünstler nicht mehr auf dem Gefechtsfeld
aktiv.
Sehr gut hat sich unsere breite ehrenamtliche
Aufstellung ausgezahlt, die dem Fachbereich Beteiligungsrechte zur Seite stand. In der vom Bundesvorstand eingerichteten Arbeitsgruppe waren die
Landesverbände, die TSK und OrgBereiche sowie
die Vertreter der Spitzengremien, also die gesamte
DBwV-Kompetenz, versammelt. Und allen ging es
um die Sache – nicht nur um den Schutz angenehm
verstaubter Strukturen oder eigener Mandate, wie
es bei der einen oder anderen Organisation zu beobachten war.
Die ganze Maßnahme war ein Neuanfang der
vertrauensvollen und buchstäblich konstruktiven
Zusammenarbeit vieler Akteure. Eine wirklich
Nach dem Abschluss der Arbeitsgruppenphase
und der Einleitung der Verbändebeteiligung wurde
der Wind dann aber doch etwas schärfer. Da kamen plötzlich all jene um die Ecke, die noch schnell
partikulare Interessen anbringen wollten. Da liefen ver.di und VBB auf, um die Größenverhältnisse
in den Gremien infrage zu stellen, so es sich um die
Umfänge der Soldaten handelt. Klar dabei: Die
eigene Größe durfte schon etwas ausladender sein.
Auch die Frage nach einer vernünftigen Behandlung der Kleinstdienststellen wurde seitens der
Wissensträger anderer Organisationen wieder aufgebrochen. Aber: Wir haben uns durchgesetzt. Vier
Soldaten und ein Arbeitnehmer sind auch fünf
Wahlberechtigte und wir können zivil-militärisch
agieren. Damit können jetzt Kleinstdienststellen
der Zuteilung zu entfernten Verantwortlichkeiten
entgehen, wenn sie es denn wollen und einen eigenen Personalrat wählen! Beteiligung soll da stattfinden, wo es die Menschen in der Umsetzung trifft.
Das Unverständnis einer Beamtenvertretungsorganisation darüber, dass die Bundeswehr auch in
der Verwaltung militärische Züge annimmt, war
genauso bemerkenswert wie der Vorstoß aus Reihen
uniformierter Vertrauenspersonen, eine längere
Amtszeit für Vertrauenspersonen (um Qualität
und damit Kontinuität zu erlangen) für abwegig
zu halten. Dem steten Versuch aus interessierten
Kreisen, den Soldatengruppen in Bezirkspersonalräten der Truppenkommandos die neuen Rechte
vorzuenthalten, konnten wir erfolgreich entgegentreten.
Der Weg zum Ziel war also nicht frei von Minen.
Bis zur letzten Minute wurden weitere Fragestellungen und Forderungen nach Nachbesserungen
von dritter Seite an Abgeordnete des Bundestags
herangetragen. Da, wo Ergänzungen notwendig
und sinnvoll waren, haben wir uns nicht verschlossen, sondern unterstützt.
Am Ende ist es den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses gelungen, den Gesetzentwurf
über die Ausschussarbeit noch planmäßig vor der
Sommerpause in die Schlussberatung und anschließende Beschlussfassung des Bundestags zu bringen.
Ich bedanke mich bei den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses für die guten Gespräche, ihren
Mitarbeitern für die gute und unbürokratische Zusammenarbeit. Selbstverständlich darf hier auch
der Dank an die verantwortlichen Mitarbeiter im
BMVg nicht fehlen. Die professionelle und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Ministerium
und Deutschem BundeswehrVerband war erfrischend wie erfolgreich.
Abschließend möchte ich mich bei unseren Verbandsmitgliedern im Hauptpersonalrat sowie in
den Bezirkspersonalräten für die in Teilen kritische Begleitung bedanken und dabei unsere neuen
hauptamtlichen Mitarbeiter des Referats 5 ausdrücklich miteinbeziehen.
Mit dem Neuaufbau der Abteilung R in Berlin
und dem für die Mitarbeitervertretung zuständigen Referat 5 sind wir dicht am Ball. Aus dem
Stand von null auf hundert ist gelungen, gestern ist
Geschichte!
„Jetzt ist dann mal Friedenspflicht, später ist dann
nach der Novelle vor der Novelle“.
Herzlichst
Ihr
Vorsitzender
Fachbereich
Beteiligungsrechte
Andreas Hubert
67
FACHBEREICH BE TEILIGUNGSRECHTE
Beteiligungsrechte der Soldaten und
Soldatinnen sind gestärkt worden!
Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungsund personalvertretungsrechtlicher
Vorschriften – ein verbandspolitischer Erfolg!
I
In der Sitzung am 8. Juni 2016 beriet der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags die
Neufassung des SBG sowie die Änderungen der
§§ 86 und 92 BPersVG. Die Beratung schloss mit
einem schriftlichen Bericht und einer Empfehlung ab, wie der Deutsche Bundestag einen Tag
später über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungsund personalvertretungsrechtlicher Vorschriften abstimmen soll.
Der Bericht sagt aus, mit der SBG-Novelle sei
einerseits die Struktur nach der Neuorganisation
des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der
Verteidigung lückenlos in der soldatischen Beteiligung abgebildet worden und andererseits die Rolle
der Vertrauensperson gestärkt worden. Beides trage bei, die Attraktivität des militärischen Dienstes
zu steigern. Die bis heute untergesetzlich bei den
Kommandos der militärischen Organisationsbereiche eingerichteten Vertrauenspersonenausschüsse würden gesetzlich verankert werden. Der
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungsund personalvertretungsrechtlicher
Vorschriften sei aber so zu ändern, dass die finanzielle Grenze bei Ersatzansprüchen gegen Soldaten
und Soldatinnen bei 250 Euro anstelle von 500
Euroliege und die Anzahl der Mitglieder des Vertrauenspersonenausschusses beim Heer dreizehn
anstelle von elf betrage.
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen
Bundestags fand in seinem Bericht Worte, mit
denen der DBwV die Neufassung des SBG sowie
die Änderungen der §§ 86 und 92 BPersVG nicht
besser hätte beschreiben können!
Am 9. Juni 2016 kam es zur zweiten Lesung
der SBG-Novelle im Deutschen Bundestag, bei
welcher keine Aussprache mehr stattfand und die
Abgeordneten über die Empfehlung des Verteidi-gungsausschusses des Deutschen Bundestags
direkt im Anschluss abstimmten. Für alle Abgeordneten bestand aber die Möglichkeit, noch Änderungen zu beantragen. Von ihr machte niemand
Gebrauch – es wäre die Chance gewesen, den
Cyber-Bereich, der eingerichtet werden soll, wie
vom DBwV angeregt von Anfang an beteiligungsrechtlich mitzuberücksichtigen, hätte man ihn als
sechsten militärischen Organisationsbereich neben Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und
Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr in das
Gesetz eingepflegt.
Da sich alle Anwesenden verständigt hatten,
folgte unmittelbar die dritte Lesung des Entwurfs
des Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungsund personalvertretungsrechtlicher Vorschriften
im Deutschen Bundestag. Sie endete mit der Zustimmung der Fraktionen CDU/CSU, SPD und
Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke.
Mit der SBG-Novelle wird die politische Vorgabe
der regierenden Parteien CDU/CSU und SPD aus
dem Koalitionsvertrag, die Beteiligungsrechte der
Soldaten grundlegend zu modernisieren, die vom
DBwV sowohl eingefordert als auch maßgeblich
aktiv und konstruktiv begleitet wurde, umgesetzt.
Das Bundesministerium der Verteidigung hat
sich – abweichend von dem seitens des DBwV
bevorzugten Ansatzes eines integrierten BeteiliFoto: Schulte
68
Natürlich war auch der CDU-Parlamentarier Ingo Gädechens (r.) ein wichtiger
Gesprächspartner bei der Erarbeitung
der Gesetzesnovelle.
gungsmodells – entschieden, den Istzustand getrennter Beteiligungsmodelle, das heißt BPersVG
und SBG, weiterzuentwickeln. Die Umstände,
dass es mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungsund personalvertretungsrechtlicher Vorschriften zum einen mehr
personalratsfähige Dienststellen als heute geben
wird und zum anderen die Anzahl der Soldaten sowie Soldatinnen, die unter das BPersVG fallen, sich
erhöhen wird, spricht dafür, den Ansatz eines integrierten Beteiligungsmodelles weiterzuverfolgen.
Die Beteiligung der Soldaten sowie Soldatinnen
ist – was der eine oder andere vergessen mag – eine
Stärke, weil sie gelebte Innere Führung, Teilhabe
an Entscheidungsprozessen und Wahrnehmung
demokratischer Rechte, ohne die militärische Hierarchie infrage zu stellen, bedeutet!
Die Neufassung des SBG und die geänderten §§
86 sowie 92 BPersVG sind in der letzten Ausgabe
dargestellt worden. Die Darstellung kann ergänzt
werden um einen weiteren verbandspolitischen
Erfolg!
Die Anhörung der Vertrauensperson bei der
Ahndung von Dienstvergehen wurde im SBG geregelt. Es war überlegt worden, die entsprechende
Vorschrift so zu ändern, dass sich der Schutz von
Beschuldigten verringert. Wir betonten nicht nur
in unserer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungsund
personalvertretungsrechtlicher Vorschriften, sondern auch in mehreren Gesprächen, dass in Situationen, in denen sich Beschuldigte nicht eindeutig
äußern, ihre Vertrauenspersonen angehört werden
müssen. Die neue Regelung bleibt die alte Regelung, was gut ist: Wenn sich ein Beschuldigter in
seiner Vernehmung zurückhält und/oder nicht
eindeutig äußert, ob er die Anhörung der Vertrauensperson möchte, wird sie angehört. Auf die Art
und Weise ist gewährleistet, dass sich Schweigen,
Stress oder Unsicherheit nicht negativ auswirken.
Wenn die SBG-Novelle in Kraft getreten ist,
werden die untergesetzlichen Regelungen überarbeitet. Wir werden uns auch hier auf den Weg
machen und sie konstruktiv begleiten. Über den
Fortgang werden wir Sie über die gewohnten Kanäle auf dem Laufenden halten!
Korrektur
Einem aufmerksamen Leser ist es aufgefallen:
Bei den auf der Seite 53 in der Juni-Ausgabe abgebildeten weiblichen Sanitätsoffizieren ist die
erste Frau von links Eva Neuland und nicht Sigrid Fuchs.
F A FC AH CB HE B
RE R
I CEHI CBHE BT E ITLEIIGLUI GN UGNS GR SE R
C EH CT H
E T E 69
Termine 2016
Grundschulungen 2016 für PersRat:
33. KW
15.08.–19.08.16
Moritzburg
36. KW
05.09.–09.09.16
Tossens
37. KW
12.09.–16.09.16
Travemünde
37. KW
12.09.–16.09.16
Königswinter
38. KW
19.09.–23.09.16
Moritzburg
39. KW
26.09.–30.09.16
Freising
42. KW
17.10.–21.10.16
Königswinter
43. KW
24.10.–28.10.16
Moritzburg
45. KW
07.11.–11.11.16
Freising
45. KW
07.11.–11.11.16
Tossens
46. KW
14.11.–18.11.16
Königswinter
47. KW
21.11.–25.11.16
Freising
49. KW
05.12.–09.12.16
Freising
49. KW
05.12.–09.12.16
Travemünde
49. KW
05.12.–09.12.16
Königswinter
50. KW
12.12.–16.12.16
Moritzburg
Fachbereich
Beteiligungsrechte
Erweiterte Grundschulung (Teil 2) für Soldaten
im Personalrat
43. KW
24.10.–26.-10.2016
Königswinter
43. KW
26.10.–28.10.2016
Königswinter
Organisation Mitarbeitervertretung
Spezialschulungen 2016:
38. KW
19.09.–23.09.16
Königswinter
Geschäftsführung im PersRat
39. KW
26.09.–30.09.16
Königswinter
Mobbing in der Bw
Zentrale Rufnummer: (030) 235990-280
Telefax: (030) 235990-299
E-Mail: mitarbeitervertretung@dbwv.de
www.dbwv.de/beteiligungsrechte
Nähere Informationen zu den Schulungen erhalten
Sie direkt über unsere Geschäftsstelle in Bonn:
Manfred-Grodzki-Institut e.V.
Südstraße 123, 53175 Bonn
Andreas Hubert
Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte
Tel.: (030) 235990-290
andreas.hubert@dbwv.de
Telefon: (0228) 3823103-103
Fax: (0228) 3823-250
E-Mail: mgi@dbwv.de
Martin Schulte
Sachgebietsleiter
Organisation Mitarbeitervertretung
Tel.: (030) 235990-285
martin.schulte@dbwv.de
Wer viel gibt,
kann viel verlangen!
Wir tun es. Für Sie!
Anja Wolf
Sekretariat
(030) 235990-281
Foto: Bundeswehr
Personalversammlungen sollen angezeigt
werden per Mail an
personalversammlung@dbwv.de
Text Bundesgeschäftsstelle
DBwV
Neues Informationsportal/Newsletter
Zur Zeit überarbeiten wir das Informationsportal des Fachbereichs Beteiligungsrechte.
Auf der Seite www.dbwv.de/mav stellen wir
online Information bereit für
O
O
O
O
Wer von der o.a. Personengruppe Interesse
an unserem neuen Newsletter hat, bitte melden bei der mitarbeitervertretung@dbwv.de
mit den folgenden Angaben:
Es geht um Ihren Beruf.
Wir vertreten Ihre Interessen.
Wir sichern Ihre Rechte.
+ Es geht um Ihre Sicherheit.
Wir bieten kostenlosen Rechtsschutz
in dienstlichen Angelegenheiten.
+ Es geht um Rat und Hilfe.
Wir beraten Sie unentgeltlich.
Wir helfen Ihnen in Notlagen.
+ Es geht um Service.
Personalräte
Vertrauenspersonen
Schwerbehindertenvertreter
Gleichstellungsbeauftragte
Herr/Frau ...........................................................
Informieren Sie sich unter www.dbwv.de
oder schreiben Sie an den Deutschen BundeswehrVerband
Kapelle-Ufer 2 | 10117 Berlin | Telefon (030) 80470-385
Name .................................................................
Vorname ............................................................
Wir bieten Ihnen finanzielle Vorteile
durch Angebote der Förderungsgesellschaft (FöG) des DBwV.
Dienstgrad .........................................................
+ Es geht um Ihr Einkommen.
Dienstelle ...........................................................
Wir kämpfen für eine gerechte
Besoldung und Versorgung.
= Es geht um Sie! Darum
Standort ............................................................
E-Mail-Adresse ..................................................
70
FACHBEREICH ZIVILE BE TEILIGUNG
Licht und Schatten
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Wahlkämpfe für Personalratswahlen sind gewöhnlich recht dröge und eher eine langweilige
Angelegenheit. Diesmal war es jedoch anders,
denn wenige Tage vor Öffnung der Wahllokale
im Mai wurde es plötzlich recht turbulent. Auf
das Interview der Redaktion der Bundeswehr mit
unserem Bundesvorsitzenden Ende April folgten
heftige Reaktionen eines Vertreters und anschließend Interviews mit mehreren Vertretern unserer
Mitbewerber. Die interessierte Wählerschaft kam
so in den Genuss aufschlussreicher Statements und
durchaus auch unterhaltsamer Begleitmusik in den
sozialen Medien. Das Interview mit einer auf die
Wahl abzielenden Frage im unmittelbaren Vorfeld
des Wahltermins kann man sicherlich als nicht
glücklich bezeichnen und die Beschwerden hierzu
waren auch verständlich. Maßlos ist jedoch die von
einem besonders echauffierten Vorsitzenden eines
mitbewerbenden
Beamteninteressensverbands
wiederholte Unterstellung der Abhängigkeit des
DBwV von politischen und amtsseitigen Vertretern des BMVg, der im Übrigen auf die Fragen
und die Veröffentlichung des Interviews keinen
Einfluss hatte. So ist das nun, wenn man wie wir
– zugegebenermaßen in letzten Jahren besonders –
erfolgreich ist, dann muss man seine Neider nicht
suchen.
Immerhin wurden den konkurrierenden Gewerkschaften und Verbänden Interviews mit
gleichen Fragen eingeräumt. Die hieraus ergebenen Aussagen – und auch Nichtssagen – waren
durchaus sehr aufschlussreich, hatten jedoch auf
das Wahlergebnis kaum Einfluss. Dennoch sollte man eine positive Lehre aus dem Geschehenen
ziehen: Vor den nächsten regelmäßigen Personalratswahlen sollte jeder bewerbenden Liste zum
Hauptpersonalrat ein Interview eingeräumt werden – mit gleichen Fragen und Veröffentlichung
zum gleichen Zeitpunkt. Den Wählerinnen sowie
Wählern erleichtert dies die Vergleichbarkeit der
Angebote und macht sie insbesondere auf die anstehenden Wahlen aufmerksam, was wiederum zu
einer höheren Wahlbeteiligung führen könnte.
Die Personalratswahlen und der Wahlkampf
sind nun vorbei, doch es gibt offensichtlich welche, die es noch nicht gemerkt haben. Nicht anders
kann man die fortgesetzten Unterstellungen des
bereits erwähnten mitbewerbenden Interessensverbands gegen den DBwV bewerten, in denen
unter anderem mangelnde Unterstützung von Seiten unseres Verbands bei der Verhinderung der in
2011 getroffenen Organisationsentscheidung zur
Verlagerung der Personalabrechnung vorgeworfen
wird. Kleine Hilfestellung für Vergessliche: Der
DBwV hatte sich seinerzeit mit einer Wandzeitung
und einem öffentlichen Schreiben unseres damaligen Bundesvorsitzenden Oberst Ulrich Kirsch
an den damaligen Staatssekretär Beemelmans für
den Erhalt der Personalabrechnung in der Bun-
DIE BUNDESWEHR JULI 2016
deswehr eingesetzt und eine Lösung im Sinne der
Bundeswehrangehörigen gefordert – sowohl für
die Leistungsempfangenden als eben auch für die
Leistungsberechnenden. Ein weiterer kollegialer
Hinweis sei an dieser Stelle noch gestattet: Sich
nur noch mit der Konkurrenz auseinanderzusetzen beweist den Mangel an eigenen Themen und
Erfolgen.
Wenden wir uns daher unserem eigenen Verband zu und beleuchten die Ergebnisse der Personalratswahlen mit dem Abschneiden der zivilen
Listen des DBwV. Hier gilt es zunächst einmal ein
sehr herzliches Dankeschön zu sagen,
• den Wählerinnen und Wählern, die den Listen
des DBwV bei den Beamten und Arbeitnehmern
sowie bei den Jugend- und Auszubildendenvertretungen in allen Stufen ihr Vertrauen gegeben
haben,
• den Unterstützern aus unserer Mitgliedschaft
für einen guten und nicht immer einfachen
Wahlkampf und
• den vielen Bewerberinnen und Bewerbern für
ihre Bereitschaft, auf den zivilen Listen des
DBwV zu kandidieren.
Die mit den zivilen Wahlvorschlagslisten des
DBwV erzielten Ergebnisse können sich zum großen Teil sehen lassen. In vielen Bereichen haben
wir auf örtlicher oder auf Bezirksebene die Anzahl der Sitze halten oder sogar vergrößern können. Einen Zuwachs von je einem Sitz gab es in
den Bezirkspersonalräten beim Kommando SKB
für die Beamten- und Arbeitnehmerliste, beim
BAPersBw für die Beamtenliste sowie beim BAIUDBw für die Arbeitnehmerliste. Erstmalig vertreten sind die Arbeitnehmerlisten in den örtlichen Personalräten beim Kommando SanDstBw
und beim Marinekommando sowie im Bezirkspersonalrat beim BAPersBw.
Da wo Licht ist, gibt es auch Schatten, denn
leider mussten unsere zivilen Listen auch einige
Verluste hinnehmen. So sind im BPR Marinekommando keine Beamten und im BPR BAAINBw
kein Arbeitnehmer des DBwV mehr vertreten.
Im BPR Kommando SanDstBw kann der DBwV
auf hohem Niveau klagen, da die Arbeitnehmerliste nur knapp ihren fünften Sitz verloren hat. Im
BMVg liegen hinsichtlich der beiden örtlichen Personalräte in Bonn und Berlin sowie des Gesamtpersonalrats Freud und Leid dicht beieinander.
Während im ÖPR BMVg Bonn bei den Beamten
zwei Sitze und bei den Arbeitnehmern der eine Sitz
für den DBwV verloren gingen, konnte im ÖPR
BMVg Berlin für die Beamten ein zweiter Sitz errungen werden. Die DBwV-Kandidaten für die
Arbeitnehmergruppe sind erstmalig dort vertreten
und stellen mit zwei Sitzen sogar die Mehrheit. Im
Gesamtpersonalrat BMVg musste man den Verlust
von nur einem Sitz bei den Beamten hinnehmen.
Große Freude, aber auch eine herbe Enttäuschung gab es bei den zivilen Listen im politischsten
Gremium der Personalvertretungen, im Hauptper-
sonalrat. In der Gruppe der Beamten konnte der
DBwV seinen Sitz sehr souverän behaupten, die
Liste erhielt mit Zuwachs den zweithöchsten Stimmenanteil. Dies deckt sich mit dem Abschneiden
in den Bezirkspersonalräten, der DBwV hat sich als
zweitgrößter Verband bei den Beamten etabliert.
Dagegen ist nicht zu verhehlen, dass bei den Arbeitnehmern im HPR mit dem Verlust eines von
bisher zwei Sitzen eine unerwartete Niederlage
hingenommen werden musste. Sie ist schwer nachzuvollziehen, die bei den Bezirkspersonalräten erreichte Stimmenzahl konnte offensichtlich nicht
auf den Hauptpersonalrat übertragen werden.
Zudem widerspricht es dem positiven Trend im
Mitgliederzuwachs. Das Lospech mit Listenplatz 6
mag einer der Gründe sein, jedoch ist es nicht der
einzige und es bedarf noch genauerer Analysen.
Hocherfreulich sind die Ergebnisse bei den für
unsere Zukunft zuständigen Vertretungen zu bewerten. Der DBwV konnte in der Haupt-Jugendund Auszubildendenvertretung vier von 15 Sitzen
erringen, einen mehr gegenüber vor zwei Jahren.
In der Bezirks-Jugend- und Auszubildendenvertretung beim Kommando SanDstBw waren es
sogar sieben von elf Sitzen. Wahlsieger bei den
Personalratswahlen ist eine Gruppierung, die auf
keinen der Stimmzetteln stand: die Nichtwähler.
Trotz aller Aufrufe von allen Gewerkschaften und
Verbänden ist die Wahlbeteiligung weiter rückläufig. Man mag diesen Trend mit der allgemeinen
Wahlmüdigkeit unserer Gesellschaft auch bei politischen Wahlen argumentieren. Bei den Personalratswahlen in der Bundeswehr gibt es jedoch noch
eine weitere bedeutende Facette, bei der sich nicht
nur die Interessenvertretungen, sondern auch die
politische Führung Gedanken machen sollte. Die
verschiedenen Reformen der letzten Jahrzehnte,
zuletzt mit der noch nicht abgeschlossenen Neuausrichtung der Bundeswehr, hat frustrierte, ja
auch innerlich gekündigte Menschen hinterlassen,
die – auch dank ihres hohen Durchschnittsalters
– kein Interesse an der Mitgestaltung unserer Bundeswehr mehr haben.
