HESSEN KURIER 52. Hessentag in Wetzlar

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50. Jahrgang • Wiesbaden • Juni 2012
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HESSEN
KURIER
Einzelpreis € 2,10
52. Hessentag
in Wetzlar
LANDESPARTEITAG IN DARMSTADT
AM 16. JUNI 2012
– Anzeige –
Spatenstich für
Leica-Neubau
EDITORIAL
HESSEN.ZUKUNFT.CDU
Liebe Leserinnen und Leser,
Der Startschuss für den Umzug der Leica
Camera AG von Solms an den neuen Firmensitz im Leitz-Park in Wetzlar ist gefallen. Im
Beisein von Hessens Ministerpräsident
Volker Bouffier (CDU), Medienvertretern und
Gästen haben der Hauptaktionär des Unternehmens, die ACM Projektentwicklung
GmbH in Salzburg, der Vorstand der Leica
Camera AG und der Bauherr, die Leitz-Park
GmbH, den ersten Spatenstich für den Neubau
auf dem Wetzlarer Schanzenfeld vollzogen.
unter dem Motto „Hessen. Zukunft. CDU“ werden
wir auf unserem Landesparteitag in Darmstadt mit
der Neuwahl des Landesvorstandes sowohl personell
wie inhaltlich die Weichen für die Zukunft stellen.
Unter unserer politischen Führung und Regierungsverantwortung steht Hessen heute hervorragend da.
Noch nie waren so viele Menschen in Arbeit wie heute.
Die Zahl der Arbeitslosen ist so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht mehr und wir haben – fast einmalig in
Europa – mehr Ausbildungsplätze als Bewerber. Auch
unsere Anstrengungen für Bildung und Forschung
haben sich gelohnt. Noch nie gab es so viele Lehrer und so viel Unterricht in Hessen
wie heute. Dies sind beeindruckende Erfolge unserer Arbeit, auf die wir stolz sind.
HESSEN MUSS AUCH ZUKÜNFTIG SPITZE BLEIBEN!
Spatenstich für den Neubau: (v.l.) Wolfram Dette, Oberbürgermeister von Wetzlar, Dr. Andreas Kaufmann, ACM Projektentwicklung,
Ministerpräsident Volker Bouffier und Karin Rehn-Kaufmann, Leica
Galerie Salzburg
Unser Anspruch geht aber weiter: Wir wollen auch die Zukunft erfolgreich gestalten.
Als hessische CDU stehen wir dabei für praktische Vernunft und gegen ideologische
Verbohrtheit. Hessen muss auch zukünftig spitze bleiben! Wir haben die Ideen, den
Mut und die Kraft, Hessen erfolgreich in die Zukunft zu führen.
Wir freuen uns, dass unsere Bundesvorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel,
in Darmstadt zu uns sprechen wird und damit die enge Verbundenheit der Kanzlerin
mit der CDU Hessen deutlich wird.
Auf einer Grundrissfläche von rund 27.000 m2
soll bis November 2013 ein hochmodernes
Firmengelände für Produktion, Verwaltung
und Customer Care der Leica Camera AG
entstehen. Rund 600 Leica Mitarbeitern bietet das nach neuesten energetischen Standards geplante Gebäude dann Platz. Frei
einsehbare Fertigungsbereiche, ein Leica
Museum, eine Leica Galerie sowie ein Store,
ein Fotostudio und ein Restaurant ergänzen
das Angebot für Besucher, Leica Freunde
und Fotografie-Interessierte. Ein zentraler
Platz verbindet künftig den Hauptsitz der
Leica Camera AG mit den bereits im LeitzPark bestehenden Firmengebäuden der Weller Feinwerktechnik GmbH und der ViaOptic
GmbH. Insgesamt hat der Neubau im LeitzPark ein Investitionsvolumen von 55 Millionen Euro.
Liebe Leserinnen und Leser,
pünktlich zum Hessentag 2012 in Wetzlar halten Sie die neue Ausgabe des Hessen
Kuriers in den Händen. Das Landesfest bringt Menschen aus dem ganzen Land
zusammen. Unter dem Motto „kulturell – lebendig – bunt“ gibt es über 1.000
abwechslungsreiche Programmpunkte, zahlreiche Aktionen und Höhepunkte mit
hochkarätigen Stars. Ich lade Sie zum Fest aller Hessen herzlich nach Wetzlar ein.
Ihr
Volker Bouffier
HESSENKURIER JUNI 2012
3
„Die Leica Camera AG ist ein hessisches Traditionsunternehmen von Weltruf. Wir sind
stolz, dass diese für die optische Industrie
so wichtige Firma in unserem Land ansässig
ist. Mit dem Neubau in Wetzlar unterstreicht
das Unternehmen seine Verbundenheit mit
Hessen. Ich bin mir sicher, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Zukunft
dafür Sorge tragen werden, dass ‚die Leica‘
international ein Begriff für höchste Qualität
bleiben wird“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.
Foto: darmstadtium / feedback werbeagentur
I N H A LT
Landesparteitag
Fraktionsklausur in Bursa und Istanbul
ab Seite 6
IMPRESSUM
H E S S E N TAG 2 0 1 2
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Herausgeber: CDU Hessen, Frankfurter Straße 6,
65189 Wiesbaden
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Chefredakteur: Christian Henkel (che)
22
Grußwort des Kreisvorsitzenden
Chef vom Dienst: Christoph Weirich (cw)
22
Grußwort der CDU Wetzlar
24
Hessentagskarte
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Redaktion: Helmut Hehn (hh), Joachim Reimann (jr)
Freie Autoren: Dr. Walter Fischedick, Julia Frenzel,
Marco Gaug, Sonja Hackl, Dr. Tobias Kleiter,
Christian Richter-Ferenczi, Katrin Schäfer,
Stefan Schneider, Florian Schönwetter, Benjamin
Seliger, Marc Steinbrecher
Titelfoto: fotolia.de, Heibel, dpa, CDU Hessen
Redaktionsanschrift: Hessen Kurier, Frankfurter
Straße 6, 65189 Wiesbaden, Telefon: (0611) 16 65-536,
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Zugleich auch ladungsfähige Anschrift für die im
Impressum genannten Verantwortlichen und
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Am Bahnhof 7, 65812 Bad Soden, www.d-sgn.de
g
Druck: Westdeutsche Verlags- und Druckerei GmbH,
Kurhessenstr. 4–6, 64546 Mörfelden-Walldorf,
www.wvd-online.de
g
Verlagsbeirat: Holger Bellino, Peter Beuth,
Frank Lortz
Die Redaktion übernimmt keine Haftung für
unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und
Illustrationen. Nicht verlangte Manuskripte ohne
Rückporto werden nicht zurückgesandt. Der
Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten.
4
6
Landesparteitag: Zukunft sicher gestalten
10
Mitgliederbefragung – Verlässliche politische Kraft
19
Neue Denkanstöße
23
Nachbetrachtet: Hessen blüht
Verlag und Anzeigenvertrieb: Verlags- und
Werbegesellschaft für politische Meinungsbildung
mbH, Frankfurter Straße 6, 65189 Wiesbaden,
Telefon (0611) 16 65-513, Fax (0611) 16 65-485
Verlagsgeschäftsführung und verantwortlich
für die Anzeigen: Helmut Hehn
g
CDU HESSEN
Bildredaktion: Sabine Lauer, Sandra Welz
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g
Seite 20
Hinweis gem. § 5 HPresseG: An der Verlags- und
Werbegesellschaft für politische Meinungsbildung
mbH ist die CDU Hessen durch Treuhänder zu
100 v. H. beteiligt.
Dieser Ausgabe liegt teilweise eine Beilage der
„RSD Reiseservice Deutschland“ bei.
FRAKTION
18
Flughafen-Urteil: Erfolgreiche Revision
20
Landtagsfraktion besucht türkische Partnerregion
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Ein Jahr AG Internet
39
Aus dem Landtag
H E S S E N , D E U T S C H L A N D U N D E U R O PA
11
Vortragsreihe Energiewende
12
documenta13
12
Das „C“ der CDU
30
Chancen des demografischen Wandels nutzen
30
Entschieden und deutlich gegen Extremisten vorgehen
32
Fakten zum Schutzschirm
34
Nordhessen
38
Aus dem Bundestag
40
Aus dem Europaparlament
I N H A LT
Nachbetrachtet: Hessen blüht!
Seite 23
HESSEN-NEWS
14
• Erstklassige SGE
• Hessische Preisträger im Land der Ideen
• Eines der erfolgreichsten Museen in Hessen
• Vom Wunder der Einheit
Hessentag 2012
ab Seite 22
– Anzeige –
• Abend des Sports im Landtag
15
• Kein Fracking ohne vorherige Untersuchung
• Weiterer Partner der Familienkarte Hessen
• Germania im neuen alten Glanz
• Hinter den Kulissen der Landespolitik
• Nicht zulasten der Freiwilligen Feuerwehren
RUBRIKEN
3
Editorial
4
Impressum
36
Hessenkalender
37
Buchtipps
40
Junge Union
42
CDA
42
UdV
44
Senioren Union
45
Frauen Union
46
Rätsel
5
CDU HESSEN
PARTEITAG DER CDU HESSEN IN DARMSTADT MIT ANGELA MERKEL
Zukunft sicher gestalten
auch sehr gut
gelaunt, als die
Nachricht aus
dem KonradAdenauer-Haus
eintraf: „Wir
freuen uns sehr.
Der Besuch der
Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin in Darmstadt ist natürlich
eine Ehre. Aber
es zeigt auch die
Vorsitzende der CDU DeutschWichtigkeit dieses Landesvorsitzender der
CDU Hessen, Ministerpräsident
lands, Bundeskanzlerin
Parteitags.“
Volker Bouffier
Dr. Angela Merkel
Diese Wichtigkeit
ergibt sich aus den
Inhalten, aber auch aus dem Zeitpunkt,
Starke Politik mit
an dem das höchste Gremium des Lanstarken Persönlichkeiten
desverbandes zusammentritt. Die 303
Delegierten werden im Juni schwerDie turnusgemäßen Neuwahlen des
punktmäßig über drei wichtige Weigesamten Landesvorstandes stehen
chenstellungen für die nächsten Jahre
naturgemäß im Mittelpunkt des Parteiberaten und entscheiden:
tags. Dabei wird die Parteibasis die PerFotos: CDU
Der 104. Landesparteitag der CDU
Hessen am 16. Juni 2012 in Darmstadt
wartet mit einem außergewöhnlichen
Höhepunkt auf. Als besonderer Ehrengast wird die Parteivorsitzende der CDU
Deutschlands und Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel in das Wissenschaftsund Kongresszentrum darmstadtium
kommen. Es wird das erste Mal sein, dass
Angela Merkel in ihrer Zeit als Kanzlerin
einen Parteitag der CDU Hessen besucht. Der extrem enge Terminkalender
und die gewaltigen Herausforderungen
des Amtes ermöglichen ihr nur selten
Reisen zu den Parteitagen der Landesverbände. Umso mehr ist ihr Kommen auch
ein Beleg für die Bedeutung der CDU
Hessen innerhalb der Gesamtpartei und
die wichtige Rolle, die der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Volker Bouffier,
in Hessen, aber auch bundespolitisch als
Merkels Stellvertreter an der Parteispitze
innehat. Peter Beuth, als Generalsekretär
der CDU Hessen für die Organisation des
Parteitags verantwortlich, war daher
Foto: darmstadtium / feedback werbeagentur
Kongresszentrum darmstadtium
6
CDU HESSEN
Deren Bilanz für die
CDU Hessen in den vergangenen beiden Jahren
kann sich mehr als sehen
lassen. Die von der CDU
geführte Landesregierung konnte zuletzt
einen historischen Erfolg
nach dem anderen für
das Land vermelden:
Der höchste Beschäftigungsstand und die
niedrigste Arbeitslosen-
quote seit 20 Jahren; weniger Straftaten
und eine Rekordaufklärungsquote;
so viele Lehrerinnen und Lehrer wie nie
zuvor unterrichten derzeit an Hessens
Schulen; dazu ist die Idee der CDU,
eine Schuldenbremse in die Hessische
Verfassung aufzunehmen, bei der
Volksabstimmung im März 2011 von
70 % der Wählerinnen und Wähler
unterstützt worden.
Foto: CDU
sonen wählen, unter deren Führung die
CDU Hessen die Bundestagswahl sowie
die Landtagswahl bestreiten wird.
Die erfolgreiche Spitze um den Landesvorsitzenden Volker Bouffier, mit seinen
Stellvertretern Wissenschaftsministerin
Eva Kühne-Hörmann, der Umweltministerin Lucia Puttrich sowie dem Mitglied
des Bundesvorstands, Dr. Franz Josef
Jung, stellt sich erneut
zur Wahl.
Generalsekretär Peter Beuth
Unter dem Landesvater
Volker Bouffier wurde
in Hessen Schulfrieden
geschaffen, gemäß der
Vorgabe, dass Bildung
für die Schülerinnen und
Schüler da ist und kein
Feld für Ideologien sein
sollte. Volker Bouffier hat
gezeigt, dass er das Land
einen kann. Mit seiner
sach- und konsensorientierten Politik ist es ihm
gelungen, über Partei-
grenzen und Interessengegensätze hinweg zugunsten des Landes Einigungen
zu erzielen: Bei der Schuldenbremse,
beim bundesweit einmaligen Energiegipfel und nicht zuletzt durch die Allianz
für mehr Lärmschutz.
Aufbruch in die kommenden
Herausforderungen
Diesen erfolgreichen Weg wollen Volker
Bouffier und sein Team nun fortsetzen.
Die CDU Hessen ist bereit, mit viel
Schwung, Kampfbereitschaft und Elan
die kommenden Herausforderungen
anzugehen, und hat den festen Willen,
Hessen weiterhin erfolgreich zu gestalten.
Die CDU gibt Hessen die Sicherheit,
dass der Wohlstand des Landes erhalten
bleibt; dass alle Teile des Landes die gleiche Beachtung der Politik finden, egal ob
Nord oder Süd, der ländliche Raum oder
die Städte; dass Schule vom Kind her
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Wenn ich 100 bin,
zaubern Max und ich dann immer
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Stellvertretende
Landesvorsitzende
Eva Kühne-Hörmann
Stellvertretende Landesvorsitzende Lucia Puttrich
gedacht wird und nicht als Experimentierfeld. Die CDU steht in Hessen für eine
kontinuierliche und konsequente Haushaltspolitik mit dem Ziel, die Nettoneuverschuldung, wie es die Schuldenbremse
vorschreibt, bis 2020 auf null zu senken,
damit auch künftige Generationen noch
politischen Handlungsspielraum haben
und gestalten können. Die Energiewende
wird mit der CDU konsequent und unter
Versöhnung von Ökonomie und Ökologie
vorangetrieben, damit die Energieversorgung der Zukunft gleichermaßen bezahlbar, sicher, sauber und gesellschaftlich akzeptiert ist. Die Zukunft wird durch
das Vorantreiben wegweisender Infrastrukturprojekte gesichert. Gerade Nordhessen hat sich so inzwischen zur Boomregion entwickelt und dieser Kurs wird
mit dem Ausbau der Autobahnen A 44
und A 49 sowie der Erweiterung des
Regionalflughafens Kassel-Calden in aller
Entschlossenheit weiterverfolgt. Maßgebliche Zukunftsfragen werden entschieden angegangen: Die Auswirkungen
des demographischen Wandels und des
Fachkräftemangels werden durch die ins
Leben gerufene
Fachkräftekommission, durch
bessere Qualifikation und den
Zuzug hochqualifizierter Arbeitskräfte bekämpft.
Eine sichere
wohnortnahe
Ärzteversorgung
im ländlichen
8
Stellvertretender Landesvorsitzender Dr. Franz Josef Jung
Raum ist zu gewährleisten. Die Gesellschaft der Zukunft ist mehr denn je auf
Gemeinsinn und Ehrenamt angewiesen.
Für die CDU Hessen und Volker Bouffier,
der als Ministerpräsident die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ zur Förderung einer Kultur der Leistungsanerkennung und der Bürgerverantwortung ins
Leben gerufen hat, ist dies ein zentrales
Anliegen. Denn eine Kultur, in der sich
jeder nur noch auf den Staat und sonst
auf niemanden verließe, wäre die Kultur
eines an Menschlichkeit, Nächstenliebe
und Zusammenhalt armen Landes.
Moderne Partei auf
moderner Grundlage
Ein weiterer zentraler Punkt der Tagesordnung ist die Diskussion und die
Verabschiedung einer neuen Satzung für
die CDU Hessen. Bereits der letzte Parteitag im nordhessischen Willingen hatte
beschlossen, dass eine Satzungsnovellierung erarbeitet werden solle. Ziel ist es,
die statutenrechtlichen Grundlagen der
Partei zu modernisieren, zu strukturieren
und zukunftsfest zu machen. Die durch
den Landesvorstand eingesetzte Strukturkommission hat in den vergangenen
zwölf Monaten intensiv an dem nun
vorliegenden Entwurf gearbeitet.
Der Landesvorstand hat sich mehrfach
ausführlich damit auseinandergesetzt.
Alle Mitglieder der Partei hatten auf
zwei Veranstaltungen Anfang Mai die
Möglichkeit, mit Generalsekretär Peter
Beuth über die Vorschläge zu diskutieren. Ein Kernstück der neuen Satzung
sieht die Einführung eines Virtuellen
Netzwerks vor. Dieses in der deutschen
Parteienlandschaft bislang einmalige
Modell macht die CDU Hessen fit für
geänderte gesellschaftliche Verhältnisse, die derzeit durch das deutsche
Parteienrecht nur unzureichend abgebildet werden. Aktuell haben Mitglieder,
die etwa aus beruflichen Gründen aus
Hessen wegziehen, die im Landesverband der CDU Hessen aber weiterhin
mitarbeiten wollen, keine Möglichkeit
der Partizipation.
In der Folge sinkt in der heutigen sehr
mobilen Gesellschaft die Bindung an
die CDU Hessen und die Wahrscheinlichkeit des Mitgliederverlustes nimmt
zu. Mit dem neuen Virtuellen Netzwerk
erhalten solche Mitglieder, die nicht
mehr in Hessen wohnen oder arbeiten,
eine Plattform, auf der sie ihre Mitgliedsrechte weiter ausüben und politisch aktiv bleiben können. Hier können
politische und organisatorische Diskussionen, Abstimmungen und Wahlen in
einem durch den Landesverband zur
Verfügung gestellten virtuellen Raum
stattfinden. Das Virtuelle Netzwerk hat
nach dem vorgelegten Satzungsentwurf
eine eigene Mitgliederversammlung
und einen eigenen Vorstand.
Informationen für Besucher
des Parteitages
CDU-Mitglieder, die den Parteitag in
Darmstadt besuchen möchten, ohne
Delegierte zu sein, können Gästekarten für die Empore im darmstadtium
bei ihrem jeweiligen Kreisverband
anfragen, solange der Vorrat reicht.
Foto: darmstadtium / juergenmai.com
Fotos: CDU
CDU HESSEN
CDU HESSEN
VERLÄSSLICHE POLITISCHE KRAFT
Im Rahmen der Zukunftswerkstatt2025
führte die CDU Hessen im Herbst 2011
eine umfangreiche Mitgliederbefragung
durch. Die CDU ist eine lebendige Volkspartei. Und sie ist Mitgliederpartei.
Eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Arbeit der CDU sind die Mitglieder vor Ort. Sie haben ein Anrecht
darauf, mit ihren Ideen, aber auch mit
ihren Sorgen und Wünschen gehört zu
werden. Aus diesem Grund wurde im
Rahmen der Zukunftswerkstatt2025 die
Zuhör-Tour von Generalsekretär Peter
Beuth ins Leben gerufen. Aus diesem
Grund wurde aber auch die Mitgliederbefragung durchgeführt. Durch die
Versendung des umfangreichen Fragebogens, der sowohl offene (Möglichkeit
zu freier Antwort) als auch geschlossene
(Möglichkeit der Auswahl zwischen verschiedenen Antwortoptionen) Fragen
beinhaltete, zusammen mit dem Mitgliedermagazin Hessenkurier wurde
sichergestellt, dass alle Mitglieder die
Möglichkeit hatten, an der Umfrage
teilzunehmen.
durch das Meinungsforschungsinstitut forsa,
damit eine professionelle Betrachtung der
Ergebnisse sichergestellt werden
konnte.
Foto: CDU Hessen
Große Mitgliederbefragung der CDU Hessen
Als Fazit bleibt
festzuhalten:
Grundsätzlich
sind die Mitglieder der CDU
Hessen mit der
Arbeit ihrer
Partei zufrieden.
Dennoch wurden
viele VerbesseUmfangreiche Mitgliederbefragung in einer lebendigen Partei
rungsvorschläge
vorgebracht, die nun unter der Prämisse
Einen wichtigen Teil der Umfrage nimmt
„Prüfet alles, das Gute bewahret“ in
die Parteiarbeit vor Ort in den Verbändie zukünftige Parteiarbeit einfließen
den ein. Den Mitgliedern der CDU Heswerden.
sen ist es vor allem wichtig, dass sich die
CDU um die Zusammenarbeit mit UnDie Mitglieder der CDU Hessen interesternehmen vor Ort (88 %) oder mit BürInsgesamt machten fast 3.000 Mitgliesieren sich vor allem für das politische
gerinitiativen (74 %) bemüht. Aber auch
der von dieser Gelegenheit Gebrauch,
Geschehen auf Bundesebene (90 %),
die Zusammenarbeit mit Sozialverbändarunter rund 550, indem sie online ihre
kommunaler Ebene (86 %) und Landesden, Kirchen und Bürgerstiftungen halMeinung äußerten. Der Befragungsebene (83 %). Mit 60 % geben deutlich
ten über 60 % der Mitglieder für wichtig.
zeitraum war vom 1. Oktober bis zum
weniger Befragte an, sich für das poli15. Dezember 2011. Die Befragung kann
tische Geschehen in Europa zu interesErfreulich ist, dass mit 74 % eine deutliaufgrund der Teilnehmerstruktur als
sieren. Über die Politik der CDU inforche Mehrheit der Auffassung ist, dass
quasi repräsentativ bewertet werden.
mieren sich die Mitglieder vor allem
die CDU Hessen eine gute Mischung
Ausgewertet wurde sie schließlich
durch die Tageszeitung (82 %) und das
aus Fortschritt und Bewahren vertritt.
Fernsehen (75 %).
81 % halten sie für eine verlässliche poliAber auch die
tische Kraft. Über 70 % der BefragungsDie CDU Hessen …
Informationen
teilnehmer sind bereit, sich in Zukunft
der CDU selbst
für die Partei zu engagieren. Hier liegt
werden von 59 %
für die Mitgliederpartei CDU Hessen
als Informationseine wichtige Herausforderung für die
… ist eine verlässliche
81 %
quelle genutzt.
Zukunft. Dieses große Potenzial der
politische Kraft.
Unter den jünzur Mitarbeit bereiten Mitglieder muss
geren Parteigenutzt werden.
mitgliedern
ist
Der Landesvorstand hat mittlerweile
… hat eine gute Mischung aus
74
%
die
Nutzung
den Koordinierungskreis der ZukunftsFortschritt und Bewahren.
des Internets
werkstatt2025 gebeten, diese und die
hierbei deutlich
weiteren Ergebnisse der Umfrage zu
höher als bei den
analysieren und daraus konkrete Hand0
20
40
60
80
100 %
älteren.
lungsempfehlungen abzuleiten.
10
HESSEN
CDU gestaltet erfolgreich
die Energiewende
Mit einer breit angelegten InformationsTour durch Hessen stärkt die CDU Hessen
die Akzeptanz für die anstehenden Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse
des hessischen Energiegipfels. Unter dem
Motto: „Hessen mit Energie gestalten“
haben die stellvertretende Landesvorsitzende und Hessische Energieministerin,
Lucia Puttrich, und der energiepolitische
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
Peter Stephan, bei fünf Veranstaltungen
quer durch Hessen den Parteimitgliedern
Informationen zum Umbau der Energieversorgung angeboten. Im Gespräch
wurden die Chancen der Energiewende
aufgezeigt und Risiken offen diskutiert.
„Der Energiegipfel hat die Weichen für
eine neue Energiepolitik in Hessen gestellt. Wir setzen diese Ergebnisse in die
Tat um. Jetzt gilt es, die Bürgerinnen und
Bürger auf diesem Weg mitzunehmen und
für Akzeptanz für die nötigen Schritte zu
werben. Information und Beteiligung
sorgen für die Akzeptanz, die wir für eine
nachhaltige Umsetzung brauchen. Gerade
wir als CDU müssen auf diesem Weg
vorangehen“, erklärte Staatsministerin
Lucia Puttrich. Die CDU habe die wirtschaftliche Kompetenz bei dieser wichtigen Aufgabe und sie habe den ökologischen Weitblick. „Die Schöpfung zu
bewahren ist ein Grundpfeiler unserer
Politik. Ebenso ist es Ziel unserer Politik,
den Wohlstand für unsere Gesellschaft zu
sichern. Deshalb gilt gerade bei einer so
epochalen Aufgabe wie dem Umbau der
Energieversorgung, dass nicht alles was
technisch möglich ist, auch sofort sinnvoll
Foto: CDU Hessen
VERANSTALTUNGSREIHE „HESSEN MIT ENERGIE GESTALTEN“
Freuten sich über die positive Resonanz auf die
Informations-Tour durch Hessen: die Hessische
Energieministerin, Lucia Puttrich und der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan.
umgesetzt werden kann“, sagte Puttrich.
Peter Stephan ergänzte: „Die CDU will die
Energiewende – aber mit Vernunft und
Augenmaß. Wir stehen für eine verlässliche, umweltschonende, bezahlbare und
gesellschaftlich akzeptierte Energieversorgung. Der Umbau geht nicht von
heute auf morgen, sondern braucht einen
durchdachten Prozess. Wir als CDU wollen und werden diesen Prozess erfolgreich
absolvieren. Das Gespräch mit der Parteibasis hat uns wertvolle Anregungen gegeben und gezeigt, dass die CDU in Hessen
bereit, willig und fähig ist, den Prozess des
Energieumbaus richtig zu gestalten.“
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XXXL Möbelhäuser investieren in Hessen
Standort in Wiesbaden wird deutlich erweitert
Wer die eigenen vier Wände verschönern will, kommt
an den XXXL Möbelhäusern kaum vorbei. Gleich drei
Mal präsentiert XXXL Mann Mobilia im Großraum
Frankfurt ein umfangreiches Sortiment rund um Wohnen und Einrichten. Der seit den 1960er Jahren
bestehende Standort in Wiesbaden wird bald noch
größer und schöner. Das Unternehmen investiert einen
hohen Millionenbetrag in den Ausbau und schafft
damit auch neue Arbeitsplätze für die Region.
XXXL Mann Mobilia mit seinen hessischen Standorten
Dreieich, Eschborn und Wiesbaden gehört zur XXXLutz
Unternehmensgruppe, dem zweitgrößten Möbelhändler
der Welt. Das Unternehmen betreibt in Deutschland mittlerweile 28 Einrichtungshäuser der Superlative und
beschäftigt derzeit 9.300 Menschen. Neben der Eröffnung neuer Standorte gehören die Modernisierung und
Erweiterung bestehender Filialen zum Konzept des
Möbelriesen. Als eines der nächsten Erweiterungsprojekte steht Wiesbaden auf dem Programm.
„Wir werden an der Wiesbadener Äppelallee eines der
schönsten Möbelhäuser Deutschlands bauen. Das neue
Haus soll ein Kundenmagnet für die gesamte Region und
darüber hinaus werden“, sagt Robert Röpert, der für die
Expansion zuständige Geschäftsführer der XXXL Möbelhäuser Deutschland. Mit dem Neubau wird sich die Verkaufsfläche um ein Drittel auf rund 35.000 Quadratmeter
erhöhen, das entspricht der Fläche von fünf Fußballfeldern. „Somit können wir unseren Kunden künftig ein
noch breiteres Sortiment rund um die Themen Wohnen,
Einrichten und Haushalt präsentieren“, erklärt Röpert.
Investitionen in Millionenhöhe
Die XXXL Möbelhäuser werden in Wiesbaden einen
hohen zweistelligen Millionenbetrag investieren und mindestens 50 neue Arbeitsplätze schaffen. Mehr als 250
Menschen sollen künftig einen attraktiven und gut bezahlten Arbeitsplatz bei XXXL Mann Mobilia in Wiesbaden
haben, darunter 65 Auszubildende. „Ausbildung ist uns
sehr wichtig, weil wir jungen Menschen einen guten Start
ins Berufsleben ermöglichen wollen“, betont Robert
Röpert. Engagierte Auszubildende hätten nach dem
Abschluss gute Karrierechancen im Unternehmen und
könnten rasch Führungsverantwortung übernehmen.
„Wiesbaden ist für die XXXL Unternehmensgruppe eines
der wichtigsten Bauprojekte in den kommenden Jahren“,
betonte Röpert. Der Großraum Frankfurt/Wiesbaden
gehöre zu den wirtschaftlich stärksten Ballungsräumen
in der Bundesrepublik. „Wir fühlen uns hier sehr wohl
und wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass das Einzelhandelsangbot in der Region noch attraktiver wird.“
Volles Sortiment zu günstigen Preisen
Mann Mobilia hatte den Standort an der Wiesbadener
Äppelallee Anfang der 1960er Jahre eröffnet. Seit 2005
gehört das Haus zur XXXL Unternehmensgruppe. Wie alle
Möbelhäuser mit dem Roten Stuhl ist auch Wiesbaden
ein Vollsortimenter. Angeboten wird eine enorme Auswahl
an Möbeln, Einrichtungsgegenständen und Accessoires
in verschiedenen Preislagen – von der günstigen Erstausstattung für junge Familien bis hin zu luxuriösen
Designerstücken für besonders anspruchsvolle Kunden.
Exzellente Beratung, optimaler Service und höchste Produktqualität zum besten Preis – das ist das Credo der
XXXL Möbelhäuser. Und das Erfolgskonzept geht auf: Mit
einem Jahresumsatz von rund 2,8 Mrd. Euro sind die
XXXL Möbelhäuser der zweitgrößte Möbelhändler der
Welt. Rund 18.500 Mitarbeiter tragen zum Erfolg der
XXXL Gruppe bei, die weit über zehn Millionen zufriedenen Kunden hat. Die Unternehmensgruppe mit Hauptsitz
in Österreich betreibt heute mehr als 197 Einrichtungshäuser in neun europäischen Ländern.
DEUTSCHLAND
Eine Kunstausstellung
der Superlative
Die documenta in Kassel zählt zu den weltweit am meisten
beachteten Ausstellungen zeitgenössischer Kunst. Das „Museum
der 100 Tage“ – wie die documenta liebevoll genannt wird –
hat seit 1955 eine einzigartige Erfolgsgeschichte geschrieben.
Unter stets wechselnder Regie, und im ebenso gemächlichen wie
unerbittlichen Rhythmus, hat sich die documenta zu einem weltweit verbindlichen Seismografen der zeitgenössischen Kunst entwickelt: Bei der documenta zeigt sich alle fünf Jahre, ob es der
Kunst gelingt, die Welt in Bilder zu fassen und ob diese Bilder für
ihr Publikum Gültigkeit haben. Ein Konzept, das sich bewährt.
Als Kasselanerin hat die Hessische Ministerin für Wissenschaft
und Kunst, Eva Kühne-Hörmann, die documenta im Blut.
„Die documenta ist einfach aufregend. Seit ich mich erinnern
kann, war sie bei uns zu Hause ein Diskussionsthema, und das
ist bis heute so geblieben“, erklärt die Ministerin. „Nirgendwo
auf der Welt wird das Erleben zeitgenössischer Kunst interessanter inszeniert. Das Land Hessen ist sich dieses Superlativs
sehr wohl bewusst. Mit 4,4 Millionen Euro fördern wir die
documenta13, weitere rund 200.000 Euro stellen wir für den
Ankauf eines der Kunstwerke bereit.“
Foto: dpa
DOCUM ENTA13
Eva Kühne-Hörmann (li.) pflanzt im März eine weitere „Beuys-Eiche“.
Das documenta-Projekt trägt seit 30 Jahren zum Stadtbild bei.
Wenn am 9. Juni im Beisein von Bundespräsident Joachim
Gauck und Ministerpräsident Volker Bouffier der Vorhang fällt,
heißt es dann für hunderttausende Besucher: zeitgenössische
Kunst von über 160 Künstlern zum Anfassen, eine Vielfalt
künstlerischer Ausdrucksformen zum Betrachten, Staunen und
Diskutieren. Bei der documenta12 wurden in 100 Tagen über
750.000 Gäste gezählt.
„Doch Kultur ist längst kein Selbstzweck und auch kein
‘weicher’ Standortfaktor mehr“, weiß die Ministerin. „In der
Kulturszene Hessens arbeiten inzwischen mehr Menschen
als in der Chemie- oder der Automobilbranche. Das Kulturangebot steht für die Attraktivität von Städten und Regionen,
es ist mitentscheidend für deren wirtschaftliches Wachstum.
Unternehmen ziehen bevorzugt dorthin, wo sie am besten
qualifizierte Mitarbeiter mit deren Familien halten oder
gewinnen können. Und hier hat Kassel mit der
documenta, aber auch mit seiner einzigartigen
Museumslandschaft und dem Bergpark wirklich
weltweit Einzigartiges zu bieten.“
Das „C“ der CDU
von Bundesminister a.D., Dr. Franz Josef Jung MdB
Das „C“ der CDU steht für eine Politik auf der Grundlage des
christlichen Menschenbildes. Insbesondere die Werte Freiheit,
Gerechtigkeit, Achtung der Schöpfung und Solidarität sind es,
an denen wir uns orientieren, für die wir eintreten, und auf die
sich die Menschen bei der Wahl der CDU verlassen können.
Papst Benedikt XVI. hat mit seiner Rede im Deutschen Bundestag am 22. September 2011 dieses Verständnis über den
„Richtwert“ aus meiner Sicht bestärkt, als er formulierte:
„Von der Überzeugung eines Schöpfergottes her ist die Idee
der Menschenrechte, die Idee der Gleichheit aller Menschen
vor dem Recht, die Erkenntnis der Unantastbarkeit der Menschenwürde in jedem einzelnen Menschen und das Wissen um
die Verantwortung der Menschen für ihr Handeln entwickelt
worden. Diese Erkenntnisse der Vernunft bilden unser kulturelles Erbe.“
Die in unserer christlich-abendländischen Tradition verwurzelten Werte der Freiheit, Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit,
Glaubensfreiheit, Toleranz, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
ermöglichen jedem Menschen das Recht auf die freie Entfaltung seiner Person in Verantwortung. Damit steht die Wertegrundlage der CDU der Idee des Sozialismus und Kommunis-
12
mus diametral gegenüber.
Es ist auch heute, so wie
bereits 1948/49, unverzichtbar, diesen Wertekanon
gegen neue sozialistische
und kommunistische Ideologien ins Feld zu führen.
In den aktuellen politischen
Diskussionen bedeutet das
„C“ ein Eintreten für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit auf der internationalen Ebene sowie den Schutz der
Menschen vor Willkür und Machtmissbrauch. In Deutschland
und in Hessen sind wir z.B. dazu angehalten, auch weiterhin
Kinder und junge Erwachsene nach ihren individuellen Begabungen und Fähigkeiten zu fördern. In der Wirtschaftspolitik
steht das „C“ für die soziale Marktwirtschaft und gegen den
„reinen Kapitalismus“. Gerade die Nichtbeachtung der Werte
des „C“ durch Teile des Finanzmarktes hat uns vor die heutigen
Herausforderungen gestellt.
Wenn die CDU den Werten des „C“ auch weiterhin verpflichtet
bleibt, so können wir gemeinsam mit den Menschen in unserem Land voller Optimismus in die Zukunft gehen.
– Anzeige –
Fotos: VGF
Öffentlicher Verkehr braucht
Investitionen
Eröffnung von Neubaustrecken, moderne Fahrzeuge, umgebaute Stationen, neue Fahrstühle, sanierte Rolltreppen: Die VGF hat ein riesiges Investitions-Programm aufgelegt, das den öffentlichen
Verkehr in Frankfurt bis zum Jahr 2020 für rund
eine Milliarde € zukunftsfähig macht.
Netz-Ausbau
So ist die Erweiterung des Netzes mit den jüngsten
Streckeneröffnungen nicht abgeschlossen. Wachsen
wird demnächst die Linie U5: An ihrem süd-westlichen Ende ist der Ausbau in das Europa-Viertel geplant, im Norden der Anschluß an die S-Bahn-Station „Frankfurter Berg“. Der Neubau ins EuropaViertel schließt sich unterirdisch am Hauptbahnhof
an, auch die erste neue Station „Güterplatz“ wird in
Tieflage gebaut. Über eine Rampe wird die Strecke
an die Oberfläche führen und in der Mitte des
Europa-Boulevards die Stationen „Emser Brücke“,
„Europagarten“ und „Wohnpark“ anfahren. Die
Länge der neuen Trasse: 2,75 Kilometer, die VGF
plant mit einer Investitionssumme von rund 185
Millionen € (netto).
Richtung Norden sind auf 1,5, Kilometern Länge drei
Stationen vorgesehen: „August-Schanz-Straße“, „Berkehrsheimer Weg“ und „Frankfurter Berg“. Die Kosten
für die oberirdische Erweiterung der U5 belaufen sich
auf insgesamt 28 Millionen €, wovon 24,8 Millionen
auf den eigentlichen Stadtbahn-Bau entfallen.
Knapp 1.600 Meter lang – davon 350 Meter Tunnelstrecke, in der die verlegte Station „Bad HomburgGonzenheim“ liegen soll – wird die Verlängerung der
U2-Trasse in Bad Homburg sein. Die Linie soll künftig
am Homburger Bahnhof enden. Kosten: 39,8 Millionen € (netto).
Im Sommer 2013 will die VGF mit den Arbeiten an
einem Lückenschluß des südlichen Straßenbahnnetzes beginnen: Zwischen der Haltestelle „Stresemannallee/Gartenstraße“ und der Louisa entsteht eine
rund 1,1 Kilometer lange Trasse, über die künftig die
Linie 17 vom Rebstock kommend über den Hauptbahnhof bis Neu-Isenburg fahren wird. Kosten für
dieses erste Teilstück einer Frankfurter Ringstraßenbahn-Linie inklusive einer Umsteige-Haltestelle an der
S-Bahnstation „Stresemannallee“: rund 16 Millionen
€. Die Inbetriebnahme ist für Sommer 2014 geplant.
