InfoBrief Taiwan
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Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie sich beim Deutschen Wirtschaftsbüro Taipei als Empfänger registriert haben. Sollte diese E-Mail nicht richtig dargestellt werden, klicken Sie bitte auf unsere Onlineversion. Bitte klicken Sie hier für Anmeldung, Abmeldung, Impressum, Haftungsausschluss und Urheberrecht. InfoBrief Taiwan Die PDF-Version erhalten Sie hier: 02.01.2012 Deutsch-Taiwanisches Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet 1. Wirtschaft 2. Unternehmen und Branchen l Consumer Confidence Index sinkt weiter l Taiwan bleibt umsatzstärkster LED-Produzent l Taiwans Arbeitslosenquote kaum verändert l Neuwagenverkauf um 40,7% zum Vormonat gestiegen l Aufstrebende Märkte sollen Taiwans Exporte ankurbeln l Taiwan Life bekommt Chinas QFII Lizenz 4. Umwelt und grüne Technologien 3. Wirtschaftsbeziehungen Taiwan-China l Zweite Phase des Early Harvest Program l USD 4,28 Mrd. Investition in Smart Grid geplant l Rekordhoch bei taiwanischen Investments in Shanghai l Batteriestationen für Elektrofahrzeuge l Taiwan Life bekommt Chinas QFII Lizenz 6. Bilaterale Geschäftsaktivitäten 5. Weitere Meldungen l Investitionen in neuen Breitbandservice l Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet l NOESA Taipei Showroom Opened 7. Termine l "Taiwan 2012: Economy, Politics and Culture" l GTO Wirtschaftsstammtisch am 16.01.2012 How to Make an Investment in Germany - From a Legal Perspective (Seminar) l Labor and Employment Issues When Setting up a Subsidiary in Germany (Seminar) l 8. Wirtschaftsdatenblatt Hier finden Sie Taiwans Wirtschaftsdaten - aktuell, kompakt und übersichtlich für Sie aufbereitet. Wussten Sie schon? Am Taipei 101 feierten am 31.12.2011 insgesamt rund 800.000 Menschen Silvester. Am Brandenburger Tor feierten am 31.12.2011 insgesamt rund 1 Mio. Menschen Silvester. Aktuell Liebe Leser, 365 turbulente Tage sind vorbei und wir starten in ein neues Jahr. Das vergangene war ein Jahr des Kampfes gegen die Schuldenkrise in Europa, ein Jahr der Rettungspakete und der Krisengipfel. Ein Jahr des Auf und Ab an den Finanzmärkten, dessen Auswirkungen auch in Taiwan zu spüren waren. Mit Spannung blicken wir nun auf den Beginn des neuen Jahres und die Entwicklung in der Welt, Europa und Asien im Allgemeinen sowie Deutschland und Taiwan im Besonderen. Einen Ausblick auf die taiwanische Wirtschaft, Politik und Kultur im Jahr 2012 erhalten Sie bei unserem Seminar "Taiwan 2012: Economy, Politics and Culture". Das Deutsche Wirtschaftsbüro, Germany Trade and Invest, das Deutsche Institut und das Goethe Institut werden einen kurzen Rückblick über das vergangene Jahr geben, ihre Pläne für das kommende Jahr vorstellen und einen Ausblick für 2012 geben. Vertreter der in Taiwan ansässigen deutschen Wirtschaft werden anschließend über die Entwicklung ihrer jeweiligen Branchen sprechen. Danach laden wir Sie dazu ein, Ihre Einschätzung der Entwicklung mit uns zu teilen. Direkt im Anschluss findet der erste Wirtschaftsstammtisch des Deutschen Wirtschaftsbüros im Jahr 2012 statt. Wir laden Sie herzlich dazu ein, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen und freuen uns auf Ihre Anmeldung. Auch im Jahr 2012 werden wir Ihnen jeden Montag den aktuellen InfoBrief