Den gewählten DBwV-Mitgliedern in den Personalvertretungen gratuliere ich sehr herzlich und
wünsche ihnen für ihre anstehenden Aufgaben
eine erfolgreiche Arbeit in den nächsten vier beziehungsweise bei unserer Jugend zwei Jahren.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Vorsitzender
Fachbereich
Zivile Beschäftigte
Klaus-Hermann Scharf
FACHBEREICH ZIVILE BE TEILIGUNG
Neues aus der Rechtsprechung
des BAG
D
Der DBwV hatte bereits in der Aprilausgabe des
Verbandsmagazins über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18.02.2016 – 6 AZR
700/14 – berichtet.
Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob
die Anrechnung von Einkommenserhöhungen
auf die Einkommenssicherungszulage nach § 6
des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr vom 18. Juli 2001 (TV
UmBw) zu einer unmittelbaren Benachteiligung
für die Beschäftigten führen kann.
Das BAG führt hierzu aus, dass die Regelung in
§ 6 Abs. 3 Satz 2 Buchst. a i. V. m. Satz 4 Buchst.
a TV UmBw zu einer unmittelbaren Diskriminierung jüngerer Beschäftigter, die eine Beschäftigungszeit von mindestens 15 Jahren aufweisen,
führt, soweit sie innerhalb dieses Personenkreises
Beschäftigte wegen der Vollendung des 55. Lebensjahres begünstigt. Diese Diskriminierung sei
nicht gerechtfertigt.
Weiter heißt es, dass die festgestellte Diskriminierung durch die Nichtanwendung der altersbezogenen Unterscheidung in § 6 Abs. 3 Satz
2 Buchst. a iVm. Satz 4 Buchst. a TV UmBw zu
beseitigen sei.
Grundsätzlich gelte, dass Bestimmungen in
Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG verstoßen, nach § 7
Abs. 2 AGBG unwirksam seien. Dies umfasse
auch tarifliche Regelungen. Vorliegend sei nicht
der gesamte Tarifvertrag unwirksam, sondern lediglich die diskriminierende einzelne Regelung.
Die bloße Nichtanwendung der unwirksamen
Regelung in § 6 Abs. 3 S. 2 und S. 4 TV UmBw
reiche aus, da die tariflichen Vorgaben auch ohne
die unwirksamen Elemente in § 6 Abs. 3 S. 2 und
S. 4 TV UmBw noch eine sinnvolle und in sich
geschlossene Regelung darstellen.
Hier führt das BAG aus, dass die diskriminierende Ausnahme in § 6 Abs. 3 S. 4 Buchst. a
TV UmBw, welche das Unterbleiben der Verringerung ab Vollendung des 55. Lebensjahres bei
einer Beschäftigungszeit von 15 Jahren vorsieht,
entfalle, da ihr wegen der Unwirksamkeit der
Differenzierung nach dem 55. Lebensjahr in § 6
Abs. 3 Satz 2 Buchst. a TV UmBw die Grundlage
entzogen sei.
Mithin verbleibt für § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. a
TV UmBw kein Regelungsbereich, da es nicht auf
die Vollendung des 55. Lebensjahres ankomme.
Bei einer Beschäftigungszeit von 15 Jahren fände
unabhängig von dem Lebensalter nach § 6 Abs.
3 Satz 2 Buchst. a TV UmBw eine Verringerung
um ein Drittel statt.
Für die Praxis bedeutet dies, dass § 6 Abs. 3 TV
UmBw nach dem Urteil des BAG nunmehr wie
folgt zu lesen ist (die rot markierten und gestrichenen Textpassagen kommen nicht mehr zur
Anwendung):
§ 6 Einkommenssicherung
[…]
(3) 1 Die persönliche Zulage nimmt an allgemeinen Entgelterhöhungen teil.
2 Ungeachtet von Satz 1 verringert sie sich nach
Ablauf der sich aus § 34 Abs. 1 TVöD ohne Berücksichtigung des § 34 Abs. 2 TVöD ergebenden
Kündigungsfrist bei jeder allgemeinen Entgelterhöhung bei Beschäftigten, die
• eine Beschäftigungszeit von 15 Jahren zurückgelegt haben, um ein Drittel,
• noch keine Beschäftigungszeit von 15 Jahren
zurückgelegt haben, um zwei Drittel
des Erhöhungsbetrags.
3 Die Kündigungsfrist nach Satz 2 beginnt mit
dem Tag der Aufnahme der neuen Tätigkeit.
4 Die Verringerung unterbleibt in den Fällen, in
denen die/der Beschäftigte
• eine Beschäftigungszeit von 25 Jahren zurückgelegt hat oder
• zum Zeitpunkt der Maßnahme nach § 1 Abs. 1
bereits aufgrund einer früheren Personalmaßnahme nach diesem Tarifvertrag, nach dem
Tarifvertrag über einen sozialverträglichen
Personalabbau im Bereich des Bundesministers
der Verteidigung oder einem der Tarifverträge
über den Rationalisierungsschutz vom 9. Januar 1987 eine Vergütungs-Lohn- und Entgeltsicherung erhalten hat.
5 Ungeachtet der Sätze 1 bis 4 verringert sich die
persönliche Zulage um die Summe der Entgeltsteigerungen aus Höhergruppierungen nach § 17
Abs. 4 TVöD, aus Maßnahmen nach §§ 8 und 9
TVÜ-Bund, aus persönlichen Zulagen nach § 14
TVöD, § 10 und § 18 TVÜ-Bund.
6 Entgelt im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 Buchst. b
und c aus der neuen Tätigkeit wird jeweils in dem
Monat, in dem es gezahlt wird, auf die persönliche Zulage angerechnet.
[…]
Bei der Geltendmachung von möglichen Ansprüchen durch die zivilen Beschäftigten ist weiterhin
die Ausschlussfrist nach § 37 Abs. 1 TVöD zu
beachten, wonach Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Fälligkeit von der oder dem Beschäftigten oder vom
Arbeitgeber schriftlich geltend gemacht werden.
Travel Management zukünftig
„nah am Kunden“
Laut aktuellen Informationen aus dem Verteidigungsministerium soll das Travel Management der Bundeswehr um Beratungsstellen in der Fläche erweitert werden. Pilotprojekte
mit mobilen Beratungsteams und Servicepunkten an einigen Standorten hatten ergeben,
dass das Bedürfnis nach Angesicht-zu-Angesicht-Beratung sehr hoch ist. Insbesondere
im Bereich der besonderen Dienstgeschäfte wie beispielsweise Übungen oder Einsätze
sowie bei atypischen oder Reisedienstleistungen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen besteht ein großer Beratungsbedarf in den Dienststellen vor Ort. Die angebotene
Hotline wird hingegen nur ungenügend akzeptiert.
Vor diesem Hintergrund wird das Vorhaben nun endgültig gekippt, die Aufgaben des
Travel Managements im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr in weitgehend
zentrale Strukturen zu überführen. Stattdessen werden Ansprech- und Beratungsstellen
„näher am Kunden“ eingerichtet. Das erforderliche Personal soll einerseits aus den zusätzlichen Dienstposten der Trendwende Personal generiert werden, andererseits sollen
Dienstposten aus dem BAIUDBw und dessen Abrechnungsstellen in die Fläche umverteilt
werden. Um dies möglichst sozialverträglich umzusetzen, will das BMVg die Mitarbeiter,
Interessenvertretungen, Gewerkschaften und Verbände in den Prozess einbinden. Der
DBwV hatte bereits frühzeitg auf die Nachteile einer Zentralisierung aufmerksam gemacht und begrüßt die aktuelle Entscheidung des Ministeriums ausdrücklich.
71
72
FÖRDERUNGSVEREIN
Mildtätige und soziale Einrichtungen des
Deutschen BundeswehrVerbands
Mitgliedervertreter vorgeschlagen
Die Wahlvorschläge der Mitglieder sowie des Vorstands des Förderungsvereins für die
Mitgliedervertreter-Versammlung des Förderungsvereins e. V. für das Jahr 2016 liegen vor.
Nachstehend gibt der Wahlausschuss die Wahllisten für die Wahl zur MitgliedervertreterVersammlung des Förderungsvereins bekannt.
Landesverband Nord
Landesverband West
Soll: 4 Delegierte
Ist: 4 Delegierte
Soll: 5 Delegierte
Ist: 5 Delegierte
Ernst Becker
Reinekestr. 22
27472 Cuxhaven
Hermann Borchert
Kantstr. 7
50858 Köln
Hendrik Grüger
Lorenz-Biggen-Weg 14
38642 Goslar
Uwe Schenkel
Auf dem Horn 25
29633 Munster
Hans Heinrich Vogt
Christian-Albrecht-Str. 35
24837 Schleswig
Soll: 4 Ersatzdelegierte
Ist: 4 Ersatzdelegierte
Werner Behrens
Wagnerstr. 51
27474 Cuxhaven
Norbert Leihe
Schmiedekoppel 71
23611 Bad Schartau
Hagen Liedtke
An der Burg 24
53359 Rheinbach
Kurt Mehles
Färberweg 6
34587 Felsberg
Harald Schmitt
Josef-Hardt-Allee 46 A
53489 Sinzig
Franz-Xaver Betz
Fuchshöhle 7
53501 Grafschaft
Richard Harst
Hauptstr. 23
53426 Schalkenbach
Karl Kehrle
Langertstr. 38
73447 Oberkochen
Rainer Klein
Waldstr. 13
55767 Rötsweiler-Nockental
Robert Mayrhofer
Weizenstr. 53
86343 Königsbrunn
Dieter Steuernagel
Allensteinstr. 2
66482 Zweibrücken
Gerhard Pense
Rockefellerstr. 10
80937 München
Landesverband
Süddeutschland
Landesverband Ost
Soll: 3 Delegierte
Ist: 3 Delegierte
Soll: 1 Delegierter
Ist: 1 Delegierter
Klaus Düngfelder
Thomas-Wimmer-Str. 36
85435 Erding
Detlef R. Gröhlich
Veltheimstr. 105
13467 Berlin
Alfred Gebhardt
Carl-Orff-Bogen 55
80939 München
Soll: 1 Ersatzdelegierter
Ist: 1 Ersatzdelegierter
Herbert Baschab
Sponheimer Str. 40
56841 Traben-Trarbach
Klaus-Dieter Heid
Sonnblickweg 12
84034 Landshut
Konrad Fischer
Albert-Hößler-Str. 6
10365 Berlin
Erwin Wittling
Sachsenstr. 17
66482 Zweibrücken
Dieter Lembrecht
Noldeweg 20
25813 Husum
Erwin Link
Am Lohacker 13
27619 Schiffdorf
Um die Wahl der Mitgliedervertreter des Förderungsvereins zeitgerecht abschließen und das Wahlergebnis termingerecht veröffentlichen zu können, werden ab Anfang Juli 2016 den Mitgliedern
des Förderungsvereins die Stimmzettel für die Durchführung der Briefwahl übersandt. Es wird um
rege Wahlbeteiligung gebeten.
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HISTORIE
A
Von Oliver Krause
Am 20. Juli 1944 versuchte eine Gruppe aus Militärs und Staatsdienern um Oberst Claus Graf
Schenk von Stauffenberg, Adolf Hitler zu töten.
Das Attentat und in der Folge auch der Umsturz
scheiterten. Aus aktuellem Anlass werfen wir einen Blick auf die Erinnerungskulturgeschichte:
Welches Bild hatte die frühe bundesdeutsche Gesellschaft vom Widerstand um den 20. Juli 1944?
Wie setzte sich die Geschichtswissenschaft mit
dem Themenfeld auseinander? Wie wurde des
Tags offiziell gedacht?
Im Dezember 1952 hatten nur 40 Prozent ein
positives Bild von den Verschwörern. Und mehr als
zehn Jahre nach dem Tötungsversuch gab fast ein
Viertel (24 Prozent) der Befragten an, dass Widerstandskämpfer kein hohes Regierungsamt ausüben
sollten. Ein Grund für diese negative Haltung
war, dass die Verschwörer die deutsche Mehrheitsgesellschaft mit der Frage nach der eigenen Rolle
im NS-System konfrontierten. Hans Mommsen
sprach vom „Widerstand ohne Volk“.
Wirkungsgeschichtlich betrachtet, war der 20.
Juli 1944 ein Desaster. Noch in der Nacht zum
Folgetag wurde Stauffenberg standrechtlich im
Innenhof des Berliner Bendlerblocks erschossen.
Der als Reichskanzler vorgesehene Carl Friedrich
Goerdeler wurde im Nachgang vor dem Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und am 2. Februar
1945 in Berlin-Plötzensee hingerichtet. Dies sind
nur zwei prominente Beispiele, es gab derer viele
weitere. In der Aktion „Gitter“ beziehungsweise
„Gewitter“ wurden rund 5000 Menschen verhaftet. Dem nationalsozialistischen Regime gelang
es, seine Macht nochmals zu festigen. Der Hit-
Foto: Imago
Claus Graf Schenk von Stauffenberg
Der 20. Juli 1944 und die Deutschen
Vom Vorwurf des Verrats zum freundlichen Desinteresse
Foto: SZ Photo/dpa
74
ler-Mythos war in der deutschen Gesellschaft ungebrochen. Dies blieb – die Umfragen zeigen das
– auch mittelbar nicht folgenlos. So wurden die
Verschwörer nicht als tragische Helden gefeiert,
sondern als Verräter verleumdet.
Ernst Remer, Kommandeur des Wachbataillons, das in der Nacht vom 20. auf den 21. Juli 1944
mehrere der Verschwörer standrechtlich erschoss,
bezeichnete die Widerständler des 20. Juli im
niedersächsischen Landtagswahlkampf 1951 als
vom Ausland bezahlte Hoch- und Landesverräter.
Robert Lehr (CDU), Bundesminister des Innern,
erstattete – als Mitglied des Goerdeler-Kreises –
Anzeige wegen Beleidung. Im von Generalstaatsanwalt Fritz Bauer erstrittenen Urteil (drei Monate
Freiheitsstrafe) wurde festgestellt, was heute selbstDie zerstörte Baracke in der „Wolfsschanze“,
dem Hauptquartier in Ostpreußen. Aus mehreren Gründen scheiterten das Attentat und
der darauffolgende Umsturzversuch.
HISTORIE
die Widerständler die nazifizierte deutsche Gesellschaft fürchteten, darum lange zögerten und
für sie Demokratie nicht Lösung, sondern Ursache
des Übels sei. Eine Alternative zu NS-Deutschland konnte aus ihrer Perspektive nur durch eine
„Revolution von oben“ erreicht werden, so Hans
Mommsen. Nach dem Scheitern der Weimarer
Demokratie orientierte man sich an Modellen der
Konservativen Revolution und dabei besonders
an Oswald Spenglers „preußischem Sozialismus“.
Und Hermann Graml stellte fest, dass es nicht
um die Errichtung eines vereinten Europa und ein
transatlantisches Bündnis ging.
Die Frage, wie der Widerstand zu den Juden
den es in Deutschland auch in den Zeiten der Diktatur gegeben hat.“ Aber ungleich kritischer als in
früheren Jahren merkt er an, „dass nicht wenige
der Verschwörer anfangs auch, wie so viele andere,
begeistert den neuen Staat Adolf Hitlers begrüßt
hatten, Werkzeuge seiner Pläne geworden waren,
die Eroberungskriege mitgeplant und mitausgeführt hatten.“ Aber obwohl Deutschland am 20.
Juli 1944 nicht von Demokraten verteidigt wurde,
bleibt es eine heldenhaft mutige Tat, die beweist,
dass es eine Alternative zum Mitmachen gab. Lehre und Verpflichtung, die für uns aus dem 20. Juli
1944 entsteht, muss darum die wehrhafte Demokratie sein.
Fotos (2): dpa/picture alliance
verständlich erscheint: die Rechtmäßigkeit des
Widerstands gegen den NS-Unrechtsstaat.
So überrascht es nicht, dass es in der Frühphase der Aufarbeitung vor allem darum ging, den
Widerstand durch seine moralische Deutung zu
legitimieren. Die Rede war von einer „Vollmacht
des Gewissens“, die auch den Bruch des soldatischen Eides bei Gott auf Hitler rechtfertigte. Die
Bundesrepublik definierte sich nicht als ein neues
Deutschland – Stichwort Rechtsnachfolge – suchte aber sehr wohl, der nationalsozialistischen Vergangenheit den deutschen Widerstand als Positivbeispiel entgegenzusetzen. Eine Anklage an die
deutsche Mehrheitsgesellschaft ging damit jedoch
nicht einher. Bundespräsident Theodor Heuss argumentierte 1954 bei einer Gedenkveranstaltung
gegen den Vorwurf der Ehrlosigkeit gar unter Verwendung von Passagen aus Hitlers „Mein Kampf“.
Zuerst aber sprach er eidloyale Soldaten von jedem
Vorwurf frei.
Knapp 19 Millionen Männer waren in der
Wehrmacht bei einer Bevölkerung von knapp
70 Millionen. Die Wehrmacht saß sozusagen am
heimischen Küchentisch. Die Politiker der jungen Demokratie sahen sich zur Rücksichtnahme
gezwungen. Es war die Hochphase des „Wehrmachtsmythos“. Die deutsche sollte eine normale
Armee gewesen sein, ihr Einsatz als willfähriges
Instrument Hitlers wurde ausgeklammert, sodass
auch die Auseinandersetzung mit der persönlichen
Schuld nicht zwingend war. Die Haltung zum 20.
Juli war in der jungen Bundeswehr ambivalent.
Als die ersten Bundeswehrsoldaten vereidigt wurden, sprach Theodor Blank von der „neuen Wehrmacht“ – heute undenkbar. Er tat dies am 12. Oktober 1955, nicht dem 20. Juli. Und erst 1959 gab
Generalinspekteur Adolf Heusinger den ersten
Tagesbefehl zum 20. Juli aus.
Sich gegen den deutschen Wunsch nach einem
Schlussstrich und die alliierte These von der deutschen Kollektivschuld gleichermaßen wendend,
schrieb der deutungsmächtige Historiker Hans
Rothfels 1956: „In der Tat haben nicht Fußballsiege und Mercedeswagen, sondern das Handeln
und Sterben der Männer des 20. Juli die ‚Ehre des
Landes‘ wiederhergestellt.“
Die Verschwörer wurden zu Ahnherren der
Bundesrepublik verklärt. Bundespräsident Heinrich Lübke sprach am 20. Jahrestag des Attentats
von Quellen „aus denen wir die Tradition für unsere freiheitliche, soziale und rechtsstaatliche Lebensordnung schöpfen können.“ Später wurde der
Europagedanke ergänzt, dazu Bundespräsident
Gustav Heinemann 1969: „Der 20. Juli 1944 steht
aber auch für unseren Anteil an den besten abendländischen Überlieferungen und an den großen
europäischen Zeugnissen des Ringens um Menschenrecht und Menschenwürde.“ Und weiter:
„Ein guter Deutscher kann kein Nationalist sein.
Ein nationalbewusster Deutscher kann heute nur
Europäer sein.“
Mitte der 1960er Jahre wurde die etablierte
Deutung angefochten und unangenehme Fragen
drängten sich auf. Dazu Peter Steinbach: „Das
Wogegen war klar, das Wofür aber nicht“. Der
Historiker George K. Romoser konstatierte, dass
Wenige Tage vor
dem Attentat trifft
Claus Graf Schenk
von StauffenDGTIš
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*KVNGT
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Das Attentat sollte
ursprünglich früher erfolgen.
Eine Besucherin
besichtigt in der
Gedenkstätte
Deutscher Widerstand in Berlin
die Ausstellung
„Stauffenberg
und das Attentat
vom 20. Juli
1944“. Das Foto
zeigt Claus
Schenk Graf von
Stauffenberg
und Albrecht
4KVVGT/GT\XQP
Quirnheim.
stand, war lange Zeit ein Nicht-Thema, kritisierte
Christof Dipper 1983. Er belegte, dass der Widerstand auf dem Dienstweg vom systematischen
Massenmord an den Juden im Zuge des Ostfeldzugs erfuhr. Wohl sah Stauffenberg deswegen die
Notwendigkeit zum Handeln, war aber mit dieser
Haltung klar in der Minderheit. Und 1995 war
es Christian Gerlach, der nachwies, dass sich die
Zugehörigkeit zum Widerstand, beispielsweise
bei Henning von Tresckow, und die gleichzeitige
Beteiligung an Massenverbrechen im „Partisanenkampf“ nicht ausschlossen.
Was also bleibt vom 20. Juli? 2004 sagte Bundespräsident Horst Köhler zutreffend: Der 20. Juli
„ist das sichtbarste Zeichen für den Widerstand,
Die bundesdeutsche Bevölkerung war gewissermaßen progressiver, als ihre politische Elite anfangs
dachte. Denn der 20. Juli 1944 ist zwar über die
Jahre zu einem positiv besetzten, wichtigen Ereignis geworden. Identitäts- und legitimationsstiftend
sind, auch das belegen Umfragen zweifelsfrei, aber
vor allem die politischen und wirtschaftlichen
Erfolge der Bundesrepublik – mit der Wiedervereinigung als Krönung – sowie das zeitlose kulturelle Erbe der Nation (Schiller, Goethe, Kant &
Co). Die Bundesrepublik fand auch nicht über den
deutschen Widerstand in die Staatengemeinschaft
zurück. Etwas überspitzt lässt sich deshalb sagen,
dass der Vorwurf des Verrats einem freundlichen
Desinteresse gewichen ist.
75
JUSTITIA
Soldat warf Feuerwerkskörper in einem
Fußballstadion – Degradierung
Bundesverwaltungsgericht,
7TVGKNXQO&G\GODGTŤ9&
Sachverhalt
Das Truppendienstgericht (TDG)
hat festgestellt, dass der Soldat (Soldat auf Zeit) am … 2014 im Fußballstadion … in … einen Feuerwerkskörper „Cobra Super 6“, für dessen
Umgang er keine Erlaubnis hatte,
gezündet und in Richtung des Spielfelds geworfen hatte. Der Böller ist
im Zuschauerbereich explodiert
und hat bei vier Personen, darunter einem Kind, zur schmerzhaften
Verletzung in Form eines Knalltraumas und „Piepen“ der Ohren
geführt. Das TDG verhängte gegen
den Stabsunteroffizier wegen eines
Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von 36 Monaten, weil er vorsätzlich die Achtung
und das Vertrauen, die seine dienstliche Stellung erforderten, ernsthaft
beeinträchtigt habe (§ 17 Abs. 2 Satz
2 SG). Das BVerwG hat das Urteil
des TDG im Ausspruch über die
Disziplinarmaßnahme
geändert,
den Soldaten in den Dienstgrad eines Unteroffiziers herabgesetzt und
die Frist zur Wiederbeförderung auf
zwei Jahre verkürzt.
Entscheidung des BVerwG
(Maßnahmebemessung)
Bei der Gesamtwürdigung aller beund entlastenden Umstände hält
der 2. WD-Senat eine Dienstgradherabsetzung nach § 58 Abs. 1 Nr.