Neue Busse, neue Bahnen
Parallel zum Aus- und Umbau des U-Bahn- und
Straßenbahn-Netzes läuft die Fahrzeugbeschaffung:
Die VGF hat in den vergangenen Jahren ihre BusFlotte kontinuierlich modernisiert, obwohl sie nicht
selbst am Wettbewerb um die Frankfurter Bus-Linien teilnimmt. Dies tut die Tochtergesellschaft
„ICB“, der die VGF die Busse vermietet. Angeschafft
wurden zuletzt im Dezember 14 Gelenkbusse der
Firma EvoBus und 17 Standard-Busse des polnischen
Herstellers Solaris. 8,5 Millionen € haben diese 31
neuen Fahrzeuge gekostet.
Auch für Schienen-Fahrzeuge wurden neue Aufträge
vergeben. Im vergangenen Dezember hat der VGFAufsichtsrat den weiteren Ausbau der U-Bahn- und
Straßenbahnflotte beschlossen: 78 U-Bahn-Wagen
des Typs FLEXITY Swift und zehn Straßenbahnen des
Typs FLEXITY Classic wurden bei dem kanadischen Hersteller Bombardier Transportation (BT) bestellt. Bei der
VGF laufen die Fahrzeuge unter den in Frankfurt üblichen Bezeichnungen „U5“ für die U-Bahnen bzw. „S“
für die Straßenbahnen. Die Aufträge haben einen Gesamtwert von etwa 200 Millionen €. Die Lieferung
der neu bestellten U-Bahnen ist zwischen Januar 2014
und Juni 2017 geplant; die neuen Straßenbahnen werden zwischen August und Dezember 2013 geliefert.
Die Bestellung ist der inzwischen vierte Auftrag, den
die VGF an BT vergibt. Die Zahl der insgesamt bestellten U-Bahnen und Straßenbahnen erhöht sich
damit auf 299. Nach einem 115-Millionen-€-Auftrag über 60 „S“-Wagen im Dezember 2001, deren
Auslieferung zwei Jahre später begann, und weiteren
fünf Fahrzeugen im Januar 2005, folgte die Bestellung von 146 „U5“-Wagen im März 2006. Diese –
Gesamtwert mehr als 320 Millionen € – sollen bis
2015 in Frankfurt sein.
soll barrierefrei zugänglich und behindertengerecht
sein. Die VGF wird dazu in diesem Jahr sechs oberirdische Stationen komplett modernisieren. In die
Anlagen „Gießener Straße“, „Theobald-ZieglerStraße“, „Sigmund-Freud-Straße“ und „Ronneburgstraße“ – alle entlang der Linie U5 – sowie die U2Stationen „Riedwiese“ und „Ober-Eschbach“ fließen
Investitionen in Höhe von rund 11,2 Millionen €.
Im Spätsommer sollen die ersten „U5“-Wagen auf
den Linien U6 und U7 eingesetzt werden. Dazu muß
die VGF die Gleise anpassen: Sie werden in den Stationen rund vier Zentimeter näher an die Bahnsteige
geschoben und gleichzeitig um rund 8 Zentimeter
angehoben, so daß bei Ein- und Ausstieg keine Stufen und Spalten stören. In einem Kraftakt hat die
VGF von Anfang Mai bis Anfang Juni die ersten elf
Stationen bearbeitet – jede Nacht, zum Teil unter
rollendem Betrieb und größtem Zeitdruck.
Fahrtreppen und Aufzüge
Auch die technische Ausstattung ihrer Stationen
hält die VGF „fit“. In diesem Jahr werden etwa 3,9
Millionen € für zwölf neue Fahrtreppen in sechs
Stationen investiert. Sie bieten den Kunden durch
ruhigeren Lauf mehr Fahrkomfort, außerdem sind sie
weniger störanfällig und nicht so wartungsintensiv.
Der Stückpreis für eine neue Fahrtreppe beläuft sich
– je nach Länge und technischer Ausführung – auf
250.000 bis 280.000 €.
Um den öffentlichen Verkehr für alle Kunden möglichst leicht zugänglich zu machen, sind in den älteren Stationen Investitionen notwenig, die keine
Fahrstühle haben. Auf dem Aufzugs-Nachrüstungsprogramm stehen „Eschenheimer Tor“, „Westend“,
„Schweizer Platz“ und „Miquel-/Adickesallee“, wobei
Arbeiten schon begonnen haben: An der Miquelallee
baut die VGF für 2,76 Millionen € vier Aufzüge ein,
am Schweizer Platz für 1,82 Millionen € zwei.
Bernd Conrads
Stations-Modernisierung
Mit dem „U5“-Wagen als neuem Rückgrat des öffentlichen Verkehrs geht die Modernisierung der
Stationen einher, denn das System
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VerkehrsGesellschaft
Frankfurt am Main mbH
Kurt-Schumacher-Str. 8
60311 Frankfurt am Main
Tel.: (069) 213 - 03
Fax: (069) 213 - 227 40
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www.vgf-ffm.de
Insgesamt 17 Millionen Euro hat das Land Hessen seit Beginn
der ersten Grabungen 1984 am Glauberg investiert. Seit dem
5. Mai 2011 wurden nun mehr als 100.000 Besucher in der
‚Keltenwelt am Glauberg‘ gezählt. Der Erfolg zeigt, dass
Hessen mit dem Konzept des Dezentralen Archäologischen
Landesmuseums auf dem richtigen Weg ist. Die Verbindung
von Museum, Archäologischem Park und Forschungszentrum
– wie sie neben der Keltenwelt auch das Römerkastell Saalburg besitzt – gibt es so nur in Hessen.
Foto: EAK
„Wenn das kein Wunder war, gibt es keine Wunder.
Ohne Gottes Hilfe hätten wir es wohl nicht geschafft“, erinnerte sich Friedrich Bohl an die Zeit der
deutschen Wiedervereinigung. Der ehemalige CDUPolitiker war Gastredner des Osterempfanges des
Evangelischen Arbeitskreises Hersfeld-Rotenburg.
Der langjährige Chef des Bundeskanzleramtes blickte
in einer unterhaltsamen Rede auf die ‚spannendste
politische Zeit seines Lebens‘ zurück. Als enger Vertrauter von Helmut Kohl gestaltete er die Deutsche
Einheit maßgeblich mit.
Abend des Sports im Landtag
Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei
Vom Wunder der Einheit
14
Am 3. Mai zeichnete
der Chef der Hessischen Staatskanzlei,
Axel Wintermeyer, 29 hessische Preisträger des bundesweiten Wettbewerbs „365 Orte im Land der Ideen“ aus.
In allen sechs Wettbewerbskategorien sind Ideen aus
Hessen berücksichtigt worden. „Dies unterstreicht die
Vielfalt unseres Landes in eindrucksvoller Weise“,
beglückwünschte der Staatsminister die Geehrten
im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei.
Web-Tipp: Ü www.Land-der-Ideen.de
Eines der erfolgreichsten Museen in Hessen
Foto: dpa
Foto: privat
Zahlreiche Abgeordnete und Regierungsmitglieder gratulierten
der Eintracht Frankfurt
zum verdienten
Aufstieg in die erste
Fußballbundesliga.
„Jetzt ist die Eintracht
wieder da, wo sie hingehört“, so Sportminister Boris
Rhein. Landtagspräsident Norbert Kartmann, selbst
Eintracht-Mitglied, freute sich gemeinsam mit Generalsekretär Peter Beuth über den Wiederaufstieg der Eintracht. In den oberen drei Spielklassen hielten die übrigen
hessischen Vereine jeweils ihre Klasse.
Hessische
Preisträger im
Land der Ideen
Anlässlich der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2012 in London begrüßten Landtagspräsident Norbert
Kartmann und Ministerpräsident Volker Bouffier am 9. Mai
prominente Gäste zu einem Abend des Sports im Hessischen
Landtag in Wiesbaden. Ein buntes und sportliches Programm
erfreute die Teilnehmer. Am weiteren Abend nutzten die
Gäste die Möglichkeit zu Gesprächen und sportlichen
Duellen an den Aktivstationen wie Torwand, Tischkicker,
Tischtennis, Wi-Fit und Basketball.
Foto: ©Deutschland –
Land
Erstklassige SGE
der Ideen
HESSEN-NEWS
HESSEN-NEWS
Kein Fracking ohne vorherige Untersuchung
Foto: dpa
Die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich hat
schon im April klargestellt:
Es werden keine konkreten
Erkundungsmaßnahmen
für die Erdgasgewinnung
in Nordhessen zugelassen,
bevor die laufenden Gutachten dazu ausgewertet sind.
„Das Fracking ist eine neue
Methode, die wir sorgfältig
und umfassend untersuchen und danach bewerten und entscheiden“, sagte Puttrich. Mit der bergrechtlichen Erlaubnis
würden keine konkreten Maßnahmen genehmigt, weder
seismische Untersuchungen, noch Bohrungen, noch die
Errichtung baulicher Anlagen.
Weiterer Partner der
Familienkarte Hessen
Seit 1. April gilt die Partnerschaft zwischen dem
Landesverband Hessen des Deutschen Roten
Kreuzes (DRK) und der Familienkarte Hessen.
„Es ist ein wichtiges Anliegen, die allgemeine
Erste-Hilfe-Ausbildung möglichst vielen Menschen, vor allem Familien und deren Kindern, nahezubringen“, sagte Sozialminister Stefan Grüttner.
Die Angebote reichen von Ermäßigungen auf
verschiedene Erste-Hilfe-Maßnahmen über Yogakurse bis hin zu
Vergünstigungen
bei Spiel- und
Kontaktgruppen
für Eltern und
Babys.
Hinter den Kulissen der
Landespolitik
Zahlreiche
Schülerinnen
beteiligten
sich im April
in ganz Hessen am Girls' Day 2012.
Die CDU-Landtagsfraktion besuchten 40
von ihnen. „Auch in diesem Jahr haben sie in
unserer Fraktion einen spannenden Tag erlebt
und interessante Gespräche mit Politikerinnen
und Politikern und deren Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern geführt“, zog der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, eine positive Bilanz.
Die fast 130 Jahre alte Germania, Symbol für das
UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal, steht kurz
vor dem Abschluss einer insgesamt 4,5 Millionen
Euro teuren Grundsanierung. Eine solche hat es seit
der Einweihung des Denkmals im September 1883
noch nicht gegeben. Schätzungen zufolge kommen
jedes Jahr bis zu 1,8 Millionen Besucher. „Die Investition in historische Substanz hat also ganz unmittelbar positive wirtschaftliche Auswirkungen für die
gesamte Region“, hob Staatsministerin Eva KühneHörmann hervor.
Nicht zulasten der Freiwilligen Feuerwehren
Innenminister Boris Rhein
kritisierte anlässlich der
58. Jahrestagung des
Landesfeuerwehrverbands
die geplante neue EUArbeitszeitrichtlinie. Laut
EU dürfe die maximale
Wochenarbeitszeit eines
Menschen 48 Stunden betragen. Die EU-Kommission
wolle offenbar künftig Übungs- und Einsatzdienste der Freiwilligen
Feuerwehr auf diese Wochenarbeitszeit anrechnen. „Das wäre das
Ende der Freiwilligen Feuerwehren“, warnte Rhein. Ebenso deutlich stellte er fest, dass die Landesregierung entgegen anderslautender Behauptungen keine Ortsteilfeuerwehren schließen wolle.
Foto: dpa
Foto: dpa
Germania im neuen alten Glanz
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„Der Erfolg der bAV steht und fällt
mit dem Engagement des Chefs!“
Der „Hessen Kurier“ im Interview mit Michael Stille zur Studie
„Betriebliche Altersversorgung im Mittelstand“ der Generali
Versicherungen und des F.A.Z.-Instituts
Herr Stille, die Generali Versicherungen hat im Rahmen ihrer Studie
gemeinsam mit dem F.A.Z.-Institut
zahlreiche mittelständische Unternehmen in Deutschland zum Thema
bAV befragt. Skizzieren Sie uns bitte
kurz die wichtigsten Ergebnisse!
Michael Stille: Kleinere Mittelständler haben die bAV für sich entdeckt.
Allerdings zeigen sich bei den Detailergebnissen große Unterschiede.
Während ein Teil der Unternehmen
angesichts einer schwachen Nachfrage der Belegschaft einfache Versicherungsprodukte mit minimalem
Verwaltungsaufwand wie eine Direktversicherung bevorzugt, tragen andere Betriebe das eigene Vorsorgemodell aktiv an die Beschäftigten
heran. Fest steht: Der Erfolg der bAV
steht und fällt mit dem Engagement
des Chefs. Je aktiver das Unternehmen das Vorsorgeangebot an seine
Mitarbeiter heranträgt, desto größer
ist die Nachfrage seitens der Belegschaft.
Aus welchen Gründen sollten Unter-
nehmen ihren Mitarbeitern betriebliche Altersversorgung anbieten?
Wie profitieren die Betriebe davon?
Michael Stille: Neben der Erfüllung
ihrer gesetzlichen Pflicht nennen die
Experten, die wir im Rahmen der
Studie befragt haben, die soziale Verantwortung gegenüber den Beschäftigten als wichtigstes Motiv der Arbeitgeber für ihr Vorsorgeangebot.
Zudem setzen rund zwei Drittel der
Unternehmen die Betriebsrente als
Personal-Instrument ein, um Mitarbeiter langfristig zu halten. Auffällig ist,
dass vor allem größere Unternehmen
mit 250 bis 500 Beschäftigten dieses
Ziel verfolgen. Angesichts der demographischen Entwicklung und des
immer größer werdenden Fachkräftemangels in Deutschland ist dies auch
von Nöten: Arbeitgeber müssen ihren
Mitarbeitern heute zusätzliche Anreize wie eine Betriebsrente bieten,
um hochqualifizierte Kräfte zu gewinnen und zu halten.
Und wie ist der Stellenwert der bAV
bei den Mitarbeitern? Wie viele ergreifen die Chancen, mit
der bAV für den entspannten Ruhestand vorzusorgen?
Michael Stille: Die Studie
hat ergeben, dass immerhin rund jeder zweite
Mitarbeiter im Mittelstand
das Arbeitgeberangebot
zur betrieblichen Altersversorgung nutzt. Doch
auch hier sind Unterschiede zu erkennen. Schauen
wir uns beispielsweise ein-
Michael Stille ist Vorstand der
Generali Versicherungen AG für
betriebliche Altersversorgung
mal die Ergebnisse bei Mitarbeitern
außerhalb des Managements an: In
Groß- und mittleren Unternehmen ist
die Teilnahmequote mit über 50 Prozent um rund zehn Prozentpunkt
größer als bei kleineren Unternehmen
mit etwa 40 Prozent.
Sie sprachen jetzt von den Mitarbeitern außerhalb des Managements.
Wie sieht es bei den Führungskräften aus?
Michael Stille: Hier ist die bAV noch
beliebter: Im Topmanagement beispielsweise sorgen zwei Drittel betrieblich für das Alter vor. Ein weiteres
Ergebnis der Studie: Praktisch jedes
mittelständische Unternehmen bietet seinen Beschäftigten mindestens
ein Produkt zur Entgeltumwandlung
an und versieht es häufig mit einem
Finanzierungsbeitrag des Arbeitgebers. Hingegen leistet sich nur noch
ein knappes Viertel der Unternehmen
eine klassische rein arbeitgeberfinanzierte Betriebsrente.
Die Zahl der bAV-Anbieter ist groß.
Worauf legen Mittelständler bei der
Auswahl eines Anbieters Wert?
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Michael Stille: Vorsorgeprodukte
mit ordentlichen Renditen und einer
hochqualifizierten Beratung machen
ein bAV-Angebot zu einem Erfolg.
Dabei wählt der Mittelstand in erster
Linie solche Produktanbieter aus, die
durch ein attraktives Leistungspaket,
durch Finanzstärke und durch überdurchschnittliche Renditen überzeugen. Die administrative Entlastung der
Arbeitgeber durch den Dienstleister
ist ein weiteres zentrales Auswahlkriterium. Die befragten Experten
erachten zugleich einen engen Kontakt zwischen Geschäftskunden und
Finanzdienstleistern als relevante
Voraussetzung dafür, dass die Vorsorgelösungen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zufrieden stellen.
Was können Anbieter tun, um den
Stellenwert der betrieblichen Altersversorgung in den Unternehmen
weiter zu erhöhen?
Michael Stille: Die Produktanbieter
sollten gerade mittelständischen
Betrieben mit kleinen Personalabteilungen beim Management der betrieblichen Altersversorgung unter
die Arme greifen, um die Geschäftsführung von dem Produkt zu überzeugen. Um die Beteiligungsrate auf
Seiten der Beschäftigten weiter zu
steigern, schlagen die Verantwortlichen auch vor, die steuerliche Förderung der Betriebsrente zu erhöhen,
insbesondere bei der Entgeltumwandlung.
Die Studie „Betriebliche Altersversorgung im Mittelstand“ ist eine gemeinsame Untersuchung der Generali
Versicherungen und des F.A.Z.-Instituts für Management,
Markt- und Medieninformationen GmbH. Basis der Studie ist eine Befragung von 100 Personalverantwortlichen
in deutschen Unternehmen mit 50 bis 500 Mitarbeitern.
Die Generali Versicherungen:
Die Generali Versicherungen,
München (www.generali.de),
sind mit Beitragseinnahmen
von 5,7 Milliarden Euro und
ihren 6 Millionen Kunden
Deutschlands fünftgrößter
Erstversicherer. Durch seinen
Multikanalvertrieb bietet das
Unternehmen bedarfsorientierte Angebote gleichermaßen
für Privat- und Firmenkunden.
Es verwaltet Kapitalanlagen in
Höhe von 38,9 Milliarden Euro
und ist ein Unternehmen der
Generali Deutschland Gruppe.
Das Marktforschungsinstitut forsa führte die Befragung
im Dezember 2011 in Form von computergestützten
Telefoninterviews auf der Basis eines strukturierten Fragebogens durch. Die bAV-Experten wurden zum Betriebsrentenangebot ihrer Unternehmen, zu den Motiven und
zur Zufriedenheit der Arbeitgeber befragt.
FLUGHAFEN-URTEIL
Erfolgreiche Revision
der Landesregierung
„In der Nacht ist Ruhe am Himmel über dem Rhein-Main-Gebiet“, fasste der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts im April zum Ausbau des Frankfurter Flughafens zusammen. „Die Revision der Landesregierung
war somit erfolgreich. Die Entscheidung ist ein klares und nun
auch rechtssicheres Ja zur Erweiterung des Frankfurter Flughafens und damit zu dem Erhalt von 70.000 und zur Schaffung
von 40.000 neuen Arbeitsplätzen“, so Arnold.
Es sei immer offen gewesen, ob ein Nachtflugverbot zwischen
23 und 5 Uhr auch an einem internationalen Großflughafen wie
Frankfurt rechtlich zulässig ist oder das berechtigte Schutzinteresse der Bürger vor Fluglärm in der Nacht den Vorrang hat.
Das sei jetzt im Sinne der Landesregierung politisch und rechtlich
entschieden. „Wir haben immer gesagt, dass wir das Mediationsergebnis mit null Nachtflügen zwischen 23 und 5 Uhr umsetzen
werden, wenn es rechtlich möglich ist. Das gilt auch für die
Expressfracht. Daher rate ich den Fluggesellschaften, diese
politische Entscheidung zu respektieren“, ergänzte Arnold.
18
Foto: A. Kurz
FRAKTION
„Die Revision der Landesregierung war erfolgreich.“ Dr. Walter Arnold
„Wir nehmen die Sorgen und Nöte der Menschen insbesondere
auch hinsichtlich des Tagfluglärmes weiterhin sehr ernst.