Taiwan mit den wichtigsten Wirtschaftsnachrichten zu Taiwan zusenden. Von Ihren positiven Anregungen wissen wir, dass Sie unsere Arbeit schätzen und möchten uns für diese Anerkennung herzlich bedanken. Um die Aufmachung noch übersichtlicher, funktioneller und visuell ansprechender zu gestalten, werden wir dem Newsletter in Kürze ein neues Format geben. Wir freuen uns auf Ihre Meinung, Anregungen und konstruktive Kritik! Das Deutsche Wirtschaftsbüro und DEinternational wünschen Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2012. Andrea Borowsky und das InfoBrief Team 1. Wirtschaft Consumer Confidence Index sinkt weiter Taiwans Consumer Confidence Index ist im Dezember auf 77,58 Punkte gesunken, den geringsten Wert seit Juni 2010. Rückgänge auf den Aktienmärkten und die inländischen Wirtschaftsprognosen waren die Hauptgründe. Die Umfrage zeigte einen leicht gesteigerten Optimismus auf dem Arbeitsmarkt, wohingegen der Aktienmarkt-Subindex den stärksten Verlust erlitt und auf 52,9 Punkte fiel, den geringsten Wert seit April 2009. Der Index basiert auf der Auswertung der Erwartungen von insgesamt 2.420 Umfrageteilnehmern zu Konsumentenpreisen, Aktienmarktdaten, Haushaltsausgaben, des Konsums von Gebrauchsgütern und dem Wirtschaftsklima der nächsten 6 Monate. (Taiwan News, 27.12.2011) Taiwans Arbeitslosenquote kaum verändert Die Arbeitslosenquote fiel im November im Vergleich zum Vormonat um 0,02% auf 4,28%, die absolute Anzahl der Arbeitslosen veringerte sich um 2.000, so das Directorate General of Budget, Accounting and Statistics. Nach Saisonbereinigung beträgt die Arbeitslosenquote 4,32%. Im November verloren 139.000 Menschen ihre Arbeitsplätze durch Geschäftsaufgabe oder Stellenabbau, gegenüber 140.000 im Monat zuvor. Das durchschnittliche Monatsgehalt stieg verglichen zum Vorjahreszeitraum um 1,7% auf USD 1.238. Nach Einrechnung aller Boni und Überstundenzahlungen liegt das durchschnittliche Gehalt bei USD 1.355. (Taiwan Economic News, 27.12.2011) Aufstrebende Märkte sollen Taiwans Exporte ankurbeln Taiwans Wirtschaftsminister prognostizierte auf einem vom Taiwan External Trade Development Council (TAITRA) organisierten Forum in Taipei zehn Prozent Wachstum für Taiwans Exporte im Jahr 2012 zu. Dieses Wachstum will die Regierung durch verstärkten Handel mit Schwellenländern erzielen, die im Gegensatz zum globalen Wachstum von 2,4% voraussichtlich im Durchschnitt 5,2% wachsen werden. In den aufstrebenden Märkten böten sich viele Infrastrukturprojekte für taiwanische Firmen, so der Wirtschaftsminister. Das Ministerium plant eng mit dem privaten Sektor zusammenzuarbeiten, um den Unternehmen Beteiligungen an zukünftigen Projekten zu erleichtern. (Taiwan Today, 27.12.2011) Rekordinvestitionen in Taichung Export Processing Zone Die Taichung Export Processing Zone zog 2011 Rekordinvestitionen von rund USD 575 Mio. an, so die Export Processing Zone Administration. Grund für die hohen Investitionssummen sei der verstärkte Handel über die Taiwanstraße im Rahmen des Economic Cooperation Framework Agreement (ECFA). Das Ziel rund USD 370 Mio. einzuwerben wurde demnach mit 155,79% übererfüllt. Bis heute wurden bereits 29 Projekte begonnen, darunter acht neue Projekte mit einem Volumen von USD 444 Mio. Die Taichung Export Processing Zone verfügt über