4, § 62 Abs. 1 WDO für erforderlich, die aber auf einen Dienstgrad
begrenzt und mit einer Verkürzung
der Wiederbeförderungsfrist gem. §
62 Abs. 3 Satz 3 WDO verbunden
werden kann.
a) Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen (Regelmaßnahme)
Hier bildet die Pflichtverletzung
durch das Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion den Schwerpunkt des Dienstvergehens. Dieser erhält sein
Gewicht durch die damit vollendete gefährliche Körperverletzung. Bei einer außerdienstlichen
Körperverletzung, bei der auch
– wie hier – die qualifizierenden
Tatbestandsmerkmale nach den
§§ 224 – 227 StGB erfüllt sind, ist
die Dienstgradherabsetzung bis
in einen Mannschaftsdienstgrad
zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu nehmen.
Dass es sich um ein außerdienstliches Fehlverhalten handelt,
rechtfertigt keine mildere Regelmaßnahme. Die Unfähigkeit,
im privaten Bereich die Grenzen
rechtmäßiger Anwendung von
körperlicher Gewalt einzuhalten, hat auch Auswirkungen auf
das Vertrauen des Dienstherrn
in die dienstliche Zuverlässigkeit
des Soldaten. Soldaten üben für
den Dienstherrn das staatliche
Gewaltmonopol in der Verteidigung des Staates und seiner Bürger nach außen hin aus. Hierbei
muss der Dienstherr darauf vertrauen können, dass sie besonnen
und unter Beachtung rechtlicher
Grenzen vorgehen. Dieses Vertrauen ist auch beeinträchtigt,
wenn ein Soldat im privaten
Bereich gefährliche Körperverletzungen unter Einsatz explosionsgefährlicher Stoffe begeht, um
seinen Gefühlen über ein Fußballspiel Ausdruck zu verleihen.
b) Im konkreten Einzelfall verneinte das BVerwG das Vorliegen von
Umständen, die die Möglichkeit
einer der Art nach anderen Maßnahme als eine Dienstgradherabsetzung eröffnen. Dazu das BVerwG: Weder im Hinblick auf das
Handlungsunrecht noch nach
den Verletzungsfolgen der Geschädigten ist hier die Annahme
eines minderschweren Falles veranlasst. Diese disziplinarrechtliche Würdigung wird entgegen
der Auffassung der Verteidigung
durch die strafrechtliche Frage
nach einem minderschweren Fall
im Sinne von § 224 Abs. 1 StGB
nicht präjudiziert, zumal hier das
Amtsgericht auch gar keinen minderschweren Fall im Sinne dieser
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(bundesweit) für psychische
Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit besonderen Auslandsverwendungen (insb. PTBS)
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Tel.: +49 (0)40 / 41357060
Fax: +49 (0)40 / 41357090
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Stand 15. 5. 2016
76
Norm angenommen, vielmehr auf
§ 21 StGB abgestellt hatte. Der
Wurf eines Knallkörpers in eine
Menschenmenge stellt eine Tat
mit einem hohen Gefährdungspotential dar. Die eingesetzte Pyrotechnik kann leicht entflammbare
Gegenstände in Brand setzen.
Der Knall, der Rauch, gegebenenfalls auch Funken oder Flammen
können in einer Menschenmenge
Panikreaktionen auslösen und so
zu mittelbaren Verletzungsfolgen
führen. Werden von einem Böller
Personen unmittelbar getroffen,
sind gravierende Verletzungen mit
dauerhaften Folgen nicht auszuschließen. Es ist letztlich nur dem
Zufall zu verdanken, dass es hier
nicht zu größeren Schäden gekommen ist. Im vorliegenden Fall
sind vier Personen, darunter auch
einem Kind, nicht unerhebliche
Schmerzen und zum Teil tagelange Beeinträchtigungen des Hörvermögens zugefügt worden. Insgesamt handelt es sich daher um
einen mittelschweren Fall einer
gefährlichen Körperverletzung
in Tateinheit mit einem Verstoß
gegen das Sprengstoffgesetz, der
77
JUSTITIA
Feuwerkskörper
gehören nicht in
Fußballstadien.
damit für sich betrachtet keinen
Grund gibt, vom Ausgangspunkt
der Zumessungserwägungen nach
unten abzuweichen.
c) Die gewichtig für den Soldaten
sprechenden Aspekte in seiner
Person – insbesondere seine Nachbewährung und die durch das Geständnis, die sofortige Meldung bei
seinem Vorgesetzten, die Entschuldigungen bei den Geschädigten
… zum Ausdruck kommende Unrechtseinsicht –, sind angemessen
mit einer Verkürzung der Wiederbeförderungsfrist erfasst.
Anmerkung und Hinweise für
die Praxis
Bei einer außerdienstlichen Körperverletzung, bei der auch – wie hier
– die qualifizierenden Tatbestandsmerkmale des § 224 StGB (Gefährliche Körperverletzung) erfüllt sind,
ist die Dienstgradherabsetzung zum
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen zu nehmen. Dass es sich
um ein außerdienstliches Fehlverhalten handelt, rechtfertigt keine mildere Regelmaßnahme. Zutreffend stellt
das BVerwG fest, dass die Pflicht
zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten im außerdienstlichen
Bereich (§ 17 Abs. 2 Satz 2 SG) keine bloße Nebenpflicht ist, sondern
funktionalen Bezug zur Erfüllung
des grundgesetzmäßigen Auftrags
der Streitkräfte und zur Gewährleistung des militärischen Dienstbetriebs hat.
Auch auf dem Weg zur Toilette
kann man einen Dienstunfall erleiden
Frau stieß sich am geöffneten Fenster: Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Mai geurteilt, dass
6QKNGVVGP\WOŭXQO&KGPUVJGTTPWPOKVVGNDCTDGJGTTUEJVGP4KUKMQDGTGKEJūIGJȘTGPŤ8)-
I
In dem von dem Verwaltungsgericht Berlin zu entscheidenden
Fall ist die Klägerin während der
Dienstzeit gegen einen Fensterflügel eines weit geöffneten Fensters
im Toilettenraum des Dienstgebäudes gestoßen. In der Folge erlitt die
Klägerin eine Platzwunde und eine
Prellung, welche ärztlich versorgt
werden mussten. Die Anerkennung
dieses Ereignisses als Dienstunfall
wurde vom Dienstherrn abgelehnt.
Der Aufenthalt in einer Toilettenanlage sei rein privat veranlasst und
stünde in keinem Zusammenhang
mit der dienstlichen Tätigkeit.
Die Klage gegen die Dienststelle
hatte Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Berlin, welches die Dienststelle im Ergebnis verpflichtete, den
Unfall als Dienstunfall anzuerkennen. Es bestünde ein erforderlicher
Zusammenhang des Unfalls mit
dem Dienst, da sich der Unfall während der Dienstzeit am Dienstort ereignet habe. Das Aufsuchen der Toilette selbst sei zwar keine dienstlich
geprägte Tätigkeit, sondern falle in
die private Sphäre des Beamten, die
Toiletten gehörten aber zum vom
Dienstherrn unmittelbar beherrschten räumlichen Risikobereich. Die
sozialgerichtliche Rechtsprechung
zur gesetzlichen Unfallversicherung bezüglich des Aufenthalts im
Toilettenraum, welche diesen als
sogenannte
eigenwirtschaftliche
Tätigkeit vom Versicherungsschutz
ausnehme, sei auf das Beamtenrecht
nicht übertragbar.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin sind aufgrund
der grundsätzlichen Bedeutung der
Sache die Berufung und die Sprungrevision zugelassen.
Zu beachten ist für Arbeitnehmer
des öffentlichen Dienstes, dass nach
der Rechtsprechung der Sozialgerichte bei Arbeitnehmern zwar der
Gang zur Toilette als Arbeitsunfall,
nicht aber der Aufenthalt auf der
Toilette gesehen wird.
Ähnlich ist der Fall auch bei dem
Weg zur Kantine in der Dienststelle, im Gegensatz zum Essen in
der Kantine selbst. Nach ständiger
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts endet der Versicherungsschutz auf dem Hinweg zur Arbeit
oder zur Nahrungsaufnahme und
beginnt auf dem Rückweg jeweils
mit dem durchschreiten der Außentür des Gebäudes. Die Wege
zur Nahrungsaufnahme stehen
während der Arbeitszeit unter Versicherungsschutz, weil sie dadurch
gekennzeichnet sind, dass sie regelmäßig unaufschiebbare, notwendige
Handlungen sind, um die Arbeitskraft des Versicherten zu erhalten
und es ihm zu ermöglichen, die jeweiligen betrieblichen Tätigkeiten
fortzusetzen. Das Essen und Trinken selbst sowie der Aufenthalt am
Ort der Nahrungsaufnahme sind in
der Regel dem persönlichen Bereich
zuzuordnen und damit nicht versicherte Betätigung, vgl. BSG Urteil
vom 24.06.2003 – B 2 U 24/02 R.
ar
78
BÜCHER
T
Ungewöhnliche Lektüre zu Stalingrad
D
Das sogenannte „Tagebuch“ ist Grundlage eines
seltsamen Buchs im Ozean der Stalingradliteratur:
• Ein niederländischer Journalist und Historiker
ist Herausgeber, tritt aber im Textteil nicht in
Erscheinung,
• Ein Leutnant der Wehrmacht (und späterer
Oberst der Bundeswehr, verstorben 2002),
Sohn des Generalmajors Richard Stempel, zuletzt Kommandeur der 371. Infanteriedivision
in Stalingrad, ist Autor dieses über weite Strecken nach Entlassung aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft gefertigten „Tagebuchs“,
• Die Chronologie des Vormarschs seiner Truppenteile (unter anderem die 14. Panzerdivision) Richtung Stalingrad, der Inhalt der Tagebuchaufzeichnung, wird mit entsprechenden
Zitaten aus OKW- und OKH-Berichten eingeleitet. Das zeigt bei den Kämpfen in Stalingrad
selbst die Goebbelsche Propaganda und Verlogenheit im Vergleich zum Text des Tagebuchs,
besonders beim Untergang der 6. Armee.
• Eine Fülle von Fotos, die meisten aus dem
Archiv des Herausgebers, und gut lesbare Gefechtsskizzen illustrieren den Text.
Der Stil der Tagebucheintragungen ab 14. Au-
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Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) ist eine überparteiliche und finanziell unabhängige Institution. Er vertritt in
allen Fragen des Dienst-, Sozial- und Versorgungsrechts die Interessen seiner rund 200.000 Mitglieder - aktive
Soldaten, Reservisten, Ehemalige und Hinterbliebene, zivile Angehörige der Bundeswehr sowie fördernde Mitglieder.
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gust 1942 mag das Gefühl und die Stimmung
der Soldaten auf dem bisherigen erfolgreichen
Vormarsch ausdrücken, ist aber für den Leser
schwere Kost, weil er durch keinen reflektierten
Einschub ergänzt wird. Dies sei Absicht, schreibt
der Autor, Leutnant Stempel, es sei „ein Bild aus
der Landserperspektive“. So ähneln Diktion und
Wortwahl oft dem Stil der „Landserhefte“ der
50er und 60er Jahre. Aber warum der Herausgeber in diesem Zusammenhang überhaupt nicht in
Erscheinung tritt, ist unverständlich.
Ob der junge 22-jährige Leutnant und Sohn
eines Generals, so vom Sieg der Wehrmacht überzeugt, hierbei die Stimmungslage der „Landser“
trifft, kann man bezweifeln.
Mit Zuspitzung der verzweifelten Lage der 6.
Armee, ihrer Einschließung im November 1942,
dem Zusammenbruch der Versorgung, der Erwartung von Tod oder Gefangenschaft ändert
sich dann der Ton von Tagebuch und Briefen
„an die Heimat“ – wahrscheinlich an die Mutter
– erheblich. Hunger und Not, vor allem der Verwundeten, werden geschildert, und zwischen den
Zeilen werden Respekt und Achtung vor der verbissenen Tapferkeit und der Motivation der russischen Soldaten, des Öfteren auch „Bolschewiken“
genannt, deutlich.
Trotz der verzweifelten Lage der Reste der Armee Ende Januar 1943 und nach der „Thermopylen“-Rede Hermann Görings entschließt sich
Leutnant Stempel mit einigen Kameraden zu
einem Durchbruchsversuch. Sie werden gefasst,
zur Vernehmung und Verwundetenversorgung
geführt. Stets tragen sie „alle unserer Orden und
Ehrenzeichen an der Brust. Keiner vergreift sich
daran, keiner nimmt uns Orden, Uhren oder anderes persönliches Eigentum ab.“
Russische Unteroffiziere, die „versuchen, mit
uns ins Gespräch zu kommen, sind nicht abweisend, nein, sie bewundern und bedauern uns sogar!“ Hempel und seine Kameraden werden mit
Kascha, Fleisch und Brot gut verpflegt. Ihnen
wird geraten: „Esst! Bald werdet ihr nur noch
weniger zu essen bekommen. Wenn euch die anderen da hinten übernommen haben – da wird es
euch verdammt schlecht gehen!“
Sie trösteten sich – das wird im „Tagebuch“
stets ausgedrückt, und zuletzt im Abschiedsgespräch von Leutnant Hempel mit Vater General,
der seine Division verloren hat, mit der von der
obersten Führung verkündeten Behauptung „Wir
werden geopfert, um eine noch größere Katastrophe verhindern zu helfen“ und Feindkräfte zu
binden.
Winfried Vogel
Hans J. Wijers (Hrsg.),
Joachim Stempel
Stalingrad – Tagebuch Band 1
Helios Verlag,
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LANDESVERBÄNDE
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Der Deutsche BundeswehrVerband kämpft an
allen Fronten für seine Mitglieder. Ihm ist es zu
verdanken, dass sich die Besoldungs-, Versorgungs- und Einsatzsituation in den vergangenen
Jahren maßgeblich verbessert hat. In der Einsatzversorgung war es allein die Interessenvertretung
aller Bundeswehrangehörigen, die den Anstoß zu
einer grundlegenden Reform gegeben hat. Heute
stehen den Soldaten und zivilen Mitarbeitern, die
im Einsatz zu Schaden gekommen sind, und deren Angehörigen Leistungen zu, von
denen bis vor wenigen Jahren nicht zu
träumen war.
Wenn es um die Besoldung geht,
ist ebenfalls Verlass auf den Verband.
Denn es ist keineswegs selbstverständlich, dass die tariflichen Gehaltssteigerungen für die zivilen Beschäftigen auch auf den Besoldungsbereich
übertragen werden. Dafür macht sich
immer der BundeswehrVerband stark
– in den vergangenen Jahren stets
mit Erfolg. Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen wurden schnell auf
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Bundesbeamte und Soldaten übertragen. Die
jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern vier Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeld
und Umzugskostenvergütung erlaubt, ist wiederum verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserung der Vereinbarkeit
von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende
2018 gesichert.
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79
80
LANDESVERBAND OST
Knapp 80
Spieße kamen
zur Tagung nach
Dahlewitz. Es
lohnte sich: Der
Landesverband
hatte für interessante Themen
und hochkarätige Referenten
gesorgt.
vom Bundesamt für das Personalmanagement
der Bundeswehr in Köln. Brigadegeneral Klein
ging auf die aktuellen Beförderungssituationen
und Übernahmequoten zum Berufssoldaten und
zum Offizier des militärfachlichen Dienstes ein.
Zudem führte er aus, dass jede Personalentscheidung im Zuge eines Antrags auf Verlängerung
der Dienstzeit über die besondere Altersgrenze
hinaus eine Einzelfallentscheidung sei. Eine Verlängerung müsse immer im dienstlichen Interesse
stehen und keinen Anderen in seiner Laufbahnentwicklung benachteiligen. Zudem berichtete
er über die Bewältigung im Rahmen der Aufgaben „Trendwende Personal“ und ließ die Zuhörer
wissen, dass ein Personalbestand von 170 000
Soldaten bis zum Jahresende erreicht sein soll.
Ein Bett und einen Spind für jeden Soldaten
Kompaniefeldwebel und Gleichgestellte aus dem Landesverband Ost tagten
Von Uwe Köpsel
Dahlewitz. Volles Haus zur diesjährigen Spießtagung im Van der Falk Hotel Berlin Brandenburg
unmittelbar an der BAB 10 in Dahlewitz: Knapp
80 Kompaniefeldwebel und Gleichgestellte, allesamt Mitglieder im Deutschen BundeswehrVerband, konnte der Landesvorsitzende, Hauptmann Uwe Köpsel, begrüßen.
„Ohr an Masse“ war gefragt bei der Themenauswahl und den hochkarätigen Referenten. Sich
ein Lagebild zu verschaffen und wo nötig eine
Auffrischung des Bildes sich zu holen, war geboten. Immerhin haben unsere Spieße jeden Tag die
Realität vor Augen.
Die Beauftragte für Hinterbliebene im Bundesministerium für Verteidigung, Ministerialrätin Susanne Bruns, informierte die Teilnehmer
über die Aufgaben und Arbeitsweise der von ihr
geleiteten Ansprechstelle. Ihre Botschaft im Umgang mit den Angehörigen war eindeutig: „Wenden Sie sich den Angehörigen zu. Nehmen Sie
sich Zeit für sie und scheuen Sie nicht vor Emotionen zurück. Die Angehörigen suchen nach
Beachtung!“
In bewährter Art und Weise trugen der Geschäftsführer der Förderungsgesellschaft (FöG),
Dr. Norbert Günster, sowie der stellvertreten-
de Landesvorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D.
Thomas Bielenberg, zu den Themen private
Vorsorge vor und gaben Tipps und Hinweise
zu einem bevorstehenden Auslandseinsatz. Die
FöG-Vertragspartner von Continentale Krankenversicherung und Deutsche Beamtenversicherung standen für das Thema private Vorsorge in
Pausengesprächen zur Verfügung.
Den Unmut der Teilnehmer aufgrund der
Schwierigkeiten in der Handhabung der Ausführungsbestimmungen zur Soldatenarbeitszeitverordnung bekam der Vorsitzende Luftwaffe
im Bundesvorstand, Oberstleutnant i.G. Dr.
Detlef Buch, zu spüren. Über ein denkwürdiges
Modell von Dienstgestaltung, etwa bei Sonderdiensten wie dem des Offiziers vom Wachdienst
(OvWa), berichtete ein Teilnehmer aus Mecklenburg-Vorpommern. Der normalerweise als
24-Stunden-Dienst bekannte Sonderdienst wird
als 12-Stunden-Dienst geleistet. Unzufrieden
mit der Ausgleichsregelung in Freizeit sind die
Pendler, die nach einem Sonderdienst gleich im
Anschluss den Freizeitausgleich nehmen müssen.
Das wird bei abgelegenen Standorten ohne Freizeitangebot als unattraktiv empfunden.
Zur Personalsituation und zu Aspekten aus der
Personalführung der Unteroffiziere und Mannschaften berichtete Brigadegeneral Georg Klein
Über seine Arbeit führte der Wehrbeauftragte
des Deutschen Bundestags, Dr. Hans-Peter Bartels, aus. Dabei reflektierte er die Auftragslage der
Bundeswehr vor dem Hintergrund knapper Ressourcen an Personal, Material sowie Ausrüstung
und wiederholte seine bereits aufgemachte Forderung, die Verteidigungsausgaben entsprechend
zu erhöhen. Dabei verglich er die Aufwendungen
Deutschlands mit denen anderer Länder anhand
des Bruttoinlandsprodukts und zog auch als Vergleich die Verteidigungsausgaben Deutschlands
im Kalten Krieg heran.
Es entspann sich eine lebhafte Diskussion zur
Soldatenarbeitszeitverordnung, aber auch zur
Infrastruktur der Kasernen und Liegenschaften.
Die Teilnehmer der Veranstaltung berichteten
über marode Kasernen und mangelnde Unterbringungsmöglichkeiten. Mehrfach wurde der
Umstand kritisiert, dass man nur mit viel Improvisationsvermögen Bett und Spind für nichtunterkunftspflichtige Soldaten realisieren kann.
Von dunklen und muffigen Kellern ohne Fenster
und Lüftungsmöglichkeit wurde berichtet. Dem
Wehrbeauftragten gegenüber formulierten die
Spieße dann auch abschließend geschlossen ihre
Forderung: „Ein Bett und ein Spind für jeden
Soldaten sind das mindeste, was man erwarten
darf!“
Landesverband Ost
In eigener Sache
Landesgeschäftsstelle:
Telefon: (030) 80470370
Fax:
(030) 80470379
E-Mail: ost@dbwv.de
Sehr geehrte Kameradschaften! Herzlichen Dank für die Zusendung Ihrer Artikel, die das
fabelhafte Kameradschaftsleben unseres Berufsverbands widerspiegeln. Für die Nutzung unseres Magazins stehen jedem Landesverband diese zwei Seiten zur Verfügung. Leider können
daher nicht alle zugesendeten Artikel gleich veröffentlicht werden. Grundsätzlich wird jeder
eingesandte Artikel online unter www.dbwv.de – Länder & Bezirke zeitnah im Internet veröffentlicht. In der Hoffnung auf Ihr Verständnis sowie weiterhin viele interessante Zusendungen wünsche ich Ihnen einen angenehmen Sommer.
Beauftragter für die Pressearbeit:
Hauptfeldwebel Lars Hermann
E-Mail: Lars.Hermann@dbwv.de
Ihr Lars Hermann
LANDESVERBAND OST
Tagung der Kameradschaften ERH
im Landesverband Ost
F
Für den neuen Vorsitzenden ERH im Landesverband Ost, Hauptmann a.D. Joachim Wohlfeld,
war die Tagung der KERH eine Premiere: Zu
Beginn der Veranstaltung bedankte er sich bei
den Teilnehmern für die geleistete Arbeit. „Mein
Ziel ist es, bis Ende 2017 80 Prozent aller ERHs
im Landesverband besucht zu haben.“ Hauptmann Uwe Köpsel als Landesvorsitzender trug
zur aktuellen Lage innerhalb der Bundeswehr und
des DBwV vor. In Vorgriff auf die 20. Hauptversammlung sowie die Landesversammlung Ost
appellierte Köpsel an alle Kameradschaften, sich
bereits jetzt Gedanken über Anträge zu machen.
„Die Landesversammlung ist eine sogenannte Antragsversammlung. Hier werden die Anträge unseres Landesverbands für die Hauptversammlung
definiert.“
Themen, die an der Basis wichtig sind, wie der
Umgang mit den ehemaligen Zeitsoldaten und
deren Einbindung in die Kameradschaften ERH,
die Herausforderungen zur weiteren Verjüngung
der Vorstände, die möglichen Themen für Anträge
in Vorbereitung auf die Hauptversammlung und
die realistischen Möglichkeiten und Schritte zum
Schließen der Versorgungslücke wurden diskutiert.
Prof. Dr. Egbert Fischer, ehemaliger Leiter der
Arbeitsgruppe „Geschichte der NVA“, und Dr.
Nina Leonhard, Projektleiterin im Forschungs-
bereich Militärsoziologie
am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam, trugen
zum Thema „Offiziere der
Nationalen Volksarmee
im vereinigten Deutschland“ vor.
Am Beispiel einer bis
dato wenig beachteten
Berufsgruppe, der ehemaligen Berufsoffiziere
der Nationalen Volksarmee (NVA), analysiert
die Autorin die als „Wis- Oberstabsfeldwebel a.D. Manfred Aschenbach, Oberst a.D. Rüdiger Fels, Hauptmann
sensproblem“
gefasste a.D. Joachim Wohlfeld und Major a.D. Bernd Billig (v.l.)