Neben der Entwicklung des Flughafens ist die Entlastung
selbstverständlich weiterhin eine Aufgabe, an der wir permanent arbeiten. Die von Ministerpräsident Volker Bouffier
geschmiedete ‚Allianz für mehr Lärmschutz 2012‘ ist dafür eine
gute Grundlage. Das Paket, das 19 Maßnahmen im Bereich des
aktiven Schallschutzes sowie eine deutliche Aufstockung der
Mittel für den passiven Schallschutz um weitere 335 Millionen
Euro umfasst, wird zu einer spürbaren Entlastung in der Region
führen“, so Arnold.
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Tag der offenen Tür
bei der VGF
CDU HESSEN
VERANSTALTUNGSREIHE WIRD FORTGESETZT
Foto: CDU Hessen
Neue Denkanstöße
Januar in Wiesbaden statt.
Im Mai wurde die
Veranstaltungsreihe
fortgesetzt:
Zum Thema „Wie
sieht Bildungspolitik im Jahr 2035
aus?“ begrüßte
Astrid Wallmann die
Buchautorin und
Geschäftsführerin
von „Trendbüro –
BeratungsunterAstrid Wallmann (li.) lud diesmal die Beratungsunternehmerin und
nehmen für geBuchautorin Birgit Gebhardt zum Vortrag ein.
sellschaftlichen
Die Veranstaltungsreihe „Denkanstöße“
Wandel“, Birgit Gebhardt, in Wiesbaden.
ist das Diskussionsforum der „ZukunftsDiesmal lag der Schwerpunkt auf der
werkstatt 2025“, ein Raum zum QuerBildungspolitik der Zukunft. Grundlage
denken. Hier laden Sie die Koordinatoder angeregten Diskussion bildete ihr
ren der Zukunftswerkstatt ein, einzelnen
Vortrag zur Lebens- und Schulsituation
Fragestellungen der Zukunft, die im
im Jahr 2037.
politischen Tagesgeschäft bislang noch
nicht hinreichend tief besprochen
Am 29. Mai fand dann eine Veranstaltung
werden, intensiver nachzuspüren.
zu einem derzeit sehr aktuellen Thema
Im Zentrum jeder der einzelnen Diskusstatt. Unter Leitung von Karin Wolff MdL
sionsveranstaltungen steht die Frage
und in Zusammenarbeit mit der AG
„Welche Entwicklungen erwarten uns
Internet der CDU-Landtagsfraktion
und wie wollen wir diese schon heute
befasste sich die Diskussionsrunde unter
gestalten?“ Neben kreativen Visionen
der Überschrift „Neue Anforderungen an
sollen gerade auch kontroverse Meiein modernes und faires Urheberrecht“
nungen, die häufig nicht präsent sind,
mit einer bundes- und europaweiten
zu Wort kommen und ausgetauscht
Debatte. Es diskutierten Prof. Dr. Ralf
werden. Denn insbesondere die unterAbel, Rechtsanwalt und Experte für
schiedlichen Betrachtungsweisen unseInformations- und Datenschutzrecht,
rer Mitglieder bilden unser Fundament
Michael Apitz, Künstler, Karikaturist
als lebendige Volkspartei der Mitte.
und Zeichner der Wein-Comic-Figur
Ziel der Diskussionen ist es, dass der
„KARL, der Spätlesereiter“ und Dr.
jeweilige Fachreferent und Sie als DisPeter Tauber, Bundestagsabgeordneter,
kutanten „Denkanstöße“ entwickeln,
Mitglied der Enquete-Kommission
also Zukunftstrends aufspüren, ihre
„Internet und digitale Gesellschaft“
Meinungen dazu kundtun und mögliche
des Deutschen Bundestags und MitLösungsvorschläge erarbeiten.
Initiator des Vereins C-Netz.
Der erste Denkanstoß unter dem Motto
„Vertrauen in uns selbst – Integration
als Zukunftsaufgabe“ unter Leitung von
Zukunftswerkstatt-Koordinatorin Astrid
Wallmann MdL, die mit dem Referenten
Dr. Stefan Luft einen kompetenten
Experten gewinnen konnte, fand im
Web-Tipp:
Nähere Informationen zu
den„Denkanstößen“ und
Ihren Teilnahmemöglichkeiten in der „Zukunftswerkstatt 2025“
finden Sie unter
Ü http://www.zukunftswerkstatt2025.de
19
Rund 200 Busse und mehr als 350 U-Bahnund Straßenbahn-Fahrzeuge betreibt die VGF.
Die rollende Infrastruktur des Frankfurter
Verkehrsunternehmens ist imposant und
nicht weniger eindrucksvoll sind die diversen
Einrichtungen – Werkstätten, Betriebshöfe,
Leitstellen, Abstellanlagen, Sicherheitszentralen – die zum Betrieb der neun U-Bahnsowie neun Straßenbahn-Linien notwendig
sind. Und das täglich 24 Stunden, an 365
Tagen im Jahr.
Zwei dieser Einrichtungen, die sonst für Fahrgäste und Publikum verschlossen sind, zeigt
die VGF im Sommer. Anläßlich des Jubiläums
„140 Jahre öffentlicher Verkehr in Frankfurt am Main“ – im Mai 1872 war die erste
Pferdebahn am Main unterwegs – wird die
VGF
am Sonntag, 19. August 2012, 10 bis 17 Uhr
Türe und Tore von zwei ihrer Betriebshöfe
öffnen: In der Stadtbahn-Zentralwerkstatt
dreht sich alles um Instandhaltung, Pflege,
Modernisierung und Reparatur von U- und
Straßenbahnen, die Betriebswerkstatt Rebstock ist das entsprechende Herzstück des
Bus-Betriebs der VGF.
Die Besucher erwartet ein vielfältiges Programm und Blicke hinter die Kulissen, die
sonst nicht möglich sind. (bec)
Stadtbahn-Zentralwerkstatt
Heerstraße 305
erreichbar: U6 bis Station „Heerstraße“ und
60er Bus bis Haltestelle „Stadtbahn-Zentralwerkstatt“
Betriebshof Rebstock
Am Römerhof 27
erreichbar: 34er oder 50er Bus bis
Haltestelle „Römerhof“
Fotos: Fraktion
FRAKTION
FRAKTIONSKLAUSUR IN BURSA UND ISTANBUL
Landtagsfraktion besucht
türkische Partnerregion
Die CDU-Landtagsfraktion besuchte als
erste Fraktion des Landtags die hessische Partnerregion Bursa in der Türkei.
„Die wichtigsten Kontakte in einer funktionierenden Regionalpartnerschaft
sind die zwischenmenschlichen Begegnungen, die zu Erfahrungs- und Wissensaustausch führen. Wir haben uns
als CDU-Fraktion seinerzeit bewusst für
eine Partnerschaft mit einer türkischen
Region entschieden. Der Besuch in
Bursa festigt unsere Partnerschaft und
leistet einen wichtigen Beitrag zur Völkerverständigung. Viele Menschen mit
türkischen Wurzeln leben heute in Hessen. Durch unseren Besuch wollen wir
ihnen zeigen, dass wir
einen engen Austausch
mit ihrer ursprünglichen Heimat pflegen
und unsere Partnerschaft mit der Partnerregion Bursa mit
Leben füllen“, sagte
der Fraktionsvorsitzende Dr. Christean
Wagner anlässlich
der Reise im April.
20
Zum Auftakt ihrer fünftägigen
Reise stattete die Delegation der
Provinzverwaltung in Bursa einen
Besuch ab und führte Gespräche mit
Vertretern des Provinzrates. „Mit Hessen verbindet die Region ihre große
Wirtschaftskraft. Nach Istanbul ist
Bursa die zweitstärkste Wirtschaftsregion der Türkei“, erläuterte Wagner.
Bedeutende Sektoren wie der Automobilbau, die Stahl- und Textilindustrie,
der Maschinenbau und die Pharmazie
sind hier angesiedelt. Daneben existiere
auch ein großes Potenzial im Bereich
der erneuerbaren Energien. „Auf diesen
Themenfeldern ist ein enger Austausch
für beide Seiten eine wichtige Bereiche-
rung“, so Wagner weiter. Für hessische
Unternehmen habe die Partnerschaft
mit Bursa die Tür für neue wirtschaftliche Kooperationen in der Türkei geöffnet.
Auch die Themen Innere Sicherheit und
Katastrophenschutz waren Bestandteil
der Reise. So besuchte die CDU-Fraktion
auch die Berufsfeuerwehr, die Rettungsund Katastrophenleitstelle und das
Polizeipräsidium in Bursa.
Hessens Ministerpräsident Volker
Bouffier nahm an einem Meinungsaustausch mit der deutschen Generalkonsulin in der Türkei, Brita Wagener, und
dem Provinz-Gouverneur von Bursa,
Sahabettin Harput, teil.
In Istanbul besuchte die Delegation
einen ökumenischen Gottesdienst.
„Als C-Partei liegt uns die Situation der
christlichen Minderheit in der Türkei
besonders am Herzen“, erklärte Wagner
bei dieser Gelegenheit. Die
Fraktion habe im politischen
Dialog in der Türkei immer
wieder darauf Wert gelegt,
dass die Freiheit der Christen
garantiert werde. Die Regierung müsse für die freie
Religionsausübung auch der
Christen eintreten. „Nur dann,
wenn auch der umfängliche
Schutz der Religionsfreiheit
gewährleistet wird, kann
sich eine Demokratie voll
entfalten“, bekräftigte
Wagner im Anschluss an
Gespräche der Abgeordneten mit Pfarrerin Ursula
August von der evangelischen Gemeinde Istanbul
und Pater Christian Rolke
von der katholischen
Kirchengemeinde St. Paul.
HESSENTAG 2012
Liebe Besucher des Hessentages,
liebe Leserinnen und Leser,
als Kreisvorsitzender der CDU
Lahn-Dill, Wetzlarer und Wahlkreisabgeordneter begrüße ich Sie alle
sehr herzlich, auch im Namen
unserer Bundestagsabgeordneten
Sibylle Pfeiffer, meines stellvertretenden Kreisvorsitzenden Clemens
Reif und unserer Kreistagsvorsitzenden Elisabeth Müller, zum
diesjährigen 52. Hessentag, der
nach 1975 erfreulicherweise das
zweite Mal in Wetzlar stattfindet.
Ich freue mich, dass es u. a. auch durch meine Anregung aus
dem Jahre 2007 an die Staatskanzlei gelungen ist, den Hessentag nach Wetzlar zu holen.
Die Chance, sich zu präsentieren, ist für jede Hessentag-Stadt
ein großartiges Ereignis. Jede Stadt putzt sich heraus, zeigt
sich von ihrer besten Seite und profitiert von den zusätzlichen
Landes- oder auch gelegentlich Bundesmitteln für die eine
oder andere Infrastrukturmaßnahme, die ohne Hessentag
nicht oder zumindest nicht so schnell gekommen wäre. Dies
gilt auch für Wetzlar. Deshalb sind wir froh, dass der Hessentag erneut in der Domstadt, der Goethe-Stadt, der Stadt des
Reichskammergerichts, der Stadt von Leica und optischer
Industrie stattfindet. Wetzlar bietet allerdings mehr als „nur“
eine reichhaltige Geschichte mit Lottehaus, Jerusalemhaus,
Museen, Optikparcours, Viseum oder wunderschönen, mit
viel Liebe eingerichteten Heimatstuben.
Wetzlar, mit einem herrlich gelegenen Stadion, ist eine Sportstadt, in der u. a. die international erfolgreichen Rollstuhl-
Basketballer vom RSV
Lahn-Dill und der Handball-Bundesligist HSG
Wetzlar beheimatet
sind. Wetzlar ist auch
eine Stadt des Einkaufes. Neben den üblichen
Einkaufsgelegenheiten
lädt die wunderschöne,
weitestgehend restaurierte historische
Altstadt mit vielen
schönen Läden zum Bummeln und Einkaufen in Wetzlar ein.
Mein abschließender Dank geht an unser charmantes Hessentagspaar Nina und Florian, geht an die Mitarbeiter der Verwaltung, die ein gewaltiges Pensum zu absolvieren haben, geht
aber auch an die vielen, vielen ehrenamtlichen Helfer aus den
tollen Vereinen, die wir in dieser Stadt haben, geht an die Polizei und die engagierten Helfer der Rettungsdienste, die sich
uneigennützig in den Dienst der Stadt stellen, um allen Besuchern einen unvergesslichen Hessentag zu präsentieren.
Und schließlich geht mein Dank an Ministerpräsident Volker
Bouffier und seine Regierung, die diesen Hessentag so hervorragend unterstützen. Freuen wir uns gemeinsam auf schöne
Tage in Wetzlar.
Herzlich willkommen in Wetzlar!
Ihr
Hans-Jürgen Irmer, MdL
CDU-Kreisvorsitzender
Herzlich willkommen auf dem Hessentag in Wetzlar
Unter dem Motto „Kulturell – lebendig – bunt“ findet der Hessentag nach 1975 zum zweiten Mal in der
schönen Stadt Wetzlar statt. Die Wetzlarer Bürger freuen sich sehr darüber, Gastgeber dieses Landesfestes sein zu können und Ihnen ihre wunderschöne Heimatstadt präsentieren zu dürfen. Mit großem
Engagement hat sich die Stadt auf den Hessentag vorbereitet und wir sind stolz auf das Erreichte.
Renovierte Häuser, neue Brücken, ein neuer Busbahnhof und wunderschön anzuschauende Grünflächen
sind nur einige der vielfältigen Ergebnisse der monatelangen Vorbereitungsphase. Neben den Veranstaltungen des Hessentags erwartet Sie natürlich auch ein vielfältiges Angebot in der historischen Altstadt
und Sie sind herzlichst eingeladen zum Shoppen, Schlendern und Schlemmen.
Die CDU Wetzlar wünscht Ihnen viel Spaß und Freude beim Bummeln über den Wetzlarer Hessentag
und wir freuen uns darauf, Sie in unserer schönen Heimatstadt mit all ihren Facetten begrüßen zu
dürfen.
Ihr
Christoph Schäfer
Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Wetzlar
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NACHBETRACHTET
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Hessen blüht!
Ein Jahr nach den Kommunalwahlen und
der Verankerung der Schuldenbremse in
der hessischen Verfassung zog die CDU
Hessen Bilanz über das Erreichte auf
Landes- und kommunaler Ebene. Unter
dem Motto „Hessen blüht!“ besuchten
Bundes- und Landtagsabgeordnete und
Mitglieder der CDU-Verbände in der
Woche vom 16. bis 24. März, aber auch
darüber hinaus Unternehmen, Organisationen und viele weitere Einrichtungen, die vor allem eines gemeinsam
haben, sie zeigen: Hessen geht es gut.
Vielerorts nutzten die CDU-Kreis-,
Stadt- und Gemeindeverbände die
frühlingshaften Temperaturen, um in
Fußgängerzonen und auf Marktplätzen
ihre Schirme aufzuspannen und mit den
Bürgerinnen und Bürgern ins direkte
Gespräch zu kommen. Diese waren vor
allem positiv überrascht, Politiker auch
fernab des Wahlkampfes anzutreffen
und Informationen zu erhalten.
Gleichzeitig wurden an Info-Ständen
und bei Veranstaltungen Kummerkästen
aufgestellt, die Bürgerinnen und Bürger nutzen konnten, um mitzuteilen,
wo sie der Schuh
drückt. Auch an der
Landesgeschäftsstelle der CDU Hessen hing ein Kummerkasten vor der
Tür. Die Verbände
haben zahlreiche
Zuschriften per Einwurfkarte, aber auch
über die digitalen
Kummerkästen auf
ihren Internetseiten
erreicht. Diese werden derzeit von den
Verbänden vor Ort
beantwortet.
Mit der Aktionswoche „Hessen blüht!“
ist die CDU-Hessen auf allen Ebenen
gut in das Frühjahr 2012 gestartet und
kann nun frischen Mutes auf das restliche Jahr blicken.
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1 CDU-Neuanspach bei frühlingshaften Temperaturen mit dem
Parlamentarischen Geschäftsführer Holger Bellino (Mitte).
2 „Hessen blüht“-Stand in Rüsselsheim mit Oberbürgermeister Patrick
Burghardt (2.v.l.) und Landtagsabgeordneter Sabine Bächle-Scholz (re.).
3 „Hessen blüht“-Stand im Odenwald-Kreis mit Staatsminister Stefan
Grüttner (3.v.r.) und der Landtagsabgeordneten Judith Lannert (2.v.l.).
4 „Hessen blüht“-Stand in Rüsselsheim mit dem Bundestagsabgeordneten
Dr. Franz Josef Jung (li.).
5 „Hessen blüht!“-Stand am Kaufhaus Ahrens in Marburg mit dem
Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christean Wagner (re.).
6 Ministerpräsident Volker Bouffier zu Besuch bei der Frauen- und
Senioren-Union Gießen.
7 Generalsekretär Peter Beuth (3.v.r.) und Staatssekretär Ingmar Jung (2.v.r.)
zu Besuch beim SGS Institut Fresenius.
8 Staatsminister Michael Boddenberg (2.v.l.) besuchte das Zentrum für
Vermögensberatung in Marburg.
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Foto: A. Kurz
FRAKTION
EIN JAHR AG INTERNET
Fragen rund um das Internet
heit im Internet. Die von Karin Wolff geleitete AG war im Mai 2011 als Fortsetzung des Internetkongresses der CDUFraktion gegründet worden. Neben
Abgeordneten und Staatssekretären
diskutieren darin auch externe Experten
über aktuelle Fragen zur Netzpolitik,
um daraus Handlungsempfehlungen für
die Politik ableiten zu können.
„Ein verantwortlicher und sensibler staatlicher
Umgang mit dem Freiheitsmedium Internet
steht für uns außer Frage.“ Karin Wolff
Unter der Bezeichnung „Faire Regeln
für ein freies Internet“ befasst sich eine
Arbeitsgruppe der CDU-Landtagsfraktion seit nunmehr einem Jahr mit dem
Spannungsfeld von Freiheit und Sicher– Anzeige –
Einen zentralen Stellenwert nimmt vor
dem Hintergrund des ACTA-Abkommens die Debatte über den Urheberrechtsschutz ein. Im Sinne eines „FairUse-Prinzips“ setzen sich die Mitglieder
der Arbeitsgruppe mit konkreten Lösungsansätzen zur Ausgestaltung eines
modernen Urheberrechtes auseinander,
das einen Interessenausgleich zwischen
Urhebern und Verwertern zum Ziel hat.
Ein angemessener und kreative Leistungen honorierender Schutz des geistigen
Eigentums soll dabei ebenso Berücksichtigung finden wie die Eindämmung
der ausufernden Abmahnindustrie.
Thematisiert wurde ferner die hessische
Bundesratsinitiative zu einem erweiterten Datenschutz in sozialen Netzwerken. Auch die vielfältigen Aspekte einer
als „Netzneutralität“ bezeichneten
Datenübertragung, die unabhängig von
Umfang und Inhalt der Daten in der
Reihe ihres Eingangs erfolgt und einen
Zugang zum Internet ohne finanzielle
Regulative ermöglicht, war Thema.
Bei Besuchen vor Ort informierte sich
die Arbeitsgruppe zudem bei der Deutschen Telekom, dem Spielehersteller
Crytek und dem LKA über verschiedene
Aspekte der Sicherheit im Netz.