weitere 13,38 Hektar für zukünftige Projekte. Ausländische sowie in China ansässige taiwanische Firmen haben der Parkverwaltung zufolge bereits Investitionen in Höhe von rund USD 1 Mrd. zugesagt. (Taiwan Economic News, 26.12.2011) 2. Unternehmen und Branchen Taiwan bleibt umsatzstärkster LED-Produzent Die taiwanische LED-Industrie bleibt 2011 mit einem Umsatz von USD 4,53 Mrd. weltweit führend, so die Photonics Industry & Technology Development Association. Dennoch verzeichnete die Branche einen Wachstumsrückgang von 0,4% verglichen zum Jahr 2010, hauptsächlich begründet durch Konjunktureinbrüche in der Eurozone sowie den USA. Südkorea, Taiwans Hauptkonkurrent in der LED-Branche, erreichte bei einem Wachstum von 5% im Jahr 2011 einen geschätzten Umsatz von USD 3,35 Mrd. Beide Länder ersetzen zur Zeit herkömmliche Straßenlaternen durch LED-Beleuchtung, wodurch die Aussichten für die Branche weiter optimistisch bleiben. Der globale Umsatz für 2011 wird auf USD 16,5 Mrd. geschätzt, ein Wachstum von 2,6% im Vergleich zu 2010. (Taiwan Economic News, 27.12.11) Neuwagenverkauf um 40,7% zum Vormonat gestiegen In den ersten 20 Tagen des Dezembers wurden in Taiwan 16.300 Neuwagen verkauft. Dies stellt ein Plus von 40,7% zum Vormonatszeitraum dar, so das Ministry of Transportation and Communications. Grund für die gestiegenen Absätze seien unter anderem Werbeaktionen der Hersteller und deren Vertriebspartner sowie ein gesteigertes Verbraucherbewusstsein bezüglich möglicher Preisanstiege bei Neufahrzeugen, so Branchenkenner. Insgesamt rechnen Händler und Hersteller mit 32.000 verkauften Automobilen im Dezember und 380.000 Stück im gesamten Jahr, was den dritten aufeinanderfolgenden Jahresanstieg bedeuten würde. (Taiwan Economic News, 27.12.2011) 3. Wirtschaftsbeziehungen Taiwan-China Zweite Phase des Early Harvest Program Das unter dem Economic Cooperation Framework Agreement (ECFA) laufende Early Harvest Program ist am 1. Januar 2012 in die zweite Phase gegangen. Dabei werden weitere Zölle für taiwanische Warenexporte nach China reduziert. Insgesamt schließt das Programm 572 taiwanische Produktgruppen ein, deren Zoll in drei Stufen gesenkt werden soll, so das Ministry of Finance (MOF). Im letzten Jahr wurde bereits der Zoll für 72 Produktgruppen auf null reduziert. 2012 werden Zollgebühren für 437 Warengruppen mit einem derzeitigem Zollsatz von 5 bis 15% entfallen. Damit werden Ende 2012 für 94,5% der Waren auf der Liste die Zölle entfallen sein. Waren mit einem Zollsatz von über 30% werden im Jahr 2012 auf 5% und 2013 auf 0% gesenkt. (Taiwan Today, 28.12.2011) Rekordhoch bei taiwanischen Investments in Shanghai Die Stadt Shanghai hat in den ersten zehn Monaten 2011 450 Investmentprojekte durch taiwanische Unternehmen mit einem Gesamtauftragsvolumen von USD 2,38 Mrd. genehmigt. Dies sei ein Rekordhoch und entspricht 14% der gesamten ausländischen Direktinvestitionen in Shanghai. Die taiwanischen Gesamtinvestitionen in Shanghai belaufen sich auf 8.600 Projekte mit einem genehmigten Gesamtvolumen von USD 26,83 Mrd. Grund für die Steigerung seien u. a. verbesserte Finanzdienstleistungen für in Shanghai ansässige taiwanische Unternehmen, so der Direktor des Shanghaier Taiwan Affairs Office. (Focus Taiwan, 26.12.2011) Taiwan Life bekommt Chinas QFII Lizenz Die Taiwan