Integrationsproblematik
men oder genau dazu nicht in der Lage sind und
in theoretischer wie empirischer Hinsicht. Auf
leistet damit einen wichtigen Beitrag zur aktuellen
Grundlage einer Reihe berufsbiografischer InIntegrationsforschung. Bei den Interviews kamen
terviews demonstriert sie eindrucksvoll, wie die
unterschiedliche Jahrgänge übernommener und
betroffenen Offiziere das Ende der DDR verarbeinicht übernommener Offiziere zu Wort. Sie setzt
teten und welches Verhältnis sie zur Ordnung des
sich sowohl mit den historischen Zusammenhänvereinigten Deutschlands entwickelten.
gen als auch mit den berufsbiografischen Bilanzen
Die Untersuchung von Dr. Leonhard liefert
der Befragten auseinander, zerlegt den politischen
neue Erkenntnisse über die Möglichkeiten und
Begriff „Armee der Einheit“, schreibt über „DeGrenzen des Umgangs mit konkurrierenden Wisgradierungsrituale“ und gibt einen Überblick über
sensbeständen. Sie zeigt auf, wann und wie soziale
die Typen sowie ihre Merkmalsausprägung in „der
Akteure von ihrer Vergangenheit Abstand nehGewendete“, „der Aufrechtgebliebene“, „der Idealist“ und „der Pragmatiker“.
Ein tolles Spendenergebnis für die Soldaten und
Veteranen Stiftung von 315 Euro rundete die Verortaufgaben in Berlin, begrüßte die Teilnehmer anstaltung ab.
und wünschte ihnen einen guten Lauf, viel Spaß
und auch die nötige Kraft, um diese besondere
sportliche Herausforderung zu meistern. An den
Ständen des Deutschen BundeswehrVerbands,
vertreten durch den Bezirksvorsitzenden Berlin/ 29.9.–30.9. Bezirkstagung Thüringen
Brandenburg, Stabsfeldwebel a.D. Frank-Udo 5.10.–6.10. Bezirkstagung
Reiche, sowie die Standortbeauftragten StabsMecklenburg-Vorpommern
feldwebel a.D. Häußermann und Oberstabsfeld- 11.10.–12.10. Bezirkstagung
webel a.D. Dressel, konnten sich die Gäste inforBerlin/Brandenburg
9.11.–10.11. Bezirkstagung
mieren und erfrischen.
Sachsen & Sachsen-Anhalt
30.11.–1.12. Tagung mit Kommandeuren
Bundeswehr-Crosslauf mit Teilnehmerrekord
Der 6. Bundeswehr-Crosslauf hat auch in diesem
Jahr für einen Teilnehmerrekord gesorgt – Soldaten aus dem gesamten Bundesgebiet kamen in die
Döberitzer Heide. Es waren auch wieder zahlreiche Teilnehmer von Polizei, Feuerwehr und Zoll
vertreten. Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft
für Soldatenbetreuung und die Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung veranstalteten gemeinsam mit dem Sanitätsregiment
1 bereits zum sechsten Mal den beliebten Lauf.
Brigadegeneral Michael Matz, General für Stand-
Termine
Aus den Kameradschaften
DRESDEN
Oberstleutnant Ralf Bliefert als Vorsitzender
der Standortkameradschaft und Oberstleutnant
Wolfgang Spindler als dessen Stellvertreter erhielten erneut das Vertrauen der Dresdner Mitglieder. Auch die Vorstände der Kameradschaft
ERH und der Truppenkameradschaft Landeskommando Sachsen werden in bewährter Weise von dem bisherigen Vorsitzenden Oberstleutnant a.D. Hans-Jürgen Thamke und seinen
Stellvertretern Oberstleutnant a.D. Raimond
Törpsch sowie Kapitänleutnant Olaf Gawron
und Oberstabsfeldwebel Uwe Mietz geführt. In
der TruKa Offiziersschule des Heeres wurden
Oberstleutnant Bernd Oesterhaus als Vorsitzender und als dessen Stellvertreter Oberstleutnant
Michael Ruser neu gewählt. Im Anschluss fand
eine Mandatsträgerschulung für die Ehrenamtler
der Kameradschaften statt. Der Landesgeschäftsführer im Landesverband Ost, Hauptmann a.D.
Michael Stechert, briefte die Mandatsträger über
alle Neuerungen in der Organisationsweisung.
Stechert warb für rege Beteiligung bei der Willensbildung des Verbands durch Anträge zur
nächsten Landesversammlung.
Weitere Berichte
im Internet unter
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Die Gewinner sind Mike Stengel aus Neubrandenburg, Alexander Kopp aus Berlin, Madleen
Höpfner aus Gamstädt und Heino Nettelbeck
aus Bad Hersfeld.
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LANDESVERBAND SÜDDEUTSCHLAND
Wir sind Euer Landesverband
Liebe Kameradinnen, Kameraden und
zivile Mitarbeiter,
am 1. Juni 1984 begann ich meinen Dienst
bei der Bundeswehr als Wehrpflichtiger.
Nach der Grundausbildung beim Luftwaffenausbildungsregiment in Manching
wurde ich zur Stabskompanie Luftwaffenausbildungsregiment 3 als Kfz-Mechaniker
in Roth bei Nürnberg versetzt.
Nach meiner Weiterverpflichtung wurde
Matthias Schneider
ich als Militärkraftfahrlehrer „RAD“ ausgebildet. Im Rahmen einer Versetzung zur
Regionalfahrschule in Mosbach kam ich 1996 das erste Mal mit dem Deutschen BundeswehrVerband in Berührung. Damals habe ich mich mit dem Problem des Versorgungsausgleichs beschäftigt. Es war mir schnell klar, dass sich
nur der BundeswehrVerband um alle Probleme kümmert – daraufhin wurde
ich Mitglied.
Durch die Neustrukturierung der Bundeswehr wurde ich 2002 von der
Regionalfahrschule Mosbach zum Kraftfahrausbildungszentrum Tauberbischofsheim versetzt. Da dieses wiederum aufgelöst wurde, war eine Versetzung im Jahr 2004 zum Kraftfahrausbildungszentrum in Bruchsal auf ei-
genen Wunsch möglich. Lange hat sich dieses leider auch nicht gehalten und
die Fahrschule wurde ebenfalls aufgelöst. So hatte ich das Glück, bis heute auf
dem Dienstposten „Unterstützungspersonal Standortältester“ in Bruchsal, am
Standort des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr, verwendet zu werden.
Ich bin 53 Jahre jung, verheiratet, habe vier erwachsene Kinder und lebe in
Forst in Baden-Württemberg. Meine Dienstzeit endet aufgrund der besonderen Altersgrenze voraussichtlich zum 1. Oktober 2017.
Unter meinen Aufgaben als Bezirksvorsitzender „Baden“ verstehe ich, die
Sorgen und Nöte unserer Mitglieder in den Landesvorstand zu transportieren,
die sehr wichtige Arbeit der Kameradschaften zu unterstützen und die Verbindung zur lokalen Politik sowie zu sozialen Organisationen zu pflegen.
Der Landesvorstand Süddeutschland ist eine starke Truppe, die an einem
Strang zieht und mir viel Freude sowie Unterstützung zur Mitarbeit anbietet.
Zum Schluss bedanke ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen und die
Unterstützung aus meinem Bezirk. Ich freue mich auf die weitere konstruktive,
vertrauensvolle und kameradschaftliche Zusammenarbeit.
Mit kameradschaftlichem Gruß
Ihr/Euer Matthias Schneider
Stabsfeldwebel
Ulm empfängt den Bundesvorsitzenden
Stabsfeldwebel Briegel, Oberstleutnant Bernhard, Oberstleutnant Nasler, Oberstleutnant Wüstner,
AN Haberes, Oberstabsfeldwebel Jesse, Stabsfeldwebel Wehner (v.l.n.r.)
Ulm. Hoher Besuch aus Berlin in Ulm: Anlässlich der Personalversammlung des Multinationalen Kommandos Operative
Führung reiste der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André
Wüstner, nach Ulm. Auf dem Tagesprogramm stand nach einem
Gespräch mit dem Befehlshaber, Generalmajor Richard Roßmanith, natürlich auch der Dialog mit den Mandatsträgern der
Truppenkameradschaft.
Für die meisten Mitglieder des im März neu gewählten TruKa-Vorstands war es der erste persönliche Kontakt mit dem Bundesvorsitzenden. Wüstner berichtete, wie die heißen Themen
auf Bundesebene mit den zuständigen Ressorts und Politikern
„beackert“ werden. Den Besuchstag rundete dann ein Vortrag
zu den aktuellen Handlungs- und Themenfeldern des DBwV ab,
bei dem der Vorsitzende des Personalrats beim Multinationalen
Kommando Operative Führung, Oberstleutnant Helmut Nasler,
den Bundesvorsitzenden herzlich begrüßte.
Regionalkonferenz des Karrierecenters München
Landesverband
Süddeutschland
Prager Straße 3 , 82008 Unterhaching
Telefon: (089) 615209-0
Fax: (089) 615209-99
E-Mail: sued.unt@dbwv.de
Pascal Jaensch
E-Mail: pascal.jaensch@dbwv.de
Ingolstadt. Wichtige Themen standen auf dem
Programm der Regionalkonferenz des Karrierecenters (KC) München, die im April am Ausbildungszentrum Pioniere in Ingolstadt durchgeführt wurde. So ziemlich alle Kommandeure
und Dienststellenleiter aus dem Freistaat Bayern
waren der Einladung des Leiters KC, Oberst Neißendorfer, gefolgt. Auch der Landesvorsitzende,
Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, nutzte die
Gelegenheit, Neues aus dem Bereich der Nachwuchsgewinnung zu erfahren.
Nebenbei ergaben sich viele Gespräche. Allgemeine Erkenntnis war, dass der Kampf um die
besten Köpfe und geschicktesten Hände bereits
das Tagesgeschäft aller in der Nachwuchsgewinnung eingesetzten Kräfte darstellt.
LANDESVERBAND SÜDDEUTSCHLAND
Gemeinsame Informationsseminare BFD –
DBwV zum Wohle unserer Zeitsoldaten
Durch Beratung, Förderung sowie Eingliederungshilfen begleitet und unterstützt der Berufsförderungsdienst (BFD) Soldaten auf Zeit auf
ihrem Weg in eine dauerhafte zivilberufliche Tätigkeit nach dem Dienstzeitende. Dennoch gehen
viele SaZ Überlegungen zur „Zeit danach“ zögerlich und spät an. Das hat unterschiedliche Gründe,
wie etwa Auslandseinsätze oder die Hoffnung auf
eine Weiterverpflichtung.
Oft leisten sie Einladungen des BFD zu Beratungsgesprächen keine Folge, sind zu Beginn ihres BFD-Rechtsanspruchs orientierungslos und
unentschlossen. Häufig haben sie unklare Vorstellungen über die angestrebte zivilberufliche
Tätigkeit, über mögliche Berufsfelder und über
eigene Fähigkeiten. Dies kann zu Fehlförderungen führen.
Um solchen Tendenzen entgegenzuwirken,
haben der BFD des Karrierecenters der Bundeswehr Stuttgart und der Deutsche BundeswehrVerband – Landesverband Süddeutschland – in
enger Abstimmung mit der Truppe seit 2014
mehrere Informationsseminare für SaZ durchgeführt, die gut angenommen worden sind.
Schwerpunkte dieser Veranstaltungen waren
das Förderspektrum des BFD, Eingliederungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst, Binnenarbeitsmarkt der Bundeswehr, Berufsbilder,
Weiterbildungsmöglichkeiten und Chancen
in Industrie und Handel sowie im Handwerk,
aktuelle Tendenzen auf dem Arbeitsmarkt, das
Angebot der Bundeswehrfachschulen sowie die
Vorstellung einzelner Arbeitgeber.
Nach einer ersten Bestandsaufnahme wurde nun vereinbart, zweitägige „Karriereseminare für SaZ“ in einem ein- bis zweijährigen
Turnus flächendeckend an den Bundeswehrstandorten in Baden-Württemberg sowie in
Illkirch-Graffenstaden/Straßburg anzubieten.
Die Veranstaltungen richten sich vorwiegend an
Zeitsoldaten, die spätestens drei Jahre vor ihrem
„BFD-Rechtsanspruch“ beziehungsweise vor
ihrem Dienstzeitende stehen. Sie sollen ihrer Information dienen und sie motivieren, sich über
ihre berufliche Zukunft Gedanken zu machen
und mit dem BFD frühestmöglich sowie intensiv zusammenzuarbeiten.
Bei diesen Veranstaltungen sollten grundsätzliche Informationen zur Situation von Zeitsoldaten für die „Zeit danach“ vermittelt werden,
aber auch Wissenswertes über das Leistungsspektrum und Fördermöglichkeiten des BFD,
den Binnenarbeitsmarkt der Bundeswehr, die
Eingliederung in den öffentlichen Dienst, die
Bundeswehrfachschule oder den E-/Z-Schein.
Mit Vorträgen und Infoständen sollen sich die
Behörden des öffentlichen Dienstes vorstellen,
ebenso die Bundeswehrfachschule sowie Industrie und Handwerk, vertreten durch ihre jeweiligen Kammern. Weiterbildungsmöglichkeiten und berufliche Chancen sollen den SaZ so
umfassend dargestellt werden. Angedacht sind
Kommandoübergabe an der
Sanitätsakademie
Kommandowechsel im Schlossgarten: Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel übergab das Kommando über die
Sanitätsakademie von Generalstabsarzt Dr. Erika Franke
(l.) an Generalarzt Dr. Gesine Krüger.
München. Vor einer traumhaften Kulisse im
Schlossgarten in Oberschleißheim hat der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel, das Kommando der Sanitätsakademie der Bundeswehr von
Generalstabsarzt Dr. Erika Franke an ihre
Nachfolgerin, Generalarzt Dr. Gesine Krüger,
übergeben. Gleichzeitig wurde die scheidende
Kommandeurin Dr. Franke in den Ruhestand
verabschiedet. Der Leiter der Bayerischen
Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Marcel Huber, überbrachte die Grüße der Staatsregierung und schritt zusammen mit dem Inspekteur sowie Generalstabsarzt Dr. Franke die
Front der Paradeaufstellung ab.
Für den DBwV waren der Landesvorsitzende, Stabsfeldwebel a.D. Gerhard Stärk, und
der Vorsitzende Sanitätsdienst, Oberstabsfeldwebel Stefan Sprengers, vor Ort. Beide
verabschiedeten Dr. Franke und beglückwünschten die neue Kommandeurin.
auch Informationen über das Serviceangebot
der Agentur für Arbeit und gegebenenfalls die
Vorstellung von regionalen und überregionalen
Firmen oder der Vortrag eines ehemaligen SaZ.
Denkbar sind auch Informationen vom Sozialdienst oder von den KarrC Bw und des Verbands der Reservisten der Bundeswehr zu den
Möglichkeiten als Reservist.
Hiermit soll eine weitere, ergänzende Möglichkeit für die Soldaten für ihre Planung danach geschaffen werden.
Aus den
Kameradschaften
KARLSRUHE
Einen hochinteressanten Einblick in die Arbeit
der Generalbundesanwaltschaft erhielten Mitglieder und Freunde der KERH Karlsruhe. Nach der
Einweisung in die sehenswerte Infrastruktur folgte eine intensive Diskussionsrunde. Der referierende Oberstaatsanwalt Kai Lohse blieb dabei keine
Antwort auf die vielen Fragen schuldig. Ein fast
philosophischer Dialog entwickelte sich bei den
abschließenden Dankesworten des KERH-Vorsitzenden, Oberstleutnant a.D. Heinz Simon. „Ich
wünsche Ihnen wenig Arbeit, zum Wohle unseres
Staates.“ – „Ich glaube, ich habe einen zukunftssicheren Beruf gewählt“ – „Leider! Und diese Zukunftssicherheit gilt auch für unseren Soldatenberuf – auch leider!“
Termine
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18.–19.7.
22.–24.7.
25.–26.7.
27.–28.7.
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Bezirkstagung Baden
5. Landesvorstandssitzung
Bezirkstagung DonauNeckar-Bodensee
Bezirkstagung Altbayern
Weitere Berichte
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Globetrotter sind Hauptmann Roland Ehrenberger aus Ingolstadt und Hauptfeldwebel
Marco Ebert aus Hammelburg.
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84
LANDESVERBAND WEST
Nachruf
Der Landesvorsitzende,
Oberstleutnant a.D.
Thomas Sohst
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Verehrte Mitglieder des DBwV
im LV West,
im Juli 1956 haben 55 mutige Soldaten den Deutschen BundeswehrVerband gegründet. In diesem Monat jährt sich der Tag das 60. Mal. Grund stolz zu
sein auf diejenigen, die das Prinzip des Staatsbürgers
in Uniform vom ersten Tag der Bundeswehr an gelebt
haben – das Prinzip, das bis heute als Teil der Inneren
Führung Markenzeichen der Bundeswehr ist und auch
heute Motivation für viele ist, Mitglied im DBwV zu
werden und zu bleiben.
Das Jubiläum ist Grund, stolz zu sein auf all diejenigen, die dazu beigetragen haben, dass der DBwV
so stark dasteht und so anerkannt ist. Viele denken da
zunächst an solche, die im Rampenlicht gestanden haben, die Bundesvorsitzenden, die Bundesvorstandsmitglieder. Ja, ohne sie wären viele politische Erfolge nicht
möglich gewesen.
Ich denke aber heute auch an diejenigen, die vor Ort
tätig waren und bis heute tätig sind: die Mandatsträger in den Kameradschaften, die Ehepartner, häufig
selbst Mitglied, die helfen und unterstützen, damit
kameradschaftliches Miteinander möglich ist. Natürlich denke ich auch die vielen Mandatsträger und Beauftragten auf Landesebene der vergangenen 60 Jahre,
die gemeinsam mit den Vorständen der Kameradschaften Information sowie Betreuung der Mitglieder sichergestellt haben.
Ich denke an jene, die dem Verband treu geblieben
sind, trotz der ein oder anderen Enttäuschung oder
Frustration, weil die erwartete rechtliche Unterstützung nicht wie erhofft erfolgte, oder auch, weil mal eine
politische Aussage eines Bundesvorsitzenden weit von
der eigenen Auffassung entfernt war.
Nicht vergessend diejenigen, die sich in den Geschäftsstellen zum Beispiel in der Mitgliederverwaltung der Beantwortung von Fragen gestellt haben, bis
hin zu denen, die das Funktionieren der Geschäftsstellen als Hausmeister oder Mitarbeiter in der Telefonzentrale sichergestellt haben.
Alle genannten stehen stellvertretend für diejenigen, ohne die der DBwV mit seinen angegliederten
Gesellschaften und Stiftungen nicht zu dem geworden
wäre, was er heute ist: die leistungsstarke, anerkannte
Interessenvertretung für die Menschen der Bundeswehr – Soldaten und Zivilbeschäftigte – weiblich wie
männlich – aktiv oder ehemalig – einsatzbelastet und
einsatzerfahren. Alle haben dazu beigetragen. Deshalb
dürfen wir gemeinsam stolz sein auf das Erreichte.
Und da ich viele der Ehemaligen und der heute in
Verantwortung Stehenden kenne, bin ich mir sicher,
dass wir auch weiterhin gemeinsam an der Weiterentwicklung der sozialen Rahmenbedingungen des
Dienstes und des Ruhestands wirken können – und das
erfolgreich – weil wir als Mandatsträger aller Ebenen
aus der großen Zahl an Mitgliedern immer wieder
Kraft erfahren, uns für den Fortschritt einzusetzen.
In diesem Sinne – DANKE an alle und Mut zu
weiterhin frohem Schaffen.
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
&+'$70&'59'*4^,7.+
Hauptmann a.D.
Friedrich Koch
7PUGTVKGHGU/KVIGHȜJNIKNVUGKPGP*KPVGTDNKGDGPGP
,WPKŤŮ/CK
Der Landesvorstand West im DBwV
Erste gemeinsame Job- und Bildungsmesse
des BFD Koblenz sowie Saarlouis in Koblenz
Koblenz. Am 2. Juni hat der Berufsförderungsdienst (BFD) Koblenz und Saarlouis zum ersten
Mal eine gemeinsame Job- und Bildungsmesse in
der CONLOG-Arena in Koblenz durchgeführt.
Das dortige Angebot stieß bei allen Soldaten auf
großes Interesse. Auch der Deutsche BundeswehrVerband war mit einem eigenen Informationsstand und seinen regionalen Ansprechpartnern vertreten. In den zahlreichen Gesprächen
konnte eine große Anzahl an neuen Mitgliedern
für den Verband gewonnen werden.
Der „Rittmeister“ tritt ab
Am 31. Mai 2007 endete die aktive Dienstzeit von
Hauptmann Egon Lieberum. Damit endete zugleich auch eine langjährige Mitarbeit in verschiedenen Personalvertretungen.
Die Mitgliedschaft im Hauptpersonalrat beim
BMVg, im Gesamtvertrauenspersonenausschuss
und die damit verbundene Mitgliedschaft in der
Arbeitsgruppe Beteiligungsrechte des DBwV
intensivierten die Erfahrungen im Bereich der
Mitarbeitervertretungen sowie der Mitarbeit im
DBwV als Interessenvertretung. Das alles war für
Lieberum Grund genug, nach der Zurruhesetzung
der mittlerweile liebgewonnenen Beteiligungsarbeit treu zu bleiben.
Landesverband West
Telefon: (0228) 3823-111
Fax: (0228) 3823-233
E-Mail: West@dbwv.de
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Passgenau war daher zum 1. Juni 2007 seine Berufung zum Beauftragten für Beteiligungsrechte
im Landesverband West. Positive Rückmeldungen und Erfolge aus der Arbeit vor Ort, in den
Truppenteilen sowie Dienststellen im Bereich des
Landesverbands, aus den Ausbildungen der Frauen und Männer der Personalvertretungen sowie
Vertrauenspersonen, im Rahmen von Grund- und
Spezialschulungen, sowie der innerverbandlichen
Arbeit waren ihm dabei Bestätigung und Ansporn
zugleich.
Nach Beendigung seiner Tätigkeit im Jahre
2015 ließ sich Lieberum zur Vorbereitung der Personalratswahlen 2016 noch einmal in die Pflicht
nehmen. Jetzt scheidet er endgültig aus.
Sein Dank gilt allen Kameradinnen sowie Kameraden, Kolleginnen und
Kollegen, mit denen er im
Laufe der Jahre zusammenarbeiten durfte und
die ihn stets unterstützt
haben. Ihnen und dem
Deutschen BundeswehrVerband wünscht er für
die Zukunft alles Gute.
„Macht es gut!“ sagt
„Rittmeister“ Egon Lieberum
LANDESVERBAND WEST
LIMBURG-WEILBURG
Der Vorstand der Kameradschaft ERH Limburg-Weilburg ist neu gewählt worden. Der bisherige Vorsitzende, Hauptmann a.D. Harald Sappok,
fasste zunächst die Aktivitäten der vergangenen
zwei Jahre zusammen. Der Bezirksvorsitzende,
Stabsfeldwebel a.D. Holger Wahl, sprach die neuesten Handlungen des Verbands an. Zum neuen
Vorsitzenden wurde Stabsfeldwebel a.D. Christoph Etz gewählt. Sein Stellvertreter ist Oberstabsfeldwebel a.D. Franz Prox, Schriftführer Oberstabsfeldwebel a.D. Jörg Thamer und Kassenwart
Oberstabsfeldwebel d.R. Wolfgang Michel.