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Duales Gesundheitswesen ist ein kostbares Gut –
unbequeme Wahrheiten müssen ausgesprochen werden
Das Gesundheitswesen in Deutschland ist ein
leistungsfähiges und weltweit anerkanntes
System. Nur 9% der Befragten sind nach der
neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS EMNID mit dem Gesundheitssystem unzufrieden - eine erfreulich niedrige
Zahl. 81% halten das deutsche Gesundheitswesen im Vergleich zu anderen Ländern für
besser. Die privat krankenversicherten Befragten sind mit ihrer eigenen medizinischen
Versorgung zu 94% vollkommen zufrieden
oder zufrieden. Bei den gesetzlich Versicherten beträgt diese Zahl 86%.
Wer diese Werte kennt, wundert sich über zuletzt veröffentlichte Meinungen zum Thema
duales Gesundheitssystem. Ca. 90% der Bevölkerung sind gesetzlich versichert, also
sind ca. 10% privat krankenversichert. Alle
regelmäßig wiederholten Vorurteile sehen in
diesen Versicherten nur junge, gesunde und
vermögende Menschen, die völlig unsolidarisch zum Allgemeinwohl stehen. Auch diese
Vorurteile sind falsch. Von den knapp 9 Millionen privat Krankenversicherten sind 4,7
Millionen Menschen Beamte, also über 50%.
Diese gehören nach ihrer Einkommenskategorie sicherlich nicht überwiegend zu den
Besserverdienenden. Beamte können sich
auch bis zu sechs Monate nach ihrer Verbeamtung mit einem maximalen Risikozuschlag
von 30% privat versichern. Dieses Risiko
scheint kurz nach einer Verbeamtung gering
zu sein. Die Versicherungsgarantie der PKVUnternehmen schließt jedoch auch alle Familienmitglieder ein, ob gesund oder nicht.
Damit werden auch normale Gesundheitsrisiken des Durchschnitts der Bevölkerung in
der PKV versichert. Selbstständige stellen
17% der Versicherten, die überwiegend Tarife
mit begrenztem Leistungsversprechen abgeschlossen haben. Angestellte oberhalb der
Beitragsbemessungsgrenze stellen 13 % der
PKV-Kunden.
Die veröffentlichte Meinung der letzten Wochen versucht zu belegen, dass alle privat
krankenversicherten Bürger an der PKV leiden würden: Die Beiträge steigen ins Unermessliche, die PKV-Versicherten müssten
also vor ihrer Versicherung gerettet werden
oder sind unsolidarisch, also gehören sie in
ein Zwangskassensystem mit dem schönen
Namen Bürgerversicherung. Die Beiträge der
gesetzlich Versicherten stiegen in den letzten
Jahren um ca. 3,2% p.a., dies einhergehend
mit Leistungskürzungen, z.B. im Zahnbereich.
Die Steigerungen im PKV-Bereich betragen
ca. 3,9% p.a. Einzelne Billigtarife der PKV
schaden diesem System, da hier die Steigerungen viel höher sind. Hier liegt eine gravierende Fehlsteuerung vor. Für die in einigen
Angeboten suggerierten 59 Euro pro Monat
kann in unserem Haus maximal ein kleiner
Hund versichert werden aber kein Mensch.
Unsolidarisch ist sicherlich derjenige, der
dem Gesundheitswesen als Gruppe zur Last
fällt. Im ambulanten Bereich kommen die
10% PKV-Versicherten aber für 26% der
Kosten auf. Niedergelassene Ärzte können bei
den oftmals budgetierten Behandlungskosten
in fast allen Fachrichtungen ohne diese Einnahmen ihren hohen medizinischen Standard
nicht aufrecht erhalten. Neue medizinische
Geräte, aufwendige und aktuellste Behandlungsmethoden können nur so finanziert und
für alle Menschen ermöglicht werden. Dies
gilt für gesetzlich als auch privat Versicherte.
Unsolidarisch ist dies nicht.
Heute sind 26% aller Bürger in unserem Land
Rentner oder im Alter eines Rentners. Diese
Gruppe verursacht aufgrund ihres altersbedingten Gesundheitszustandes 49% aller
Kosten des Gesundheitswesens. Dies lässt
sich finanzieren, da heute auf einen Menschen im Rentenalter zwei Menschen im erwerbsfähigen Alter kommen. Dies wird sich
ändern. Die demografische Entwicklung führt
in den nächsten Jahrzehnten zu einem Verhältnis von einem Rentner zu einem Erwerbstätigen. Der Anteil der Rentner an der
gesamten Versichertengemeinschaft wird
sich entsprechend erhöhen. Gleichzeitig
steigt die Lebenserwartung aufgrund unserer
Lebensumstände und der regelmäßig verbesserten medizinischen Versorgung jährlich um
ca. 3 Monate - eine für uns alle positive Entwicklung. Aber wie soll dies in den nächsten
Jahren und Jahrzehnten finanziert werden?
Die nicht geborenen Kinder der letzten 30
Jahre werden auch keine Kinder bekommen.
Die demografische Entwicklung unserer Bevölkerung ist auch bei erhöhter Zuwanderung
unumkehrbar. Durch höhere Beiträge der
Rentner wird diese Finanzierung wohl kaum
zu schultern sein. Das Rentenniveau sinkt
und wird in den nächsten Jahren weiter zurückgehen. Die Beiträge der Erwerbstätigen
zu erhöhen, ist durch die starke Belastung
durch die Lohnnebenkosten längst unmöglich. Von einer Lösung ist selbst die Pflegeversicherung hierdurch weit entfernt. Natürlich könnte der Steuerzuschuss von heute
14 Mrd. Euro erhöht werden. Unsere öffentlichen Haushalte sind aber leider nicht einmal
in der Phase einer sehr guten Konjunkturentwicklung mit Rekordbeschäftigung ausgeglichen. Wie sollen die nächsten Generationen
die heutige Staatsverschuldung von über
2.000 Mrd. Euro tragen? Von Abtragen
spricht niemand. Die Last der Eurorettungspakete kann diese Belastung noch erhöhen.
Die Beamtenpensionen stellen für die nächsten Jahrzehnte ebenfalls eine Belastung von
über 2.000 Mrd. dar. Der Steuertopf scheint
zwar immer voller aber nicht ausreichend für
weitere Steuerzuschüsse für die gesetzlichen
Krankenversicherten zu sein. Die PKV-Versicherten benötigen keine staatlichen Steuerzuschüsse. Weder in der Finanzkrise noch in
den Zeiten steigender Kosten im Gesundheitswesens ist und war dies nötig. Vielmehr
wurden Rückstellungen für die Gesundheitskosten der privat Krankenversicherten in
Höhe von über 150 Mrd. Euro gebildet. Dieses Kapital gehört kollektiv den Versicherten.
Eine Überführung in ein Zwangskassensystem ist verfassungsrechtlich nicht möglich,
solange Enteignungen nicht unsere Gesellschaftsordnung zerstören sollen. Vielmehr
muss die Frage der Solidarität neu gestellt
werden. Ist ein Single mit einem monatlichen
Nettoeinkommen von z.B. 2.000 Euro solidarisch, wenn er für seine Gesundheitskosten
im Alter keine Rücklage bildet? Ein Erwerbstätiger mit diesem Einkommen, der eine Familie mit zwei oder mehr Kindern ernährt,
kann dies nicht aufbringen. Ausbildung,
Wohnen und Altersversorgung belasten hier
so stark, dass eine zusätzliche Rücklage
kaum gebildet werden kann.
Wenn der Betrag an Staatsverschuldung,
Rettungspaketen, Target II-Salden und Pensionsverpflichtungen der Öffentlichen Hand
addiert wird, muss die Frage der Eigenverantwortung für Rücklagen zur Deckung der Gesundheitskosten im Alter neu gestellt werden.
Hier kann die Antwort nicht die Abschaffung
des einzigen demografiesicheren Sozialversicherungssystems, der PKV, durch eine
Zwangskasse mit dem heuchlerischen
Namen Bürgerversicherung sein, sondern
eher die Absenkung der Versicherungspflichtgrenze, damit mehr Bürger diesen Beitrag zur Altersrückstellung erbringen können.
Nur auf diesem Wege wird es möglich sein,
die hohe medizinische Versorgung auch für
den schwächeren Teil der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Eine Verunsicherung der
privat Krankenversicherten auch durch Äußerungen von gesundheitspolitischen Sprechern christlich konservativer Parteien ist
hier nicht hilfreich. Wenn gesetzliche Krankenkassen und Private Krankenversicherungen auf dem Markt gleichberechtigt auftreten
sollen, dann benötigen die gesetzlichen Versicherungen erhebliche Mittel zur Erfüllung
der Ziele von Solvabilität und Risikotragfähigkeit. Diese Mittel wird niemand bereitstellen
können und wollen. Diese Überlegungen sollten daher beendet werden, um nicht noch mehr
Wähler der Mitte zu verunsichern. Denn dort
werden die Wahlen gewonnen, sowohl in Hessen als auch im Bund, wenn dies gewollt ist.
Dr. Walter Botermann
Vorsitzender des Vorstands
ALTE LEIPZIGER – HALLESCHE Konzern
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„Lösung nach den Wünschen der Bürger“
Interview mit Helmut Hehn, Abteilungsleiter Organisation und Verwaltung der CDU Hessen (HH)
und Lothar Schindler, Vertriebsleitung Öffentlicher Sektor Köln der Deutschen Post (LS)
Welche Rolle misst die CDU Hessen
der elektronischen Kommunikation
zu?
HH: Die elektronische Kommunikation ist aus unserem täglichen Leben
nicht mehr wegzudenken. Auch für
die Parteiarbeit ist sie unverzichtbar
geworden. Wähler und Mitglieder
wenden sich mit ihren Fragen und
Anregungen per E-Mail oder mit dem
Kontaktformular auf unserer Homepage an uns. Umfang und Frequenz
des unmittelbaren Dialoges zwischen
Politik und Wähler haben dadurch
deutlich zugenommen. Und wir können, ja müssen, durch diese neuen
Möglichkeiten viel schneller auf
aktuelle Entwicklungen reagieren.
Wie kann die Deutsche Post hier
unterstützen?
LS: Die Deutsche Post versteht sich
als Dienstleister, der seine Kunden
umfassend unterstützt. Zwischen der
Deutschen Post und der CDU Hessen
hat sich aufgrund einer langjährigen
Zusammenarbeit eine partnerschaftliche Geschäftsbeziehung entwickelt.
Deshalb freue ich mich außerordentlich, dass uns die CDU Hessen auch
bei neuen digitalen Kommunikationsmöglichkeiten so viel Vertrauen
entgegenbringt.
Warum hat sich die CDU Hessen für
den E-Postbrief entschieden?
HH: Die Deutsche Post hat bei der
Briefzustellung das nötige Know-how
und bietet uns Serviceleistungen, die
Mitbewerber nach unserer Erfahrung
nicht anbieten können. Vor allem
aber ist der E-Postbrief mit seiner
Möglichkeit, als ausgedruckter Brief
oder elektronisch zugestellt zu werden, ein tolles und sicheres Produkt.
Für ein Produkt wie den E-Postbrief
bedarf es sicher einer großen Erfahrung?
LS: Wir glauben, dass eine elektronische Dienstleistung, die das Ziel einer
sicheren Beförderung und Zustellung
hat, nur von einem Dienstleister wie
der Deutschen Post erbracht werden
kann, der umfassende Erfahrungen
im Umgang mit vertraulichen Dokumenten und in der lückenlosen
Sicherstellung des Brief- und Postgeheimnisses hat.
Für welche Kommunikationsprozesse wird der E-Postbrief bei der
CDU Hessen eingesetzt bzw. soll er
eingesetzt werden?
HH: Zunächst sind sicher die administrativen Vorgänge, die es auch
zwischen den Ebenen der Partei gibt,
dafür prädestiniert, wie etwa das
Versenden von Rechnungen. Aber
auch die rechtssichere Einladung
zu Veranstaltungen kann mit dem
E-Postbrief sehr erleichtert werden,
weil jeder versandte E-Postbrief
dokumentiert ist. Gerade jetzt, im
Vorfeld der Bundestagswahl 2013,
gibt es hierfür interessante Nutzungsmöglichkeiten.
Und in Zukunft?
HH: Langfristig sind wir sicher so weit,
die Massenkommunikation der CDU
Hessen mit dem Wähler über den
E-Postbrief abzuwickeln. Das Produkt hat nach unserer Einschätzung
enormes Entwicklungspotenzial.
LS: Heute ist der E-Postbrief das erste
sichere massenfähige Kommunikationsmedium aus einer Hand. Er
kann sicher der Senkung von Kosten
dienen. Hier bedeutet die hybride
Zustellung von E-Postbriefen an alle
Bürger in Deutschland beispielsweise,
dass ein Versand komplett elektronisch in Auftrag gegeben werden
kann; das führt zu einer Vereinfachung beim Postausgang. Und eingehende E-Postbriefe können direkt
elektronisch, ohne Zeitverzug und
Medienbrüche, bearbeitet werden.
Wie wird die Einführung gestaltet?
HH: Die CDU Hessen testet derzeit
noch die verschiedenen Möglichkeiten. Dabei
werden wir von
unserem zuständigen Kundenberater intensiv
begleitet und
haben immer
einen Ansprechpartner, wenn
Fragen aufkommen. Wenn wir
in den „Massenbetrieb“ gehen,
Helmut Hehn
werden wir
neben der Abteilung Organisation vor allem
auch unsere
Poststelle und
diejenigen, die
das Einladungswesen organisieren, mit in die
Planung einbeziehen. Wir hoffen, dass wir zur
Bundestagswahl
2013 bereits
Lothar Schindler
einen großen
Teil der Briefkommunikation mit dem E-Postbrief
abwickeln können.
Welche Effekte erwartet die CDU
Hessen?
HH: Wir hoffen, die Kommunikation
mit Mitgliedern und Wählern weiter
zu intensivieren. Außerdem dokumentieren wir so unseren Anspruch,
moderne und serviceorientierte
Parteiarbeit zu leisten. Wesentlich
ist auch die Einhaltung der gerade
für Parteien besonders strengen
Vorschriften des Datenschutzes.
Nicht zuletzt rechnen wir damit,
unsere Verwaltungs- und Kommunikationskosten beim Briefversand
durch dieses moderne Produkt weiterhin niedrig halten zu können.
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Eine starke Wahl …
Mit dem E-POSTBRIEF erreicht die CDU Hessen ihre Mitglieder,
Geschäftspartner und Behörden sicher und bequem elektronisch
Der direkte Draht zur CDU Hessen –
sicher per Web
Die CDU Hessen setzt ab sofort auf
den E-POSTBRIEF der Deutschen Post.
Mit dem Medium für sichere Schriftkommunikation im Internet wird der
Kontakt zur Landespartei nicht nur
einfacher und schneller – sondern
auch kostengünstiger für die Partei.
Denn die Geschäftsstelle verschlankt
so ihre Prozesse, beschleunigt die
Reaktionszeiten auf Anfragen und
kann frei werdende Mittel für die
Parteiarbeit aktivieren: Für Wahlkämpfe, Bürgerinformationen und die
politische Arbeit steht mehr Geld zur
Verfügung. Mitglieder und alle Interessierten können die CDU Hessen unter
info@cduhessen.epost.de ab sofort
per E-POSTBRIEF erreichen.
… mit Zuverlässigkeit
Mehr als eine Million
Privatleute, über 4.000
kleine und mittlere
Unternehmen und über 100 Großkunden nutzen die einfache und
sichere elektronische Kommunikation
per E-POSTBRIEF – und täglich werden
es mehr. Und sie erreichen damit alle
Bürger in Deutschland, denn der
E-POSTBRIEF ist hybrid: Besitzt jemand
noch keine E-POSTBRIEF Adresse, druckt
die Deutsche Post das Schreiben aus,
kuvertiert es und stellt es mit der gewohnten Zuverlässigkeit per Briefträger
zu. Schließlich hat der Logistikkonzern
ganz Deutschland als Kunde.
… mit Sicherheit
Eine Nachricht zu schreiben ist heute so einfach
– E-Mail raus und fertig.
Aber einer Mail wirklich sensible
Informationen anvertrauen? Gerade
im politischen Geschäft ist absolute
Vertraulichkeit beim Informationsaustausch unverzichtbar! Sensible
Inhalte können verändert werden
oder sogar in die falschen Hände
gelangen. Die sichere Alternative ist
der E-POSTBRIEF. Die Innovation der
Sie haben jetzt eine Frage zum
E-POSTBRIEF oder sind an weiteren
Informationen interessiert?
Rufen Sie uns an: 0228 92399329
(montags bis sonntags von 09:00 Uhr
bis 20:00 Uhr) oder schicken Sie Ihr
Anliegen über das Kontaktformular
auf www.epost.de
Deutschen Post hat sich in kürzester
Zeit als Marktstandard für sichere
und zugleich bequeme elektronische
Kommunikation etabliert. Er erfüllt
höchste Anforderungen an Datenschutz und -sicherheit. Das bestätigen
Zertiﬁkate der TÜV Nord Gruppe,
des Bundesamts für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) und des
Unabhängigen Landeszentrums für
Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD).
… mit Komfort
Der E-POSTBRIEF macht
das Leben leichter und
bietet viele Möglichkeiten. Er ist ganz bequem von zu
Hause oder unterwegs zu versenden und zu empfangen. Der Weg
zum Briefkasten entfällt – genau
wie manche Warteschlange. Das
E-POSTBRIEF Postfach dient zudem
als sichere, übersichtliche und überall verfügbare Dokumentenablage.
Es schützt vor Datenverlust – ob bei
Feuer, Einbruch oder Computercrash. Viele weitere Services vereinfachen außerdem die Kommunikation: So ist beispielsweise eine
Zustellung per Einschreiben auch
beim E-POSTBRIEF möglich. Nutzer
erhalten eine Bestätigung über den
Versand, die Zustellung beziehungsweise den Empfang.
HESSEN
Foto: HSM
SENIORENPOLITISCHE INITIATIVE VORGESTELLT
„Es geht auch darum, Erfahrungen und Potenziale älterer Menschen stärker in den Blick zu
nehmen.“ Staatsminister Grüttner
Der Hessische Sozialminister Stefan
Grüttner hat mit der „Seniorenpolitischen
Initiative“ der Hessischen Landesregierung die Belange und Bedürfnisse von
Seniorinnen und Senioren noch stärker
in den Mittelpunkt gerückt. „Die gravierenden demografischen Veränderungen
erfordern eine politische Schwerpunktsetzung auf für Seniorinnen und Senioren
wichtige Themen“, erklärte Grüttner.
In einer Gesellschaft des langen Lebens
werde es unabdingbar sein, bestehende
Altersbilder zu überdenken und stattdessen die Erfahrungen und Potenziale älterer Menschen stärker in den Blick zu
nehmen. Mit der „Seniorenpolitischen
Initiative“ wolle die Landesregierung
neue politische Ziele und Konzepte für
die Landespolitik benennen, aber auch
Chancen des demografischen
Wandels nutzen
alle anderen gesellschaftspolitischen
Akteure dazu ermutigen, sich verstärkt
mit den Bedürfnissen und Belangen von
Seniorinnen und Senioren und neuen
Möglichkeiten des Miteinanders der
Generationen auseinanderzusetzen.
„Neue Ziele und nachhaltige Lösungen
können nur im Dialog mit den vielen verantwortlichen haupt- und ehrenamtlichen
Akteuren erreicht werden. Insbesondere
ist die Sichtweise der älteren Menschen
selbst einzubeziehen“, so der Minister.