Life Insurance gab bekannt, im Rahmen des chinesischen Qualified Foreign Institutional Investor (QFII) Programm eine Lizenz erhalten zu haben. Dadurch kann das Unternehmen direkt in chinesische Wertpapiere investieren und somit die eigene Kapitalnutzung und Rentabilität verbessern. Die Erfahrung anderer taiwanischer Finanzinstitute wie Fubon Securities und Capital Securities, denen bereits eine solche Lizenz erteilt wurde, zeigt, dass zusätzlich eine Investmenthöchstquote von der chinesischen State Administration of Foreign Exchange benötigt wird. Diese ist erforderlich, um in RMB notierte Finanzprodukte wie Unternehmensaktien, Unternehmens- und Bankanleihen zu investieren. (Taiwan News, 28.12.2011) 4. Umwelt und grüne Technologien USD 4,28 Mrd. Investition in Smart Grid geplant Das Ministry of Economic Affairs plant, bis zum Jahr 2030 ein landesweites Smart Grid aufzubauen. Taiwan plant, CO2-Emissionen durch den Einsatz von Smart Grids zu reduzieren und ein Vorreiter auf diesem Gebiet zu werden. Insgesamt wird das Ministerium USD 4,28 Mrd. zur Verfügung stellen, um Umspannwerke mit intelligenten Verteilungsfähigkeiten auszustatten und alte Verbrauchszähler auszutauschen. Das Projekt soll ferner als Wachstumstreiber für Taiwans smarte Industrien, wie Micro-Grid-Technologien oder Speichersysteme, dienen. Im Jahr 2010 betrug der Produktionswert des Smart-Grid-Sektors USD 846,73 Mio. (Taiwan Today, 20.12.2011) Batteriestationen für Elektrofahrzeuge Die Regierung plant, ab Februar 2012 insgesamt 60 Batterieladestationen zu errichten, um die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu steigern, so die Environmental Protection Administration. Die Stationen werden in New Taipei City im Stadtteil Banciao sowie in Kaohsiung aufgebaut werden. Das Projekt in New Taipei City wird von City Power Taiwan durchgeführt und mit USD 1,48 Mio. subventioniert. Durch die 30 Stationen in Banciao sollen bis zu 600 elektrische Motorroller ohne zusätzliche Kosten aufgeladen werden. Die 30 Stationen in Kaohsiung sollen entlang der Metrolinie aufgestellt werden. Ziel ist es, insgesamt 5.000 Elektrofahrzeuge versorgen zu versorgen. Das Subventionsmodell soll die Elektromobilität für weitere Städte und Firmen attraktiv machen. (Focus Taiwan, 28.12.2011) 5. Weitere Meldungen Investitionen in neuen Breitbandservice Die staatliche Chunghwa Telecom will ab 2012 innerhalb von drei Jahren insgesamt USD 3,96 Mrd. in die Breitbandinfrastruktur Taiwans investieren. Dabei wurde der ursprüngliche Plan um USD 660 Mio. aufgestockt, um weitere Investitionen in 1G-Fasern zu tätigen. 70% der Aufträge, die einen Wert von USD 2,7 Mrd. umfassen, sollen an taiwanische Elektronikfirmen vergeben werden, so Chunghwa Telecom. Bis 2013 soll eine Netzabdeckung durch 100M-1G Breitband von 100% sowie eine 42%ige Abdeckung durch das neue 1G Fasernetzwerk erreicht werden. (Want China Times, 27.12.2011) 6. Bilaterale Geschäftsaktivitäten Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet Das Deutsch-Taiwanische Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ist am 28.12.2011 in Taipei durch den Generaldirektor des Deutschen Instituts Taipei, Dr. Michael Zickerick, unterzeichnet worden. Zuvor hatte der Leiter der Taipei-Vertretung Berlin für die taiwanische Seite das "Abkommen zwischen