AACHEN
Zu einem Informationsgespräch haben sich der
Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke (CDU) und
Oberstabsfeldwebel a.D. Wilhelm Schäfer sowie
Hauptmann a.D. Ferdinand Ernst vom Vorstand
der KERH Aachen getroffen. Dabei wurde die Position des DBwV zum Parlamentsbeteiligungsgesetz
ausführlich diskutiert. Henke versprach, den Vorsitzenden des Bundestagsausschusses, Johann Wadephul (CDU), über den Standpunkt des Verbands
zu informieren. Weiter sprach Schäfer den Krankenkassenbeitrag in der gesetzlichen Krankenkasse
für Soldatenwitwen an – diese müssen von der Witwenrente den vollen Beitrag entrichten.
KÖLN-WAHN
IDAR-OBERSTEIN
Am 28. April wurde der Vorstand der StoKa KölnWahn neu gewählt. Dabei wurde der alte Vorstand
mit nahezu 100 Prozent in seinem Amt bestätigt.
Die Kameradschaft ERH Idar-Oberstein hat ihr
Mitglied Hans-Walter Fillmann für 40-jährige
Zugehörigkeit zum DBwV geehrt. Fillmann hatte
1981 die Bundeswehr als Stabsunteroffizier d.R.
verlassen, blieb aber dem DBwV treu und wirkte als
Beisitzer in der KERH und der Standortkameradschaft Idar-Oberstein bei der Vorstandsarbeit mit.
Die Ehrung nahm der Kameradschaftsvorsitzende,
Oberstleutnant Peter Naumann, vor.
Stabsfeldwebel Keil, stellv. Vorsitzender, Mike Gläser,
Hauptmann a.D. Reinhard Klemcke, 2. stellv. Vorsitzender,
und Kassenwart Hauptfeldwebel d.R. Kurt Deckers (v.l.)
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an west@dbwv.de.
GOCH
Hans Günther Schäpers, Hans Caster, Wolfgang Seipke und
Michael Sadowski (v.l.)
erstattet werden, auch aus Spenden finanziert. Es
werden Bewerbungen für Studienplätze oder für
Arbeitsstellen geschrieben, Lebensläufe verfasst
und die Arbeitssuchenden werden zu Vorstellungsgesprächen sowie die Studierwilligen zu den
internationalen Studiensekretariaten begleitet.
Zudem werden unter dem Dach der Kreisvolkshochschule Deutsch-Sprachkurse durchgeführt.
Alle Aktivitäten verlaufen in Zusammenarbeit mit
der Kreisvolkshochschule Ahrweiler, der Stadt Bad
Neuenahr-Ahrweiler, dem Mehrgenerationenhaus
des Kreises Ahrweiler, dem Seniorennetzwerk Bad
Neuenahr-Ahrweiler e. V. und der Ökumenischen
Flüchtlingshilfe Rhein-Ahr e. V.
Veranstaltungshinweis
Der alte und neue Vorsitzende, Oberstleutnant Mike
Gläser, bedankte sich für diesen überwältigenden
Vertrauensbeweis und versprach, zusammen mit seinem Team die erfolgreiche Arbeit vorführen.
Für ihre langjährige Arbeit im Vorstand der Kameradschaft ERH Unterer Niederrhein wurden dem
Kassenwart, Stabsfeldwebel a.D. Hans Caster, und
dem Schriftführer, Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang
Seipke, die Verdienstnadel in Silber des Deutschen
Bundeswehrverbands verliehen. Die Ehrenurkunde des Bundesvorsitzenden und die Verdienstnadel
wurden durch den Vorsitzenden, Stabsfeldwebel
a.D. Hans Günther Schäpers sowie seinen Vertreter,
Hauptmann a.D. Michael Sadowski, übergeben.
Seit drei Jahren hilft die KERH Ahrweiler bei der Integration von Flüchtlingen, unter anderem werden Sprachkurse
organisiert und Unterstützung bei Behördengängen
geleistet.
Hans-Walter Fillmann (l.) wurde von Peter Naumann
geehrt.
AHRWEILER
Die Kameradschaft ERH Ahrweiler engagiert sich
schon seit drei Jahren in der Flüchtlingshilfe. Es
fing damit an, dass man es nicht länger hinnehmen
wollte, dass die Asylverfahren teilweise zwei Jahre
und länger dauerten sowie dass die Asylsuchenden
in dieser Zeit zum Nichtstun verdammt waren. So
begann man zunächst, privaten Sprachunterricht zu
organisieren und finanzierte über Spenden Sprachkurse sowie Sprachprüfungen. Im Laufe der Zeit
ist die Hilfe für Flüchtlinge und Asylbewerber für
einige Mitglieder der KERH zu einer Ganztagsbeschäftigung aufgewachsen. Besonders gefragt
sind die Unterstützung bei Behördengängen sowie
Hilfen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt und in
das Bildungssystem. So werden die Übersetzungen und Beglaubigungen der notwendigen Dokumente initiiert und dort, wo die Kosten nicht von
der Bundesagentur für Arbeit oder vom Jobcenter
Termine
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Gewinner eines Gutscheins über 75 Euro von
Globetrotter sind Jochen Eilers aus Nörvenich
und Peter Failing aus Vettweiß.
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LANDESVERBAND NORD
Goslar. Oberstabsfeldwebel a.D. Martin Gebauer
hat als Vorsitzender im Bezirk 5 (Niedersachsen
Süd) Delegierte seiner 34 Kameradschaften zu einer zweitägigen Tagung nach Goslar eingeladen.
Zur Einstimmung wurde der Film zum 60-jährigen Jubiläum des DBwV gezeigt, bevor Hauptfeldwebel d.R. Thomas Harder, Mitarbeiter im
Außendienst, die erfolgreiche Mitgliederwerbung
im Landesverband vorstellte. Das vom ehemaligen Landesvorsitzenden Oberstabsfeldwebel a.D.
Hans-Dieter Petersen entwickelte Konzept „ist
der Renner“. „Alle Standortbeauftragten arbeiten
damit und überzeugen junge Soldaten, Mitglied
Armin Komander (l.) mit dem für sein jahrzehntelanges
Engagement ausgezeichneten Hans-Peter Scherer (M.)
und Martin Gebauer
Einfach der Renner
zu werden. Die Erfolgsquote liegt häufig deutlich
über 90 Prozent der Teilnehmer an den Unterrichtseinheiten“, so Harder.
Oberstleutnant Bernd Weiser, Vorsitzender
der TruKa des Zentrums für Zivil-Militärische
Zusammenarbeit in Nienburg, referierte aus eigener Erfahrung über die Ansprechpartner des
DBwV im Auslandseinsatz. Rechtsanwalt Matthias Schütte, Vertragsanwalt des Verbands in
Hannover und Wilhelmshaven, berichtete davon,
dass sich die disziplinare Praxis immer mehr von
einer zeitgemäßen Personalführung entfernt. Zum
weiteren Programm gehörte ferner ein Vortrag des
Servicebeauftragten der Förderungsgesellschaft,
Hauptmann a.D. Klaus Pellenz.
Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander,
stellvertretender Vorsitzender ERH im Bundesvorstand, informierte unter anderem über Änderungen im Unterhaltssicherungsgesetz sowie den
neuen Reservistenausweis. Die von allen Beihilfeberechtigten erhoffte Direktabrechnung von
Krankenhausrechnungen durch die Beilhilfestellen erwartet Komander noch in diesem Jahr.
Hauptmann Jörg Greiffendorf, Vorsitzender
Streitkräftebasis und Vertreter des DBwV im
Vorstand der Europäischen Organisation der
Militärverbände, stellte sein Aufgabengebiet dar.
Seine Ausführungen zum Thema Cyber- und Informationsraum (CIR) als eigenständiger Organisationsbereich in der Bundeswehr stießen auf
großes Interesse.
Im Rahmen der Tagung ehrten Greiffendorf
und Gebauer Stabsfeldwebel Wolfgang Schuler
mit der Verdienstnadel in Bronze. Stabsfeldwebel
a.D. Friedrich Brod und Oberstabsfeldwebel a.D.
Bernd Baumeister erhielten die Ausführung in Silber. Mit dem Wappenschild des Landesverbands
Nord wurde Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Peter
Scherer ausgezeichnet.
Intensive Diskussionen
Auf die Referate folgten intensive und teils
temperamentvolle Diskussionen, die zeigten, dass
die Themenauswahl die Interessen der Chefs und
Spieße getroffen hatte. Die Teilnehmer, darunter
eine Frau Spieß sowie eine Frau Kompaniechef,
verließen Garlstedt zufrieden und mit vielen neuen Informationen sowie dem Angebot von Frank
Kaiser, ihnen ab dem dritten Quartal dieses
Jahres für weitere Vorträge zum Soldatenbeteiligungsgesetz zur Verfügung zu stehen. Abschließend zeigte sich Oberstleutnant Andreas Brandes
sehr zufrieden mit der Organisation und dem
Ablauf der Tagung. „Dazu haben“, so der Landesvorsitzende Nord, „auch die Teilnehmer beigetragen, die sich mit ihrem Interesse und ihrer regen
Beteiligung eingebracht haben.“
Garlstedt. Dass „trockene“ Themen wie das
Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und das Disziplinarwesen durchaus abwechslungsreich und
kurzweilig vermittelt werden können, zeigte sich
auf der Tagung des Landesverbands Nord für
Kompaniechefs und Kompaniefeldwebel. Dies
lag sicher an Stabsfeldwebel a.D. Frank Kaiser, der sich erneut als ausgezeichneter Kenner
des SBG bewies und Vertragsanwalt Matthias
Schütte, der in seinem engagierten Vortrag mit
aktuellen Fallbeispielen Betroffenheit bei den
Teilnehmern hervorrief. Sebastian Lohmüller,
Referatsleiter Dienst-, Disziplinar- und Strafrecht
in der Bundesgeschäftsstelle des DBwV, schilderte rechtliche Probleme aus seiner Sicht.
Landesverband Nord
Waschpohl 5–7, 24534 Neumünster
Telefon: (04321) 42006
Fax: (04321) 44233
E-Mail: nord@dbwv.de
Oberstabsfeldwebel a.D. Johann Fritsch
E-Mail: johann-fritsch@web.de
MUNSTER
Bei der Jahreshauptversammlung der ERH Munster standen Wahlen auf dem Programm. Oberfeldwebel d.R. Manfred Stüdemann begrüßte
als amtierender Vorsitzender unter anderem den
Altbürgermeister der Stadt, Adolf Köhte, sowie
den Stellvertreter des Vorsitzenden ERH im Bundesvorstand, Oberstabsfeldwebel a.D. Armin Komander.
Vorsitzender der Gruppierung bleibt Oberstleutnant a.D. Manfred Lidl, Stellvertreter Oberfeldwebel d.R. Manfred Stüdemann. Weiter gehören dem Vorstand an: Oberstabsfeldwebel a.D.
Hans Hoffmann (Schriftführer), Stabsfeldwebel
a.D. Rüdiger Schulz (Kassenwart) sowie die Beisitzer Oberstleutnant a.D. Karl-Walter Stengel,
Hauptmann a.D. Werner Schulze, Oberstabsfeldwebel a.D. Frank Meyer-Wranietz, Gerlinde
Schrubstock, Elfia Wieck und Stabsunteroffizier
d.R. Tanja Wilkens.
Für 40 Jahre Treue zum DBwV wurde Oberstleutnant a.D. Gerd Engel geehrt. Major d.R. Tobias Wollny und Hauptmann a.D. Klaus Stepbach,
erhielten die Ehrung für 25 Jahre Mitgliedschaft.
Während einer vorbereitenden Vorstandssitzung waren bereits Oberst a.D. Hubertus Greiner und Stabsfeldwebel a.D. Peter Sander für 50
Jahre Zugehörigkeit geehrt worden, für 40 Jahre
Oberstabsfeldwebel a.D. Gerd Wöhlbier. Oberst
a.D. Reiner Jonas und Oberstabsfeldwebel a.D.
Joerg Gruening wurden während der ersten Sitzung des neuen Vorstands für ihr 50-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.
LANDESVERBAND NORD
OSTERODE
Zu einer Informationsveranstaltung haben sich die
Mitglieder der ERH-Kameradschaft Osterode getroffen. Auf Einladung des Vorsitzenden, Stabsfeldwebel a.D. Friedrich Brod, informierte Oberstabsfeldwebel a.D. Uwe Schenkel (ERH-Vorsitzender
im Landesverband Nord) über aktuelle Entschei-
ausgezeichnet. Zum besseren Kennenlernen lud
der neu gewählte Vorstand wenige Wochen später
die Mitglieder zu einer Fahrt nach Wilhelmshaven
ein. Für ein abwechslungsreiches Programm sorgte
Stabskapitänleutnant Rolf Heßelbarth, Leiter Einsatzversorgung im dortigen Marinestützpunktkommando und früherer Vorsitzender der Standortkameradschaft Hannover. Höhepunkt war eine
Führung auf den Einsatzgruppenversorger (EGV)
„Berlin“ durch den Kommandanten, Fregattenkapitän Sven Hikele. Darüber hinaus besichtigte die
Gruppe im Deutschen Marinemuseum den Lenkwaffenzerstörer „Mölders“ und ein U-Boot. Eine
Barkassenrundfahrt rundete den Besuch ab. Bei einem gemeinsamen Essen bedankte sich Hennings
bei Heßelbarth und dessen Frau Anne für das Pro-
DELMENHORST
Unter dem Dach der Standortkameradschaft
Delmenhorst befinden sich durch die neue Bundeswehrstruktur jetzt noch eine Truppenkameradschaft und die Ehemaligen. Die Kontinuität in
der Verbandsarbeit für die rund 1000 Mitglieder
konnte trotz aller Änderungen aufrechterhalten
werden, da bei den Vorstandswahlen im April eine
zweckmäßige Mischung zwischen erfahrenen und
jungen Mandatsträgern gewählt wurde. Dazu zählt
auch der Kassenwart der StoKa, Hauptfeldwebel
Robert Sienko, der seit kurzem die Ehrennadel des
Verbands in Bronze tragen darf.
RENDSBURG
Die Teilnehmer der Osteroder Veranstaltung
dungen und Planungen des Verbands. Mit Blick auf
die anwesenden Ehefrauen und Partnerinnen wies
Schenkel darauf hin, dass bei Trauerfällen immer
wieder festgestellt werde, dass Ehemalige ihre Partnerinnen nicht an der Erstellung von Beihilfeanträgen beteiligen. Brod empfahl die Benutzung des von
der Kameradschaft verteilten Informationsordners.
Von großer Bedeutung für die Anwesenden waren
auch Schenkels Hinweise zu Beihilfeleistungen,
speziell zu Generika statt teurer Medikamente.
Hier sei der Wirkstoff und nicht ein bestimmtes
Medikament beihilfefähig, wurde dazu deutlich.
ROTENBURG/WÜMME
Stabsfeldwebel Carsten Bamberg ist neuer Vorsitzender der Standortkameradschaft Rotenburg/
Wümme, Oberstabsfeldwebel Jörg Rosenstengel
sein Stellvertreter. Das Amt des Schriftführers hat
Stabsfeldwebel Carsten Kahle, das des Kassenwarts
Hauptmann a.D. Jürgen Meyer inne. Stabsfeldwebel Gerd Dombrowski dankte nach der Wahl als
Bezirksvorsitzender zusammen mit Bamberg dem
bisherigen Vorsitzenden der StoKa, Stabsfeldwebel
Mario Glyschewski, für dessen Engagement.
HANNOVER
Es ist gute Tradition, dass die ERH Region Hannover befreundete Gruppierungen sowie Vertreter benachbarter Kameradschaften zum Dämmerschoppen einlädt. In diesem Jahr begrüßte Oberstleutnant
a.D. Hergen A. Hennings als Vorsitzender Vertreter
der Arbeitsgemeinschaft Soldatischer Verbände, der
Schießsportgemeinschaft Vahrenheide sowie Vorsitzende anderer ERH-Kameradschaften. Über die
Verbandsarbeit berichtete der Bezirksvorsitzende
5, Oberstabsfeldwebel a.D. Martin Gebauer. Er
stellte fest, dass mit dem „Attraktivitätsgesetz“ einer der größten Würfe überhaupt gelungen ist. Der
DBwV habe wichtige und teilweise jahrzehntealte
verbandspolitische Forderungen über die Ziellinie gebracht. Während der Veranstaltung ehrten
Gebauer und Hennings Hauptmann a.D. Dieter
Diedrich für 40 und Hauptmann a.D. Andreas
Schwikkard für 50 Jahre Treue zum DBwV.
Oberstleutnant a.D. Burkhard Folchnandt wurde
für seine Verdienste mit der Ehrenadel in Silber
Bei einem Vorstandsfrühstück berichtete der Vorsitzende der ERH Rendsburg, Hauptmann a.D.
Joachim Cieluch, über Neues aus dem Verband,
Aktuelles von Versicherungen und Beihilfe. Au-
Die Hannoveraner beim Besuch des Einsatzgruppenversorgers „Berlin“
gramm und die Betreuung: „Das war eine gelungene runde Sache und hat uns allen sehr viel gegeben
und den Gruppenzusammenhalt gestärkt.“
DANNENBERG
Zu den Wahlen traf sich die ERH-Kameradschaft
Lüchow-Dannenberg im Küstener Gasthaus „Zum
grünen Winkel“. Oberstabsfeldwebel a.D. Hans
Stöhr begrüßte als scheidender Vorsitzender dazu
ein Fünftel der 75 Mitglieder sowie den ERH-Vorsitzenden im Landesverband Nord, Oberstabsfeldwebel a.D. Uwe Schenkel. Zum neuen Vorsitzenden
wurde Oberstleutnant a.D. Hans-Wolfgang Brandt
gewählt, Stöhr übernimmt nun das Amt des Stell-
Der Rendsburger Vorstand mit der „Tante Ju“ (Ju 52)
ßerdem wurden Ausflüge und weitere Aktivitäten
terminiert. Der Vorstand wird sich künftig alle zwei
bis drei Monate treffen und seine Arbeit für die
Mitglieder abstimmen.
Termine
19.9.
20.–21.9.
27.–28.9.
18.10.
26.–27.10
Tagung Bezirk 2, Appen
Tagung zivile Mitglieder,
Altwarmbüchen
SaZ-Tagung, Garlstedt
Tagung Bezirk 3,
Wilhelmshaven
Kdr-Tagung, Neumünster
Weitere Berichte
im Internet unter
www.dbwv.de
In Dannenberg: Uwe Schenkel, Peter-Michael Sommer, Hans
Stöhr, Hans-Wolfgang Brandt und Hans R. Reichstein (v.l.)
vertreters und kommissarisch das des Schriftführers.
Kassenwart bleibt Stabsfeldwebel a.D. Ralf Stoll.
Schenkel übergab Stöhr für besondere Verdienste
um den DBwV und dessen Tochterorganisationen die Verbandsmedaille. Die Verdienstnadel in
Bronze erhielt dessen Nachfolger Hans-Wolfgang
Brandt. Oberst a.D. Peter-Michael Sommer und
Major a.D. Hans R. Reichstein wurden für vier
Jahrzehnte Mitgliedschaft ausgezeichnet.
Coupon-Werbung
Bei der Couponwerbung im Mai 2016 haben
Stabsfeldwebel Thomas Kasan aus Oldenburg
und Obermaat Susanne Prüter aus Hamburg jeweils Gutscheine über 75 Euro von Globetrotter
Ausrüstung gewonnen. An der Aktion beteiligten sich in diesem Monat 15 Kameraden aus dem
Landesverband Nord. Durch sie konnten insgesamt 19 neue Mitglieder gewonnen werden.
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DBWV INTERN
Ihre Ansprechpartner
Telefonische Erreichbarkeit für Rechtsauskünfte: (0228) 3823-222
Mo., Mi. und Do. von 8.00 bis 17.00 Uhr sowie
Di. und Fr. von 8.00 bis 12.00 Uhr.
Nur Mitglieder (bitte Mitgliedsnummer bereithalten) haben
Anspruch auf Beratung und Auskünfte.
Schreiben Sie gerne auch eine E-Mail an die unten stehenden
E-Mail-Adressen.
Abteilung Recht:
Abteilungsleiter:
Sekretärin:
Christian Wienzeck
ALR@dbwv.de
Jeannette Schlösser
Abt.-Tel.:
(0228) 3823-222
Abt.-E-Mail:
recht@dbwv.de
Stv. Abt.-Leiter:
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Zentrale Erreichbarkeit
(0228) 3823-222
über die Sekretärinnen der Abteilung R
Katrin Hirsemann, Lisa Mügge, Guilia Mewes
Referat R 1:
Versorgung
Referatsleiterin:
Anke Richter
Sachbearbeiter R 11: Eberhard Mandel
Sachbearbeiter R 12: Sarah-Jane Lange
R1@dbwv.de
Referat R 2:
Dienst-, Disziplinarund Strafrecht
Referatsleiter:
Sebastian Lohmüller
Referentin R 2a:
Elena Nothelle
Sachbearbeiter R 21: Roland Michel
Sachbearbeiter R 22: Walter Bass
Sachbearbeiter R 23: Marco Semmler
Sachbearbeiter R 25: Roland Sippmann
R2@dbwv.de
Referat R 3:
R3@dbwv.de
Besoldung und
Besoldungsnebengebiete
Referatsleiter:
Robert Klute
Sachbearbeiter R 31: Helmut Pluta
Sachbearbeiter R 32: Thomas Pech
Referat Rechtsschutz DBwV (Rechtsschutz in dienstlichen Angelegenheiten)
Referatsleiter:
Marcus Garbers
SachbearLydia van Rahden, Tanja Richrath, Juliane Breitzke
beiterinnen:
Telefon:
(0228) 3823-222
Fax:
(0228) 3823-335
E-Mail:
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Abteilung Controlling, Finanzen und verbandliche Administration
Abteilungsleiterin: Karin Willgosch
Abt.-Fax:
(0228) 3823-270
Abt.-E-Mail:
control@dbwv.de
Betreuung der Kameradschaften und Mandatsträger auf Bundes- und Landesebene,
Prüfung und Festsetzung der Abrechnungen, innerverbandliche Ehrungen
Sachgebietsleiterin und Ansprechpartnerin für den Landesverband West
und die Bundesebene
Sandra Zimmer
sandra.zimmer@dbwv.de (0228) 3823-119
Ansprechpartnerin für den Landesverband Süddeutschland, Ausland und
Auslandseinsätze
Jana Simon
jana.simon@dbwv.de
(0228) 3823-102
Ansprechpartnerin für den Landesverband Nord
Ingrid Trittin
ingrid.trittin@dbwv.de (0228) 3823-297
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Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sprecher:
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Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
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Ulrike Gruhne(030) 8047-0385
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(0228) 3823-164
Sekretariat:
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„Versicherungen“
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LV Süddeutschland Ullrich Seelmann
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LV Ost
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Referentin R 51:
Referent R 52:
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Arbeits- und Beteiligungsrechte, R5@dbwv.de
Angelegenheiten der zivilen Beschäftigten
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Jens Körting
Juliane Richter
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Angelegenheiten der Soldaten
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auf Zeit, Reservisten und Veteranen
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Sachbearbeiter R 61: Jöran Miltsch
Abteilung Politik
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Abt.-Fax:
(030) 80470-319
Abt.-E-Mail:
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Oliver Krause
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Hartmut Hirschfeld (0228) 3823-195
(0228) 3823-250
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Sekretariat:
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Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e. V. (KTMS):
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Stv.