Im Zuge dieser Initiative fand deshalb
von September 2011 bis Januar 2012 eine
Dialogforenreihe statt. „Ziel der Foren
war es, Wissen und Erfahrungen verschiedener Akteure zusammenzubringen und
neue Ideen sowie Konzepte zu entwickeln. Diese können in die Arbeit der Landesregierung ebenso wie in die Arbeit der
Kommunen, Institutionen und bei Enga-
gierten vor Ort einfließen“, erläutert
Grüttner. Damit könne natürlich nur ein
aktueller Zwischenstand dargestellt werden, der fortlaufend weiter zu diskutieren, weiterzuentwickeln und durch neue
Initiativen zu ergänzen sei. Ein „Aktionsplan 2012/2013“ der Landesregierung
sieht hierfür unter anderem Maßnahmen
zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung, die Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Partizipation
älterer Menschen sowie die Sicherstellung der Ärzteversorgung und Förderung
von Präventionsangeboten im Seniorenbereich vor.
Web-Tipp:
Die Publikation „Seniorenpolitische Initiative“ fasst
die Ergebnisse der Dialogforen zusammen Ü cdulink.de/hk122hsm
Foto: HMdIS
MIT GEWALT UND DROHUNGEN HABEN SALAFISTEN GRENZEN ÜBERSCHRIT TEN
Entschieden und deutlich
gegen Extremisten vorgehen
„Ich beobachte mit großer Sorge, dass
sich Hessen – speziell das Rhein-MainGebiet – immer weiter zu einem Zentrum
für Salafisten in Deutschland zu entwickeln scheint. Dafür sprechen die gehäuften Auftritte von führenden salafistischen
Predigern in der Vergangenheit in Frankfurt. Ebenso, dass bundesweit agierende
Salafisten ihren Hauptwohnsitz nach
Hessen verlagert hatten, einer der Hauptakteure ist inzwischen der Ausreiseaufforderung der Ausländerbehörde nachgekommen und hat Deutschland verlassen.
Zudem hat sich im Rhein-Main-Gebiet ein
bedeutendes salafistisches Missionierungsnetzwerk etabliert, das von hier aus
ihr demokratiefeindliches Gedankengut
verbreitet“, so der Hessische Innenminister Boris Rhein.
Salafisten und ihre Bewegung sind in den
letzten Wochen mit vielen unrühmlichen,
30
zum Teil massiv gewalttätigen Aktionen
in der Öffentlichkeit negativ aufgefallen.
Von offenen Drohungen im Internet
gegenüber Journalisten, umstrittenen
Koranverteilaktionen bis hin zu Gewaltattacken gegenüber Polizisten.
„Wir müssen mit der ganzen Härte des
Gesetzes und mit umfassenden präventiven Maßnahmen gegen diese salafistischen Bestrebungen vorgehen, denn die
salafistische Propaganda ist eindeutig
der Nährboden für Gewalt. Nicht jeder
Salafist ist offen gewalttätig – aber
nahezu alle islamistischen Terroristen
aus dem Westen wurden durch salafistisches Gedankengut geprägt. Salafisten
missbrauchen unser im Grundgesetz
garantiertes Recht auf Religionsfreiheit
für die Verbreitung ihrer gefährlichen
extremistischen Ideologie“, macht
Innenminister Rhein deutlich.
Hessen hat ein
auf drei Säulen
basierendes Konzept entwickelt,
um dem SalafisBoris Rhein
mus effektiv zu
begegnen, dazu gehören:
1. Genaue Beobachtung der Szene –
wenn nötig auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln
2. Konsequente Strafverfolgung
3. Intensive Präventionsarbeit
„Zudem hat Hessen dafür gesorgt, dass
das Thema Salafismus auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz Ende
Mai gesetzt wurde. Ich bin der festen
Überzeugung, dass hier alle Bundesländer zusammenstehen müssen und dieser Herausforderung nur gemeinsam
begegnen können“, so Innenminister
Boris Rhein abschließend.
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SPARKASSE HANAU
Veränderung gestalten
In der Brüder-Grimm-Stadt Hanau ist viel in Bewegung. Die Sparkasse Hanau
begleitet diesen Wandel aktiv und beschreitet dabei neue Wege. Durch die rasante
Weiterentwicklung ergeben sich für das wirtschaftliche Zentrum im Osten der
Rhein-Main-Region aussichtsreiche Perspektiven.
Am Markt 1 – Die Adresse der Sparkasse Hanau ist
Programm. „Wir sind Marktführer und wollen es
bleiben“, unterstreicht ihr Vorstandsvorsitzender
Robert Restani die Position seines Hauses in der
Region. In einem stark umkämpften Markt überzeugt sie durch Qualität und Kompetenz in der
Beratung, wie die Auszeichnung mit einem Zertifikat des TÜV Rheinland bestätigt. Es zeigt, dass die
Sparkasse fair, verständlich und transparent berät.
In ihrem Geschäftsgebiet, das die Stadt Hanau und
den ehemaligen Landkreis Hanau umfasst, unterhält sie ein dichtes Filialnetz. Mit 4 BeratungsCentern, 26 Filialen, 11 SB-Filialen sowie 5 Standorten mit Geldausgabeautomaten ist sie in jeder
Kommune präsent.
Attraktiver Mehrwert
Als in der Region stark verankertes Institut, dass die
ganze Palette der Finanzdienstleistungen anbietet,
partizipiert die Sparkasse an der raschen städtischen Weiterentwicklung. Gleichzeitig setzt sie Akzente in ihrem Produktangebot und im Vertrieb.
„Beim Privatgirokonto sind wir mit dem Erfolg
unserer GrimmCard sehr zufrieden“, sagt Restani.
Über 400 Kooperationspartner bieten den Inhabern
der GrimmCard exklusive Vergünstigungen, Nachlässe und Sonderaktionen. Dies wird von den Kunden sehr gut angenommen und trägt zur steigenden
Zahl neuer Girokonten bei. Im vergangenen Jahr
wurden rund 3.100 neue GrimmKonten eröffnet.
Mit zeitgemäßen Angeboten stellt sich die Sparkasse Hanau auf neue Entwicklungen und Kundenbedürfnisse ein. So hat die Sparkasse eine eigene
App, die „GrimmApp“, entwickelt, mit der sich die
an der GrimmCard teilnehmenden Einzelhändler
schnell in der Umgebung finden lassen. Die App
Martin Nühs,
Leiter Private Banking,
Tel. 06181/50708-75
ermöglicht den Sparkassenkunden, ihren persönlichen Berater per Anruf oder E-Mail zu den üblichen Geschäftszeiten zu kontaktieren. Auch auf
Twitter, XING und Facebook ist sie schon seit einiger Zeit aktiv. Inzwischen gehört sie zu den Sparkassen mit den meisten Facebook-Freunden. „Über
die sozialen Netzwerke verstärken wir den Dialog
mit unseren jüngeren Kunden, denn bei ihnen
spielen diese neuen Formen der Kommunikation
eine große Rolle“, erklärt Restani.
Ausgezeichneter Arbeitgeber
Die Sparkasse Hanau legt großen Wert auf langfristige Kundenbeziehungen, von denen beide
Seiten profitieren. Als einen zentralen Faktor
hierzu benennt Restani auch die Personalentwicklung für die 674 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.
„Ohne nachhaltige Mitarbeiterorientierung ist
eine erfolgreiche Kundenorientierung nicht möglich“, erläutert der Vorstandsvorsitzende die weitreichenden Maßnahmen, deren Erfolg sich bereits
zeigt. Die Sparkasse Hanau wurde mit dem Gütesiegel „Top Job“ ausgezeichnet und gehört damit
zu den besten Arbeitgebern Deutschlands. Die
Universität St. Gallen hat die Mitarbeiter befragt
und das Personalmanagement untersucht. Die
Auswertung bescheinigt der Sparkasse ein gutes
Arbeitsklima und ein enges Miteinander von
Unternehmensspitze und Angestellten.
Hanau – Fit für die Zukunft
Bis in die Neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts war Hanau einer der größten und
bedeutendsten US-Militärstützpunkte Deutschlands. Dies eröffnet der Stadt heute ausgezeichnete Entwicklungschancen.
Michael Stern,
Leiter FirmenCenter,
Tel. 06181/50708-21
Wolfgang Hotz, Leiter
Vermögensmanagement,
Tel. 06181/50708-36
Die Sparkassen-Villa finden Sie in Hanau in der
Philippsruher Allee 22, in unmittelbarer Nähe des
Philippsruher Schlosses.
Infolge des Truppenabzugs wurden bis Ende 2008
allein in Hanau über 340 Hektar Fläche an den
Bund zurückgegeben. Mehrere Liegenschaften,
darunter 1.200 Wohneinheiten, Schulen, Kindergärten, Sport- und Freizeiteinrichtungen, konnten
schon an private Investoren verkauft werden, auch
die Entwicklungsplanung für die weiteren Flächen
geht gut voran. Dies zeigt, dass Investoren die
Zukunft von Hanau zuversichtlich einschätzen.
Die Sparkasse Hanau begleitet diese Entwicklung
intensiv, etwa mit Finanzierungsangeboten für
Wohnimmobilien.
Zur Neu- und Umgestaltung der Hanauer Innenstadt geht die Stadt Hanau innovative Wege und
führt mit dem „Wettbewerblichen Dialog“ ein zukunftsweisendes Vergabeverfahren durch.
Stark im Private Banking, Vermögensmanagement und Firmenkundengeschäft
Partnerschaftliches Vertrauen ist für uns die
Grundlage für eine erfolgreiche und langfristige
Kundenbeziehung. Wir verstehen uns als vertrauter
Partner des Mittelstandes – auch über das Kreditgeschäft hinaus. Als Firmenkunden haben Sie
komplexe und vielschichtige Anforderungen. Sie
erwarten Lösungen, die so individuell sind wie Sie
selbst. Wir erfüllen Ihre Erwartungen durch unseren ganzheitlichen Beratungsansatz S-Finanzkonzept, der Ihre private und geschäftliche Situation
auf Wunsch ebenso einbezieht wie Ihre Planungen
für die Zukunft. Wir stellen Ihre Interessen in den
Vordergrund.
Auch unseren vermögenden Kunden bieten wir
eine anspruchsvolle und individuelle Beratung und
Betreuung, die auf Ihre Lebens- und Vermögenssituation abgestimmt ist. Wir berücksichtigen Ihre
persönlichen und familiären Zukunftspläne und
Ziele. Dabei beraten wir kontinuierlich auf höchstem Niveau, sprechen Sie aktiv an und halten mit
Ihnen Kontakt. Wir bieten Ihnen ein professionelles
Produkt- und Dienstleistungsangebot in allen
finanziellen Bereichen. Dabei nehmen wir uns
ausreichend Zeit für die Vorbereitung aller Unterlagen und das persönliche Gespräch mit Ihnen.
Foto: HMdF
HESSEN
von Dr. Thomas Schäfer,
Hessischer Finanzminister
Der Hessische Landtag hat am 10. Mai
in 3. Lesung das Gesetz für einen Kommunalen Schutzschirm verabschiedet.
Mit seinen Entschuldungs- und Zinsdiensthilfen in Höhe von 3,2 Mrd. Euro
ist der Kommunale Schutzschirm ein
deutschlandweit einmaliges Programm!
Gemeinsam mit den Kommunalen
Spitzenverbänden haben wir aufgrund
eines harten Kennzahlensets insgesamt
106 Kreise, Städte und Gemeinden als
potenzielle Schutzschirm-Kommunen
identifiziert. Mittlerweile haben mehr
als 90 Prozent davon die Antragsunterlagen und den Zugang zur Datenbank
auf eigenen Wunsch erhalten. Die
Gespräche und die Zusammenarbeit mit
den betroffenen Kommunen verlaufen
ausgesprochen sachlich und konstruktiv.
Wir stellen dabei fest, dass die überwiegende Mehrzahl der Kommunalpolitiker
den Ernst der eigenen Lage und die
Chance, die der Schutzschirm in dieser
Situation bietet, längst erkannt hat.
Zur langfristigen Tilgung kommunaler
Darlehen stellen wir als Land insgesamt
bis zu 2,8 Milliarden Euro aus originären
Landesmitteln bereit. Die Kommunen
können sowohl Kassenkredite als auch
Investitionskredite ablösen, und sie
entscheiden dabei eigenverantwortlich.
Das Land übernimmt zusätzlich zur
Tilgung der Darlehen eine Zinsverbilligung in Höhe von 1 Prozent. Darüber
hinaus erhalten Kreise, Städte und
32
LANDTAG BRINGT GESETZ AU F DEN WEG
Der Kommunale Schutzschirm:
Wie geht es weiter?
Gemeinden eine weitere Zinsverbilligung
aus Mitteln des Landesausgleichsstocks
in Höhe von 1 Prozent vom 1. bis 15. Jahr
und in Höhe von 0,5 Prozent ab dem
16. Jahr – insgesamt eine Zinsverbilligung
in Höhe von 400 Mio. Euro.
Aus der Kombination von Landeshilfen
und eigenen Anstrengungen der konsolidierungsbedürftigen Kommunen können die konsolidierungsbedürftigen
Kommunen das Ziel der Wiederherstellung ihrer dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit erreichen. Damit stärken
wir eine kraftvolle kommunale Selbstverwaltung.
Einbeziehung von
Eigenbetriebs-Schulden
Neben den Schulden in den Kernhaushalten der Kommunen können diese nun
zusätzlich auch Kredite aus Eigenbetrieben ablösen. Den Plan eines ursprünglich – auch auf Wunsch der Kommunen
– geplanten Konsolidierungshandbuchs
werden wir in der bisherigen Form nicht
weiterverfolgen. Die darin vom Landesrechnungshof zusammengestellten
Beispiele hatte sich das Land nie zu
eigen gemacht, geschweige denn sie als
verbindliche Vorgabe für die Kommunen
formuliert. Vielerorts war dennoch die
Befürchtung entstanden, dass das Land
solche Forderungen stellen würde. Nun
werden wir stattdessen eine für die
Schutzschirmkommunen zugängliche
Datenbank anbieten. In diese können
die Kommunen Beispiele aus ihrer eigenen Konsolidierungspraxis einstellen,
um damit einen Austausch von Ideen
und Anregungen zu ermöglichen.
So können sie voneinander lernen und
um die besten Ideen wettstreiten.
Antragsfrist: 29. Juni 2012!
Wie geht es nun zunächst weiter?
Bis zum 29. Juni müssen die Kommunen,
die am Kommunalen Schutzschirm
des Landes teilnehmen wollen, einen
Grundsatzbeschluss fassen – hierfür
reicht ein Beschluss des Gemeindevorstands, des Magistrats bzw. des Kreisausschusses. Über das notwendige Maß
der Einbindung der Vertretungskörperschaft und die Frage der Beschlussfassung ist jeweils vor Ort in den betreffenden Kommunen zu entscheiden.
Die partielle Entschuldung ist ein großer
Baustein des Kommunalen Schutzschirms. Mittelfristig wichtiger und von
nachhaltiger Bedeutung ist jedoch der
Weg zu einem langfristig ausgeglichenen Haushalt. Der Schutzschirm führt
am Ende zu einer Kommunalen Schuldenbremse. Damit haben Kommunalpolitiker die Chance, Verantwortung zu
übernehmen für mehr Nachhaltigkeit
und Generationengerechtigkeit.
Wie wurden die Schutzschirm-Kommunen ausgewählt?
Identifikation besonders konsolidierungsbedürftiger Kommunen über ein einvernehmlich mit den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeitetes Kennzahlenset
Kennzahlen zwecks Objektivierbarkeit und auf Basis amtlicher Daten:
1. Ø Kassenkreditniveau 2009/2010 in Euro je Einw.
2. Ø Ordentliches Ergebnis 2005 bis 2009 in Euro je Einw.
Hinzu kommt, dass auch Kommunen vom Schutzschirm ausgeschlossen werden,
die in den Jahren 2005 bis 2009 mehr als drei Mal abundant waren.
HESSEN
Bis 29.06.2012
In kommunaler
Selbstverantwortung werden
Konsolidierungsmaßnahmen
definiert und mit
dem Land die
konkreten Konsolidierungsziele
vereinbart.
Teilnahmebeschluss
um Verhandlungen mit dem
Land über eine
Teilnahme vorzubereiten und
aufzunehmen.
Konsolidierungsprogramm
Kommunen
entscheiden
eigenverantwortlich über
die Inanspruchnahme von
Entschuldungshilfen.
Grundsatzbeschluss,
Teilnahmevoraussetzung
Der Weg zur Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm:
nach Möglichkeit mit zwei
Dritteln der
gesetzlichen
Zahl ihrer
Mitglieder.
Bis Jahresende
Stellenangebote der CDU Hessen
Die Christlich-Demokratische Union (CDU) ist die führende politische Kraft in Hessen. Zur laufenden Unterstützung unserer politischen
Arbeit suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Verstärkung unseres jungen, engagierten Teams eine
Studentische Aushilfe (w/m) für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsorganisation.
Sie sind zuverlässig, kommunikativ, flexibel, haben Organisationstalent und
Freude am Umgang mit Menschen – auch am Telefon. Sie haben mindestens
zweimal pro Woche Zeit. Kenntnisse der Partei und ihrer Strukturen sind von
Vorteil.
Das Aufgabengebiet beinhaltet die Mitarbeit bei allen klassischen Aufgaben
der Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsorganisation. Dazu gehören die
Abstimmung von Terminen, die Entwicklung, Vorbereitung, Durchführung und
Dokumentation von Veranstaltungen, die Mitarbeit an der Erstellung von Texten und Publikationen und die Mitarbeit in unserer Online-Redaktion sowie bei
der Betreuung der sozialen Netzwerke.
Sie bringen idealerweise (Grund-)Kenntnisse der MS-Office-Programme
(Word, Excel, PowerPoint) mit und kennen sich im Internet und den Sozialen
Netzwerken aus. Freude am Fotografieren und der Bildbearbeitung unterstützen Ihre Arbeit. Eine sichere Rechtschreibung setzen wir voraus. Für die Betreuung von Veranstaltungen im gesamten Land Hessen ist der Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B erforderlich.
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HESSEN
BEZIRKSPARTEITAG SPD HESSEN-NORD
Die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia
Ravensburg, Dirk Landau und Armin
Schwarz weisen die Vorwürfe der Nordhessen-SPD von deren vergangenem
Parteitag hinsichtlich der wirtschaftlichen
Lage der Region zurück: „Die nordhessische SPD ist eine aus der Zeit gefallene
Jammertruppe. Die Region boomt und
steht so gut da wie noch nie“, sagte
Claudia Ravensburg. „Seit der Regierungsübernahme von CDU und FDP im
Jahr 1999 ist die Region vom „Armenhaus
Hessens“ zu einer der dynamischsten
Regionen in der Mitte Deutschlands
geworden. Die SPD trägt die Verantwortung dafür, dass Nordhessen nicht früher
aus dem Dornröschenschlaf erweckt worden ist und redet jetzt die Erfolge einer
konsequent auf Zukunft ausgerichteten
Politik schlecht“, ergänzt Armin Schwarz.
„Nordhessen ist auf klarem Kurs Richtung
Zukunft. Sowohl die Wirtschaftskraft
der Region als auch die Arbeitslosenzahlen haben sich deutlich positiv entwickelt. Grundlage dafür waren Investitionen in die Infrastruktur und der
konsequente Ausbau zum Logistikstandort. Die Region Nordhessen erntet die
Früchte der zukunftsweisenden Infrastrukturpolitik der Hessischen Landesregierung“, sagt Dirk Landau.