der Taipei-Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland und dem Deutschen Institut in Taipei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen" – so der vollständige Titel – unterzeichnet. Das Abkommen dient der Vermeidung der Doppelbesteuerung für Unternehmen und Einzelpersonen. Mehrfachbelastungen durch gleichartige Steuern entfallen weitgehend oder werden eingeschränkt. Das DBA bedeutet eine erhebliche Vereinfachung für die bereits guten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Taiwan. (Pressemitteilung Deutsches Institut Taipei, 28.12.2011) Bitte lesen Sie die vollständige Pressemitteilung auf unserer Webseite. NOESA Taipei Showroom Opened The new NOESA Taipei Showroom in Xin-Yi District Taipei opened in December, 2011. NOESA beauty consultants provide one-on-one custom-made consultation followed by a trial facial treatment, catering to individual's need. To ensure the privacy of the guests NOESA Taipei Showroom is by appointment only. Please view the full press release on our website. 7. Termine Networking Events "Taiwan 2012: Economy, Politics and Culture" January 16, 2012 5:00 pm – 6:30 pm Venue: The Westin Taipei Representatives of the German Trade Office, Germany Trade and Invest, the German Institute and the Goethe Institut will discuss the outlook of Taiwan's economy, politics and culture in 2012 and inform about their planned activities for the upcoming year. GTO Wirtschaftsstammtisch January 16, 2012 6:30 pm - 9.30 pm Venue: The Westin Taipei Cost: TWD 900 How to Make an Investment in Germany - From a Legal Perspective (Seminar) February 24, 2012, 2:00 – 5:00 pm Venue:International Trade Building (ITB), 19F-10, No. 333, Keelung Rd., Sec. 1, Taipe Cost: TWD 800 (Including materials and coffee) Labor and Employment Issues When Setting up a Subsidiary in Germany (Seminar) March 23, 2012, 2:00 – 5:00 pm Venue: International Trade Building (ITB), 19F-10, No. 333, Keelung Rd., Sec. 1, Taipei Cost: TWD 900 (Including materials and coffee) ↑ 8. Wirtschaftsdatenblatt Stand: Januar 2012 Einwohner: 23,21 Mio. Fläche: 36.189 qkm 2008 Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Mrd. USD1 400,1 2009 (0,73) 2010 377,4 (-1,93) 430,1 2011 (10,88) 469,3* (4,51)* (in %)5,6 BIP pro Kopf in USD1 17.399 16.353 18.588 20.246* BIP pro Kopf in TWD1 548.757 540.643 587.892 596.427* USD2 %)5 Jan-Nov 496,48 (6,6) 378,36 (-23,7) 526,04 39,1) 544,34 (13,5) Export in Mrd. USD (in %)5 255,66 (3,6) 203,70 (-20,3) 274,64 (34,8) 284,35 (13,4) 1. VR China 66,89 (7,0) 54,25 (-18,8) 76,94 (41,8) 77,71 (10,4) 2. Hongkong 32,69 (-13,9) 29,45 (-9,9) 37,81 (28,4) 36,81 (6,7) 3. U S A 30,80 (-3,9) 23,56 (-23,5) 31,47 (33,6) 33,63 (16,9) 4. Japan 17,56 (-10,2) 14,51 (-17,4) 18,02 (24,3) 16,82 (1,3) 5. Singapur 11,68 (11,1) 8,62 (-26,2) 12,10 (40,7) 15,38 39,0) 6. Südkorea 8,71 (11,6) 7,30 (-16,0) 10,68 (46,3) 11,45 (17,0) 7. Vietnam 7,95 (15,7) 5,99 (-24,6) 7,53 (25,8) 8,40 (22,1) 8. Deutschland 5,73 (10,8) 4,70 (-18,1) 6,51 (38,7) 6,37 (7,8) 9. Philippinen 4,78 (-2,8) 4,43 (-7,3) 5,98 (35,0) 6,31 (17,7) 10. Malaysia 5,52 (2,2) 4,06 (-26,3) 5,95 (46,5) 6,30 (16,2) Import in Mrd. USD (in %)5 240,82 (9,8) 174,66 (-27,4) 251,40 (44,2) 259,98 (13,5) 1. Japan 46,52 (1,3) 36,23 (-22,1) 51,93 (43,4) 48,33 (1,7) 2. VR China 31,42 (12,8) 24,50 (-21,9) 