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Seminarleiter:
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(030) 805865-70
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(030) 805865-79
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(030) 805865-73
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(030) 805865-74
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(0228) 3823-124
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BGSt Bonn
Südstr. 123, 53175 Bonn • Telefon: (0228) 3823-0
Fax: (0228) 3823-220 • www.dbwv.de
Verbesserter Service für unsere
Mitglieder, der nächste Schritt
ist vollzogen!
Sehr geehrte Mitglieder,
wie Ihnen sicherlich aufgefallen ist, haben sich die Kontaktdaten für die
Erreichbarkeit Ihres Service-Centers verändert.
Wir freuen uns, Ihnen diese Veränderung mit einem kleinen Artikel bekanntgeben zu können, denn es handelt sich nicht um die schlichte Änderung von Rufnummern.
Wie auch schon in den Vorjahren haben wir stetig daran gearbeitet den
Service für unsere Mitglieder zu verbessern. Angetrieben von dem Ziel einen „großen Wurf “ zu machen, haben wir bereits im vergangenen Jahr ein
Projekt aufgesetzt. Hier haben wir uns mit dem Fokus auf eine moderne,
digitale Arbeitsweise die Aufgabe gestellt, das Service-Center vollständig
neu zu strukturieren.
Die ersten großen Meilensteine haben wir nun erreicht und die damit verbundenen Neuerungen lassen sich an den geänderten Kontaktdaten ableiten.
Eine mögliche Sorge können wir Ihnen an dieser Stelle bereits nehmen.
Auch weiterhin werden Sie, wie gewohnt persönlich und mit der bekannten
Aufmerksamkeit, von uns betreut. Sie müssen sich bei der Kontaktaufnahme
weder durch die vielerorts bekannten Nummernsysteme tippen, noch landen
Sie in einem externen Call-Center.
Wir halten dies für ein unverzichtbares Merkmal in der persönlichen Betreuung.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Ihr Service-Center
Eine zentrale Rufnummer, da wir nunmehr mit einem Frontoffice (Schwerpunkt Telefonie) und einem Backoffice (Schwerpunkt Fallbearbeitung)
effizienter aufgestellt sind.
Eine zentrale E-Mail-Adresse, da wir nunmehr vollständig digital arbeiten.
Die eingehende Korrespondenz wird, wenn noch in Papierform, gescannt
und danach wie auch alle bereits elektronisch eingehenden Fälle vollständig
digital weiterverarbeitet.
Wir erwarten hierdurch eine Steigerung der Effizienz, die uns Freiräume
schafft, um noch mehr proaktive Betreuung für unsere Mitglieder bieten
zu können.
Thomas Becker,
Leiter der Abteilung
Service und
Betrieb
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BLUTSPENDE
Blutspenden heißt Leben retten
BLUTSPENDETERMINE
Der Blutspendedienst der Bundeswehr sammelt in den Liegenschaften der Bundeswehr
Blutspenden. Neuerdings wird bei einigen
Terminen kostenlos die Möglichkeit angeboten, sich in die internationale Knochenmark-Datei aufnehmen zu lassen. Spenden Sie
für lebensbedrohlich erkrankte Kameraden in
den Bw-Krankenhäusern und in den Feldlazaretten! Zudem werden zivile Krankenhäuser
mit Blut versorgt.
ZInstSanBw KOB, Laborabteilung V –
Blutspendedienst
(0261) 896-77501/77504
Fax: -77509, 90-4400-77501/77504
Aktuelle Termine und Änderungen
im Intranet der Bundeswehr unter
www.Fachinfo. ZSan/Blutspende
Datum
Zeit
Kaserne oder Straße
Plz, Ort
4.07.2016
09:00 – 12:00
BAAINBw
56073 Koblenz
06.07.2016
11:00 – 15:30
Lechfeld-Kaserne
86836 Untermeitingen
07.07.2016
08:15 – 12:00
SanVersZentrum
Fliegerhorst Büchel
82242 Fürstenfeldbruck
56809 Cochem
12.07.2016
09:00 – 16:00
13.07.2016
09:00 – 16:00
Fliegerhorst Büchel
56809 Cochem
14.07.2016
10:00 – 16:00
Heinrich-Hertz-Kaserne
54550 Daun
20.07.2016
08:15 – 12:00
13:00 – 16:00
76646 Bruchsal
21.07.2016
08:15 – 12:00
13:00 – 15:00
27.07.2016
09:30 – 12:00
13:00 – 17:00
General-Dr. Speichel-Kaserne
General-Dr. Speichel-Kaserne
Saaleck-Kaserne
97762 Hammelburg
28.07.2016
09:30 – 12:00
13:00 – 17:00
Saaleck-Kaserne
97762 Hammelburg
04.08.2016
08:15 – 12:00
13:00 – 16:00
Schweppermann-Kaserne
92245 Kümmersbruck
11.08.2016
08:15 – 12:00
13:00 – 15:00
Glückauf-Kaserne
59425 Unna
13:00 – 15:00
13:00 – 16:00
76646 Bruchsal
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Danke.
Anzeigen und Beilagen im Magazin DIE BUNDESWEHR sind nicht als Empfehlung des Deutschen BundeswehrVerbandes anzusehen.
Stand: 15. Juni 2016
90
EHRUNGEN
Ehrungen und Auszeichnungen
Verbandsplakette des DBwV
Oberst a. D. Kurt Henkens, Berlin
Oberstabsfeldwebel a. D. Hans Stöhr,
Dannenberg
Verbandsmedaille des DBwV für
20-jährige Mandatstätigkeit
Oberstleutnant a. D. Werner Adam,
Rosenheim
Kapitänleutnant Falko Brinner,
Havelberg
Kapitän zur See a. D. Wolfgang Geipel,
Königs Wusterhausen
Stabsfeldwebel a. D.
Anton Klattenhoff, Idar-Oberstein
Oberstleutnant a. D. Otfried Lauschke,
Cottbus
Oberstleutnant a. D. Leo Likerski,
Bestensee
Oberst a. D. Arnold Mosshammer,
Halbe
Oberstleutnant a. D.
Werner Riedeberger, Bestensee
Major a. D. Eberhard Stautmeister,
Groß Köris
DBwV-Verdienstnadel in Gold
Oberst a. D. Günter Kaiser,
Idar-Oberstein
Oberstleutnant Harald Mauritz,
Delmenhorst
Oberst a. D. Arnold Mosshammer,
Halbe
Oberstleutnant a. D. Dieter Noack,
Berlin
Oberstleutnant a. D. Karlheinz Pätzold,
Dresden
Oberst a. D. Dr. Dietrich Wiehl, Dresden
DBwV-Verdienstnadel in Silber
Oberstabsfeldwebel a. D.
Bernd Baumeister, Celle
Stabsfeldwebel a. D. Friedrich A. Brod,
Osterode
Stabsfeldwebel a. D. Hans Caster,
Krefeld
Burkhard Folchnandt, Langenhagen
Oberstleutnant a. D. Peter-Christian
Korditschke, Rendsburg
Sieglinde Moritz, Cottbus
Oberstleutnant a. D. Lothar Pfennig,
Hamburg
Stabsfeldwebel d. R. Gustav Recksiek,
Kleinostheim
Stabsfeldwebel a. D. Wolfgang Seipke,
Goch
Oberstleutnant Heiko Tadge, Celle
Stabsfeldwebel Michael Wagner, Bogen
Stabsfeldwebel Gerhard Werner,
Wiesbaden
DBwV-Verdienstnadel in Bronze
Oberstleutnant a. D. Hans-Wolfgang
Brandt, Dannenberg
Stabsfeldwebel Michael David, Celle
Johann Fritsch, Küsten
Stabsfeldwebel Oliver Gatzmaga,
Veitshöchheim
Oberstleutnant d. R. Andre Grollmann,
Neu-Anspach
Hauptfeldwebel Sven Hermann
Hartung, Veitshöchheim
Dr. Wolfgang Kerner, Dresden
Oberstleutnant Martin Kohl,
Idar-Oberstein
Am 31. Mai 2016 wurde mit sofortiger Wirkung befördert
OrgBereich SKB
Brigadegeneral (H) Werner Sczesny, Stellvertretender Präsident
Amt für Militärkunde, zum Generalmajor
OrgBereich Heer:
Generalmajor (Temporary Rank) (H) Stephan Thomas, Stellvertretender Kommandierender General I. DEU/NLD Korps zum Generalmajor
Stabsfeldwebel Michael Krieger,
Frankfurt am Main
Hauptfeldwebel a. D. Ulrich Peise,
Wittmund
Stabsfeldwebel Bruno Piasecki,
Holzminden
Stabsfeldwebel Oliver Plexnies, Celle
Stabsbootsmann a. D. Rolf-Rüdiger
Schümann, Eckernförde
Stabsfeldwebel Wolfgang Schuler,
Wunstorf
Oberstleutnant a. D. Siegfried Stefener,
Schliersee
Oberleutnant zur See
Mike Volkgenannt, Kramerhof
Oberstarzt a. D. Dr. med. dent. Ulrich
Graf von Tauffkirchen, Wolfratshausen
Oberstleutnant Bernd Weiser, Nienburg
Oberstleutnant d. R. Peter Wolff, Celle
Dankurkunde des Bundesvorsitzenden
Oberstleutnant a. D. Horst Gielow,
Langenbernsdorf
Buch mit Widmung des
Bundesvorsitzenden
Amtsrat a. D. Klaus Kettner,
Frankfurt am Main
Oberfähnrich a. D. Günter Lohs,
Dresden
Dankurkunde des Landesvorsitzenden
Klaus Bromberg, Esens
Oberstabsfeldwebel Armin Dadrich,
Delitzsch
Oberstabsfeldwebel a. D. Norbert Kuhn,
Werben
Oberfeldwebel d. R. Peter Liebenau,
Eurasburg
Oberstleutnant a. D. Alfred Schmitz,
Koblenz
Stabsfeldwebel a. D. Michael Schwarz,
Wittmund
Buch mit Widmung des
Landesvorsitzenden
Bodo Dammaschke, Berlin
Hauptfeldwebel a. D. Andreas Dillan,
Potsdam
Regina John, Cottbus
Brigadegeneral Rainer Keller,
Köln-Wahn
Oberstleutnant a. D. Claus Schubert,
Cottbus
Stabsfeldwebel Mario Selandt,
Nienburg
Stabsfeldwebel Raban Welsch,
Nienburg
91
92
GEDENKEN
Oberfeldwebel a. D.
Harm Harms
Karl Heinz Schmitz
16.2.42 – 12.4.16
Ihlow
9.10.36 – 26.4.16
Köln
Karl-Heinz Kalweit
Obergefreiter d. R.
Joachim Hansen
1.10.34 – 13.4.16
Köln
10.5.65 – 28.4.16
Hamburg
Gisela Zschoch
Oberfeldarzt a. D.
Dr. Klaus Martens
Hauptfeldwebel a. D.
Manfred Rudolph
6.11.14 – 9.11.15
Bonn
8.3.23 – 13.4.16
Hamburg
9.9.33 – 29.4.16
Varel
Elfriede Strasser
Franz Xaver Fritz
Feldwebel d. R.
Norbert Hecht
8.3.60 – 15.4.16
München
17.11.42 – 29.4.16
Glinde
Generalmajor a. D.
Christian Schünemann
Ingeborg Heringer
Thomas Kretz
2.12.66 – 5.5.16
Fensdorf
Charlotte Paepke
29.7.21 – 2.12.15
Markt Rettenbach - Mussenhausen
Antonia Harperath
3.3.21 – 12.12.15
Rheine
6.1.23 – 18.4.16
Hannover
Sigrid Wöhler
26.5.41 – 14.12.15
Bad Ems
Hauptmann a. D.
Dieter Pühse
Katharina Fülbier
6.5.44 – 18.4.16
Bad Salzuflen
28.12.20 – 14.1.16
Bindlach
Hauptmann a. D.
Günther Lassau
15.10.37 – 17.02.16
Haselünne
Hauptmann a. D.
Heinz-Erich Müller
5.12.20 – 26.2.16
Sankt Augustin
Hauptmann d. R.
Werner Berlau
Wolfgang Zöller
26.2.40 – 23.4.16
Mainz
Bootsmann a. D.
Helmut Hirdes
10.9.56 – 23.4.16
Gummersbach
Werner Gramsch
7.3.36 – 24.4.16
Tellingstedt
21.11.41 – 9.3.16
Borken
Hauptmann a. D.
Bernhard Holm
Elfrun Sander
18.7.29 – 24.4.16
Düsseldorf
4.7.26 – 1.4.16
Saarbrücken
Horst Pichelmann
15.8.23 – 7.4.16
Aachen
Detlef Steinroetter
8.9.58 – 11.4.16
Essen
18.6.23 – 30.4.16
Lohmar
Uwe Zeidler
5.12.42 – 1.5.16
Bodenheim
5VCDUWPVGTQHƒ\KGTF4
Otto Wehner
22.9.54 – 1.5.16
Poppenhausen
Uwe Kock
12.2.40 – 2.5.16
Delmenhorst
Obermaat d. R.
Emil Gerst
3.11.36 – 3.5.16
Bad Hersfeld
Otto Billker
10.5.43 – 3.5.16
Bad Soden
Gerda Mühlberg
Oberstabsbootsmann a. D.
Josef Hochscheid
19.12.22 – 24.4.16
Bonn
13.11.35 – 3.5.16
Leverkusen
Karl Auer
Gertrud Paula
27.4.21 – 25.4.16
Ingolstadt
Klaus-Dieter Klein
2.4.43 – 25.4.16
Ennigerloh
19.5.25 – 3.5.16
Olching
12.1.22 – 5.5.16
Uetersen
Elisabeth Vetter
28.9.23 – 6.5.16
Emsdetten
Hauptmann a. D.
Klaus Kurszlaukis
23.9.34 – 6.5.16
Thannhausen
Oberst a. D.
Dr. med. Erich Rödel
11.8.34 – 7.5.16
Schmölln
Hauptmann a. D.
Hans Dieter Schmitz
12.1.42 – 7.5.16
Ganderkesee
Armin Tschierschke
17.3.30 – 7.5.16
Röhrmoos
Hauptmann a. D.
Erhard Stenzel
26.10.37 – 8.5.16
Peine
Oberst a. D.
Eberhard Honecker
26.9.16 – 9.5.16
Oldenburg
Kapitänleutnant a. D.
Dr. h.c. Walther Leisler Kiep
5.1.26 – 9.5.16
Kronberg
Hauptmann a. D.
Manfred Mühl
5.11.36 – 9.5.16
Aurich
Herbert Kammerer
29.5.39 – 10.5.16
Heidelberg
Thysius Müller
Marianne Erwig
22.6.24 – 3.5.16
Rudolstadt
2.9.21 – 10.5.16
Neustadt
Franz Josef Stracke
Niels Ohm
Jochen Schneidewind
Paul Schulz
5.8.43 – 12.4.16
Arnsberg
30.8.94 – 26.04.16
Marschacht
8.1.42 – 4.5.16
Langenau
8.4.27 – 10.5.16
Lübbecke
GEDENKEN
Bernhard Schmitz
Heinrich Brenning
8.9.33 – 10.5.16
Aachen
5.1.15 – 16.5.16
Hamburg
Oberfeldwebel a. D.
Anton Joas
Manfred Zuber
9.8.37 – 10.5.16
Regensburg
21.3.41 – 16.5.16
Neustadt
Lieselotte Hess
Günther Stickler
23.12.25 – 10.5.16
Bad Sobernheim
Stabsfeldwebel
Gerald Teyerl
10.3.62 – 11.5.16
Schönwalde-Glien
Heinz Krause
3.4.34 – 11.5.16
Oldenburg
Werner Ohland
11.4.45 – 11.5.16
Landsberg
Hauptfeldwebel a. D.
Walter Köneke
6.5.36 – 12.5.16
Nienburg
Hauptmann a. D.
Willibald Nickisch
9.7.34 – 12.5.16
Donauwörth
Hauptmann a. D.
Horst Staufenberg
12.3.35 – 12.5.16
Zeven
Hauptmann a. D.
Friedrich Koch
15.6.29 – 12.5.16
Kassel
Hauptmann
Alexander Kestin
6.7.66 – 13.5.16
Neuenkirchen
Horst Kober
7.4.38 – 13.5.16
Eschweiler
Volker Kowitz
10.6.52 – 13.5.16
Neuenkirchen
Heinz Korte
2.7.47 – 14.5.16
Hannover
3.6.39 – 17.5.16
Stockstadt
Fregattenkapitän a. D.
Horst Breitzke
13.11.24 – 17.5.16
Flensburg
Hauptmann a. D.
Norbert Koslowski
16.12.27 – 17.5.16
Bonn
Kay Kobe
22.6.33 – 18.5.16
Wasserburg
Stabsbootsmann a. D.
Klaus-Dieter Niemann
23.1.36 – 19.5.16
Bremerhaven
Major a. D.
Peter Stawik
2.6.41 – 20.5.16
Heidelberg
Kapitän zur See a. D.
Klaus-Dieter Lange
25.6.48 – 21.5.16
Königswinter
Ralf Hupfeld
27.12.65 – 21.5.16
Kleinaitingen
Hans Valten
12.7.35 – 21.5.16
Regensburg
Helga Banse
7.6.31 – 24.5.16
Schwedt
Obermaat
Sarah-Maria Jürgensen
Willi Ziegler
27.11.91 – 29.5.16
Flensburg
11.3.30 – 24.5.16
Bremen
Rudolf Nehls
22.3.31 – 24.5.16
Kiel
Stabsbootsmann a. D.
Robert Müller
23.12.21 – 24.5.16
Geestland
Udo Hageböcker
4.6.49 – 25.5.16
Köln
30.7.75 – 23.5.16
Adelshofen
Frank Baumgarten
23.12.72 – 23.5.16
Magdeburg
6.11.22 – 30.5.16
Hauptstuhl
Georg Leon
27.11.24 – 31.5.16
Hannover
Hauptfeldwebel
Lars Fritzler
13.10.80 – 31.5.16
Reinfeld
Hauptmann a. D.
Hubert Schürmann
Rolf Hansen
10.5.38 – 25.5.16
Erding
1.4.18 – 31.5.16
Rendsburg
Obergefreiter d. R.
Udo Lorenzen
Hauptmann a. D.
Karl Liebrich
10.06.65 – 26.5.16
Damp
Heinz Kurtzrock
11.9.23 – 26.5.16
Kaufbeuren
Michael Schmidt
13.3.59 – 26.5.16
Schongau
Horst Ammermann
13.9.32 – 26.5.16
Hann.Münden
Dr.phil. Gustav Adolf Caspar
7.5.28 – 27.5.16
Burgwedel
Margot Harder
Hauptfeldwebel
Thorsten Hülsmann
Oberst a. D.
Georg Frenzel
16.9.37 – 28.5.16
Bonn
Stabsfeldwebel
Peter Neudert
11.11.66 – 29.5.16
Gescher
8.11.36 – 31.5.16
Lambrecht
Wolfgang Winde
7.1.35 – 1.6.16
Kiel
Major a. D.
Jürgen Fiedler
14.3.47 – 1.6.16
Karlshagen
Horst Skiweit
28.2.35 – 4.6.16
Wentorf
Oberstabsbootsmann a. D.
Peter Noss
16.9.44 – 5.6.16
Untermeitingen
Udo Heetfeld
22.1.39 – 5.6.16
Triefenstein
Elisabeth Vollmer
Ullrich Saur
Dieter Heinrich
2.9.21 – 24.5.16
Kinding
28.3.29 – 29.5.16
Hessisch Lichtenau
28.8.36 – 11.6.16
Braunschweig
93
94
FÖRDERUNGSGESELLSCHAFT
FöG NEWS
Patientenverfügung und
Vorsorgevollmacht
Wer entscheidet für mich, wenn ich nicht mehr kann?
V
Vielen ist nicht klar, dass auch die engsten Angehörigen, selbst eingetragene Lebenspartner oder
erwachsene Kinder, nicht automatisch berechtigt
sind, Entscheidungen von rechtlicher Bedeutung
für sie zu treffen, wenn sie es einmal selbst nicht
mehr können. Dabei macht es keinen Unterschied, ob es um Gesundheitsfragen, Finanzangelegenheiten oder Immobilienbelange geht.
Laut Gesetz dürfen nur Eltern für ihre minder-
jährigen Kinder entscheiden; für alle anderen
gilt: Liegt keine „wasserdichte“ juristische Regelung vor, setzt ein Gericht – im Zweifel per
Eilverfahren – einen Betreuer ein. Dabei kann
es sich um einen engen Angehörigen handeln.
Findet sich jedoch kein geeigneter Angehöriger,
kann das Gericht auch eine fremde Person zum
Betreuer bestimmen. Dabei kann es sich um ehrenamtliche Betreuer oder Berufsbetreuer han-
deln. Ein Berufsbetreuer muss dann nicht nur
bezahlt werden, man ist auch ein Betreuungsfall
unter vielen. Ein Grund mehr, vorausschauend
tätig zu werden.
Wie wenig Menschen sich mit dem Thema „Patientenverfügung“ und „Vorsorgevollmacht“ beschäftigen, verdeutlicht eine Erhebung der compass
pflegeberatung. Diese hat für den Zeitraum von einem Jahr ausgewertet, wie viele der Ratsuchenden
von sich aus zu diesen Fragen
Informationen einholen.
Lediglich 7,4 Prozent aller
Klienten wollten demnach
von den Experten zur Vorsorgevollmacht aufgeklärt
werden. Noch schlechter
fiel der Wert mit 2,3 Prozent beim Thema Patientenverfügung aus.
Durch eine Vorsorgevollmacht wird eine
Person des Vertrauens befugt, für den
Aussteller der Vollmacht zu handeln,
zu
entscheiden
und Verträge abzuschließen. Dieses Recht kann
der entsprechenden Person entweder vollumfassend oder detailliert eingeschränkt gewährt, aber
auch jederzeit wieder entzogen werden. Mit der
Vorsorgevollmacht kann der Bevollmächtigte
Bankgeschäfte, Verträge oder auch Pflege- und
Betreuungssituationen regeln.
Eine Patientenverfügung dient dazu, das medizinische Selbstbestimmungsrecht zu regeln. In
ihr wird festgehalten, welche Maßnahmen zur
medizinischen Versorgung zukünftig befürwortet oder abgelehnt werden, sollte dieser Wunsch
NUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!!
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Statusgruppen – günstige Zinsen – keine
Zusatzkosten
… alle Angebote und noch vieles mehr unter www.foeg.de
nach schwerer Erkrankung oder einem Unfall
nicht mehr geäußert werden können.
Beide Dokumente müssen eigenhändig unterschrieben und am besten an einem für die engsten
Angehörigen bekannten Ort vorliegen.
„Unser Eindruck ist, dass der Beratungsbedarf
grundsätzlich viel größer ist. Aber die Gedanken
an die eigene rechtliche Absicherung sind zu wenig im Bewusstsein der Menschen“, berichtet Dr.
Sylke Wetstein von der compass pflegeberatung.