Die SPD sollte sich nach Ansicht der
Abgeordneten daran erinnern, welche
Weichenstellungen sie in ihrer Regierungsverantwortung bis 1998 vorgenommen hat und im Jahr 2008 im Koalitionsvertrag mit den Grünen für Nordhessen
vorgesehen waren: Viel Naturschutz
Foto: dpa
Nordhessen-SPD verkennt positive
wirtschaftliche Entwicklung
Die zukunftsweisende Infrastrukturpolitik der
CDU-geführten Landesregierung trägt Früchte.
und kaum Wirtschaftsförderung.
Dank der gezielten Förderung der Landesregierung habe Nordhessen inzwischen eine Stellung, die der guten geographischen Lage gerecht werde und von
der man bislang nur unzureichend profitiert habe. So ziehen die Abgeordneten
auch ihr Fazit: „Nordhessen ist auf dem
richtigen Weg. Aus einer abgehängten
Gegend ist in den letzten Jahren eine
zukunftsorientierte Region geworden, die
sich sehen lassen kann und die den Vergleich mit anderen Regionen in Deutschland nicht mehr scheuen muss. Nordhessen ist ein starkes Stück Deutschland“,
so die Abgeordneten abschließend.
Standortmöglichkeiten einer Einrichtung
für Sicherungsverwahrung
Foto: CDU
Gemeinsam mit seinen nordhessischen Abgeordnetenkollegen
Claudia Ravensburg und Armin Schwarz sowie Staatssekretär
Mark Weinmeister hat der justizpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Hartmut Honka, sich in Schwalmstadt über
Standortmöglichkeiten für den Neubau einer Einrichtung
für Sicherungsverwahrung informiert. Mit Vertretern der
Schwalmstädter CDU besichtigten die Landespolitiker den
V.l.n.r.: CDU-Vorsitzender Carsten Schenk, Claudia Ravensburg MdL,
StS Mark Weinmeister, Bernd Siebert MdB, Hartmut Honka MdL, Stadtverordneter Dr. Gerald Näser, Armin Schwarz MdL, Stadtrat Georg Käufler,
Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto.
34
möglichen Standort an der Rudolfsaue. „In Schwalmstadt verfügt man über sehr große Erfahrungen im Bereich des Justizvollzugs und der Sicherungsverwahrung. Darüber hinaus
besteht hier eine große gesellschaftliche Akzeptanz für eine
solche Einrichtung. Sollte ein Neubau auf dem bestehenden
Anstaltsgelände nicht möglich sein, ist es gut zu wissen, dass
mit der Rudolfsaue eine optimale und auch langfristig weitere
Optionen bietende Alternative zur Verfügung steht. Dabei
muss, neben der Umsetzung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts, der Schutz der Bevölkerung höchste Priorität
genießen“, so Hartmut Honka.
„Die zwischen Ziegenhain und Allendorf hinter der alten Kanonenbahn gelegene Rudolfsaue ist bereits in den neunziger Jahren
planungsrechtlich für eine Justizvollzugsanstalt (JVA) ausgewiesen worden. Hier könnte man zeitnah mit den Arbeiten
beginnen“, sagt CDU-Stadtverordneter Dr. Gerald Näser.
Der Kommunalpolitiker zeigte den Landtagsabgeordneten auf,
dass in Schwalmstadt auch für einen größeren Bau ein ideales
Gelände zur Verfügung stehe. Außerdem seien die Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer Sicherungsverwahrung
in Schwalmstadt die besten in Hessen. „Die Bevölkerung steht
hier hinter der JVA, wir haben hier hervorragend qualifiziertes
und motiviertes Personal und die JVA ist für unsere strukturschwache Gegend ein wichtiger Arbeitgeber“, so Näser
abschließend.
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Geldanlage für die Altersvorsorge:
breit streuen, gezielt aussuchen
Die Manager der aktiv gemanagten Portfolios der Heidelberger Lebensversicherung
wählen kontinuierlich aus den chancenreichsten Anlageklassen aus
Egal ob Dax, Dow Jones oder EuroStoxx
– seit rund einem halben Jahr geht es
bei den wichtigsten Aktienindizes
wieder aufwärts. Jetzt heißt es kaufen, mag mancher Anleger frohlocken.
Andererseits: Ist es für den Einstieg
nicht schon zu spät? Und wie können
Gewinne abgesichert werden? Eine
Lösung für unsichere Kapitalanleger
sind aktiv gemanagte Portfolios.
Bis vor gar nicht langer Zeit war die gute
alte „Buy & Hold“-Strategie bei der Kapitalanlage noch en vogue. Diese Zeiten sind spätestens seit der Finanzkrise
vorbei. Anleger von heute müssen aktiv
sein, um die Investments stets an die
sich ändernden Marktverhältnisse anpassen zu können – oder diese Aufgabe
ausgewiesenen Profis übertragen,
wenn sie sich das selbst nicht zutrauen.
Für diesen Kundenbedarf hat die Heidelberger Lebensversicherung AG zusammen mit Morningstar Associates
Europe drei aktiv gemanagte Vorsorgeportfolios entwickelt.
Streuung über Aktien, Anleihen, Rohstoffe und Immobilien. Grundsätzlich
haben Manager von aktiv gemanagten
Vorsorgeportfolios größere Freiheiten
bei der Portfoliogestaltung, als das bei
herkömmlichen Mischfonds der Fall ist.
Mischfonds investieren häufig nur in
Aktien und Renten mit starrer Relation
zwischen den beiden Anlageklassen.
Anders bei den gemanagten Vorsorgeportfolios: Die Anlage erfolgt flexibel
über mindestens drei Assetklassen.
Dies können Aktien, Anleihen, Roh-
stoffe wie Gold, Immobilien oder auch
Geldmarktfonds sein. Minimalziel ist
stets der Werterhalt innerhalb eines
definierten Anlagezeitraums – idealerweise natürlich mit zusätzlicher Rendite. Ausschlaggebend dafür ist das
Chancen-Risiko-Profil des Portfolios,
was sich in der maximalen Aktienquote
ausdrückt.
Anleger können hier aus einer konservativen Variante mit bis zu 35 % Aktienanteil, einer ausgewogenen Variante
(max. 60 % Aktienanteil) sowie einer
dynamischen Variante (bis zu 75 % Aktienanteil) je nach individuellem
Chance-Risiko-Profil auswählen. Kernelement ist das „Controlled Volatility
Model“, mit dem Morningstar die Einhaltung maximaler Kursschwankungen
(die Volatilitäts-Grenzwerte) überwacht.
Beim Management der Vorsorgeportfolios greift Morningstar auf innovative Investmentansätze zurück: In
jedem Portfolio werden gleich drei Anlageansätze verfolgt, nämlich Risikooptimierung durch breite Diversifikation
(Multi Asset), aktive Risikosteuerung
(Controlled Volatility) sowie Zugang zu
den weltweit besten Fondsmanagern
(Multi Manager-Ansatz). Darüber hinaus wird mit dem Rebalancing ein zusätzlicher Kontrollmechanismus angewandt, um z. B. die Gewichtungen der
Investments in den Portfolios zu korrigieren. Ein gutes Gefühl für die Anleger,
denn sie wissen, dass ihr Chance-RisikoProfil stets gewahrt bleibt. Zusätzlich
können Kunden bis zu zwölf Mal pro
Jahr kostenfrei zwischen den Portfolios
wechseln und ihre Altersvorsorge stets
ihrem individuellen Sicherheitsbedürfnis anpassen.
Last but not least durchläuft jedes Vorsorgeportfolio als Ganzes den von der
Heidelberger Leben eigens entwickelten, bekannten 5R-Qualitätssicherungsprozess der Fondsauswahl. Damit
ist sichergestellt, dass die HLE Active
Managed Portfolios auf Herz und Nieren geprüft sind. Erhältlich sind sie im
Rahmen der fondsgebundenen Altersvorsorgelösungen der Heidelberger
Leben.
Thomas Bahr, Vorstandsvorsitzender
der Heidelberger Lebensversicherung
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Hessentag 2012
Ü www.hessentag-2012.de
9. Gailsche Tafelrunde
Gailscher Park in Biebertal
(Rodheim)
Ü www.wieselevents.com
Foto: © Bad Hersfelder
Festspiele
02. Juni 2012
Kassel
07. Juli 2012
Biebertal-Rodheim
01. – 10. Juni 2012
Wetzlar
Foto: Kassel Marketing GmbH
Foto: VG Bild
Foto: Wiesel-events
11
Kunst, Bonn 20
Was, wann, wo in Hessen?
15. Juni – 05. August 2012
Bad Hersfeld
62. Bad Hersfelder Festspiele
Ticket-Service der Bad-Hersfelder Festspiele
Ü www.bad-hersfelder-festspiele.de
Ü E-Mail: kartenzentrale@bad-hersfeld.de
08. September 2012
Limburg
Bad Hersfeld
Zukunftskongress
Stadthalle Limburg
Biebertal-Rodheim
Wetzlar
Fotos: Stiftung
Kloster Eberbach
Foto: Jürgen Steiner
Kassel
Lauterbach
Limburg
Freigericht
3. Harfensommer
Jugendherberge Lauterbach
Telefon: 06638/840 882
Ü www.harfensommer.de
Ü lauterbach@harfensommer.de
Wiesbaden
Eltville
Offenes Chorprojekt Forum
FrauenSingen 2012
Kloster Eberbach, Basilika
Ü Fax: 069/713 79-120
Ü E-Mail: info@chorverband-ekhn.de
Dieburg
Sommerliche Musiktage
Hof Trages
Ü www.musiktage-trages.de
36
25. August 2012
Viernheim
Museumsfest
Museum Viernheim
Foto: Magistrat der
Stadt Dieburg
Veranstaltungsreihe
„Was uns leitet – Eine Kultur der
Bewahrung und Erneuerung“
Referent: René Obermann
Hessischer Landtag
Ü Telefon: 0611/350-527
Ü Fax: 0611/350-556
Foto: Stadtverwaltung
Viernheim
23. August 2012
Wiesbaden
Foto: VG Bild Kun
st,
Bonn 2011
Viernheim
01. – 05. August 2012
Freigericht
Foto: www.musiktagetrages.de
02. Juni 2012
Eltville
21. – 25. Juli 2012
Lauterbach
25. Juli 2012
Dieburg
Erlebnisabend im Museum
Museum Schloss Fechenbach
Telefon: 06071/20 02-460
Ü www.museum-schloss-fechenbach.de
Ü www.dieburg.de
BUCHTIPPS
Todesmelodie
Julia Durant ermittelt wieder
in den Straßen Frankfurts
Freie Entscheidungen
ohne Leitbilder
Danke, emanzipiert sind wir selber!
Jennifer Mason wird nach einer WGParty in Fechenheim misshandelt und
mit durchschnittener Kehle aufgefunden. Der Tatort konfrontiert Julia
Durant bereits bei ihrem ersten Einsatz
nach langer Pause und einigen Wochen
Schreibtischdienst direkt mit ihrem
Trauma aus dem vergangenen Sommer. Der Mord scheint
schnell aufgeklärt und die Tatverdächtigen hinter Gitter gebracht, doch zwei Jahre später werden weitere Leichen gefunden und am Tatort spielt das immer gleiche Lied.
Im zwölften und letzten von Erfolgsautor Andreas Franz verfassten Teil der Julia-Durant-Serie begegnen Sie vielen alten
Bekannten, doch auch für Neueinsteiger sind die Zusammenhänge und Dialoge gut verständlich. Der Roman wurde nach
Franz‘ überraschendem Tod erfolgreich von Daniel Holbe zu
Ende geschrieben und gibt Einblick in eine Welt, die geprägt
ist von Anonymität, Rache und tiefen Abgründen.
Kristina Schröder hat Karriere gemacht
und gerade ein Kind bekommen. Steht
sie deshalb für ein Leitbild, an dem junge
Frauen sich orientieren sollen? Nein, sagt
sie, die Frauen von heute brauchen keine
Leitbilder! Feministinnen machen den
gleichen Fehler wie die Strukturkonservativen auf der anderen Seite des politischen Spektrums:
Beide schreiben vor, wie das ideale Frauenleben auszusehen hat.
„Gefährlich und falsch!“, sagt Kristina Schröder. Frauen (und
Männer!) sollen endlich frei wählen können, wie sie ihr Leben
gestalten wollen, ob mit oder ohne Familie, mit oder ohne Karriere. Diese Entscheidungen sind privat. Politik sollte keine Leitbilder vorgeben, sondern sicherstellen, dass alle Männer und
Frauen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben haben und ihrer
Verantwortung in Familie und Partnerschaft gerecht werden
können. Welche Wege dahin führen, zeigt sie in diesem zugleich
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AUS DEM BUNDESTAG
Kalte Progression: Bundesregierung will
Steuermehreinnahmen zurückgeben
Ab 2013 sollen den Bürgern rund 6 Milliarden Euro an
Steuermehreinnahmen zurückgegeben werden, die der
Staat inflationsbedingt einnimmt. Der wirtschaftliche
Aufschwung führte und führt zu erfreulichen Lohnabschlüssen, die aber auch im Portemonnaie der Bürger
ankommen müssen. Der Staat darf nicht weiter durch
„versteckte Steuererhöhungen“ an den nominal gestiegenen Einkommen mitverdienen. Um hier mehr Steuergerechtigkeit zu verwirklichen, hat die Koalition im
Patricia Lips, MdB
Bundestag das Gesetz zum Abbau der sog. kalten Progression beschlossen, mit dem der Grundfreibetrag in zwei Stufen erhöht und der
Tarifverlauf verändert werden sollen. Ziel ist es, diese „heimlichen Steuererhöhungen“
in Folge von Lohnsteigerungen, die nur den Preisanstieg ausgleichen, zu vermeiden.
Diese Maßnahme war überfällig. Jetzt sind die Länder am Zuge: Der Bundesrat muss
den Weg frei machen. Die aktuelle Blockade von SPD und Grünen nur um der
Blockade willen schadet in erster Linie den kleinen und mittleren Einkommen.
Erfolgsprogramm zum Denkmalschutz wird
fortgesetzt: über 2 Mio. Euro für Hessen!
Foto: Deutscher Bundestag
Angesichts von geschätzten 60.000 Kulturdenkmalen und
über 100 schützenswerten, großflächigen Ortskernen im
Land Hessen steht die Landesdenkmalpflege vor großen
Herausforderungen. Wir alle sind dazu aufgerufen, uns
für den Erhalt unserer Kulturdenkmale einzusetzen:
Die Eigentümer – private, Kommunen wie auch das
Land – schultern erhebliche finanzielle Lasten, andere
tragen durch Spenden oder durch den Arbeitseinsatz
für den Erhalt der Historie in unserer Heimat bei.
Klaus-Peter Willsch, MdB
Weil wir dies aus der Arbeit in unseren Wahlkreisen
wissen, haben wir im Haushaltsausschuss, in dem ich Obmann für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin, im Jahr 2007 das freiwillige „Denkmalschutzsonderprogramm des
Bundes“ aus der Taufe gehoben. Seitdem werden jährlich Projekte aus ganz Deutschland mit Bundesmitteln bezuschusst.
Mit über zwei Millionen Euro fördert der Bund im Jahr 2012 erneut hessische Projekte.
Ein wichtiger Schritt für den Erhalt unserer Denkmale, den wir im Haushaltsausschuss
durch die Entsperrung der Mittel in einer Gesamthöhe von 28.450.000 Euro in der
Woche vor Pfingsten ermöglicht haben. Über 15 Projekte im ganzen Land Hessen profitieren von Förderungen von bis zu 250.000 Euro pro Projekt.
38
Fiskalpakt
Mit dem Euro
wurde die Währungspolitik
europäisiert,
aber nicht die
Finanzpolitik.
Dieser Webfehler
muss korrigiert
werden, damit
die Gemeinschaftswährung
Dr. Michael Meister,
auf Dauer stabil
MdB
ist. Daher wurde
der Fiskalpakt vereinbart. Nur wer den
Fiskalpakt unterzeichnet, kann Hilfen
aus dem künftigen ESM in Anspruch
nehmen.
Der Fiskalpakt verschärft die Haushaltsregeln. Die Staaten verpflichten sich zur
strikten Haushaltsdisziplin und besserer
wirtschaftlicher Koordinierung. Wer sich
als Defizitsünder erweist, den treffen
automatische Sanktionen. Vorgesehen
sind zügig einsetzende Geldstrafen von
bis zu 0,1 %/BIP. Weiterhin wird die
Gesamtverschuldung um jährlich 5 %
abgebaut, wenn sie über 60 %/BIP
beträgt. Die Staaten verpflichten sich,
eine Schuldenbremse nach deutschem
Muster einzuführen.
Im Ergebnis bleiben so die Verantwortung und der Handlungsdruck in den
betroffenen Staaten erhalten. Eine
Überfrachtung Deutschlands und der
Steuerzahler durch eine Transferunion
wird verhindert.
AUS DEM LANDTAG
Jede Form des Extremismus ist zu verurteilen
Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag verurteilt
die Ausschreitungen insbesondere linker Extremisten
in Frankfurt während der sog. „antikapitalistischen
Demonstration“ am 31. März 2012. „Die brutalen Angriffe
auf Leib und Leben durch linke Krawallmacher an jenem
letzten Wochenende im März dürfen sich nicht wiederholen. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind
wichtige Grundrechte, die geschützt werden müssen.
Wer aber Sachbeschädigungen verübt, Bürgerinnen und
Bürger in Todesangst versetzt und Polizisten Verletzungen zufügt, der hat diese Rechte verwirkt“, stellte der
Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, unmissverständlich fest.
Holger Bellino, ParlamenDen Demonstranten ging es nicht um eine friedliche
tarischer Geschäftsführer
Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der
Wirtschafts- und Finanzkrise, sondern um einen Angriff auf das Rechts- und Wertesystem in Deutschland. „Der Kampf gegen die soziale Marktwirtschaft, die uns seit
sechs Jahrzehnten Wohlstand und Frieden sichert, ist gerade angesichts herausragender
Wirtschaftsdaten in Deutschland und Hessen völlig inakzeptabel“, so Bellino weiter.
Die CDU-Landtagsfraktion hatte im Mai einen entsprechenden Antrag in den Landtag
eingebracht, um auch aus dem Landesparlament ein weiteres deutliches Signal gegen
Extremismus zu senden.
Qualifizierte Schulvorbereitung
Die CDU-Fraktion freut sich, dass hessenweit 30 Tandems
aus Kindertagesstätte und Grundschule als Pilotstandorte für die Qualifizierte Schulvorbereitung ausgewählt
worden sind und jetzt mit ihrer Arbeit beginnen können.
Insgesamt hatten sich sogar 60 Standorte beworben.
Bei der Auswahl wurde die hessenweite Verteilung,
Abbildung der Trägervielfalt in Hessen und Kindertagesstätten mit besonderen Schwerpunkten, wie die Inklusion
oder Kindertagesstätten mit hohem Migrantenanteil,
berücksichtigt. „Die Qualifizierte Schulvorbereitung
baut auf dem hessischen Bildungs- und Erziehungsplan
auf. Dieser ist mit seinem umfassenden Blick auf die Kin- Claudia Ravensburg, MdL
der von der Geburt bis zum 10. Lebensjahr bundesweit
vorbildlich und bildet die Basis für das Modellprojekt Qualifizierte Schulvorbereitung.
So wird ein weiterer wichtiger Baustein für die frühkindliche Bildung geschaffen,
mit dem Hessen wiederum Maßstäbe in der frühkindlichen Bildung setzt“, betonte die
kinderpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Claudia Ravensburg.
Anfang Mai fand hierzu die Auftaktveranstaltung der Landesregierung gemeinsam mit
den Modellstandorten statt, in der die Standorte miteinander vernetzt wurden.