35,95 (47,2) 40,39 (24,1) 3. U S A 26,33 (-0,7) 18,16 (-31,0) 25,37 (39,8) 23,57 2,6) 4. Südkorea 13,18 (-13,0) 10,51 (-20,3) 16,06 (52,8) 16,74 (14,6) 5. Saudi-Arabien 15,24 (46,4) 8,67 (-43,1) 11,88 (37,2) 12,90 (19,9) 6. Australien 8,30 (35,4) 5,97 (-28,1) 8,93 (49,8) 10,21 (23,7) 7. Deutschland 7,48 (5,8) 5,67 (-24,0) 8,26 (45,7) 10,21 17,1) 8. Malaysia 6,79 (9,8) 4,68 (-31,0) 7,72 (69,9) 8,75 (13,2) 9. Singapur 4,84 (0,8) 4,81 (-0,6) 7,64 (58,9) 7,99 (5,7) 10. Kuwait 8,08 (40,5) 4,56 (-43,4) 6,13 (34,6) 6,55 17,6) 17. Hongkong 1,49 (-18,1) 1,12 (-24,8) 1,63 (45,0) 1,53 (3,4) in Mrd. USD (in %)5 13,21 (7,92) 10,37 (-21,5) 14,77 (42,43) Bilanz TW mit DE in Mrd. USD1 -1,75 Außenhandel in Mrd. (in Handelsvolumen TW-DE -0,97 -1.75 Jan-Nov 15,10 -1,56 (12,40) Devisenreserven in Mrd. USD1 291,7 348,2 382,0 387,9 Nov Investitionen3 Ausländische Investitionen in Taiwan in Mrd. USD (in %)5 8,23 (-46,3) 4,79 (-41,8) 3,81 (-20,5) Jan-Nov 4,48 (38,6) Investitionen DE in TW in Mio. USD 16,08 34,14 33,05 22,35 Investitionen TW in DE in Mio. USD 13,49 10,02 2,70 3,5 1,77 1,83 1,86 Ges. Inv. DE in TW seit 1952 in Mrd. USD 1,76 Inflationsrate1 in %5 Jan-Nov Verbraucher (CPI) 3,53 -0,87 0,96 1,37 Großhändler (WPI) 5,15 -8,74 5,46 4.36 Wachstumsrate privater Verbrauch1 in % -0,57 1,37 3,69 3,12 * 5 Arbeitsmarkt1 . Erwerbstätige in Mio. 10,403 Arbeitslosenzahl in Tsd. 450 Arbeitslosenquote in %5 Nov 10,279 10,493 639 4,14 10,70 493 577 5,85 5,21 4,4 Durchschnittslohn1,7 TWD/Monat (in %)5 44.424 (0,02) 42.176 Okt (-4,51) 44.430 (5,34) 40.644 (-6,1) Wechselkurs8 30.12.2011 4 TWD/USD 31,52 33,05 31,64 30,29 TWD/EUR9 46,14 46,08 41,96 39,18 1 Directorate-General of Budget, Accounting and Statistics (DGBAS), Executive Yuan; 2 Ministry of Finance, Dept. of Statistics; 3 Ministry of Economic Affairs (MOEA), Investment Commission; 4 Central Bank of the Republic of China; 5 Veränderung zum Vorjahr bzw. Vorjahreszeitraum; 6 berechnet mit den BIP-Werten in TWD; 7 Im Industrie- und Dienstleistungssektor; 8 Jahresdurchschnitt für 2008, 2009, 2010; 9 Basiert auf USD/EUR Wechselkurs der EZB; * Prognose Anmeldung: Wenn Sie diesen Newsletter weitergeleitet bekommen haben, melden Sie sich hier an, um ihn direkt zu beziehen. Abmeldung: Sollten Sie diese E-Mail nicht mehr empfangen wollen, können Sie sich hier abmelden. Impressum: Herausgeber: Deutsches Wirtschaftsbüro Taipei International Trade Bldg., 19F-9, No. 333, Keelung Rd., Sec. 1, Taipei 11012, Taiwan Tel.: +886-2-8758-5800, Fax: +886-2-8758-5833, info(at)taiwan.ahk.de Redaktion: Andrea Borowsky, Media & Communications Manager Tel.: +886-2-8758-5805, borowsky.andrea(at)taiwan.ahk.de Anzeigen: DEinternational Taiwan Ltd., Vertriebsgesellschaft des Deutschen Wirtschaftsbüro Taipei International Trade Bldg., 19F-10, No. 333, Keelung Rd., Sec. 1, Taipei 11012, Taiwan Tel.: +886-2-8758-5800, Fax: +886-2-8758-5833, services(at)deinternational.com.tw Haftungsausschluss: Trotz sorgfältiger Auswahl und Aufbereitung der Inhalte des Newsletters übernehmen wir keine Haftung. Die Verantwortlichkeit im Rahmen der a l l g e m e i n e n G e s e t z e g e m . § 7 A b s . 1 Telemediengesetz begründet keine Pflicht unsererseits zur Überwachung der hier zugänglich gemachten Informationen. 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