Auch die Zahl der im zentralen Vorsorgeregister
der Bundesnotarkammer registrierten Vorsorgevollmachten lässt einen deutlichen Rückschluss
auf den allgemeinen Aufklärungsbedarf bei den
Bürgern zu. Seit 2005 haben nur drei Millionen
von rund 68 Millionen Erwachsenen in Deutschland ihre Vorsorgevollmachten dort hinterlegen
lassen. Nur an rund 71 000 dieser hinterlegten
Vorsorgevollmachten ist ebenfalls eine Patientenverfügung gekoppelt.
Woran liegt das? Gibt es eine allgemeine Verunsicherung bei dem Thema? Ist es womöglich
eine weitverbreitete Angst, sich mit der eigenen
Gebrechlichkeit und scheinbar heiklen Rechtsfragen auseinandersetzen zu müssen? Oder mangelt es lediglich an Aufklärung?
Besonders brisant erscheinen diese geringen
Zahlen im Hinblick auf die sich exponentiell
erhöhende Zahl der demenziellen Erkrankungen. Derzeit sind ca. 1,5 Millionen Menschen
in Deutschland von diesem Krankheitsbild betroffen. Bis zum Jahr 2050, so schätzen Fachleute, wird sich die Zahl auf circa drei Millionen
verdoppelt haben. Immer mehr alte und kranke Menschen brauchen also in Zukunft einen
Bevollmächtigten, wenn sie selbst nicht mehr
rechtskräftig entscheiden können.
Eigentlich ist es gar nicht schwierig, sich rechtzeitig und verbindlich um diese wichtigen Rechtsangelegenheiten zu kümmern. Es gibt zahlreiche,
kostenlose Broschüren und Vordrucke. So zum
Beispiel die Informationen und Vordrucke des
Bundesjustizministeriums und vieler anderer
Landesministerien sowie verschiedener Ämter
zum Thema. Aber auch Ärzte, Behörden, Verbände und Krankenkassen informieren Verbraucher
zielgerichtet. Diverse Versionen der Vordrucke
gibt es sogar als kostenlose Downloads und natürlich steht jedem der Gang zum Rechtsberater
und Notar seiner Wahl als weitere Option offen.
Einmal angefertigt ist sowohl die Vorsorgevollmacht wie auch die Patientenverfügung dauerhaft gültig. Selbstverständlich kann man aber
auch jederzeit Änderungen daran vornehmen. So
ist man gerüstet, wenn man durch einen Unfall
oder durch eine Erkrankung plötzlich in eine Situation gelangt, in der man nicht mehr für sich
selbst entscheiden kann. Aber auch dann, wenn
sich eine solche Situation über einen langsameren
Krankheitsverlauf ankündigt, ist es ratsam, schon
eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung hinterlegt zu haben. So lässt sich eine etwaige Anfechtung der Dokumente vermeiden, denn
wichtig ist, dass sie bei voller Geschäftsfähigkeit
verfasst werden.
Die compass private pflegeberatung GmbH informiert
rund um das Thema Pflege.
Die kostenfreie Servicenummer 08001018800 steht
allen Ratsuchenden offen.
Privatversicherten bietet die Tochter des PKV-Verbands
darüber hinaus eine Beratung vor Ort im eigenen
Zuhause an.
95
96
Kommandierung oder Versetzung? Der feine Unterschied in der Steuererklärung.
Soldaten müssen ihren Dienst flexibel an verschiedenen Standorten verrichten. Kommandierungen zu Lehrgängen oder Versetzungen
wegen längerer Ausbildungsabschnitte beziehungsweise wegen Strukturmaßnahmen gehören zum Berufsalltag. Der Lohn- und
Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland e. V. (Steuerring) informiert, welche steuerlichen Abzugsmöglichkeiten bestehen.
KOMMANDIERUNGEN
In der Kommandierungsverfügung werden bereits im Tenor Zeitraum und Grund
der Kommandierung angegeben. Steuerlich liegt eine Auswärtstätigkeit vor, da
Kommandierungen meist nie länger als 48 Monate dauern.
Fahrtkosten: Ansetzbar sind die tatsächlichen Kosten, bei der Nutzung eines Pkw
ersatzweise 0,30 Euro für den gefahrenen Kilometer – also für die Hin- und Rückfahrt. Für Fahrten mit dem Motorrad beträgt der Kilometersatz 0,20 Euro. Wer
öffentliche Verkehrsmittel nutzt, kann nur diese Kosten anrechnen, bei einer kostenfreien Mitfahrmöglichkeit ist nichts ansetzbar.
Wichtig: Geben Sie das benutzte Verkehrsmittel und die Anzahl der Fahrten
immer korrekt an. Ein freiwilliger Wechsel zur manchmal besseren Entfernungspauschale ist nicht möglich.
Mehraufwendungen für Verpflegung: Ab dem Steuerjahr 2014 sind die Abzugsmöglichkeiten stark eingeschränkt. In den meisten Fällen einer Kommandierung
stellt der Dienstherr Gemeinschaftsverpflegung bereit – daher werden die steuerlichen Pauschbeträge für Verpflegung oft vollständig gekürzt. Dieses Verfahren ist
sehr kompliziert.
Kosten der Unterkunft am Kommandierungsort: Eine Auswärtstätigkeit hat den
Vorteil, dass ein eigener Hausstand am Lebensmittelpunkt nicht erforderlich ist.
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Weitere Informationen im Internet unter:
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Die Kosten für die Unterkunft müssen nachgewiesen werden; auch ein versteuerter
geldwerter Vorteil für die Gemeinschaftsunterkunft gehört zu den Aufwendungen.
Erstattungen der Bundeswehr: Ziehen Sie die steuerfreien Erstattungen der Bundeswehr immer ab. Sie erhalten dafür von den Dienstleistungszentren Abrechnungen über das erhaltene Trennungsgeld.
VERSETZUNGEN
Bei Versetzungen ist es schwieriger, die Auswärtstätigkeit von einer neuen ersten
Tätigkeitsstätte abzugrenzen. Auf der Versetzungsverfügung wird im Tenor kein
Versetzungszeitraum genannt. Die zeitliche Befristung einer Versetzung geben die
Personalführer als „voraussichtliche Verwendungsdauer“ an.
Beträgt nach dieser Angabe der Versetzungszeitraum bis zu 48 Monate, liegt
eine Auswärtstätigkeit vor. Dauert die Versetzung mehr als 48 Monate, entsteht
am neuen Dienstort eine neue erste Tätigkeitsstätte (Stammeinheit).
Der Versetzungszeitraum ist für die Abgrenzung also sehr wichtig. In den meisten Fällen bietet eine Auswärtstätigkeit mehr Möglichkeiten in der Steuererklärung.
Studium: Offizieranwärter werden zum Studium an die Universitäten der Bundeswehr versetzt. Oft wird die Versetzung in Etappen verlängert sowie auch die
Dienstzeit nach und nach festgelegt – je nach Studienfortschritt. Dann ist nicht
die Gesamtdauer am Ende des Studiums maßgebend, sondern die Dauer der jeweiligen Verlängerung.
Erfolgt die Versetzung von Beginn an über einen Zeitraum von mehr als 48 Monaten, wird die Bundeswehruniversität zu einer neuen Stammeinheit. Nach Kenntnis
des Steuerrings sollen solche Versetzungen künftig vermieden werden. Diese Ausführungen gelten auch für andere Fälle von Kettenversetzungen.
Finanzamt – andere Auffassung: Manche Finanzämter vertreten die Auffassung,
dass die Angabe einer voraussichtlichen Verwendungsdauer keine ordentliche Befristung wäre und deshalb bei Versetzungen immer vom ersten Tag an eine neue
Stammeinheit vorliegt. Diese Auffassung teilt der Steuerring nicht! Die Personalführung der Bundeswehr verwendet bei Versetzungen die Bundeswehrvordrucke,
die zur Verfügung stehen. Nach dem Zentralerlass des Bundesministeriums der
Verteidigung sollen Versetzungen nur befristet erfolgen – und diese Befristung
kann nur mit der Angabe einer voraussichtlichen Verwendungsdauer kenntlich
gemacht werden.
Werbungskosten: Liegt eine Auswärtstätigkeit vor, gelten für den steuerlichen Abzug die oben genannten Ausführungen.
Dauert die Versetzung länger als 48 Monate, kann für die Fahrten nur die verkehrsmittelunabhängige Entfernungspauschale mit 0,30 Euro pro Entfernungskilometer angesetzt werden. Verpflegungsmehraufwendungen sind lediglich im
Rahmen einer doppelten Haushaltsführung für drei Monate möglich, die o. a.
Ausführungen zur Kürzung bei einer Mahlzeitengestellung durch die Bundeswehr
gelten entsprechend. Die Kosten einer Zweitwohnung an der neuen Stammkaserne
sind nur dann abzugsfähig, wenn in der Wohnung am Lebensmittelpunkt ein eigener Hausstand vorhanden ist.
Auch hier gilt: Steuerfreie Erstattungen ziehen Sie immer vollständig ab.
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JOURNAL
Foto: ZInFü/Klimek
Wie sie den
Einsatz erlebten
Viele Gäste der Buchpräsentation hatten Interesse an
einem signierten Exemplar.
S
„Schützen, Retten, Kämpfen – Dienen für Deutschland“ – unter diesem
Titel wurde im Rahmen einer Feierstunde zum zehnjährigen Bestehen
des „Freundeskreis Innerer Führung“
ein Buch vorgestellt, das den Soldatenberuf in möglichst vielen Facetten
beleuchtet – im Einsatz wie im Alltag
zu Hause. Ziel des Buchs sollte laut
den Herausgebern General a.D. Alois
Bach und Oberst a.D. Walter Sauer
sein, das faktische Wissen über die
Bundeswehr zu vertiefen, neue Einblicke zu gewähren sowie Denkanstöße zu geben und Diskussionen anzuregen. Das Bildungswerk des DBwV,
die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung,
hat das Buchprojekt finanziell und
organisatorisch unterstützt.
Insgesamt mehr als 50 Autoren,
zu denen auch der DBwV-Bundesvorsitzende André Wüstner zählt,
berichten über ihre Erfahrungen,
Eindrücke, Berührungspunkte und
Vorstellungen zur Bundeswehr. Unter ihnen finden sich Soldaten vom
Mannschaftsdienstgrad bis zum
Generalinspekteur, Bundestagsabgeordnete, Journalisten, Geistliche,
Wissenschaftler und Familienangehörige. Rund 20 Autoren nahmen an
der Präsentation „ihres“ Buches teil,
einige stellten ihre Beiträge persönlich vor.
„Warum tust du dir das eigentlich
an, ist das nicht gefährlich?“, wurde Sozialforscherin Anja Seiffert
gefragt, bevor sie 2010 mit dem 22.
ISAF-Kontingent zu ihrer Langzeitstudie nach Afghanistan aufbrach.
Mittlerweile begleitet sie Soldaten
dieses Kontingentes seit über vier
Jahren. Sie erhielt damit die Möglichkeit, mehr über die Motive zu erfahren, warum sich Frauen und Männer
– trotz aller Gefahren – freiwillig für
Auslandseinsätze melden. Sie lernte
das Verantwortungsgefühl und die
Zusammengehörigkeit der Soldaten
kennen und damit eine Vielfalt innerhalb der Bundeswehr, die in der
Gesellschaft oft als monolithischer
Block wahrgenommen wird. Ihre Be-
fragungen ergaben, dass das Schwierigste oft die Phase nach den Einsätzen sei. Hier wäre oft mehr Zeit
nötig, um zu Hause „anzukommen“
und das Erlebte zu verarbeiten.
Unteroffizier Felix Rauer sprach
sehr direkt und geradlinig über seine Verwundung vom Juni 2010. Er
war als Fahrer in Afghanistan unterwegs, als ein Sprengsatz unter seinem
Fahrzeug explodierte. Seiner starken
Rückenmuskulatur habe er es zu
verdanken, dass er heute trotz einer
Wirbelverletzung aufrecht stehen
und gehen könne. An den Folgen seiner Bauchverletzung werde er jedoch
sein Leben lang leiden. Er werde „nie
Buchvorstellung am Zentrum
Innere Führung – Autoren schilderten
bewegend ihre Erfahrungen
wieder so werden, wie vor dem Anschlag“. Die Wertschätzung für seinen Einsatz, die er von Kameraden,
Familie und Freunden erfährt, „fehlt
leider beim Rest der Gesellschaft“.
Und dennoch bereue er es nicht,
damals in den Einsatz gegangen zu
sein, er würde es wieder tun.
Emotional war auch der Vortrag
von Sabine Kwasny, der Ehefrau eines Soldaten im Einsatz. Zusammen
mit Janine Rüker schrieb sie einen
Beitrag aus Sicht der zu Hause gebliebenen Familien. Eine Sicht, die
ihrer Meinung nach „von den offiziellen Stellen der Bundeswehr stark
vernachlässigt, wenn sie überhaupt
wahrgenommen wird“. Ihre Ausführungen über die Belastungen für die
Familie und besonders das Leid der
Kinder fielen sehr kritisch aus. „Ich
wünsche mir, dass der nächste Einsatz nie kommt …“, beendete sie ihre
Ausführungen.
Der Freundeskreis Innere Führung
besteht seit zehn Jahren. „Schützen,
Retten, Kämpfen – Dienen für
Deutschland“ ist nach „Entscheiden,
Führen, Verantworten“ von 2011 das
zweite Buch unter der Regie des Vereins, die beide im Carola Hartmann
Miles Verlag erschienen sind.
N. Barth,
Zentrum Innere Führung
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DVDs frisch gepresst
Der MI6 im Kampf gegen einen skrupellosen Waffendealer
ehemaligen Spions. Für die TV-Version von „The Night Manager“ – das
Buch erschien 1993 – hat der Sender diesmal ganz tief in den Säckel
gegriffen: Mit einem Budget von 30
Millionen Dollar ist der Achtteiler
(338 Minuten) die bislang teuerste
Produktion des Senders.
Zur Handlung: Jonathan Pine (Tom
Hiddleston), ehemaliger Soldat der British
Royal Navy, arbeitet
2011 – auf dem Höhepunkt des Arabischen
Frühlings – in einem
Kairoer Luxushotel.
Eines Tages spielt ihm
eine Freundin Unterlagen über einen riesi-
© Universal Home Entertainment
Verbeugung vor dem alten Hollywood
UNTERHALTUNG:
© Universum
SPRACHEN: D+E MIT UT
Die Coen Brothers („Fargo“ & vieles mehr) haben
dem Hollywood der fünfziger Jahre ein – lustiges – Denkmal gesetzt. In ihrer Komödie „Hail,
Caesar!“ machen sie uns mit Eddie Mannix (Josh
Brolin) bekannt, dem begnadeten Problemlöser der Capitol Studios, der alles tut, damit seine
Stars vor Problemen jeder Art und – noch wichtiger – schlechter Presse bewahrt bleiben. Unter
vielem anderen kriegt er es bald mit einem Hammer zu tun: Baird Whitlock (George Clooney),
der Kassenmagnet des Studios, der gerade einen
Sandalenfilm dreht, wird direkt vom Set weg entführt. Da braucht’s gut gestrickte Nerven, um
dieselben nicht zu verlieren. Für die “Süddeutsche
Zeitung” ist „Hail, Caesar!“ „eine furiose Verbeugung vor dem alten Hollywood“. Ein Urteil, das
Coen-Liebhabern für 106 vergnügliche Minuten
genügen dürfe.
RT
gen Waffendeal zu, bei dem auch der
Unternehmer Richard Roper (Hugh
Laurie alias „Dr. House) seine Hände im Spiel hat. Pine gibt die brisanten Dokumente an die britische
Botschaft weiter – mit dem Ergebnis, das seine Informantin grausam
ermordet wird.
Immerhin handelt nun der britische Auslandsgeheimdienst MI6.
Die Agentin Angela Burr (Olivia
Colman aus „Broadchurch“) rekrutiert Pine für eine geheime Mission.
Nach langen Vorbereitungen kann
der ehemalige Soldat in der Schweiz
mit der Umsetzung eines Plans beginnen, der den skrupellosen Waffendealer zu Fall bringen soll.
Susanne Bier (Auslands-Oscar 2010
Jonathan Pine (rechts von der Mitte im hellen
Hemd: Tom Hiddleston) hat es geschafft,
zum Vertrauten des Waffendealers Richard
Roper (links von der Mitte: Hugh Laurie) zu
werden.
für „In einer besseren Welt“) hat den
packenden Spionage-Thriller über
Verbrechen, Agenten und Verrat in
Szene gesetzt – und aktualisiert: Im
Roman war Bösewicht Roper im Geschäft mit Drogenbaronen, diesmal
schließt er sich Terroristen aus dem
Nahen Osten an. Auf jeden Fall gilt:
Eine lohnende Anschaffung!
RT
SPANNUNG/
UNTERHALTUNG:
SPRACHEN: D+E MIT UT
Auf der Suche nach guten Ideen für Amerika
Die Dokumentationen von Michael Moore sind
stets unbequeme Wahrheiten über die Zustände
in Amerika. In „Bowling for Columbine“ (2002)
nahm er das entsetzliche Massaker an der Columbine Highschool und die eiskalten Reaktionen
der Waffenlobby aufs Korn. In „Fahrenheit 9/11“
beleuchtete er die Attentate auf das World Trade
Center und das Pentagon im Hinblick auf gewisse Bekanntschaften der Präsidentenfamilie
Bush. In seinem neuesten Opus „Where To Invade
Next“ marschiert Moore als Ein-Mann-Armee in
Europa ein – aber nicht, um Ölfelder, sondern
um gute Ideen für Amerika zu erobern. Erkenntnis 1: Europa hat Lösungen für viele Probleme, ANSPRUCH/
an denen die US-Gesellschaft seit Jahren krankt. UNTERHALTUNG:
Erkenntnis 2: Der amerikanische Traum lebt, allerdings nur außerhalb der USA. Klug gemachtes SPRACHEN: D+E MIT D-UT
Dokutainment.
RT
Gefährliche Liebe in Kriegszeiten
Ausbruch aus einer unerfüllten Ehe
Frankreich im Sommer 1940: Die junge Lucile
(Michelle Williams) lebt unter der Obhut ihrer dominanten Schwiegermutter (Kristin Scott
Thomas), während ihr Ehemann im Krieg kämpft.
Ihre einzige Freude in diesen Tagen ist das Klavierspiel. Eines Tages treffen Flüchtlinge aus Paris ein,
bald gefolgt von einem deutschen Regiment, das in
dem kleinen Ort Station macht. Der Offizier Bruno von Falk (Matthias Schoenærts) wird im Haus
der beiden Frauen einquartiert. Bald kommen sich
Lucile und Bruno durch ihre gemeinsame Liebe
zur Musik näher – eine gefährliche Liaison. „Suite
Française – Melodie der Liebe“ entstand nach dem
ANSPRUCH:
weltweiten Bestseller von Irène Némitrovsky, der
SPRACHEN: D+ E MIT D-UT erst 50 Jahre nach dem Tod der Autorin entdeckt
und 2005 zu einer literarischen Sensation wurde.
Ein sehenswertes und vor allem kitschfreies DraRT
ma.
Im New York der 1950er Jahre führt Carol (ein
Fest: Cate Blanchett) eine unerfüllte Ehe. Eines
Tages lernt sie die Verkäuferin Therese (Rooney
Mara) kennen. Allmählich entwickelt sich eine
ganz besondere Bindung zwischen den beiden,
aus der bald die große Liebe wird. Carols reicher
Ehemann Harge will das neue Glück seiner Frau
jedoch nicht akzeptieren und lässt von Detektiven Beweise für eine Scheidung sammeln. In
der Folge muss Carol bald um das Sorgerecht
ihrer kleinen Tochter bangen. „Carol“ basiert
auf dem Erfolgsroman von Patricia Highsmith,
der 1952 zunächst unter dem Pseudonym Claire ANSPRUCH:
Morgan erschien. Das großartige Stück Kino mit
exquisiten Darstellern wurde weltweit völlig zu
SPRACHEN: D+E MIT D-UT
Recht mit 64 Preisen und 220 Nominierungen
(sechs für einen Oscar) belohnt. Für Cineasten
unverzichtbar.
RT
© Falcom Media
Es ist erst ein paar Monate her, als mit
„Dame, König, As, Spion“ und „Smileys Leute: Agent in eigener Sache“
zwei mehrteilige Verfilmungen von Spionageromanen
des Bestsellerautors John
le Carré die DVD-Regale
eroberten. Das waren Allererste-Sahne-Produktionen der BBC von
1979 und 1982.
Trotz des legendären Hauptdarstellers Sir
Alec Guinness dürften die
Produktionskosten in dieser
„guten alten Zeit“ noch überschaubar gewesen sein.
Jetzt bescheren uns die
Briten erneut ein Werk des
© Concorde Home Entertainment
F R E I Z E I T & M U LT I M E DI A
© DCM
100
Blick in die Ausstellung, in der man die weitgehend
segensreichen Folgen der ältesten noch gültigen
Lebensmittelvorschrift der Welt begutachten kann.
Sammelsurium kostbarer Bierkrüge. Dazu gehören
auch der bayerische Urmaßkrug aus dem sechsten
Jahrhundert und die 1,069 Liter fassende „wirklich“
bayerische Maß aus Kupfer von 1809.
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sich’s gehört, in die ebenso lehrreiche wie unterhaltsame Schau eingebunden.
Auf 1500 Quadratmetern wird anhand eindrucksvoller Exponate immer wieder belegt,
warum Bier als das fünfte Element der Bayern
gilt. Faszinierende Geschichten und mediale Inszenierungen begleiten die Besucher bei diesem
spannenden Streifzug durch die Kultur- und
Wirtschaftsgeschichte des Gerstensafts und zeigen verschiedenste Facetten des süffigen Themas.
Skurrilstes Ausstellungsstück ist ein „Münchner
Herz“ aus dem Besitz eines Rechtsmediziners. Es
gehörte zu einem von etlichen Münchnern im
Himmel, deren Pumpen durch gekippte 12 bis
15 Maß pro Tag auf doppelte Größe anwuchsen.
Da wundert’s keinen, dass um 1900 herum jeder
gestandene Bayer 246 Liter Gerstensaft pro Jahr
schluckte; heute hat sich der Genuss bei 145 Maß
eingependelt (deutscher Schnitt: 107 Liter).
Für diese rundum kurzweilige Exkursion
durch die Biergeschichte sollte man etwa eine
Stunde einplanen. Danach ist ein Besuch in
der barocken Pfarrkirche Maria Himmelfahrt
Pflicht, die von den Brüdern Asam 1720 erbaut
wurde und als die schönste Marienkirche Bayerns
gilt. Und dann vielleicht ins urige Bräustüberl –
Brotzeit mitbringen erlaubt. Na denn: Prost! RT
Darstellung einer Bierbeschau und einer „Fassvisier“ in Traunstein, dargestellt auf einer Truhe für
Biergeldsteuer von 1611
© Brauerei Schlenkerla, Bamberg
Bilsenkraut und Gips, sogar Ochsengalle und
ähnliche „Hausmittel“ wurden anno dazumal
einem Bier eingerührt, wenn ein Sud missglückt
war. Die bayerischen Herzöge Wilhelm IV. und
Ludwig X. setzten dieser ungehemmten Panscherei ein Ende. Vor 500 Jahren, im April 1516, ordneten sie an, dass Bier nur noch aus drei Zutaten
bestehen darf: Gerste, Hopfen und Wasser. Das
Bayerische Reinheitsgebot war geboren.