Hessische Kommunen
nachhaltig entlastet
Die Übernahme der
Kosten der Grundsicherung im Alter und
bei Erwerbsminderung
durch den Bund ist
ein Meilenstein für
die hessischen Kommunen. Unter aktiver
Mitwirkung der Landesregierung ist es
gelungen, die Kommunen im Bereich der
Sozialausgaben, die
Gottfried Milde,
als ein wesentlicher
MdL
Grund für die Finanzprobleme gelten, dauerhaft und nachhaltig zu entlasten. „Gerade vor dem
Hintergrund der demographischen Entwicklung ist dies eine zukunftssichernde
Entscheidung für unsere Kommunen“,
erläuterte der finanzpolitische Sprecher
der CDU-Landtagsfraktion, Gottfried
Milde.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der
Bund ab 2012 stufenweise die Kosten
der Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung übernimmt. Dadurch
werden die hessischen Landkreise und
kreisfreien Städte bereits im Jahr 2012
um 160 Millionen Euro entlastet. Gemäß
einer Prognose beträgt die Entlastung
ab 2015 rund 440 Millionen Euro pro
Jahr, Tendenz weiter steigend. „Das
eigentliche Problem lag darin, dass
unter der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung die Grundsicherung im
Alter eingeführt, jedoch bei den Kommunen nicht die dafür nötige Finanzausstattung sichergestellt worden ist.
Durch die neue Regelung werden die
Kommunen finanziell deutlich entlastet“, so Milde.
39
Foto: dpa
AUS D E M E U RO PA PA R L A M E N T
Fiskalpakt oder Investitionspakt?
von Thomas Mann MdEP
Foto: privat
Das System „Merkozy“ war erfolgreich
für Deutschland, Frankreich und die
gesamte EU. Unsere Bundeskanzlerin
hat die Führungsrolle verantwortlich
Der hessische CDU-Europaabgeordnete
Thomas Mann gehört dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments an und ist Vizepräsident des Ausschusses
für Beschäftigung und Soziales.
40
wahrgenommen. Jetzt ist „Merkollande“
angesagt. Der Ausgang dieses Experiments ist völlig offen.
Seit der Wahl des mit knapper Mehrheit
erfolgreichen französischen Sozialisten
François Hollande wird suggeriert, in
der EU gebe es eine völlig neue Weichenstellung. Die Abteilung „Attacke“
diffamiert die notwendige Haushaltsdisziplin als „Spardiktat“. Der Fiskalpakt
soll ausgehöhlt und durch einen Wachstumspakt ersetzt werden.
Zur Erinnerung: Seit vielen Jahren ist
die Grundlage für den Euro der Stabilitäts- und Wachstumspakt. Zu keiner
Zeit hat sich die Euro-Zone also vom
Wachstumsdenken verabschiedet!
Neuverhandlungen des Fiskalpaktes
sind abzulehnen. Als Ergänzung sind
kluge Investitionen gefordert in Infrastruktur, Bildung, Ausbildung und im
Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Dieses
Wachstum darf nicht auf Pump geschehen oder durch neue Schulden finanziert werden. Es geht um die Gleichzeitigkeit von ausgeglichenen Haushalten
und soliden Wirtschaftens!
Der Fiskalpakt ist bisher nur in drei EUMitgliedstaaten verabschiedet worden.
Ich hoffe, dass die Verhandlungen in
Deutschland – eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat ist
erforderlich – nicht destruktiv verlaufen, sondern konstruktiv. Auf deutscher
wie europäischer Ebene gilt: Politik darf
sich nicht von Stimmungsschwankungen oder Stammtischparolen leiten lassen. Sie muss verantwortungsbewusst
und nachhaltig sein.
CDA / UDV
PERSONALWECHSEL
In der Landesgeschäftsstelle der CDA Hessen hat es zum 1. Mai
dieses Jahres einen Personalwechsel gegeben. Christian Gössl
wurde am 30. April, drei Tage nach seinem 66. Geburtstag, von
CDU-Generalsekretär Peter Beuth als Landessozialsekretär der
CDA Hessen verabschiedet, nachdem er seit 1994 für die CDA
Hessen hauptamtlich tätig war, zuerst als Regionalsekretär
und die letzten vier Jahre dann als Landessozialsekretär.
Die Verabschiedung innerhalb der CDA Hessen fand bereits
am 21. April im Rahmen einer Kreisvorsitzendenkonferenz in
Heppenheim durch den CDA-Landesvorsitzenden Dr. Matthias
Zimmer statt. Zimmer dankte Gössl für seine langjährige, engagierte Arbeit für die CDA. Er hoffe, so Zimmer weiter, dass
Christian Gössl der CDA Hessen auch weiterhin mit seiner Erfahrung und seinen Verbindungen zur Verfügung stehen werde.
Neuer Landesgeschäftsführer der CDA Hessen ist Michael
Stöter, der in den vergangenen zwei Jahren das Nordhessenbüro der Landesgruppe Hessen der CDU/CSU-Bundestagsfrak-
Fotos: CDU
Christian Gössl als Landessozialsekretär
der CDA Hessen verabschiedet
Christian Gössl
Michael Stöter
tion in Fritzlar geleitet hat. Zu einem Teil wird Michael Stöter
die Betreuung Nordhessens für die Landesgruppe gemeinsam
mit Andreas Rey auch weiterführen. In seiner neuen Funktion
ist Michael Stöter erreichbar unter cda@hessen.cdu.de und
telefonisch unter 0611-1665-522 bzw. 0172-3611730.
Foto: Paschenko
Besuch im Grenzmuseum Schifflersgrund
Die UdV-Besuchergruppe vor dem Mahnmal des Grenzmuseums
Schifflersgrund.
Dieser Besuch setzte erneut ein Zeichen für die erst kürzlich
erweiterte Agenda der Union der Vertriebenen, Flüchtlinge
und Spätaussiedler (UdV) Hessen.
Nachdem schon im Sommer 2010 das bekannte Grenzmuseum
„point alpha“ an der hessisch-thüringischen Grenze in Augenschein genommen wurde, besuchten rund 50 Mitglieder und
Gäste der UdV am 21. April das Grenzmuseum „Schifflersgrund“. Sie ließen sich sehr detailliert über die menschenunwürdigen Grenzanlagen des DDR-Unrechtsregimes informie-
42
ren und sammelten so Eindrücke für den neuen Themenbereich
der UdV: die Menschenrechtsverstöße der DDR.
Hierbei zeigte sich, dass die Führung durch das Grenzmuseum
gerade für die jugendlichen Teilnehmer sehr informativ und
beeindruckend war, da ihnen altersgemäß eigene Erfahrungen
mit der innerdeutschen Grenze fehlen. Umso tiefer berührten
sie die Darstellungen der perfiden „Grenzsicherungsanlagen“
und die Schicksale ihrer zahlreichen Opfer.
Es zeigte sich, dass es eine wichtige Aufgabe bleibt, die Erinnerung nicht nur an Flucht und Vertreibung, sondern auch an die
Untaten des DDR-Regimes gegenüber seinen Bürgern wachzuhalten. Überaus erfreut zeigte sich die Gruppe, dass sie vom
Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke durch das
Museum begleitet wurde.
Obwohl die Weiterbildung im Mittelpunkt stand, kam auch
das gemütliche Beisammensein nicht zu kurz. Alle Teilnehmer
nahmen an einem unterhaltsamen „Mittelaltermahl“ im Bad
Soden-Allendorfer „Ratskeller“ ebenso teil wie an einer gemütlichen Kaffeezeit im Bornhagener „Klausenhof“.
Am Ende der Fahrt sollte sich dann auch wieder bewahrheiten,
dass das kleine Erfolgsrezept der UdV weiterhin Bestand hat:
Durch die Verbundenheit über eine gemeinsame Weltanschauung und die Pflege des persönlichen Miteinanders wird die
beste Basis für eine produktive Arbeit gebildet. Ein ganz besonderer Dank gilt hier der Hessischen Akademie für politische
Bildung e. V., die den Besuch tatkräftig unterstützt hat!
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SENIOREN UNION
TAG DER EUROPÄISCHEN SOLIDARITÄT ZWISCHEN DEN GENERATIONEN
Foto: SEN Hessen
Dialog zwischen den Generationen fördern
Jahr für das aktive
Altern und die
Solidarität zwischen den Generationen“, das
der Europarat gemeinsam mit dem
Europäischen Parlament für 2012
ausgerufen hat,
hin. Damit gebe
es einen konkreten Anlass, den
Podiumsteilnehmer auf der Bühne (v. l. n. r.): M. Gahler, Dr. B. Worms,
Tag der Solidarität
N. Kartmann, E. Pfreundschuh, Dr. M. Zimmer, A. Gerling, U. Homeyer
zwischen den
Am 28. April veranstaltete die Senioren
Generationen, der seit 2009 in ganz
Union Hessen eine Regionalkonferenz
Europa am 29. April begangen wird, mit
zum „Europäischen Tag der Solidarität
Inhalt zu füllen und das Thema Seniozwischen den Generationen“ in Frankfurt.
renpolitik in den Mittelpunkt des öffentAus den Kreisvereinigungen Frankfurt,
lichen Interesses zu rücken.
Main-Taunus, Hochtaunus, OffenbachDie Vorsitzende der Senioren Union
Land und Offenbach-Stadt sowie der
Frankfurt und Frankfurter Stadträtin
Wetterau kamen zahlreiche Mitglieder.
Erika Pfreundschuh und der VorsitDer neue Landesvorsitzende, Norbert
zende der Jungen Union Frankfurt,
Kartmann, wies gleich zu Beginn der
Ulf Homeyer, richteten Grußworte an
Regionalkonferenz auf das „Europäische
die Konferenzteilnehmer.
Im Hauptvortrag von Dr. Bernhard
Worms, dem Präsidenten der Europäischen Senioren Union, ging es um die
Frage „Was bedeutet Solidarität zwischen
den Generationen?“. Dem Hauptvortrag
folgte ein Impulsreferat des Europaabgeordneten Michael Gahler zum Thema
„Europa macht sich stark für die Solidarität zwischen den Generationen“.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Zimmer befasste sich in einem weiteren Impulsvortrag mit der „Generationengerechtigkeit aus Sicht der aktuellen
Bundespolitik“. Im Anschluss diskutierten
die Podiumsteilnehmer mit dem Publikum darüber, was die Politik für mehr
Generationengerechtigkeit tut.
Der Landesvorsitzende, Norbert Kartmann, hielt in seinem Schlusswort fest:
„Es ist unser Ziel, generationsübergreifende, nachhaltige Politik zu gestalten
und zielgerichtete Projekte zwischen jungen Menschen und älteren Mitbürgern zu
fördern, um damit einen Beitrag zur Generationengerechtigkeit und zum Dialog
zwischen den Generationen zu leisten.“
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Wirtschafts- & Finanzstandort
Hessen
fördern
Der Mittelstand ist Motor für Innovation, Beschäftigung und Wohlstand. Von seiner Dynamik, von der Kreativität und
dem Einfallsreichtum der mittelständischen Unternehmer lebt unser Wirtschafts- & Finanzstandort. Der Mittelstand ist
ganz besonders der Schlüssel für Aufschwung und neue Arbeits- und Ausbildungsplätze. Er tätigt fast die Hälfte aller
Investitionen in unserem Land, beschäftigt 68 Prozent aller Arbeitnehmer und bildet 80 Prozent aller Lehrlinge aus.
Die Politik in Hessen schafft vernünftige Rahmenbedingungen. Sie wendet sich gegen einen starren und überregulierten
Arbeitsmarkt, gegen ständig steigende Sozialabgaben und gegen eine überbordende Bürokratie, die den Wirtschaftsund Finanzstandort Hessen bremst.
Diese Politik muss weitergehen. Denn nur einer Politik, die auf die Wirtschaft, den Mittelstand und die Finanzdienstleister
setzt, wird es gelingen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft in Schwung zu halten.
FRAUEN UNION
LEISTUNGEN UND POTENZIAL VON MÜT TERN WERDEN ZU WENIG GESCHÄTZT
Auf die vielfältigen Leistungen der
Mütter für die Gesellschaft, aber auch auf
die Gefährdung ihrer Gesundheit durch
eine mögliche Überforderung hat Petra
Müller-Klepper, Landesvorsitzende der
Frauen Union (FU) der CDU Hessen,
hingewiesen. „Das umfassende, große
Engagement der Mütter, sei es in der
Familie, bei der Pflege von Angehörigen,
der Betreuung von Kindern oder im Beruf,
verdient nicht nur Dank, sondern auch
mehr Anerkennung, eine Aufwertung
und mehr Achtsamkeit. Denn oft führt
die Mehrfachbelastung zur Überlastung.
Auch Mütter haben Anspruch auf eine
work-life-balance“, erklärte die Frauenpolitikerin und Staatssekretärin im
Hessischen Sozialministerium.
Der tägliche Spagat zwischen Familie und
Beruf sei oftmals nur mit hohem Organisationsaufwand und einer 24-StundenVerfügbarkeit zu bewältigen. „Mütter
gehen dabei immer wieder an ihre Grenzen. Manche Frauen werden sogar krank.“
Umso wichtiger sei es, dass allen betroffenen Frauen Hilfsangebote wie die des
Müttergenesungswerkes ohne Einschränkungen zur Verfügung stünden. „Die Mutter-Kind-Kuren des Müttergenesungswer-
kes umfassen medizinische Behandlungen und psychosoziale Therapien sowie
pädagogische Dienste. Sie heilen und zeigen Wege zu einer besseren Bewältigung
des Alltags auf. Das stärkt die Familien
und fördert die Gesundheit der Mütter“,
stellte die Landesvorsitzende fest.
Die Frauen Union fordert eine verbesserte Anerkennung von Erziehungszeiten
und eine gleichwertige Berücksichtigung
von Pflegezeiten in der Rentenversicherung. „Die ideelle und materielle Wertschätzung der Sorgearbeit ist noch immer
unzureichend. Darüber hinaus wirkt sie
sich im Berufsleben negativ auf Beschäftigungschancen, Einkommen und Karriere
aus“, kritisierte Petra Müller-Klepper. Die
Unternehmen sollten Kindererziehung
und Familienarbeit als eine Visitenkarte
für Management- und Kommunikationsfähigkeiten, eine hohe Flexibilität und
Durchsetzungsvermögen ansehen, die
ihrer Firma nützen und sie weiterbringen.
„Wir brauchen einen Mentalitätswandel
in der Wirtschaft mit dem Ziel einer familienfreundlichen Unternehmenskultur,
die Frauen und Männern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert“,
appellierte die Vorsitzende. Dies könne
Foto: FU Hessen
Mehrfachbelastung führt oft zu Überlastung
Die FU besuchte die Mutter-Kind-Klinik
„Talitha“ in Bad Wildungen.
beispielsweise durch das Angebot von
flexiblen Arbeitszeiten und Telearbeit,
Unterstützung bei der Kinderbetreuung
sowie eine breite gesellschaftliche Anerkennung der Elternzeit für Väter als Normalfall erreicht werden. „Wer in Zeiten
des Fachkräftemangels seinem Unternehmen auch weiterhin qualifizierte und
belastbare Beschäftigte sichern möchte,
kann auf das Potenzial der Mütter in
unserem Land nicht verzichten“, stellte
die Staatssekretärin abschließend klar.
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RÄTSEL
Nordhesse gewinnt Kreuzfahrt
bei Mitgliederumfrage 2011
Urlaub auf dem Kreuzfahrtschiff erwartungsvoll entgegen. Diesen werde er
jedoch erst im nächsten Jahr antreten,
da der Sommerurlaub für 2012 bereits
gebucht gewesen sei, als er vom Gewinn
erfuhr.
Ende letzten Jahres hatte die CDU
Hessen unter ihren Mitgliedern eine
Umfrage durchgeführt, die sich vor
allem mit deren Einstellungen zum
Programm der Partei auf Bundes- und
Landesebene, aber auch mit Fragen
rund um das Angebot der Partei an ihre
Mitglieder beschäftigte. Zusätzlich
waren die Mitglieder aufgerufen, Ideen
und Anregungen zu Veranstaltungsfor-
Foto: CDU Hessen
Im Rahmen der Zuhör-Tour im Kreisverband Kassel-Land übergab Generalsekretär Peter Beuth MdL den Gutschein
für eine Kreuzfahrt an Christian Götte.
Dieser hatte beim Gewinnspiel, das im
Zuge der Mitgliederumfrage 2011 durchgeführt wurde, die entscheidende
Portion Glück. Unter den fast 3.000
Umfrageteilnehmern wurde Herr Götte
als Gewinner einer Kreuzfahrt für zwei
Personen im Gesamtwert von 2.500
Euro ermittelt. Das langjährige Mitglied
konnte sein Losglück zunächst nicht fassen. „Als die CDU mich anrief, um mir
von dem Gewinn zu erzählen, musste
ich mehrfach nachfragen, ob ich wirklich
gewonnen habe.“ Seitdem sehe er dem
(v.l.n.r) Peter Beuth übergibt Christian Götte
den Gutschein. Auch der Vorsitzende der CDU
Kassel-Land, Frank Williges, gratuliert dem
Gewinner.
men und zum Leistungsangebot einzureichen. Auch für Lob, Kritik und
Anmerkungen wurde ausreichend Raum
gelassen.
Mitmachen & Gewinnen
Der Ratgeberverlag Gräfe
und Unzer
(GU) bietet
unter anderem zahlreiche Bücher
rund um
Kochen und Genießen. Aus seiner reichen Auswahl präsentiert GU nun den
Preis für unser Rätsel im Juni-Heft 2012:
Wahre Grillfans brauchen keine Sommerparty, um es unter dem Rost glühen
zu lassen. Sie haben längst entdeckt:
Garen über offenem Feuer bedeutet
unglaubliche kulinarische Vielfalt mit
erstaunlich wenig Aufwand. Über 200
neue Rezepte für alle Alltagsgriller
liefert Jamie Purviance in Weber’s
Grillen. Rezepte für jeden Tag.
Falls Sie eines von drei Exemplaren
gewinnen möchten, beantworten
Sie uns einfach unsere Rätselfrage.
Und falls Sie nicht zu den glücklichen
Gewinnern gehören, können Sie das
Buch für 19,99 Euro auch im Handel
erwerben. ISBN: 978-3-8338-2637-5.
&
Lösung:
?
Rätselfrage:
Bis wann müssen hessische
Kommunen, die am Kommunalen Schutzschirm des Landes
teilnehmen wollen, einen entsprechenden Grundsatzbeschluss
fassen?
BITTE SENDEN SIE IHRE ANTWORT
BIS ZUM 17. AUGUST 2012 AN:
Hessen Kurier, Preisrätsel
Postfach 1940, 65009 Wiesbaden
oder per Fax an 0611/1665 485 oder per
E-Mail an raetsel@hessenkurier.de
Vorname:
Name:
Straße:
PLZ, Ort:
Telefon:
E-Mail:
Info-Service per E-Mail:
Ich bin damit einverstanden, aktuelle Informationen vom Hessen Kurier bzw. von der CDU-Hessen zu erhalten
(streichen, falls nicht gewünscht).
46
Eine Hin- und Rückfahrt mit der
Bahn für zwei Personen zu einem
Ziel eigener Wahl und bis zu einem
Gesamtwert von 500 Euro war unser
Rätselpreis im letzten Heft.
Der Gewinn wurde präsentiert von
der VDV Landesgruppe Hessen.
Freuen durfte sich nun Herbert
Heinrichs aus Naumburg.
Herzlichen Glückwunsch!

HESSEN KURIER 52. Hessentag in Wetzlar

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