Im Lauf der Zeit variierten die erlaubten Zutaten schon mal, Anfang des 20. Jahrhunderts
legte man sich dann auf Hopfen, Malz, Hefe sowie Wasser fest und wendete das Reinheitsgebot
dann auch, in etwas abgewandelter Form, im ganzen Land an.
Verfasst aber haben das „Grundgesetz für Bier“
die Bayern. Weshalb das Haus der Bayerischen
Geschichte dem Thema eine Landesausstellung
widmet. Und zwar in Aldersbach im Passauer
Land, wo man in der ehemaligen Zisterzienserabtei alles über das „Bier in Bayern“ (bis 30. Oktober) erfahren kann. Die historische Klosterbrauerei und die jetzige Aldersbacher Brauerei sind, wie
© Haus der Bayerischen Geschichte, Augsburg /
Philipp Mansmann, München
Das fünfte Element der Bayern
Ausstellung in der Abtei Aldersbach feiert das Bier und 500 Jahre
Reinheitsgebot
101
© R. Ehm-Klier / innpressum
© R. Ehm-Klier / innpressum
F R E I Z E I T & M U LT I M E DI A
Eisgalgen der Brauerei Schlenkerla im Bamberg. Daran
konnte man im Winter Wasser zu Eiszapfen gefrieren,
wenn es in der Nähe keine geeigneten Gewässer gab.
Neue CDs in den Regalen
14 Nummer-Eins-Alben und 22 Nummer-Eins-Singles in den Billboard Country
Charts: In Amerika ist der Countrysänger
Willie Nelson bis heute ein Top-Act. „Rolling
Stone“ setzte ihn auf Platz 77 der 100 besten
Gitarristen der Welt. Jetzt probierte Nelson
was Neues aus: Die elf Songs seines Albums
„Summertime“ sind eine Hommage an das
legendäre Songschreiber-Duo George und Ira Gershwin – mit hörenswerten Interpretationen unter anderem der Ohrwürmer „Someone To Watch Over Me“,
„I Got Rhythm“ und, na klar, „Summertime“. Fans schreiten zum Einkauf. RT
Paul Simon: Stranger to Stranger
Die kreativere Hälfte des Duos „Simon &
Garfunkel“ ging ab 1970 mit wechselndem
Erfolg eigene Wege. In alte Höhen katapultierte ihn vor 30 Jahren sein südafrikanisch
beeinflusstes Album „Graceland“ und 1990
„The Rhythm Of The Saints“. 26 Jahre und
fünf Alben später meldet sich Paul Simon nun
mit der CD „Stranger To Stranger“ zurück,
deren elf (Deluxe-Album: 17) Songs bei Kennern als seine beste Musik seit
„Graceland“ gehandelt werden. Live zu begutachten am 18. Oktober in Leipzig und zwei Tage später im Berliner Tempodrom.
RT
© Concorde Records
© Legacy
Willie Nelson: Summertime
102
KINO
Der in aller Welt berühmte britische Schriftsteller Roald Dahl, der im September 100 Jahre alt geworden wäre, hat zwischen 1961
und seinem Tod (1990) neben vielen anderen Werken auch 16 Kinderbücher geschrieben. Dank Steven Spielberg feiert jetzt das
vielleicht schönste seine Premiere auf den Leinwänden der Welt.
Ob weniger „gereifte“ Jahrgänge wohl
noch Roald Dahl lesen? Der Brite, dessen Werke in 58 Sprachen übersetzt
und weltweit mehr als 200 Millionen
Mal verkauft wurden, hat 1960 seine
Leserschaft mit „Küsschen, Küsschen!“ verzückt, einer Sammlung von
herrlich makabren, mit schwarzem
Humor durchtränkten und meist überraschend endenden Kurzgeschichten.
Was man vielleicht weniger beachtet hat, sind seine Kinderbücher,
von denen wir schon etliche im Kino
erleben durften, etwa „Charlie und
die Schokoladenfabrik“, „Matilda“,
„James und der Riesenpfirsich“ oder
„Hexen hexen“.
Ein echter Hit ist Dahl 1982 gelungen: Sein Buch „The BFG“ avancierte
zum Weltbestseller, wurde zwei Jahre
später in Deutschland als „Sophiechen
und der Riese“ veröffentlicht und gewann prompt den Deutschen Jugendliteraturpreis.
Weitere Filmstarts
Ma Ma – Der Ursprung der Liebe:
Penélope Cruz als kebskranke Mutter, die nach ihrem „Urteil“ eine neue
Liebe findet und auf ungewöhnliche
Wege mit der Krankheit lebt. Gestartet.
Nur wir drei gemeinsam: Eine junge Familie flieht Anfang der 1970er
Jahre vor den Schergen des Ayatollah
BFG ist die Abkürzung für Big
Friendly Giant – großer freundlicher
Riese. So nennt die kleine Sophie
aus dem Londoner Waisenhaus den
Hünen, den sie eines Nachts beim
Aufrichten einer umgekippten Mülltonne beobachtet. Vor lauter Angst,
verpetzt und dann vor einer Menge wilder Jäger verfolgt zu werden,
entführt der vorsichtige Gigant, der
Träume der Menschen sammelt, die
Kleine auf eine einsame Insel. Weil er
dort von neun noch größeren Unholden getriezt wird, will das Mädchen
für ihren neuen Freund königliche
Hilfe erbitten.
Das ist in aller gebotenen Kürze die
Handlung von „BFG – Big Friendly
Giant“, eine wunderschön erzählte
Geschichte, die alle Kinder vollends
verzaubern und oft zum Lachen bringen wird – und Eltern sowie Omis und
Opis gleich mit. Perfektes Kino für die
RT
Ferien! Ab 21. Juli.
Khomeini, landet in den sozialen
Ghettos der Pariser Banlieu und hält
dennoch eisern am Familienglück
fest. Gestartet.
Atomic Falaffel: Mit ihrem Falaffel-Truck versorgen Mimi und ihre
© Studiocanal
Der Oxford-Dozent Perry (Ewan
McGregor), der mit seiner Frau Gail
(Naomie Harris) Urlaub in Marrakesch macht, wird eines Abends von
dem zwielichtigen Russen Dima (Stellan Skarsgard) zu einer wilden Party
eingeladen und rückt ihm fortan nicht
mehr von der Pelle. Bald offenbart er
dem neuen Freund seine Nöte: Als
Geldwäscher der russischen Mafia
ist Dima seinem Chef zu gefährlich
geworden, er und seine Familie sollen umgebracht werden. Deshalb will
Dima überlaufen, und der unauffällige
Perry soll das dem britischen Geheimdienst stecken. Beim MI5 muss Agent
Hector (Damian Lewis) erkennen,
dass Verräter im eigenen Haus die
Rettung torpedieren wollen. Weshalb
Perry (hinten: Ewan McGregor) soll Dimi
(Stellan Skarsgård), einem hochkarätigen
/KVINKGFFGT4WUUGP/CƒC\WT(NWEJV
nach England verhelfen.
der Fall bald in eine Hetzjagd über
Paris und London bis in die Schweizer Alpen ausartet. „Verräter wie wir“
entstand nach dem Roman von John le
Carré – ein rundum gelungener und
bis zum Ende spannender Thriller. Ab
7. Juli.
RT
Die Enterprise landet in einem ausweglosen Konflikt
Die Crew der Enterprise bekommt es mit
einem übermächtigen Feind zu tun.
Kaum zu fassen, dass Captain Kirk
und Mr. Spock mittlerweile 50 gemeinsame Dienstjahre auf dem Buckel haben. Zum Jubiläum ist die
Crew unter Führung des jungen Kirk
(Chris Pine), die sich 2009 im ersten
Prequel vorstellte, unterwegs auf einer
Forschungsmission. Dabei gerät sie in
einen gnadenlosen Hinterhalt. Unter
Dauerbeschuss muss die Enterprise
auf unbekanntem Terrain notlanden.
Und befindet sich plötzlich zwischen
den Fronten eines scheinbar ausweglosen Konflikts. Getrennt voneinander und ohne Kontakt zur Außenwelt
ziehen Kirk, Spock (Zachary Quinto)
& Co in den Kampf gegen einen mysteriösen und übermächtigen Feind.
Wie „Star Trek Beyond“ ausgeht?
Eine leichte „Rechenaufgabe“ angesichts der Tatsache, dass Hollywood
heute vor allem von Fortsetzungen
RT
lebt. Ab 21. Juli.
Tochter die israelischen Soldaten
beim Manöver. Ihr Wagen steht
jedoch über einer geheimen Kommandozentrale der Armee, wo gerade über einen drohenden Atomangriff beraten wird. Komödie.
Ab 14.7.
Ice Age – Kollision voraus!: Im neuen Urzeit-Abenteuer wird Scrat bei
der Jagd nach der vermaledeiten Nuss
ins Universum katapultiert und löst
eine kosmische Kettenreaktion aus.
Folge: Sid, Manny, Diego und der
Rest der Herde müssen eilig die Heimat verlassen. Gestartet.
Frühstück bei Monsieur Henri: Der
brummelige Rentner Henri lässt die
Studentin Constanze bei sich einziehen. Dafür soll sie seinem Sohn
den Kopf verdrehen, weil Henri
dessen Frau nicht leiden kann. Bernhard-Wicki-Preis beim Filmfestival
Emden-Norderney. Ab 21.7.
RT
© Paramount Pictures Germany
Neun riesige Unholde gehen auf den etwas kleineren Giganten in seinem phantasievoll
eingerichteten Haus zu. Sie sind animiert, die anderen Figuren im Film dagegen real.
'KP4WUUGP/CƒQUKKPITQGT0QV
© MFA+ FilmDistribution / Movienet Film GmbH / Neue Visionen Filmverleih
© Constantin Film
Vom netten Riesen, der Träume
sammelt
AUTO
Opel Insignia Country Tourer
auf Langstrecken bietet. Die Federung der Sessel
ist angenehm straff und kommod, aber nicht zu
weich. Auf den gleichfalls guten Fondsitzen ist das
Raumangebot klassentypisch, das heißt, der Raum
reicht für vier.
Der Stauraum ist nicht übermäßig üppig ausgefallen. 540 Liter sind es im Normalfall und bis zu
1530 Liter bei umgeklappter Rückbank.
Eine gute Idee hatte Opel mit dem „FlexFloor“.
Dieser Ladeboden ist herausziehbar – sperrige Gegenstände können so abgelegt und reingeschoben
werden. Verzurrösen helfen dann, die Ladung gegen Verrutschen zu sichern. Die Oberfläche des
Stoßfängers ist mit einem speziellen Schutz gegen
Verkratzen geschützt.
Der Motor des Testwagens ist ein zwei Liter großer Turbo-Diesel, der aus vier Zylindern 170 PS (124
kW) schöpft. Der Selbstzünder produziert Leistung
satt: Das maximale Drehmoment von 400 Newtonmeter liegt zwischen 1750 und 2500 Touren pro Minute an. Die Sechsgang-Automatik unterstützt das
Aggregat mit guten Kraftschlüssen
und reagiert effektiv auf Kickdown-Befehle. Das routiniert abgestimmte elektronische Fahrwerk
profitiert sehr vom Allradantrieb
mit seiner flexiblen Drehmomentverteilung. Ein elektronisches Sperrdifferenzial verteilt dabei die Kraft
variabel zwischen linkem und rechtem Hinterrad.
Das bringt ein spürbares Plus an Traktion.
Durch das hohe Drehmoment ist der Insignia
flink: In 10,9 Sekunden sind die hundert erreicht
und die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 215
Stundenkilometern. Der Verbrauch pendelt sich
im Mittel bei 7,5 Litern ein.
Der Country Tourer stellt alle wichtigen Systeme zur Verfügung, die heute Stand der Dinge
sind: adaptiver Tempomat mit Notbremsassistenten, Verkehrsschilderkennung, Totwinkel- oder
Spurhalteassistent sind Serie, genau wie der perfekte Rückraumassistent.
Das gut ausgestattete Basisfahrzeug startet bei
einem Preis von 37 645 Euro. 3000 Euro davon
entfallen auf die anspruchsvolle Allradtechnik.
Ansonsten lässt sich der Insignia weiter aufrüsten.
Das Komfortpaket etwa, unter anderem mit
Totwinkelwarner, Spurhalteassistenten und dem
Rückfahrassistenten kostet 1190 Euro, ein Navi
mit sieben Lautsprechern 1400 Euro.
rr
Sportlich und sicher Autofahren mit Walter Röhrl
Rallye-Weltmeister Röhrl erklärt, worauf es beim
sportlichen Fahren ankommt. Es sind zwei Aspekte: Was kann ich an Fahrtechniken beispielsweise
aus dem Rallyesport im alltäglichen Straßenverkehr
anwenden, um sicherer zu fahren? Und was gibt es
für Fahrtechniken im Automobilsport, die ich vielleicht gerne erlernen möchte, die aber auf öffentlichen Straßen nichts zu suchen haben? Frank Lewerenz geht beiden Aspekten nach und macht dieses
Buch zum Gewinn für jeden Autofahrer.
Porsche Turbo – Die Ära der Turbo-Elfer
Der 911 Turbo 3.0 ist Mitte der 70er Jahre der erste
Seriensportwagen Deutschlands mit Turbo-Technik. Das Buch von Dirk-Michael Conradt reicht
bis 2016 und ist weit mehr als eine Aneinanderreihung von Daten, Fakten sowie technischen Beschreibungen: Es ist spannend erzählt, umfassend
dokumentiert und detailliert aufgezeichnet unter
Mithilfe von Technikern sowie Entwicklern. Welche Rolle eine Flasche Whiskey in der Turbo-Entstehungsgeschichte spielt und was Turbo-Entwicklungshelfer Walter Röhrl über die einzelnen Typen
zu sagen hat, erfahren Sie nur in diesem Band.
90 Jahre Nürburgring
„When you’re in the car, the lights go out.“ So beschreibt Jackie Stewart den Moment, als er auf dem
Nürburgring zu einem Rennen startet. Und nachvollziehbar ist sein Gedanke, denn nirgendwo auf
der Welt war und ist das Fahren gefährlicher. Der
Bildband erzählt von der 90-jährigen Geschichte
der „Grünen Hölle“ – und der Piloten, die sich auf
dem Nürburgring unvergessliche Rennen lieferten. Hartmut Lehbrink, der selbst seit Anfang der
1950er Jahre bei zahlreichen Rennen am Nürburgring dabei war, hat viele Protagonisten interviewt
und ihre Geschichten eingefangen.
320 Seiten, ca. 290 Abb., 57 Strichzeichnungen
29,90 EUR, ISBN: 978-3-613-03753-3
Paul Pietsch Verlage, Stuttgart
256 Seiten, 370 Abb., 35 Zeichnungen
39,90 Euro, ISBN: 978-3-613-03868-4
Paul Pietsch Verlage, Stuttgart
240 Seiten, ca. 180 Fotos, 49,90 Euro
ISBN: 978-3-667-10546-2
Delius Klasing, Bielefeld
D
Der Insignia ist seit 2008 auf dem Markt und
wurde 2013 auf den neuesten Stand gebracht. Das
ist ein recht langes Autoleben, aber Opels Großer
ist immer noch auf der Höhe der Zeit. Mittlerweile haben die Rüsselsheimer aus dem fünftürigen
Sporttourer eine Geländeversion für das lukrative
Segment der Offroad-Kombis entwickelt.
Optisch fällt das vor allem durch die Plastikverbreiterungen ins Auge, mit der die seitlichen
Schweller, die Radläufe und die vier Kotflügel
geschützt sind. Vorne sowie hinten gibt es einen
Unterfahrschutz und der Motorraum ist mit einer
Aluminiumplatte gegen Beschädigungen von unten gesichert.
So können Steine oder andere Gegenstände, die
sich durchaus auf Feldwegen mal finden, keinen
größeren Schaden anrichten.
Die Innenausstattung ist ansprechend. Der aufgeschäumte Kunststoff des Armaturenbretts wirkt
hochwertig, die Ledersitze sind perfekt verarbeitet
und harmonieren gut mit den Stoffverkleidungen.
Das Acht-Zoll-Display in der Mittelkonsole wirkt
elegant und überzeugt in der Bedienung, denn die
Tasten sind ergonomisch angeordnet sowie auf das
Wesentliche begrenzt.
Die Vordersitze sind bequem, vor allem wegen
der verlängerbaren Sitzfläche, die viel Komfort
Literatur
Schnappschuss
des Monats
„Unglaublich – wegen
Personalmangels müssen die
jetzt schon auf Wachsfiguren
zurückgreifen!“
Ute Michelis, Köln-Wahn
„Eins der Dinge ist nicht wie die andern!“
Oberstabsfeldwebel Lutz Hantermann, Uedem
„Erst einmal Standort bestimmen, um zu sehen, was hier üblich ist: ‚Helau‘, ‚Alaaf‘ …“
Stabsbootsmann a.D. Hans-Ulrich Karbe, Kappeln/Schlei
Foto: Bundeswehr
Preisträger der
Mai-Ausgabe
Ergänzen Sie unser „Foto des Monats“ und füllen Sie die Sprechblase mit einem originellen Satz. Einsendungen an:
Redaktion
DIE BUNDESWEHR,
Die drei besten Lösungen
werden mit je 50 Euro
honoriert.
Vergessen Sie nicht Dienstgrad, Vorname, Name und
Standort (Zuschriften
werden nur bei vollständigen
Angaben berücksichtigt).
Die Namen der Preisträger
werden in der übernächsten
Ausgabe veröffentlicht.
Einsendeschluss für das
Juli-Bild:
Montag, 12. September 2016
103
R ÄT SE L
Schachaufgabe
TagesStadtteil Steuern,
abGebüh- schnitt
von
ren
Berlin
(Mz.)
ZugtierHalsbügel
feierliches
Gedicht
Bedenken
franz.
Schriftsteller,
† 1980
Zeittafel
(Zug)
Berggasthof
Vermächtnisempfängerin
Angelköder
7
Kontrolle:
Weiß (5) Kc2, De1, Bb4, d6, g6
Schwarz (7) Kd8, La3, h3, Bb6, c6, d7, f5
Weiß beginnt und setzt in 3 Zügen matt.
Eines ist klar: Rechtzeitig matt gesetzt werden
kann der schwarze Potentat nur auf seiner eigenen Grundreihe. Aber wie?
Kleinasiaten
Hausgrille
Männername
Stadt mit
größtem
Kirchturm
stehendes Gewässer
innerhalb
ergänzend
13
5
Werkstoff
Meeresbewegung
Antilopenart
Dancing Queen
V. Schiffer,
Münchener Neueste Nachrichten 1895
Backzutat
8
Schwellung
Tatsache
(engl.)
italienisch:
weiß
US-Normungsinstitut
(Abk.)
männliches
Schwein
14
9
4
Abk.:
Erdgeschoss
1
2
3
norweg.
Mathematiker,
† 1899
... und
her
zur
Hälfte
Ende
eines
Wettlaufs
Heißsporn,
Hitzkopf
11
10
Dopingmittel
(Abk.)
franz.
Mittelmeerinsel
genmanipulierte
Wesen
2
12
6
4
Nasenjuckreiz
erbost
sein
Fruchtform
Märchengestalt
boshaft
Ort bei
Pinneberg
1
dafür,
für
3
griechischer
Buchstabe
15
DP-bw16-7
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
Skataufgabe
Sudoku
7
8
2
9
1
4
Zahlen von 1 bis 9 sind so einzutragen, dass sich jede
dieser neun Zahlen nur einmal in einem Neunerblock,
nur einmal auf der Horizontalen und nur einmal auf
der Vertikalen befindet.
3
Kartenabbild: Herz-Bube; Herz-9, -8, -7;
Kreuz-Ass; Pik-Ass; Karo-Ass, -König, -9, -8
Mittelhand bei zwei deckungsgleichen Dreierreigen wie Hinterhand, aber 15 Augen weniger in ihrem Blatt, bietet 33. Vorhand mit
obigem Blatt geht bewusst volles Risiko,
weil sie sich sicher ist, dass sie nur noch mit
einem Gewinnspiel die Chance hat, in den
Preisbereich zu gelangen. Also hält sie diesen
Reizwert und wird auch Alleinspieler. Mit der
Konsequenz für die extrem mutige Spielansage: Herz Hand! Ihr außergewöhnliches Risiko
wird dabei gleich doppelt belohnt. Sie behält
nämlich mit sage und schreibe 96(!) Augen die
Oberhand. Schneider! Und das, obwohl keine
Zehn blank steht.
Frage: Wie verlaufen bei welcher Kartenverteilung die ersten fünf Stiche, wobei Mittelhand zum vierten Stich mit ihrer Reizfarbe
fortfährt?
Vorhand (V): Kartenabbild
Mittelhand (M): Kreuz-Bube, Karo-Bube; Kreuz-König, -9,
-8, -7; Karo-10, -Dame, -8, -7
Hinterhand (H): Kreuz-Ass, -10, -Dame; Pik-10, -König, -9,
-7; Karo-Ass, -König, -9
Skat: Pik-Dame; Herz-Dame
Bei folgendem Spielverlauf ist nach dem vierten Stich der Verlust des Grand von Vorhand absehbar:
1. V Herz-Ass
M Karo-Bube H Kreuz-Ass (- 24)
6
6
9
5
2
6
8
9
7
9
9
3
1
4
Schach:
Skat:
7
3
6
Auflösungen
Juni-Ausgabe
Schwarz am Zug könnte den Ld5 mit 1…Ke5 anrempeln wollen, ein Wegzug des Läufers scheint also gar nicht einmal so
abwegig. Aber wer rechnet gleich mit 1.Lh1!! als Startzug? Warum nicht z.B. 1.Lc6? Nun, 1…Ke5 ist jetzt in beiden Fällen
unter Kontrolle: 2.Dg3+! Kxd4 3.Dc3 matt mit wunderschönem Mattbild. Den Unterschied macht indessen 1…f5 2.Sf3!!
Aha, mit dem Läufer auf c6 statt auf h1 wäre das jetzt glatt
patt! So aber: 2…Ke4 3.Dd4 matt, ebenfalls mit sehr schöner
Schlussstellung!
8
9
4
Gewinnspiel der Extreme
8
5
2
8
9
7
3
2. M Kreuz-König H Kreuz-10
V Herz-Bube (+16)
3. V Herz-10
M Kreuz-Bube H Karo-Ass
(- 23)
4. M Karo-10
H Karo-König V Pik-Bube
(+16)
Der weitere Verlauf ist reine Formsache. Der Alleinspieler muss
früher oder später Pik-8 bringen, worauf Hinterhand mit der
Zehn den Stich macht und ihr Partner in Mittelhand mit Karo-Dame die gewinnbringenden drei Augen beisteuert. 60!
Sudoku
8
6
5
7
2
9
1
4
3
4
7
9
3
5
1
2
8
6
3
1
2
6
4
8
7
5
9
7
8
3
9
1
4
6
2
5
1
9
6
2
7
5
4
3
8
2
5
4
8
6
3
9
7
1
5
3
7
4
9
6
8
1
2
6
4
1
5
8
2
3
9
7
9
2
8
1
3
7
5
6
4
O
S
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HEISSLUFTBALLON
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NU S
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MA
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A
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P A
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N
R
A
D
© DEIKE PRESS 07/2016
104

D - ERH-Donau

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